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Trotz brutaler Kriege: Merkel lässt saudische Kriegsverbrecher jetzt von Bundeswehr ausbilden

in Geopolitik
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Von deutsche-wirtschafts-nachrichten.de – Foto: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 30.04.2017 in Dschidda (Saudi-Arabien) von der Delegation des Kronprinzen und Innenminister des Königreichs Saudi-Arabiens empfangen. (Foto: dpa)

 

Deutschland will Saudi-Arabien künftig verstärkt „sicherheitspolitisch“ unterstützen, meldet Reuters. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in der Stadt Dschidda angekündigt. Im Beisein der Kanzlerin und des König Salman bin Abdelasis Al-Saud wurde vereinbart, dass die Bundeswehr in Deutschland saudiarabische Soldaten ausbildet. Das Innenministerium vereinbarte zudem die verstärkte Ausbildung von Grenzschützern, Bahnpolizisten und Experten für die Luftsicherheit. Dabei sollen künftig auch Frauen ausgebildet werden.

Merkel begründete ihre Politik: „Saudi-Arabien ist … ein wesentlicher Teil der Koalition im Kampf gegen IS.“ Auch Deutschland habe deshalb ein Interesse daran, dass Saudi-Arabien seine Grenzen gut schützen könne. Deutschland leiste seit Jahren dabei Hilfe. Die Ausbildung sei auch im deutschen Interesse. Denn wie in Afrika wolle man Ländern helfen, sich selbst zu verteidigen. „Wir können nicht überall auf der Welt deutsche Soldaten haben. Aber wir können sehr wohl unser Know-how weitergeben“, sagte sie.

Auch im Jemen will Merkel Saudi-Arabien unterstützen: Deutschland sei bereit, bei einer Konfliktlösung zu helfen. Sie habe mit dem saudischen König über das Thema gesprochen, sagte Merkel. „Wir können hier sicher unsere Expertise einbringen“, fügte sie hinzu. Deutschland habe Erfahrungen im Jemen. Jedes Engagement müsse aber unter dem Dach der Vereinten Nationen (UN) geschehen.

Die Unterstützungserklärung ist bemerkenswert, weil die Saudis sowohl in Syrien als auch im Jemen die Kämpfe aktiv angefacht hat: In Syrien zählen die Saudis bei mehreren islamistischen Terror-Gruppen zu den wichtigsten Financiers.

Den völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen haben die Saudis entfesselt und kämpfen dort ohne Rücksicht auf zivile Opfer mit Unterstützung der Briten und Amerikaner. In beiden Kriegen geht es darum, die Vorherrschaft der Saudis über den Iran zu sichern. Die Juristen des Weißen Hauses hatten den damaligen US-Präsidenten Barack Obama gewarnt, er könne sich mit seiner Unterstützung der Beteiligung an Kriegsverbrechen schuldig machen. Obamas Nachfolger Donald Trump will eine breite Militär-Koalition gegen den Iran errichten, in der Saudi-Arabien eine Schüsselrolle zugedacht ist.

Die Bundesregierung war bereits vor Jahren vom Auslandsgeheimdienst BND vor dem Treiben der Saudis gewarnt worden. Der im Jahr 2016 in den einstweiligen Ruhestand versetzte BND-Chef Gerhard Schindler hatte der Königsfamilie im Jahr 2015 eine impulsive Interventionspolitik vorgeworfen. Er sah Saudi-Arabien als Urheber der Konflikte im Nahen Osten.

„Die bisherige vorsichtige diplomatische Haltung der älteren Führungsmitglieder der Königsfamilie wird durch eine impulsive Interventionspolitik ersetzt“, so der BND in einer Analyse, die von Schindler in Auftrag gegeben wurde. Die Führung in Riad konkurriere mit dem Iran um eine hegemoniale Rolle in der Region. Hauptschauplätze des Konfliktes sind demnach Syrien, der Libanon, Bahrain und der Irak. Auch wolle Saudi-Arabien mit dem Militäreinsatz im Jemen beweisen, dass es bereit sei, so große Risiken wie nie zuvor einzugehen, um nicht ins Hintertreffen zu geraten.

Kritisch bewertete der BND unter Schindler auch die Machtkonzentration bei Salmans Sohn Mohammed. Damit bestehe die Gefahr, dass er den Unmut anderer Mitglieder des Königshauses und der Bevölkerung auf sich ziehe. Auch könnten die Beziehungen zu Alliierten in der Region überstrapaziert werden.

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Merkel feuerte Schindler wenig später und ließ einen Sprecher eine Distanzierung von der BND-Analyse vermelden: „Die in diesem Fall öffentlich gemachte Bewertung spiegelt nicht die Haltung der Bundesregierung wider. Die Bundesregierung betrachtet Saudi-Arabien als wichtigen Partner in einer von Krisen geschüttelten Weltregion.“

Merkel selbst ließ sich mehrfach von den britischen Geheimdiensten informieren, ohne den deutschen Diensten von entsprechenden Reisen nach London Kenntnis zu geben. 

Zuvor hatte das ARD-Studio berichtet, dass Schindler im Mai 2013 zu Geheimgesprächen in Damaskus gewesen sein soll. Er wollte die Zusammenarbeit der Geheimdienste beider Länder wieder aufnehmen.

Die Vertauschung von Ursache und Wirkung spiegelt sich in einer Reuters-Meldung wider, wo die Lage im Jemen beschrieben wird: „Dort sind auch wegen des Bürgerkrieges zwischen der Regierung und den vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen derzeit Millionen Menschen von einer schweren Hungersnot bedroht.“ Die Hungersnot ist die Folge des unbarmherzigen Vorgehens der Saudis, Briten und Amerikaner. Es ist nicht klar, ob die von Reuters verwendete Sprachregelung einen Hinweis auf zukünftige Militäroperationen enthalten, dass nämlich der Westen gemeinsam mit den Saudis den Krieg im Jemen weiter zu eskalieren beabsichtigt.

Im Hinblick auf die Flüchtlinge ist festzuhalten, dass Saudi-Arabien im Herbst 2015 die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen zu stoppen: Die arabischen Monarchien haben die Einreise-Hürden für Syrer erheblich erhöht. Bestehende Aufenthaltsgenehmigungen für syrische Staatsbürger werden insbesondere in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten nicht mehr verlängert.

Willkommen sind die Flüchtlinge lediglich in der Türkei, in Algerien, im Jemen, in Mauretanien und im Sudan.

Die arabische Zeitung al Diyar berichtete in diesem Zusammenhang, dass Saudi-Arabien stattdessen angeboten habe, 200 Moscheen für syrische Flüchtlinge in Deutschland zu bauen. Das Königreich hat demnach angeboten, Moscheen zu bauen, in denen der Wahhabismus, aus dem der Salafismus entspringt, gepredigt werden soll. Es handelt sich dabei um die religiöse Ideologie des IS, der derzeit im Irak und in Syrien wütet und gegen den die Saudis jetzt angeblich kämpfen wollen.

Der britische Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn hatte im November 2015 in einem Interview mit Sky News gesagt, man müsse ernsthaft fragen, woher der IS „Waffen und Geld bekommen hat, ..[wie sie] Öl verkaufen und exportieren konnten.“ Besonders Saudi-Arabien solle gefragt werden, wer ISIS finanziert und wer sie bewaffnet.

