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Deutschland versucht weiterhin den Journalisten aus türkischem Gefängnis zu befreien, der den Deutschen den Volkstod gewünscht hat

in Medien/Welt
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Was Deniz Yücel vorhersagte, trifft wohl bald zu: “Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.” sagte der deutsch-türkische Journalist vor nicht allzu langer Zeit (2011).

Die #FreeDeniz-Bewegung, die Deutschland seit Wochen erfasst, hat für zusätzliche Spannungen in den deutsch-türkischen Beziehungen gesorgt. Ebenfalls davon betroffen sind die türkischen Versuche, Unterstützung für Präsident Erdogans Vorschlag zu sammeln: Er will die türkische Verfassung neuschreiben, damit sie dem Präsidenten exekutive Macht verleiht. Kanzlerin Merkel hat Erdogan dessen beschuldigt, die freie Presse zu zensieren.

Die Türkei, ein NATO-Mitgliedsstaat, hat Schwierigkeiten damit, die deutsche Regierung davon zu überzeugen, dass sie die Bewerbung eines kontrovers diskutierten Referendums innerhalb von Deutschland zulässt, das im April stattfinden wird.

Deutschland ist die Heimat für mehr als 1,4 Millionen Menschen türkischer Abstammung, die dazu berechtigt sind, ihre Stimme in dem türkischen Referendum abzugeben. Deutschland hat die Entscheidung des türkischen Präsidenten Erdogan scharf verurteilt, der den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, 43, zusammen mit anderen Journalisten inhaftiert hat und bezeichnet die Tat als einen Angriff auf die Freiheit.

Mehrere deutsche StaatsvertreterInnen, darunter auch Kanzlerin Angela Merkel, haben die Maßnahmen angeprangert, die zu der Verhaftung des Journalisten mit doppelter Staatsbürgerschaft geführt haben: Sie nannten die Handlungen „eine bittere Enttäuschung“.

„Diese Maßnahme ist unverhältnismäßig brutal; insbesondere im Angesicht der Tatsache, dass Deniz Yücel sich selbst freiwillig dem türkischen Justizsystem gestellt hat und zwar im Sinne der Untersuchung“, fügte Kanzlerin Merkel hinzu. „Die deutsche Regierung erwartet, dass das türkische Justizsystem sich dessen bewusst ist, welche große Bedeutung die Pressefreiheit in jedweder demokratischen Gesellschaft hat, wenn der Fall Yücel verhandelt wird.“

Deniz Yücel arbeitet für Die Welt, eine deutsche Tageszeitung. Er wurde am 14. Februar nach einer Razzia gegen die Medienfreiheit festgenommen. Mehr als 150 türkische Journalisten wurden inhaftiert; und insgesamt haben mehr als 700 ihre Berechtigung seit dem fehlgeschlagenen Staatsstreich im letzten Jahr verloren. Mehr als 100 Medienniederlassungen wurden zudem in der Türkei geschlossen.

Der Journalist Deniz Yücel wurde im Februar wegen seiner Arbeit und der angeblichen Verbindungen zu einem Hacker in Haft genommen.

Deniz Yücels Inhaftierung, sowie seine noch ausstehende Gerichtsverhandlung mit der Anklage wegen terroristischer Propaganda und der Anstiftung zum Hass sind die Folge seiner Berichterstattung über einen Hacker, der auf die E-Mails des türkischen Energieministers zugegriffen haben soll – Erdogans Schwiegersohn, Berat Albayrak. Yücel wird dessen beschuldigt, er habe dabei geholfen, dass die E-Mails des Ministers bis zu WikiLeaks durchsickern konnten.

Yücel hat in der Vergangenheit auch über die ‚verstoßene‘ türkische Gruppe, die kurdische Arbeiterpartei PKK, recherchiert und geschrieben. Er äußerte sich außerdem öffentlich kritisch darüber, wie Präsident Erdogan mit den ethnischen Kurden umgeht.

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@PixelHELPER: Lichtinstallation für die Freilassung des Journalisten @Besser_Deniz an der Botschaft der Türkei in Berlin (…)

Vizekanzler und Außenminister Sigmar Gabriel äußerte ebenfalls seine Bedenken zur Inhaftierung von Yücel. „Der Fall Deniz Yücel wirft auch ein deutliches Licht auf die unterschiedlichen Weisen, wie unsere beiden Länder anscheinend die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit anwenden und wie wir mit Pressefreiheit und Redefreiheit umgehen.“

Das Referendum zur Ausweitung der Machtbefugnisse wird, wenn es verabschiedet werden sollte, zu einer Neuschreibung der türkischen Verfassung führen und den Posten des Premierministers abschaffen. Das wiederum würde den Wegfall eines ‚Puffers‘ und die vollen exekutiven Machtbefugnisse für den türkischen Vizepräsidenten und Präsidenten bedeuten, wie Al Jazeera berichtet.

