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US-Wahl

Donald Trump lehnt Präsidentengehalt in Höhe von 399.000 Dollar ab

in Politik
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Donald Trump sagt, dass er nur einen Dollar pro Jahr für seine Amtszeit als Präsident annehmen wird, weil es so vom Gesetz verlangt wird.

Noch bevor er Präsident wurde, verblüffte Trump uns mit seinen Plänen. Nun, da er Präsident geworden ist, fragt sich jeder, was es für die amerikanische Wirtschaft bedeutet.

Tweet: “Schauen Sie sich #60Mins mit Donald Trump an”

Während seines Interviews mit Lesley Stahl in 60 Minutes erschütterte Trump die Welt, als er sagte, dass er das offizielle Gehalt als Präsident der Vereinigten Staaten nicht annehmen wird. Er sagte auch, dass weil das Gesetz von ihm verlangt, ein Gehalt anzunehmen, er nur einen Dollar pro Jahr akzeptieren werde. Daraufhin erinnerte ihn der Moderator der Sendung daran, dass er auf 399.999 Dollar verzichten wird.

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Bildquelle: Google Image – Donald Trump und sein Kandidat für die Vizepräsidentschaft, der Gouverneur von Indiana Mike Pence, beim diesjährigen Wahlkampf

Laut der Federal Election Commission [US-Bundeskommission zur Wahlkampffinanzierung] verdiente Trump letztes Jahr mehr als 500 Millionen Dollar, und er gab auch bei einer seiner Wahlkampfveranstaltungen zu, dass er es viele Jahr lang vermieden habe, Einkommenssteuer zu bezahlen; somit könnte es sich hierbei also um die Vorgeschichte handeln, warum er das Gehalt nicht annimmt.

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Donald Trump nahm auch an einer offenen Frage-und-Antwort-Runde auf Twitter teil, wobei er die Leute dazu motivierte, mit ihm unter #AskTrump zu kommunizieren. Dabei fragte ihn einer der Nutzer, ob er das Präsidentengehalt annehmen werde, woraufhin Trump antwortete – und es somit zum zweiten Mal bestätigte -, dass er kein Gehalt annehmen werde, wenn er zum Präsidenten gewählt wird.

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Bildquelle: Google Image – Donald Trump und sein Kandidat für die Vizepräsidentschaft, der Gouverneur von Indiana Mike Pence, beim diesjährigen Wahlkampf

Laut der Federal Election Commission [US-Bundeskommission zur Wahlkampffinanzierung] verdiente Trump letztes Jahr mehr als 500 Millionen Dollar, und er gab auch bei einer seiner Wahlkampfveranstaltungen zu, dass er es viele Jahr lang vermieden habe, Einkommenssteuer zu bezahlen; somit könnte es sich hierbei also um die Vorgeschichte handeln, warum er das Gehalt nicht annimmt.

Donald Trump nahm auch an einer offenen Frage-und-Antwort-Runde auf Twitter teil, wobei er die Leute dazu motivierte, mit ihm unter #AskTrump zu kommunizieren. Dabei fragte ihn einer der Nutzer, ob er das Präsidentengehalt annehmen werde, woraufhin Trump antwortete – und es somit zum zweiten Mal bestätigte -, dass er kein Gehalt annehmen werde, wenn er zum Präsidenten gewählt wird.

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Bildquelle: Google Image – Ein Bild, das Donald Trumps Hotel namens “Trump Taj Mahal” zeigt, das sich in 1000 Boardwalk in Atlantic City, New Jersey, befindet.

Laut eines durch Forbes veröffentlichten Artikels, übersteigt Trumps Vermögen 2 Milliarden Dollar, wobei es seit dem letzten Jahr einen Verlust von über 500 Millionen Dollar erlitten hat; allerdings ist er nicht der erste amerikanische Präsident, der das ihm zustehende Gehalt ausschlägt. Zwei Präsidenten vor ihm, nämlich der 31. US-Präsident Herbert Hoover und der 35. Präsident John F. Kennedy, spendeten beide ihre Gehälter zugunsten karitativer Zwecke.

Quellen: Quartz, Forbes, 60 Minutes.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Hier ist er: Trumps 100-Tage-Plan um “Amerika wieder großartig zu machen”

in Politik
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Im Zuge der bevorstehenden Übernahme des Weißen Hauses und des Kongresses, wird der Sprecher des Repräsentantenhauses Paul Ryan (R-Wis) nun zusammen mit dem zum Präsidenten gewählten Donald Trump daran arbeiten, die Rechtsaußen-Agenda der Republikanischen Partei umzusetzen. (Bild: CBS News)

Die Kontrolle des Kongresses durch die Republikaner bedeutet, dass viele Punkte der rückschrittlichen Agenda der Partei – zusammen mit Trumps radikalen Vorschlägen – durchgehen könnten.

Was nun? Haltet euch fest.

Ende Oktober erklärte der zum US-Präsidenten gewählte Donald Trump in Gettysburg (Pennsylvania), was seine Kampagne unter dem “100-Tage-Plan, um Amerika wieder großartig zu machen” versteht.

