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Lübeck: Messerattacke in Linienbus – Täteridentität teilweise geklärt (Update)

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Bei einer Gewalttat in einem Linienbus sind am Freitag in Lübeck mehrere Menschen verletzt worden. Über die Schwere der Verletzungen konnte die Polizei am Nachmittag noch keine Angaben machen. Ein Polizeisprecher sagte aber, es habe definitiv keine Toten gegeben.

Bei einer Gewalttat in einem Linienbus sind am Freitag im Lübecker Stadtteil Kücknitz mehrere Menschen verletzt worden. Bei der Attacke auf die Fahrgäste sind nach Angaben von Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) insgesamt neun Menschen verletzt worden. Sechs Menschen seien durch Messerstiche, drei auf andere Weise verletzt worden. Der Busfahrer habe einen Faustschlag abbekommen, sagte Grote.

Ein Polizeisprecher sagte, es habe definitiv keine Toten gegeben. Nähere Einzelheiten nannte der Sprecher zunächst nicht. Die Umgebung an einer Bushaltestelle in Kücknitz wurde weiträumig abgesperrt.

Die Lübecker Nachrichten berichteten ferner unter Berufung auf einen Augenzeugen, dass der Bus voll besetzt in Richtung Travemünde unterwegs war, als plötzlich ein Passagier einen Rucksack habe fallen lassen. Der Mann soll danach eine Waffe gezogen und Menschen angegriffen haben. Der Fahrer habe den Bus sofort gestoppt und geistesgegenwärtig die Türen geöffnet. So konnten Passagiere flüchten.

Wie die Polizei von Schleswig-Holstein auf ihrem Twitter-Profil mitteilte, wurde der Täter überwältigt und befindet sich derzeit in Polizeigewahrsam.

Nach der Messerattacke in einem voll besetzten Lübecker Linienbus verweigert der mutmaßliche Täter bislang die Aussage zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen. «Der Tatverdächtige hat sich bisher zu den Vorwürfen nicht eingelassen», sagte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Lübeck, Ulla Hingst, am Freitag. Der Mann sollte voraussichtlich am Samstagvormittag einem Haftrichter vorgeführt werden. Die Staatsanwaltschaft will einen Haftbefehl wegen versuchter vorsätzlicher Brandstiftung, gefährlicher Körperverletzung und Körperverletzung gegen den 34-Jährigen erwirken.

Laut Hingst ist der Mann im Iran geboren, hat aber schon seit vielen Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft. Er lebt in Lübeck. Weitere Angaben zu seinem Werdegang machte sie zunächst nicht.

Nähere Angaben zum Geburtsort des 34-Jährigen machte Oberstaatsanwältin Hingst nicht. Es gebe keine Hinweise auf eine Radikalisierung des Mannes. Er sollte noch am Freitag vernommen werden. Die Motivlage sei nicht geklärt, sagte Innenminister Grote am Tatort. Dies müssten jetzt die Vernehmungen ergeben.

Mit Blick auf die Travemünder Woche, die nur wenige Kilometer entfernt am Abend eröffnet werden sollte, sprach Grote von Verunsicherung. Im Zusammenhang mit einem so großen Fest dürften keine Spekulationen offen bleiben. «Mir ist allerdings auch mitgeteilt worden, dass man keinerlei Bedenken hat, was die Durchführung der Travemünder Woche angeht», sagte Lübecks Bürgermeister Jan Lindenau (SPD).

Die Umgebung der betroffenen Bushaltestelle im Stadtteil Kücknitz war nach der Tat weiträumig abgesperrt. Experten des Kampfmittelräumdienstes rückten an, weil der 34-Jährige einen qualmenden Rucksack zurückgelassen hatte. Erste Untersuchungen ergaben, dass sich Brandbeschleuniger darin befanden, sagte Grote. Es habe keine Hinweise auf einen Sprengsatz gegeben. Damit könne ein terroristischer Anschlag mit Sprengstoff ausgeschlossen werden.

Ein Anwohner des Tatortes sagte den «Lübecker Nachrichten»: «Die Passagiere sprangen aus dem Bus und schrien. Es war furchtbar. Dann wurden die Verletzten abtransportiert. Der Täter hatte ein Küchenmesser.»

(dpa/ RT deutsch)

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Wirtschaftlicher Staatsterror: Das Hartz-IV-System

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In den letzten Jahren soll es in Deutschland einen Wirtschaftsaufschwung gegeben haben. Bei der Bevölkerung kam der nicht an. Stattdessen werden die Unterschichten in Deutschland mit einem wirtschaftlichen Terrorregime sondergleichen geknechtet: Hartz IV.

“Deutschland ist wieder einmal Exportweltmeister. In unserem Land brummt die Konjunktur. Es gibt ein neues Wirtschaftswunder”: Das sind die Nachrichten, die die herrschenden Kreise verbreiten wollen. Ob bei den Massen von Arbeitenden davon etwas ankommt, ist fraglich. Doch während die Großkonzerne unvorstellbare Summen kassieren, beschäftigt sich die Staatsmaschinerie derweil damit, den Ärmsten der Armen mit einem gewaltigen bürokratischen Terrorsystem einzuschüchtern.

80.000-mal im Monat bestrafen die antisozialen Armutsbehörden, genannt Jobcenter, Hartz-IV-Bezieher mit Sanktionen, wie die Junge Welt berichtete. Die jährliche Zahl belief sich auf fast eine Million Fälle. Die Strafmaßnahme kann bis zur Vollsanktion verschärft werden. Die Armutscenter begründen die Repressalien oft mit den kleinsten Verstößen. Abgesehen von der Absurdität dieses Verfahrens erweist sich im Nachhinein oft, dass dabei die Behörden gravierende Fehler begingen.

