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3. Weltkrieg

3. Weltkrieg? Saudi-Arabien zerstört jemenitischen Flughafen

in Welt
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Ein Luftangriff durch saudisch geführtes Militär legte gestern einen sich  in der Hand von jemenitischen Huthi-Rebellen befindlichen Flughafen vollständig lahm, indem sein Navigationsstation zerstört wurde und wodurch er außer Betrieb gesetzt wurde.

Laut Al Jazeera wurde der internationale Flughafen in der von Rebellen gehaltenen Hauptstadt Sanaa Dienstag früh durch zwei Luftschläge angegriffen, wodurch er unbrauchbar für Hilfsflüge gemacht wurde und die humanitären Bemühungen innerhalb des Landes zusätzlich verkompliziert wurden.

“Mit Diesem Angriff wird darauf abgezielt, maximalen Schaden zu verursachen und Millionen von Jemeniten davon abzuhalten, lebensrettende Nahrungsmittel und Medikamente zu erhalten”, sagte Mohammed, ein Huthi-Offizieller, der sich weigerte, Al Jazeera seinen Nachnamen zu nennen.

Stephane Dujarric von den Vereinten Nationen sagte am Dienstag, dass es seit dem 6. November keine humanitären Flüge zum Flughafen Sanaa mehr gegeben habe und keine humanitären oder gewerblichen Lieferungen zu den Häfen Hodeidah und Salif.

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“Ohne das vollständige Funktionieren des Flughafens Sanaa sowie der Seehäfen Hodeidah und Salif und die Fähigkeit, Fracht aufzunehmen, wird die fatale humanitäre Situation in Jemen weiterhin andauern”, sagte Dujarric in New York gegenüber Reportern.

“Sieben Millionen Leute stehen bereits am Rande einer Hungersnot und die Blockade wird ihre Lage nur noch zusätzlich verschärfen.”

Eine Rechtfertigung des Angriffs durch Regierungsvertreter aus Saudi-Arabien steht noch aus, was der UNO noch mehr Anlass zur Sorge bereitet.

Verweise:

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Russische Regierung weist 40 Millionen Bürger an, sich auf einen Atomkrieg vorzubereiten

in Politik
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Die Sorgen über einen „Neuen Kalten Krieg“ nehmen angesichts der Tatsache zu, dass die USA in Bezug auf den Syrien-Konflikt die diplomatischen Beziehungen aussetzen.

Inmitten unterbrochener diplomatischer Bemühungen bezüglich Syrien und zunehmenden Spannungen mit den USA, beginnt die russische Regierung am Dienstag mit Notfallübungen, welche die Teilnahme tausender Regierungsbeamter und vieler Millionen Bürger beinhalten werden, welche die Reaktion auf einen vorgetäuschten Atomwaffenangriff oder eine andere Katastrophe großen Ausmaßes proben.

Die viertägige Übung wird Berichten zufolge 200.000 Rettungskräfte, zehntausende Rettungsfahrzeuge und geschätzte 40 Millionen Zivilisten aus dem ganzen Land umfassen.

„Unsere Priorität während der Übung besteht darin, die Zivilbevölkerung aus potenziell riskanten Gebieten zu evakuieren“, erklärte der Minister für Zivilverteidigung und Katastrophenschutz, Wladimir Putschkow, der alle Zivilverteidigungsmaßnahmen in Russland beaufsichtigt, gegenüber der Nachrichtenagentur Interfax. „Das Hauptziel der Übung ist das Praktizieren der Organisation während Ereignissen, die den Zivilschutz, Notfälle und Feuerbekämpfung betreffen, um die Bereitschaft der Leitungsorgane und Zivilschutzkräfte auf allen Ebenen zu überprüfen, um auf natürliche und durch Menschen verursachte Katastrophen zu reagieren und Zivilschutzmaßnahmen zu ergreifen.“

Die Übung, der seit 2012 in dem Land bereits ähnliche vorausgingen, finden infolge einer Ankündigung Russlands statt, dass es ein langfristiges Plutonium-Abkommen aufkündigen wird, wenn die USA und ihre NATO-Verbündeten eine kürzliche Aufstockung der Militärpräsenz in Osteuropa und dem Baltikum nicht rückgängig machen.

Die Notfallübungen folgen unmittelbar auf die Ankündigung des US-Außenministeriums vom Montag, dass sich die diplomatische Kommunikation mit Russland aufgrund der sich verschlechternden Situation in Syrien erschweren wird, aufgrund des Scheiterns eines Waffenstillstandsabkommens und eines sich intensivierenden Angriffs gegen die von Rebellen eingenommene Stadt Aleppo durch bewaffnete syrische und russische Streitkräfte.