Der Plan (PDF) setzte vielfachen Versprechen, die Trump auf der Wahlkampftour darüber machte, was er an seinem “ersten Tag im Amt” tun wird, noch eins drauf. Zusammengefasst repräsentieren diese Versprechen eine rechtsorientierte Agenda, die Folgendes beinhaltet:

  • “mehr als zwei Millionen illegaler krimineller Immigranten aus dem Land” zu entfernen
  • “alle verfassungswidrigen exekutiven Handlungen, Memoranden und Anordnungen durch Präsident Obama” aufzuheben
  • “Einwanderung aus terroranfälligen Regionen” auszusetzen, “wo eine gründliche Überprüfung nicht sicher durchgeführt werden kann”
  • das Affordable Care Act (Obamacare)-Gesetz zu widerrufen und zu ersetzen
  • ein Vorrücken der Keystone XL-Pipeline zu erlauben
  • Beschränkungen der Produktion fossiler Brennstoffe aufzuheben
  • einen Kandidaten des Obersten Gerichtshofs auszuwählen, der aus demselben Holz geschnitzt ist wie der verstorbene Richter Antonin Scalia
  • “Milliardenzahlungen an die UN-Klimaschutzprogramme” einzustellen
  • “eine Anforderung” einzuführen, “dass für jedes neue Bundesgesetz zwei bestehende Regelungen abgeschafft werden müssen”
  • die Zahlung von Bundesmitteln für “Zufluchtsstädte” zu beenden

“Dies ist das Leben in den ersten Tagen einer Trump-Präsidentschaft: ökonomischer Schock, internationale Instablität und eine Verfassungskrise, indem Trump die Präsidentschaft zu seinem Spielball macht”, schrieb die Washington Post-Kolumnistin Dana Milbank letzte Woche.

Einigen von Trumps Plänen, einschließlich der berüchtigten Grenzmauer zu Mexiko, könnten einige Hindernisse in die Quere kommen. Aber indem die GOP [Grand Old Party/Republikanische Partei] die Kontrolle sowohl über das Hohe Haus als auch den Senat innehat – und durch Trumps potenzielle Auswahl für das Kabinett, die sich aus konservativen Lieblingen von Rudy Giuliani bis Sarah Palin zusammensetzt – ist der Weg für die Umsetzung vieler Punkte dieser Agenda geebnet.

Wie John Nichols am Mittwoch für The Nation schrieb:

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Macht euch nichts vor, Trump führt nun die GOP an. Und diese Partei hat in den letzten Jahren eine Affinität zur Macht entwickelt. Wenn sie nicht die Exekutive kontrolliert, verhindert die GOP die verantwortlichen Demokraten. Wenn sie die Exekutive und Legislative unter ihre Kontrolle gebracht hat, handelt die GOP. Und zwar schnell.

Trotz der Wehleidigkeit von Konservativen mit dem Motto “Niemals Trump”, die sich beklagten, dass der republikanische Kandidat politisch unrein sei, akzeptierte Trump die Nominierung einer sozial und ökonomisch konservativen Partei, die ihre Agenda auf einer Grundlage verdeutlichte, welche von der zu People for the American Way gehörenden “Right-Wing Watch” als eine extremere Version der vorherigen Parteiprogramme eingestuft wird: “Ein Rechts-Außen-Fiebertraum, eine Mischung aus Schmollen, Getue und politischen Entscheidungen, die darauf abzielen, so ziemlich jede Forderung der sich überlappenden religiösen Rechten, der Tea-Party-Bewegung, von Konzernen und des neokonservativen Flügels der GOP zu erfüllen.

[Newt] Gingrich stellte zutreffend fest, dass die Grundlage, auf der Trump gewählt wurde, eine aggressiv anti-gewerkschaftliche Agenda umreißt, die dem Schlimmsten entspricht, was Walker und andere Mitglieder der “Class of 2010” der GOP in den ersten Monaten ihrer Amtszeiten einführten. Der neue Präsident hat Mindestlohngesetze kritisiert und unterstützte anti-gewerkschaftliche Gesetze für das “Recht auf Arbeit”. Nur Narren würden daran zweifeln, dass sein erbittert anti-gewerkschaftlich eingestellter Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, der Gouverneur von Indiana Mike Pence, zögern wird, die Agenda (als ein maßgeblicher Akteur der Inlandspolitik) genauso schnell wie Walker vor ihm in die Tat umzusetzen. Auch sollten sie an keiner der anderen befremdlichen und extremen Selbstverpflichtungen zweifeln, zu denen Trump sich während des Wahlkampfs entschlossen hat, den der neue Präsident in seiner Siegesrede als “scheußlich” und “hart” beschrieb. Trump wird geschickte und erfahrene Verbündete um sich haben, und zwar nicht nur Pence, sondern auch den Sprecher des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, sowie den Senatsmehrheitsführer Mitch McConnell.

Ryan selbst sagte am Mittwoch in der Folge von Trumps Sieg: “Nun…wir werden eine geeinte republikanische Regierung führen”, und er sprach von einer Zusammenarbeit unter Berücksichtigung republikanischer Prioritäten.

“Die Gelegenheit ist nun gekommen, und die Gelegenheit besteht darin, etwas Bedeutendes und Wagemutiges zu vollbringen”, sagte Ryan.

Tatsächlich haben diese Verbündeten aus dem Establishment dafür seit Jahren den Boden bereitet, wie Charles Pierce am Mittwoch im Esquire schrieb.

“Schließlich übernahm jemand des Steuer des Wagens, an dem die Republikanische Partei lange Jahre gebaut hatte, aber irgendwie nie den Mut aufbrachte, ihn für eine richtige Testfahrt rauszholen”, so Pierce. “Es zeigt sich nun, dass er kraftstrotzender war als sogar sie selbst es sich vorstellen konnten, und nun werden wir alle bei der Fahrt mitgenommen, Gott steh uns bei.”

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Trump verspricht, Edward Snowden nach Hause zu holen und sich bei ihm zu entschuldigen

in Politik
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Der Druck auf Donald Trump, den designierten Präsidenten der Vereinigten Staaten, beginnt schon jetzt zu steigen – lange bevor er den Eid der Präsidentschaft abgelegt hat, um der nächste Präsident des Landes zu werden.

Edward Snowden ist ein amerikanischer Computerexperte, der in der Vergangenheit als Auftragnehmer für die National Security Agency (NSA) und davor sogar für die Central Intelligence Agency (CIA) gearbeitet hat. Snowden schaffte es im Jahr 2013 in die Schlagzeilen auf der ganzen Welt, nachdem er streng geheime Informationen von der NSA kopiert und geleakt hat, die der Regierung der Vereinigten Staaten gehören. Seine Enthüllungen zeigten, wie die amerikanische Regierung heimlich ihre Bürger ausgespäht hat – und den Rest der Welt – und zwar im Namen der so genannten nationalen Sicherheit.