Der Neuentwurf der Verfassung wird es Präsident Erdogan auch ermöglichen, die AKP weiterhin anzuführen – wenn der Entwurf verabschiedet wird. Bislang musste Erdogan nach den Wahlen von diesem Posten abtreten, da ein türkischer Staatsführer derzeit unparteiisch sein muss.

Die Neuauflage der Verfassung sieht auch vor, dass die Legislaturperiode auf fünf Jahre erweitert wird. Das würde bedeuten, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen erst im Jahr 2019 stattfinden – damit hielte Erdogan noch ein weiteres Jahr sein Amt inne.

Dieses Archivfoto wurde am 27. Oktober 2016 aufgenommen. Es zeigt den türkischen Justizminister Bekir Bozdag, der auf einer Pressenkonferenz in der türkischen Botschaft in Washington, DC spricht. (Foto von AFP)

Deutsche Staatsbürger haben protestiert und fordern ein Einreiseverbot für den türkischen Präsidenten. Der türkische Justizminister hat ebenfalls angekündigt, seine Pläne für ein Treffen mit seinem deutschen Gegenpart zu streichen, nachdem ihm die Erlaubnis entzogen worden war, einen Ort für seine politische Kampagne für das Referendum zu nutzen.

Bekir Bozdag hätte in Gaggenau in der Nähe der französischen Grenze sprechen sollen. Seine Rede wäre ein Teil der Kampagne für das Referendum gewesen und sollte die Türken in Deutschland dazu ermutigen, mit einem ‚Ja‘ zu stimmen und so die Macht des türkischen Präsidenten noch zu verstärken.

„Die Tatsache, dass Deutschland, das bei jeder Gelegenheit von der Redefreiheit spricht… ein Treffen mit der türkischen Gemeinschaft abgesagt hat, ist inakzeptabel“, sagte Bozdag. „Wie können wir von Demokratie in einem Land sprechen, das es nicht erlaubt, dass ein einziges Meeting stattfindet?“

Die Verfassungsreform, die Erdogan anstrebt, wird seine Macht als türkischer Präsident noch ausweiten. Wenn mit einem ‚Ja‘ abgestimmt wird, werden sich Erdogans Befugnisse signifikant vergrößern; und die deutsche Regierung hinterfragt seine Motive.

Ihr könnt ein Teil der Bewegung werden, indem ihr auf Twitter eure Stimme für die Befreiung von Deniz Yücel laut werden lasst. Verwendet dazu das Hashtag: #freeDeniz.

Die #FreeDeniz-Bewegung belastet die deutsch-türkischen Beziehungen, während Erdogan den Neuentwurf der türkischen Verfassung ins Visier nimmt. Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

Quellen:

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Die USA und Großbritannien halfen, Gaddafi zu stürzen – das ist jetzt aus Libyen geworden

in Geopolitik/Menschenrechte
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Laut UNICEF machen Frauen und Kinder, die aus Libyen nach Europa fliehen wollen, in Libyen die “Hölle auf Erden” durch, indem sie geschlagen, vergewaltigt und verhungern gelassen werden, wie Guardian berichtet hat.

Kinder werden Berichten zufolge sexuell missbraucht, in die Prostitution gezwungen und für die Zahlung von Lösegeld monatelang in heruntergekommenen, überfüllten Gefangenenlagern festgehalten.

UNICEF geht davon aus, dass inoffizielle Gefangenenlager, die von bewaffneten Milizen kontrolliert werden, als lukratives Geschäftsmodell gekapert wurden, indem sie vom illegalen Menschenhandel profitieren. Eine Erhebung über 122 Frauen in Form einer “Momentaufnahme”, die von einem UNICEF-Partner durchgeführt wurde, hat ergeben, dass eine zunehmende Anzahl an jugendlichen Mädchen von Schmugglern dazu gezwungen wurde, eine Dosis des Verhütungsmittels “Dreimonatsspritze” zu bekommen, damit sie vergewaltigt werden können, ohne schwanger zu werden.

Ein Junge, der in einem libyschen Gefangenenlager festgehalten wurde, sagte dem UNICEF-Partner, dass “sie uns wie Hühner behandeln. Sie schlagen uns, sie geben uns kein gutes Wasser oder gutes Essen. Sie schikanieren uns. So viele Leute sterben dort, sterben an Krankheiten oder erfrieren.”

Der frühere Schauspieler Ross Kemp, der zu einem Dokumentarfilmer wurde, ging nach Libyen, um sich die Situation mit eigenen Augen anzusehen. Kemp stellt fest:

Wenn der Frühling kommt, werden Tausende von Migranten und Flüchtlingen, die vor Armut und Gewalt fliehen, in Libyen sterben, aber ich bezweifle, dass man viel darüber hört. Mitgefühlsmüdigkeit macht sich breit. Die Zahlen sind zu groß geworden, um sich eine Vorstellung davon machen zu können. Es ist eine alte Geschichte; wir fühlen uns abgestumpft durch die mittlerweile vertrauten Bilder aus den Nachrichten von Männern, die zusammengekauert in Booten sitzen. Vielleicht liegt es daran, dass sie Afrikaner sind und als “unwürdige Wirtschaftsmigranten” abgeschrieben sind.

