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Geopolitik - page 37

Teilnehmer der Münchner Sicherheitskonferenz geleakt – Rothschild, Soros, Rockefeller mit dabei

in Geopolitik/Welt
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Wer den Informationen der Mainstreammedien traut, könnte glauben: Auf der Münchener Sicherheitskonferenz treffen sich Spitzenpolitiker die miteinander diskutieren, wie die Welt ein Stück weit friedlicher werden kann. Dem Bestsellerautor Heiko Schrang wurde die Teilnehmerliste der Münchner Sicherheitskonferenz zugespielt. Auffällig: Der Rothschild-Clan, der sich sonst bedeckt im Hintergrund hält, war persönlich angetreten. Auch CIA-Chef-Putschist George Soros war anwesend.

Um das zu überprüfen, sollte man sich einmal anschauen, wer wirklich dort teilgenommen hat. Die Teilnehmerliste stellt so ziemlich alle Treffen der sogenannten Elite, die in den letzten Jahren stattfanden, in den Schatten. Mit anderen Worten: Die wirklich Mächtigen, die die Strippen der Politmarionetten ziehen, haben dort getagt.

Heute früh meldete sich ein Insider, der sich bereits im Mai 2015 an uns wandte. Damals ging es um brisante Informationen zum Bilderbergertreffen. Dort standen neben dem Ukraine-Konflikt, die Förderung der Flüchtlingsströme nach Europa ganz oben auf der Agenda.

So war beispielsweise der Multimilliardär George Soros anwesend, der bereits über seine „Open Society Foundation“ die Farbenrevolution in Ägypten und der Ukraine finanziert hat. Bei dem „Marsch der Frauen“, einen Tag nach Donald Trumps Vereidigung in Washington, zog er ebenfalls die Fäden. Auffällig ist diesmal, dass der Rothschild-Clan anwesend war, die sich ansonsten immer dezent im Hintergrund hält.

Martin Schulz soll als „Ihr“ Kanzler aufgebaut werden

Sollten die uns zugespielten Informationen zutreffen, dann sind die bürgerkriegsähnlichen Zustände in Paris und Stockholm kein Zufall, sondern nur der Anfang. Gezielt sollen nämlich ähnliche Szenarien auch in anderen europäischen Ländern provoziert werden. Dazu gehört auch Deutschland. Außerdem gehört zu den uns zugespielten Informationen, dass Martin Schulz als „ihr“ Kanzler aufgebaut werden soll.

Ziel ist, dass nach dem inszenierten Chaos die Bevölkerung ihre Rechte weiter aufgibt und einer totalen Überwachung und Kontrolle freiwillig zustimmt. Außerdem sollen die Zensurmaßnahmen im Internet weiter ausgebaut werden. Kürzlich erst kommunizierte eine US-Fernsehmoderatorin live im Fernsehen, es sei Aufgabe der Medien zu kontrollieren was Menschen denken.

Teilnehmerliste Münchener Sicherheitskonferenz (Auswahl):

  • Fink, Wolfgang- Goldmann Sachs AG, Deutschland
  • Forester de Rothschild, Lynn – Rothschild, New York
  • de Rothschild, Sir Evelyn – E.L. Rothschild, London
  • Heintz, Stephen – Präsident Rockefeller Brothers Fund, New York
  • Soros, George – Open Society Foundations
  • Elias, Christopher – Präsident der Bill & Melinda Gates Foundation
  • Gates, Bill – Co-Vorsitzender, Bill & Melinda Gates Foundation
  • Lamb, Geoffrey – Chief Economic Advisor. Bill & Melinda Gates Foundation; davor Vizepräsident Weltbank Gruppe
  • Faber, Joachim – Deutsche Börse AG
  • Lipton, David – Managing Director, IWF, Washington
  • Warburg, Max M. – M.M. Warburg & Co. Hamburg
  • Sokol, Steven E. – American Council on Germany, New York
  • Donfried, Karen – Präsidentin German Marshall Fund, Washington
  • Fuchs, Michael – CDU/CSU, Trilaterale Kommission
  • Nye, Joseph – Trilaterale Kommission
  • Oetker, Arnd – Präsident Deutscher Council on Foreign Relations, Berlin
  • Bildt, Carl – European Council on Foreign Relations
  • Burns, William – Carnegie Endowment for Peace, Washington
  • Hill, Fiona – The Brookings Institution, Washington Hill
  • Corker, Robert – Council on Foreign Relations
  • Kleber, Claus – ZDF, Mainz
  • Döpfner, Mathias – Axel Springer AG, Berlin
  • Binkbäumer, Klaus – Herausgeber Der Spiegel Hamburg
  • De Geus, Art – Bertelsmann Stiftung, Gütersloh
  • Crane-Röhrs, Melinda – Politische Chef-Korrespondentin Deutsche Welle
  • Frankenberger, Klaus-Dieter – Frankfurter Allgemeine Zeitung
  • Holtzbrinck, Stefan – Holtzbrick Gruppe, Stuttgart
  • Joffe, Josef – Herausgeber Die Zeit
  • Reichelt, Julian – Bild.de, Berlin
  • Sommer, Theo – Die Zeit, Hamburg
  • Stamos, Alex – Chef-Sicherheitsbeauftragter Facebook, Menlo Park

WikiLeaks veröffentlicht “CIA-Spionage-Anweisungen für die französischen Präsidentschaftswahlen von 2012”

in Geopolitik/Politik/Welt
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WikiLeaks hat Einzelheiten eines CIA-Spionageprogramms veröffentlicht, das vor der französischen Präsidentschaftswahl von 2012 durchgeführt wurde, bei dem alle wichtigen politischen Parteien Frankreichs ins Visier menschlicher (“HUMINT”) und elektronischer (“SIGINT”) Spione gerieten.

Drei geheime CIA-Spionageanweisungen (insgesamt sieben Dokumente) wurden am Mittwoch durch WikiLeaks veröffentlicht, wodurch Einzelheiten eines Spionageprogramms zur Verfügung gestellt wurden, die vor der französischen Präsidentschaftswahl von 2012 durchgeführt wurden (Quelle). Laut den Dokumenten, gerieten alle wichtigen Parteien in Frankreich ins Visier menschlicher (“HUMINT”) und elektronischer (“SIGINT”) Spione.