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Diese belastenden Enthüllungen haben die amerikanische Regierung bloßgestellt, sogar vor ihren Verbündeten. Das Justizministerium hat daraufhin später Anklage gegen Snowden erhoben. Damit war er dazu gezwungen, Asyl in Russland zu suchen. Derzeit lebt Snowden an einem unbekannten Ort in Russland und hat bislang drei Jahre im Exil verbracht.

Demonstrators hold signs supporting Edward Snowden in New York's Union Square Park, Monday, June 10, 2013. Snowden, who says he worked as a contractor at the National Security Agency and the CIA, gave classified documents to reporters, making public two sweeping U.S. surveillance programs and touching off a national debate on privacy versus security. (AP Photo/Richard Drew)

Seit den Enthüllungen fordern westliche Datenschutz-Aktivisten schärfere Anti-Spionage-Gesetze. In den Vereinigten Staaten hat der US-Kongress zum Beispiel verordnet, dass die NSA die massenhafte Sammlung von Metadaten von Telefonen einstellt, die von einem bestimmten Absatz – Sektion 2015 – des Patriot Act autorisiert wird. Gemäß den neuen Richtlinien des Kongresses darf die NSA nicht länger Daten über die inländischen Telefonverbindungen der US-amerikanischen Bürger direkt sammeln oder aufbewahren.

Im Jahr 2013, als Snowden diese Enthüllungen an die Öffentlichkeit weitergab, teilten sowohl die amerikanische Öffentlichkeit als auch Menschen von anderswo aus anderen Ländern ihre Meinung zu dieser Angelegenheit mit. Wenngleich einige Menschen, insbesondere jene im Stab der Obama-Regierung, glaubten, dass Snowden bestraft werden sollte, betrachteten Datenschutzaktivisten Snowden als einen Helden.

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Zu diesem Zeitpunkt bereitete sich Trump natürlich schon darauf vor, als Kandidat für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten anzutreten. Er teilte ebenfalls seine Meinung zu den Enthüllungen mit, die Snowden an die Öffentlichkeit getragen hatte und die das Land bis ins Innerste erschüttert hatten. Der Milliardär hatte damals gesagt, er werde Snowden zurück in die Vereinigten Staaten bringen und sich bei ihm entschuldigen, wenn er nur der Präsident des Landes werden würde. Hier seht ihr den Tweet zu dieser Angelegenheit von Trump, den er am 18. Juni 2013 abgesetzt hatte:

@realDonaldTrump: Ich kann nur sagen: Wenn ich Präsident wäre, dann wäre Snowden längst in die USA zurückgeholt worden (mit dem schnellsten Jet) und mit einer Entschuldigung!

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Als Trump diesen Tweet veröffentlichte, machten sich viele über ihn lustig und sagten, dass er niemals der Präsident der Vereinigten Staaten werden würde. Da er jetzt allerdings gerade tatsächlich zum Präsident gewählt worden ist, nehmen ihn einige Leute beim Wort und verlangen, dass er Snowden sofort zurückbringt, wie er es einst versprochen hatte.

In einem anderen Tweet, den er am 19. April 2016 abgesetzt hat, sagte Trump, dass Snowden nichts außer der Todesstrafe dafür verdienen würde, dass er den Ruf des Landes mit seinen Enthüllungen beschädigt hat. Snowden hatte darauf ebenfalls geantwortet und gesagt, dass er den Tod nicht fürchtet – und dass er nichts Falsches getan hat, sondern lediglich den Menschen auf der ganzen Welt geholfen hat.

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Vor den Wahlen war Trump von den Demokraten – und sogar von einigen Republikanern – dessen beschuldigt worden, dass er angeblich Verbindungen zur russischen Regierung hatte. Hillary Clinton unterstellte, dass der von Vladimir Putin angeführte Kremlin versuchen würde, die Wahl zugunsten von Trump zu beeinflussen. Besorgnis erregt dies aus dem folgenden Grund: Wenn es wahr ist und Trump also wirklich Verbindungen zu den Russen hat, dann könnte er möglicherweise über die Rückführung von Snowden verhandeln. Natürlich kann Trump die Hinrichtung von Snowden nicht anordnen, aber er kann ihn natürlich ins Gefängnis stecken.

Snowden selbst scheint Trump seiner Konkurrentin Clinton während der Wahl vorgezogen zu haben. Vor der Wahl setzte er einen Tweet ab, dass man die Wahl zwischen Trump und Goldman Sachs habe – und mit Goldman Sachs meinte er Clinton.

@Snowden: 2016: eine Wahl zwischen Donald Trump und Goldman Sachs.

Für Aktivisten könnte Trump das Ruder herumreißen, indem er Snowden begnadigt. Abgesehen von Snowden gibt es auch die Aufforderung an Trump, er möge eingreifen und Chelsea Manning sowie Julian Assange befreien. WikiLeaks hatte gesagt, dass es für Obama einen entscheidenden politischen Moment gebe, Manning und Snowden zu begnadigen – und wenn er es nicht täte, dann würde er Trump die Präsidentschaft mit der Freiheit geben, den Preis einzuheimsen.

Wikileaks: Präsident Obama hat einen politischen Moment, um Manning & Snowden zu begnadigen. Wenn nicht, dann übergibt er Trump eine Präsidentschaft mit der Freiheit, den Preis einzuheimsen.