Kemp erlebte die Art der Bedingungen aus erster Hand, die UNICEF nun durch ihre eigenen Untersuchungen bestätigt hat. Zum Beispiel sagt Kemp:

In einem Zentrum für Frauen in der Küstenstadt Surman traf ich Aisha, eine junge Nigerianerin. Sie war am verbluten, nachdem sie ihre kleine Tochter auf dem Toilettenflur zur Welt gebracht hatte. Das Kind starb drei Tage später. Seit der Heimkehr haben wir herauszufinden versucht, was mit Aisha passiert ist, waren dazu aber nicht in der Lage. Ich befürchte das Schlimmste.

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Kempf fährt fort:

Sogar bei den schlimmsten Flüchtlingslagern der Welt gibt es Essen, medizinische Einrichtungen und Entwicklungshelfer, die Unterstützung anbieten. In den libyschen Gefangenenlagern sind die Migranten eingesperrt und werden ihrem Schicksal überlassen. Es ist eine humanitäre Katastrophe, bei der kaum irgendwelche humanitären Organisationen Hilfestellung leisten. Für Zehntausende Migranten, die sich momentan in dem Land aufhalten, gibt es keine Möglichkeit zu entkommen. Libyen will sie nicht und sogar ihre eigenen Länder wollen sie nicht.

Das Problem mit dem Mangel an Mitgefühl mit Migranten und Flüchtlingen, besonders von Seiten britischer und amerikanischer Staatsbürger, ist, dass sie die Rolle ignorieren, die amerikanische und britische Luftstreitkräfte bei der Zerstörung Libyens spielten. Kemp weist auf scharfsinnige Weise auf Folgendes hin:

Wir haben eine größere Verantwortung gegenüber Libyen wegen der Rolle, die Großbritannien beim Sturz von Muammar Gaddafis Diktatur spielte, ohne Strategie für das, was als nächstes kommen soll. In den fünfeinhalb Jahren seit seinem Tod haben Gesetzlosigkeit und Anarchie einen perfekten Nährboden für das Aufblühen von Schmugglern gebildet. [Hervorhebung hinzugefügt]

Laut des Index der menschlichen Entwicklung der UNO hatte Libyen 2010 den höchsten Lebensstandard aller afrikanischen Länder, ein Jahr bevor das Land mit Krieg überzogen wurde. Die nordafrikanische Nation war auch berühmt für ihre staatlich finanzierten Gesundheits- und Bildungssysteme und war komplett schuldenfrei. Dies alles änderte sich infolge der NATO-Intervention von 2011, als das Land ins absolute Chaos stürzte. Mit Stand von 2015 berichtete die UNICEF, dass zwei Millionen libysche Kinder nicht zur Schule gehen. Das Land fiel allein in diesem Jahr beim Index der menschlichen Entwicklung um mindestens 27 Plätze zurück.

Barack Obama erklärte zuvor, dass er an seiner Präsidentschaft am meisten die “Folgen” des Libyen-Einsatzes bedauere und das Versagen, infolge von Gaddafis Sturz für Stabilität zu sorgen. In Wirklichkeit ist das ungefähr so, als ob in der Schulzeit der Klassenrüpel einen Mitschüler halbtot schlägt und später dazu sagt, dass er oder sie bedauert, für den Schüler keine psychiatrische oder medizinische Hilfe zur Verfügung gestellt zu haben. Die obige Statistik zeichnet ein sehr düsteres Bild, inwiefern überhaupt solch ein gewaltsamer Angriff auf Libyen notwendig gewesen ist, angesichts dessen, dass das Land gut funktionierte, und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Rebellen, die Gaddafi zu stürzen versuchten, eng mit Al Qaida verbunden waren.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://theantimedia.org/us-uk-overthrow-gaddafi-libya-now/

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Gaddafis letzte Worte, als er um Gnade flehte: “Was habe ich euch angetan?”

in Politik
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Fast sechs Jahre sind seit dem Tod von Oberst Muammar Gaddafi vergangen – ein Tod, der Libyen für immer veränderte. Einst ein stabiles Land, bekämpft es nun eine innere Krankheit, die unter den Namen Daesh/ISIL/ISIS/IS bekannt ist. Jedoch war der Mord des libyschen Führers von langer Hand geplant, einige sagen, wegen seines Vorhabens, das vorherrschende Geldsystem in Frage zu stellen. Gaddafi wollte auch Geld aus richtigem Gold einführen – wie den afrikanischen Gold-Dinar. Dieser Dinar wäre nicht einfach Papiergeld, sondern würde selbst den Wert in Form eines greifbaren und kostbaren Metalls repräsentieren, anstatt dass dieses sich nur innerhalb von Regierungstresoren befindet. Gaddafi wollte auch Öl gegen Gold eintauschen, und nicht gegen amerikanische Dollars.