„Die Vereinigten Staaten setzen ihre Teilnahme an bilateralen Beziehungen mit Russland aus, die aufgenommen wurden, um die Überwindung von Feindseligkeiten aufrechtzuerhalten“, verkündete der Sprecher des US-Außenministeriums John Kirby am Montag. Kirby sagte, es sei „keine Entscheidung, die leichtfertig getroffen worden sei“, indem er Russland beschuldigte, es versäumt zu haben, bei den gemeinsamen Bestrebungen „seinen Verpflichtungen nachzukommen“.

Dieser Sichtweise entgegnend, die der Sprecher des US-Außenministeriums Kirby dargelegt hatte, argumentierte der russische Außenminister Lawrow, dass US-Regierungsvertreter von Anfang an versucht hätten, das Syrien-Abkommen mit Russland zum Scheitern zu bringen.

„Bedauerlicherweise hatten es von Anfang an viele davon, einschließlich der US-Regierung, darauf abgesehen, diese Vereinbarungen aufzukündigen“, sagte Lawrow am Dienstag. „Und es ist sogar noch bedauerlicher, dass diejenigen, die gegen eine Beilegung der Syrien-Krise sind, gegen die Implementierung der relevanten Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, und die offenkundig danach streben, ein Szenario der Gewalt heraufzubeschwören, dies letztendlich gestern erreicht haben.

Lawrow nannte die momentane Situation „bedauerlich und erbärmlich“ und kritisierte die USA für ihr Versagen (oder ihre Unfähigkeit), die Rebellengruppen von extremistischen Milizen zu unterscheiden, die mit Al Qaida verbündet sind, oder eine wichtige Route zu sichern, einschließlich derjenigen, die als Castello Road bekannt ist, und die in belagerte Teile Aleppos führt – beides zentrale Punkte des ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens.

„Aufgrund internationaler Indizien“, erklärte Lawrow, „haben sich die Vereinigten Staaten als unfähig herausgestellt, ihren laut den Vereinbarungen bestehenden Verpflichtungen nachzukommen, nicht nur bezüglich der Unterscheidung der sogenannten gemäßigten Opposition von Jabhat al-Nusra [einer mit Al Qaida verbündeten militanten Gruppe, die sich in Jabhat Fateh al-Sham umbenannt hat], sondern auch bezüglich dessen, was die äußerst klaren, konkreten Verpflichtungen bezüglich der Entsperrung der Castello Road als eine wichtige Handelsroute zur Lösung der humanitären Probleme Aleppos betrifft.“

Und wie die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Zakharowa, gegenüber Al Jazeera erklärte, „erfüllte Washington einfach nicht die entscheidende Bedingung des Abkommens zur Verbesserung der humanitären Situation um Aleppo.“ Und sie fügte hinzu: „Nach dem Versagen, das Abkommen einzuhalten, das sie selbst mit ausgearbeitet haben, versuchen sie nun die Verantwortung auf jemand anders zu schieben.“

Letzten Endes, so Zakharowa, „konzentrierte es sich auf eine einfache Frage – wer ist Jabhat al-Nusra, wer steht hinter ihnen, und warum kann Washington sein Versprechen nicht halten, die Terroristen von der sogenannten gemäßigten Opposition zu unterscheiden?“

Ist der II. Kalte Krieg nahe oder bereits da?

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Während sich die amerikanischen und russischen Regierungsvertreter gegenseitig die Schuld geben, nannten externe Kritiker des Weißen Hauses die Aussetzung diplomatischer Beziehungen durch die USA „beunruhigend“.

Der für The Nation schreibende James Carden sagte, dass der „Zusammenbruch der Gespräche die USA einen Schritt näher an eine unnötige und tödliche „militärische Lösung“ der Syrien-Krise bringe, indem er es die „gefährlichste Entwicklung in einem Kalten Krieg“ nannte. Eine solche Entwicklung verdient eine scharfe Zurechtweisung, gab Carden zu verstehen, besonders wenn es inmitten zunehmender Rufe einflussreicher Mitglieder des nationalen Sicherheitsapparates dazu kommt „Flugverbotszonen“ in Syrien einzurichten, als eine Möglichkeit, russischen und syrischen Angriffen dschihadistischer Rebellenstreitkräfte gegen die Regierung von Präsident Bashar al-Assad zu begegnen.