Assange und seine Organisation WikiLeaks sind von der demokratischen Partei heftig deshalb kritisiert worden, dass sie Trump dabei geholfen haben die Wahl zu gewinnen. WikiLeaks hat viele gehackte E-Mails der Partei veröffentlicht und dabei Korruption sowie Amtsmissbrauch zugunsten dessen aufgedeckt, dass Clinton von der Partei nominiert wird. Das hat die Einheit der Partei aus dem Gleichgewicht gebracht und viele haben dadurch zur Entscheidung der Wähler zwischen den beiden Kandidaten für das Amt des Präsidenten beigetragen.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

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Amerikanische Fernsehmoderatoren sprachlos: Trump erklärt Syrien-Konflikt und Zusammenarbeit mit Russland

in Medien
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Donald Trump glaubt, dass Politiker sich eher einen Tag frei nehmen sollten, als einen Krieg anzufangen.

Wenn ihr euch an die Texas-Vorwahlen erinnert, dann erinnert ihr euch sicher auch daran, dass Donald Trump die Welt schockierte, als er sagte, dass er hinter Libyen stehe, und seine Meinung, dass es besser gewesen wäre, wenn man Gaddafi und Saddam Hussein nicht getötet hätte. Er fuhr fort, indem er sagte, dass wenn beide von ihnen heute noch am Leben wären, die USA nicht in dieses Chaos hineingezogen worden wären, da beide Führer Terroristen zur Strecke bringen würden. Weiterhin sagte er, dass er sie zwar niemals bei dem unterstützt habe, was sie getan haben, aber er stellte in Frage, dass es richtig war, dass sich die USA in ein solches Chaos haben hineinziehen lassen. Laut Donald Trump ist es besser, wenn die Politiker einen Tag frei nehmen, anstatt in einen Krieg zu ziehen.

Freilich unterscheiden sich seine Ansichten über den Syrien-Konflikt davon nicht. Als er nach seiner Meinung über Präsident Assad und die US-Unterstützung gefragt wurde, erklärte Trump einfach, dass Assad zwar kein guter Kerl sei, aber dass wenn wir [d.h. die USA] den Mann dort ersetzen würden, niemand wissen könne, ob der nächste Präsident nicht noch schlimmer wäre. Er kommentierte weiterhin, dass es ungeheuerlich sei, wieviel Geld dafür ausgegeben werde, um die Leute dort zu unterstützen, damit der Krieg fortgesetzt werden kann. Donald Trump wurde zu CBS für ein Interview eingeladen, um seine Ansichten über den Syrien-Konflikt und die russische Beteiligung zu äußern. Schaut unten rein, was er darüber zu sagen hat. Die deutsche Übersetzung befindet sich unterhalb des Videos:

TV-Moderatorin:

“Wir haben Verteidigungsminister US-Ash Carter in Brüssel, der die Vertreter der Länder, inklusive der arabischen Staaten, dazu auffordern soll mehr zu tun. Er sagt, wir brauchen mehr US-amerikanische Führung, mehr US-Truppen vor Ort in Syrien. Sollten wir mehr US-Truppen in Syrien stationieren?”

Trump:

“Syrien ist ne ganz andere Sache, Ich finde der IS ist sehr wichtig, und ich liebe die Tatsache, dass Russland den IS bekämpft. Und wenn Sie mich fragen, ich bin dafür, dass Russland auch weiterhin den IS bekämpft.”

TV-Moderatorin unterbricht Trump:

“Aber Sie wissen, was Russland in Syrien macht: Russland greift die (Rebellen-)Gruppen an, die wir (USA) unterstützen.”

Trump:

“Ja sicher, wieso unterstützen wir diese (Rebellen-)Gruppen? Ich weiß noch nicht einmal, wer diese Leute sind. Ich spreche mit US-Generälen und die sagen mir immer wieder: ‚Wir geben Milliarden US-Dollar an Ausrüstung und finanzieller Hilfe an Leute, die wir nicht kennen. Diese Gruppen sind wahrscheinlich schlimmer als Assad.’ Assad ist kein Baby, ist kein Unschuldiger, ist kein guter Mann, aber wer sind eigentlich diese Leute und Gruppen, die wir unterstützen? Und noch einmal: Lybien…”

TV-Moderator unterbricht Trump:

„Das ist Präsident Obamas Argument.“

Trump:

„Ja, ich weiß, aber wieso macht er das? Wieso gibt er denen soviel Ausrüstung und Waffen? Wir (USA) unterstützen Leute, die Assad stürzen wollen. Russland und Iran, die beide zusammen eine Supermacht sind – wir haben sie zur Supermacht gemacht – sie unterstützen Assad. Wir müssen den IS loswerden, wir müssen die Leute loswerden, die den Menschen die Köpfe abschneiden.”

TV-Moderatorin:

„Sie sagen, dass sie eine gute Beziehung zu Putin haben bzw. ein gutes Verhältnis zu Putin haben werden?“

Trump:

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„Ich würde wahrscheinlich ein gutes Verhältnis zu Putin haben, aber wer weiß das schon.“

TV-Moderatorin unterbricht Trump:

„Könnten Sie also Putin dazu überreden, dass er Assad zum Rücktritt überredet?“

Trump:

„Die haben schon versucht, genau das zu erreichen. Aber könnte ICH das schaffen? Ehrlich gesagt, glaub ich nicht, dass das auch so wichtig ist. Ich frage Sie: Wenn man Assad zum Rücktritt bringt oder stürzt, wer soll dann die Kontrolle über die syrische Regierung übernehmen? Etwa die Leute (Rebellengruppen), die wir unterstützen? Und dann werden wir das gleiche Szenario wie in Libyen erleben. Nehmt doch Gaddafi als Beispiel, wir (USA) haben doch immer gesagt: ‚Wir müssen Gaddafi loswerden‘, guckt mal was jetzt in Libyen los ist, und guckt mal was (im Irak) passiert ist, nachdem wir Saddam losgeworden sind.”