Abgesehen davon, dass Libyen (unter Gaddafi) der größte Ölproduzent in der nördlichen Region Afrikas war und die Einkünfte in Gold haben wollte (was den Westen offensichtlich sehr gegen ihn aufgebracht hat) – stellen sich durch Gaddafis Tod die Dinge etwas anders dar. Wenn Sie sich an seine Ermordung erinnern, dann erinnern Sie sich vielleicht auch daran, wie er um Gnade flehte, während er mit Wunden übersät und blutüberströmt war, und wie es sich wie ein Lauffeuer im Internet verbreitete. Während diese Videos für jedermann sichtbar um die ganze Welt gingen, war dies bei einem anderen so genannten Terroristen nicht der Fall – [angeblich] aus Respekt vor dem Bestattungsbrauch der Einheimischen. Bei Osama bin Laden, der eine offene Bedrohung für die USA gewesen sein soll, und der zu der Zeit für die Anschläge des 11. September verantwortlich gemacht wurde, wurde dessen Leiche [angeblich] einfach ins Meer geworfen, jedenfalls ohne die erniedrigende Tortur und Degradierung vor der ganzen Welt.

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Laut eines durch The Guardian veröffentlichten Artikels, kam durch die Männer, die während Gaddafis Tod anwesend waren, eine vollkommen andere Geschichte auf. Mansur Dhao, einer der anwesenden Männer, der die Kontrolle über die Verteidungsmaßnahmen für Gaddafi hatte, bemerkte, dass Gaddafi nie sein Land verlassen noch weglaufen wollte, so wie es in dem unscharfen Videoausschnitt dargestellt wird. Dhao sagte, dass Oberst Gaddafi alle paar Tage den Ort wechselte, und einige Tage vor seinem Tod war Sirte (der Ort, an dem er starb) unter schwerer Belagerung. Darum war es unwahrscheinlich, dass irgendjemand in die Stadt hinein konnte.

Als in den frühen Morgenstunden die Streitkräfte der Abtrünnigen, die als Nationaler Übergangsrat bekannt sind, die Kontrolle über das übriggebliebene Territorium in Sirte übernahmen, einem Gebiet, das nicht größer als 840 Yards (768 Meter) war, waren Gaddafis Anhänger bereit, auszubrechen.

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Gleichwohl waren sie sich nicht bewusst, dass sich Gaddafi in einem dieser Autos befand, als die NATO den Convoy traf, und laut eines NATO-Funktionärs erzwangen sich diese schweren Fahrzeuge ihren Weg aus Sirte hinaus in Richtung zu den Randbezirken der Stadt. Auf diese Fahrzeuge waren schweren Waffen montiert; die Einheimischen hatten Angst und sie wurden von NATO-Flugzeugen beschossen. Der Angriff zerstörte über zwölf Autos, wodurch der Convoy in mehrere kleine Gruppen zerstreut wurde, als die Mitglieder des Nationalen Übergangsrates diesen Autos folgten.

Viele Leute, die sich in den Autos befanden, welche unter Beschuss standen, sprangen hinaus, und Gaddafi war unter ihnen. Schwer verwundet versteckte er sich und hinterließ dabei eine Blutspur, welche die Mitglieder des Nationalen Übergangsrates zu seinem Versteck führte.

Hier ist eine interessante Dokumentation, die detaillierte Einblicke in die Ereignisse gewährt, die zum Tode von Oberst Gaddafi führten:

An diesem Tag waren viele Personen anwesend, und es kursieren mehrere leicht zu findende Videos von Gaddafis Tod. Laut der Aussage einiger Kämpfer flehte Gaddafi sie an, ihn nicht zu erschießen, als sie ihn fanden. Andererseits behaupten wiederum andere, dass Gaddafis letzte Worte gewesen sein sollen: “Was habe ich euch angetan?”

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Die USA haben letzten Monat 2 Dummy-Atombomben in Nevada hochgehen lassen

in Geopolitik
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Mit Größenwahnsinnigen kann man nicht verhandeln. In diese Richtung bewegen sich die Vereinigten Staaten und beharren auf ihrem Standpunkt im Sand mitten im Nirgendwo in Nevada, während sie zwei Dummy-Atombomben in der Wüste testen.

Berichten zufolge wurden die beiden Atombomben „Anfang des Monats“ von genau den U.S. B-2-Bombern abgeworfen, die in Richtung Südchinesisches Meer abgeflogen sind. Wenn das kein Wink mit dem Zaunpfahl ist – was ist es dann sonst?