Bereits vor dem Ausbruch der Flüchtlingskrise in Europa hatten die Saudis ihre Schotten dichtgemacht und an der Grenze zum Irak mit dem Bau einer 600 Kilometer langen Hightech-Grenzmauer begonnen. Die Mauer besteht aus einem hochtechnologischen Zaun und einem Graben. Den Ausbau der Grenzsicherheit übernahm der europäische Rüstungskonzern Airbus Group.

 

Steuerhinterziehung oder: Die höchste Form des zivilen Ungehorsams!

in Welt
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Von service-rh.de – Foto: Krone Grafik

 

Eine Bemerkung vorweg: Dieser Artikel enthält die schlimmste Hetze, die sich bundesdeutsche Ermittlungsbehörden vorstellen können, eine kriminelle Handlung weitaus schlimmer als Kindesmissbrauch oder Mord. Denn er beinhaltet Zeilen und Argumente, die Sie dazu bringen könnten, das schlimmste Verbrechen am Staate Deutschland zu begehen: aktive, geplante und mit vollster Überzeugung begangene Steuerhinterziehung.

Ich bitte Sie hiermit inständig darum, diesen Artikel nicht zu lesen oder diesen Wisch als schlechte, sich zu nah an der Wahrheit befindliche Satire abzutun. Fühlen Sie sich von mir nicht genötigt, den Rahmen der Legalität zu verlassen, denn in Deutschland würde ich als Anstifter zu dieser grausamsten aller Straftaten bereits verfolgt werden und wahrscheinlich weitaus länger eingekerkert als jeder U-Bahn-Schläger, Ehrenmörder oder Macheten-Mann.

Aber nun zum eigentlichen Text. Lassen Sie mich ein wenig ausholen:

Vor gut einer Woche konnten wir wieder überall lesen, was wir so oder so schon alle wussten: Deutschland ist Vize-Weltmeister! Nicht im Fußball, da sind wir sogar Weltmeister! Nein, wir sind Vize-Weltmeister im Steuernzahlen. Eine OECD-Studie belegt das jetzt Schwarz auf Weiß und stellt Deutschland damit ein neues, offizielles Armutszeugnis aus.

Fast 50 Prozent eines Durchschnittseinkommens werden von Gehältern in Deutschland laut einer neuen OECD-Studie an Steuern und Sozialabgaben abgezogen (OECD-Schnitt 36,0 Prozent). Nur in Belgien ist der Wert höher.

„Geht ja noch!“, meinen Sie jetzt? Na, dann fahren Sie sicherlich kein Auto und nutzen keinen Strom, denn die horrende Benzinsteuer und die von Jahr zu Jahr steigende EEG-Umlage, die wir in Deutschland zahlen, ist in dieser Statistik noch gar nicht berücksichtigt. Auch steuerähnliche Zwangsabgaben wie der Beitragsservice für ARD, ZDF und Konsorten werden nicht berücksichtigt. Ebenso wenig wie Kurtaxen, Mehrwert-, Tabak-, Kaffee-, Bier-, Branntwein-, Schaumwein-, Tanz-, Vergnügungs-, Wett- und Lotteriesteuern oder wie sie alle heißen. Und natürlich ganz davon abzusehen, die Steuer auf Gelder, für die schon einmal Steuern bezahlt wurden, wie zum Beispiel Vermögens-, oder Erbschaftssteuer – die beiden letzteren sollen ja, wenn es nach den „Staatzis“ von der roten Front geht, bald wieder ordentlich steigen. Denn der Staat braucht mehr Geld!

Nein, halt! Eigentlich braucht der Staat nicht mehr Geld! 2016 haben wir sogar rund 7 Milliarden Euro zu viel an Steuer bezahlt, also einen Steuerüberschuss produziert! Aber der bleibt erst mal in Wolfgang Schäubles Schublade für schlechte Zeiten und natürlich, um irgendwie die Kosten der Masseneinwanderung stemmen zu können.

Und sowieso, wenn wir den großen deutschen Zeitungen glauben dürfen, dann haben nicht wir Steuerzahler durch harte ehrliche Arbeit für diesen Steuerüberschuss gesorgt, sondern die Politik! Überschriften wie „Schäuble hat gut gewirtschaftet“ und „Regierung erwirtschaftet Steuerüberschuss“ bewirken bei mir echt die schlimmsten Gesichtsentgleisungen. Traut sich die Presse nicht, dem Bürger mitzuteilen, dass dort 7 Milliarden Euro zu viel Steuern eingesammelt wurden, oder sind das alles Etatisten par excellance? Wahrscheinlich leider eher Letzteres…

Wer unseren Staat kennt oder ganz einfach ab und zu mal die Sendung „Mario Barth deckt auf“ geschaut hat, der weiß schon lange, wie „die Politik“ mit unseren Steuergeldern umgeht. Ich zum Beispiel „freue“ mich jedes Jahr aufs Neue auf das „Schwarzbuch“ vom Bund der Steuerzahler (hier gratis bestellen: www.schwarzbuch.de/das-schwarzbuch-bestellen/) und schaue mir dann bei einer Flasche Wein oder meistens sogar zwei an, wo unsere hart verdienten Milliarden wieder so verschwendet wurden und was – entschuldigen Sie das Wort – für ein Scheiß von öffentlicher Seite mit Millionen über Millionen unterstützt wird. Darunter zum Beispiel, wie schon die „Junge Freiheit“ im März berichtete: 4,2 Millionen für ein Strohheizkraftwerk in Polen, fünf Millionen für die energetische Moscheesanierung in Marokko, 25 Millionen für Fahrradautobahnen und sogar 527.000 Euro für ein Projekt namens „konfliktärmeres Fahrradfahren“, nicht zu vergessen die ganzen fehlgeplanten Autobahnbrücken, die sinnlos landauf, landab herumstehen oder Großprojekte wie der BER, die grundsätzlich x-Mal so teuer werden, wie ursprünglich geplant. Ich könnte Ihnen hier noch unzählige Beispiele bringen, aber lesen Sie lieber selber nach.

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Ohne die erwähnten zwei Flaschen Wein, so muss ich ehrlich zugeben, könnte ich diese Demütigung der ehrlichen Steuerzahler nicht ertragen. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis gibt es Menschen, die zum Überleben nicht annähernd das nötige Geld haben, behinderte Menschen, alleinerziehende Mütter, Invaliden, Rentner mit 48 abgeleisteten Arbeitsjahren, die nicht genug haben, um sich im Winter die Wohnung warm zu machen.

Der Spiegel berichtete vor einigen Tagen darüber, dass die Kinderarmut in Deutschland in den letzten Jahren rapide gestiegen ist, jedes fünfte Kind ist arm! Vor allem im Osten Deutschlands steigt die Quote bedrohlich an – aber da stellt man ja lieber alte Busse hochkant auf (Kosten: 57.000 Euro), um an das Elend anderer zu erinnern, als etwas gegen die Verwahrlosung vor der eigenen Haustüre zu tun. Von der Altersarmut möchte ich erst gar nicht anfangen. Mir treibt es regelmäßig die Tränen in die Augen und die Wut packt mich innerlich, wenn ich Bilder von bettelnden Kindern oder Flaschen-sammelnden Rentnern sehe, Sie nicht?

Ich kann dieses „Aber Deutschland geht es doch gut!“ nicht mehr hören, das stimmt so einfach nicht mehr! Deutschland geht es zwar nicht an allen Ecken schlecht, aber es beginnt in wesentlichen Punkten schlechter zu werden, und ohne eine Kehrtwende in der Politik sehe ich den Abwärtstrend unaufhaltbar weiter fortschreiten.