Die Rechtfertigung für das Spionageprogramm war, “einer Beurteilung und Vorbereitung von zentralen US-Entscheidungsträgern” für die politische Landschaft nach der Wahl zu assistieren, mit einer Betonung auf den US-amerikanisch-französischen Beziehungen. Neben dem abzielen auf Präsident François Hollande, die führende Kandidatin Marine Le Pen und die früheren Kandidaten Dominique Strauss-Khan und Martine Aubry, hatte die betrügerische Behörde ein besonderes Interesse an Ex-Präsident Nikolas Sarkozy, dessen Partei UMP sich nicht ihrer Wiederwahl sicher war. Die Agenten wurden angewiesen, sowohl Sarkozys private Überlegungen “über die anderen Kandidaten” herauszufinden als auch, wie er mit seinen Beratern interagierte, wie RT berichtete:

Die gesuchten Informationen rangierten von Parteistrategien, Meinungen über die USA und Bemühungen, auf andere Länder zuzugehen, einschließlich Deutschland, Großbritannien, Libyen, Israel, Palästina, Syrien und Elfenbeinküste.

Zusätzliche von der CIA gesuchte Informationen beinhalteten Einzelheiten über die Finanzierung von Kandidaten, die französische Wirtschaft, die Griechenland-Krise und politische Meinungen über “das deutsche Modell eines durch Exporte angeführten Wachstums und irgendwelche spezifischen Vorschläge, die dabei helfen würden, die Krise der Eurozone zu lösen”.

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WikiLeaks erklärte in einer Presseveröffentlichung Folgendes:

Die Spionageanweisung für ‘nicht-regierende politische Parteien und Kandidaten strategischer Wahlpläne’, die auf François Hollande, Marine Le Pen und andere Figuren der Opposition abzielten, erfordern die Erlangung von Wahlstrategien der Oppositionsparteien, Informationen über interne Parteidynamiken und hochkommende Führungspersönlichkeiten; Bemühungen, politische Entscheidungen zu beeinflussen und umzusetzen; Unterstützung von lokalen Regierungsbeamten, Regierungseliten oder Geschäftseliten; Ansichten über die Vereinigten Staaten; Bemühungen, auf andere Länder zuzugehen, einschließlich Deutschland, Großbritannien, Libyen, Israel, Palästina, Syrien und Elfenbeinküste; als auch Informationen über die Finanzierung von Parteien und Kandidaten.

Hollande erklärte bereits im Juni 2016, dass die französische Regierung keine Bedrohung ihrer Sicherheit tolerieren würde – nach der vorherigen Veröffentlichung von Dokumenten durch WikiLeaks, die enthüllten, dass die NSA Sarkozy, Hollande und Jacques Chirac ausspionierte. Es wurde noch kein Wort dazu geäußert, wie Frankreich auf diese neue Enthüllung reagieren wird.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://anonhq.com/wikileaks-releases-cia-espionage-orders-for-the-2012-french-presidential-election/

Trump, Russland, BND und Orwell – Das große Video-Interview mit Edward Snowden (Deutsch)

in Geopolitik/Menschenrechte/Onlinewelt
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Von rt.com

 

Edward Snowden hat „AcTVism Munich“ ein fast einstündiges Interview gegeben. Dabei wurde eine Reihe von Themen angesprochen: Warum wir Bürger schuld an dem Zustandekommen von Überwachungsstaaten „Orwellschen Ausmaßes“ sind, ob Donald Trump etwas daran ändern wird, wie Snowdens Alltag in Russland aussieht und warum Menschen das Gesetz brechen müssen, um Widerstand zu leisten.

 

Edward Snowden, einst eines der Nachwuchstalente der NSA, dem größten Auslandsgeheimdienst der USA, beugte sich seinem Gewissenskonflikt und trat mit Insiderwissen über die skandalösen Methoden der Geheimdienste im Jahr 2013 an die Weltöffentlichkeit. Das gemeinnützige Onlinemedium „AcTVism Munich“ interviewte den heute im russischen Exil lebenden Whistleblower.

“Menschenrechtsverletzungen sind im nationalen Kontext immer legal, wenn die Regierung darauf abzielt, und manchmal bleibt einem aus moralischer Perspektive keine andere Möglichkeit, keine andere Wahl, als das Gesetz zu brechen, [um Widerstand zu leisten]. Deutsche wissen das viel besser als viele andere Nationen.”

Teil 1:

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Teil 2:

“Wir haben dieses zweistufige System der Gerechtigkeit, in dem Sie, wenn Sie ein Whistleblower sind und zu einem der ranghöchsten Anwälte der NSA gehen und sagen ‘Hey, diese neuen Programme könnten gegen das Gesetz verstoßen, sie könnten die Verfassung verletzen’, und er Ihnen sagt, ‘Hau ab’ und Sie beim Justizministerium meldet – Sie werden untersucht. Sie verlieren Ihren Job, Ihr Haus, Ihre Frau, Sie verlieren Ihre Freiheit, weil Sie verhaftet werden und ins Gefängnis gehen.”

Teil 3:

“Aber wenn Sie der Präsident sind und Sie Menschen foltern, Menschen töten lassen, Menschen, die Sie nicht kennen, Menschen, die Sie nicht eindeutig identifiziert haben, Menschen, die zufällig ein Handy haben, das nach Aussagen eines Spionagedienstes einmal mit Terrorismus in Verbindung stand, dann werden Sie nie das Innere eines Gerichtssaals sehen. Stattdessen dürfen Sie ein Buch darüber schreiben oder bekommen Ehrenmedaillen überreicht.”

Belgischer Mönch in Syrien: Berichterstattung des Westens ist „die größte Medienlüge unserer Zeit“

in Geopolitik
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Von  von epochtimes.de

 

Im Westen heißt es, die syrische Regierung unter Baschar al-Assad würde die eigene Bevölkerung töten – ja sogar vergasen, obwohl es nie Beweise dafür gab. Ein blutiger Bürgerkrieg tobe im Land – die Menschen würden gegen “Diktator” Assad aufbegehren. Der Westen seinerseits versuche die “Demokratie” nach Syrien zu bringen – weswegen Assad gestürzt werden müsse. Um dies zu erreichen, werden sogenannte “moderate Rebellen” mit Waffen ausgerüstet… Doch wie beschreiben diejenigen die Lage, die schon lange in Syrien leben?
Pro-Regierungsdemonstration in Syrien, kurz vor Beginn des Krieges. 29. März 2011. – Foto: ANWAR AMRO/AFP/Getty Images

„Ausländische Besatzungsmacht“ belagert Syrien

Als „Tausende von Terroristen“ aus den „Golfstaaten, Saudi-Arabien, Europa, Türkei, Libyen und Tschetschenien“ nach Qara kamen, „fürchteten wir um unser Leben“, fährt der Pater fort.

Die Kämpfer hätten eine „ausländische Besatzungsmacht“ gebildet und sich mit der Terrorgruppe al-Qaeda und anderen Terroristen verbündet. Diese seien „vom Westen und seinen Alliierten bis an die Zähne bewaffnet“ worden. Sie seien gekommen und hätten ihm gesagt: „Dieses Land gehört jetzt uns.“

„Oft standen sie unter Drogen, kämpften gegeneinander, am Abend schossen sie wahllos herum. Wir mussten uns lange Zeit in den Grabgewölben des Klosters verbergen. Als die syrische Armee sie verjagte, waren alle froh: die syrischen Bürger, weil sie die ausländischen Rebellen hassen, und wir, weil der Frieden zurückgekehrt war,“ beschreibt Pater Daniël die Lage.