Die Nationale Verwaltung für nukleare Sicherheit der Vereinigten Staaten (NNSA, National Nuclear Security Administration) hat am 6. Oktober diese jämmerliche Entschuldigung für die Übung in der Wüste von Nevada veröffentlicht:

„Das hauptsächliche Ziel der Flugtests ist die Gewinnung von Daten zur Verlässlichkeit, Genauigkeit und Leistung unter operational repräsentativen Bedingungen. Solche Tests sind Teil des Qualifizierungsprozesses der aktuellen Programme für Veränderungen und für die Erhöhung der Nutzungsdauer von Waffensystemen. Forscher und Ingenieure am NNSA verwenden Daten aus diesen Tests in Computersimulationen, die von Sandia National Laboratories entwickelt wurden, um die Verlässlichkeit der Waffensysteme zu evaluieren und um zu verifizieren, dass sie wie geplant funktionieren.“

Sie haben in ihrer Pressemitteilung weiterhin dargestellt, inwiefern die Demonstration zur B61-Atombombe ein „kritisches Element der US-amerikanischen nuklearen Triade und der erweiterten Abschreckungskampagne“. So lautet die Erklärung des Brigadegenerals Michael Lutton. Allerdings hat er nicht erklärt, wer genau damit abgeschreckt werden soll.

So viel zum Thema Abrüstungsprogramme und dass die Vereinigten Staaten Geld für die zugesagten Zwecke verwenden wollen… Können sie sich wirklich jetzt noch als Friedenswächter bezeichnen?

Obwohl man darüber streiten kann, dass Russland sich in den letzten beiden Wochen keinen Deut besser verhalten hat, erinnere ich mich nicht daran, dass die Rede davon war, dass sie Dummy-Nuklearwaffen in Sibirien testen. Die Vereinigten Staaten sind einen Schritt weitergegangen – sie haben als Erste gehandelt.

Ich könnte mich täuschen, aber wenn Russland das getan hätte, dann würde die NATO nicht bloß die Grenzen des weitläufigen Landes verstärken – außer, wenn sich die Tests ein Zeichen in Richtung von Kims Nordkorea gewesen wären… aber das ist sehr unwahrscheinlich.

Während die NATO also die Ostflanke von Polen – und andere Staaten – mit weiteren Truppen und westlichen Zielen unterstützt, hat Russland seine eigenen Kräfte in einem Außenposten in Kaliningrad stationiert. Der Angriffsradius beträgt 500-700 Kilometer, damit bleiben Tür und Tor für einen Angriff auf Berlin weit offen. Aber an dieser Stelle ist es wichtig, zwei Dinge anzumerken:

Russland hat genau dasselbe im Jahr 2015 schon einmal getan – aber zur Fortbildung seiner Streitkräfte. Daraufhin ist nichts vorgefallen, außer… nun, militärisches Training auf Russlands eigenem Boden. Als ich mich das letzte Mal dazu schlau gemacht habe, war das noch kein Verbrechen.

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Es ist an dieser Stelle ebenfalls wichtig anzumerken, dass diese russische Truppenbewegung am 9. Oktober durchgeführt wurde – drei Tage NACHDEM die Vereinigten Staaten die Tests in der Wüste von Nevada durchgeführt haben. Könnte es also sein, dass Russland den US-Angriffen zuvorkommen will und nicht andersherum? Könnte da tatsächlich ein Körnchen Wahrheit in der Paranoia schlummern? Oder ist es nur Paranoia?

Was ich damit sagen will, ist Folgendes… Dass es unerlässlich und überaus wichtig ist, die Fakten gegeneinander aufzuwiegen und sich eine eigene Meinung zu bilden. Die Ankündigung von letzter Woche von den Vereinigten Staaten, dass ein WK III „unausweichlich“ sein könnte – die erfolgte, kurz nachdem sie ihre Atomtests wiederaufgenommen hatten – sollten wir in den nächsten Monaten stets im Gedächtnis behalten. Die Veröffentlichung dieses PR-Albtraums ähnelt einer Pandora, die sich weigert, in ihre Büchse zurückzukehren. War das Absicht? Natürlich war es das und die Unternehmensmedien haben sich daran festgesaugt wie ein Baby an einem Schnuller. Die Frage lautet: Warum?

Es ist an dieser Stelle ebenfalls sehr wichtig, auf die Kommentare von Frankreichs Präsident Hollande über Russland neulich hinzuweisen. Darin sagt er, dass Russland keine Bedrohung ist, sondern – wie der Guardian berichtete – von den Franzosen als Partner gesehen werden.

Russland „war immer offen für den Dialog [mit der NATO]“, sagt Putins Sprecher Dimitry Peskov. „Russland ist nicht auf der Suche [nach einem Feind], aber es nimmt wahr, wie genau das passiert“, fügte Peskov hinzu. „Wenn die NATO-Soldaten entlang unserer Grenze marschieren und NATO-Jets vorbeifliegen, dann sind nicht wir diejenigen, die näher an die NATO-Grenze heranrücken.“

Ein berechtigtes Argument, Peskov. Ein berechtigtes Argument.