“Vollsanktion”: Das bedeutet, dass sämtliche Zahlungen eingestellt werden. Diese Menschen haben dann kein Geld mehr, um sich Nahrungsmittel oder sonstige lebenswichtige Güter zu kaufen, etwa Medikamente. Nicht einmal die Miete wird überwiesen.

Einen Rechtsanspruch auf Lebensmittelgutscheine – die unterste Form der staatlichen Armenspeisung – besteht nicht. Vielmehr obliegt die Gewährung jener Gutscheine dem Ermessen des zuständigen Sachbearbeiters, der durch diese Regelung zum Richter über Leben und Tod wird. Die Hartz-IV-Berechtigten sind während der Vollsanktion auch nicht mehr krankenversichert. Der Staat erklärt die vollsanktionierten Hilfebedürftigen praktisch für vogelfrei.

Juristisch gegen diesen Wahnsinn vorzugehen, ist äußerst schwer, da ein Einspruch die Vollsanktion nicht vorläufig stoppt. Im Gegenteil: Bis zu einem endgültigen Urteil bleibt sie in Kraft. Wem nutzt die Rechtssicherheit, dass eine Vollsanktion rechtswidrig ist, wenn man bis zu dem Beschluss möglicherweise verhungert, an einer Krankheit stirbt oder obdachlos wird?

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Durch die menschenverachtenden Sanktionen erwirtschaftet der Staat abstoßenderweise Profite. In den vergangenen zehn Jahren beliefen sich diese auf über zwei Milliarden Euro, so das Portal “gegen-hartz.de“. Allein im letzten Jahr beliefen sich die Ersparnisse auf fast 180 Millionen Euro. Statt bei den Steuerhinterziehern im Umfeld der spätrömisch-dekadenten Superreichen und Megakonzernen die Milliarden verschwundener Euros aufzuspüren, erpresst der Staat die völlig ausgelieferten Hartz-IV-Berechtigten.

Ein weiteres Feld, auf dem der Staat sich auf Kosten der Bedürftigen ein finanzielles Polster erwirtschaftet, sind die Wohnkosten der Hartz-IV-Empfänger. Laut “gegen-hartz.de” kürzten die Jobcenter fast 20 Prozent der Bedarfsgemeinschaften die Gelder für Mieten und Heizung. Pro Fall belaufen sich die Kürzungen auf etwa 80 Euro. Im Jahr 2017 belief sich der “Profit” der Jobcenter durch diese widersinnigen Maßnahmen auf etwa 560 Millionen Euro.

Die Behörden versuchen, die Kürzungen damit zu begründen, dass die Mieten der Hartz-IV-Bezieher nicht angemessen seien. Dafür gibt es jedoch keine rechtliche Grundlage, denn die Angemessenheit der Mietkosten ist in keinem Gesetz genau definiert. Stattdessen bewertet jedes Jobcenter die Grenzen unterschiedlich.

Kürzlich hat die Bundesregierung eine neue perfide Form des Schikanierens der Unterschichten erdacht. Das sogenannte Teilhabechancengesetz sieht vor, dass Personen, die mehr als sechs Jahre Hartz IV beziehen, auch gegen ihren Willen zu einer Tätigkeit verdonnert werden können. Dabei sind nur Aufstocker ausgenommen, die trotz einer Vollzeitarbeit (!!) auf Hartz IV angewiesen sind. Hingegen sollen alle anderen die neue Form der Zwangsarbeit verrichten müssen. Das umfasst, so “gegen-hartz.de“, auch jene Personen, die bereits in Teilzeit arbeiten oder etwa selbständig sind.

Der Staat soll die Löhne der Zwangsarbeiter in den ersten 24 Monaten zu hundert Prozent subventionieren. Anschließend verringert sich die Niedriglohnsubvention jährlich um zehn Prozent. Insgesamt soll die Förderung einer Beschäftigung maximal fünf Jahre dauern.

Diese absurden Facetten des menschenunwürdigen Hartz-IV-Systems zeigen das wahre Gesicht der von der antisozialen SPD und den Grünen mit Unterstützung der anderen neoliberal-bürgerlichen Parteien eingeführten Agenda 2010: Die BRD hat sich ein ausgeklügeltes System des wirtschaftlichen Staatsterrors geschaffen, mit dem die Beschäftigten eingeschüchtert werden sollen, niedrige Löhne und miserable Arbeitsbedingungen zu akzeptieren.

Im Kern geht es gar nicht um die Hartz-IV-Bezieher. Die Gelder, die sich der Staat durch die Sanktionen oder sonstigen Kürzungen einspart, sind nichts im Vergleich zu den völlig unnötig hohen Militärausgaben von bereits fast 40 Milliarden Euro jährlich. Angesichts der angekündigten Erhöhungen auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes dürften die Ausgaben für Hartz IV proportional noch geringer werden. Denn dann würden weitere 30 Milliarden Euro für Flinten-Uschis Spielzeug anfallen. Nein, das System Hartz IV dient einzig und allein dazu, die arbeitende Bevölkerung in Schach zu halten.

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Historisch hohe Abgaben für Steuerzahler – Interview mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses

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Von rt.com

Laut Berechnung des Steuerzahlerbundes haben die Deutschen in diesem Jahr bis zum 18. Juli für den Fiskus gearbeitet. Demnach bleiben von jedem verdienten Euro nur noch 45,7 Cent zur freien Verfügung. RT Deutsch sprach mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Dr. Peter Böhringer (AfD).

Am Mittwoch war der diesjährige Steuerzahlergedenktag fällig und er war historisch, denn die Belastung der Einkünfte von Bürgern und Betrieben in Deutschland war laut Bund der Steuerzahler nie höher.

Verstehen Sie die Empörung über die Entwicklung und wenn ja, welche Änderungen werden Sie in Ihrer Funktion aktiv verfolgen?