Berichterstattung über Syrien „die größte Medienlüge unserer Zeit ist“

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Er sagt zu RT, dass die Medienberichterstattung über Syrien „die größte Medienlüge unserer Zeit“ sei. Es würde „reiner Unsinn über Assad“ verbreitet. „Es waren in der Tat die Rebellen, die plünderten und töteten. Glauben Sie, die Menschen in Syrien sind dumm? Glauben Sie, dass diese Menschen gezwungen wurden, für Assad und Putin zu jubeln? Es sind die Amerikaner, die ihre Hände überall drin haben, wegen Pipelines und Rohstoffen in dieser Region und um Putin auszubremsen,“ so der Geistliche.

Saudi Arabien und Qatar wollten einen sunnitischen Staat in Syrien errichten. „Einen Staat ohne Religionsfreiheit“. Deswegen müsse Assad gehen. „Unter einfachen Moslems und Christen gibt es kein Problem. Es sind diese radikalen vom Westen unterstützten Rebellen, die uns umbringen wollen. Sie gehören alle zu al-Qaeda und IS. Es gibt keine gemäßigten Kämpfer,“ betont Pater Daniël.

Weiters sagte er, froh über den neuen amerikanischen Donald Trump zu sein. Denn dieser würde – „so wie jeder normale Mensch“ – verstehen, dass die USA „aufhören sollten, Länder zu unterminieren, die natürliche Ressourcen besitzen“. Der Versuch der Amerikaner, eine unipolare Welt aufzubauen, sei das größte Problem. Trump verstehe, dass der radikale Islam eine größere Gefahr darstelle als Russland. Wenn Trump seine Versprechen einhält, dann „ist zu hoffen, dass es eine Lösung für Syrien geben und dass der Frieden zurückkehren wird,“ so Pater Daniël.

Auch einen Nonne, die in Aleppo lebte sprach sich zu der Lage vor Ort in Syrien und den Lügen westlicher Medien dazu aus:

Mit Texteilen von AFP

Verwandte Artikel:

“Unacknowledged” Exposé kommt in Kürze heraus: Nachweis der globalen Agenda der US Regierung

in Geopolitik/Welt
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Auch wenn Sie selbst nicht an UFO-Phänomene glauben, bedeutet das nicht, dass die US-Regierung nicht versuchte, die Bürger von einer drohenden Gefahr durch Ausserirdische zu überzeugen, um dadurch Angst hervorzurufen und so die Zustimmung der Menschen für eine Militarisierung des Weltraums zu gewinnen. Im vergangenen Dezember haben wir über das seit langem geplante Programm der US-Regierung berichtet, globale Dominanz durch eine Reihe von Kriegen gegen durch Provokation geschaffene Feinde zu erreichen, wofür unser offiziellen YouTube Kanal dann gesperrt wurde. Das Endziel dieser Agenda ist die Militarisierung des Weltraums, und die “letzte Karte”, die gespielt wird, ist die sogenannte “außerirdische Bedrohung.”

Während diese Agenda der US-Regierung in bestimmten Zirkeln der Gesellschaft schon seit langem bekannt ist, wird Steven M. Greer, Geschäftsführer des Forschungsvorhabens ‘Disclosure Project’ der Öffentlichkeit bald Nachweise zugänglich machen, welche das oben Gesagte stützen, und sogar Unterlagen und Aussagen von Leuten innerhalb der Regierung selbst werden dabei sein.

Neben der Veröffentlichung dieses Materials plant Greer auch, ein privates Online-Forum für Offenes Lernen, mit dem Schwerpunkt, Informationen über unterdrückte Technologien per Live-Übertragung zu teilen. Verschiedene Technologien werden derzeit unterdrückt, nicht nur wegen der daraus resultierenden Vorteile für die US-Regierung, sondern auch zum Wohl der Profite in der Industrie fossiler Brennstoffe.

“Das Gefährlichste, was heutzutage auf dem Planeten los ist, ist nicht etwa ISIS, es ist nicht der Irak, es ist nicht Russland, es ist auch nicht China. Es ist vielmehr eine unkontrollierbare verdeckte Gruppe – von den Menschen, dem Kongress oder dem Präsidenten nicht beaufsichtigt -, die diese Technologien entwickelt hat und sie rücksichtslos verwendet, um außerirdische Objekte aufzuspüren und zu verfolgen. Das Resultat davon ist, dass wir in einer Krise sind, die unbestätigt ist, ironischerweise, weil diese Projekte selbst nicht bestätigt sind,” so Dr. Steven Greer. Es gibt viele, die einwenden, dass die “Offenbarung” der außerirdischen Präsenz in unserem Sonnensystem bereits sehr öffentlich erfolgt ist, und es ist wichtig zu beachten, dass trotz Ihrer persönlichen Überzeugungen, 36 Prozent oder 80 Millionen Amerikaner jedenfalls an die Existenz von UFO’s glauben (“Nicht Identifizierte Fliegende Objekte”, wobei diese Bezeichnung nicht korrekt ist – wir wissen, was sie sind). Neuere Berichte besagen, dass 48 Prozent der Amerikaner glauben, UFO’s könnten einen Zeichen für Heimsuchungen von Außerirdischen sein, während nur 35 Prozent diese Vorstellung völlig verwarfen, und im Vereinigten Königreich glauben 52 Prozent der Menschen, dass “UFO-Beweise vertuscht wurden, weil weit verbreitete Kenntnis ihrer Existenz die Regierungsstabilität bedrohen würde.”

Viele Regierungen auf der ganzen Welt, und sogar einzelne Abteilungen innerhalb der US-Regierung, haben einige ihrer weniger umstrittenen “UFO-Akten” und Unterlagen freigegegen, wobei die meisten davon Fälle von irrtümlichen Sichtungen sind, aber sie haben immer noch nicht enthüllt, was sie über die Präsenz Ausserirdischer in unserem Sonnensystem wissen oder gar damit zu tun haben.

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Schlussendlich jedoch, auch wenn Sie selbst nicht an UFO-Phänomene glauben, bedeutet das nicht, dass die US-Regierung nicht versuchte, die Bürger von einer drohenden Gefahr durch Ausserirdische zu überzeugen, um dadurch Angst hervorzurufen und so die Zustimmung der Menschen für eine Militarisierung des Weltraums zu gewinnen.Im Folgenden finden Sie den Trailer zu Dr. Greer’s bevorstehendem Dokumentarfilm “Unacknowledged: An Exposé” (übersetzt “Nicht bestätigt: Ein Exposé”), in dem er seine Nachweise veröffentlichen wird. Außerdem können Sie bereits verfügbare Dokumente in den Hyperlinks unten in den Verweisen ansehen, oder besuchen Sie  www.siriusdisclosure.com.