Der Kalte Krieg ist unglücklicherweise aufgetaut. Er hat unglücklicherweise jetzt auch China erfasst. Es ist bekannt, dass China und Russland Verbündete sind. Ökonomisch gesehen kann der Westen China nicht übertreffen. Die Militärmacht wird ebenfalls versagen. Das ist kein Krieg, den die Vereinigten Staaten gewinnen können.

Napoleon Bonaparte, dem es nicht gelungen war, eine erfolgreiche Invasion Russlands anzuleiten, sagte einmal – vielleicht als er in Richtung China geblickt hat: „Lasst China schlafen, denn wenn der Drache erwacht, dann wird die Welt aus den Fugen geraten.“

Ich frage mich, was er wohl denken würde, wenn er wüsste, dass diese beiden gewaltigen Nationen sich jetzt verbündet haben?

Es ist an der Zeit, dass alle Nationen eine Lehre aus der Geschichte ziehen und verstehen, dass es in einer Krise wie dieser einfach keinen Gewinner geben kann.

 

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

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Aus den Emails von Hillary: NATO hat Libyen zerstört, um einen goldgestützten Dinar zu verhindern

in Geopolitik/Welt
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Hillary Clintons Emails sind ein unerschöpfliches Geschenk. Als führender Verfechter der Resolution des UN Sicherheitsrats über die Einführung einer Flugverbotszone in Libyen behauptete Frankreich, dass seine größte Sorge dem Schutz der libyschen Zivilbevölkerung gelte (unter Beachtung der aktuellen Lage allein hätte man die Echtheit dieser Sorge in Frage stellen müssen). Eines der wahren Gründe, in Libyen einzumarschieren, war Gaddafis Plan über einen Gold Dinar, wie viele „Verschwörungstheoretiker“ behaupten.

Eine der 3000 Emails von Hillary Clinton, die vom amerikanischen Außenministerium am Neujahrsabend (an dem echte Neuigkeiten eher unter den Teppich gekehrt werden) veröffentlicht wurden, offenbarte, dass die NATO-Verschwörung zum Sturz Gaddafis in erster Linie das Ziel hatte, eine goldgestützte afrikanische Währung zu verhindern, und zweitens an Libyens Ölreserven heranzukommen.

Die fragliche Email wurde an die damalige Außenministerin Hillary Clinton von einem ihrer inoffiziellen Berater, Sydney Blumenthal, mit dem Betreff „Frankreichs Auftraggeber und Gaddafis Gold“ gesendet.

Im Foreign Policy Journal, einem Magazin zur Außenpolitik, heißt es:

Die Email bezeichnet Frankreichs Präsidenten Nicholas Sarkozy als führend bei dem Angriff auf Libyen aufgrund von fünf speziellen Interessen: an Libyens Öl herankommen, den Einfluss Frankreichs in der Region sichern, den Ruf Sarkozys im eigenen Land stärken, Frankreichs militärische Stärke aufrechterhalten und Gaddafis Einfluss auf das sogenannte „frankophone Afrika“ schwächen.

Am erstaunlichsten ist der ausschweifende Abschnitt, in dem die große Bedrohung beschrieben wird, wenn Gaddafis Gold- und Silbervorräte, geschätzte „143 Tonnen Gold und eine ähnliche  Menge an Silber“, dem Französischen Franc CFA als Hauptwährung in Afrika entgegen gestellt werden würde.

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Und hier geht’s zu dem Abschnitt der Email, die beweist, dass die NATO Hintergedanken bei der Zerstörung Libyens hatte (UPDATE: der Link wurde entfernt):

Dieses Gold wurde vor dem aktuellen Aufstand angehäuft, um eine panafrikanische Währung, basierend auf dem Libyschen Gold Dinar, einzuführen. Dieser Plan entstand, um den frankophonen afrikanischen Ländern eine Alternative zum Französischen Franc CFA zu bieten.

(Kommentar einer Quelle: Eingeweihten zufolge hat die Anzahl der Gold- und Silberreserven einen Wert von über sieben Mrd. US Dollar. Französische Geheimdienstler entdeckten diesen Plan, kurz nach dem die Revolution begann. Dies war einer der Gründe für Präsident Sarkozys Entscheidung, Libyen anzugreifen. Diese Eingeweihten behaupten, dass Sarkozys Pläne von folgenden Problemen bestimmt wurden:

  1. Den Wunsch nach einem größeren Anteil an Libyens Ölproduktion
  2. Den Einfluss in Nordafrika zu stärken
  3. Seine eigene, innenpolitische Position in Frankreich zu verbessern
  4. Dem französischen Militär eine Gelegenheit geben, seinen Einfluss in der Welt wieder zu behaupten
  5. Eine Antwort auf die Sorge seiner Berater über Gaddafis langfristige Pläne, Frankreich als herrschende Macht im frankophonen Afrika zu verdrängen.

