Investigativ & Unabhängig – Mit der Kraft des Internets

Category archive

Welt

Wagenknecht droht im Machtkampf der Linken mit Rückzug: Kipping nicht zu fairer Zusammenarbeit fähig

in Welt

Von rt.com

Im internen Machtkampf bei den Linken hat Fraktionschefin Sahra Wagenknecht mit Rückzug gedroht. Sie bringe sich gern für eine gute Oppositionspolitik und eine starke Linke ein, schrieb Wagenknecht am Dienstag vor einer Fraktionsklausur in Potsdam in einem Brief an die Abgeordneten.

Allerdings sehe ich keinen Sinn darin, meine Kraft und meine Gesundheit in permanenten internen Grabenkämpfen mit zwei Parteivorsitzenden zu verschleißen, die offenkundig nicht zu einer fairen Zusammenarbeit bereit sind (…), so Wagenknecht in dem Brief weiter.

Den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger warf Wagenknecht permanente Intrigen aus dem Hinterhalt gegen sie und den Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch vor. Kipping und Riexinger hätten nie akzeptiert, dass sie und Bartsch Fraktionschefs und Spitzenkandidaten geworden sind. Nun werde versucht, die Fraktionschefs durch die Besetzung der Vizeposten und mit Anträgen zu Stimm- und Rederecht für die Parteichefs einzumauern. Kämen diese Versuche durch, werde sie „nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zur Verfügung stehen“, so Wagenknecht abschließend.Im Vorfeld der Fraktionsklausur hatten Tausende Linke-Mitglieder einen Offenen Briefes unterzeichnet, der unter dem Motto – „Schluss mit der Kampagne, zurück zur Politik!“– für ein Festhalten an der bisherigen Fraktionsspitze im Bundestag plädiert.Der Parteivorstand hatte laut Parteikreisen in einer Telefonkonferenz am Morgen beschlossen, dass die Parteichefs wie vorgesehen Wagenknecht und Bartsch erneut als Fraktionschefs vorschlagen. Durch Wagenknechts Brief sei eine neue Lage entstanden, hieß es dann.Am Nachmittag begann die Klausur mit einer Generaldebatte.

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

TV-Tipp: Doku-Reihe ‚Unsere Zukunft‘

in Welt

Von utopia.de

Gegen Antibiotika resistente Keime, Unmengen Plastikmüll, Ernährungsengpässe und immer mehr Autos: Wie sieht die Zukunft auf dem Planeten für uns Menschen aus? Die vierteilige Doku-Reihe „Unsere Zukunft“ auf 3sat sucht nach Antworten. 

„Besiegen wir die Superkeime?“ – Diese Frage stellt die erste Folge von „Unsere Zukunft“. Weltweit wird der steigende Einsatz von Antibiotika in der Massentierhaltung zum Problem: resistente Keime werden von Tieren auf Menschen übertragen und gelangen in die Nahrungskette. Die Weltgesundheitsorganisation WHO spricht von der vielleicht größten, globalen Gefahr dieses Jahrhunderts. Wie können wir uns vor den Keimen schützen? Die erste Folge läuft am Mittwoch, 18. Oktober, um 20.15 Uhr auf 3sat.

„Ertrinken wir in Plastikmüll?“ Damit beschäftigt sich die zweite Folge der Doku-Reihe. Geschätzte 240 Millionen Tonnen Plastikmüll fallen jedes Jahr weltweit an. Ein Teil davon gelangt über Bäche und Flüsse ins Meer, in die Mägen von Vögeln und Fischen und so auch in unsere Nahrungskette. Könnten Würmer und Bakterien bei der Vernichtung von Kunststoffabfällen zur wirksamen Waffe werden?  Ansehen: Mittwoch, 18. Oktober, 21.05 Uhr, 3sat.

„Werden wir noch satt?“ ist das Thema der dritten Folge von „Unsere Zukunft“. Im Jahr 2050 wird es vermutlich rund 10 Milliarden Menschen auf der Erde geben. Doch schon jetzt leidet eine Milliarde Menschen Hunger. Schuld daran sind unter anderem der landwirtschaftliche Raubbau, der seit Jahrzehnten betrieben wird, sowie unser hoher Fleischkonsum: Um ein Kilo Fleisch zu bekommen, ist ein x-faches an Futtermitteln nötig, die in der menschlichen Nahrungskette fehlen. Gleichzeitig landet rund ein Drittel unserer Lebensmittel im Müll. Wie können wir künftige Nahrungsmittelengpässe verhindern? Läuft am Mittwoch, 25. Oktober, um 20.15 Uhr auf 3sat.