UNACKNOWLEDGED: AN EXPOSÉ

 

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  AnonHQ.com  http://anonhq.com/unacknowledged-expose-coming-soon-evidence-of-the-u-s-govt-global-agenda/

Bericht zur Münchner SIKO 2017: Globale Weltordnung erschüttert, Russland zentrale Bedrohung

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Von rt.com – Titelbild: Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung im Kabinett Merkel III., hält eine Rede bei der SIKO 2016…

Kim lässt Halbbruder von Agentinnen töten – Mit Giftnadeln

in Geopolitik/Welt
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Der Halbbruder des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un ist in Malaysia getötet worden. Ein hochrangiger malaysischer Beamter, der anonym bleiben wollte, bestätigte dies. 

Zwei Frauen, bei denen es sich vermutlich um nordkoreanische Agentinnen handelte, sollen Kim Jong-nam (45) am Flughafen von Kuala Lumpur vergiftet haben, berichtete der Sender TV Chosun unter Berufung auf südkoreanische Regierungskreise.

Der Mord soll durch Giftnadeln erfolgt sein. Kim Jong-nam sei in der Shopping-Meile des Flughafens damit angegriffen worden, habe dann am Informationsschalter um Hilfe gebeten und sei zur Flughafen-Klinik gebracht worden. Er starb auf dem Weg von dort in ein städtisches Krankenhaus.

Der Halbbruder des nordkoreanischen Diktator Kim-Yong-Un

Mutmaßliche Täterinnen auf der Flucht

Die Frauen sind auf der Flucht. Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap meldete, Kim sei bereits am Montagmorgen getötet worden, nannte aber keine Details zu den Umständen.

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Die malaysische Polizei bestätigte am Nachmittag deutscher Zeit, dass es sich bei dem Toten um Kim Jong-uns älteren Halbbruder handelt. Er habe nach Macau fliegen wollen.

Kim Jong-nam hätte eigentlich selbst neuer Diktator von Nordkorea werden sollen, doch er war bei seinem Vater in Ungnade gefallen.

 

Quelle: Reuters

Amerikas drohender Krieg mit dem Iran: Was uns nicht erzählt wird

in Geopolitik
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Die Massenmedien haben versucht, Donald J. Trump’s Wahlsieg als eine Art geheime Absprache zwischen Russland und Trump einzuordnen – ein System, welches angeblich jemandem in das Amt des amerikanischen Präsidenten verhelfen sollte, der Vladimir Putin Geheiß tun werde. In Wahrheit aber ist da ein anderes Land, das der Hauptnutznießer von Trump’s Präsidentschaft sein wird: Israel. Unter der Obama-Regierung hatten die Vereinigten Staaten eine eher merkwürdige Beziehung zu Israel. Im Jahr 2011 legte Obama Veto gegen eine UN-Resolution ein, die Israel’s Politik der Siedlungserweiterung verurteilt hätte.

Während Obamas Amtszeit, hat sich die Zahl der israelischen Siedlungs-Bevölkerung von 500.000 auf 600.000 Menschen erhöht. Obama’s Außenmimnister, John Kerry, meint, dass keine Regierung in der Geschichte der USA mehr für Israel getan habe als Obama:

“Unsere militärischen Übungen sind extensiver denn je zuvor. Unsere Unterstützung für das Luftabwehrsystem Iron Dome hat unzähligen Israelis das Leben gerettet. Wir haben beständig das Recht Israel’s unterstützt, sich selbst zu verteidigen, sogar während der Aktionen [in] Gaza, die große Kontroversen ausgelöst haben.”

Im Jahr 2016 genehmigte Obama ein Militär-Paket für Israel im Rekordwert von $38 Milliarden, womit Vorwürfe haltlos wurden, Obama habe Israel “aufgegeben” angesichts der Entscheidung, gegen einen Beschluss Ende 2016 kein Veto einzulegen, der Israel’s Siedlungen für illegal erklärt. Wie Kerry festhielt: “Inmitten unserer eigenen Finanzkrise und steigender Haushaltsdefizite haben wir immer wieder die Finanzierung zur Unterstützung Israel’s erhöht. Es ist Tatsache, dass mehr als die Hälfte unserer gesamten auswärtigen Militärkosten nach Israel geht. Und im vergangenen Herbst haben wir eine historische Absichtserklärung über $38 Milliarden beschlossen, die den Rahmen militärischer Hilfe übersteigt, welche die Vereinigten Staaten jemals irgendeinem anderen Land zur Verfügung gestellt haben.” [Betonung hinzugefügt]

Doch nach außen hin erschien Obama mit Israel’s Premierminister Benjamin Netanjahu über ein zentrales Thema im Widerspruch zu sein: Iran.

Das im Jahr 2015 erreichte Nuklearabkommen mit dem Iran wurde von einigen als Schritt voraus gewürdigt, aber Israel lehnte es vollständig ab und besteht darauf, durch die Vereinbarung nicht in irgendeiner Form gebunden zu sein.

Davon abgesehen gibt es etwas, was Israel während Obama’s gesamter Amtszeit getan hat und dennoch der Aufmerksamkeit der UNO entgangen ist: Nach Ausbruch des Krieges in Syrien attackierte Israel Syrien mehrere Male (zum Beispiel in den Jahren 2012, 2013, 2014, 2015 etc.).

Warum ist das wichtig? Weil Iran und Syrien sich durch ein gegenseitiges Verteidigungsabkommen verbunden sind. In der Tat hat Israel im Jahr 2015 einen iranischen General in Syrien ermordet, ohne nennenswerte Empörung seitens der internationalen Gemeinschaft auszulösen.

Kurz die Geschichte der Beziehungen zwischen den USA und dem Iran:

Der Iran ist bereits seit geraumer Zeit ein schwerwiegendes Problem für das US- und israelische Establishment. Iran’s trotzige Haltung und der Wunsch, seine Ölförderung entgegen der US-Vorherrschaft selbst zu steuern, ist schon seit Jahrzehnten ein großes Problem, ebenso wie  seine Nähe zu Russland und China. Im Jahr 1953 stürzte die CIA Iran’s demokratisch gewählten Führer, Mohammed Mossadegh, weil er die iranischen Ölfelder verstaatlichte.

