Investigativ & Unabhängig – Mit der Kraft des Internets

EU arbeitet an der Verbannung von Kriegmineralien aus Wertschöpfungsketten

in Menschenrechte/Welt/Wirtschaft

Die EU hat ein Gesetz verabschiedet, das es den in der EU ansässigen Firmen erschwert, Kriegsmineralien zu kaufen. Dadurch wird der Handel von Mineralien für Waffen eingedämmt.

Wenn ihr noch nie etwas von Kriegsmineralien oder Konfliktressourcen gehört habt, dann lasst uns euch kurz erklären, worum es dabei geht.

Zu diesen Konfliktressourcen gehören Rohstoffe wie etwa Bauholz, Öl, Diamanten, Gold, Kobalt und so weiter, die durch Ausbeutung und Terror während oder nach einem Konflikt abgebaut werden. Tatsächlich sind diese Ressourcen die hauptsächlichen Antriebskräfte für einen solchen Konflikt. Denn sie können bewaffnete Milizen direkt finanzieren oder unterstützen, die im Konkurrenzkampf um die Macht stehen oder für gewaltsame Herrschaft.

Ein Beispiel: Die so genannten islamischen Staaten im Irak und in Syrien (ISIS) können ihre Position im Irak und in Syrien teilweise deshalb aufrechterhalten, weil sie Gelder aus dem Verkauf von „Konfliktöl“ beziehen. Die Terroristen stehlen Öl von den Kampfplätzen und verkaufen es auf dem Schwarzmarkt.

Firmen, die elektronische Geräte herstellen; aufgelistet nach ihren Bemühungen, Kriegsmineralien im Herstellungsprozess und in der Wertschöpfungskette zu vermeiden:

s-4-e14800069243031(Die heller eingefärbten Balkenbereiche in der Anzeige stellen die Werte aus dem Jahr 2010 dar, insofern sie vorliegen.)

Lange Zeit haben führende Menschenrechtsorganisationen wie Global Witness und Amnesty International westliche Firmen beschuldigt, die mit Mineralien Handel treiben, dass sie ihre Geschäfte in Konfliktgebieten wie Afrika abwickeln und dass dadurch die Rebellen in diesen Gebieten Finanzmittel erhalten, mit denen sie Waffen kaufen können, um weiterhin Terror auf die unschuldige Bevölkerung auszuüben.

Es heißt sogar, dass einige dieser Firmen direkt Tauschgeschäfte mit den Rebellen betreiben, indem Waffen gegen Mineralien getauscht werden. In Afrika stehen zum Beispiel die so genannten „Blutdiamanten“ synonym für das Vorgehen unter anderem in Ländern wie Sierra Leone, Liberia, Äthiopien und die Demokratische Republik Kongo. In der Demokratischen Republik Kongo kontrollieren Rebellen immer noch Teile der abgelegenen Bereiche des Landes, in denen viele Diamanten und andere Mineralien vorkommen. Sie zwingen die Zivilbürger – und auch die Kinder – dazu, ihr Leben zu riskieren, um die Diamanten abzubauen, so dass diese gegen Geld verkauft werden können. Mit dem Geld kaufen sie weitere Waffen und befeuern damit wiederum den Konflikt.

Anteil der Nachfrage nach Kriegsmineralien in der Industrie für elektronische Güter

s-6-1-e14800069561891

Menschenrechtsaktivisten glauben: Wenn die westlichen Firmen, die diese Ressourcen kaufen, dieses Vorgehen einstellen könnten, dann könnte der Geldhahn, der die bewaffneten Konflikte in solchen Gebieten unterstützt, zugedreht werden. Den Rebellengruppen würden dann die Kapazitäten fehlen, um ihren Aufstand fortzuführen.

