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Frankreich

Gewalt und Unruhen in Paris wegen Polizeibrutalität halten an

in Welt von

Paris ist in Flammen aufgegangen, aber nicht wegen eines Terrorangriffs, sondern wegen der Attackierung und Misshandlung eines jungen schwarzen Mannes. Die Proteste halten seit fast einer Woche an, wobei sich zunehmend Gewalt ausbreitet, indem die Proteste weiterhin andauern. Bisher hat die Polizei 17 Menschen wegen des Zertrümmerns von Fensterscheiben, Verbrennen von Autos und der Störung der öffentlichen Ordnung verhaftet.

Das Opfer der Polizei wurde als ein schwarzer Mann namens Theo identifiziert. Es wurden keine zusätzlichen Informationen über seinen Nachnamen veröffentlicht, jedoch rief er über die Medien zu einem Ende der Gewalt auf. Laut Theo wurde er auf der Straße von vier Polizisten angehalten, um eine in Frankreich übliche Überprüfung der Identität durchzuführen. Sie fingen daraufhin unmittelbar damit an, ihn zu beleidigen, rassistische Bemerkungen zu machen und ihn mit Schlagstöcken zu traktieren, ohne dass sie vorher provoziert worden seien, wie Theo erklärte. Zu einem Zeitpunkt stieß einer der Beamten das Ende eines Schlagstocks in sein Rektum, wodurch ein “tiefer Riss im Analbereich” verursacht wurde. Sie schlugen ihn weiter und setzten gegen ihn Tränengas ein.

Natürlich verteidigt die Polizei ihre Handlungen und erklärte, dass der “tiefe Riss im Analbereich mit einem Unfall zusammenhänge”. Sie argumentierten, dass Theos Hose herunter gerutscht sei, was es ermöglicht haben soll, dass der Schlagstock in ihn eindringen konnte. Es scheint, dass alle Polizisten auf der ganzen Welt darin geübt sind, ihren eigenen Ärsche zu retten, selbst wenn es bedeutet, dass sie wegen ihres Fehlverhaltens unverhohlen die Öffentlichkeit belügen. Alle vier Beamte wurden wegen des Vorwurfs des Einsatzes exzessiver Gewalt verhaftet. Einem der Beamten wurde eine schwere Form der Misshandlung zur Last gelegt. Die Vorstellung, dass “es ein Unfall war” gewesen sein konnte, war für die Strafermittler zu offensichtlich falsch, um darüber hinwegsehen zu können.

Wenn dieser Fall in Amerika passiert wäre, hätten wir davon noch nicht einmal etwas gehört. Vorfälle von sexuell motivierter Polziegewalt sind zu einer alltäglichen Erscheinung in den US-Nachrichten geworden. Zu sehen, dass das französische Strafrechtssystem so schnell reagiert hat, um gegen die beteiligten Beamten zu untersuchen und Anklage zu erheben – besonders bei einem Fall, bei dem es nicht um Mord geht -, hat eine Vorbildfunktion für die USA. Die Tatsache, dass die französischen Bürger dazu bereit waren, dafür beinahe eine Woche lang auf die Straße zu gehen, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen, ist ein weiteres gutes Beispiel für die USA, deren Bürgern es allem Anschein nach überhaupt nichts ausmacht, die Polizei ungeschoren mit Mord davonkommen zu lassen.

Die Demonstrationen der Bürger begannen am Freitag, dem 3. Februar. Sie hielten über das Wochenende und die Woche hindurch an, indem mehrere Tausend Protestierende ihre Unterstützung für Theo bekundeten. Die Proteste schlugen in Gewalt um, als die Polizei und Protestierende nicht nur im Stadtzentrum zusammenstießen, sondern auch überall in den Pariser Vororten. Laut der Polizei waren die gewalttätigen Ausschreitungen intensiv, aber sehr vereinzelt. Die große Mehrheit der Menschenmenge beteiligte sich in keinerlei Weise an der Gewalt gegen Menschen oder Eigentum.

Indem die Proteste nun schon sechs Tage lang anhalten, sind keine Anzeichen dafür zu erkennen, dass die Bürger Frankreichs gewillt sind, die Straßen zu räumen. Viele haben diese Demonstration mit den Pariser Unruhen von 2005 verglichen. Diese wurden damals ebenfalls durch ein Vorkommnis ausgelöst, in das die Polizei verwickelt war, als zwei Jugendliche von einem Verhör flohen und versehentlich durch einen Stromschlag getötet wurden, als sie sich in einem Kraftwerk versteckten. Diese Unruhen führten damals zum Tod dreier Menschen und zu über 3.000 Gefangennahmen.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://anonhq.com/violence-and-riots-in-paris-over-police-brutality-continue/


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Frankreich verabschiedet kontroversen Gesetzesentwurf zur Kamerapflicht in allen Schlachthäusern

in Tierrechte/Welt von

Die französische Nationalversammlung hat am Freitag letzter Woche dafür gestimmt, die Vorgänge in Schlachthäusern und das Verhalten der Arbeiter zu überwachen, um Grausamkeiten gegenüber Tieren vorzubeugen, sowie Verstößen gegen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften.

Während viele sich damit zufriedengeben, die Prozesse zu ignorieren, die Nutzvieh in sauber verpackte und geschlachtete Fleischprodukte transformieren, sind diejenigen selten mit ihren Erkenntnissen zufrieden, die es bislang gewagt haben, die Praktiken der industriellen Fleischverarbeitungsindustrie zu erforschen. Auf der gesamten Welt zeigt sich bei den Arbeitern nämlich häufig eine beachtliche Geringschätzung der Tiere, die „verarbeitet“ werden. Gleichzeitig verletzen sie auch oft maßgebliche Sicherheits- und Hygienegesetze. In vielen Fällen werden die Tiere unsachgemäß betäubt oder getötet. Das heißt, dass sie manchmal sogar noch am Leben sind, wenn sie in Tanks voll kochend heißer Flüssigkeit weitergereicht werden oder während an ihnen andere Schritte der Produktionskette durchgeführt werden.

Andere Tiere werden zum Opfer von Prügel oder anderem Missbrauch durch die Arbeiter im Schlachthaus, die selbst oftmals von ihren Aufsehern missbraucht werden: Man verlangt von ihnen, dass sie in einer bedenklichen Geschwindigkeit arbeiten und unter höchst stressigen Bedingungen. In anderen Fällen hat die Priorisierung der Schlachtungsgeschwindigkeit über die Sicherheit und über das Tierwohl zu zahlreichen ekligen Hygieneverstößen geführt. Dazu gehört etwa die Kontamination des Fleisches mit Fäkalien, die Aufbewahrung in mit Insekten verseuchten Räumen und die Entladung von Schlachthausabfällen – das heißt: Blut – in öffentliche Wasserwege oder in die Regenwasserkanalisation. Wenig überraschend setzen sich diese Missbrauchshandlungen immer mehr durch: Staatliche Regulierungen oder Überwachungen jedweder Art fehlen und das wirtschaftliche Fazit samt Endergebnis übertrumpft den gesunden Menschenverstand.