TV-Moderator unterbricht Trump:

„Sie meinen also, Gaddafi loszuwerden war ein Fehler?“

Trump:

“Ja, für mich war es ein totaler Fehler, Benghazi usw., guckt mal was da abgeht, es herrscht Chaos, keiner weiß mehr über Nichts bescheid“. Und wenn wir uns mal Saddam angucken: Wir sind ihn losgeworden und danach hat der Irak sich in eine Brutstätte für Terrorismus verwandelt.”

TV-Moderator unterbricht Trump:

„Sie sagen also, das Loswerden von Gaddafi und Saddam, das war ein Fehler?“

Trump:

„Schauen Sie mal, wenn wir (USA) nichts gemacht hätten, wenn unsere Politiker nichts gemacht hätten und sich einfach einen Tag frei genommen, zum  Strand gegangen und die Sonne genossen hätten, dann wären wir in einer viel besseren Situation als jetzt. Saddam Hussein, kein guter Mann, aber er hat Terroristen getötet, und jetzt ist der Irak die Brustätte der Terroristen geworden. Wenn Sie ein Terrorist werden wollen, gehen Sie in den Irak, die werden Ihnen da beibringen, wie man ein Terrorist wird. Ok? Saddam Hussein war ein schlimmer Typ, aber wissen Sie, was er noch gemacht hat, er hat den Iran blockiert, und wenn du einmal diesen Bereich angestossen hast, und ich habe schon damals in 2003/2004 gesagt, ich war gegen den Krieg, der Mittlere Osten wird ins Chaos stürzen. Sie (Mittlerer Osten) hatten schon seit je her immer gegeneinander gekämpft. Sie konnten sich nicht viel bewegen, 10 Meter nach hier, 10 Meter nach da, aber jetzt hast du eine totale Destabilisation in Mittleren Osten, weil wir eine der Blockaden zerstört haben.”

TV Moderator:

„Was ist der Unterschied zwischen Ihrem Konzept und das von Bernie Sanders? (Kurze Info zu Sanders. Er hatte sich auch zur Präsidentschaftskandidatur 2016 in den USA aufgestellt, und hatte eine riesige Wählergemeinde, wurde aber durch Hillary Clinton durch Druck und Betrug zurückgedrängt) Denn ihr benutzt (für das Volk) leicht empfängliche Argumente, die gegen das Establishment sind (mit ‘Establishment’ ist das ‘System’ gemeint, also die Massenmedien, die aktuellen Politiker, das aktuelle Finanzsystem etc.) “

Trump:

„ Nun ja, ich bin etwas gegen das Establishment, und ich denke er ist es genauso, aber ich sagen Ihnen, was wir gemeinsam haben: Handel. Der einzige Unterschied ist, dass er nichts dagegen machen machen kann, ich aber schon. Er weiß, dass China uns (finanziell) ausnimmt, und er gibt es zu. Und er weiß, dass Japan und Vietnam, das ist übrigens der Neue Stern am Finanz-Himmel, sie nehmen uns auch (finanziell) auseinander, und Mexiko nimmt uns auch auseinander. Und ich weiß das alles auch, der Unterschied ist aber: Ich kann was dagegen unternehmen. Ich werde diese Handelsverträge wieder auf Vordermann bringen (zum Vorteil der USA aushandeln).

 

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Von George Soros finanzierte NGO Moveon.org organisierte die Anti-Trump-Proteste

in Politik
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Seitdem die Wahlergebnisse bekannt geworden sind, haben sich Anti-Trump-Proteste überall in den USA ausgebreitet, indem die Teilnehmer Gerüchten zufolge durch eine Soros-unterstützte Organisation zusammengetrommelt wurden.

Als Folge der Wahl haben überall in den USA die Proteste zugenommen: Sowohl in Kalifornien, Portland in Oregon als auch in Texas fanden überall Anti-Trump-Proteste statt.

In Kalifornien wurden über 200 Teilnehmer verhaftet, und in Oregon, wo die Proteste in Gewalt umschlugen, waren Berichten zufolge 1.500 Leute daran beteiligt, was die Polizei als “Ausschreitungen” bezeichnete. In Dallas (Texas), waren die Proteste kleiner und weniger gewalttätig. In Chicago versammelten sich ungefähr 10.000 Menschen, um vor dem Trump-Hotel zu protestieren.

Jedoch wird spekuliert, dass die Proteste in direktem Zusammenhang mit George Soros und seiner Organisation Moveon.org stehen.

Trump selbst hat Vermutungen geäußert, dass die Proteste offenbar organisiert sind, und auch einige Beobachter, zu denen auch Fox News gehört, sahen eine Verbindung zwischen den Demonstranten, die für das Ereignis mit Bussen nach Austin (Texas) gefahren wurden und an mehreren Schauplätzen identische Zeichen benutzten. Alternativ-konservative Organisationen wiesen auch darauf hin, dass die Proteste kurz nachdem auftauchten, als eine Moveon.org-E-Mail letzte Woche über die Presse verschickt wurde.

Die Moveon.org-Presseerklärung besagte Folgendes:

Infolge des Wahlergebnisses versammeln sich Amerikaner zu Hunderten bei friedlichen Versammlungen der Solidarität, des Widerstandes und der Entschlossenheit.

Hunderte von Amerikanern und Dutzende von Organisationen versammeln sich landesweit friedlich vor dem Weißen Haus sowie in Groß- und Kleinstädten, um gegen Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Islam- und Fremdenfeindlichkeit Stellung zu beziehen.

Infolge des Ergebnisses der Präsidentenwahl vom Dienstag, werden sich heute Abend Hunderte von Amerikanern bei Hunderten von friedlichen Versammlungen in Groß- und Kleinstädten im ganzen Land zusammenfinden, wozu auch das Weiße Haus gehört.

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Die Versammlungen – organisiert durch MoveOn.org und Bündnispartner – werden eine fortgesetzte Ablehnung von Donald Trumps Bigotterie, Xenophobie, Islamophobie und Misogynie bekräftigen und unsere Entschlossenheit demonstrieren, zusammen für das Amerika zu kämpfen, das wir immer noch für möglich halten.