In den Vereinigten Staaten gelang es Menschenrechtsaktivisten beispielsweise, dass Kriegsmineralien aus der Demokratischen Republik Kongo untersucht wurden. Das geschah im Zuge der berühmten Dodd-Frank Wall Street Reform und im Rahmen des Consumer Protection Act (Gesetzt zum Verbraucherschutz), das im Jahr 2010 vom Kongress verabschiedet wurde. Obwohl Kritiker gesagt haben, dass es dem Gesetz nicht gelungen ist, das Problem nachhaltig anzugehen, hat es zumindest ein wenig Licht auf die Situation geworfen und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit erregt.

Die Europäische Union (EU) ergreift nun auch Maßnahmen, um Firmen innerhalb ihres juristischen Geltungsbereichs davon abzuhalten, Handel mit Mineralien zu treiben, die aus Konfliktzonen stammen. Die EU hat ein Gesetz verabschiedet, das es Firmen erschwert, Kriegsmineralien zu erwerben. Obwohl die Menschenrechtsaktivisten sagen, dass es in dem Gesetz Schlupflöcher gibt, hat das Gesetz dennoch dazu beigetragen, dass mehr auf Integrität im globalen Mineralienhandel geachtet wird.

s-1-e14800068651821

Das Gesetz verbietet es Firmen in der EU ausdrücklich, Mineralien direkt von Händlern zu kaufen, die mit Kriegsmineralien handeln. Die Schwäche des Gesetzes besteht jedoch darin, dass es nicht auf Firmen anwendbar ist, die fertige Produkte kaufen, in denen Kriegsmineralien verarbeitet wurden bzw. in deren Herstellung Kriegsmineralien involviert sind. Kritiker sagen, dass dieser Umstand es Firmen ermöglichen würde, die Spuren von Kriegsmineralien in einer komplexen Versorgungskette zu verwischen.

Michael Gibb von Global Witness begrüßte das neue Gesetz. Gleichzeitig drängte er die Gesetzmacher sicherzustellen, dass es auch angewandt wird, damit es seinen Zweck erfüllen kann.

„Diese Regulierung stellt einen willkommenen Schritt nach vorne dar. Aber während die EU ein starkes Signal an eine kleine Gruppe von Firmen gesendet hat, glaubt sie gleichzeitig daran, dass viele andere sich weiterhin selbst regulieren werden. Es ist jetzt an diesen Firmen zu zeigen, dass dieses Vertrauen gerechtfertigt und wohl verdient ist; und wir erwarten, dass unsere Gesetzmacher jetzt handeln, wenn dem nicht so sein sollte“, sagte Gibb in einer Pressemitteilung.

s-5-2-e14800069382161

Global Witness sagte, dass das Gesetz trotz seiner offensichtlichen Mängel trotzdem einen Sieg für die Verfechter des fairen Handels von Mineralien darstellt. Tatsächlich ist das Gesetz das erste globale seiner Art, das den direkten Kauf von Kriegsmineralien verbietet.

Am weltweiten Handel mit Mineralien sind riesengroße transnationale Korporationen beteiligt, die ausgeklügelte Versorgungsketten konstruieren. Das lässt ihnen genug Raum, um jedwede Verbindung zu Mineralien abzustreiten, die aus Konfliktregionen stammen.

s-3-e14800069089731

Viele der Kriegsmineralien werden auf dem Schwarzmarkt verkauft. Ein weitaus größerer Anteil landet letzten Endes in den Produkten, die wir tagtäglich verwenden. Wenn ihr ein Smartphone von Samsung oder Apple besitzt, dann ist darin mit großer Wahrscheinlichkeit Kobalt verarbeitet, das in Konfliktzonen in der Demokratischen Republik Kongo abgebaut wurde.

Die Demokratische Republik Kongo stellt die größte Quelle für Kriegsmineralien dar. Fast alle Kriegsmineralien kommen aus diesem Land und aus den angrenzenden Ländern.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

Quellen:


Ihr wollt uns unterstützen? Dann klickt einfach HIER

loading...

1 Comment

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.

*

Die Neuesten von Menschenrechte

Gehe zu Top