Wir verstehen diese Empörung: Über alle Ebenen (Bund, Ländern, Gemeinden) zahlt der Deutsche mehr als 700 Milliarden Euro pro Jahr an Steuern. Ein Steuerzahlergedenktag erst im zweiten Halbjahr ist ein Skandal – denn es bedeutet ja, dass bis heute die Menschen nur für die Steuern gearbeitet haben.

Mehr zum Thema –  Große Koalition will staatliche Zuschüsse für Parteien erhöhen – Kritik von Opposition

Die Ausgaben werden vom Bundestag mitbestimmt, daher müssten sich die Bürger doch eigentlich in ihren Anliegen vertreten fühlen?

Die Hälfte der Steuern sind Bundessteuern (350 Mrd. Euro) und werden theoretisch vom Bundestag mitbestimmt. In der Praxis war es seit 1949 immer eine CDU/CSU- oder SPD-geführte Bundesregierung, die diesen Marsch in den Steuerstaat verursacht hat. Die AfD hat weder im Bund noch in den Ländern jemals diesem permanenten Aufwuchs zugestimmt.

Der größ­te Einzel­etat des Jahres 2018 wurde mit 139 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales beschlossen. Woran liegt es, dass die Bürger sich dennoch gegen die hohen Ausgaben stellen, schließlich scheint dieser Posten der Gemeinschaft zugute zu kommen?

Niemand zahlt gerne Steuern. Hinzu kommt, dass diese Zuschüsse sehr asymmetrisch verteilt sind – und zunehmend auch Zuschüsse erforderlich werden, weil die Empfänger nie etwas oder nicht genug in die Sozialsysteme eingezahlt haben, diese Systeme damit Staatszuschüsse bekommen müssen. Die größte Einzelposition im Bundeshaushalt ist der Zuschuss zur gesetzlichen Rentenversicherung (98 Mrd. Euro), den zwar auch die AfD im Kern nicht in Frage stellt, denn Rentenversprechen müssen eingehalten und die Renten natürlich ausgezahlt werden. Aber auch hier werden immer mehr versicherungsfremde Leistungen mitgezahlt – und in Zukunft ebenso wie heute schon bei der Krankenversicherung extrem hohe Zuschüsse an migrantische Neubürgerrenten.

Die Linke hat einen Änderungsantrag gegen Druck durch Lobbys eingebracht, der jedoch von keiner anderen Fraktion als Grünen und Linken unterstützt wurde. Was war der Grund für Ihre Ablehnung?

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Die AfD hat hier abgelehnt, ich persönlich wäre für Enthaltung gewesen. Auch wir wollen die Lobbyistenmacht massiv einschränken – das steht schon seit 2015 im Grundsatzprogramm der AfD. Der von den Linken eingebrachte Schaufensterantrag ging aber derart weit, dass er in der Praxis nicht umsetzbar gewesen wäre. So wären zum Beispiel auch nicht aktuelle Werkverträge von Mitarbeitern mit praktisch beliebigen anderen Unternehmen schädlich für eine Einstellung beim Bund gewesen. Gleichzeitig wären sogar aktuelle Lobbytätigkeiten bei staatlichen Gesellschaften aus Sicht der Linken unschädlich gewesen – obwohl auch hier durchaus viele Lobbyisten hin- und herwechseln zwischen staatlichen Stellen. Dieser Antrag ging darum in die richtige Richtung – war aber nicht voll zustimmungsfähig.

Vielen Dank für das Interview.

Mehr zum Thema –  Geldschleuder Arbeitsamt: Wie der Staat Steuermittel für sinnlose Maßnahmen verschwendet

Anmerkung der Redaktion

RT Deutsch hat zu diesem Thema Mitglieder des Haushaltsausschusses aller Parteien angefragt. Leider konnten oder wollten andere Abgeordnete uns nicht antworten.

Bei der SPD wurden wir freundlich darauf hingewiesen, dass die angefragten Abgeordneten derzeit im Urlaub sind und aufgrund der sitzungsfreien Woche nicht zeitnah antworten könnten.

Von der CDU ist uns – teils trotz anderslautender telefonischer Absprache – keine Antwort und keine begründete Absage zugekommen. Ein Referent von von vier angefragten Abgeordneten bat uns ab dem 30. Juli wieder anzurufen.

Von einem Abgeordneten der FDP wurde mitgeteilt, dass die Anfrage weitergeleitet wird, eine Antwort erfolgte jedoch nicht.

Bei einem Abgeordneten von vier angefragten der LINKEN wurde uns mitgeteilt, er könne sich im August melden, sicher würden uns Parteikollegen antworten (bisher leider nicht).

Bei den Grünen haben wir größtenteils keine Antwort erhalten, bis auf das Büro von Herrn Christian Kindler, welches mitteilte, er habe und werde keine Zeit für unsere Anfrage haben. Auf Rückfrage, warum und ob es im Sinne der Grünen sei, dass auf unsere Anfragen an alle Parteien lediglich von einer im Bundestag vertretenen eine Antwort kam, sagte der Pressereferent sinngemäß, dass das ja sicherlich für RT Deutsch nicht anders zu erwarten sei, und legte unvermittelt auf.

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Utopia, das Umweltmagazin behauptet mit 100€ monatlich “wie ein Kaiser” zu speisen – Und mit 200€ sogar Bio

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Das beliebte Umweltmagazin utopia.de behauptet in einem ihrer aktuellen Artikel, dass man “wie ein Kaiser“ speist. Und wenn man es Bio haben will, soll es auch nur maximal 200€ kosten. Es scheint aber tatsächlich möglich zu sein. 

Von utopia.de

Günstiges Essen muss nicht gleichbedeutend mit schlechten oder ungesunden Lebensmitteln sein. Wie Du günstig kochst und dabei trotzdem dinierst wie ein Adeliger, erfährst Du von mir in diesem Artikel.

Die Grundlagen für gesundes, aber günstiges Essen

Der Durchschnittsdeutsche gab 2013 statistisch rund 300 Euro monatlich für Lebensmittel aus. Wenn du aber wie ich, bereits mit günstigen 100 Euro pro Monat über die Runden kommen willst, solltest du dir ein paar simple Grundprinzipien aneignen.