Trotzdem hat die aufkeimende Tierrechtsbewegung in Frankreich sich dafür entschieden, etwas dafür zu tun, dass diese schädlichen und unmenschlichen Praktiken beendet werden. Vor Kurzem erst hat die Bewegung einen historischen politischen Sieg errungen. Am Freitag letzter Woche hat die französische Nationalversammlung einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Installation von Kameras in Schlachthäusern im gesamten Land vorschreibt. Das Land hat darüber hinaus eine unabhängige Kommission ins Leben gerufen, die Ethikrichtlinien in Schlachthäusern überwachen soll und harte Strafen verhängt, wenn Tiere missbraucht werden. Dazu zählen etwa 6 – 12 Monate Haft und saftige Geldbußen von bis zu 20.000 Euro (21.000 Dollar). Die Maßnahme soll im Jahr 2018 umgesetzt werden und wurde in Konsequenz auf weitreichende öffentliche Proteste beschlossen: denn mehrere entsetzliche und schockierende Undercover-Berichte von örtlichen Tierrechtsaktivistengruppen waren an die französischen Medienorganisationen weitergegeben worden.

Die französische Gesetzgebung hat die Maßnahme mit 28 zu 4 Stimmen verabschiedet, die Praktiken in Schlachthäusern und das Verhalten der Arbeiter überwachen soll, um Verstöße zu verhindern. Der Gesetzesentwurf muss es immer noch durch den Senat schaffen, wo er diskutiert wird, um im März dann darüber abzustimmen. Wenn er erfolgreich verabschiedet wird – wovon Beobachter mit großer Wahrscheinlichkeit ausgehen – werden die Kameras in einer „experimentellen Phase“ bereits im Juli des Jahres 2017 in 263 Schlachthäusern installiert werden. 85% der französischen Bürger befürworten die Videoüberwachung von Schlachthäusern, heißt es bei IFOP, dem Institut für öffentliche Meinung von der französischen Regierung.

Obwohl der Gesetzesentwurf sich überwältigender öffentlicher Unterstützung erfreut, wurde er nicht ohne Kontroversen verabschiedet. Stéphane LeFoll, der französische Landwirtschaftsminister, sprach während der Debatte in der Nationalversammlung über die Notwendigkeit, „Respekt vor den Arbeitern im Schlachthaus zu haben“. Das sagte er in Reaktion auf jüngste Vorfälle, bei denen Arbeiter in der Landwirtschaft an verschiedenen Medienstunts teilgenommen hatten; unter anderem das Abladen von Lastwagenladungen Gülle an öffentlichen Plätzen oder das Aufhängen von toten Tieren an Autobahnüberführungen – all das taten sie, um gegen die verpflichtende Einführung von Kameras per Gesetz zu protestieren. Viele Gewerkschaften der Landwirtschaft – die sich gegen die Maßnahme aussprechen – drängen auf eine Erhöhung der Subventionen durch die Regierung für die Schlachthäuser und für die nationalen Fleischproduktionsanlagen, um die „unfaire“ Konkurrenz aus anderen Ländern auszuhebeln. Viele französische Bürger unterstützen jedoch den Wegfall jedweder Art von Unterstützung für die nationale Fleischindustrie – nicht jedoch deren Erweiterung. Obwohl sich noch zeigen muss, ob die verpflichtende Verwendung von Kameras die Fleischindustrie in irgendeiner Weise negativ beeinflussen wird, ist das ein positiver und historischer Schritt für die Tierrechtsaktivisten in der Europäischen Union.

Was sagt ihr dazu? Bitte kommentiert unten auf diesen Artikel und teilt diese Nachricht!

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

Quellen:


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Polizei sagt: Raubüberfall auf Kim Kardashian in Paris war ein ‚Inside Job‘

in Welt von

Die französische Polizei betrachtet nun Kim Kardashian und Kanye West als Verdächtige in Bezug auf den Raubüberfall in Paris: Beweise traten zum Vorschein, die darauf hindeuten, dass er Juwelenraub ein so genannte ‚Inside Job‘ war – also ein fingierter Überfall, der von einem eingeweihten Innentäter durchgeführt wurde.

Die Polizei hat einige ernsthafte Fragen dazu, wie Kim Kardashian mit einer Waffe bedroht und ausgeraubt wurde, während sie alleine in ihrem Hotelzimmer mit Juwelen im Wert von mehr als 10 Millionen US-Dollar war.

Kardashian hat jedoch aus Frankreich das Weite gesucht, bevor sie die Fragen der Polizei beantworten konnte. Das wiederum führt zu der Vermutung: Sie weiß, dass sie überrumpelt worden ist.

„Die französische Polizei vermutet, dass die fünf angeblichen Räuber Kontakt zu ihren Sicherheitsmännern hatten und Hinweise zu ihrem Tagesablauf bekommen haben.“, sagt die Quelle. „Sie wussten, dass es dort keine Sicherheitsmänner gab [mit ihr in der Wohnung in dieser Nacht]. Sie brauchten nur hineinzugehen und jemanden im Hotel zu kontaktieren. Sie haben ein Problem mit der Geschichte von mehr als einem Arbeiter in dem Hotel. Sie sprechen auch mit den Bodyguards, die Anfang der Woche mit ihr gearbeitet haben.“

„Mein erster Gedanke als ich diese ‚Story‘ gelesen habe, war: Das ist ein beschissener Versicherungsbetrug. Kanye hat davon gejammert, dass er pleite ist und Millionen braucht, das war erst vor ein paar Monaten; und jetzt werden zufällig Juwelen im Wert von 11 Millionen gestohlen. Keine Zeugen? Keine Kamera im Hotel? Keine Sicherheitsbeauftragen, nur ein Concierge? Warum sollte sie Juwelen im Wert von 11 Millionen Dollar bei sich haben? Das stinkt förmlich nach einem Betrug.“

Kardashians ehemaliger Bodyguard Steve Stanulis glaubt auch, dass an der offiziell von den Medien verbreiteten Geschichte etwas „faul“ ist.

Er sagte: „Ich würde davon ausgehen, dass es entweder ein Inside Job war oder ein Werbegag. Das Hotel ist so sehr abgesichert; jemand muss ihnen einen Hinweis darauf gegeben haben, dass sie da drinnen alleine war, oder muss ihnen einen Weg nach drinnen gezeigt haben.“

img_06761Steve Stanulis mit Kardashian und West – bevor er von West dafür gefeuert wurde, dass er „zu nett“ zu Kardashian war.

Experten stimmen der französischen Polizei zu, dass die Hinweise auf einen inszenierten Raub hindeuten.

Der Leiter der internationale und Spezialeinsätze Richard Davis sagte: „Man muss zum Schutz das Zimmer auf der rechten und ein Zimmer auf der linken Seite mieten. Außerdem Männer in den Korridoren platzieren, die Leute aufhalten und sie nach ihren Zimmerschlüsseln fragen. Jetzt treffen sie sich in der Lobby oder im Gang und das ist ihr Treffpunkt, wo sie abgeholt und wieder abgeliefert werden und die Bodyguards gehen dann nach Hause. Wir warnen sie schon seit Jahren deswegen.“

Das übliche Prozedere im Umgang mit Berühmtheiten wurde in der Nacht missachtet, in der Kardashian ausgeraubt wurde; und deshalb glaubt die Polizei, dass alles auf einen Inside Job hindeutet.