„Ersticken wir im Stau?“ Pro Sekunde wächst der weltweite Autobestand um einen Wagen. Vor allem in Entwicklungsländern fahren immer mehr Autos; 2050 wird es rund drei Milliarden Autos geben. Doch weder in den wachsenden Städten der Welt noch in den armen Regionen Afrikas sind die Straßennetze auf derartige Automengen ausgerichtet. Schon jetzt stehen Autofahrer in Los Angeles und Moskau rund 100 Stunden pro Jahr im Stau. Die vierte Folge von „Unsere Zukunft“ läuft am Mittwoch, 25. Oktober, um 21.05 Uhr.

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Nordkoreanische Hacker entwenden US-amerikanisch-südkoreanische Pläne zur Ermordung Kim Jong-uns

in Geopolitik/Onlinewelt/Welt

Hacker aus Nordkorea haben Berichten zufolge ein großes Cache geheimer Militärdokumente von Südkorea entwendet, einschließlich detaillierter Einsatzpläne in Kriegszeiten unter Beteiligung der Vereinigten Staaten und Plänen zur Ermordung des nordkoreanischen Staatschefs Kim Jong-un.

Rhee Cheol-hee, ein Abgeordneter der südkoreanischen Regierungspartei, sagt, die Hacker seien im September 2016 in das Defense Integrated Data Centre in Seoul eingedrungen und hätten sich Zugang zu 235 Gigabyte an sensiblen Daten verschafft. Das südkoreanische Verteidigungsministerium hat sich bisher geweigert, die Behauptung zu kommentieren.

 

Obwohl Rhee sagte, dass 80% der durchgesickerten Dokumente noch identifiziert werden müssten, bestätigte er, dass das Notfallkonzept für die südkoreanischen Einsatzkräfte, Einzelheiten über gemeinsame Militärübungen mit den USA sowie Informationen über wichtige militärische Einrichtungen und Kraftwerke gestohlen wurden.

Unter den Dateien befand sich auch der Einsatzplan 5015, der sich auf „den jüngsten Seoul-Washington-Plan zur Bewältigung eines uneingeschränkten Krieges mit Pjöngjang“ bezieht, „der Berichten zufolge detaillierte Vorgehensweisen zur ‚Enthauptung‘ der nordkoreanischen Staatsführung“ beinhaltet, wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

Im Mai erhob Südkorea Vorwürfe gegenüber Nordkorea, einen Cyberangriff im Schilde zu führen und eine große Menge an Daten zu stehlen. Obwohl man davon ausgeht, dass Nordkorea über speziell ausgebildete Hacker im Ausland verfügt, einschließlich in China, bestreitet das Land, es auf Internetseiten und Einrichtungen der südkoreanischen Regierung abgesehen zu haben und beschuldigt stattdessen Südkorea, die Behauptungen „zu erfinden“, um einen neuen Krieg anzuzuetteln.

 

Verweise:

 

 

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Wichtige Zeugin von Las Vegas-Anschlag, die mehrere Schützen erkannte, wurde tot aufgefunden

in Kriminalität/Welt

Die 28-jährige Kymberley Suchomel, die die Massenerschießung beim Route 91 Harvest Festival in Las Vegas überlebte, ist plötzlich gestorben, nachdem sie eine Aussage darüber abgegeben hatte, dass es mehrere Schützen gegeben hatte.

Die Einwohnerin von Apple Valley gab eine öffentliche Erklärung ab, in der sie den Anschlag von Las Vegas beschrieb, und wie dieser von mehreren Schützen durchgeführt wurde, die mit Waffen in die Menschenmenge feuerten. Ihre Aussage bestätigte das, was viele bereits vermutet hatten: Das „offizielle“ Narrativ, dass Stephen Paddock ein Einzeltäter war, ist falsch.

Sie starb eines „natürlichen Todes“, fünf Tage nachdem sich ihre Facebook-Posts über eine detaillierte Darstellung ihres schrecklichen Erlebnisses rasant viral verbreiteten. Einer ihrer Posts lautet:

Wir umrundeten vielleicht irgendeine Ecke – und ich sah nach rechts und ich sah da diesen großen Cowboy mit gespreizten Beinen sitzen, der eine blutüberströmte Frau hielt. Ich sagte zu mir „wir MÜSSEN uns verstecken“, aber als ich mich hastig danach umsah, wo man hingegehen kann, kamen die Schüsse schon wieder näher und näher. Wir konnten uns nicht verstecken, weil sie (und ich meine tatsächlich SIE) hinter uns her waren.

Kugeln kamen aus jeder Richtung. Hinter uns, vor uns, seitlich von uns. Aber ich weiß, ich weiß es einfach, dass jemand hinter uns her war. Die ganze Zeit über hatte ich das Gefühl. Je weiter wir vom Veranstaltungsort wegkamen, umso näher kamen die Schüsse. Ich blickte immer wieder in der Erwartung zurück, Männer mit Gewehren zu sehen – und ich sage MÄNNER, weil es mehr als eine Person waren. Es war mehr als eine Waffe, aus der die Schüsse abgefeuert wurden. 100%ig mehr als eine.