Innerhalb von zwei Stunden nach dem Appell, hatten Mitglieder von MoveOn landesweit über 200 Versammlungen ins Leben gerufen, wobei die Zahl am Mittwoch Nachmittag noch im Steigen begriffen war.

WAS: Hunderte von friedlichen Versammlungen der Solidarität, des Widerstandes und der Entschlossenheit im ganzen Land.

WANN / WO: Örtliche Versammlungen sind hier zu finden. Größere Versammlungen finden u.a. im Columbus Circle von New York City und vor dem Weißen Haus in Washington DC statt.

RSVP: Bitte E-Mail an [email protected] senden, um die Teilnahme zu bestätigen.

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Moveon.org formierte sich ursprünglich als Reaktion auf Bill Clintons Amtsenthebungsverfahren von 1998 durch das US-Abgeordnetenhaus, und erhielt später eine beachtliche Spende in Höhe von 1,46 Milliarden Dollar von niemand Geringerem als George Soros. Ein Mitglied der Hotel-Familie Hyatt, Linda Pritzker, hat ebenfalls eine riesige Summe in Höhe von 4 Millionen Dollar an die Organisation gespendet.

Die Organisation hat eine unfangreiche anti-republikanische Geschichte, indem ihr Weg gepflastert ist mit Millionenzahlungen an Dollars für Anti-Bush-Kampagnen, die von massiven Anzeigenkampagnen sowohl für Gore als auch Clinton begleitet wurden.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Amerika Brennt: Riesige Proteste im ganzen Land wegen Trump-Präsidentschaft

in Politik
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Es fing in der Wahlnacht an und setzte sich bis Mittwoch fort: Zehntausende von zumeist junge Amerikanern protestierten überall in großen US-Städten bis Mittwoch Nacht und Donnerstag Morgen gegen die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten, während sich die Proteste manchmal zu kontrollierten Aufständen ausweiteten. Einige Demonstranten verbrannten Flaggen und warfen Schaufenster ein. Dutzende wurden infolge der Massenversammlungen festgenommen.

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Oakland, USA: Ein Bürger versucht die Schmiererei “Tötet Trump” zu entfernen

Oder wie Bloomberg es formulierte, brach sich die “tiefe Spaltung, die durch den Präsidentschaftswahlkampf zutage trat… am Mittwoch überall vollends Bahn, als Demonstranten die Straßen der Städte überschwemmten, um Donald Trumps Wahl bei Protesten zu verdammen, von denen die Polizei sagte, dass sie meistens friedlich verliefen”, obwohl Videobeweise etwas anderes zeigen.

Von Neuengland bis zu Städten im Kerngebiet wie Kansas City und entlang der Westküste, trugen viele Tausende von Demonstranten Fahnen und Anti-Trump-Schilder, während sie den Verkehr behinderten und erklärten, dass sie sich weigerten, Trumps Sieg zu akzeptieren.

In Chicago, wo kürzlich Tausende auf die Straßen strömten, um den ersten World Series [Finale der US-amerikanischen Baseball-Profiliga]-Sieg von Chicagos Club seit über einem Jahrhundert zu feiern, marschierten mehrere Tausend Leute über die Ringstraße. Sie versammelten sich beim Trump Tower, während sie “Nicht mein Präsident!” skandierten.

In Manhattan, zog ein Protestzug ungefähr 1.000 Leute an. Beim Trump Tower auf der Fifth Avenue im Stadtzentrum errichtete die Polizei Barrikaden, um die Demonstranten im Zaum zu halten.

In Washington DC, kam es zu einem Aufmarsch gegen Trumps Wahl, bei dem die Demonstranten Plakate vor dem Trump International Hotel trugen. Die Medien sendeten Mittwoch Nacht ein Video, das eine friedliche Menschenmenge vor dem neuen Innenstadthotel zeigte. Viele riefen “Keine rassistische USA, kein Trump, kein KKK [Ku Klux Klan].”

In Philadelphia versammelten sich trotz des nasskalten Wetters Protestierende in der Nähe des Rathauses. Die Teilnehmer – zu denen sowohl Unterstützer der Kandidatin Hillary Clinton als auch des unabhängigen Senators von Vermont, Bernie Sanders, gehörten, der bei der innerparteilichen Vorwahl gegen Clinton verlor – verliehen sowohl gegenüber den Republikanern als auch den Demokraten ihrem Unmut über das Wahlergebnis Ausdruck.

In Boston drängten sich Tausende von Anti-Trump-Demonstranten durch die Innenstadt, indem sie “Trump ist ein Rassist” skandierten und Plakate hochhielten, auf denen “Stürzt Trump” und “Schafft das Wahlmännerkollegium ab” stand. Clinton hat offenbar die Mehrheit der Stimmen gewonnen, obwohl sie die Wahlauszählung verloren hat, die über den Ausgang des Wettrennens um die Präsidentschaft entscheidet.

In Minnesota schwoll ein Protest, der Dienstag Nacht am Staatskapitol mit ungefähr 100 Leuten begann, auf seinem Weg in die Innenstadt St. Paul weiter an, wie Minneapolis Star Tribune berichtete. Die Protestierer blockierten die Staßen der Innenstadt und zogen weiter Richtung Westen auf die University Avenue, wo sie Trump auf Englisch und Spanisch beschimpften.

In Des Moines (Iowa) verließen Hunderte von Studenten um 10:30 Uhr das Hochschulgebiet, um gegen Trumps Sieg zu protestieren, wie Des Moines Register berichtete. Die Proteste, die über soziale Medien koordiniert wurden, dauerten zwischen 15 und 45 Minuten an.

In Dallas versammelten sich Dutzende von Aktivisten beim American Airlines Center, der Sportarena der Stadt.