Weiter zu einem meiner Lieblinge, der EU. An die EU zahlt Deutschland jedes Jahr 14,3 Milliarden Euro mehr als es zurückbekommt, dazu kommen Sonderzahlungen wie zum Beispiel 1 Milliarde Euro an die Türkei für „EU-Fortschritte“ etc., die Euro-Rettung, der Rettungsschirm – alles Dinge, die uns in Zukunft um Kopf und Kragen bringen werden, und das, wo wir unseren Kindern in Deutschland so oder so schon einen Schuldenberg von rund 2,3 Billionen Euro hinterlassen (Stand in realen Zahlen am 27.4.2017 um 14 Uhr: 2.291.263.190.000 Euro), und jede Sekunde kommen ungefähr 1.550 Euro hinzu.

Die Zahlen lügen nicht, und selbst wenn ich jetzt wie ein Stammtischprolet klinge: Deutschland ist der Zahlmeister Europas und die Leidtragenden sind die Deutschen.

Um mich noch einmal allgemein zu wiederholen. In meinen letzten Interviews und in meinem Buch habe ich immer wieder eine Zahl genannt: 1.000 Milliarden Euro. Diese Hausnummer geht uns EU-Bürgern jedes Jahr alleine durch Steuervergünstigungen für Großunternehmen durch die Lappen. Bei circa 510 Millionen. Einwohnern sind das sage und schreibe 1.960 Euro pro Einwohner, egal ob Mann, Frau, Baby oder Greis – und das jedes Jahr! Gelder, welche pure Geschenke für die Global Player sind, was dazu ganz nebenbei für eine absolut verhältnislose Unfairness gegenüber unseren heimischen Mittelständlern sorgt, die sich gegen Firmen wie Amazon & Co. nicht zur Wehr setzen können. So etwas widerspricht jeder Grundregel einer gesunden Marktwirtschaft und allgemein der Menschlichkeit! Vor allem, wenn durch einzelne Unternehmen aufgrund von Lobbyarbeit einzelner Großkonzerne und Postenschacherei in der Politik die Welt geplündert wird. Für mich, der ich mit Murray Rothbards Büchern unterm Kopfkissen schlafe, ist das alles mehr als unverständlich.

Was können Sie dagegen tun? Nun, ich könnte jetzt schreiben: „Legen Sie den Apparat lahm, machen Sie ihn wehrlos! Denn der einzige Grund, warum sich in Deutschland und der gesamten EU die Mühlen noch drehen, sind Ihre Steuerabgaben. Ohne Ihr Geld ist dieser schwerfällige, aufgeblähte Kasten bewegungsunfähig. Und dann, ja dann reicht ein Antippen mit dem Zeigefinger, um ihn zu Fall zu bringen. Sie haben es in der Hand! Ich, als ehemaliger Bankster, muss mich leider zurückhalten, meine Steuererklärung kontrolliert sicherlich so was wie das „GSG9“ des Finanzamts. Aber Sie, Sie könnten schummeln, was das Zeug hält.“ Das könnte ich schreiben, aber es ist verboten, und deshalb sollten Sie es nicht tun! Gell, Sie verstehen schon.

Für den Anfang reicht es sicherlich bereits, wenn Sie sich einen Steuerberater nehmen und an ihrer Steuererklärung optimieren, was zu optimieren geht, selbst wenn der Steuerberater nachher so viel kostet, wie das, was Sie an Steuern einsparen. Protestieren Sie auf diese Weise, es ist die einzige, die unsere bürokratischen Verschwender wirklich merken.

Und noch ein Punkt! Unterstützen Sie die heimische Wirtschaft und meiden Sie Unternehmen, die sich durch ihre Firmen- und Steuersparpolitik aus der Verantwortung stehlen!

Hanno Vollenweider ist der Autor des vor kurzem erschienenen Buches „Bankster – Wohin Milch und Honig fließen“ (ISBN: 978-3938656372) in dem er eindrücklich seine mehr als 10-jährige Erfahrung in der – wie er sagt – Welt der „legalen organisierten Kriminalität“ schildert. Vollenweider erklärt in seinem Buch eindrücklich die Tricks und Kniffe der Finanzindustrie und der für die multinationalen Großunternehmen arbeitenden Steuerspar-Mafia sowie deren Verbindungen in höchste Kreise der Politik und EU – dies alles allgemeinverständlich und mit viel Witz. Es ist das erste Buch dieser Art, in dem ein Whistleblower kein Blatt vor den Mund nimmt und über 120 Namen von Firmen, Politikern und Prominenten nennt, die sich auf Kosten der Steuern zahlenden Bevölkerung bereichern. Er entlarvt Geldwäscher, komplizierte Konstrukte der organisierten Kriminalität und beschreibt die Einflussnahme von elitären Finanz-Clubs und nebulösen Organisationen auf die europäische Gesetzgebung. Außerdem berichtet Vollenweider einem Krimi gleich, wie er in Zürich zusammen mit einem Freund eine Vermögensverwaltung gründete und so Schwarzgelder in Höhe von einer knappen Milliarde Euro wusch, gewinnbringend anlegte und in einer Nacht-und-Nebel-Aktion die bis heute verschwunden geglaubten DDR-West-Mark Millionen wieder in Umlauf brachte.

Folgen Sie Hanno Vollenweider auch auf Facebook oder auf Twitter!

Disclaimer: Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten unseres Gastautors entsprechen nicht unbedingt den unseren und sollten daher auch nicht dem Berlin Journal zugeschrieben werden.

Es wird immer gefährlicher: USA, Russland und China lassen Muskeln spielen

in Geopolitik
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Von freiewelt.net

Die USA haben ihre Flotte zwischen Japan und Korea verstärkt, China hat ersten selbst entwickelten Flugzeugträger vom Stapel laufen lassen und Wladimir Putin hat angekündigt, die nuklearen Streitkräfte seiner Marine aufzurüsten.

Die USA haben mit Abstand die größte Flotte der Welt. In den nächsten Tagen wird endlich der Flottenverband rund um den Flugzeugträger Carl Vinson in Richtung im Japanischen Meer eintreffen. Die Flottenbewegung war durch Manöver im Pazifik verzögert worden. Missverständnisse zwischen dem Weißen Haus und der Navy hatten die Flotte verspätet auf die Kursänderung reagieren lassen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Der nordkoreanische Diktator Kim Yong Un hat schon angekündigt, dass seine Streitkräfte stark genug seien, den Flugzeugträger zu zerstören.

Die Volksrepublik China feiert unterdessen ihren ersten selbstentwickelten Flugzeugtträger, der in diesen Tagen in der Hafenstadt Dalian vom Stapel gelaufen ist. Insgesamt hat China nun zwei Flugzeugträger. Den anderen hatte China von Russland übernommen und umgebaut gehabt. Chinas Flotte kann nicht mit der US-amerikanischen weder qualitativ noch quantitativ mithalten. Doch während die USA auf allen Weltmeeren die Dominanz anstreben, reicht den Chinesen vorerst die Sicherung der Gewässer vor dem eigenen Territorium und im südchinesischen Meer.

Wladimir Putin hat inzwischen angekündigt, die nuklearen Teilstreitkräfte der russischen Marine aufzurüsten. Im Kreml erklärte er, dass in der weiteren Aufrüstung besonderer Wert auf die Marine gelegt werden. Diese soll weiter modernisiert und mit mehr taktischen Atomwaffen bestückt werden. Russlands Marine solle auch zukünftig in allen Weltmeeren eine strategische Rolle spielen.