Ich habe ununterbrochen Nachrichten gekuckt, seit ich zurück bei meiner Familie war. Und es macht einfach keinen Sinn. Die Geschichte, die sie allen auftischen, stimmt nicht mit unseren Augenzeugenberichten überein. Es stimmt etwas nicht, an dem was sie sagen, und die Beweismittel scheinen gefälscht zu sein, wenn ihr mich fragt.

Es gibt mehrere Leute, die aussagen, dass es zu Beginn des Abends eine Dame gab, die auf die Bühne ging, um die Leute davor zu warnen, dass sie alle sterben würden – sie und ihr Freund wurden nach draußen eskortiert. Warum wurde sie von den Behörden nicht erwähnt? Jeder einzelne Überlebende, mit dem ich gesprochen habe, erinnert sich ebenfalls an mehrere Schützen, und mindestens einen am Boden – warum werden wir nicht ernstgenommen? Es gibt einen Haufen Dinge, die keinen Sinn ergeben.

Laut Sea Coast Online, hat Suchomels Großmutter, Julie Norton, sie gleich nach 8:30 Uhr tot aufgefunden, als sie eintraf, um sich um ihre dreijährige Urenkelin Scarlett zu kümmern. Sie glaubt, dass Suchomel im Schlaf gestorben sein könnte, nachdem ihr Mann, Mike, gegen 4:30 Uhr zur Arbeit ging.

Offensichtlich hatte Suchomel zu Daily Press gesagt, dass sie Medikamente nahm, um ihren Hypophysentumor zu behandeln, und dass sie Schlafprobleme hatte, aufgrunddessen, dass sie in jener verhängnisvollen Nacht beinahe zu Tode gekommen war. Norton sagte:

Kymberley hatte Epilepsie, und sie neigte immer zu Anfällen – sie sagte zu ihrem Freund, dass sie in letzter Zeit drei fokale Anfälle hatte. Ich glaube, dass der Stress, dem sie durch die Schießerei ausgesetzt war, sie das Leben gekostet hat.

Suchomel, die Mitbegründerin der High Desert Phoenix Foundation war, wurde nur einige Tage zuvor aufgefunden, als die Polizeibehörde von Las Vegas ihre offizielle Chronik der Ereignisse über die Nacht der Massenerschießung auf signifikante Weise veränderte.

Verweise:

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Archäologen entziffern 3.200 Jahre alte Steininschrift über Invasion mysteriöser Seefahrer

in Welt

Von rt.com

Antike Schriften lösen eines der größten Rätsel der Mittelmeerarchäologie. Seit Jahrhunderten zerbrachen sich Historiker den Kopf darüber, warum hoch entwickelte Zivilisationen der Bronzezeit einfach verschwanden – nun scheint es eine Antwort darauf zu geben.

 

Eines der größten Rätsel der Mittelmeerarchäologie scheint gelöst: Forschern ist es gelungen, die Symbole auf einer 3.200 Jahre alten Steinplatte zu entschlüsseln. Der zehn Meter lange Kalksteinfries, der 1878 in der heutigen Türkei gefunden wurde, trägt die längste bekannte Hieroglypheninschrift aus der Bronzezeit. Nur eine Handvoll Wissenschaftler weltweit können die darauf verwendete alte luwische Sprache überhaupt lesen. Die erste Übersetzung hat nun offenbar eine Erklärung für den Zusammenbruch der mächtigen und fortgeschrittenen Zivilisationen der Bronzezeit geliefert.

Die Schrift erzählt, wie eine vereinigte Flotte von Königreichen aus dem Westen Kleinasiens Küstenstädte im östlichen Mittelmeer überfiel. Der Text deutet darauf hin, dass sie Teil einer marodierenden Seefahrer-Konföderation waren, von der Historiker glauben, dass diese am Zusammenbruch dieser aufkommenden bronzezeitlichen Zivilisationen beteiligt war.

Die Forscher glauben, dass Kupanta-Kurunta, der König eines spätbronzezeitlichen Staates namens Mira, die Inschriften 1190 v. Chr. in Auftrag gegeben hat. Aus dem Text geht hervor, dass das Königreich und andere anatolische Staaten in das alte Ägypten und andere Regionen des östlichen Mittelmeers vor und während des Herbstes der Bronzezeit einmarschiert sind.

Nur 20 Menschen weltweit können Luwian lesen

Archäologen haben lange Zeit den plötzlichen, unkontrollierbaren Zusammenbruch der vorherrschenden Zivilisationen um 1200 v. Chr. zum Teil auf die Auswirkungen von Überfällen durch Seefahrer zurückgeführt. Aber die Identität und Herkunft der Eindringlinge, die moderne Gelehrte das „Trojanische Meer-Volk“ nennen, hat Archäologen jahrhundertelang beschäftigt.