In Oregon blockierten Dutzende von Leuten den Verkehr in der Innenstadt von Portland, verbrannten amerikanische Flaggen und erzwangen auf zwei Stadtbahnlinien Zugverspätungen. Vorher zog der Protest in der Innenstadt mehrere Trump-Unterstützer an, welche die Demonstranten mit Plakaten verspotteten. Ein einzelner Trump-Anhänger wurde über den Pioneer Courthouse Square gejagt und mit einem Skateboard auf den Rücken geschlagen, bevor andere eingeschritten sind.

In Oakland (Kalifornien) versammelten sich mehrere skandierende, Plakate hochhaltende Leute auf dem Frank Ogawa Plaza, wo sie abermals Fenster zerschlugen und an öffentlichem und privatem Eigentum Schäden anrichteten, wie bereits in der Nacht zuvor.

In San Francisco marschierten Hunderte entlang der Market Avenue, einer der Hauptverkehrsstraßen der Stadt, um sich einer Nachtwache im Castro District anzuschließen, einem vorwiegend von homosexuellen bewohnten Stadtviertel.

In Los Angeles verbrannten Demonstranten auf den Treppenstufen des Rathauses aus Protest einen aus Papiermaché nachgebildeten Trump-Kopf, und später prügelten sie in den Straßen auf eine Trump-Piñata ein.

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In Seattle hielten viele Anti-Trump- sowie Black Lives Matter-Plakate hoch und skandierten Slogans, wie “Frauenfeindlichkeit muss verschwinden” und “Das vereinte Volk wird sich niemals geschlagen geben”. In einem Gebiet in der Nähe des Protestes, wurden fünf Leute angeschossen und verletzt, aber die Polizei sagte, dass die Schießereien und die Demonstration nichts miteinander zu tun hätten.

***

Freundlicherweise hat uns RT das folgende Videomaterial von den Protesten in Amerika zur Verfügung gestellt:

— Aleah J-N (@ajn_dc) November 10, 2016

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Julian Assange sagte gerade, dass Clinton und ISIS von den selben Leuten finanziert werden

in Politik
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Einen Tag nachdem Julian Assange zum ersten Mal offiziell enthüllte, dass die Quelle der gehackten Podesta- und DNC-E-Mails, die sich im Besitz von WikiLeaks befinden, nicht Russland ist, beschuldigt Julian Assange Hillary Clinton im zweiten Auszug aus dem John Pilger Special, das RT am Samstag ausstrahlt, die Amerikaner über die wahre Tragweite der Unterstützung des Islamischen Staates von Seiten der Verbündeten Washingtons im Nahen Osten getäuscht zu haben.

Wie zuvor berichtet, drängte Hillary Clinton in einer am 17. August 2014 durch WikiLeaks öffentlich gemachten E-Mail John Podesta, den damaligen Berater Barack Obamas, auf Katar und Saudi-Arabien “Druck auszuüben”, “die heimlich ISIS und anderen radikalen sunnitischen Gruppierungen finanzielle und logistische Unterstützung gewähren”.

“Ich denke, dies ist die aussagekräftigste E-Mail in der ganzen Sammlung”, sagte Julian Assange – dessen Whistleblower-Seite im Laufe des vergangen Jahres drei Tranchen an Material in Zusammenhang mit Clinton veröffentlichte – im Interview mit John Pilger. “Alle seriösen Analytiker wissen, und sogar die US-Regierung hat dem zugestimmt, dass einige saudische Persönlichkeiten ISIS unterstützt und finanziert haben, aber der Trick war immer, zu sagen, dass es irgendwelche ‘Schurkenprinzen’ seien, die mit ihrem Ölgeld tun, was immer sie wollen, und was ihre Regierung eigentlich missbillige. Aber diese E-Mail besagt, dass es die Regierungen von Saudi-Arabien und Katar sind, die ISIS finanziert haben.”

Wie von RT wiedergegeben, sprachen Assange und Pilger – die sich für ihr 25-minütiges Interview in der ecuadorianischen Botschaft in London zusammensetzten, wo der Whistleblower seit 2002 Zuflucht gefunden hat – auch über die Interessenkonflikte zwischen Clintons offiziellem Amt, der Nonprofit-Organisation ihres Mannes, und den Regierungsvertretern des Nahen Ostens, deren bekundetes Interesse am Kampf gegen den Terrorismus nicht aufrichtig gewesen sein könnte.

John Pilger: Die Saudis, die Kataris, die Marokkaner, die Bahrainis und besonders die ersten beiden, geben all dieses Geld der Clinton Foundation, während Hillary Clinton Außenministerin ist, und das Außenministerium stimmt massiven Waffenverkäufen zu, insbesondere an Saudi-Arabien.

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Julian Assange: Unter Hillary Clinton – und die Clinton-E-Mails enthüllen eine aussagekräftige Diskussion darüber – wurde mit Saudi-Arabien der weltweit größte Waffen-Deal aller Zeiten von über 80 Milliarden Dollar abgeschlossen. Während ihrer Amtszeit verdoppelte sich der Dollar-Wert der gesamten US-Waffenexporte.

John Pilger: Natürlich würde dies in der Konsequenz bedeuten, dass diese berüchtige Dschihadistengruppe names ISIL oder ISIS weitgehend mit Geld von Leuten geschaffen wurde, die der Clinton Foundation Geld geben?

Julian Assange: Ja.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Ecuador gibt zu, dass Assange zum Schweigen gebracht wurde, weil die Clinton-Leaks in die US-Wahl “eingreifen”

in Politik
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Julian Assanges Verbindung zur Außenwelt wurde am Montag vorsätzlich unterbrochen, als – wie WikiLeaks auf Twitter bekannt gab – seine “Internetverbindung absichtlich von staatlicher Seite getrennt wurde.”