“Wir sind Freunde der USA und keine Burkas“: de Maiziere stößt neue Leitkultur-Debatte an

in Politik
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Von rt.com

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere erläutert in seinem neuen Integrationsplan, was die Menschen in Deutschland aus anderen Kulturkreisen dürfen und was nicht. Er plädiert auch für offene Gesellschaft und aufgeklärten Patriotismus. Die Bekenntnis zu EU und USA soll in der deutschen Leitkultur auch fest verankert werden.
 
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere stößt knapp fünf Monate vor der Bundestagswahl eine neue Leitkultur-Debatte an. Der CDU-Politiker legte am Sonntag einen Zehn-Punkte-Plan vor, den er als “Richtschnur des Zusammenlebens in Deutschland” verstanden wissen will. Darin spricht er sich unter anderem gegen die bei manchen Muslimen übliche Vollverschleierung aus:

“Wir sind nicht Burka.”

De Maiziere schrieb in der “Bild am Sonntag”, nicht jeder, der sich für eine gewisse Zeit in Deutschland aufhalte, werde Teil des Landes. Darüber hinaus gebe es auch Menschen, die lange hier lebten, ohne Staatsbürger zu sein: “Auch sie gehören zu unserem Land.”

Wenn er von “wir” spreche, meine er aber “zuerst und zunächst die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger unseres Landes”. Ihm gehe es um erprobte und weiterzugebende Lebensgewohnheiten, die es wert seien, erhalten zu werden.

“Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand, schrieb der Innenminister.”

Deutschland sei eine offene Gesellschaft. “Wir zeigen unser Gesicht”, begründete er seine Ablehnung von Gesichtsschleiern. Zudem betonte er den Wert von Bildung und Erziehung, den Leistungsgedanken, das Erbe der Geschichte “mit all ihren Höhen und Tiefen” und das besondere Verhältnis zum Existenzrecht Israels.

Die Teilnehmerin einer islamkritischen Kundgebung am 7. März 2017 in Toronto, Kanada.

Außerdem unterstrich er die Bedeutung Deutschlands als Kulturnation: “Bach und Goethe ‘gehören’ der ganzen Welt und waren Deutsche.” Die Religion sei hierzulande “Kitt und nicht Keil der Gesellschaft”. Hinzu komme eine Zivilkultur bei der Regelung von Konflikten: “Wir verknüpfen Vorstellungen von Ehre nicht mit Gewalt.”

Ein aufgeklärter Patriot liebt sein Land und hasst nicht andere, schrieb de Maiziere.

Zur deutschen Leitkultur zählte er außerdem die kulturelle, geistige und politische Verankerung im Westen, die Verbundenheit mit der EU und den USA, aber auch Volksfeste und Dialekte. Vorschreiben lasse sich eine Leitkultur nicht, sie solle aber vermittelt werden. Wer sie nicht kenne oder gar ablehne, bei dem könne Integration wohl kaum gelingen.

Merkel sieht in Doppelpass kein Intergationshindernis

In der unionsinternen Diskussion über die doppelte Staatsbürgerschaft stellte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel hinter den Doppelpass, forderte aber eine Integrationsdebatte. Mehrere Unionspolitiker stellten sich hinter die Idee, den Anteil von Kindern von Migranten in Schulklassen zu begrenzen.

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Merkel sprach sich gegenüber dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” für eine ernsthafte Integrationsdebatte aus. Zwei Pässe sieht sie dabei nicht als entscheidendes Hindernis an:

“Ein Türkischstämmiger mit Doppelpass kann ebenso loyal zu Deutschland stehen wie ein Türkischstämmiger, der nur die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt.”

Die Frage müsse aber sein, “wie wir Menschen schon möglichst früh von unserer Art zu leben, unserem Grundgesetz, unseren Werten überzeugen.”

Damit stellte sie sich gegen Stimmen in CSU und CDU, die eine Abschaffung des geltenden Rechts auf doppelte Staatsbürgerschaft fordern.

FDP-Chef Christian Lindner sagte der Nachrichtenagentur Reuters:

“Frau Merkel bekennt sich zum Doppelpass, ihre Partei aber nicht, die hat andere Beschlüsse.”

Die CDU habe keine klare Linie in der Einwanderungspolitik. Statt eines Entwurfs für ein Einwanderungsgesetz gebe es Symboldebatten über Leitkultur. Die FDP will den Doppelpass auf drei Generationen begrenzen.

In der Union erhielt Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) Unterstützung für den Vorstoß, für einen “ausgewogenen Anteil” von Kindern mit und ohne Migrationshintergrund in Schulklassen zu sorgen, damit Integration gelinge. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn sagte dem “Focus”:

“Wie sollen die Kinder von Migranten in Deutschland ankommen, wenn in den Pausen auf den Fluren überwiegend türkisch, arabisch oder russisch gesprochen wird?”

Vize-CDU-Chefin Julia Klöckner forderte die Bundesländer auf, Regelungen für eine bessere Balance der Klassenstruktur zu treffen. Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Stephan Mayer, brachte als Richtwert eine Obergrenze von Migrantenkindern in Schulklassen von 35 Prozent ins Gespräch.

(reuters/rt deutsch)

Pharmaindustrie verliert Milliardengeschäft – Kurkuma stoppt Grippewelle ohne Chemie

in Gesundheit
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Von pravda-tv

Zivilisationskrankheiten breiten sich auch hierzulande immer stärker aus und nehmen immer dramatischere Ausmaße an: Herz- und Kreislauferkrankungen gehören dazu, aber auch Krebs oder viele Erkrankungen im Zusammenhang mit Unverträglichkeiten gegen Nahrungsmittelbestandteile und Umwelteinflüsse in unserer immer stärker industrialisierten Welt.

Profiteure dieser bedenklichen Entwicklung sind nicht nur die Produzenten künstlicher Nahrung oder überflüssigen Konsums, sondern auch die Weißkittelmafia – an der Spitze vertreten durch die Pharmaindustrie.

Bereits vor einiger Zeit hatten wir über die üblen Machenschaften zu Lasten von schwer kranken Menschen mit Krebs berichtet.

Doch jetzt zeichnet sich ein Schock für die Pharmaindustrie ab, denn eine eigentlich unscheinbare Knolle aus Asien lehrt die Weißkittel jetzt das Fürchten: Kurkuma. Wir haben die Geschichte für Sie verfolgt und aufgezeichnet. Von Volker Hahn.

Ein treffender Schlag gegen die Weißkittel-Mafia und Pharmalobby

Denn Kurkuma wirkt mitten im Körper, da wo die meisten Ärzte eher selten schauen und wir alle in der Regel nichts Schlimmes vermuten: in der Leber. Denn die Leber schreit selbst bei den größten Problemen nicht, wie der Volksmund richtig vermutet.

Sie äußert sich eher unspezifisch, wenn sie – und damit der ganze Organismus – Probleme hat: zu den Anzeichen gehören etwa Müdigkeit, Kopfschmerzen oder auch Blähungen, Abgeschlagenheit und Lustlosigkeit. Aber solche Symptome können ein ernster Hinweis darauf sein, dass im Körper etwas falsch läuft.

Die Schulmedizin reagiert auf solche Beschwerden dann meist so, wie sie es auch selbst gewohnt sind: Ein bisschen Chemie, eine unklare Diagnose, es wird schon wieder – und hier haben sie das Rezept für ein paar Pillen oder Tabletten.

