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Von rt.com

Nachdem die USA am 13. April Luftangriffe gegen Syrien gestartet hatten, kündigte die US Army an, dass sie ihre illegale Präsenz in Syrien aufrechtzuerhalten gedenken. Dabei geht es jedoch mitnichten um den IS oder eine demokratische Zukunft Syriens.

Nachdem die USA am Freitag, dem 13. April “begrenzte” Luftangriffe gegen Syrien gestartet hatten, kündigte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen Nikki Haley an, dass die USA ihre illegale Präsenz in Syrien aufrechterhalten würden, bis die Ziele der USA in diesem Gebiet erfüllt seien.

Während die US-Militärpräsenz bislang mit dem Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) gerechtfertigt wurde, gab es zuletzt widersprüchliche Aussagen aus den Reihen der politischen und militärischen Entscheidungsträger. Während US-Präsident Trump das offizielle Ziel als erfüllt ansah und daher den Rückzug der US-Truppen aus Syrien in Aussicht stellte, führen die konkreten militärischen US-Aktivitäten die bisherige offizielle Version eines Rückzugs “nach dem Sieg über den IS” ad absurdum. Einem Sieg, den die US-Administration selbstverständlich für sich reklamierte.

Haley forderte, dass die geopolitischen US-amerikanischen Interessen angesichts der angeblichen chemischen Waffen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gewahrt werden müssten. Derzeit nehmen die USA mit gut 30 Prozent fast ein Drittel des syrischen Territoriums ein, einschließlich eines Großteils des Gebietes östlich des Euphrat-Flusses, das große Teile der Regionen Deir ez-Zor, al-Hasaka und ar-Raqqa umfasst. Der IS hingegen kontrolliert laut dem arabischen Forschungszentrum für Strategische Studien OMRAN nur noch 7,7 Prozent des Gesamtterritoriums Syriens – vor allem Wüstengebiete.

Wir besitzen 30 Prozent von Syrien, wo wahrscheinlich 90 Prozent der Vorkriegsproduktion von Öl stattfand”, erklärte David Adesnik, seines Zeichens Forschungsleiter der Foundation for Defense of Democracies.

Auf diesen Umstand zielte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Besuch in Peking am Dienstag ab, als er anmerkte, dass entgegen der Ankündigung Trumps, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen, “sich die USA aktiv an den östlichen Ausläufern des Euphrat festsetzen und keine Pläne haben, Syrien zu verlassen”.

Nach Angaben Lawrows würden die USA in den durch sie kontrollierten Gebieten Syriens zu lokalen Statthaltern.

Obwohl die USA derzeit über 2.000 Soldaten und Hunderte von Söldnern in Syrien verfügen, kündigten sie die Ausbildung einer 30.000 Mann starken “Grenztruppe” an, die sich aus mit den USA alliierten Kurden und Arabern in dem Gebiet zusammensetzt. Diese soll verhindern, dass Nordostsyrien wieder unter die Kontrolle der international anerkannten syrischen Regierung gerät. Dies und das Beharren der US-Regierung auf der Beibehaltung der faktischen Besatzung verweisen darauf, dass die Vereinigten Staaten es darauf anlegen, die entsprechende Region langfristig unter ihrer Kontrolle zu halten.

Der Nordosten Syriens ist wiederum aufgrund seiner zahlreichen natürlichen Ressourcen, insbesondere fossiler Brennstoffe in Form von Erdgas und Öl, eine äußerst bedeutende Region. Just in diesem faktisch von US-Streitkräften besetzten Gebiet befinden sich nach Angaben des Ron Paul Institute 95 Prozent des gesamten syrischen Öl- und Gaspotenzials – einschließlich al-Omar, dem größten Ölfeld des Landes.

Vor dem Krieg entsprach die Ausbeutung der entsprechenden Ressourcen rund 387.000 Barrel Öl pro Tag und 7,8 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr. Von entsprechend großer wirtschaftlicher Bedeutung waren die Ressourcen für die syrische Regierung. Fast alle bestehenden syrischen Ölreserven, die insgesamt auf etwa 2,5 Milliarden Barrel geschätzt werden, liegen in dem Gebiet, das derzeit von US-Truppen, -Söldnern und -Verbündeten besetzt gehalten wird.