„Ich habe in einem Hotel gearbeitet und wenn Promis oder reiche Gäste solche ‚Leihgaben‘ für einen Event getragen haben, dann waren Mitarbeiter des Juwelengeschäfts (mit eigenem Sicherheitspersonal) innerhalb von Minuten nach ihrer Ankunft wieder da, um die Juwelen einzusammeln.

Die wirklich reichen Gäste reisen normalerweise mit ihren eigenen Safes, buchen Räume mit Verbindungstüren und haben in ihren Räumen die ganze Zeit über Sicherheitspersonal. Sogar den Zimmermädchen ist es nicht erlaubt, den Raum zu betreten, ohne dass zuvor jemand unten an der Rezeption angerufen hat um zu verifizieren, dass sie echt sind. Sie werden außerdem nicht unbeaufsichtigt gelassen. Der Raum mit dem Safe wird normalerweise nicht gereinigt, bis die Gäste wieder abreisen.

Wir alle wussten, was wirklich passiert war, als Ryan Lochte vor ein paar Monaten behauptete, dass er mit einer Waffe bedroht worden war.“

Dieser Artikel erschien zuerst auf yournewswire.com. Übersetzt aus dem Englischen von anonnews.co.


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Ein seltsamer Vorfall in Frankreich: Etwas Großes könnte sich anbahnen

in Medien/Welt von

In der Stadt Saumur in Frankreich haben bei der Stadt angestellte Gärtner eine seltsame Entdeckung gemacht. Sie haben sich in einer alten Kirche an die Arbeit gemacht. Hinter der Kirche gibt es alte, natürliche Höhlen. Als sie dort ankamen, sahen sie wie drei Männer in einen weißen Lieferwagen stiegen und von dem Ort wegfuhren. Also gingen sie hinein, um nachzusehen, was sich in der dortigen Höhle befindet. Sie haben ISIS-Flaggen gefunden, Ausrüstung zur Aufnahme von Audio- und Videomaterial, arabischsprachige Zeitungen, einen Generator… Also haben sie sofort die örtliche Polizei alarmiert, die wiederum sämtliche anderen staatlichen Dienste alarmierte: die nationale Polizei, Anti-Terror-Einheiten, die Staatsanwaltschaft der Republik, die kriminalwissenschaftliche Polizei und so weiter…

Es stellt sich heraus, dass das „nur eine Übung“ war, die von dem militärischen Zentrum für nukleare, chemische, biologische und radiologische Verteidigung durchgeführt worden war, natürlich nur Behauptungen zufolge. Aber niemand hatte Kenntnis von dieser Übung – weder die örtliche Polizei noch die Anti-Terror-Einheiten – und so weiter – also niemand, bis auf irgendeinen General in der Armee. Warum haben sie aber nicht wenigstens die örtliche Polizei darüber informiert, dass eine solche Übung durchgeführt wird? Normalerweise macht man das so. Normalerweise sind die staatlichen Behörden über so etwas informiert; und in manchen Fällen sogar die Bevölkerung vor Ort.

Man sollte an dieser Stelle noch anmerken, dass sie fast immer ISIS-Fahnen in irgendeinem Auto oder in einer Wohnung kurz nach einem Terroranschlag finden; und auch arabischsprachige Sachen. Das sieht nach einer großangelegten staatlichen Operation aus. Eine Operation, die von irgendeinem staatlichen Dienst geleitet wird – aus dem Untergrund heraus.

In den französischen Mainstream-Medien gibt es dazu fast keine Berichte – und die wenigen, die es gibt, sind nur kurze Artikel, die darauf hinweisen, dass Angehörige des Militärs fälschlicherweise für Terroristen gehalten wurden.

Nur auf dieser Seite gibt es weitere Informationen und dort werden auch alle wichtigen Fragen gestellt:

LINK: Die UPR (Union populaire républicaine; Republikanische Volkspartei) fordert die Gründung einer parlamentarischen Untersuchungskommission zur mysteriösen Entdeckung der falschen Daesh-Fahnen im Versteck einer militärischen Ausbildungsstätte in Saumur

Hier sind die anderen Links zu Artikeln aus den Mainstream-Medien (MSM):

  • LINK: Soldaten werden mit Terroristen verwechselt
  • LINK: Saumur. Die Terroristen waren tatsächlich Soldaten
  • LINK: Saumur: Soldaten werden für Terroristen gehalten

Alle Texte sind auf Französisch. Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.


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Fotos von einer Rothschild-Dinnerparty anno 1972

in Welt von

Vor etwas mehr als 40 Jahren veranstaltete Marie-Hélène de Rothschild regelmäßig Partys in der wuchtigen, schlossartigen Villa ihrer Familie, die den Namen Château de Ferrières (Schloss Ferrières) trägt. Auf diesen Festen tummelten sich Gäste in surrealistischen Kostümen, die auch heute noch sowohl faszinierend als auch bizarr anmuten. Diese Fotos von einer Party sind irgendwie in das Internet gelangt, obwohl derartige Veranstaltungen unter höchster Geheimhaltung abliefen. Wenn ihr diese Fotos seht, dann werdet ihr nicht glauben, was sich hinter den verschlossenen Türen tatsächlich so zugetragen hat.

Wenn eine Party im Château de Ferrières sich dem Ende zuneigte, wurde das Anwesen in hellem Orange erleuchtet. Es sah so aus, als würde das Haus in Flammen stehen.

Im Inneren säumte eine Reihe Diener in Katzenkostümen die Treppe. Die Katzen wurden in bestimmten Positionen so arrangiert, so dass es aussah, als würden sie schlafen. Unglaublich schöne Tisch-Dekoration hier…

Das alte Himmelsgesicht und die Lamettakönigin.

Solche Hüte können für den Nacken gar nicht gesund sein, oder?

Guy und Marie-Hélène wurden von der surrealistischen Kunst stark beeinflusst. Das zeigt sich im Dekor des Anwesens ebenso wie in den Kostümen ihrer Gäste.

Die sehen so aus wie die Leute auf David Bowies Liste der Notfallkontakte.

Die Gehilfen der Rothschilds trugen im Vergleich dazu ausgesprochen normale Kleidung; das sieht fast schon nach einer verpassten Gelegenheit aus.

Eine Hommage in Kostümform an das berühmte surrealistische Gemälde Der Sohn des Mannes (Le Fils de L’homme, 1964) von René Magritte.

Ich habe keine Ahnung, was man von diesem Ding eigentlich essen soll, aber ich würde euch empfehlen, es nicht zu tun. (Die Lippen sind eine Hommage an das Canapé Boca, von Salvador Dalí; der mit Fell überzogene Teller erinnert an das Werk von Méret Oppenheim (Le Déjeuner en fourrure)

Dieses Werk nennt sich “Zwei Schildkröten, die sich in Kacke umarmen”, oder so ähnlich.

Jetzt wird aufgelegt.

Ich weiß nicht, ob das ein Hut ist oder, ob diese Frau einfach nur einen Unfall im Garten hatte?