Mit der Chemiekeule werden aber nicht nur solche Symptome falsch behandelt, es werden auch üble Geschäfte bei tödlichen Krankheiten gemacht, wie Watergate TV vor kurzem enthüllt hat: Eine mafiöse Weißkittelmafia aus Ärzten, Apothekern und Pharmavertretern hat viel Geld mit dem Leid schwerst Krebskranker verdient, und am Ende waren sogar Krankenkassen-Vertreter in den Betrug zu Lasten Kranker und von Ihnen als Beitragszahlern verwickelt!

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Traditionelle chinesische und indische Medizin anstatt Pillen und Tabletten

Und weil viele Menschen von diesen und ähnlichen Vorfällen der Weißkittel-Mafia die Nase gestrichen voll haben, sind immer mehr Menschen auf der Suche nach anderen Wegen zu einer stabilen Gesundheit.

Dazu zählen unter anderem die traditionelle chinesische und indische Medizin, bei denen Kurkuma schon seit jeher als ganz bedeutende Heilpflanze gilt. Und deshalb erlebt diese Pflanze mit den sensationellen Heilwirkungen jetzt auch einen Siegeszug durch unser Land – zum Schrecken der Pharmaindustrie und der versammelten Weißkittel-Mafia: Kurkuma wird erfolgreich bei den verschiedensten Zivilisationskrankheiten eingesetzt!

Die hellgelbe Kurkuma gibt dem Curry seine besondere Farbe und ist deshalb in der naturbasierten Küche auch als Safran bekannt. Seine sensationelle medizinische Wirkung gründet sich auf die stark entzündungshemmende Wirkung von Kurkumin, die durch zahlreiche Studien belegt ist, die zeigen, dass der natürliche Wirkstoff Kurkumin genauso wirksam bei Entzündungen hilft wie chemische Präparate – nur ohne deren schädliche Nebenwirkungen.

Die natürliche Medizin nutzt Kurkuma bei vielen Erkrankungen von Alzheimer bis Krebs: „Neueste Forschungsergebnisse belegen die Vorteile von Kurkuma, die es zur vorbeugenden Behandlung bei Lungenerkrankungen, Darmerkrankungen und Lebererkrankungen aufzeigt.“

Kurkuma ist zu lange unbekannt in Deutschland geblieben

Sogar die traditionellen Vertreter der Medizin haben diese Wirkung mittlerweile erkannt und der Siegeszug von Kurkuma sorgt für beträchtliche Aufmerksamkeit. Während die Gelbwurz etwa in der ayurvedischen Medizin schon seit sehr langer Zeit als Heilmittel anerkannt ist, wird sie in Deutschland erst jetzt bekannt.

Und selbst skeptische Wissenschaftler beschäftigen sich mit der medizinischen Wirkung von Kurkuma, die bis hin zu den krebshemmenden Eigenschaften von Kurkumin jetzt intensiv erforscht wird.

Die Vertreter natürlicher Medizin sind da schon weiter und wissen, dass Kukurma gegen zahlreiche moderne Krankheiten wirkt, etwa auch gegen Schlaganfall und Herzinfarkt. Im Journal of Experimental Medicine and Biology wurde schon vor Jahren berichtet, dass herkömmliche Medikamente der Pharmaindustrie bei der Behandlung von Lungenerkrankungen nicht effektiv genug seien – Kurkumin aber hier Anlass zur Hoffnung gab, weil es in mehreren Studien seine Wirksamkeit zeigte.

Ähnliches gilt auch für viele moderne Atemwegserkrankungen, die heute auf dem Vormarsch sind und bislang nur mit der chemischen Keule (vor allem Kortison) mehr schlecht als recht behandelt werden, wie etwa beim Asthma.

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Kurkuma gefährdet die schwingende Profitkeule der Weißkittel- Mafia

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Kein Wunder, dass die traditionelle Pharmaindustrie Kurkuma fürchtet, denn die Heilpflanze könnte bei entsprechender Diagnose und richtiger Anwendung das am meisten gefährden, was die Weißkittel-Mafia so vehement verteidigt: den Profit. Wir hatten hier schon über die enormen Gewinnspannen alleine im Milliarden-Markt Krebs berichtet, die dazu führen, dass die Weißkittel-Mafia oft besser verdient als jeder Drogenhändler.

Da macht es schon Sinn, sich über natürliche und effektive Heilmethoden ohne chemische Keule und Profitmaximierung für die Weißkittel zu informieren.

Kurkuma gehört in die erste Reihe wirksamer Heilpflanzen, deren medizinische Wirkung durch eine Vielzahl internationaler Studien nachgewiesen ist.

Es spricht also nichts dagegen, diese Wirkung in die eigenen Überlegungen für die beste Behandlung aufzunehmen und medizinisch abzuklären (Hoffnung für Schlaganfall-Patienten: Kurkuma wirkt wie Repair-Kit fürs Gehirn).

Im Detail: Kurkuma hat eine positive Wirkung auf die Gesundheit

Kurkuma wird auch Gelbwurz oder indischer Safran genannt. Der lateinische Name ist Curcuma longa. Die Kurkuma Pflanze stammt aus Indien bzw. aus Südostasien. Dort wird sie seit 5.000 Jahren als heilige Pflanze verehrt. Genauso lange wird sie auch in der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) und im Ayurveda, der indischen Medizin, verwendet. In Europa wurde sie zuerst als Küchenkraut bekannt. Seit ca. 50 Jahren beschäftigt man sich auch hier mit der medizinischen Heilwirkung des Kurkumas.

Die Kurkuma Pflanze gehört zur Familie der Ingwergewächse. Sie wird bis zu einem Meter hoch, ihre Blätter, die an Schilf erinnern, sind hellgrün. Interessant ist ihr Wurzelstock, der als Gewürz und Heilmittel verwendet wird. Er wird getrocknet und pulverisiert. Kurkuma ist mit der Ingwer-Pflanze, der Alpinia und dem Kardamom eng verwandt. Wie diese Pflanzen vermehrt die Kurkuma sich durch Rhizome, d. h. durch unterirdische Wurzelausläufer.

Die Inhaltsstoffe von Kurkuma und deren Wirkung

Der wichtigste Inhaltsstoff der Kurkuma Pflanze ist das Curcumin. Es wird auch als Lebensmittelzusatz unter dem Namen E100 verwendet. Hier dient es als Färbemittel und Geschmacksträger. Aber viel interessanter ist seine medizinische Heilwirkung. Mit Hilfe dieser Pflanze kann man einfach und natürlich die eigene Gesundheit fördern oder wiederherstellen. Curcumin wirkt entzündungshemmend, schmerzstillend, krebshemmend und leitet Schwermetalle aus dem Körper aus. Außerdem hemmt es den Knochenabbau.

Auch bei Diabetes und Alzheimer zeigt es positive Wirkungen. Außerdem senkt es den Cholesterinspiegel. Curcumin ist nicht gut wasserlöslich und wird daher im Magen-Darm-Trakt nur zu einem geringen Teil absorbiert. Das Erhitzen in Öl erhöht die Bioverfügbarkeit des Curcumins.

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Außerdem enthält Kurkuma 5 – 7 % ätherische Öle, die antimikrobiell (gegen Mikroorganismen), antineoplastisch (gegen Tumore), antiarthritisch und entzündungshemmend wirken sowie die Herztätigkeit steigern. Des Weiteren sind in der Kurkuma Ferulasäure, Kaffeesäure und Kaffeesäurederivate enthalten. Kaffeesäure schützt vor Magenkrebs und hemmt die Produktion von Nitrosaminen. Diese sind krebserregend und giftig. Außerdem enthält die Kurkuma Pflanze noch Polysaccharide und Stärke.