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Das russische Verteidigungsministerium gibt sich ob der tatsächlichen Motive des militärisch-industriellen Komplexes, weiterhin in Syrien präsent zu bleiben, keinerlei Illusionen hin:

[Der Beschuss der syrischen Milizen] hat erneut unter Beweis gestellt, dass der wahre Zweck der Fortsetzung des illegalen Aufenthalts der US-Truppen in Syrien nicht der Kampf gegen die internationale Terrorgruppe IS ist, sondern die Erlangung und Bewahrung ihrer Kontrolle über Wirtschaftsgut, das ausschließlich der Arabischen Republik Syrien gehört”, betont das russische Ministerium in einer Erklärung im Februar 2018.

Neben dem größten Ölfeld Syriens kontrollieren die USA samt Verbündeten demnach im Nordosten Syriens auch die größte Gasanlage des Landes – das Conoco-Feld Die Anlage, die eine tägliche Produktionskapazität von 50 Millionen Kubikfuß Gas besitzt, wurde ursprünglich vom US-amerikanischen Öl- und Gasriesen ConocoPhillips gebaut, der die Anlage bis 2005 betrieb, danach erschwerten Sanktionen aus den Jahren der Bush-Präsidentschaft den Weiterbetrieb. Auch andere ausländische Ölgesellschaften wie Shell verließen Syrien infolge der Sanktionen.

Von politischen Sonntagsreden über die Bekämpfung des IS, des IS 2.0, die Vergeltung vermeintlicher Giftgasangriffe und die Schaffung einer “demokratischen Zukunft Syriens” gänzlich unbeeindruckt, profitieren US-Energiekonzerne längst von den Öl- und Gasreserven des militärisch besetzten Gebiets. Konzerne, zu denen nicht zuletzt Trump selbst und Teile seiner Regierung zahlreiche Verbindungen pflegen.

Laut der türkischen Zeitung Yeni Şafak hielten die USA zusammen mit den Saudis, Ägypten und Kurden Sitzungen ab, in denen Entscheidungen über die Gewinnung, Verarbeitung und Vermarktung der in der Region ausgebeuteten fossilen Brennstoffe getroffen wurden, wobei den Kurden ein Anteil an den Gewinnen gewährt wurde. Diesem Bericht zufolge sollen die Kurden seit 2015 jeden Monat mehr als 10 Millionen Dollar an dem Verkauf verdienen.

Die syrischen Kurden exportieren das Öl demnach in das den von Kurden bewohnten Gebiet des Irak, wo es dann raffiniert und an die Türkei verkauft wird. Obwohl keine Unternehmen öffentlich beteiligt sind, wurde der Deal zwischen syrischen und irakischen Kurden von ungenannten “Ölexperten” und “Ölinvestoren” vermittelt. Eine Quelle in der irakischen Regionalregierung Kurdistan (KRG) erklärte gegenüber NOW News, dass “es in Bezug auf Südkurdistan ein Unternehmen und nicht die KRG war, die den Deal unterschrieben hat, und es ist [das Unternehmen], das die Summen jeden Monat direkt in bar übergibt”.

Am Ölhandel der KRG sind über 80 ausländische Unternehmen beteiligt, die meisten davon aus den USA. Die zahlreichen Verbindungen der Trump-Administration zur US-Ölindustrie machen diese Allianz deutlich. Es war der Ölkonzern ExxonMobile, der hinter dem Rücken der irakischen Regierung ein Geschäft mit irakischen Kurden vermittelte und Interesse an der Ausbeutung des Öls in dem Teil Syriens bekundete, der derzeit von den USA besetzt ist.