„Eine militärsche Lösung und leicht einzuhaltende Versprechen einfacher Antworten wie die Durchsetzung eines Flugverbots und/oder Sicherheitszonen (die weder leicht sind noch Antworten), führen nicht weiter, warnte Carden. „Obama und seine Berater haben einen potenziell schweren Fehler begangen, indem sie die Gespräche mit den Russen unterbrachen, und selbst ein flüchtiger Blick zurück in die Geschichte der kürzlichen amerikanischen Militärinterventionen, sollte sie zurück an den Verhandlungstisch bringen, anstatt weg davon.“

In einer am Montag veröffentlichten Analyse unter dem Titel Do We Really Want Nuclear War with Russia? (Wollen wir wirklich Krieg mit Russland?), verurteilte der erfahrene Journalist Robert Parry unverhohlen die außenpolitische Position der Obama-Regierung gegenüber Russland und Syrien.

Parry zufolge gerät in der amerikanischen und westlichen Mainstream-Presse „ein Propagandakrieg gegen Russland außer Kontrolle, und spitzt sich mit einer immer größeren Geschwindigkeit zu, wodurch die Welt immer näher an den Abgrund eines atomaren Schlagabtausches kommt“. Obwohl er zugibt, dass die Syrien-Russland-Situation äußerst kompliziert ist, argumentiert Parry, dass eine Desinformationskampagne die USA auf einen ebenso besorgniserregenden wie vertrauten Weg bringt:

Dieser Propagandaapparat hat nun so viele spezielle Eigenarten, dass man vermutlich „progressive“ und „Anti-Kriegs”-Organisationen dazu bewegt, eine große US-Invasion Syriens unter dem Deckmantel wohlklingender Vorgaben wie „Flugverbotszonen“ und „Sicherheitszonen“ zu unterstützen – die gleichen Beschönigungen, die wir gewohnt sind als Einfallstor für blutige „Regimewechsel“-Kriege in Irak und Libyen.

Es gibt das, was Geheimdienstveteranen eine „mächtige Wurlitzer“ nennen, eine Orgel mit so vielen Tasten und Pedalen, dass es schwer ist zu wissen, wo all die Klänge herkommen, die die unaufhaltsame Harmonie erzeugen, die alles zum gleichklingenden Crescendo aufbaut. Aber dieses Crescendo könnte nun ein Krieg mit einem nuklear bewaffneten Russland sein, der in all dieser Dämonisierung das Vorspiel zu entweder einer Destabilisierungskampagne ist, die darauf abzielt einen „Regimewechsel“ in Moskau durchzusetzen, oder zu einem offenkundigen Krieg.

Jedoch scheint der Westen nicht die Vernunft oder Ehrlichkeit aufbringen zu können, um die auf Russland abzielenden, eskalierenden Anklagen abzumildern oder skeptisch zu betrachten. Wir sahen ähnliche Muster im Vorfeld des Irakkrieges von 2002-2003 und in der Rechtfertigung der Vertreibung, Folter und Ermordung von Libyens Muammar Gaddafi 2011.

Westliche Propaganda hat auch den Konflikt in Syrien in solchem Ausmaß umgeben, dass das amerikanische Volk nicht verstehen kann, dass die US-Regierung und ihre regionalen „Verbündeten“ dschihadistische Gruppierungen unterstützt und bewaffnet haben, die unter dem Kommando Al Qaidas und sogar des Islamischen Staates kämpfen. Die Propaganda hat sich auf die Dämonisierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad konzentriert, während das wahre Wesen der „moderaten“ Opposition heruntergespielt oder ignoriert wird.

Carden führte auch Irak und Libyen als warnende Beispiele für die Obama-Regierung an, aber er sagte zugleich, dass diesmal vielleicht sogar noch mehr auf dem Spiel steht, angesichts der zahlreichen militärischen Interessen, die nun innerhalb Syriens agieren. Im Unterschied zu Irak und Libyen, so erklärt er, „haben sowohl die Russen als auch die Iraner Bodentruppen in Syrien, während die Russen und die syrisch-arabischen Luftstreitkräfte einen Luftkampf über dem von Rebellen (oder genauer gesagt, Dschihadisten) kontrollierten, östlichen Aleppo führen. Die Mainstream-Medien fahren damit fort, die eher auffällige Tatsache vertuschen zu wollen, dass Zivilisten, die versuchen, den russisch-syrischen Bombardements zu entkommen, oft von Rebellen – die von den USA und Golfstaaten finanziert werden – daran gehindert werden.“

Ebenfalls veröffentlichte eine Gruppe von altgedienten Regierungsbeamten aus Geheimdienstkreisen am Montag eine öffentliche Mitteilung an Präsident Obama, in der sie ihn vor der anhaltenden Erosion der amerikanisch-russischen Beziehungen warnen. Im Gegensatz zum Abbrechen der Verbindungen riefen die früheren Geheimdienstbeamten Obama dazu auf, die Zusammenarbeit durch direkte Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu intensivieren, als eine Möglichkeit, tiefere Spaltungen und einen langwierigen Krieg in Syrien zu verhindern.