Die neuen Erkenntnisse folgen der Forschung eines interdisziplinären Teams aus schweizerischen und niederländischen Archäologen. Darunter auch Dr. Fred Woudhuizen, einer von nur 20 Menschen auf der Welt, die Luwian lesen können. Er hat die Inschrift übersetzt. Die 35 Zentimeter hohe und zehn Meter lange Kalksteinplatte wurde 1878 im Dorf Beyköy, 34 Kilometer nördlich von Afyonkarahisar, in der heutigen Türkei gefunden. Der französische Archäologe George Perrot kopierte die Inschrift, bevor der Stein von den Dorfbewohnern als Baumaterial für die Gründung einer Moschee verwendet wurde.

Details werden im Dezember publiziert

Die Kopie wurde nach dessen Tod im Jahr 2012 im Nachlass des englischen Prähistorikers James Mellaart wiederentdeckt und von seinem Sohn an Dr. Eberhard Zangger, den Präsidenten der Stiftung Luwian Studies, zum Studium übergeben. Zangger, ein niederländischer Linguist und Experte für luwische Sprache und Schrift, sagte, die Inschrift lasse vermuten, dass

die Luwiner aus dem westlichen Kleinasien entscheidend zu den Invasionen der so genannten Seevölker – und damit zum Ende der Bronzezeit im östlichen Mittelmeerraum – beigetragen haben.

Die Forscher sind sich einig:

Eines der größten Rätsel der Mittelmeerarchäologie kann so plausibel gelöst werden.

Die Ergebnisse der Übersetzung und der Forschung selbst werden im Dezember in der Zeitschrift Proceedings of the Dutch Archaeological and Historical Society und in einem Buch von Zangger veröffentlicht.

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Kirkuk-Offensive: Irakische Truppen entfernen Kurden-Flaggen und zertrampeln sie

in Welt
Von rt.com

Videoaufnahmen von gestern Vormittag zeigen irakische Regierungstruppen, wie sie zu den Ölfeldern und zu einer kurdischen Peschmerga-Militärbasis im Gebiet von Qatash südlich von Kirkuk vordringen. Die Aufnahmen zeigen außerdem Regierungssoldaten, die kurdische Flaggen von den Gebäuden entfernen. Ein irakischer Soldat trampelt auf einer von ihnen herum. Wie die irakische Armee mitteilt, haben die Truppen mittlerweile die volle Kontrolle über Kirkuk zurückerlangt.

Die Truppen hatten am Sonntag damit begonnen, die Stadt von kurdischen Peschmerga-Einheiten zurückzuerobern. Die meisten kurdischen Kämpfer ließen die Stadt und das Gebiet kampflos zurück. Zu den Spannungen zwischen den beiden Seiten ist es gekommen, nachdem die irakischen Kurden in einem Referendum vom 25. September, das Bagdad als rechtswidrig zurückwies, mit überwältigender Mehrheit für eine Sezession gestimmt hatten. Über das ölreiche Kirkuk hatten die kurdischen Peschmerga-Truppen 2014 die Kontrolle übernommen. Zuvor waren die irakischen Truppen dort vor einer großen Offensive des IS geflohen.

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Nach angeblichem Beschuss: Israelische Kampfflugzeuge greifen Syriens Luftabwehr an

in Geopolitik/Welt

Von rt.com – Bild: Reuters

Israelische Kampfflugzeuge haben angeblich eine syrische Flugabwehrbatterie angegriffen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf das israelische Militär. Laut israelischem Militär beschoss die syrische Armee einen Jet, während dieser einen „Routineflug“ über dem Libanon unternahm.

Die Flugabwehrbatterie wurde Berichten zufolge 50 Kilometer östlich von Damaskus angegriffen. Die Flugzeuge, von denen das israelische Militär sagte, sie wurden zuvor beschossen, während sie sich auf einer sogenannten Aufklärungsmission befanden, wurden nicht beschädigt.

Der Pressesprecher der israelischen Armee twitterte am Vormittag:

Heute früh wurde von Syrien aus eine Flugabwehrrakete in Richtung IDF-Flugzeug während eines Routineflugs über den Libanon abgeschossen. Keine Treffer bestätigt.

Israel wandte sich unverzüglich mit dem Vorfall an Russland und beschuldigte die Regierung in Damaskus einer „klaren Provokation“, erklärte das israelische Militär laut dem Nachrichtenportal Haaretz. Allerdings ist alleine ein „Routineflug über dem Libanon“ durch einen israelischen Kampfjet ein Bruch des Völkerrechts und der Souveränität des Libanons.

„Das syrische Regime ist für jeden Schuss von seinem Territorium aus verantwortlich. Wir sehen diesen Vorfall als klare Provokation und werden ihn nicht zulassen“, zitierte Haaretz den israelischen Armeesprecher weiter.

Haaretz berichtete, dass die syrische Luftabwehr eine Abwehrrakete vom sowjetischen Bautyp S-200 abfeuerte. Die israelische Luftwaffe reagierte mit der Zerstörung der syrischen Batterie. Isrealischen Angaben nach feuerten die Kampfjets vier Raketen ab.