  1. Koche und backe selbst: Das 1×1 für günstiges Essen ist simpel. Erstelle deine Gerichte selbst aus einfachen und unverarbeiteten Basis-Zutaten und verzichte auf Fertiggerichte. Denn diese sind nicht nur teurer, sondern enthalten auch nur wenig gesunde Vitamine, dafür umso mehr Fett, Zucker und Salz. Außerdem schmeckt selbst gekocht um einiges besser und dauert kaum länger.
  2. Reduziere deine Lebensmittelverschwendung: Durchschnittlich wird ein Viertel der eingekauften Lebensmittel weggeworfen. Ein besserer Einkaufsplan und die richtige Aufbewahrung können hier gezielt entgegenwirken.
  3. Organisiere und strukturiere deinen Lebensmittelbedarf: Zeit ist Geld. Und das trifft auch auf nicht genommene Zeit für die Selbstreflexion des Umgangs mit Lebensmitteln zu. Mit einer einfachen monatlichen Analyse deines Einkaufsverhaltens (Was hast du gekauft? Wie viel hat es gekostet? Was hast du weggeschmissen?) kannst du deine Ausgaben deutlich reduzieren.
  4. Trinke Leitungswasser und Tees: Wasser aus dem eigenen Hahn ist nicht nur günstiger, sondern laut der Stiftung Warentest auch gesünder als Mineralwasser aus der Flasche. Für Abwechslung im Geschmack sorgen Tee und Saft. Außerdem reduzierst du somit auch deinen Verbrauch an Plastik und tust der Umwelt etwas Gutes.

Aus diesen günstigen Grundzutaten zauberst du schmackhafte und gesunde Gerichte

Günstiges Essen kann man aus einfachen Basiszutaten beliebig kombinieren (Foto: CC0/ Pixabay / jacquisosa)

Die für mich wichtigsten Faktoren für meine Gerichte sind:

  1. Der Geschmack
  2. Die Nährstoffe
  3. Der Preis
  4. Und die Zubereitungszeit

Das Schöne ist: diese Anforderungen stellen grundsätzlich keine Gegensätze dar. Denn leckere und gesunde Lebensmittel sind im Vergleich zu Industrienahrung meist extrem günstig.

Daher besteht die Basis meiner Ernährung aus Kartoffeln, Reis, Quinoa, Nudeln, Vollkornmehl, Eiern, Zwiebeln, Tomaten, Möhren, Bohnen, Linsen und weiteren gesunden und nährstoffreichen Zutaten, die man beliebig kombinieren kann.

Das gewisse Etwas an Geschmack verleihe ich meinen Gerichten mit selbstgepflanzten Küchenkräutern, Nüssen, Olivenöl und anderen etwas kostspieligeren Zutaten, die aber in ihrer Menge an den Gerichten, kostentechnisch nicht ins Gewicht fallen.

Diese simplen Prinzipien ermöglichen dir köstliche Speisen herzustellen, die dich zwischen 50 Cent und 1,50 Euro kosten mit konventionellen Lebensmitteln. Mit Bio-Zutaten zahlst du zwischen ein und drei Euro. Mein Durchschnitt pro Gericht liegt bei einem Euro, der multipliziert mit der durchschnittlichen Anzahl an Tagen im Monat (30,4), monatliche Ausgaben von knapp 100 Euro ergibt. Aber auch mit Bio-Produkten muss dein monatliches Budget nicht größer als 200 Euro liegen.

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Als Inspiration für günstiges Essen, habe ich dir folgend mein typisches Frühstück, ein leckeres und schnelles Gericht für Mittag sowie ein einfaches, aber köstliches Abendessen inklusive Rezept vorbereitet.

Günstiges Frühstück mit zahlreichen Variationsmöglichkeiten

Nährstoffreich, lecker & günstig - das selbstgemachte Müsli
Nährstoffreich, lecker & günstig – das selbstgemachte Müsli
(Foto: Krystian Manthey / Utopia)

Mein Frühstück ist fast immer ein selbst gemachtes Müsli, das mich in der Zubereitungszeit etwa fünf Minuten kostet und sich geschmacklich zu den Porsches der Zerealien-Mischungen reihen kann. Die Zutaten dafür sind [in Klammern der ungefähre Preis pro Kilogramm und pro Müsliportion, variiert je nach Marke und Menge]:

  • 60 Gramm Getreideflocken-Mischung oder auch nur Haferflocken [3€/kg ≙ 0,18€ | BIO 4€/kg ≙ 0,24€]
  • 20 Gramm Nüsse (Mandeln und/oder Walnüsse) [12€/kg ≙ 0,24€ | BIO 17€/kg ≙ 0,34€]
  • 100 Gramm Obst (z.B. Banane, Apfel oder Birne) [1,5€/kg ≙ 0,15€ | BIO 2€/kg ≙ 0,20€]
  • 15 Gramm Kakao (reiner Backkakao) [8€/kg ≙ 0,12€ | BIO 14€/kg ≙ 0,21€]
  • 10 Gramm Honig [6€/kg ≙ 0,06€ | BIO 9€/kg ≙ 0,09€]
  • 150 Gramm Wahlweise Quark, Naturjoghurt, Milch oder pflanzliche Alternativen wie Sojamilch [1,5€/kg ≙ 0,23€ | BIO 2€/kg ≙ 0,30€]

Dieser nährstoffreiche Start in den Tag kostet gerade einmal 0,98 Euro beziehungsweise 1,38 Euro für Bio-Zutaten.

Möchtest du bei den biologischen Produkten noch weiter sparen, empfiehlt es sich auf saisonale Lebensmittel zurückzugreifen. In vielen Ortschaften gibt es außerdem Obst- sowie Nussbäume und Beerensträucher. Auf dieser Karte von Mundraub sind viele auch städtische, frei zugängliche Obstbäume markiert.