The Guardian merkte an: “Großbritannien und insbesondere Sir Anthony Eden, der Außenminister, betrachteten Mosaddegh als eine ernsthafte Bedrohung ihrer strategischen und wirtschaftlichen Interessen nachdem der iranische Führer die britische Anglo-Iranian Oil Company verstaatlicht hatte, letztlich als BP bekannt. Aber das Vereinigte Königreich benötigte die Unterstützung der USA. Die Eisenhower-Administration in Washington war leicht zu überzeugen.” Nach der Einsetzung eines brutalen US-Diktators in Form von Schah Reza Pahlavi, stürzten die Menschen im Iran den Schah in der Revolution von 1979 und wiesen seither fast jeglichen amerikanischen Einfluss zurück.

Kurz darauf begannen die USA damit, Saddam Hussein im Irak bei seinem Versuch zu unterstützen, den Iran auszuschalten, was zu einem brutalen und blutigen Konflikt führte, der beinahe ein Jahrzehnt dauerte, und fast eine ganze Generation  ausgelöscht hat.

Die USA wussten, dass Saddam Hussein Chemie-Waffen einsetzte, und die USA  bewaffneten heimlich auch die Iraner, um die Zahl der Todesopfer zu maximieren.

Seit dem Ende des Iran-Irak-Krieges sind  lähmende Sanktionen und Säbelrasseln über das angebliche iranische Atomprogramm die Maxime des US-Establishments geworden.

George W. Bush und Dick Cheney  wollten in den frühen 2000’er Jahren den Pentagon in einen Krieg mit dem Iran drängen, aber dieser Krieg hat letztlich nie stattgefunden – höchstwahrscheinlich hatte das Duo nach dem Irak-Krieg seine Glaubwürdigkeit verloren.

Es muss auch gesagt werden, dass das angebliche Atomprogramm des Iran seit Jahrzehnten dramatisch hochgespielt wird (ganz ernsthaft, Netanyahu ist schon seit 1996 dabei, blinden Alarm wegen eines vermeintlichen derartigen iranischen Programms zu schlagen).

Im Jahr 2012 berichtete die israelische Zeitung Haaretz, dass in Kreisen sowohl der CIA als auch des israelischen Geheimdienstes Mossad Übereinstimming bestand, dass es nicht genügend Beweise dafür gebe, dass der Iran eine Atombombe baue, obschon sie alles versucht hatten.

Der grandiosen UN-Rede von Premierminister Binyamin Netanyahu im Jahr 2015, in der er behauptete, der Iran sei nah daran, Atomwaffen herzustellen, wurde von seinen eigenen Geheimdienststellen widersprochen, die erklärten, der Iran sei sei nicht mit den erforderlichen Vorbereitungen befasst, um Atomwaffen herzustellen”.

Dennoch war ein Regimewechsel in Iran und Syrien stets das grundsätzliche Ziel von Israel, selbst entgegen seinem Geheimdienst. Im Jahr 2013 sagte Israels’ Botschafter in den USA, Michael Oren, gegenüber der Jerusalem Post:

“Die wesentliche Botschaft in der syrischen Frage war, dass wir immer wollten, dass [Präsident] Bashar Assad geht. Wir bevorzugten immer die bösen Jungs, die nicht vom Iran unterstützt werden gegenüber den bösen Jungs, welche die Unterstützung des Iran haben.”

Laut der Jerusalem Post sagte Oren, dies sei sogar so gewesen als die anderen “bösen Jungs” Verbindungen zu al-Qaida hatten. Was bedeutet das? Genau das, was es sagt: Israel bevorzugt al-Qaida – die Gruppe, die für die Attentate des 11. September verantwortlich zu sein scheint – gegenüber den jeweiligen Regierungen von Iran und Syrien. Trotz mehrerer Angriffe auf Iran’s engsten Verbündeten – und höchstwahrscheinlich aufgrund Obama’s offensichtlichem Erfolg, einen Krieg abzuwenden und ein Abkommen zu sichern, von dem letztlich Iran’s Rivalen in Gestalt von Israel und Saudi-Arabien profitierten – warnte Obama Israel davor, ihn etwa mit einem direkten Schlag gegen den Iran zu überraschen. Ob Obama dabei aufrichtig war oder nicht, von außen betrachtet war diese Warnung wohl erfolgreich dabei, Israel’s Hände zu binden.

Der Weg zum Krieg:

Doch Obama’s (etwas fragwürdige) Ära ist vorbei. Was wir jetzt haben, ist Theresa May als Premierminister des Vereinigten Königreichs und Donald J. Trump als Präsident der Vereinigten Staaten. Im Gespräch mit republikanischen Politikern in Philadelphia, erklärte Theresa May, dass Großbritannien und die USA nicht mehr in souveräne fremden Nationen eindringen werden “in dem Versuch, die Welt nach ihren eigenen Vorstellungen zu gestalten.”

Gleichwohl stellte May auch klar, dass das Zurückweisen von Iran’s aggressiven Bemühungen”, seinen “Einflussbereich von Teheran bis zum Mittelmeer” auszudehnen, eine “Priorität” sei.

So ist es nicht überraschend, dass May als Ergebnis ihrer Kommentare und des Engagements für die Allianz zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich, “100% Unterstützung” für die NATO von Präsident Trump gesichert hat. Wenn die USA und Großbritannien von iranischer Aggression in dessen Versuchen sprechen, seinen Einfluss auf das Mittelmeer auszudehnen, beziehen sie sich dabei auf eine Reihe von verschiedenen Dingen. Erstens sollte man beachten, dass, wie oben erläutert, es keinen Beweis dafür gibt, dass der Iran eine Atombombe baut.

Zweitens hat Israel  laut Colin Powell’s durchgesickerten E-Mails einen Bestand von mindestens 200 Atombomben. Iran ist sich dessen bewusst, wie sein ehemaliger Präsident Mahmoud Ahmadinejad einmal gesagt hat: “Was würden wir wohl mit einer tun, sie etwa polieren? ”

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Drittens ist es kein Geheimnis, dass der Einfluss des Iran sich von Teheran in den benachbarten Irak und weiter bis nach Syrien und Libanon hin erstreckt. Aber dies ist an und für sich kein Verbrechen Der Aufbau von Beziehungen mit Nachbarn ist gesunder Menschenverstand.