„Wir empfehlen Ihnen dringend, Präsident Putin zu einem Treffen an einem für beide Seiten angenehmen Ort einzuladen“, heißt es nachdrücklich in der Mitteilung, „um die Dinge in Ordnung zu bringen, und zum Wohle des syrischen Volkes Schlimmeres zu verhindern.“

Es bleibt unklar, ob Obama die Warnung dieses Schreibens je erhalten oder gelesen hat.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Russland widerruft Atomabkommen aufgrund Misstrauens gegenüber USA

in Geopolitik
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Während die Spannungen zwischen den USA und Russland zunehmen, hat die russische Regierung heute das Plutonium Management and Disposition Agreement aufgekündigt, einen Vertrag, der die beiden Staaten dazu verpflichtete, ihren wechselseitigen Lagerbestand an überschüssigem waffenfähigem Plutonium zu reduzieren, indem er zu Brennelementen für Kraftwerke umgewandelt wird.

Das russische Außenministerium erklärte, der Schritt sei ein Ergebnis davon, dass die Obama-Regierung “die Atmosphäre des Vertrauens” zerstört habe, “welche die Voraussetzung zu weiterer Zusammenarbeit gewesen wäre“, und der russische Präsident Wladimir Putin stellte eine Reihe von Bedingungen, die erfüllt sein müssten, damit Russland zum Abkommen zurückkehrt.

Putins Bedingungen wurden weitgehend als eine Liste ohnehin seit Langem bestehender Beschwerden über die USA betrachtet, und beinhalteten sowohl Forderungen gegenüber den USA, die Sanktionen gegen Russland wegen der Halbinsel Krim aufzuheben als auch, dass die USA ihre Militärpräsenz in Osteuropa drastisch reduzieren, wenn es zu einer Rückkehr zur Vereinbarung kommen soll.

Die Aufkündigung des Abkommens selbst ist weitgehend symbolischer Art, indem laut Aussagen von Regierungvertretern der Vertrag nicht länger vonnöten sei, und Putin mit der förmlichen Widerrufung lediglich diese Tatsache unterstrichen habe.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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USA besorgt über Neuauflage des KGB durch Präsident Putin vor nächsten Wahlen in Russland

in Politik
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Komitet Gosudarstvennoy Bezopasnosti (KGB) bedeutet ins Deutsche übersetzt Komitee für Staatssicherheit und es handelte sich dabei um die wichtigste Sicherheitsbehörde der Sowjetunion, die von 1954 bis zu ihrer Auflösung im Jahre 1991 bestand.

Für viele westliche Beobachter ist der KGB gleichbedeutend mit Spionage. Allerdings ging in den Augen der damaligen Sowjet-Funktionäre die Tätigkeit des KGB weit über das Ausspionieren von interner Opposition und ausländischen Regierungen hinaus. Der KGB war verantwortlich für den Schutz der Interessen der Sowjetunion und ihrer Bürger, wobei die Hauptaufgabe im Schutz des Regimes bestand. Seine Aktivitäten schlossen das Aufspüren von Spionen und Dissidenten und die Beaufsichtigung der Medien, des Sports und sogar der Kirche, mit ein. Er operierte sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes, aber in beiden Bereichen bestand die wichtigste Aufgabe immer im Schutz der Interessen der Machthaber des Kremls, des offiziellen Regierungssitzes.

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Als sich die Sowjetunion auflöste, zerbrach auch der KGB. Er wurde in verschiedene kleinere Behörden aufgeteilt, wobei einige Funktionen doppelt wahrgenommen wurden. Seit Langem drängen Anhänger des derzeitigen russischen Staates darauf, diese kleineren Staatssicherheitsbehörden wieder miteinander zu verschmelzen, um die Vernünftigkeit ihrer Operationen sicherzustellen.

Laut Russlands beliebtester Tageszeitung Kommersant, plant Präsident Wladimir Putin eine Generalüberholung der Sicherheitsdienste des Landes. Das Blatt behauptet, dass Präsident Putin eine Verschmelzung des Dienstes der Außenaufklärung (SVR) mit dem Föderalen Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation (FSB) plant. In den Berichte wird vermutet, dass dieser neue, riesengroße Geheimdienst einen neuen Namen bekommen wird: Ministerium der Staatssicherheit (Ministerstvo gosudarstvennoy bezopasnosti – MGB).