Mittags günstig kochen: Meine Leibspeise Vollkornnudeln mit Pesto-Gemüsepfanne

Du fragst dich vermutlich, was dieses Gericht so besonders macht? Es dauert circa 30 Minuten in der Vorbereitung für insgesamt vier Portionen (7,5 Minuten pro Mahlzeit). Es enthält alle wichtigen Vitamine von A bis E sowie reichlich Spurenelemente wie Kalzium, Eisen, Magnesium, Kalium, Zink und Phosphor. Außerdem liefert es ungefähr Zehn Gramm Eiweiß pro Portion und kann sich geschmacklich mit Pasta aus der Restaurantküche messen.

Im Speziellen habe ich hier verwendet: zwei Zwiebeln, zwei große Möhren, eine Zucchini, drei Eier, 200 Gramm Tofu, frische Kräuter, Pfeffer, einen Esslöffel Pesto und 500 Gramm Vollkornnudeln im Wert von in etwa 1,40 Euro pro Mahlzeit. Mit Bio-Produkten bist du bei etwa 2 Euro.

Auch ohne Garten kannst du Kräuter und eigenes Gemüse anbauen, z. B. auf dem Balkon oder an einem hellen Fenster. So finden biologische Lebensmittel auf auch mit geringem Budget ihren Weg auf deinen Teller.

Zubereitung: Das geschnittene Gemüse und Tofu in der Pfanne anbraten und sobald es leicht braun ist, die Eier hinzugeben. Mit abgeschaltetem Herd unter Resthitze kannst du die Kräuter, etwas Pfeffer und das Pesto unterrühren. Die nebenbei gekochten Nudeln auf einen Teller geben und darauf das Gemüse – et voilá!

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Freiburger Kindervergewaltiger-Ring: Staatsanwalt ermittelt gegen Jugendamt und Gericht!

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Der Fall erschütterte im Januar 2018 ganz Europa. Eine Freiburger Mutter und ihr Lebensgefährte boten den Sohn der Frau im Darknet zum Vergewaltigen Kinderschändern an. Neun Jahre lang musste der Bub die grauenhaften Quälereien über sich ergehen lassen, bevor das Landeskriminalamt ihn befreite – und es war im letzten Moment. Ein „Kunde“ interessierte sich sehr für den Jungen. Er hatte Tötungsfantasien mit dem Kind, die er offenbar in die Tat umsetzen wollte. Die Kripobeamten nahmen ihn fest, als er zum „Date“ mit dem Jungen kam. Der Kinderschänder und mögliche Mörder führte einen Rucksack mit den dazu nötigen Utensilien mit sich.

Der Fall wird nun Stück für Stück vor den Gerichten aufgearbeitet. Ende Juni wurde einer der Kinderschänder zu acht Jahren Haft mit anschliessender Sicherungsverwahrung verurteilt. Im Verlauf der Prozesse wird aber die Rolle des Jugendamtes Freiburg ebenfalls hinterfragt und dessen Verhalten erscheint immer obskurer.

Am 5. Juli kam nun vor Gericht heraus, dass das Jugendamt durchaus nicht vollkommen ahnungslos war. Eine Lehrerin und auch der Schulleiter des Jungen hatte mehrfach Hinweise gegeben, dass sie den Verdacht haben, der Junge werde daheim misshandelt und möglicherweise sogar missbraucht. Das Jugendamt stufte diese Hinweise jedoch als „vage“ ein, gab der zuständige Sachbearbeiter vor dem Landgericht Freiburg zu Protokoll. Man habe daher weder Gespräche mit dem Jungen oder der Schule geführt, noch eine Überprüfung veranlasst. Auch der Polizei oder den Gerichten gab das Jugendamt Freiburg keine Informationen. Dabei war die „Familie“ des Jungen keineswegs unbescholten und unauffällig gewesen.

Der 39-jährige Lebensgefährte der Mutter des Opfers war bereits wegen schweren Kindesmissbrauchs vorbestraft und war erst kürzlich, bevor er bei der Mutter des Jungen einzog, aus dem Gefängnis entlassen worden. Der Mann stand unter „Führungsaufsicht“ und durfte sich Kindern nicht nähern und keinen Kontakt zu ihnen haben. Trotzdem lebte er jahrelang mit der Frau und ihrem Sohn wie eine „Familie“ zusammen.

Das sei spätestens 2015 so gewesen, stellte das Gericht fest, jedoch reagierte das Jugendamt erst 2017, indem es den Jungen aus der Familie herausnahm und das zuständige Gericht informierte. Das Jugendamt hatte, wenn auch zu spät und halbherzig, zwar endlich reagiert, das Gericht schickte den Buben aber einen Monat später wieder zurück in die Missbrauchshölle. Jedoch ganz pflichtbewusst: Nicht ohne dem Mann jeden Kontakt mit dem Kind zu untersagen. Die Mutter und ihr stark rückfallgefährdeter, wegen schweren Kindesmissbrauchs vorbestrafter Lebensgefährte hielten sich überraschenderweise aber nicht an die Auflagen.

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Die Einhaltung der Auflagen wurde auch nicht kontrolliert, stellte sich vor Gericht nun heraus. Nun schieben sich Jugendamt und Gericht gegenseitig die Verantwortung zu. Man habe nicht für möglich gehalten, dass die Mutter ihr eigenes Kind missbrauche und fremden Männern zum Vergewaltigen vermiete. Man habe den Beteuerungen der Mutter geglaubt. Dass auf die mehrfachen Hinweise des Schulleiters und der Lehrerin des Buben hin ein Kinderpsychologe sich das Kind zumindest einmal genauer hätte anschauen müssen, ist den Behörden ebenfalls nicht in den Sinn gekommen.