Die iranische Unterstützung für die bezeichnete Terrorgruppe Hisbollah ist nicht bestätigt, jedoch sollte man jedenfalls nicht vergessen, dass die Hisbollah eine der Bodentruppen ist, die derzeit gegen ISIS kämpfen – die Terror-Gruppe, welche Trump als seine höchste Priorität herausgestellt hat. Schließlich ist der Iran fast endlos beschuldigt worden, Rebellen im Jemen zu unterstützen. Diese Begründung wurde verwendet, um einen ungeheuerlichen und heftigen Krieg zu veranstalten, mit freundlicher Genehmigung von Saudi-Arabien. Indes haben UN-Experten erst neulich abgeschließend festgestellt: “Die Kommission hat keine ausreichenden Beweise für direkte Waffenlieferungen in großem Umfang seitens der Regierung der Islamischen Republik Iran, obschon es Anzeichen dafür gibt, dass Panzerabwehr-Lenkwaffen iranischer Herstellung in die Hände von Truppen der Houthi oder Saleh gelangt sind.” [Betonung hinzugefügt]

Also, das Wesentliche, weder produziert der Iran Atomwaffen, noch unterstützt er Rebellen, die vor den Toren Saudi-Arabien’s kämpfen. Dieser Punkt kann nicht genügend betont werden: Trotz vielfacher berechtigter Kritik an Iran wegen Massenhinrichtungen, Behandlung von Frauen und autoritärer Herrschaft, hat der Iran nichts von dem getan, weswegen die USA das Land beschuldigen, um eine Begründung für einen Militärschlag auf sein Volk zu haben.

Jüngste Entwicklung:

Trotzdem debattiert der US-Kongress derzeit einen Gesetzentwurf, der zur “Verwendung der Streitkräfte der USA ermächtigt, um das Ziel der Verhütung von Atomwaffen im Iran zu erreichen.”

Der Kongress könnte also tatsächlich ein Gesetz veranschieden, das einen direkten Angriff des US-Militärs gegen den Iran erlaubt, noch bevor es irgendwelche Hinweise darauf gibt, dass der Iran überhaupt eine Bedrohung darstellt.

In einem weiteren Versuch, den Iran zu provozieren, enthält Trump’s Einreiseverbotsliste auch den Iran, ein Land, dessen Bürger kein einziges Mal die Vereinigten Staaten angegriffen haben.

Die Liste läßt hingegen Saudi-Arabien aus, das Land, aus dem fast alle der Entführer des 11. September stammen. Sogar Forbes räumt ein, dass seit 1975 kein Amerikaner bei Terroranschlägen in den USA getötet wurde, die von Bürgern aus den Ländern in der Einreiseverbotsliste begangen worden wären. Um die Sache abzurunden, gibt es unter Teilnahme des Vereinigten Königreiches und der USA die Operation “Unified-Trident”, eine gemeinsame Übung Ende Januar im Persischen Golf zwecks Simulierung einer militärischen Konfrontation mit dem Iran. Vor seinem Amtsantritt hatte Trump erklärt, er werde das Atomabkommen mit Teheran rückgängig machen. Trump’s Gelübde, Israel von ganzem Herzen zu unterstützen, könnte Israel möglicherweise die Zuversichtlichkeit verleihen, den Iran ohne vorherige Absprache anzugreifen, und dadurch die USA zu veranlassen, Israel zu Hilfe zu kommen, wenn der Kampf eskaliert. Diese stillschweigende Zuversichtlichkeit ist sehr real.

Auch Tage vor Trump’s Vereidigung, hat Israel einen Flughafen der syrischen Regierung angegriffen.

Wie oft wird soetwas geschehen können, bevor Syrien und/oder der Iran direkt reagieren?

Mittlerweile reagiert der Iran bereits im Stil der jüngsten politischen Initiativen der Trump-Administration. Am vergangenen Sonntag, feuerte der Iran eine ballistische Test-Rakete ab, wohl die erste seit Trump’s Amtsantritt.

Während Außenminister Mohammad Javad Zarif versichert hat, der Iran würde “niemas ballistische Flugkörper verwenden, um ein anderes Land angreifen”, haben die USA bereits eine dringende Sitzung des Sicherheitsrats einberufen, um die Angelegenheit zu diskutieren. Russland sagte, der Raketentest stelle keine Verletzung der UN-Resolution über das iranische Nuklearabkommen dar und hat damit signalisiert, wo Russlands Zugehörigkeit schließlich liegen mag. Am wichtigsten ist, dass entsprechend einem Bericht  in der lokalen englischsprachigen Tageszeitung Financial Tribune die iranische Regierung angekündigt hat, den US-Dollar demnächst für seine offiziellen Berichtet und Erklärungen nicht mehr zu verwenden. Es gibt viel Spekulation darüber, dass die Entscheidung des Irak im Jahr 2000, den US-Dollar zugunsten des Euro fallenzulassen, wahrscheinlich der Anlass für Präsident Bush war, den Irak im Jahr 2003 zu attackieren, und insofern empfiehlt es sich, ein Auge auf diese Entwicklungen zu halten. Laut AlterNet hat Trump ein Team zusammengesetzt, das “vom Iran besessen ist”.

Es überrascht nicht, dass die Trump-Regierung in Antwort auf den iranischen Raketenstart das Land offiziell “verwarnt” hat. Das Weiße Haus hat gar die Aktionen der Houthi-Rebellen im Jemen als Vorwand benutzt, um sicherzustellen, dass die Iraner verstehen, dass “wir ihren Handlungen nicht tatenlos zusehen”, aber, wie oben erläutert, auch die UNO hat keine Hinweise auf eine direkte iranische Beteiligung im Jemen gefunden.

Wo geht die Reise hin?

Ein Krieg mit dem Iran bedeutete wohl das Ende der Welt, so wie wir sie kennen. Iran hat riesige Bodentruppen, darunter unzählige freiwillige Milizen, die bei der Abwehr von Eindringlingen erfahren sind (wie der Irak in den 1980er Jahren schmerzlich erfahren musste).

Die Atommächte Russland und China haben die USA unzählige Male davor gewarnt, Iran oder Syrien anzugreifen. Russland machte dabei offensichtlich keine leeren Drohungen, da es im Jahr 2015 Taten folgen ließ und offen in den syrischen Krieg intervenierte, um die syrische Regierung gegen die von den USA unterstützten Söldner zu verteidigen.

Es ist nicht klar, ob Russland die Fähigkeit hat, – oder die Willenskraft – weitere defensive Anstrengungen zugunsten des Iran zu finanzieren, aber worin Russland sich als geschickt erwiesen hat, außer unerbittlich Bomben fallen zu lassen, ist Diplomatie.

Nehmen wir zum Beispiel Obama’s Scheitern im Jahr 2013, Syrien anzugreifen, was teilweise auf Russland’s diplomatische Intervention zurückgeht. China, andererseits, dürfte weniger geneigt sein, Diplomatie mit Trump zu versuchen. Ein chinesischer Militärbeamter hat bereits davor gewarnt, dass ein Krieg zwischen China und den USA dabei ist, eine “praktische Realität” unter Präsident Trump zu werden, und angesichts Trump’s kompromissloser Haltung gegenüber China braucht es nicht viel, um zu prognostizieren, auf wessen Seite China in diesem Streit stehen würde. Außerdem hat ein chinesischer General bereits zuvor erlärt, dass China den Iran verteidigen werde, selbst wenn das den “Dritten Weltkrieg” bedeutete.