ExxonMobile hatte auch einen großen Anteil an der geplanten Pipeline in Katar, deren Ablehnung durch Assad ein wahrscheinlicher Faktor für den Beginn des syrischen Konflikts war. Trump selbst hatte vor Übernahme der Präsidentschaft auch beträchtliche Investitionen in ExxonMobil – sowie in elf weitere große Öl- und Gasunternehmen, darunter Total, ConocoPhillips, BHP und Chevron – getätigt. Der designierte Nachfolger des US-Außenministers a.D.  und ehemaligen ExxonMobile-Geschäftsführers Rex Tillerson, Mike Pompeo, ist ebenfalls ein Freund der amerikanischen Öl- und Gasindustrie.

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Der Wunsch, die Öl- und Gasressourcen der nordsyrischen Region für sich zu beanspruchen, ist demnach wohl ein ausschlaggebender Grund für die Weigerung der USA, das Gebiet zu verlassen. Die USA werden sicherlich auch von der Sorge getrieben, dass Russland davon profitieren würde, sollten sie das Gebiet verlassen. Nach einem im Januar unterzeichneten Rahmenvertrag für die zukünftige Zusammenarbeit im Energiebereich erhielt Russland den Zuschlag für die Exklusivrechte zur Förderung von Öl und Gas in den von der syrischen Regierung kontrollierten Gebieten.

Seit 2014 versuchen die USA aggressiv, den russischen Sektor für fossile Brennstoffe, insbesondere die Exporte nach Europa, zu begrenzen und durch in den USA produzierte fossile Brennstoffe zu ersetzen. Wie der ehemalige Sprecher des Hauses John Boehner 2014 schrieb:

Die Fähigkeit, den Spieß umzudrehen und den russischen Führer in Schach zu halten, liegt direkt unter unseren Füßen, in Form von riesigen Mengen an natürlicher Energie. Eine Stärkung des russischen Sektors für fossile Brennstoffe, ob in Syrien oder anderswo, würde den strategischen Zielen der USA, dem US-Unternehmensergebnis und der Vision der USA, eine unipolare Welt um jeden Preis aufrechtzuerhalten, schaden.

Wie die New York Times im Jahr 2013 feststellte, “ist Syrien durch seine erstklassige Lage und seine Stärke das strategische Zentrum des Nahen Ostens”.

Dabei gilt es auch, den Iran von den Futtertrögen fernzuhalten.

Es ist besonders wichtig, dass wir bei all den ölreichen Gebieten (…) am Ende nicht in eine Situation geraten, in der wir uns zurückziehen müssen und dann eine Art Deal stattfindet, der es dem Iran erlaubt, sich das Land anzueignen, das Öl und diese Gebiete und dadurch ihre Landbrücke zu stärken, die sie im Land [Syrien] aufbauen”, zeigte sich Mouaz Moustafa, Geschäftsfürher der NGO Syrian Emergency Task Force, überzeugt.

Aus diesem Grund ist ein Großteil der Nahost-Politik der USA darauf ausgerichtet, die Kontrolle über das Territorium zu übernehmen, es auf die Teilung der entsprechenden Staaten anzulegen und dadurch sichere Transitrouten für Öl und Gas zu gewährleisten. In Syrien gehen solche Pläne zur Teilung des Landes bereits auf die 1940er-Jahre zurück, als die europäischen Ölinteressen im Nordosten des Landes zu wachsen begannen. Seitdem haben mehrere Länder versucht, Teile Nordsyriens zu besetzen, um die Kontrolle über die Region für diese strategischen Zwecke zu sichern, darunter neben den westlichen Mächten die Türkei und der Irak.

Neben den fossilen Brennstoffen und Pipelines bietet Nordostsyrien noch weitere wichtige Ressourcenvorteile. Dazu gehört vor allem die Ressource Wasser, die im Nahen Osten von größter Bedeutung ist. Der von den USA kontrollierte Teil Syriens beherbergt die drei größten Süßwasserreservoirs des Landes, die vom Euphrat gespeist werden. Einer dieser Stauseen, die jetzt von den USA und ihren Bevollmächtigten, kontrolliert werden, der Lake Assad, ist der größte Süßwasserspeicher des Landes und versorgt etwa Aleppo mit dem größten Teil seines Trinkwassers.