Hier sehen wir den berühmten surrealistischen Künstler Salvador Dalí. Die Rothschild-Partys zogen viele Berühmtheiten an, darunter auch Brigitte Bardot, Grace Kelly und Audrey Hepburn.

Guy de Rothschilds facettenreicher Hut erregte die Aufmerksamkeit von allen auf der Party.

Hier seht ihr die Einladung zu den Festivitäten dieser Nacht. Die Gäste mussten einen Spiegel verwenden, um den Text entziffern zu können.

In dieser Einladung werden die Gäste dazu aufgefordert, sich dem Dresscode “Smoking und langes Kleid” entsprechend in Schale zu werfen… mit surrealistischen Hüten. Es ist angerichtet!

Marie-Hélènes übergroßer Hirschkopf hatte Augen aus zu weinenden Augen stilisierten Diamanten.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.


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In Frankreich obsiegt gesunder Menschenverstand: Höchstes Gericht hebt Burkini-Verbot auf

in Menschenrechte von

Das höchste Verwaltungsgericht Frankreichs hat vorübergehend das Burkini-Verbot in der Stadt Villeneue-Loubet in der Nähe von Nizza aufgehoben, welches es eine Verletzung der Bürgerrechte nennt, indem es sagte, dass es auf schwerwiegende und eindeutig illegale Weise gegen die fundamentalen Freiheiten, die Glaubensfreiheit und individuelle Freiheit verstoßen hat. Der Gerichtshof wird wahrscheinlich zu einem späteren Zeitpunkt eine endgültige Entscheidung über die Legalität des Verbots treffen.

Der Staatsrat (Conseil d’Etat) entschied am Freitag, dass die Bürgermeister ihre Befugnisse überschritten hätten, indem sie das umstrittene Verbot einführten. Laut des Urteils sind die Emotionen und Ängste, die aus den Terroranschlägen resultieren, insbesondere desjenigen, der am 14. Juli in Nizza begangen wurde, nicht ausreichend, um das Verbot gesetzlich zu rechtfertigen.

Er fügte hinzu, das Verbot konstituierte und manifestierte einen illegalen Verstoß gegen fundamentale Freiheiten und dass die Bürgermeister nur Freiheiten einschränken können, wenn es bestätige Risiken für die öffentliche Sicherheit gebe, was nach Beobachtungen des Gerichts bei den Burkinis nicht der Fall gewesen sei.

Falls es Ihnen entgangen ist: Die französische Polizei zwang eine Frau, sich am Strand von Nizza auszuziehen

https://twitter.com/itsa_talia/status/769163276622106624?ref_src=twsrc^tfw

Indem er die Entscheidung des Staatsrates begrüßte, sagte der Europa-Direktor von Amnesty International, John Dalhuisen, er habe “eine Grenzlinie in den Sand gezogen”.

Indem er durch die heutige Entscheidung ein diskriminierendes Verbot aufgehoben hat, das durch Vorurteile zustande gekommen ist und seinerseits zu Vorurteilen und Intoleranz anstiftet, hat er eine wichtige Grenzlinie in den Sand gezogen. Die französischen Behörden müssen nun den Vorwand aufgeben, dass diese Maßnahmen irgendetwas dafür tun, die Rechte von Frauen zu schützen. Diese Verbote tun nichts dafür, die öffentliche Sicherheit zu erhöhen, aber eine Menge dafür, öffentliche Erniedrigung zu fördern.

Der Sprecher der Vereinten Nationen, Stephane Dujarric, bezeichnete die Entscheidung als eine willkommene Entwicklung:

Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts. Ich denke, damit wurde unserer Meinung über persönliche Bedürfnisse nach Würde und Respekt kürzlich recht eindeutig entsprochen.

Das Verbot in Villeneuve-Loubet wurde durch die Französische Liga für Menschenrechte (LDH) und das Kollektiv gegen Islamophobie in Frankreich (CCIF) vor den Staasrat gebracht, nachdem ein Tribunal zuvor entschied, dass das Burkini-Verbot in der Kommune Villeneuve-Loubet notwendig, angemessen und verhältnismäßig sei, um die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten. Jedoch argumentierten die Menschenrechtsgruppen, dass Verbote von Burkinis illegal und islamophobisch seien.

In einer Stellungnahme begrüßte die LDH den Urteilsspruch, sagte aber, dass er nicht die lächerliche Debatte beenden könne, die Frankreich zum Gespött der Welt gemacht habe.

Was hier auf dem Spiel steht, ist die Ausgrenzung in Frankreich lebender Männer und Frauen aufgrund ihrer Abstammung und Religion. Wir weisen diese Vision Frankreichs zurück…Dieser Sieg hat eine starke symbolische Resonanz, die dem Angriff der Stigmatisierung und drakonischen politischen Statements ein Ende setzen wird.

Von dem Urteilsspruch wird erwartet, einen Präzedenzfall für ungefähr 30 Städte an der französischen Küste zu schaffen, die den islamischen Ganzkörper-Badeanzug von Stränden und öffentlichen Schwimmbädern verbannt haben (die Burkini-Verbote bleiben anderswo in Kraft, bis sie durch ihre jeweiligen Gerichte angefochten werden).

Stattdessen verstärkte die französische Rechte unter Führung des früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy ihre Forderungen eines kompletten landesweiten Burkini-Verbots. Die Entscheidung wurde auch von mindestens drei Städten abgelehnt, einschließlich Nizza, das gelobte, die Einschränkungen aufrechtzuerhalten und weiterhin Frauen mit Geldstrafen zu belegen, die einen Burkini tragen.

David Rachline, der Rechtsaußen-Bürgermeister von Frejus, beharrte darauf, dass sein Verbot immer noch Gültigkeit besitze, weil es kein Gerichtsverfahren gegen seine Entscheidung gebe. Ange-Pierre Vivoni, sozialistischer Bürgermeister der korsischen Stadt Sisco, sagte, sein Burkini-Verbot würde bestehen bleiben für die Sicherheit des Eigentums und der Leute in der Stadt, weil ich riskierte, dass es zu Todesfällen gekommen wäre.

Lionnel Luca, Villeneue-Loubets konservativer Bürgermeister reagierte, indem er sagte, dass die Gerichtsentscheidung eine Ankurbelung der ungezügelten Islamisierung sei, die in unserem Land voranschreitet.

Wir müssen entscheiden, ob wir eine freundliche Version des Scharia-Gesetzes an unseren Stränden wollen, oder ob wir die Regeln der französischen Republik anwenden wollen. Weit davon entfernt, für Beruhigung zu sorgen, kann diese Entscheidung nur die Leidenschaften und Spannungen erhöhen, und den Ärger zu riskieren, den wir verhindern wollten.

Patrice Spinosi, Anwalt für die Menschenrechtsliga, sagt, die Gruppe plane, alle französischen Bürgermeister, die Burkinis verboten hatten, zu bitten, ihre Anordnungen zurückzunehmen; und wenn sich die Bürgermeister weigern, dies zu tun, werde er systematisch jeden Fall vor Gericht bringen.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com


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Kokain im Wert von knapp 50 Millionen € in Coca-Cola-Fabrik gefunden

in Gesundheit/Welt von

Hunderte Kilo Kokain sind am vergangenen Freitag in einer Coca-Cola-Fabrik in Frankreich gefunden worden. Aufgrund der Menge gehört die Beschlagnahmung zu den größten, die jemals auf französischem Boden stattgefunden haben.