Sobald der französische Geheimdienst Gaddafis Pläne über den Dinar entdeckte, wurde folglich entschieden, die Kampagne gegen Gaddafi loszutreten. Schließlich hatten sie genügend guter Gründe gesammelt, um aktiv zu werden.

Traurigerweise hatte Gaddafi schon früher Europa (in einem „prophetischen“ Telefonat mit Blair) gewarnt, dass sein Sturz zu einem Anstieg des islamischen Extremismus im Westen führen würde. Eine Warnung, die auf taube Ohren stieß. Was sind schon einige Menschenleben in Frankreich und Libyen, wenn ein höheres Ziel die Taschen von Politikern und Eliten so viel besser füllt?

Quellen: NY Post, FOIA, Daily Telegraph

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Nach mehr als 600 Luftangriffen hat das britische Militär nur 7 Terroristen getötet

in Politik
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Kürzlich veröffentlichten Regierungsdokumenten zufolge hat das britische Militär nach mehr als 600 Luftangriffen bislang nur 7 Terroristen getötet. Die Informationen wurden dank einer Freedom of Information (FOI) Anfrage zur Informationsfreiheit veröffentlicht, die von der Huffington Post UK eingereicht worden war.

Die Dokumente gaben ebenfalls preis, dass die teuren Boden-Luft-Brimstone-Raketen eine komplette Verschwendung waren. Jede Rakete kostet über 100.000£ (etwa 126.000 €) und bislang haben sie noch keinen einzigen Terroristen außer Gefecht gesetzt.

“Wir spielen eine Schlüsselrolle in einem Feldzug, der Zeit und Geduld benötigt. Wir verwenden die passende Waffe für jedes Szenario; RAF-Jets (Royal Airforce) haben Daesh knapp 600mal getroffen”, sagte eine Sprecherin der britischen MoD (Verteidigungsministerium, Ministry of Defence).

Die Sprecherin verteidigte zudem den fortdauernden Einsatz in Syrien. Sie sagte, das Ziel sei nicht unbedingt das Töten der Terroristen, sondern die Zerstörung von deren Infrastruktur. Die teuren und ausgefeilten Raketen, die für diese Einsätze verwendet werden, sind jedoch für zielgerichtete Angriffe gedacht; weitaus günstigere Waffen könnten verwendet werden, um Gebäude zu zerstören.

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Oppositionspolitiker im Vereinigten Königreich sagen, dass der Premierminister sie in die Irre und somit in diesen Krieg geführt hat.

“Es ist jetzt Usus für diesen Premierminister, das Land in die Irre hin zu militärischem Engagement zu führen und dann diesen entscheidenden Fragen nur beiläufiges Interesse zu widmen, da seine Argumente nun vor unseren Augen zerbröckeln”, sagte der UK-Politiker Alex Salmond.

Es wäre zudem interessant zu erfahren, wie viele Zivilisten bei diesen Angriffen zu Tode gekommen sind, aber diese Information wurde in den Berichten nicht publik gemacht. Es geschieht allerdings viel zu häufig, dass Zivilisten auf beien Seiten des Konflikts bei Luftangriffen getötet werden.

Die US-Regierung und ihre NATO-Alliierten haben versprochen, Daesh (ISIS) in Syrien mit Luftangriffen zu bekämpfen, aber nach weniger als einer Woche stellte sich heraus, dass ihre wahren Ziele die syrische Regierung und die syrischen Bürger sind. Angriffe auf Daesh waren weitestgehend ohne Erfolg und es gibt wenig Bestätigung dafür, dass die US-Regierung oder die NATO überhaupt darauf abzielen. Tatsächlich deutet eine Vielzahl von Beweismaterial darauf hin, dass die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Alliierten, allen voran die Türkei, diese Terroristengruppen unterstützt haben – in der Hoffnung, dadurch die syrische Regierung zu destabilisieren und ihre eigene Marionetten-Diktatur einzusetzen.

bei trueactivist.com. Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

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Wie Der Krieg gegen den Terror 900% mehr Terror erzeugte

in Kriminalität/Welt
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Ein Op-Ed-Kommentar von Ron Paul

(RPI) Die Interventionisten werden alles dafür tun, um die Amerikaner von der Erkenntnis abzuhalten, dass ihre Auslandspolitik den Terrorismus aufrechterhält und andere dazu verführt, uns schaden zu wollen. Die Neokonservativen (neocons) wissen: Sobald einmal verstanden wurde, dass dieser Schuss nach hinten losgeht – das die Menschen uns nicht deshalb angerifen wollen, weil wir so gut und frei sind, sondern weil wir ihre Länder bombardieren und besetzen – dann wird ihnen der Würgegriff über die Auslandspolitik langsam entgleiten.