 

Kurkuma kann gegen Krebs helfen

Ca. 3.000 Studien haben sich mit der Heilwirkung des Curcumins bei Krebs beschäftigt. Hierbei sind so ziemlich alle Krebsarten berücksichtigt worden. Die Ergebnisse dieser Studien haben dazu geführt, dass sowohl die deutsche, als auch die österreichische und die amerikanische Gesellschaft für Onkologie Curcuma zur Begleitung der Krebstherapie empfehlen (hier erhältlich). Positive Wirkungen sind bei so gut wie jeder Krebsart gefunden worden. Curcumin wirkt gegen Krebs, indem es

  • als Antioxidans die Krebsentstehung hemmt
  • die Mutation vorbelasteter Zellen zu Krebszellen verhindert
  • das Immunsystem stimuliert
  • die Entstehung und Ausbreitung von Metastasen hemmt
  • die Entwicklung von Blutgefäßen im Tumorgewebe verhindert
  • die Zellmembran der Krebszellen durchlässiger macht und so die chemische oder Strahlen-Therapie unterstützt
  • Gene aktiviert, die für den Selbstmord der Krebszellen verantwortlich sind

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Erfahren Sie hier mehr: kurkuma-wurzel.info

Literatur:

Kurkuma: Entzündungshemmer, Zellschutz, Schlankmacher (vak vital) von Bettina-Nicola Lindner

Natriumbicarbonat: Krebstherapie für jedermann von Mark Sircus

Kokosöl: Das Geheimnis gesunder Zellen von Bruce Fife

Kurkuma: Das Wundergewürz mit Heilwirkung (Superfood, Entgiftung, Gewürz / WISSEN KOMPAKT) von Michael Iatroudakis

Quellen: PublicDomain/kurkuma-wurzel.info/watergate.tv am 27.01.2017

Priester veröffentlicht Enthüllungsbuch: Die Hälfte aller katholischen Geistlichen ist schwul

in Welt
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Von epochtimes

Der homosexuelle ehemalige Priester Krzysztof Charamsa gibt in seinem gerade erschienenen Buch erschreckende Einblicke in die homophobe Struktur der katholischen Kirche – und berichtet von der Doppelmoral im Vatikan. Unter Benedikt soll es so schwul zugegangen sein, wie nie zuvor.

Der polnische Theologe Krzysztof Charamsa hat während seiner Amtszeit im Vatikan verheimlicht, dass er homosexuell ist. Inzwischen ist er von allen kirchlichen Ämtern suspendiert, denn im Oktober 2015 wagte er ein Coming Out.

In seinem gerade erschienenen Buch „Der erste Stein“ gibt der ehemalige Priester laut „Focus-Online“ „erschreckende Einblicke in die homophobe Struktur der katholischen Kirche – und berichtet von der Doppelmoral im Vatikan.“

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Charamsa gehe davon aus, „dass ungefähr die Hälfte aller katholischen Geistlichen schwul ist.“ In der Öffentlichkeit werde die Homosexualität verurteilt, hinter verschlossenen Türen jedoch ausgelebt.

Der 45-Jährige wurde 2011, in der Amtszeit von Papst Joseph Ratzinger, in die theologische Kommission der Glaubenskongregation berufen. Über jenen Würdenträger sagt er: „Ratzinger verstand es vorzüglich, den Hass auf die Homosexuellen zu verschärfen. Wenn ich jedoch (…) an die Jahre zurückdenke, in denen er Papst war, dann steht mir ein Pontifikat vor Augen, in dem es im Vatikan so schwul zuging, wie wohl nie zuvor in der Neuzeit.“

Der Theologe erinnere sich an eine Audienz muskulöser Akrobaten beim Papst, die auch schon beim „Gay Circus“ in Barcelona bewundert worden sein. Überhaupt sei es eine Periode gewesen, in der „das ganze schwule Szenarium, welches Rom der Barockzeit zu bieten gehabt hatte, wieder auflebte. Mit „roten Schühchen“ und „sorgfältig choreografierten Prozessionen“.

Jetzt lebt Charamsa laut „Focus“ mit seinem Partner in der katholischen Hauptstadt und kommt zu dem Schluss, dass die Kirche wachgerüttelt werden könnte, würden alle schwulen Geistlichen „in Scharen“ austreten.

Aufruf zum Widerstand: Xavier Naidoo bezeichnet deutsche Eliten als Volksverräter und Marionetten

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Von rt.com

Das kennt man schon: Künstler Xavier Naidoo meldet sich mit einem neuen Song zu Wort, der auch noch gesellschaftspolitischen Touch hat. Der Mainstream hyperventiliert und fordert Maulkörbe. Zum neuen Casus belli wird das Lied “Marionetten”. Was steckt dahinter?
Schon die Solo-Songs des Musikers Xavier Naidoo führen in steter Regelmäßigkeit zu medialer Schnappatmung seitens des Mainstreams. Zuletzt war es im Dezember 2015 Naidoos Track “Nie mehr Krieg”, der die Gemüter erhitzte.

Die kampagnenartige Vorgehensweise der leidenschaftlichen Naidoo-Gegner ist dabei stets dieselbe: Zunächst extrahieren sie einzelne Textzeilen, echauffieren sich lauthals über diese und in der Folge fordern zahlreiche sogenannte Journalisten und Aktivisten gesellschaftliche oder berufliche Strafmaßnahmen gegen den Mannheimer.

Keine Frage: Wann immer der kleine Geist einen Künstler falsch verstehen will, findet er auch einen Anlass dazu. So auch bei Naidoos neuem Song “Marionetten”, den der Musiker zusammen mit seiner Band Söhne Mannheims aufgenommen hat und bei dem auch der Rapper Cr7z mitwirkte.

Der Mainstream und er werden wohl keine Freunde mehr: Der Mannheimer Sänger Xavier Naidoo bei einem Auftritt. – Quelle: www.globallookpress.com

“Straßenunterhaltungsdienst” mit Handyverbot

Anlässlich ihres vergangene Woche veröffentlichten Albums “MannHeim” tourt die Gruppe derzeit mit einem zur Bühne ausgebauten LKW durch die Lande und gibt in Fußgängerzonen Spontankonzerte. “Straßenunterhaltungsdienst” nennen die Söhne Mannheims die Aktion. Anders als bei solchen Gigs mittlerweile üblich, riefen die Musiker ihre Fans jedoch dazu auf, auf jegliche Handyaufnahmen der kostenfreien Straßenkonzerte zu verzichten. Mehrmals unterbrach die Band am Montag in Mönchengladbach ihren Auftritt, weil dennoch Smartphones in die Höhe gehalten wurden.

Führen Naidoo und die Söhne Mannheims etwa Geheimes im Schilde? Wohl kaum. Lediglich seien zahlreiche neue Songs noch nicht perfektioniert und sollen – bis dies der Fall ist – nicht im Netz kursieren. Der Künstler liebt eben die Perfektion.

Doch auch ohne audiovisuelle Mitschnitte des Geschehens sorgen die Auftritte und die Veröffentlichung des neuen Söhne-Mannheims-Albums nun für ein erneutes mediales Stürmchen gegen Naidoo. Aufhänger ist dabei das Lied “Marionetten”, in dem die Gruppe elitäre Hinterzimmerpolitik und deren negative Auswirkungen auf die Bevölkerung besingt. Auch der mittlerweile in Teilen der Gesellschaft fest verankerte Unmut gegen die etablierte Politik wird in lyrische Zeilen verpackt:

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“Alles nur peinlich und sowas nennt sich dann Volksvertreter. Teile Eures Volks nennen Euch schon Hoch- beziehungsweise Volksverräter.”