Französische Beamte sagen, dass das Kokain in Rucksäcken entdeckt wurde, die sich in einer Lieferung Orangensaftkonzentrat aus dem Ursprungsland Costa Rica befanden. Die 370 Kilo “echtes Coke” (Die Coca-Cola Company besitzt das Warenzeichen für den Namen Coca für ihr Cola-Getränk, umgangssprachlich sagt man Coke dazu; das englische Wort coke bedeutet Kokain), das in der Fabrik gefunden wurde, hat Aussagen zufolge einen Verkaufswert von knapp 50 Millionen Euro (ca. 55 Millionen US-Dollar); die lokalen Behörden bezeichneten den Fund als eine “ziemlich böse Überraschung”.

Die Behörden wissen momentan noch nicht, wer hinter dem Kokain steckt, aber in Signes, einer Stadt in Südfrankreich, werden nun erste Ermittlungen aufgenommen. Angestellte der Fabrik sind als mögliche Verdächtige bereits ausgeschlossen worden.

“Die ersten Untersuchungen im Rahmen der Ermittlungen haben ergeben, dass die Angestellten in keiner Weise involviert sind”, heißt es laut dem regionalen Vorstand von Coca-Cola, Jean-Denis Malgras.

Coca-Cola wurde ursprünglich Pemberton’s French Wine Coca genannt und bestand aus einer Mischung aus peruanischen Coca-Blättern, Kolanuss, Damiana (eine Turnera) und Kokaethylen (Kokain mit Alkohol versetzt). Der Drogist Stith Pemberton erfand seine French Wine Coca in Atlanta, Georgia in den USA; das Getränk war im Südosten der Vereinigten Staaten sehr beliebt.

Das Coca-Cola-Rezept war ein streng gehütetes Geheimnis. Im Jahr 1891 berichtete eine Zeitung aus Atlanta jedoch, was viele bereits vermutet hatten: Coca-Cola enthielt Kokain. Coke musste daraufhin die Vermarktungsstrategie ändern und bezeichnete die Produkte daraufhin als “erfrischend”, anstatt auf medizinische Vorzüge hinzuweisen. Coca-Cola entfernte im Jahr 1903 das Kokain aus seinem Getränk; Grund dafür waren rassistisch motivierte Ängste innerhalb der weißen Gesellschaft.

So heißt es in der New York Times:

“Jeder, der einen Nickel hat, egal ob schwarz oder weiß, konnte nun das mit Kokain versetzte Getränk zu sich nehmen. Weiße aus der Mittelschicht machten sich Sorgen, dass Erfrischungsgetränke zu dem aus ihrer Sicht explodierenden Kokainkonsum von Afroamerikanern beitragen könnten. Zeitungen aus den Südstaaten berichteten, dass ‘schwarze Kokain-Teufel’ weiße Frauen vergewaltigten und dass die Polizei außerstande war, sie aufzuhalten.”

Im Jahr 1914 wurde Kokain schließlich in den Vereinigten Staaten für illegal erklärt, aber es sollte noch bis 1929 dauern, bis Coca-Cola das Rezept ohne Kokain fertiggestellt hatte. Vor diesem Jahr konnten die psychoaktiven Komponenten der Kokablätter in der Limonade immer noch in kleinen Mengen nachgewiesen werden.

Das Coca-Cola-Erfrischungsgetränk ist seit 1929 komplett kokainfrei, aber der Extrakt des Kokablattes wird bis heute noch als aktive Zutat bei der Herstellung der international beliebten Limonade verwendet. Das Ecgonin-Alkaloid, mit dem Kokain seinen beschleunigenden Effekt auf das Gehirn ausübt, wird aus dem Kokablatt extrahiert, bevor es verarbeitet wird.

Die Stepan Corporation ist ein Konzern aus New Jersey, der chemische Weiterverarbeitung betreibt. Die Firma führt diese Extraktion bei den Kokablättern für Coca-Cola durch. Stepan hat eine Vereinbarung mit der DEA (Drug Enforcement Administration, US-amerikanische Drogenbehörde); die Firma darf als Einzige das Kokablatt in die Vereinigten Staaten importieren. Einhundertfünfundsiebzigtausend Kilogramm Kokablätter werden jedes Jahr von Stepan in die Vereinigten Staaten eingeführt. Der Verkaufswert einer solch großen Menge Kokain entspricht laut den Vereinten Nationen ungefähr 21 Milliarden US-Dollar, also knapp 18,8 Milliarden Euro.

Was passiert also mit dem Kokain, das von Stepan verarbeitet wird? Es wird in gepanzerten LKWs aus der Fabrik weggeschafft und dann an Mallinckrodt verkauft, ein Pharma-Konzern, dessen US-amerikanisches Hauptquartier sich in St. Louis, Missouri befindet.

Der Extrakt des Koka-Blattes wird als Merchandise No. 5 bezeichnet.

Übersetzt aus dem Englischen von The Anti-Media.


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Französischer Journalist wird 10 Monate von ISIS gefangengehalten. Er enthüllt, was Dschihadisten WIRKLICH wollen.

in Geopolitik von

Ein französischer Journalist wurde 10 Monate lang von ISIS gefangengehalten. Jetzt enthüllt er, was die Dschihadisten WIRKLICH wollen.

Nicolas Hénin ist ein französischer Journalist, der zusammen mit den US-amerikanischen Journalisten James Foley und Steve Sotloff in unterirdischen Gefängniszellen in Syrien von ISIS 10 Monate lang als Geisel gefangen gehalten wurde. Die beiden Amerikaner wurden später enthauptet. Hénin erzählte nicht nur von seinem brutalen und grauenhaften Martyrium in den Händen der Terrorgruppe. Er beschrieb auch, wie das Willkommen heißen von Flüchtlingen die beste Strategie gegen ISIS ist, wie Luftangriffe gegen Syrien eine Falle sind, wie die Dschihadisten wollen, dass der Westen Moslems tötet, um so ihre Terror-Taten zu rechtfertigen – und wie die Terroristen besiegt werden können.

ISIS will, dass ihr den Flüchtlingen den Rücken kehrt

Die Zahlen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen UNHCR zeigen, dass mehr als eine Million Flüchtlinge und Migranten Europa im Jahr 2015 auf dem Seeweg erreicht haben. Aber im Jahr 2016 sieht die Sache anders aus, da viele westliche Staaten vorhaben, die Türen vor den Flüchtlingen zu verschließen. Sie geben den Moslems die Schuld an den Terrorangriffen auf den Westen. Hénin jedoch beharrt darauf:

“Flüchtlinge willkommen zu heißen stellt keine Terror-Bedrohung für unsere Länder dar. Es ist vielmehr ein Impfstoff, der uns vor dem Terrorismus beschützt. Denn je mehr Interaktion zwischen den Gesellschaften, zwischen den Gemeinschaften stattfindet, desto weniger Spannungen wird es dort geben. Der Islamische Staat glaubt an eine Konfrontation von globalem Ausmaß. Was sie am Ende wollen, ist Bürgerkrieg in unseren Ländern, oder zumindest weitreichende Unruhen und einen großangelegten Krieg im Nahen Osten. Das ist es, was sie wollen. Das ist es, wofür sie kämpfen. Wir müssen also ihre Erzählung und Vision zerstören. Und Flüchtlinge willkommen zu heißen, das ist eine totale Zerstörung ihrer Erzählung.”