Darüber hinaus hat das NATO-Mitglied Türkei angedeutet, es werde sich womöglich offiziell mit Russland und China korodinieren, ein Schritt, der die Türkei in direkte Verbindung mit dem Iran bringen könnte angesichts des Umstandes, dass auch der Iran dieser Eurasischen Allianz formell beizutreten sucht.

Wann endet dieser Wahnsinn? Mit den Worten von Noam Chomsky “peinigen” die Vereinigten Staaten den Iran schon über 60 Jahre hinweg. Die Absicht, den Iran unschädlich zu machen, ist immer noch auf dem Tisch, auch wenn jetzt ein sogenannter “Anti-Establishment”-Kandidat im Präsidentamt ist. Die Welt kann eindeutig nicht auf diesem Weg in Richtung einer atomaren Vernichtung weitermachen. Der derzeitge “Kriegsautomatismus” muss abgebaut werden. Es überrascht nicht, dass der ehemalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow, ein Mann mit großer Erfahrung beim Auflösen atomarer Spannungen, davor gewarnt hat, dass die ganze Welt sich anscheinend auf den Krieg vorbereitet. Seine Nachricht muss in der ganzen Welt gehört werden: “In der heutigen Welt müssen Kriege verboten werden, weil keines der globalen Probleme, denen wir gegenüberstehen, durch Krieg gelöst werden kann – weder Armut, noch die Umwelt, Migration, Bevölkerungswachstum, oder Mangel an Ressourcen.” [Betonung hinzugefügt]

 

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Verweise:

 

Übersetzt aus dem Englischen von  http://anonhq.com/americas-looming-war-iran-youre-not-told/

 

USA werfen Iran Angriff auf die amerikanische Marine vor, der nie wirklich passiert ist

in Geopolitik
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Auf einer Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag behauptete der Pressesekretär des Weißen Hauses, Sean Spicer, dass der Iran ein Schiff der US-Marine angegriffen habe. Diese Erklärung wurde zum wesentlichen Bestandteil seiner Argumentation, mit welcher er die Entscheidung der Trump-Regierung verteidigte, dem Iran eine “Warnung” zu erteilen.

Gleichwohl, wie die Online-Publikation The Intercept direkt mit Pentagon-Sprecher Christopher Sherwood bestätigt hat, war der fragliche Angriff tatsächlich auf ein Kriegsschiff Saudi-Arabiens erfolgt, und die mutmaßlichen Täter des Angriffs sind die Houthi-Rebellen, die zur Zeit einen Aufstand im Jemen führen, und nicht der Iran.

Aber der Iran unterstützt angeblich die Houthi-Rebellen im Jemen. Demnach kann also jeder von diesen Rebellen gegen die USA oder ihre Verbündeten begangene Angriff als iranischer Angriff in Stellvertretung betrachtet werden, nicht wahr?

Nicht jedoch laut den UN-Experten, die dem UN-Sicherheitsrat am vergangenen Wochenende einen Bericht vorgelegt haben. Darin wird festgestellt:

“Die Kommission hat keine ausreichenden Beweise für direkte Waffenlieferungen in großem Umfang seitens der Regierung der Islamischen Republik Iran gefunden, obschon es Anzeichen dafür gibt, dass Panzerabwehr-Lenkwaffen iranischer Herstellung in die Hände von Truppen der Houthis oder Saleh gelangt sind.” [Betonung hinzugefügt]

Für diejenigen, die Aussagen von sogenannten UN-Experten eher skeptisch gegenüberstehen, vielleicht sollte man Berichte in den Massenmedien in Bezug auf die Rolle des Iran im Jemen analysieren, um dort zu sehen, ob an der Erzählung etwas dran ist, der Iran unterstütze die Houthi-Rebellen im Jemen. Wie in einem in Truth-out im Oktober 2015 veröffentlichten Artikel dargelegt, gelingt es den Massenmedien nicht, zwingende Beweise für eine iranische Beteiligung vorzulegen, selbst nicht mit den enormen Ressourcen, die sie zur Verfügung haben:

“[Ein] im Guardian am 8. Oktober 2015 veröffentlichter Artikel stellt fest: ‘Es ist jetzt 6 Monate her, seit eine Koalition von Ländern unter Führung von Saudi-Arabien sich mit vom Iran unterstützten Houthis angelegt hatte, die zu Beginn des Jahres durch das Land gefegt waren.’ Die Worte ‘vom Iran unterstützten Houthis’ sind mit Hyperlinks versehenDieses Mal führt der Hyperlink Sie zu einem anderen Artikel des Guardian, wo erklärt wird, dass eine “Informationsquelle” offenbart habe, dass nicht mehr als 10 in Golfstaaten ausgebildete Kämpfer im Jemen angekommen seien. Der Artikel verweist auf den Iran nur ein einziges Mal, indem er nochmals behauptet, dass die Houthis durch den Iran unterstützt würden, jedoch ist das nicht zu irgendeiner anderen Quelle verlinkt, und der Autor des Artikels versucht nicht einmal, zu erklären, in welchem der Golfstaaten diese Kämpfer, nicht mehr als 10 an der Zahl, vor ihrem Einsatz in Jemen trainiert worden sein sollen.”

Glauben Sie es immer noch nicht? Dieser nächste Auszug stammt aus der Washington Post, von Mai 2016:

Wie [der Autor] in einem kürzlich erschienenen Artikel in der Ausgabe für Mai 2016 von International Affairs des Chatham House Journal ausführt, ist Teheran’s Unterstützung für die Houthis begrenzt, und sein Einfluss im Jemen ist marginal. Es ist schlichtweg unrichtig, zu behaupten, dass die Houthis Stellvertreter für den Iran sind.

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“Stattdessen wird der Krieg im Jemen durch lokale Unzufriedenheit und den Wettbewerb um die Macht unter den jemenitischen Akteuren befeuert. Die Houthis und die Saleh wollen die politische Ordnung stürzen, die nach den Aufständen von 2011 entstanden ist: die Saleh wollen an die Macht zurückkehren, nachdem sie die Präsidentschaft im Zuge von Protesten der Bevölkerung verloren haben, während die Houthis mehr Mitsprache in nationalen Angelegenheiten anstreben. Mit anderen Worten, die Houthis wollen rein, und die Saleh wollen wieder reinkommen, während der Hadi-Block sie beide draußenlassen möchte.” 

Das beste, was die Medien beibringen können, um ein Engagement Teheran’s zu belegen, ist, dass einige der von den Houthis verwenden Waffen iranischer Herkunft zu sein scheinen. Allerdings ist den Medien sehr wohl bewusst, dass die Waffen aus Somalia kommen, und die Medieunternehmen sind nicht in der Lage, eine wirkliche Verbindung herzustellen zwischen Somalia und der Behauptung, dass der Iran die Waffen direkt in den Jemen liefere (worauf die UN-Experten am vergangenen Wochenende hingewiesen haben).