Einige Stunden später fügte WikiLeaks hinzu:

“Wir können bestätigen, dass Ecuador am Samstag um 17 Uhr Greenwich-Zeit, kurz nach der Veröffentlichung von Clintons Goldman Sachs-Reden, Assanges Internetzugang unterbrochen hat.”

WikiLeaks bezieht sich selbstverständlich auf den anhaltenden, massiven Stapel an Dokumenten, der aus dem E-Mail-Konto von Hillary Clintons Wahlkampfleiter John Podesta entwendet wurde – und Assanges Absicht unter Beweis stellt, im Rahmen seiner sogenannten “October Suprise” (Oktober-Überraschung) in den verbleibenden Tagen, bevor die Amerikaner bei einer der umstrittensten Wahlen in der US-Geschichte ihre Stimme abgeben, für Transparenz zu sorgen.

Spekulationen und Beschuldigungen folgten auf dem Fuß – insbesondere von der US-Regierung aufgestellte Theorien, indem durch eine mehr oder weniger heimliche Cyber-Attacke auf lächerliche Weise die öffentliche Meinung gegen Russland negativ beeinflusst werden sollte – entweder direkt oder indirekt durch Manipulation von Bediensteten der in einen Zufluchtsort umgewandelten ecuadorianischen Botschaft, wo sich Assange seit Jahren aufhält.

WikiLeaks verlieh daraufhin in einem Tweet dieser Theorie zusätzliche Glaubwürdigkeit, der wie folgt lautet:

Tweet: “EILMELDUNG: Mehrere US-Quellen berichten uns, dass John Kerry Ecuador dazu aufforderte, Assange davon abzuhalten, während der FARC-Friedensverhandlungen Clinton-Dokumente zu veröffentlichen.”

Im Kontext der Tweets, die Assanges getrennter Internetverbindung vorausgingen – und welche die Schlussfolgerung nahelegten, dass es sich bei allen drei aufeinander folgenden “Pre-Commitment[s]” über “John Kerry”, “Ecuador” und “UK FCO” um verschlüsselte Codes handelte – sorgte diese Bekanntgabe für weitergehende Spekulationen, ohne hierfür jedoch handfeste Beweise zu liefern.

Tatsächlich befand The Free Thought Project den Zeitpunkt der Internetunterbrechung in Bezug auf WikiLeaks’ Veröffentlichung der aufrührerischen Goldman Sachs-Protokolle so dubios, dass wir davon ausgingen, dass die Maßnahme einer eklatanten staatlich finanzierten Pressezensur gleichkommt.

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Wie sich nun herausstellt, traf diese Spekulation ins Schwarze – denn am Donnerstag Abend gab Ecuador der Welt bekannt, dass es tatsächlich die Internetverbindung des WikiLeaks-Gründers unterbrochen habe, weil Veröffentlichungen der Podesta-Dateien in den US-Wahlkampf eingreifen würden. Hier der Wortlaut der offiziellen Erklärung Ecuadors (mit hinzugefügten Hervorhebungen):

Ecuador gewährte Julian Assange 2012 politisches Asyl aufgrund seiner berechtigten Sorgen vor politischer Verfolgung wegen seiner journalistischen Tätigkeiten als WikiLeaks-Editor.

In den letzten Wochen hat WikiLeaks eine Fülle von Dokumenten veröffentlicht, die Auswirkungen auf den US-Wahlkampf haben. Diese Entscheidung wurde ausschließlich von dieser Organisation getroffen.

Die Regierung Ecuadors respektiert die Prinzipien der Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten anderer Staaten. Sie greift nicht in externe Wahlprozesse ein noch bevorzugt sie irgendeinen bestimmten Kandidaten.

Entsprechend hat Ecuador sein souverändes Recht ausgeübt, zeitweilig den Zugang zu einigen seiner privaten Kommunikationsnetzwerke innerhalb seiner Botschaft im Vereinigten Königreich zu beschränken. Diese vorrübergehende Beschränkung hält die WikiLeaks-Organisation nicht davon ab, ihren journalistischen Tätigkeiten nachzugehen.

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Während sich dieser Punkt zwar als wahr herausstellte – denn nach der frühmorgendlichen Erklärung von WikiLeaks über Assanges abgeschnittene Verbindung wurde ein weiterer Dokumentenfund der Podesta-Dateien veröffentlicht – läuft die Entscheidung aber aus zwei Gründen immer noch auf staatliche Zensur hinaus:

Zum einen, stellt die Unterbrechung von Assanges Internetverbindung eine Sanktion durch die Regierung dar, ohne dass ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, entweder seine Position zu verteidigen, oder Ecuadors Annahmen anzufechten, dass er eine Einmischung in die US-Wahl beabsichtige.

Zweitens kommt durch die Tatsache, dass Assange über keine anderen durchführbaren Kommunikationsmöglichkeiten mit der Welt verfügt, die abrupte Unterbrechung des Internetzugangs einer unverhohlenen Unterdrückung durch ein lupenreines autoritäres Regime gleich.

Außerdem erscheinen angesichts der Tatsache, dass sich die ecuadorianische Regierung für eine bedingungslose Anerkennung von Assanges Pressefreheit ausgesprochen hat, Verdächtigungen an Legitimation hinzuzugewinnen, dass die US-Regierung tatsächlich eine direktere Rolle bei dieser Entscheidung spielte als zugegeben, indem der plötzliche Entzug seiner Kommunikationsmöglichkeit im Zusammenhang mit den anhaltenden Verhandlungen des US-Außenministers John Kerry in Ecuador über die Auswirkungen der “Oktober-Überraschung” auf den Clinton-Wahlkampf  zu stehen scheint.

Obwohl der letzte Punkt sich möglicherweise als unbegründet herausstellen kann – oder niemals ans Licht kommen wird – sieht es so oder so danach aus, dass der Presse- und Redefreiheit ein schwerer Schlag versetzt wurde.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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