ISIS will, dass ihr nicht damit aufhört, Syrien zu bombardieren

Der US-amerikanische Präsident Barack Obama nannte die tragische Schießerei bei einer Weihnachtsfeier am 2. Dezember 2015 in San Bernardino, bei der 14 Menschen getötet und 22 verletzt wurden, einen “Akt des Terrorismus, der unschuldige Menschen töten soll”. Er gelobte, weiterhin die Gebiete im Irak und in Syrien zu bombardieren, die vom Islamischen Staat besetzt sind. Aber Hénin warnt davor, dass Luftangriffe eben NICHT die Antwort darauf sind, wie man den Islamischen Staat bekämpfen sollte; tatsächlich sagt er, dass Luftangriffe gegen Syrien eine Falle sind.

“Luftangriffe auf Syrien sind ein Fehler, so wie sie durchgeführt werden… All diese Bomben haben einen furchtbaren Nebeneffekt. Und im Wesentlichen treiben wir – die Westländer, aber nicht nur die Westländer, sondern auch die Russen, auch das Regime – das syrische Volk in die Arme von ISIS. Wir arbeiten für sie. Wir rekrutieren für sie.”

ISIS will sehen, dass ihr Moslems hasst und tötet

Die Schießerei bei Charlie Hebdo, die mehrfachen Terrorangriffe auf Paris (und jetzt Nizza), sowie die Bombenanschläge in Brüssel treffen nicht nur die kosmopolitische westliche Gesellschaft mitten ins Herz. Vielmehr treffen sie die westliche Einheit und liefern damit islamophoben Einheiten sowohl in Amerika als auch in Europa eine Entschuldigung dafür, ihre eigenen unschuldigen moslemischen Bürger zu verfolgen. Das ist genau das, was der Islamische Staat wollte.

In einem Op-Ed-Gastkommentar für den The Guardian erklärt Hénin, wie wir damit unseren Feinden mehr Zündstoff geben und das Leid und das Unglück der Einheimischen anheizen und warum wir auf absolut gar keinen Fall auf Terrorangriffe mit noch mehr Gewalt und Hass antworten dürfen…

“Aufgrund ihres Interesses an Nachrichten und Social Media werden sie alles bemerken, was als Reaktion auf ihre mörderischen Angriffe auf Paris veröffentlicht wird. Ich schätze, dass sie momentan untereinander die Botschaft verbreiten: ‘Wir gewinnen’. Jedes Zeichen der Überreaktion, der Zwietracht, der Angst, des Rassismus, der Xenophobie wird sie ermutigen; jedes Beispiel solcher Hässlichkeiten in den sozialen Medien zieht sie magisch an.”

“Ein zentrales Thema ihres Weltbilds ist der Glaube daran, dass die Gemeinschaften auf der Welt nicht mit den Moslems zusammen leben können und dass sich die Antennen ihrer Mitglieder jeden Tag danach ausrichten, Beweise dafür zu finden, die das unterstützen. Die Bilder aus Deutschland, auf denen die Menschen Migranten willkommen heißen, waren für sie wahrscheinlich besonders verstörend. Zusammenhalt, Toleranz – genau das wollen sie nicht sehen.”

“Kanada hat sich nach der Wahl von Justin Trudeau aus dem Luftkrieg zurückgezogen. Ich flehe Frankreich verzweifelt an, dasselbe zu tun; und die Vernunft sagt mir, dass es so geschehen könnte. Aber der Pragmatismus sagt mir, dass es nicht so sein wird. Es ist eine Tatsache, dass wir in der Falle sind: ISIS hat uns in die Falle gelockt. Sie sind mit Kalaschnikows nach Paris gekommen, haben behauptet, dass sie den Bombenanschlägen ein Ende setzen wollen, aber wussten dabei ganz genau, dass der Angriff uns dazu zwingen würde, weitere Bomben abzuwerfen oder sogar diese kontraproduktiven Angriffe noch zu verschärfen. Das ist es, was passiert.”

‘ISIS tötet viel mehr Moslems als sie zugeben können’

In einer Kolumne für die International Business Times führt Hénin sehr überzeugende Gründe dafür an, warum wir auf die Akte des Terrorismus nicht überreagieren sollten:

Fangen wir damit an, uns die Frage zu stellen: Was möchte unser Feind, dass wir tun? Welche Reaktion würde ihn glücklich machen? Die Antwort lautet, dass die Angriffe auf Paris deshalb stattgefunden haben, weil ISIS sehen will, wie wir Moslems töten. Sie wollen die militärische Eskalation in Syrien provozieren. Sie wollen Unruhen provozieren. Sie wollen Konfrontationen mit Moslems in der westlichen Welt provozieren.

ISIS glaubt daran, dass Moslems in der westlichen Gesellschaft keinen Platz haben und dass die beiden Welten nicht koexistieren können. All ihre Propaganda – die auf einer korrumpierten Wiederherstellung des ‘moslemischen Stolzes’ beruht – ist in Wahrheit Betrug: ISIS will, dass der Westen Moslems tötet, um ihren Krieg überhaupt erst zu rechtfertigen.

ISIS ist eine Terroristengruppe und wir können ihnen das nicht vorhalten und erwarten, dass sie ihre Wertvorstellungen ändern und so handeln, wie wir es tun. Sie können nur auf der Basis ihrer eigenen Existenz handeln – also terrorisieren. Sie tun das, um ein Teil unserer politischen Agenda zu werden. Um uns vergessen zu lassen, was moralisch oder fair ist. Um dafür zu sorgen, dass wir nur noch Augen für sie haben. Und wenn ihre Terror-Kampagne uns gefangengenommen hat, dann handeln wir schlussendlich gegen unsere eigenen Interessen, gegen jegliche Logik.

Wie kann der Islamische Staat besiegt werden?

“Der Gewinner dieses Kriegs wird nicht diejenige Partei sein, die über die neuesten, die teuersten oder die ausgefallensten Waffen verfügt, sondern diejenige Partei, welche die Menschen für sich gewinnen kann.”

‘Angriffe auf ISIS sind eine Falle’ – Ex-Geisel Nicolas Hénin spricht:

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.


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Französische Polizei: “Zu müde und erschöpft, um die massiven Proteste zu überwachen”

in Welt von

Die französische Polizei behauptet, sie sei zu müde, um die massiven Proteste weiterhin zu überwachen.