Beim Inhalt der Strophe handelt es sich weitestgehend um eine Tatsachenbeschreibung, die kaum jemand leugnen kann. Wer etwa die Aufnahmen vom 1. Mai 2016 gesehen hat, die zeigen, wie eine aufgebrachte Menge Bundesjustizminister Heiko Maas unter “Volksverräter”-Rufen vom Marktplatz jagt, wird kaum leugnen können, dass eine solche Stimmung durchaus ihre bleibenden Manifestationen gefunden hat und dies auch durchaus eine gewisse Peinlichkeit für die gewählten Repräsentanten mit sich bringt.

Ein ähnliches Bild zeigte sich bei den letztjährigen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden. Auch hier glichen die öffentlichen Auftritte der etablierten Politiker eher einem Spießrutenlauf. In der Tat fehlten nur noch die Mistgabeln in den Händen der empörten Bürger, welche die Söhne Mannheims in ihrem Track ebenfalls besingen.

 

Aggression gegen den Überbringer der ungeliebten Nachricht

Doch natürlich nutzen einschlägige Online-Medien wie etwa die Publikation Huffington Post die Zeilen gekonnt, um Naidoo zu unterstellen, er selbst bezeichne Politiker in dem Stück als “Volks- und Hochverräter”. Das alte Spiel. Ebenso bekannt sind die bereits ad nauseam gehörten Vorwürfe und Anklagepunkte, die da lauten: Verbreiten von Verschwörungstheorien, antisemitische Sprachbilder, Pegida-Vokabular.

Im besagten Beitrag der Huffington Post kulminiert dies in der ehrabschneidenden Überschrift “Xavier Naidoos neuer Song zeigt, dass er vollkommen durchgedreht ist”. Wie gehabt also: Ist die Botschaft unbequem, so gilt es, deren Überbringer zu meucheln.

Selbstredend stehen neben bekannten Hetzblogs und deren Facebookseiten aus dem Spektrum der quasireligiösen so genannten Skeptiker-Bewegung auch staatliche Einrichtungen wie die Bundeszentrale für Politische Bildung Gewehr bei Fuß, um die Vorwürfe vermeintlich fachmännisch abzusegnen und zu untermauern. Ebenfalls ein bekanntes Theater. Insgesamt wirkt alles fast wie die Aufführung eines längst bekannten Puppenspiels, doch das

Boliviens Präsident im RT-Interview: Hauptmittel des US-Imperium sind noch immer Staatsstreiche

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Von rt.com – Foto :Der bolivianische Präsident Evo Morales – Quelle: Reuters

In einem Exklusiv-Interview mit RT hat der bolivianische Präsident Evo Morales ausführlich Stellung genommen zur außenpolitischen Agenda der USA in Nordkorea, Syrien und im lateinamerikanischen Kontext, insbesondere in Venezuela.
 

Die USA seien laut Morales einer der Staaten mit einer „extrem selbstbezogenen und arroganten Denkweise“. Dies würde sich insbesondere am derzeitigen Umgang mit Nordkorea zeigen.

“Ich kann nicht verstehen, wie die Regierungen einiger Länder, der US-Präsident zum Beispiel, eine solch extrem selbstbezogene und arrogante Denkweise haben. Jede Regierung sollte zunächst an die gesamte Menschheit denken, und die Identität und Gleichheit aller Staaten respektieren.”

In Bezug auf Syrien sagte Morales zu RT:

Syrien hat eine strategische Bedeutung für die Kontrolle über den Nahen Osten. Laut meinen Informationen konzentrieren sich 30 Prozent aller weltweiten fossilen Brennstoff-Ressourcen auf die nähere Umgebung von Syrien. Die heutigen Imperien führen Militärinterventionen durch, nutzen Militärbasen und U-Boote, um weltweit die natürlichen Ressourcen unter ihre Kontrolle zu bringen.

Anfang April hatte Bolivien zu einer geschlossenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates aufgerufen, nachdem die USA mit Dutzenden Marschflugkörpern Syrien angriffen. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley hatte diesen Vorschlag jedoch abgelehnt.

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Der bolivianische UN-Gesandte Sacha Llorenti hatte daraufhin im UN-Sicherheitsrat zu den US-Angriffen erklärt:

Der Abschuss der Marschflugkörper ist an sich ein unilateraler Akt, welcher den internationalen Frieden und die weltweite Sicherheit bedroht. Die USA haben entschieden, gleichzeitig die Rolle des Staatsanwalts, der Jury und des Richters zu übernehmen. Doch wir vergessen nicht die Bilder von 2003, als Colin Powell im Sicherheitsrat die angeblich stichfesten Beweise über Massenvernichtungswaffen des Iraks präsentierte.

Angesprochen auf die aktuelle Situation in Lateinamerika und die anhaltenden Anti-Regierungsproteste in Venezuela bezeichnete der bolivianische Präsident diese Demonstrationen als „Staatsstreich, angeführt von der Rechten“ und führte weiter aus:

“Ich habe das Gefühl, dass die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) ihrer Tradition bei der Unterstützung von Staatsstreichen festhält. Diese sind eines der primären Mittel des nordamerikanischen Imperiums.”

Das gesamte Video-Interview mit Evo Morales wird in den nächsten Tagen bei RT Deutsch veröffentlicht.

Giftgaszwischenfall in Chan Scheichun: Frankreich präsentiert lückenhafte Anschuldigungen

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Von rt.com – Bild: Reuters © Ammar Abdullah

Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault präsentierte am Mittwoch einen Bericht, der Syrien die Verantwortung für den Zwischenfall in Chan Scheichun zuschiebt. Die Beweisführung bezieht sich auf einen lange zurückliegenden Vorfall. Doch die Argumentation ist wie üblich lückenhaft.
 

In den vergangenen Wochen hatten bereits die Türkei und Großbritannien die syrischen Regierung beschuldigt, für den Giftgasvorfall Chan Scheichun verantwortlich zu sein. Beide Länder sind Kriegsparteien im Syrien-Konflikt, beide legten äußerst lückenhafte Beweise vor. So hieß es vonseiten britischer Spezialisten unspezifisch, sie könnten beweisen, dass in dem Ort “Sarin oder eine ähnliche Substanz” zum Einsatz kam.

Nun legt auch die Kriegspartei Frankreich angebliche Beweise für die Verantwortung der syrischen Regierung vor. Proben vom Angriffsort und von den Opfern hätten nachgewiesen, dass das Nervengas Sarin eingesetzt worden sei, sagte Außenminister Jean-Marc Ayrault am Mittwoch in Paris.

“Wir wissen aus sicherer Quelle, dass das Herstellungsverfahren des Sarin […] typisch für die Methode ist, die in den syrischen Labors entwickelt wurde.”

Diese Methode “trägt die Signatur des Regimes”, behauptete Ayrault, “und das erlaubt es uns, seine Verantwortung für diese Attacke festzustellen.” Bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Chan Scheichun waren am 4. April rund 80 Menschen getötet worden. Doch auch nach Durchsicht des sechsseitigen Berichts bleiben begründete Zweifel. Als vermeintlicher Beweis wird in dem Bericht der Vergleich zwischen den Proben des Vorfalls in Chan Cheichun von Anfang April und Proben eines Vorfalls im Jahr 2013 in Sarakep angeführt.