Laut Foreign Policy wird der MGB mit Befugnissen und Aufgaben ausgestattet, die denjenigen des mittlerweile erloschenen KBG gleichen. Der MGB würde sowohl in- als auch ausländische Geheimdienstoperationen zusammenfassen sowie seinen Offizieren die Autorität verleihen, Strafermittlungen durchzuführen. Präsident Putin soll diese Veränderung vor den Präsidentschaftswahlen 2018 planen.

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Putin diente während des Kalten Krieges 15 Jahre lang in Ostdeutschland selbst als KGB-Offizier. Daher verfügt er über beträchtliche Kenntnisse von Staatssicherheitsoperationen, wodurch er im Widerspruch zu vielen westlichen Staatschefs steht, vor allem der USA.

In der Vergangenheit haben westliche Regierungen versucht, die Medien dafür zu intrumentalisieren, um Putin zu dämonisieren. Bei den kürzlichen Parlamentswahlen in Russland, bei denen Einiges Russland die überwältigende Mehrheit in der Duma gewonnen hat, wurden westliche Medien zu Berichten gezwungen, dass es eine Wahlfälschung gegeben habe. Einiges Russland ist die politische Partei, der Putin angehört. Bei dem letzten verkündeten Wahlergebnis der Parlamentswahlen übernahm Einiges Russland 343 der 450 Duma-Sitze, was 76,22% der Sitze entspricht und wodurch die Partei über eine große verfassungsmäßige Mehrheit innerhalb des Hauses verfügt.

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Mark Galeotti, ein Forschungsbeauftragter am Institute of International Relations in Prag, sagte in einem Interview mit Radio Free Europe, dass Putin seine Sicherheitsdienste (sowohl Geheimdienste als auch bewaffnete Dienste) vor dem Hintergrund der momentanen geopolitischen Auseinandersetzung vorbereitet, die sich von Tag zu Tag rapide zuspitzt.

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“Im Wesentlichen geht es darum, die Truppe wieder zusammenzubringen. Die Grundidee ist, dass ein Sicherheitsdienst des Präsidenten außen vor bleibt. Aber im Grunde genommen würde dieses Ministerium den KGB in jeder Hinsicht wieder einsetzen”, sagte er.

Indem Moskau diese umfassende Neustrukturierung seiner Sicherheitsdienste plant, sind Washingtons Politiker und Militärgeneräle beunruhigt. Präsident Barack Obama steht Berichten zufolge unter Druck, nach heimlichen Methoden Ausschau zu halten, um Putins Bestrebungen einen Strich durch die Rechnung zu machen, aber angesichtes dessen, dass Obama nur wenige Monate im Amt bleiben, ist es unwahrscheinlich, dass dies noch unter der Obama-Regierung passiert.

Seit der Ukraine-Krise und Russlands nachfolgender “Annexion” der Halbinsel Krim, ist es mit den Beziehungen zwischen den USA und Russland nicht zum Besten bestellt.

Auch der Bürgerkrieg in Syrien hat die Möglichkeit für mögliche diplomatische Annäherungen beider Länder weiter verringert – die USA unterstützen den Regimewechsel in Syrien, während Russland das Regime unterstützt. Der Krieg hat sich daher zu einem Stellvertreterkrieg der beiden Länder entwickelt.

Russia's President Vladimir Putin, centre, and China's President Xi Jinping left, walk to open joint naval exercises in Shanghai, China, Tuesday, May 20, 2014. (AP Photo/RIA Novosti, Alexei Druzhinin, Presidential Press Service)

China, das nun aufgrund des Streits im Südchinesischen Meer zu einem Widersacher der USA geworden ist, verstärkt seine Verbindungen mit Russland. Diese Entwicklungen haben uns zumindest eine Vorstellung von der Machtverteilung gegeben, falls es zu einem Ausbruch eines Krieges kommt.

Die USA sind daher angesichts einer Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen Russlands und Chinas in höchster Alarmbereitschaft. Und selbstverständlich hat diese geplante Umstrukturierung der Sicherheitsdienste, aus dem ein neuer KGB hervorgehen wird, der US-Regierung einige schlaflose Nächte bereitet.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Panik bei USA und ihren Alliierten in Fernost durch Nordkoreas Zündung seiner größten Bombe

in Geopolitik
North Korea Confirms Conducting its Fifth, Biggest Nuclear Test Successfully
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Die USA und ihre Alliierten im Fernen Osten sind in höchster Alarmbereitschaft. Die Spannung entsteht, nachdem die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) am 9. September 2016 ihren bisher größten Atombombentest durchführte.