Abschließend betonte das israelische Militär:

Die Beibehaltung der relativen Stabilität ist im gemeinsamen Interesse. Wir haben kein Interesse, die Situation zu destabilisieren.

 

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Götterdämmerung in Paris – Macron und der Ausverkauf Frankreichs

in Geopolitik/Welt

Von rt.com – Bild: Reuters © Francois Mori

Selten wurde ein junger Politiker so über den grünen Klee gelobt, wie der französische Präsident Emmanuel Macron. Doch das war bevor er zum Präsidenten gewählt wurde. Mittlerweile befinden sich seine Umfragewerte im freien Fall. Auf den Straßen Frankreich gärt es wieder.

von Pierre Lévy, Paris

Noch ist man von einer Revolution in Frankreich weit entfernt. Aber Emmanuel Macron schaut beunruhigt auf die immer häufigeren Zeichen sozialer Mobilisierung. Am 10. Oktober waren die Beamten zum Streik aufgerufen und gingen im ganzen Land auf die Straße. Die Polizei berichtete von insgesamt 209.000 Demonstranten, die französische Gewerkschaft CGT von 400.000.

Es ist zehn Jahre her, dass ein solches Niveau zuletzt erreicht wurde. Im Übrigen haben die neun Gewerkschaften, bei denen Beamte des öffentlichen Dienstes organisiert sind, seit zehn Jahren nicht zusammen demonstriert. Ein Zeichen. Die Unzufriedenheit währt schon lange, hat sich aber in letzter Zeit verstärkt. Der Präsident hat nicht verschwiegen, dass er in den nächsten fünf Jahren 120.000 Stellen im öffentlichen Dienst streichen will.

Die Demonstranten jedoch wissen bereits jetzt von dramatischen Situationen in Krankenhäusern, Schulen und Gerichten zu berichten, in denen manchmal selbst elementare Mittel fehlen. Die Kaufkraft lässt immer mehr nach; für viele wird das unerträglich. Außerdem wurden verschiedene Maßnahmen wie die Erhöhung des CSG (allgemeiner Sozialbeitrag) angekündigt.

Auf der Gehaltsabrechnung dürfte sie sich als Verringerung des Nettoeinkommens bemerkbar machen. Es ist ebenfalls vorgesehen, Restriktionen für krankheitsbedingte Fehlzeiten aufzuerlegen. Ende Oktober könnte sich die Bewegung wieder bemerkbar machen. Sie reiht sich unter anderem in die vielen Demonstrationen gegen die „Verordnungen“ ein. Dabei handelt es sich um direkt von der Exekutive verfasste Gesetzestexte, die sich in diesem Fall auf das französische Arbeitsrecht beziehen.

Es ist wohl nicht übertrieben anzumerken, dass die in hundert Jahren Arbeiterkampf von den Arbeitnehmern errungenen Garantien auf dem besten Weg sind, einfach so zerschmettert zu werden. Es stimmt schon, dass die Bewegung bereits unter der Regierung von François Hollande und sogar davor begonnen hatte. Doch der gegenwärtige Herr im Elysée-Palast will die Arbeit zu Ende bringen. Auf dem Programm stehen: „Auflockerung“ des Kündigungsschutzes; Erleichterungen für die Arbeitgeber, wenn es darum geht, Vergütung und Arbeitszeit nach unten zu korrigieren; Verringerung der Arbeitnehmervertretungsinstanzen in den Unternehmen.

Zudem hat Emmanuel Macron bereits angekündigt, dass bald auch die soziale Absicherung (Renten, Arbeitslosengeld) und die Berufsausbildung „reformiert“ werden sollen. Der ehemalige Rothschild-Bankier greift aber nicht nur auf sozialer Front ein. Vor einer Woche hat er bereits abgesegnet, dass der Siemens-Konzern das Aushängeschild der französischen Eisenbahnbranche, Alstom, übernimmt. 2014 war er als Wirtschaftsminister bereits daran beteiligt, als Alstom-Energie an den amerikanischen Riesenkonzern General Electric verschachert wurde.

Die großen französischen Werften werden unter die Kontrolle der italienischen Unternehmensgruppe Fincantieri gelangen. Monopoly-Spielzüge in der Verteidigungsindustrie dürften noch folgen. Diese Maßnahmen haben ausnahmslos direkt mit der europäischen Integration zu tun. Sowohl beim Arbeitsrecht als auch bei den Sparmaßnahmen ist es die Kommission, die vergleichbare Gesetze in allen Mitgliedsstaaten der EU organisiert, wie noch vor Kurzem in Italien der Fall war, in Spanien und morgen in den Niederlanden, so verkündete es die am 10. Oktober neu gegründete Koalition.