Die Houthis sind Jemeniten, nicht Iraner. Daher sind sie sehr wohl im Recht, wenn sie sich der aggressiven Invasionstruppe der brutalen Koalition unter Führung Saudi-Arabien’s erwehren.

Die USA sind schon wieder dabei, ein gefährliches Spiel zu spielen, in dem Regierungsvertreter absoluten Unsinn von sich geben und die amerikanischen Bürger für deren Unterstützung für einen weiteren katastrophalen Krieg im mittleren Osten aufbringen. Wie The Intercept angemerkt hat, haben die USA eine ähnliche Taktik ungründeten Furchteinflössens in der Vergangenheit bereits mehrfach angewendet, beispielswesie als sie das Land in den Morast des Vietnamkrieges zogen.

Der Iran hat die USA nicht angegriffen, und man kann ihm auch nicht nachsagen, während der vergangenen Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte, irgendein anderes Land angegriffen zu haben. Krieg sollte das allerletzte Mittel sein, nicht die erste Aktion einer Regierung nach lediglich zwei Wochen im Amt, und noch zudem auf ungenauer und unehrlicher Berichterstattung basierend.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von   http://theantimedia.org/us-blaming-iran-american-naval-attack/

 

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Gesetzentwurf über einen Präventiv-Angriff gegen den Iran im amerikanischen Kongress eingebracht

in Geopolitik/Welt
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Der Republikaner Alcee Hastings (D-FL) hat vor kurzem einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es den USA ermöglichen soll, in den Iran einzufallen mit dem erklärten Ziel, Atomwaffen im Land zu verhindern.

Während des Präsidentschaftswahlkampfes in 2016 schien Donald Trump der “Anti-Kriegs”-Kandidat zu sein im Vergleich zu seiner damaligen Gegnerin Hillary Clinton, vor allem, indem er  sich gegen US-Interventionismus aussprach und gelobte, die Beziehungen mit Russland zu verbessern. Obwohl die Beziehungen mit Russland sich ttatsächlich etwas geglättet haben seit Trump sein Amt antrat, hat er einen militaristischen Ton einigen anderen ausländischen Mächten gegenüber genommen, wie seine jüngsten Äußerungen und Handlungen bezüglich sowohl Iran als auch China zeigen. Während die entstehende Feindseligkeit zwischen den USA und diesen regionalen Kräften aus einer Vielzahl von Gründen beunruhigend ist, ist die Begeisterung zumindest ebenso alarmierend, mit der einige US-Kongressabgeordnete daran arbeiten die “Unvermeidlichkeit” eines militärischen Konflikts zwischen ihnen voranzutreiben.

Anfang dieses Monats, brachte der Kongressabgeordnete Alcee Hastings (Florida) H.J.Res. 10 oder die “Resolution zur Berechtigung der Anwendung von Gewalt gegen den Iran” ein Wenn man es für bare Münue nimmt, scheint das Gesetz dem Präsidenten zu erlauben, militärische Gewalt gegen den Iran zu genehmigen, was bereits schlimm genug ist. Dennoch geht der Text des Gesetzentwurfs gar noch weiter – er soll den Präsidenten berechtigten, einen “Präventiv”-Krieg in diesem Land im Nahen Osten zu starten, ohne dass die Zustimmung des Kongresses erforderlich wäre, und ohne dass der Iran tatsächlich irgendeine Aktion begangen haben muss, die eine vollständige Invasion rechtfertigen würde. Der Text des Gesetzes formuliert gezielt: “Der Präsident ist ermächtigt, die Streitkräfte der Vereinigten Staaten zu verwenden, wie der Präsident es für erforderlich und angemessen hält, um das Ziel der Verhütung von Atomwaffen im Iran zu erreichen.”

In Anbetracht der feindseligen Gesinnung von Trump und seinem Team für Nationale Sicherheit gegenüber dem Iran, scheint es wahrscheinlich, dass – falls verabschiedet – das Gesetz als “Blankoscheck” verwendet werden könnte, um viele der Androhungen wahrzumachen, die bereits erklärt wurden. Gleich nach Trump’s offizieller Amtseinführung kündigte seine Regierung ihre Pläne für die Entwicklung eines Raketenabwehrsystems auf dem neuesten Stand der Technik an, welches Angriffe speziell aus Nordkorea oder dem Iran verhindern solle. Während die Nennung von Nordkorea in diesem Zusammenhang leichter zu rechtfertigen, ist es gegenüber dem Iran doch ein recht kämpferischer Zug, wenn man bedenkt, dass der Iran sich nicht aggressiv gegenüber den USA verhalten hat. Darüber hinaus haben sowohl die CIA als auch der israelische Geheimdienst bestätigt, dass der Iran kein Atomwaffenprogramm hat und auch noch niemals an einem interessiert war.

Doch ist Trump’s Haltung gegenüber dem Iran, ebenso wie die vieler anderer US-Politiker, überhaupt nicht von Handlungen des Iran beeinflusst, sondern durch Israel. Trump’s Beziehungen zu Israel haben sich in jüngster Zeit und seit seiner Wahl entschieden verdichtet, wahrscheinlich wegen Trump’s Chefstrategen – Steve Bannon -, der ein “leidenschaftlicher Zionist” ist und Vizepräsident Mike Pence mit seinen stark pro-Israel ausgerichteten Ansichten. Wie der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu, neulich sagte, ist das “höchste Ziel” des Staates Israel die Eindämmung des Iran, was darauf hindeutet, dass die US-Politiker, die mit Israel zusammengehen, auch diese Vision teilen.

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Obwohl Iran’s Gleichgültigkeit für Israel offenkundig ist, hat Israel sein Ziel der “Eindämmung” in militaristischer Art und Weise verfolgt, mit über 200 israelischen Atomwaffen, die derzeit auf die iranische Hauptstadt Teheran gerichtet sind. Israels Regierung erwartet die gleiche Taktik von jenen US-Politikern, die ihrer Sache am gewogensten sind. Es kann dann insofern auch nicht wirklich überraschen, dass der gleiche Autor dieser Resolution über einen “Präventivkrieg” gegen den Iran, der Kongressabgeordnete Alcee Hastings, in der letzten Wahlperiode mehr als $70.000 von der Pro-Israel Lobby erhalten hat. Dieser Gesetzentwurf und die militante Haltung gegenüber dem Iran in der US-Politik sind ein klares Zeichen dafür, dass Israel’s Einfluss weiterhin die nationalen Interessen überkommt.

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Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von   http://anonhq.com/bill-pre-emptively-attack-iran-introduced-congress/

 

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