Aus diesem Grund stürmen sie jedesmal die Fernsehstationen, wenn es einen Vorfall wie die Anschläge von Paris im November 2015 gibt, um die Amerikaner so sehr in Angst und Schrecken zu versetzen, dass sie sogar zu noch mehr Bombardements, Besetzungen, Überwachung zu Hause und Einschränkungen ihrer Bürgerrechte zustimmen. Sie sagen uns, dass das zur Bekämpfung des Terrorismus notwendig ist, aber ihre Politik verstärkt den Terrorismus tatsächlich nur weiter.

Wenn sich das schon hart anhört, dann betrachtet einmal den kürzlich veröffentlichten Bericht zum Index des weltweiten Terrorismus 2015 (2015 Global Terrorism Index report). Der Bericht zeigt, dass die Tode aufgrund von Terrorismus in den letzten 15 Jahren dramatisch angestiegen sind – ein Zeitraum, der mit dem “Krieg gegen den Terrorismus” übereinstimmt, der eigentlich den Terrorismus beseitigen sollte.

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So steht im zuletzt veröffentlichten Bericht:

Terroristische Akvititäten haben sich um 80 Prozent im Jahr 2014 auf das bislang höchste aufgezeichnete Niveau erhöht. … Die Anzahl der Menschen, die aufgrund von terroristischen Angriffen getötet wurden, hat sich seit dem Jahr 2000 um das Neunfache erhöht.

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Der Bekanntheitsgrad der beiden tödlichsten Terror-Organisationen weltweit, ISIS und Boko Haram, wurde als direkte Konsequenz der US-amerikanischen Interventionen erreicht.

Michael Flynn, der vormalige Leiter der Defense Intelligence Agency (US-Geheimdienst der Armee), wurde vor Kurzem mit der Frage konfrontiert, ob er die Invasionen in Irak im Angesicht des Aufstiegs von ISIS bereut. Er antwortete: “Absolut. … Die Geschichte lehrt uns nun, dass es ein strategischer Fehler war, in Irak einzumarschieren.” Er fügte hinzu: “Anstatt zu fragen, warum sie uns angriffen, fragten wir, woher sie kamen.”

Flynn ist kein Anti-Interventionist. Aber er stellt eine Verbindung her zwischen der US-amerikanischen Invasion in Irak und der Enstehung von ISIS und von anderen Terror-Organisationen. Wenigstens er drängt uns dazu, zu hinterfragen, warum man uns angreifen will.

Nach einem ähnlichen Muster ist auch der Aufstieg von Boko Haram in Afrika eine direkte Konsequenz einer US-Intervention. Vor dem von US-amerikanischer Seite eingeleiteten “Regimewechsel” in Libyen war Boko Haram nur eine schlecht ausgerüstete Gang. Sobald Gaddafi von den Vereinigten Staaten und ihren NATO-Alliierten gestürzt worden war, wodurch das Land im Chaos versank, besorgten sie sich selbst all die fortschrittlichen Waffen, die sie in die Hände bekommen konnten. Auf einmal besaßen sie anstatt nur ein paar Gewehren auch Panzerfäuste, Maschinengewehre mit Fliegerabwehr-Visieren, fortschrittliche Sprengstoffe und auf Fahrzeugen angebrachte leichte Fliegerabwehr-Artillerie. Sodann begannen sie mit dem Töten im großen Stil. Laut des Index zum globalen Terrorismus hat Boko Haram sogar ISIS als die weltweit tödlichste Terror-Organisation übertroffen.

Quelle: ibtimes
Terrororganisation Boko Haram – Quelle: ibtimes.co.uk

Die Interventionisten bemühen sich verzweifelt darum, die Aufmerksamkeit von der Tatsache abzulenken, dass ihre Politik zum Terrorismus beiträgt. Nach den Angriffen in Paris schoben Neokonservative wie der ehemalige CIA-Leiter James Woolsey den schwarzen Peter sogar dem NSA-Whistleblower Edward Snowden zu! Woolsey behauptete, dass die Terroristen aufgrund von Snowdens Enthüllungen der NSA-Überwachungen ausgeklügelte Datenverschlüsselungs-Verfahren verwendeten. Er forderte sogar, dass Snowden deshalb gehängt werden sollte. Aber das entsprach nicht der Wahrheit: Die Angreifer von Paris verwendeten keine Datenverschlüsselung und andere Gruppen verschlüsselten ihre Daten schon lange vor den Snowden-Enthüllungen.

Der Terrorismus nimmt aufgrund der US-amerikanischen und westlichen Interventionen auf der ganzen Welt zu. Das heißt nicht, dass die Welt zu einer friedliche Version von Utopia werden wird, wenn wir plötzlich einer Strategie des Anti-Interventionismus folgen. Aber glaubt hier wirklich irgendjemand, dass es zu einem Rückgang des Terrorismus führen wird, wenn wir weiterhin das tun, was den Terrorismus zunehmen lässt?

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

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