Laut Bericht finden sich in beiden Proben Spuren von Sarin. Am 29. April 2013 soll ein Hubschrauber drei Granaten auf Sarakep abgeschossen haben. Zwei von den Granaten seien detoniert, eine dritte nicht. Diese vermeintlich nicht explodierte Granate dient den Franzosen nun als „Kronzeuge.“

Ihre Analyse soll einen Inhalt von „100 Milliliter Sarin in einer Reinheit von 60 Prozent“ ergeben haben. Die Proben, die den Zwischenfall im April dieses Jahres in Chan Cheichun betreffen, würden dieselbe Art der Herstellung aufweisen, wie die aus Sarakep. Der Bericht vermutet das Syrian Scientific Studies and Research Center (SSRC) hinter der Produktion.

Natürlich vernachlässigt diese Argumentation, dass in den Jahren 2011 bis 2013 zahlreiche Munitionsdepots der Regierung von Aufständischen und ausländischen Söldnern ausgeraubt wurden. Teilweise wechselten die Waffenlager der regulären syrischen Armee auch die Seiten, nachdem syrische Offiziere zu den Anti-Assad-Kräften wechselten, teilweise unter Angebot hoher Geldsummen durch ausländische Geheimdienste. Die Dschihadisten verfügen so auch über erbeutete Granaten und Raketen aus den Regierungsbeständen.

Doch auch ohne einen konkreten Nachweis, wie oder von wem das Giftgas freigesetzt wurde, wirft die aktuelle französische mehr Fragen auf, als sie zu beantworten vorgibt. So findet sich in dem Bericht eine Passage, in der davon gesprochen wird, dass die Vereinten Nationen im Dezember 2013 bestätigt hätten, dass es sich bei dem Vorfall in Sarakeb um einen Angriff mit Sarin handelte.

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Doch die Vereinten Nationen drückten sich 2013 keineswegs so explizitaus, wie es die Franzosen darstellen. Hierzu sei ein Abschnitt aus einem Artikel der FAZ vom 13. Dezember 2013 zitiert:

“Auch bei zwei vorherigen Vorfällen – im März in Khan Al Asal und im April in Sarakeb – seien Zivilisten unter den Opfern gewesen. Bei zwei weiteren Angriffen im August, beide wie der in Sarakeb als „kleiner“ eingestuft, seien hingegen Kämpfer das Ziel der Gas-Attacke gewesen. An den vier Orten sei der Einsatz wahrscheinlich, wenn er letztlich auch nicht eindeutig bewiesen werden könne. Dazu lägen zu wenig unabhängig gesammelte Informationen vor. Die Gutachter stützen ihre Annahmen aber auf Bodenproben, die Untersuchung von Patienten, Gespräche mit Augenzeugen und der Auswertung von Waffen. An zwei der sieben untersuchten Orte fanden die Experten keine Hinweise auf Gasangriffe.”

Auch die Franzosen drückten in Bezug auf in den Vorfall in 2013 noch deutliche vorsichtiger aus. Zumindest, was die Schuldfrage betrifft. Hierzu ein Ausschnitt aus einem Artikel der Aargauer Zeitung vom 5. Juni 2013:

“Laut der französischen Regierung kam das Giftgas Sarin zum Einsatz. “Frankreich hat nun die Gewissheit, dass das Gas Sarin in Syrien mehrfach und lokal begrenzt eingesetzt wurde”, erklärte der französische Aussenminister Laurent Fabius am Dienstag in Paris. Er bezog sich dabei auf die Ergebnisse französischer Analysen. Die Schuldigen für diesen Chemiewaffen-Einsatz müssten zur Verantwortung gezogen werden, forderte Fabius. Er machte aber keine Angaben, ob Regierungstruppen oder Rebellen die tödliche Substanz eingesetzt haben.”

Der Bericht, den Frankreich heute zu Chan Cheichun veröffentlicht hat, klingt im Vergleich mit dem Statement von 2013 nach „Copy & Paste“ – bis auf die Schuldfrage. Die Frage muss erlaubt sein, warum die Franzosen bis 2017 gewartet haben, um die syrische Armee für die Vorfälle verantwortlich zu machen, wenn sie denn schon Beweise vorliegen hatten. Offenbar wurden die vermeintlichen Erkenntnisse der Franzosen noch nicht einmal an die Vereinten Nationen weitergeleitet. Schließlich gab es vonseiten der UNO keine Verurteilung der syrischen Regierung zu dem Vorfall in 2013.

Auch ein anderer Punkt wirft Fragen auf: In dem Bericht wird ein Hubschrauber erwähnt, der im April 2013 die drei Granaten abgefeuert haben soll. Doch Berichte über einen Angriff mit einem Hubschrauber auf Sarakeb finden sicher eher im Zusammenhang mit einem vermeintlichen Angriff im August 2013. Hierzu ein Ausschnitt aus einem Artikel in Die Zeit vom 2. August 2013:

“In der syrischen Stadt Sarakeb sind in der Nacht zum Dienstag Behälter mit giftigem Gas abgeworfen worden. Ein Sprecher des syrischen Zivilschutzes gab an, dass 33 Menschen mit Atemproblemen ins Krankenhaus gebracht worden seien, unter ihnen vor allem Frauen und Kinder. Drei Menschen seien in kritischem Zustand. Die Hilfsgruppe der Weißhelme teilte mit, dass ein Hubschrauber zwei Fässer mit Chlor-Kanistern und Eisenkugeln in der Stadt in der Provinz Idlib abgeworfen habe. Unklar war zunächst, von wem der Angriff ausging.”

Zudem werden die Quellen in dem Bericht des französischen Außenministeriums von heute nicht benannt. Unklar bleibt auch, wie die Franzosen an die Proben des Vorfalls in Chan Scheichun gekommen sein wollen. Auch London hatte vor wenigen Tagen erklärt, dass es sich bei dem Vorfall in Chan Scheichun um einen Giftgas-Angriff mit Sarin gehandelt haben soll. Britische Wissenschaftler hätten Proben von vor Ort analysiert und seien zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich um Sarin oder eine ähnliche Substanz gehandelt habe, sagte der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft am 11. April in New York.

Großbritannien teile daher die Annahme der USA, dass die syrische Führung für den Angriff verantwortlich sei. Eine Anfrage des russischen Außenministers Sergei Lawrow an seine Kollegen in London und Paris ihre Quellen offenzulegen blieb unbeantwortet. Mehr noch, eine unabhängige Untersuchung die von Russland und dem Iran vorgeschlagen wurde, und die vor Ort in Chan Scheichun und an dem Luftwaffenstützpunkt asch-Scha’irat, von dem aus der angebliche Giftgasangriff erfolgt sein soll, stattfinden sollte, wurde unter anderem auch von Großbritannien und Frankreich abgelehnt.

Bundesregierung: Waffenlieferungen an Saudis und humanitäre Hilfe im Jemen kein Widerspruch

in Politik
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Von rt.com

Auf der heutigen Regierungspressekonferenz fragte RT Deutsch den Sprecher des Auswärtigen Amts, ob es auch für die Bundesregierung einen Widerspruch darstellt, einerseits humanitäre Hilfe für die vom Hungertod bedrohte jemenitische Bevölkerung anzukündigen und andererseits auch autokratische Regime wie Saudi-Arabien mit Waffen zu beliefern.
 

Für den Sprecher des Auswärtigen Amts trifft der Vorwurf der Doppelmoral in diesem Zusammenhang nicht zu. Vielmehr plädiere die Bundesregierung für einen sofortigen Waffenstillstand.

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