Investigativ & Unabhängig – Mit der Kraft des Internets

USA besorgt über Neuauflage des KGB durch Präsident Putin vor nächsten Wahlen in Russland

in Politik

Komitet Gosudarstvennoy Bezopasnosti (KGB) bedeutet ins Deutsche übersetzt Komitee für Staatssicherheit und es handelte sich dabei um die wichtigste Sicherheitsbehörde der Sowjetunion, die von 1954 bis zu ihrer Auflösung im Jahre 1991 bestand.

Für viele westliche Beobachter ist der KGB gleichbedeutend mit Spionage. Allerdings ging in den Augen der damaligen Sowjet-Funktionäre die Tätigkeit des KGB weit über das Ausspionieren von interner Opposition und ausländischen Regierungen hinaus. Der KGB war verantwortlich für den Schutz der Interessen der Sowjetunion und ihrer Bürger, wobei die Hauptaufgabe im Schutz des Regimes bestand. Seine Aktivitäten schlossen das Aufspüren von Spionen und Dissidenten und die Beaufsichtigung der Medien, des Sports und sogar der Kirche, mit ein. Er operierte sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes, aber in beiden Bereichen bestand die wichtigste Aufgabe immer im Schutz der Interessen der Machthaber des Kremls, des offiziellen Regierungssitzes.

s-5-e1474726894304

Als sich die Sowjetunion auflöste, zerbrach auch der KGB. Er wurde in verschiedene kleinere Behörden aufgeteilt, wobei einige Funktionen doppelt wahrgenommen wurden. Seit Langem drängen Anhänger des derzeitigen russischen Staates darauf, diese kleineren Staatssicherheitsbehörden wieder miteinander zu verschmelzen, um die Vernünftigkeit ihrer Operationen sicherzustellen.

Laut Russlands beliebtester Tageszeitung Kommersant, plant Präsident Wladimir Putin eine Generalüberholung der Sicherheitsdienste des Landes. Das Blatt behauptet, dass Präsident Putin eine Verschmelzung des Dienstes der Außenaufklärung (SVR) mit dem Föderalen Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation (FSB) plant. In den Berichte wird vermutet, dass dieser neue, riesengroße Geheimdienst einen neuen Namen bekommen wird: Ministerium der Staatssicherheit (Ministerstvo gosudarstvennoy bezopasnosti – MGB).

Laut Foreign Policy wird der MGB mit Befugnissen und Aufgaben ausgestattet, die denjenigen des mittlerweile erloschenen KBG gleichen. Der MGB würde sowohl in- als auch ausländische Geheimdienstoperationen zusammenfassen sowie seinen Offizieren die Autorität verleihen, Strafermittlungen durchzuführen. Präsident Putin soll diese Veränderung vor den Präsidentschaftswahlen 2018 planen.

s-3-36

Putin diente während des Kalten Krieges 15 Jahre lang in Ostdeutschland selbst als KGB-Offizier. Daher verfügt er über beträchtliche Kenntnisse von Staatssicherheitsoperationen, wodurch er im Widerspruch zu vielen westlichen Staatschefs steht, vor allem der USA.

In der Vergangenheit haben westliche Regierungen versucht, die Medien dafür zu intrumentalisieren, um Putin zu dämonisieren. Bei den kürzlichen Parlamentswahlen in Russland, bei denen Einiges Russland die überwältigende Mehrheit in der Duma gewonnen hat, wurden westliche Medien zu Berichten gezwungen, dass es eine Wahlfälschung gegeben habe. Einiges Russland ist die politische Partei, der Putin angehört. Bei dem letzten verkündeten Wahlergebnis der Parlamentswahlen übernahm Einiges Russland 343 der 450 Duma-Sitze, was 76,22% der Sitze entspricht und wodurch die Partei über eine große verfassungsmäßige Mehrheit innerhalb des Hauses verfügt.

Mark Galeotti, ein Forschungsbeauftragter am Institute of International Relations in Prag, sagte in einem Interview mit Radio Free Europe, dass Putin seine Sicherheitsdienste (sowohl Geheimdienste als auch bewaffnete Dienste) vor dem Hintergrund der momentanen geopolitischen Auseinandersetzung vorbereitet, die sich von Tag zu Tag rapide zuspitzt.

s-6-17-e1474727013972

„Im Wesentlichen geht es darum, die Truppe wieder zusammenzubringen. Die Grundidee ist, dass ein Sicherheitsdienst des Präsidenten außen vor bleibt. Aber im Grunde genommen würde dieses Ministerium den KGB in jeder Hinsicht wieder einsetzen“, sagte er.

Indem Moskau diese umfassende Neustrukturierung seiner Sicherheitsdienste plant, sind Washingtons Politiker und Militärgeneräle beunruhigt. Präsident Barack Obama steht Berichten zufolge unter Druck, nach heimlichen Methoden Ausschau zu halten, um Putins Bestrebungen einen Strich durch die Rechnung zu machen, aber angesichtes dessen, dass Obama nur wenige Monate im Amt bleiben, ist es unwahrscheinlich, dass dies noch unter der Obama-Regierung passiert.

Seit der Ukraine-Krise und Russlands nachfolgender „Annexion“ der Halbinsel Krim, ist es mit den Beziehungen zwischen den USA und Russland nicht zum Besten bestellt.

Auch der Bürgerkrieg in Syrien hat die Möglichkeit für mögliche diplomatische Annäherungen beider Länder weiter verringert – die USA unterstützen den Regimewechsel in Syrien, während Russland das Regime unterstützt. Der Krieg hat sich daher zu einem Stellvertreterkrieg der beiden Länder entwickelt.

Russia's President Vladimir Putin, centre, and China's President Xi Jinping left, walk to open joint naval exercises in Shanghai, China, Tuesday, May 20, 2014. (AP Photo/RIA Novosti, Alexei Druzhinin, Presidential Press Service)

China, das nun aufgrund des Streits im Südchinesischen Meer zu einem Widersacher der USA geworden ist, verstärkt seine Verbindungen mit Russland. Diese Entwicklungen haben uns zumindest eine Vorstellung von der Machtverteilung gegeben, falls es zu einem Ausbruch eines Krieges kommt.

Die USA sind daher angesichts einer Verstärkung der Sicherheitsmaßnahmen Russlands und Chinas in höchster Alarmbereitschaft. Und selbstverständlich hat diese geplante Umstrukturierung der Sicherheitsdienste, aus dem ein neuer KGB hervorgehen wird, der US-Regierung einige schlaflose Nächte bereitet.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com


Ihr wollt uns unterstützen? Dann klickt einfach HIER

Loading...

1 Comment

  1. Man kann der Russischen Administration zu diesem Schritt nur gratulieren. Eine geänderte Bedrohungslage im Inneren und Äußeren macht dies notwendig.

Schreibe einen Kommentar

Your email address will not be published.

*

Die Neuesten von Politik

Gehe zu Top