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Nach dem NSU-Urteil: Demonstrationen für umfassende Aufklärung statt Schlussstrich

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Das Urteil im NSU-Prozess löst Empörung und Proteste aus. Schon der fünfjährige NSU-Prozess selbst diente kaum der von Bundeskanzlerin Merkel versprochenen Aufklärung. Dementsprechend gleicht das Urteil dem Versuch eines juristischen Schlussstrichs.

Nach Protesten im Vorfeld und am Tag der Verkündung des Urteils im NSU-Prozess am vergangenen Mittwoch unter dem Motto “Kein Schlussstrich. NSU-Komplex aufklären” gab es auch am Wochenende danach Empörung und Demonstrationen in mehreren Städten. Die Teilnehmer protestierten dagegen, dass der Prozess nach insgesamt fünf Jahren und 438 Verhandlungstagen mehr vertuschte als aufdeckte. Sie verlangten umfassende Aufklärung. Das Urteil dürfe kein Schlussstrich sein.

“Ab heute bin ich Teil der Rache der Familien der NSU-Opfer, und ihr seid Teil meiner Rache am Nationalsozialismus”, rief sie den Demonstrierenden zu.”

Hintergrund des NSU gezielt ausgeblendet – Einladung an Naziszene

Am Mittwoch waren vor dem Münchener Oberlandesgericht (OLG) die Urteile im Prozess um den rechtsterroristischen NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) gefällt worden. Zwar wurde die Hauptangeklagte Beate Zschäpe als Mittäterin bei den zehn Morden und mehreren Sprengstoffanschlägen sowie wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und schwerer Brandstiftung zu lebenslanger Haft verurteilt. Doch alle anderen Angeklagten erhielten weitgehend milde Strafen.

Für den Vertreter der Nebenklage, Opferanwalt Alexander Hoffmann, habe das OLG mit seinem Urteil ein “Fanal” für die militante und bewaffnete Neonaziszene in Deutschland gesetzt. Die Botschaft des Urteils sei,

dass Nazis losgehen können und Menschen ermorden können und dass sie für die Unterstützung nur zwei Jahre bekommen. Das ist eine Aufforderung!

Hoffmann bewertete das Urteil auch im Zusammenhang mit dem scharfen Vorgehen gegen linke Demonstranten beim G20-Gipfel im vergangenen Sommer in Hamburg: “Für einen Steinwurf beim G20 gibt es mehr. (…) Das Urteil mag legal sein, legitim ist es nicht.”

Vertreter der Internetplattform NSU-Watch, die den Prozess und zahlreiche Untersuchungsausschüsse kritisch verfolgen und dokumentieren, kritisierten das Urteil ebenso scharf:

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Dieses Urteil ist ein Schlag ins Gesicht für die Angehörigen der vom NSU Ermordeten und die Überlebenden des NSU-Terrors.” Das Urteil und seine Begründung seien “eine Einladung an die terroristische Neonaziszene: Sie können nahezu straffrei dort weitermachen, wo der NSU 2011 aufgehört hat”, erklärte die Sprecherin des Blogs, Caro Keller.

Sowohl die Bundesanwaltschaft als auch das Gericht ließen von Anfang an jegliche politischen Zusammenhänge und insbesondere die Rolle der Verfassungsschutzämter außer Acht und nahmen diese damit aus der Schusslinie.

Der NSU sei “zu keinem Zeitpunkt ein Netzwerk” gewesen, sondern “eine singuläre Vereinigung aus drei Personen”, so die Bundesanwaltschaft in der Anklageschrift.

Staatliche Verstrickung und Vertuschung

Schon kurz nach dem Auffliegen der Rechtsterroristen im November 2011 zeichnete sich ein erstes Bild der Neonazi-Strukturen hinter den drei Haupttätern und eine massive staatliche Verstrickung durch V-Leute ab.

Und bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des NSU begann die systematische Vertuschung des staatlichen Umfelds der Terroristen und wurden beim Bundesamt für Verfassungsschutz Hunderte Akten geschreddert, die im Zusammenhang mit der rechtsextremen Szene in Thüringen standen. Auch Beweismittel wurden vernichtet.

Die Vertuschung der staatlichen Verstrickung dauert an. Zwei Wochen vor der Münchener Urteilsverkündung behandelte der Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags einen internen Bericht des hessischen Verfassungsschutzes zu Hinweisen und “Fehlern” der Behörde im Umgang mit dem NSU. Der Dienst gestand zwar ein, manchen Informationen über Waffen- und Sprengstoffbesitz bei Rechtsextremen nicht zügig genug nachgegangen zu sein. Doch der eigentliche Bericht der Verfassungsschützer ist mit einer Sperrfrist von sage und schreibe 120 Jahren (!) versehen.

Die Geschichte zu der in einer aktuellen Dokumentation des WDR zum NSU-Prozess aufgeworfenen Frage, “wie fair und rechtsstaatlich ein Staat, eine Gesellschaft reagiert, wenn sie auf diese Weise von mutmaßlichen Rechtsterroristen angegriffen wird”, bleibt daher in dem Maße im Dunkeln, in dem maßgebliche Institutionen des Staates selbst in diese Angriffe verstrickt sind – und daher kein wirkliches Interesse an einer umfassenden Aufklärung dieser Verstrickung haben können.

Mehr zum Thema – Kritik aus Ankara am NSU-Prozess: Wer vom deutschen Staat im Staate steckt dahinter?

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SPD: „Die sozial Schwachen sind uns doch egal“

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Vom berliner-express.com

*SPD-Chefin Andrea Nahles will sich auf die Mittelschicht konzentrieren. Es gebe Dank der Reformen und Statistiktricks der Bundesregierung zu wenig Arme in Deutschland, als dass diese ihre Partei wieder stark machen könnten.