Die südkoreanische Regierung sagte, sie registrierte eine Erschütterung mit einer Stärke von 5,3 in der Nähe des Gebietes, wo der Norden seinen beispiellosen Atomtest ausführte. Regierungsbeamte des Südens haben eingestanden, dass ihr Land auf glühenden Kohlen sitzt, indem es fürchtet, dass Nordkorea deutliche Fortschritte bei seiner Atomtechnologie gemacht hat.

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Die südkoreanische Präsidentin, Park Geun-hye, beschrieb den Test als einen Akt der Selbstzerstörung und wahnsinnigen Rücksichtslosigkeit durch den nordkoreanischen Führer, Kim Jong-un.

Nordkorea ist es von Seiten der internationalen Staatengemeinschaft untersagt, irgendwelche Atom- oder Raketentechnologie zu testen. Gegen das Land wurden von Seiten der Vereinten Nationen fünf Sanktionen verhängt, seit es erstmals 2006 einen Atombombentest durchführte, was jedoch auf das Land allem Anschein nach kaum eine abschreckende Wirkung ausgeübt hat.

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Nordkorea hat darauf beharrt, dass es die Tests nur zu Selbstverteidigungszwecken durchführt. Insbesondere in diesem Jahr hat das Land viele seiner tödlichen Waffen getestet. Vor diesem kürzlichen Atomtest Ende August bestätigten sowohl US-amerikanische als auch südkoreanische Verteidigungsbedienstete Nordkoreas erfolgreichen Abschuss einer ballistischen Rakete von einem U-Boot aus in Richtung Japan, das als Submarine Launched Ballistic Missile (SLMB) bekannt ist.

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Die vereinigten Generalstabschefs und das Verteidigungsministerium Südkoreas gaben bekannt, dass das Projektil in der Nähe der Küstenstadt Sinpoi unweit der U-Boot-Basis Nordkoreas abgefeuert wurde. Japan, ein scheinbarer Verbündeter der USA, verurteilte den Test, indem es einen offiziellen Protest gegen Nordkorea einreichte.

Die USA und Süddkorea führen zurzeit ihre jährlichen Militärmanöver auf der koreanischen Halbinsel durch. Die gemeinsame Militärübung erhielt den Codenamen Ulchi Freedom. Sie beinhaltet über 80.000 US-amerikanische und südkoreanische Soldaten, die an einer großteils computersimulierten Verteidigung Südkoreas gegenüber einer fiktiven Invasion Nordkoreas teilnehmen. Abgesehen davon sind die USA auch im Begriff, Vorbereitungen abzuschließen, um in Südkorea ein Terminal High Altitude Area Defense (THAAD)-Raketenabwehrsystem zu stationieren.

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Bildüberschrift: Korea und der 38. Breitengrad

Nordkorea hat wiederholt die Militärpräsenz auf der Halbinsel verurteilt und erklärt, dass die USA und Südkorea eine Invasion planen. Dies hat zu Nordkoreas Militärvorbereitungen für den Fall eines realen Angriffs geführt. Die geplante Stationierung von THAAD in Südkorea durch die USA, hat die Situation sogar noch weiter verschärft.

China ist der stärkste Verbündete des nordkoreanischen Regimes. Die USA hatten gehofft, China dafür gewinnen zu können, Druck auf Nordkorea auszuüben, um seine Waffentests einzustellen. Jedoch hat sich dieser amerikanische “Traum” nicht erfüllt. Unangenehme Spannungen zwischen den USA und China wegen des Südchinesischen Meeres gießen ebenfalls zusätzlich Öl ins Feuer. China hat Japan bereits ermahnt, sich niemals den USA im Rahmen der sogenannten Freedom of Navigation-Position in Bezug auf die umstrittenen Gewässer anzuschließen.

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Bei dem gerade beendeten Treffen der G20-Staaten, das in der ostchinesischen Stadt Hangzhou stattfand, wurde US-Präsident Obama durch die Chinesen ein freundlicher Empfang verwehrt. Obama musste sein Flugzeug über den Notausstieg verlassen, nachdem sich chinesische Regierungsvertreter weigerten, ihm eine Gangway zur Verfügung zu stellen.

Chinas Schritt scheint strategisch begründet zu sein. Diese Entwicklung demonstriert gegenüber den USA, dass China nicht länger gewillt ist, Nordkorea zu bändigen. Tatsächlich ist es wahrscheinlich, dass China im Stillen (d. h. hinter den Kulissen) weitere nordkoreanische Tests erwartet, um die USA und ihre Verbündeten in der Region einzuschüchtern.