Er versorgt die Stadt auch mit Strom, der durch den ebenfalls im besetzten Gebiet gelegenen Tabqa-Damm erzeugt wird. Ein weiteres wichtiges Wasserkraftwerk befindet sich am Tischrin-Damm und wird ebenfalls von US-gestützten Stellvertretern kontrolliert.

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Während sich westliche Staaten angesichts des unbewiesenen Giftgasangriffs im syrischen Ort Duma empört zeigten und Vergeltung übten, spielt sich im Gazastreifen am Grenzzaun zu Israel eine völkerrechtliche Tragödie ab. Dabei beschreiben Ärzte Geschosswunden die sie selten zuvor zu Gesicht bekamen.

Die als “Marsch der Rückkehr” bezeichnete Aktion begann am 30. März und soll bis zum 70. Jahrestag der israelischen Staatsgründung andauern. Für viele Palästinenser repräsentiert dieser Tag die sogenannte “Nakba”, die Katastrophe. Bei den entlang des Grenzzauns bis dahin stattfindenden Demonstrationen geht es den Palästinensern darum, auf das ungelöste Problem der hunderttausende Vertriebenen aufmerksam zu machen. Zudem soll in Erinnerung gerufen werden, dass das Problem bis heute ungelöst ist.

Seit Beginn der Proteste verloren nach offiziellen Angaben 37 Palästinenser durch die Hand israelischer Soldaten ihr Leben. Zudem sollen bislang rund 5.000 Menschen zum Teil schwer verletzt worden sein.

Seit dem 1. April haben wir im Gazastreifen mehr als 500 Menschen mit Schussverletzungen medizinisch versorgt. Damit waren es in den vergangenen drei Wochen drei Mal so viele Patientinnen und Patienten wie im gesamten Jahr 2014 während der groß angelegten israelischen Militäroffensive “Protective Edge”, informiert die vor Ort tätige Organisation Ärzte ohne Grenzen.”

Die Organisation verweist dabei auf “ungewöhnlich schwere Verletzungen in den unteren Extremitäten”.

Zuletzt sorgte der Tod des 14-Jährigen Palästinenser Mohammed Ayoub in Gaza für einen Aufschrei unter den Protestlern und internationalen Aktivisten. Ohne jedoch einen entsprechenden Wiederhall in den Amtsstuben Washingtons, Londons, Paris‘ und Berlins zu finden. Die EU rang sich dazu durch, die israelische Regierung zu “äußerster Zurückhaltung” aufzurufen und stellte die “Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Gewalt” in Frage.

“Die EU fordert die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte auf, keine tödliche Gewalt gegen unbewaffnete Protestierende einzusetzen”, erklärte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Samstag in Brüssel.

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Wie schon mehrfach betont, muss es nun Priorität haben, jede weitere Eskalation der Gewalt sowie den Verlust von Menschenleben zu vermeiden.

Wesentlich deutlichere Worte fand hingegen am 20. April der UN-Koordinator für den Friedensprozess im Mittleren Osten, Nickolay Mladenov:

Es ist abscheulich ein Kind zu töten! Wie kann der Mord an einem Kind zum Frieden beitragen? Er kann es nicht! Er fördert den Zorn und führt zu noch mehr Tötungen”, machte er seiner Empörung Luft.

https://twitter.com/nmladenov/status/987384245478985731?ref_src=twsrc%5Etfw&ref_url=https%3A%2F%2Fdeutsch.rt.com%2Fder-nahe-osten%2F68959-in-palastina-gibt-es-keine%2F&tfw_site=RT_Deutsch

Dem mag der israelische Brigade-General Zvika Fogel nicht zustimmen:

Auf der taktischen Ebene sollte jede Person die sich dem Zaun [Grenzzaun] nähert, jeder der sich als eine künftige Bedrohung der Grenze des Staates Israel und seiner Bewohner erweisen könnte, einen Preis bezahlen”, zeigt sich der Brigade-General überzeugt.