Monatelange Massendemonstrationen und Gewalt, die in Verbindung mit der Fußball-Europameisterschaft 2016 steht, haben dafür gesorgt, dass die französische Polizei um Gnade fleht. Die hitzige Kombination von Protesten gegen die kontrovers diskutierten Veränderungen am französischen Arbeitsgesetz und die Ausbrüche von Gewalt durch russische und britische Fußballfans fordern ihren Tribut: Nun bittet ein Gewerkschaftsführer um eine Atempause für die französischen Strafverfolgungsbeamten.

Die Proteste, die sich gegen Präsident François Hollandes Vorschlägen zur Lockerung des französischen Arbeitsgesetzes richten, haben im März begonnen und werden bereits als die größten und am längsten andauernden Proteste seit der Französischen Revolution bezeichnet. Während die Regierung damit argumentiert, dass die Veränderungen essenziell wichtig zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit sind, behaupten die Protestierenden, dass sie für die Rechte der Arbeiter schlecht sind. Im Zuge der landesweiten Proteste kam es bereits zu Streiks und Blockaden von Ölraffinerien und von hunderten Treibstofflagern. Auch in der staatseigenen Eisenbahngesellschaft haben sie bereits die Arbeit niedergelegt.

Am 14. Juni haben einige maskierte Protestierende Gehwegplatten umhergeschleudert, Fenster von Geschäften eingeschlagen und Autos auf den Straßen der Stadt verbrannt. Trotz der relativ geringen Medienberichterstattung von den massiven Protesten durch die Mainstream-Kanäle, ist eine Reihe von brutalen Bildern aufgetaucht, auf denen gezeigt wird, wie die Polizei mit Gewalt reagiert: mit Tränengas, Gummiknüppeln und Wasserkanonen. Rund 60 Menschen wurden verhaftet, 29 Polizeibeamte und 11 Protestierende wurden verletzt. Kurz danach riefen die Gewerkschaften und die Studentenorganisationen zu weiteren Straßenprotesten und Streiks am 23. Juni und am 28. Juni auf. Dabei soll die Ablehnung der neuen Arbeitsgesetze zum Ausdruck gebracht werden, über die derzeit im Senat verhandelt wird.

Vor wenigen Tagen hat Frankreichs größte Polizeigewerkschaft Alliance die Arbeiter angefleht, die für Donnerstag vergangene Woche angesagten Demonstrationen abzusagen, um der Polizei Zeit zur Erholung zu gewähren.

“Wir bitten darum, dass diese Demonstration und auch jede andere Form des stationären Protests verschoben wird, da die Kollegen an allen Fronten erschöpft sind, geschlaucht und müde”, sagte Frédéric Lagache, der stellvertretende Generalsekretär von Alliance.

Er beschrieb die Proteste als repetitiv und sehr gewalttätig; außerdem sagte er, dass die Polizei zu erschöpft ist, um sie zu bewältigen – insbesondere zusätzlich zum Umgang mit dem Terrorismus und der Gewalt, mit der sich Frankreich als Gastgeberland der Fußball-Europameisterschaft 2016 konfrontiert sieht.

Trotz des Flehens um eine Gnadenfrist erteilte die Regierung den Demonstrationen grünes Licht – aber nur, wenn sie sich auf einen kleinen Bereich der Stadt beschränken würden. Mindestens 85 Menschen wurden in der Hauptstadt verhaftet, als Tausende an den größtenteils friedlichen Protesten teilnahmen. Sprecher der Gewerkschaft sagten, dass 60.000 Menschen an dem Marsch teilgenommen hatten, aber laut Aussagen der Polizei belief sich die Teilnehmerzahl eher auf 20.000.

Von Michaela Whitton für theantimedia.org. Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.


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CHAOS IN FRANKREICH – Gewaltigste Proteste & Unruhen seit der Französischen Revolution

in Politik/Welt von

Während sich das Land darauf vorbereitet, rund zwei Millionen Besucher während des Vorzeigeprojekts Fußball-Europameisterschaft 2016 zu beherbergen, streiken die Arbeiter in Ölraffinerien und Atomkraftwerken. Das führt zur Verknappung der Brennstoffe, die wiederum Luftfahrt und die öffentlichen Verkehrsmittel lahmlegt. Dazu kommen gewaltsame Proteste auf den Straßen und landesweite Aufstände. Der Ausnahmezustand bis Ende Juli, um das Radrennen “Tour de France” noch mit abzudecken, bereitet François Hollande zusätzlich ziemliche Kopfschmerzen — er ist der derzeit am wenigsten beliebte französische Staatspräsident seit Beginn der Umfragen in Frankreich.

Die explosive Revolte der Gewerkschaft stürzt Frankreich ins Chaos

Die ersten gemeinschaftlichen Proteste gegen die sozialistische Regierung seit Hollande im Jahr 2012 an die Macht gelangt ist, begannen am 9. März. Am 31. März gingen beinahe 400.000 Menschen auf die Straßen, da sie mit den gravierenden Änderungen am Arbeitsrecht nicht einverstanden waren; die Organisatoren der Proteste setzten die Zahl bei 1,2 Millionen an.

Am 9. April marschierten ungefähr 120.000 Menschen zum sechsten Mal in Paris und in ganz Frankreich auf, um gegen die umstrittenen Arbeitsmarktreformen zu protestieren. Die Organisatoren riefen zu einem weiteren Streik am 28. April auf und zu einem gewaltigen Protest am 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Das Internet wird von einer Flut an Berichten überschwemmt, in denen Polizeibeamte mit Protestierenden kollidieren; die Polizisten setzten in mehreren französischen Städten Tränengas ein und die Protestierenden setzten Fahrzeuge in Brand oder schlugen Fenster ein.

RTFrance: “Wiederaufnahme der Auseinandersetzungen mit der Polizei am Place de la Nation. 

In Reaktion darauf sagte der Innenminister Bernard Cazeneuve in der Stadt Lyon:

“Ich rufe die Organisatoren dieser Demonstrationen dazu auf, mit derselben Vehemenz wie ich die Unruhen zu verurteilen, die diese Handvoll Verbrecher verursacht hat.”

Die französischen Arbeitnehmer verlangen eine vollständige Zurücknahme des Gesetzesentwurfs. Um dieser Forderung Gewicht zu verleihen, verstärkten sie in der dritten Maiwoche ihre Proteste, Demonstrationen und Blockaden. Den neuesten Berichten zufolge sitzt jede dritte Tankstelle im Land mittlerweile auf dem Trockenen. Das wiederum sorgt für lange Schlagen an Stationen mit normalerweise gutem Lagerbestand. In 5 der 8 Ölraffinerien in Frankreich finden Blockaden statt. Beinahe ein Fünftel der Atomenergie-Leistung ist aufgrund von streikenden Angestellten nicht verfügbar. Weil die Stromversorgung des Landes nach unten gegangen ist, ist die Regierung dazu gezwungen, ihre Notreserven anzuzapfen.