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In Zusammenhang mit diesem letzten Test berichtete das nordkoreanische Staatsfernsehen, dass es sich um einen Atomsprengkopf handelte, der standardmäßig konzipiert sei, um auf eine strategische ballistische Rakete montiert zu werden. Die getestete Waffe wird auf 20 Kilotonnen oder mehr veranschlagt, was ungefähr dem Doppelten der Bombe entspricht, die 1945 von den USA auf Hiroshima abgeworfen wurde.

Park verkürzte ihren Besuch in Übersee, indem sie als Konsequenz des Tests für ein Sicherheitsbriefing nach Hause zurückkehrte. Japans Premierminister Shinzo Abe sagte, dass Nordkoreas nukleare Entwicklung zu einer Bedrohung der Sicherheit Japans werde.

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Das Weiße Haus erklärte in einer Stellungnahme, dass Obama sowohl mit Frau Park als auch Herrn Abe gesprochen habe, und gestand dabei ein, dass die Situation in der Region instabil und spannungsgeladen geworden sei.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Kampflinie gezogen: China zwingt Obama, Air Force One über Notausstieg zu verlassen – gereizte Stimmung beim G20-Gipfel

in Geopolitik
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Im Monat August behandelten wir ausgiebig Entwicklungen im Fernen Osten, besonders in Südostasien, wo das Südchinesische Meer einen diplomatischen Streit auslöste.

Wir sagten vorher, dass der momentane politische Wettstreit zwischen den USA und China über das Südchinesische Meer eine bis dahin nie gekannte unschöne Entwicklung erreicht haben wird, was als Vorstadium des Dritten Weltkrieges angesehen werden kann. Negative Auswirkungen des Treffens der G20-Staaten in der ostchinesischen Stadt Hangzhou haben gezeigt, dass die Welt auf einer tickenden Zeitbombe sitzt. Der G20-Gipfel ist ein internationales Forum für die Regierungen und Zentralbankpräsidenten von 20 großen Wirtschaftssystemen. Er wurde 1999 mit dem Ziel der Besprechung und Förderung hochrangiger Diskussionen über politische Angelegenheiten gegründet, um Fortschritte bei der internationalen Finanzstabilität zu ermöglichen.

A man rides an electronic bike past a billboard for the upcoming G20 summit in Hangzhou, Zhejiang province, China, July 29, 2016. Picture taken July 29, 2016. REUTERS/Aly Song

Präsident Barack Obama kam am Samstag, dem 3. September 2016, in seinem Präsidentenflugzeug, der Air Force One, in Hangzhou an. Bei der Ankunft wartete er geduldig darauf, dass wie gewohnt die Gangway mit dem feierlichen roten Teppich mit dem Flugzeug verbunden wird, damit er von Bord gehen konnte. Jedoch, Obama wartete und wartete, aber die Gangway kam einfach nicht. Letztendlich entschied sein Sicherheitsteam, dass er die Fluchttür benutzen sollte, um das Flugzeug zu verlassen, und da er keine andere Wahl hatte, kam Obama schließlich über den Notausstieg heraus. Es heißt, dass diese Tür normalerweise nur für Hochsicherheitsreisen an Orte wie Afghanistan und Irak reserviert ist.

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Der Guardian berichtet, dass als Obama am roten Teppich auf der Rollbahn ankam, sein Sicherheitsteam, zusammen mit den ihn begleitenden Journalisten, einen erhitzten Austausch mit ihren chinesischen Gegenübern hatte. Die Szene war so unschön und chaotisch, dass ein auf Video aufgenommener chinesischer Beamter schrie: “Dies ist unser Land! Dies ist unser Flughafen!”

Laut Medienberichten, hatten chinesische Beamte zuvor den roten Teppich für andere Staatschefs ausgerollt, einschließlich des indischen Premierministers Narendra Modi, des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye, Brasiliens Präsident Michel Temer und der britischen Premierministerin Theresa May. US-Präsident Obama war der einzige, dem der rote Teppich versagt blieb.

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Die Medien in den USA haben seit dem Vorfall China vorgeworfen, ihren Präsidenten absichtlich brüskiert zu haben.

Die New York Times berichtete, wie “der Empfang, der Präsident Obama und seinem Stab zuteil wurde, als sie hier am Samstag Nachmittag ankamen, selbst gemessen an chinesischen Standards, zermürbend gewesen sei.”

Präsident Obama wurde von Journalisten dazu angehalten, den Vorfall zu kommentieren, als er in China war. Bei einer Pressekonferenz versuchte Obama die offensichtliche Spannung herunterzuspielen: “Wir haben eine Menge Flugzeuge, eine Menge Hubschrauber, eine Menge Autos und eine Menge Leute. Wenn man ein Gastgeberland ist, hat man manchmal das Gefühl, dass alles ein bisschen zuviel wird.”