Natürlich lassen sich weder Emmanuel Macron noch seine Kollegen aus den anderen Ländern lang bitten. Sie setzen sehr wohl ihre Orientierung zugunsten der europäischen Oligarchien in die Tat um. Sollten aber neue Mehrheiten oder neue Regierungschefs das Abenteuer wagen wollen, eine andere Richtung einzuschlagen, würden die europäischen Verträge und Mechanismen sie sofort daran hindern.

Dieser zwingende Rahmen ist kein Mangel der Europäischen Union, sondern deren Daseinsberechtigung: Jedem Volk die Freiheit entziehen, eine andere Orientierung haben zu wollen als die der „Schicksalsgemeinschaft“. Seit ihrer Gründung im Jahre 1958 war der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Arbeit und Kapital ein erklärter und existenzieller Grundstein der EWG.

Es wäre müßig, an eine Veränderung der EU von innen heraus zu glauben. Da könnte man auch davon träumen, die Mafia in eine humanitäre Organisation zu verwandeln, indem man einfach Paten an deren Spitze setzt, denen das soziale Wohlergeben etwas mehr am Herzen liegt. Die französischen Demonstranten gehen also auch – zwar nicht alle, aber schon viele bewusst – gegen die Logik der europäischen Integration auf die Straße. Das wird dem französischen Präsidenten kaum gefallen, nachdem er versucht hatte, sich den Anschein eines Jupiters zu geben, um in Athen die „europäische Ambition“ zu preisen.

Könnte sein, dass er schnell von seiner Wolke herunterklettern muss.

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Wahl in Österreich: Vom Globalen zum Nationalen – Kurz wird zu Merkel-Gegner

in Geopolitik/Welt

Von rt.com

Österreich rückt nach rechts, auch weil die dortigen Bürgerlichen dies taten. Was verhalf der ÖVP von Sebastian Kurz zum Sieg? Laut Experten perfekter Wahlkampf und politisches Gespür gleichermaßen. Das Wahlergebnis wird auch für Berlin folgenschwer sein.

Der Sieg des 31-jährigen Sebastian Kurz bei der vorgezogenen Nationalratswahl in Österreich wird nach Ansicht eines Experten die Debatte über die künftige Aufstellung der bürgerlich-konservativen Parteien in Europa befeuern.

Kurz: Perfekter Wahlkampfauftritt

Da gibt es jetzt einen interessanten Gegenentwurf zu Merkel und der CDU“, sagte der Salzburger Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch der dpa.

Kurz habe in großer strategischer Perfektion das Zuwanderungsthema aufgegriffen, indem er die bürgerlich-konservative ÖVP weiter rechts positioniert habe. „Außerdem hat er die Wendestimmung im Land am besten eingefangen.“

Die Übertragbarkeit des Vorgehens sei allerdings schwierig. In für Konservative bisher ungewohnter Weise habe Kurz auch unter jungen Wählern viel Zustimmung erfahren.

Die Person Kurz war das perfekte Paket“, sagte Heinisch

AfD als künftige FPÖ?

Wenn es eine Partei in Europa gibt, die auch für die deutsche AfD als Vorbild dienen kann, ist es die Freiheitliche Partei Österreichs mit Heinz-Christian Strache (48) an der Spitze. Die FPÖ habe „eine gewisse Verbindung zur AfD“, so Alexander Gauland zur dpa nach der Wahl. Im Vergleich zur AfD sei die FPÖ aber zumindest im Ton viel moderater, meint derPolitikwissenschafter Heinisch.

Beide Parteien sind in ganz anderen Lebenszyklen“, sagte er.

Die FPÖ ist eine der ersten nationalkonservativen Parteien, die es nach 1945 in einem nicht autoritär regierten Staat Europas in eine Regierung geschafft haben. Sie prägt seit Jahrzehnten die Politik in Österreich mit und hat sich bereits seit ihrer Gründung im Jahr 1956 als dritte Kraft etabliert. In den Jahren 1983 bis 1986 – damals als eher liberale Partei – sowie 2000 bis 2005 war sie Teil einer Regierungskoalition. Nach einer langen Phase in der Opposition kann sie nun wieder zum Koalitionspartner der ÖVP auf Bundesebene werden.

Die Schnittmengen zwischen den beiden Parteien sind mehr als deutlich. Die Reaktion der AfD auf das Wahlergebnis in Österreich ist hier beispielhaft: Auch Kurz habe als Außenminister durch Entscheidungen in der Migrationsfrage deutlich gemacht, dass Österreich „ein Bollwerk gegen eine Masseninvasion fremder Menschen ist“, sagte Alexander Gauland.

Mit seiner eigenen, betont migrations- und islamkritischen Agenda hat Sebastian Kurz möglicherweise sogar einen noch größeren Erfolg der FPÖ verhindert. So forderte er nicht nur einen kompletten Stopp der illegalen Migration, sondern auch die Schließung aller muslimischen Kindergärten in Österreich. In den Großstädten hat der FPÖ zudem der Antritt der linkspopulistischen Grünen-Abspaltung des langjährigen Abgeordneten Peter Pilz geschadet, der – ähnlich wie Jean-Luc Mélenchon in Frankreich – progressive Gesellschaftspolitik mit scharfen Anti-Islam-Tönen verband.

