Australien kündigte am Dienstag an, dass es in Syrien Luftangriffe aussetzt, nachdem der Abschuss eines syrischen Militärjets durch die USA am vergangenen Wochenende zu der Erklärung Moskaus geführt hatte, dass man Flugzeuge der US-geführten Koalition fortan als militärische Ziele behandele. Am Montag kündigte Russland an, dass alle Flugzeuge der US-geführten Koalition westlich des Euphrat-Flusses in… Weiter lesen
Die europäisch-amerikanische Allianz sieht zurzeit sehr instabil aus. Insbesondere in den USA gibt es verschiedene widerstreitende Interessen in Bezug auf die Regierung des Landes. Vor nicht langer Zeit zog US-Präsident Trump die USA aus dem Pariser Klimaabkommen zurück, das weitgehend von europäischen Nationen vertreten wurde. Der Schritt hat sowohl in den USA als auch in… Weiter lesen
Von rt.com – Bild: Reuters Entgegen verfassungsrechtlicher Bedenken beschließt die große Koalition in dieser Woche das Gesetz zum alltäglichen Einsatz von Staatstrojanern. Das Gesetzesvorhaben soll bis Ende der Woche verabschiedet werden. Die Privatssphäre wird, nach Vorratsdatenspeicherung und BND-Gesetz, mit diesem neuen Überwachungsgesetz stark beschnitten. Zwecks Strafverfolgung sollen die Lizenzen für Quellen-Telekommunikationsüberwachung und heimliche Online-Durchsuchungen massiv… Weiter lesen
Von Der Honigmann – Foto: Sean Gallup/Getty Images Neues zum elektronischen Personalausweis: Das Gesetz, dass Bürger per Microchip überwachbarer macht, wurde durchgewunken – und zwar schon Anfang Juni. Künftig sollen die elektronischen Funktionen des Personalausweises mehr genutzt werden: Er soll dauerhaft aktiviert sein und die Geheimdienste sollen vollautomatischen Zugriff auf biometrische Passbilder bekommen. Bundestag und Bundesrat… Weiter lesen
Von Jürgen Fritz Von 25,5 auf unter 7,5 Prozent in gut sechs Jahren. Die Grünen verlieren mehr als 7 von 10 ihrer Anhänger. Ist ihr völliger Niedergang noch aufzuhalten oder käme dieser gar einer Erlösung für alle gleich? Warum Langzeitbetrachtungen viel aufschlussreicher sind als Kurzzeitbetrachtungen Kurzzeit-Analysen der Entwicklung der politischen Parteien bekommen wir sehr oft… Weiter lesen
Der im Juni veröffentlichte jährliche Globale Friedensindex kommt zu dem Schluss, dass es im Jahr 2016 friedlicher zuging als in den Jahren zuvor. Gleichzeitig aber haben Kriege und Gewalt im Verlauf des letzten Jahrzehnts signifikant zugenommen. Die Schlusslichter im Ranking haben alle eine augenscheinliche Gemeinsamkeit. Während sich laut Analyse des Globalen Friedensindex 2017 die Situation… Weiter lesen
US-Verteidigungsminister James Mattis und sein katarischer Amtskollege, Verteidigungsminister Khalid al-Attiyah, haben heute in Washington ein Waffengeschäft über 12 Milliarden Dollar [rund 10,7 Milliarden Euro] unterzeichnet, ein Schritt, der besonders aufgrund der fortgesetzten Blockade im Fokus der Öffentlichkeit steht, die Katar und seinen arabischen Nachbarn am Golf auferlegt wurde. Die Übereinkunft gilt für die Anschaffung einer… Weiter lesen
Für Münchner, die im Besitz eines Dieselfahrzeuges sind, wird es ernst. „So sehr ich mich freuen würde, wenn es ohne solche Verbote ginge, so wenig sehe ich, wie wir künftig weiter ohne Sperrung auskommen werden“, kündigte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) in der SZ seinen Willen nach einem Dieselfahrverbot an. Zuvor waren neue Abgasmeßwerte von… Weiter lesen
George Friedman sieht einen grundlegenden Interessenkonflikt zwischen den USA und Deutschland. Der Chef des privaten US-Informationsdiensts Geopolitical Futures führt in einer Analyse aus, dass die USA und Deutschland zwei gegensätzliche Visionen für Europa hätten. Das sei der Kern der Meinungsverschiedenheiten zwischen US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Realität sei, dass Europa gespalten… Weiter lesen
Bundeskanzlerin Merkel sieht die weltweite Regulierung des Internet als geboten an. Die Forderung zeigt erhebliche Ratlosigkeit gegenüber neuen Technologien. Deutschland bleibt in diesem Bereich seit Jahren unter seinen Möglichkeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat laut Reuters vor einigen Tagen in Mexiko eine weltweite Regulierung für Teile des Digitalsektors gefordert. „Man wird bei der Industrie 4.0 in… Weiter lesen