Aber die nationale US-Sicherheitsberaterin, Susan Rice, gestand ein, dass sie von der Behandlung Obamas durch die Chinesen überrascht war. Sie sagte zu Reportern: “Sie taten unerwartete Dinge.” Es wird gesagt, dass Rice extrem verärgert über die Behandlung Obamas war und sogar die Chinesen auf dem Rollfeld zur Rede gestellt hatte.

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Laut offiziellen Stellungnahmen, die sowohl von chinesischen als auch amerikanischen Regierungsvertretern herausgegeben wurden, hielten die beiden Länder am Rande des Gipfels bilaterale Gespräche ab.

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Laut einer Erklärung des Weißen Hauses, sagte Obama zu Präsident Xi Jinping, dass Amerika damit fortfahren wird, die Menschenrechte im Nahen Osten zu stärken, einschließlich China.

Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, dass Xi gegenüber Obama antwortete, dass China es entschieden ablehne, dass sich irgendein Land – einschließlich der Vereinigten Staaten – im Namen der Menschenrechte in die inneren Angelegenheiten einmische.

CNN sagte, dass Obama China vor seinen Aktivitäten im Südchinesischen Meer gewarnt habe, aber Xi entgegnete sofort, dass sein Land alles tun werde, was in seiner Macht stehe, um seine Hoheitsgewässer zu schützen, einschließlich des Südchinesischen Meeres.

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Bildtext: Buchtitel von Robert D. Kaplan (auf Deutsch etwa: “Asiens Brutstätte – Das Südchinesische Meer und das Ende eines krisenfesten Pazifik”)

Die Washington Post gab zu, dass es um das Verhältnis zwischen China und den USA nicht zum besten bestellt sei und dass sich Frustration breitmache, was zu einer gefährlichen Situation für beide Länder führe.

Indem er die chinesische Weigerung, Obama den roten Teppich auszurollen kommentierte, sagte der frühere mexikanische Botschafter in China, Jorge Guajardo, in einem Interview gegenüber dem Guardian, dass er davon überzeugt sein, dass Obamas Behandlung Teil eines kalkulierten Affronts war:

“Diese Dinge passieren nicht zufällig. Nicht bei den Chinesen. Ich hatte sechs Jahre lang mit den Chinesen zu tun. Ich habe solche Besuche absolviert. Ich brachte Xi Jinping nach Mexiko. Ich empfing zwei mexikanische Präsidenten in China. Ich weiß genau, wie diese Dinge durchgeführt werden. Man kümmert sich um alles bis ins letzte Detail. Es ist kein Versehen. Das ist es nicht. Es ist eine Brüskierung. Es ist eine Art zu sagen: ‘Sie müssen wissen, dass Sie für uns nicht so besonders sind.’ Es ist Teil der neuen chinesischen Arroganz. Es ist Teil davon, chinesischen Nationalismus heraufzubeschwören. Es ist Teil davon zu sagen: ‘China bietet der Supermacht Paroli.’ Es ist Teil davon, zu sagen: ‘Und übrigens, Sie sind nur irgendjemand anders für uns.’ Es kommt beim dortigen Publikum sehr gut an”, sagte er.

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Am 12. Juli 2016 entschied der Ständige Schiedshof in Den Haag, dass Chinas Anspruch von neun gestrichelten Linien im Südchinesischen Meer und seine Aktivitäten, um Territorialansprüche auf kleine Inseln zu erheben, ungültig und ungesetzlich seien. Die Philippinen brachten China wegen des Territorialstreits vor den Ständigen Schiedshof. Aber trotz der Entscheidung zugunsten der Philippinen, hat China gelobt, alles in seiner Macht stehende dafür zu tun, um seine Souveränität über das Gebiet zu schützen, indem es unumwunden erklärte, das Recht dazu zu haben, über dem Meer eine Flugüberwachungszone einzurichten.

Der chinesische Verteidigungsminister, Chang Wanquan, forderte kürzlich die Bürger seines Landes dazu auf, sich darauf vorzubereiten, was er als Seekrieg des Volkes umschrieb. Seitdem hat China seine Atomwaffen getestet und in Position gebracht.

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Andererseits verfolgen die USA Interessen im Südchinesischen Meer. Sie planen sogar ihre Alliierten in der Region dafür einzusetzen – einschließlich Japan, Südkorea und den Philippinen – um unter einem sogenannten “Freedom of Navigation”-Prinzip in den umstrittenen Gewässern zu segeln. Dies hat bei den Chinesen für Verärgerung gesorgt und weitere Spannungen erzeugt.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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