Auch als Vize-Partner kann die Koalition mit der ÖVP für die FPÖ komfortabel sein. Dennoch wollen sich die Rechtsnationalen noch nicht festlegen. Generalsekretär Herbert Kickl sagte am Wahlabend, es sei für die FPÖ weniger interessant, ob sie an der Regierung oder in der Opposition sei, entscheidend wäre vielmehr, wo sie den stärkeren Druck ausüben könne.

SPÖ: Respektables Ergebnis trotz widriger Umstände

Angesichts des dominierenden Themas Zuwanderung und zur Unzeit aufgedeckter Skandale wie jenes um den Ex-Berater Tal Silberstein haben die Sozialdemokraten unter Kanzler Christian Kern nach Ansicht von Heinisch noch ein einigermaßen „respektables Ergebnis“ eingefahren. Kern treffe aber eine erhebliche Verantwortung, dass die in Österreich in den 1970er Jahren sogar noch mit absoluter Mehrheit regierende SPÖ nun auch Platz eins in der Wählergunst verloren hat.

Er hat den Kanzlerbonus durch misslungene Auftritte und widersprüchliche Aussagen verspielt“, meinte Heinisch.

Die SPÖ hätte viel früher konsequent sozialdemokratische Themen wie soziale Gerechtigkeit bespielen müssen.

Die Grünen wiederum, die sogar um den Einzug ins Parlament bangen müssen, haben nach den Worten von Heinisch fast alles falsch gemacht. Die Warnung der Grünen-Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek vor einer ÖVP-FPÖ-Regierung habe die Klientel der Grünen in hohem Maß veranlasst, genau deshalb die SPÖ zu wählen. Zudem hat die Partei in den Großstädten an die Liste Pilz verloren und auf dem Land gingen einige grüne Stimmen zurück an die ÖVP. Auch bürgerlich-liberale Kreise innerhalb der ländlichen Bevölkerung scheinen die Positionen der Grünen unter Lunacek als zu extrem wahrgenommen zu haben.

Willi Wimmer zur Wahl: Zeitenwende

Der ehemalige Sicherheitspolitiker der CDU und Merkel-Kritiker Willi Wimmer sieht in dem Wahlergebnis in Österreich „nicht mehr und nicht weniger als eine Zeitenwende“.

Wien wird mit diesem Ergebnis der deutsche Rivale für das abgehobene und menschenferne Berlin. In Deutschland werden sich die Gewichte verschieben, denn die politische Signalwirkung aus Österreich wird weit nach Deutschland abstrahlen und hineinwirken. Die Themen, die in Österreich offen und freimütig diskutiert worden sind, treiben auch Deutschland um“, sagte er gegenüber Sputnik.

Künftige Russlandpolitik: Skepsis gegenüber Sanktionen

Niemals seien die ÖVP und die FPÖ so gleich stark aufgetreten, schreibt RIA-Nowosti, früher habe das starke Ergebnis der einen Partei immer den Stimmenverlust der anderen bedeutet – sogar 1999, als der damalige VP-Spitzenkandidat Wolfgang Schüssel als Dritter in der Wählergunst mithilfe der FPÖ Kanzler wurde. Das habe nicht nur allein mit Migrationsfrage zu tun. Das zeige den gesamteuropäischen Trend weg vom Globalen zum Nationalen, so die Analyse von radiovesti.ru.

Was das Verhältnis der neuen Koalition zu Russland betrifft, so ist weiterhin ein behutsamer Umgang mit der Sanktionsfrage zu erwarten. Österreich hatte bereits zu Sowjetzeiten vor allem auf dem Wege der verstaatlichten Industrie bedeutende Wirtschaftsbeziehungen mit Russland unterhalten. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs gehörte auch der österreichische Mittelstand zu den ersten ausländischen Investoren, die ihre Geschäftschance in Russland sahen. Eines sei jedenfalls sicher: Eine Unterstützung der neuen US-Sanktionen gegen Russland wird es in Österreich nicht geben.

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...

Neueste CNN-Enthüllung: Russland nutzte Pokémon-Go-Videospiel zur Beeinflussung der US-Wahlen

in Medien/Welt

Von rt.com

Eine CNN-Recherche soll angeblich ergeben haben, dass russische Akteure das populäre Videospiel Pokémon Go benutzt haben, um bei den US-Präsidentschaftswahlen 2016 Rassenunruhen zu schüren. Mit der neuesten „Enthüllung“ scheint CNN aber den Bogen selbst in den USA überspannt zu haben.