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Am 26. Mai marschierten mehr als 150.000 gegen die Pläne der Regierung, die so genannte “hire and fire”-Praktik zu vereinfachen. Reuters berichtet dazu:

In der im Südwesten liegenden Stadt Bordeaux hatten es ungefähr 100 Menschen auf eine Polizeistation abgesehen. Sie bewarfen das Gebäude mit Gegenständen und beschädigten einen Polizeiwagen. In Paris und in der im Westen liegenden Stadt Nantes wurden Fenster in Banken zerbrochen und die Protestierenden gerieten mit der Polizei aneinander. Die nächsten gewaltigen Proteste sollen am 14. Juni stattfinden [wenn die französischen Senatoren damit beginnen, das Reformen-Paket zu diskutieren]; das ist auch vier Tage nachdem die Europameisterschaft 2016 in Frankreich eröffnet wird. Die CGT (Confédération générale du travail, Allgemeiner Gewerkschaftsbund) warnte davor, dass das Fußballturnier davon betroffen sein könnte, wenn die Regierung sich weigert, den Gesetzesentwurf zurückzuziehen.

 

 
Obwohl der französische Premierminister Manuel Valls gewillt ist, einige der Vorschläge abzuändern, weigern sich die Gewerkschaften klein beizugeben. Ganz besonders verärgert sind sie darüber, dass die Regierung eine verfassungsrechtliche Befugnis in Anspruch nimmt, um das Parlament bei der Verabschiedung des Gesetzesentwurfs zu umgehen. Deshalb erklärten mehrere Gewerkschaften unter der Führung einer der größten Gewerkschaften, nämlich des Allgemeinen Gewerkschaftsbundes CGT, in einem offenen Brief:

“Diese Woche zeigen die Handlungen, die Streiks und die Blockaden von Arbeitern aus einer Reihe von Branchen mit der Forderung nach einer Rücknahme dieser arbeitsrechtlichen Gesetzesänderung und nach mehr Rechten, dass unsere Entschlossenheit ungebrochen ist.”

Und das sind die Auswirkungen der kontrovers diskutierten Reform des Arbeitsrechtes:

1. Es wird dadurch einfacher für Firmen, Angestellte während einer schwierigen Wirtschaftslage zu entlassen und Kosten zu senken.

2. Sie erlaubt Firmen, sich von den nationalen Arbeitsschutzbedingungen freizumachen, wenn sie firmeninterne Regelungen zur Bezahlung und den Arbeitsbedingungen mit der Zustimmung einer Mehrheit ihrer Angestellten finden können – wohlgemerkt nicht mit der Zustimmung der Gewerkschaften.

3. Sie erlaubt Arbeitgebern, die gesetzlich vorgeschriebene Arbeitswoche von derzeit 35 auf 48 Stunden zu erhöhen – sogar auf bis zu 60 Stunden mit einer ‘außerordentlichen Genehmigung’ und die Überstunden von derzeit 25% auf nicht weniger als 10% zu reduzieren.

4. Sie schlägt einen Steuerzuschlag auf kurzzeitige Verträge (“CDD”) vor und zielt damit darauf ab, dass Arbeitgeber mehr Menschen unter einem unbefristeten Vertrag einstellen (“CDI”)

5. Sie führt eine Obergrenze von 15 Monatslöhnen als Kompensation im Falle einer ungerechtfertigten Entlassung ein.

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Präsident Hollande hat seine gesamte Amtszeit ins Zeichen der Bemühungen gesetzt, das Leben für die sich abmühende Jugend des Landes zu verbessern. Ihn plagen sein unterirdischer Beliebtheitsgrad und die hohe Arbeitslosenrate. Er sagt, dass die Reform des Arbeitsmarktes entscheidend für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist. Die Arbeitsministerin Myrian El Khomri verteidigt ebenfalls das neue Arbeitsmarktgesetz, das von seinen Gegnern als “das Gesetz der Bosse” bezeichnet wird.

Dieses Gesetz entspricht der derzeitigen Situation in unserem Land. Wir haben eine Arbeitslosenquote, die mehr als 10% über dem Wert von vor 20 Jahren liegt. Sie hat sich im letzten Monat verringert, aber das ist nicht zufriedenstellend. Unser Land hat weniger neue Arbeitsplätze geschaffen als andere europäische Länder [Zwischen 2013 und 2015 wurden rund 57.000 neue Arbeitsplätze in Frankreich geschaffen; demgegenüber stehen 482.000 in Deutschland, 651.000 in Spanien und 288.000 in Italien.] Für mich sind der Inhalt und das Ziel dieser Reform die Möglichkeit, den Zugang zu einer Anstellung einfach zu verbessern.”

Gegner der Arbeitsmarktreform sagen jedoch, dass sie vielfach geschätzte Rechte bedrohen und die Arbeitsplatzunsicherheit bei den jungen Menschen noch erhöhen wird, indem sie Firmen dabei hilft, Angestellte willkürlich zu entlassen. Henry Samuel und Raziye Akkoc vom The Telegraph stellten dazu die folgende Beobachtung an:

Die Regierung glaubt daran, dass dadurch Tausende neue Arbeitsplätze generiert werden, aber der Internationale Währungsfonds und die französische Opposition sagen, dass die Reform nicht einmal annähernd weit genug reicht, um die Rekordzahlen der Arbeitslosigkeit signifikant umzukehren. Die Arbeitslosigkeit liegt derzeit bei 10% und es wird prognostiziert, dass die ansteigende Staatsverschuldung nächstes Jahr 98% des Bruttoinlandprodukts erreicht.

Was als Nächstes kommt

Es ist zum ersten Mal seit 30 Jahren der Fall, dass eine sozialistische französische Regierung mit einem landesweiten Aufstand der Gewerkschaften konfrontiert wird. Der Widerstand des Volkes gegen die Reformen war immens, so dass ein Zerwürfnis innerhalb von Hollandes Unterstützen droht.

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Der The Independent schreibt dazu:

Die vorgeschlagene Reform hat die Wut von vielen innerhalb der Sozialistischen Partei und insbesondere im weit linken Flügel noch verschlimmert; diese Wut bezieht sich auf den ihrer Meinung nach verräterischen, rechtslastigen Kurs der Hollande-Valls-Regierung. Die Proteste wurden von der ehemaligen sozialistischen Anführerin und ‘Mutter’ der 35-Stunden-Woche Martine Aubry angeleitet, die sich von all ihren offiziellen Positionen innerhalb der Partei zurückgezogen hat. Aubry beklagt, dass die Neuschreibung des französischen Arbeitsrechts im Sinne des ‘liberalen’ marktfreundlichen Dogmas einen Betrug am französischen ‘Sozialvertrag’ darstellt.”

Eine Online-Petition gegen die vorgeschlagenen Änderungen hat bereits mehr als 1 Million Unterschriften gesammelt, das ist ein Rekord in Frankreich. Laut einer aktuellen Umfrage des Le Parisien befürwortet die Mehrheit der französischen Bevölkerung eine Arbeitsmarktreform, aber 70% lehnen die Vorgehensweise der Regierung dabei ab.

Es würde einem politischen Selbstmord für Hollande gleichkommen, wenn er die Arbeitsmarktreform zurückzieht – er hat versprochen, dass er sich nicht zur Wiederwahl nächstes Jahr wird aufstellen lassen, wenn es ihm nicht gelingt, den Anstieg der Arbeitslosigkeit aufzuhalten. Aber wie der The Guardian zu Recht anmerkt, steht nicht nur Hollandes politisches Überleben auf dem Spiel, sondern das Bild von Frankreich selbst.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

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