BERLIN (fna) – Bei der SPD ist man sichtlich stolz auf die Hartz-IV-Reformen und die Reduktion der Armut in Deutschland. Auf die sozial Schwachen im Land will man sich nicht mehr verlassen, um in den Umfragen und bei den Wahlen wieder zulegen zu können. „Weil wir den Fokus zu sehr auf die Armen und sozial Schwachen legten, verlieren wir in den Umfragen“, so Parteichefin Andrea Nahles, „doch das wird sich ändern. Diese Leute sind uns ohnehin völlig egal. Um erfolgreich zu sein, müssen wir uns mehr an der Zielgruppe der CDU orientieren.“

SPD-Generalsektretär Lars Klingbeil dazu zur Nachrichtenagentur fna: „Man muss doch nur die nüchternen Zahlen betrachten: Wenn laut neuester Einkommensteuerstatistik des Statistischen Bundesamts mehr als 60 Prozent aller Erwerbstätigen ein Monats-Bruttoeinkommen von über 1.610 Euro haben, ist das doch ein großer Erfolg.“ Da die Zahlen von 2013 sind, dürfte sich das Ganze noch weiter verbessert haben, weil die SPD ja in der ganzen Zeit mit in der Bundesregierung saß, betont er.

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Ähnlich sieht es Sören Bartol, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, zuständig für Wirtschaft. „Die sozial Schwachen sind uns doch egal“, erklärt er, „damit ist keine Wahl mehr zu gewinnen, da diese ohnehin zumeist Linke oder AfD wählen.“ Die Sozialdemokraten wollen sich laut Bartol stärker um die Mittelschicht kümmern. „Die brauchen uns viel mehr.“ Man sehe ja, wie sehr sich die SPD bereits um die Armen gekümmert habe, nun wolle man sich mit „demselben Elan um die Mittelschicht in Deutschland kümmern.“

Für Nahles ist klar, dass „das S in SPD für Super“ stehe. „Denn die SPD ist die superste Partei für Deutschland. Auch wenn das viele Wähler noch nicht glauben.“ Immerhin habe die SPD ja in all den Jahren an der Regierung dafür gesorgt, dass Dank diverser Statistiktricks und des Schönrechnens von Daten immer weniger Menschen in Armut leben würden und man inzwischen selbst mit einem kleinen Einkommen bereits zur Mittelschicht zähle. „Das ist auch unser Verdienst“, erklärt sie. Nach der Agenda 2010 von Schröder wolle sie mit einer Agenda 2040 auch der deutschen Mittelschicht viele Segnungen bringen, wie eben zuvor ihre Partei unter dem „Genossen der Bosse“ den Arbeitslosen und Armen mit den Hartz-IV-Reformen. Und wer ihr dabei nicht helfe, „bekommt eben was auf die Fresse.“

*Dieser Artikel ist Satire, falls Sie es immer noch nicht gemerkt haben.

Bild: Wikimedia / PhilFS CC BY-SA 3.0

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NASA widerlegt Weltklimabericht und bestätigt: Antarktis-Polkappe wächst um 135 Milliarden Tonnen pro Jahr !!!

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Von legitim.ch

Eine NASA-Studie aus dem Jahr 2015 bestätigt, dass die Polkappe der Antarktis massiv zunimmt! Die NASA gab sogar zu, dass die Forschungsergebnisse dem fünften Sachstandsbericht des IPCC (Weltklimabericht 2013) widersprechen. Der Weltklimabericht scheint mit seiner Warnung vor einem Meerespiegelanstieg und vor dem Abschmelzen der Polkappen falsch zu liegen.

Nach der neuen Analyse der Satellitendaten hat der antarktische Eisschild von 1992 bis 2001 einen Nettogewinn von 112 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr verzeichnet. Dieser Nettogewinn hat sich zwischen 2003 und 2008 auf 82 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr verringert.

Karte mit den Massenänderungsraten von ICESat 2003-2008 über die Antarktis. Die Summen sind für die gesamte Antarktis: Ostantarktis (EA, 2-17); Innere Westantarktis (WA2, 1, 18, 19 und 23); Küsten West Antarktis (WA1, 20-21); und die Antarktische Halbinsel (24-27). Eine Gigatonne (Gt) entspricht einer Milliarde Tonnen oder 1,1 Milliarden US-Tonnen.

“Wir stimmen im Wesentlichen mit anderen Studien überein, die eine Zunahme der Eisentladung auf der Antarktischen Halbinsel und der Region Thwaites und Pine Island in der Westantarktis zeigen”, sagte Jay Zwally, Glaziologe des NASA Goddard Space Flight Centers in Greenbelt, Maryland und Hauptautor der Studie, die am 30. Oktober im Journal of Glaziology veröffentlicht wurde. “Unsere wichtigste Meinungsverschiedenheit ist für die Ostantarktis und das Innere der Westantarktis – dort sehen wir einen Eisgewinn, der die Verluste in den anderen Gebieten übersteigt.” Zwally fügte hinzu, dass sein Team “kleine Höhenänderungen über grosse Gebiete sowie die grosse Veränderungen in kleineren Bereichen beobachtet.”

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Wissenschaftler, der an alternativen Impfstoffen arbeitete, wird vor seinen Kindern hingerichtet!

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Von legitim.ch

Irvine, Kalifornien – Nach einem tragischen Tod sucht die Polizei nach einem Mörder und einem Motiv. Ein geliebter Vater wurde am frühen Freitagmorgen (22. Juni 2018) beim Zelten mit seinen beiden Töchtern im Malibu Creek State Park ermordet. Das Opfer wurde als 35-jähriger Tristan Beaudette, ein Wissenschaftler aus Irvine identifiziert.

Beaudette hatte seine beiden Töchter im Alter von 2 und 4 Jahren über das Wochenende mitgenommen, damit seine Frau, die Ärztin ist, eine wichtige Prüfung ablegen konnte. Nach Angaben der Polizei reagierten sie auf Meldungen von Schusswaffen gegen 4:44 Uhr auf dem Campingplatz.