 

Der „exklusive“ CNN-Bericht behauptet, dass eine Tumblr-Seite, die vorgab Teil der „Black Lives Matter“-Bewegung gegen Polizeigewalt zu sein, angeblich mit einer mutmaßlichen russischen Hacker-Gruppe verbunden ist. Von dieser Seite aus soll ein Wettbewerb gefördert worden sein, der die Pokémon-Go-Spieler anregte, an Szenen zu spielen, die zuvor als Orte von Polizeibrutalität gegen Afro-Amerikaner bekannt geworden waren. Das Ziel, so die Schlussfolgerung des Berichts, sei es gewesen, mittels des Pokémon-Go-Spiels „rassistische Spannungen in den USA zu entfachen“.

Auch lesen – 60-jähriger Chinese beim Pokémon-Go-Spielen in den USA erschossen

In einem technisch aufwändigen Schema wurden Pokémon-Go-Spieler offenbar dazu aufgerufen, die Namen ihrer Charaktere umzuwandeln und nach Opfern von US-Polizeigewalt zu benennen. Ein Beitrag in den Sozialen Medien mit einer Pokémonfigur unter dem Namen „Eric Garner“, der Name eines Afro-Amerikaners, welcher 2014 auf Staten Island, New York, verstarb, nachdem Polizisten ihn in einen Würgegriff genommen hatten, bewarb laut CNN sogar einen Wettbewerb bei dieser Pokémon-Go-Variante. Den Gewinnern winkten Amazon-Gutscheine.

Von CNN genutzter „Beweis“-Screenshot der Kampagne „Don’t Shoot Us“

Allerdings musste CNN einräumen, dass es keine Beweise dafür fand, dass überhaupt jemand an diesem Pokémon- Go-Wettbewerb teilnahm.

Den einzigen „Beweis“ für einen angeblichen russischen Hintergrund der Aktion, den CNN im gesamten Artikel vorlegt, ist folgender:

Ein gewisser Daniel Reed, der sich als Chefredakteur von DoNotShoot.Us, also der angeblich russisch gesteuerten Webseite von Black Lives Matter vorstellte, gab im Januar 2016 der International Press Foundation (IPF) ein schriftliches Interview, welches er IPF in Form eines vierseitigen Word-Dokuments zuschickte. Dieses Interview wurde an CNN weitergeleitet. Der TV-Kanal ließ die Metadaten des Dokuments analysieren, dabei fanden sie, in den ansonsten ausschließlich in Englisch verfassten Metadaten, den Begriff „Название,“ russisch für „Wort“.

Daraufhin lässt CNN zwei anonyme Cyber-Experten zu Wort kommen, die verlautbaren lassen, dass der Computer, auf dem das fragliche Word-Dokument erstellt wurde, „sehr wahrscheinlich“ Russisch als „primäre Arbeitssprache“ hatte. Das war und ist die „Beweiskette“ von CNN, auf deren Basis der „Exklusiv-Bericht“ zur russischen Einmischung via Pokémon beruht.

„Der Logik von CNN zufolge formen Afroamerikaner ihre öffentliche Haltung, indem sie Pokémon Go spielen“, so die sarkastische Reaktion der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf Facebook. Weiter betonte sie:

Und der Fernsehsender entblödet sich nicht, die Entstehung von Rassenproblemen in den USA so zu erklären: Die Russen sind wieder schuld … und die Pokémons, die der Russe kontrolliert.“

Jennifer Breedon, eine Rechtsanwältin mit Spezialisierungen auf internationalem Strafrecht, erklärte gegenüber RT:

CNN scheint auf jede nur mögliche Geschichte zu springen, die ein negatives Licht auf Russland werfen könnte.“

Russland zu beschuldigen, jemanden zu zwingen, bestimmte Orte zu besuchen, sei absurd, so die Anwältin weiter und verweist darauf, dass Menschen Videospiele aus freiem Willen spielen und die rassistischen Spannungen, die laut CNN Russland angeblich entzünden will, seien schon längst in der US-Gesellschaft präsent.

Abschließend sagte Breedon zu RT:

So eine Geschichte als „Eilmeldung“ zu verbreiten und dabei auf keinen einzigen realen Beweis zu verweisen, zeigt deutlich, wie wenig Fakten sie eigentlich haben. Gleichzeitig versuchen sie trotzdem, mit allen Mitteln die US-Wahlen als eine große russische Konspiration darzustellen.“

Die Twitter-Gemeinde hat auf die neueste CNN-Enthüllung mit dem üblichen Witz, Fantasie und Häme reagiert.

https://twitter.com/candylotus/status/918576070416146432?ref_src=twsrc%5Etfw&ref_url=https%3A%2F%2Fdeutsch.rt.com%2Fnordamerika%2F58937-neue-cnn-enthullung-russland-nutzte-pokemon-go-beeinflussung-wahl%2F

Du willst uns unterstützen? Klick HIER

loading...

Loading...
Gehe zu Top