Fogel führt dann weiter aus, dass “ein Kind oder jeder andere Person” auch “Sprengmaterial verstecken”, oder “ein Loch in den Zaun schneiden” schneiden könnte. In jedem dieser nicht tolerierbaren Verstöße wäre die Folge “der Tod”.

Der 14-Jährige Palästinenser erhielt einen Schoss in den Kopf. Sein Tod wurde später im Shifa-Hospital in Gaza festgestellt. Ayoub war demnach der dritte Jugendliche aus einer UN-geführten Schule, der in den vergangenen Wochen den Tod fand. Die palästinensischen Ärzte des Krankenhauses sind derweil damit beschäftigt, weitere zum Teil schwer verletzte Demonstranten zu versorgen.

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Die Mediziner des Hospitals haben nach eigenen Angaben seit der israelischen Offensive “Protective Edge” keine derart schwerwiegenden Verletzungen mehr gesehen. Nach Angaben der Ärzte ohne Grenzen seien die “verheerenden Verletzungen ungewöhnlicher schwer, [und] extrem schwierig zu behandeln”.

Die den Patienten zugefügten Verletzungen werden bei den meisten zu schweren, langzeitlichen, körperlichen Behinderungen führen.

Die israelische Zeitung Haaretz verweist auf Aussagen der Ärzte:

Das MSF-Team [Ärtze ohne Grenzen] stellt fest, dass die Verletzungen ein extremes Level an Zerstörung von Knochen und weichem Gewebe und zu großen Austrittswunden führten, welche die größte einer Faust erreichen.

Doctors at Gaza’s Shifa Hospital said they haven’t seen such severe wounds since Israel’s Operation Protective Edge in Gaza in 2014. The aid… https://t.co/Q0yydD8V4X

— Justice in Palestine (@SJP_NewSchool) April 23, 2018

Die Leiter der MSF-Mission in Palästina wird mit den Worten zitiert:

Die Hälfte der mehr als 500 Patienten, die wir in unseren Kliniken aufgenommen haben, weisen Verletzungen auf, bei denen die Kugel buchstäblich Gewebe zerstörte, nachdem sie den Knochen pulverisiert hat. Diese Patienten werden sehr komplexe chirurgische Eingriffe benötigen und die meisten von ihnen werden lebenslang behindert sein.

Derweil zeigt sich der israrelische Verteidigungsminister Avigdor Liebermann von der moralischen Integrität der israelischen Armee (Israely Defence Forces) überzeugt:

Wir haben gesehen, dass die IDF [israelische Besatzungsarmee] die moralischste Armee der Welt ist.”

Seinen Angaben nach tue die israelische Armee “das Maximum um die Verletzung Unschuldiger zu vermeiden […] Ich gebe allen Bewohner Gazas noch einmal einen Rat für ein langes Leben: Nähert euch nicht dem Zaun.”

Ohnehin gibt es laut Liebermann “keine unschuldigen Menschen in Gaza”. Derweil sorgt das brachiale Vorgehen der israelischen Soldaten angesichts der aktuellen Demonstrationen unter Aktivisten und Menschenrechtlern weltweit für Proteste. So kritisierte etwa Human Rights Watch “kalkulierte” Tötungen und argumentierte, dass es keine Beweise dafür gäbe,

das der Einsatz von Steinen und andere Gewalt einiger Demonstranten, die Sicherheit israelischer Soldaten entlang des Grenzzauns gravierend gefährde.”

Auch Amnesty International beschuldigte Israel der Anwendung “exzessiver, tödlicher Gewalt gegen Protestler, darunter Kinder”.

Doch nicht nur Demonstranten werden zu Opfern. So kritisierte etwa die WHO, dass auch medizinisches Personal durch Beschuss verletzt worden sei.  So sollen auch 48 medizinische Mitarbeiter der Organisation verletzt worden sein, als sie versuchten Verwundete zu evakuieren. Mindestens drei sollen demzufolge von scharfer Munition getroffen worden sein. Auch 13 Ambulanzen wurden mit scharfer Munition oder Tränengasgranaten beschossen.