Die Polizei sagt, der Mörder habe in das Zelt geschossen, als die Familie schlief, und Beaudette erlitt mindestens einen Schuss an die Brust. Seine Kinder wurden nicht verletzt.

“Die Theorie, mit der wir arbeiten, ist, dass er im Zelt erschossen wurde”, sagte Lieutenant Rodney Moore vom Los Angeles County Sheriff’s Department der Los Angeles Times. “Wir sammeln Beweise … Es wird einige Zeit dauern.”

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Als die Abgeordneten eintrafen, fanden sie das männliche erwachsene Opfer, das mindestens eine Schusswunde am Oberkörper erlitten hatte. Er wurde am Tatort für tot erklärt “, hiess es in einer Stellungnahme der Polizei.

“Es scheint, dass das Opfer mit seinen Familienmitgliedern vor Ort zeltete und während der Schiesserei keine anderen Personen verletzt wurden”, sagte die Polizei. “Es gibt keine verdächtigen Informationen. Es gibt kein bekanntes Motiv für das Verbrechen.”

Tristan Beaudette wurde offensichtlich professionell hingerichtet und falls die Polizei sein Profil etwas genauer studiert, wird sie bestimmt ziemlich schnell herausfinden, dass Big-Pharma ihn bzw. seine Forschungsarbeit beseitigen wollte.

Laut seiner Linkedin-Seite arbeitete Beaudette als leitender Wissenschaftler für das Pharmaunternehmen Allergan, wo er an der Entwicklung pharmazeutischer Arzneimittel arbeitete.

Beaudette wurde im März 2018 zum Associate Director für Allergan ernannt. Nach dieser Beförderung verliess er jedoch das Unternehmen und zog in die Bay Area, um einen neuen Job zu beginnen. Es war nicht klar, wo er arbeiten würde. Der Vater und Starforscher begann seinen Weg in die pharmazeutische Welt, indem er 2005 seinen Doktortitel in Chemie von der Universität Berkeley erhielt. Laut seinem LinkedIn forschte er an Impfstoffen. 2009 veröffentlichte er eine brisante Studie über Proteinimpfstoffe, die eine sichere alternative zu den herkömmlichen und v.a. sehr umstrittenen Impfstrategien bilden könnten. Zudem wurden sie auf die Fähigkeit das Immunsystem gegen bestimmte Krebsarten zu aktivieren untersucht. Auf CNN wird er als talentierter Wissenschaftler bezeichnet, dass seine Hinrichtung mit seiner Arbeit verbunden sein könnte, wird selbstverständlich ausgeblendet.

Fazit: Geniale und ethische Wissenschaftler leben gefährlich. Dafür gibt es genügend tragische Beispiele. Thechnologien, die den Menschen helfen sind schlecht für das Geschäft und werden deswegen mit allen nötigen Mitteln unterdrückt. Zum Fall-Beaudette gibt es bereits eine üble Vorgeschichte: 2015 starben innerhalb von fünf Wochen nicht weniger als 14 Mediziner an Mord und Selbstmord. Genauso wie Beaudette arbeiteten sie an einer proteinbasierten Immuntherapie gegen Krebs. Sie forschten und heilten allesamt erfolgreich mit GcMAF (Gc-Makrophagen-aktivierender-Faktor), einer Immuntherapie die oft bei schweren Erkrankungen wie Krebs eingesetzt wird. GcMAF aktiviert das Immunsystem und hilft dem Körper Krebszellen zu erkennen und selbst zu bekämpfen.

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US-Präsident Trump vor NATO-Gipfel: Deutschland wird vollständig von Russland kontrolliert

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Von rt.com

Russland nutzt Gaslieferungen, um Deutschland zu kontrollieren, so US-Präsident Donald Trump bei einer heutigen Rede. Er nannte es “inakzeptabel”, dass Berlin Milliarden von US-Dollar an Moskau zahlt, anstatt seinen Anteil an die NATO, die es vor Russland schütze.

Im Gespräch mit Journalisten vor dem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel kritisierte Trump die NATO-Mitglieder, die den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Erdgas nach Europa liefern wird, genehmigt haben. Der US-Präsident kritisierte insbesondere Deutschland und nannte das Land eine Geisel Russlands:

“Deutschland wird vollständig von Russland kontrolliert. Nach dem Bau einer neuen Pipeline [Nord Stream 2] werden mehr als 70 Prozent des Erdgases aus Russland geliefert.”

“Wir müssen Sie schützen, und Sie geben Russland Milliarden von Dollar”, so Trump weiter und fügte abschließend hinzu:

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Deutschland wird von Russland als Geisel gehalten. Wir müssen dem unbedingt Beachtung schenken.

Deutschland hat sich bisher dem Druck der USA widersetzt, den Bau der Nord Stream 2-Pipeline zu blockieren, die 2019 fertiggestellt werden soll. Das Projekt ist eine Erweiterung der bestehenden Nord Stream-Erdgasleitung, die 2011 eröffnet wurde.

Ziel der erweiterten Pipeline ist die zuverlässige Versorgung Mittel- und Westeuropas mit russischem Gas. Diese umfasst eine 1.222 Kilometer lange Erdgasleitung auf dem Grund der Ostsee von russischen Gasfeldern nach Deutschland. Sie wird die derzeitige Jahreskapazität der Nord Stream-Pipeline von 55 Milliarden Kubikmetern verdoppeln und wird voraussichtlich Ende nächsten Jahres in Betrieb gehen.

Die EU hat bereits erhebliche wirtschaftliche Verluste erlitten, weil die USA den Handel mit Russland seit 2014 blockiert haben. Im Gegensatz dazu sind die USA weitgehend von den Sanktionswirkungen unberührt geblieben und haben sogar vom Verkauf des signifikant teurerem Flüssigerdgas (LNG) profitiert, das Washington als Alternative zu  russischen Erdgas den “westlichen Partnern” verkaufen will.

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