Category archive

Geopolitik - page 17

Putsch? Zwei Wachleute sterben bei Angriff auf Königspalast in Saudi-Arabien

in Geopolitik/Welt

Von rt.com

Bei einem Angriff auf eine Kontrollstelle vor einem königlichen Palast in Saudi-Arabien sind zwei Wachleute getötet worden. Die Tat sei von einem saudischen Bürger am Samstag in Dschidda verübt worden, berichtete die Nachrichtenagentur SPA unter Berufung auf das Innenministerium. Der 28-jährige Täter sei am Tatort vor dem Al-Salam-Palast erschossen worden. Drei weitere Wärter seien verletzt worden. Im Auto des Angreifers seien eine Kalaschnikow und drei Brandflaschen entdeckt worden.

In den vergangenen Monaten ist Saudi-Arabien verstärkt mit Razzien gegen Extremisten vorgegangen. Am Donnerstag teilten die Sicherheitsbehörden mit, eine Zelle der Terrormiliz „Islamischer Staat“ zerschlagen zu haben. Die Terroristen hätten demnach geplant, das Land zu destabilisieren. Die US-Botschaft in Saudi-Arabien rief ihre Bürger zu erhöhter Vorsicht auf.

 

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Moskau: Der IS greift syrische Armee aus US-kontrolliertem Gebiet an

in Geopolitik

Von rt.com

Die jüngsten Angriffe durch den „Islamischen Staat“ (IS) im Süd-Osten Syriens waren nur mithilfe der US-Streitkräfte möglich, sagte am Mittwoch der Pressesprecher des russisches Verteidigungsministeriums. Russland sei nicht länger gewillt, die Grenzen der US-kontrollierte Zonen zu beachten.

 

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums sendete eine unmissverständliche Warnung an die US-Streitkräfte im Süd-Osten Syriens, die im Gebiet um den Militärstützpunkt al-Tanf im Einsatz sind: Attacken des „Islamischen Staates“ (IS) und anderer Terrormilizen aus diesem Gebiet werde Russland nicht mehr als „Zufälle“ einstufen. Wörtlich sagte Generalmajor Igor Konaschenkow:

Wenn die US-Seite solche Operationen als unvorhergesehene „Zufälle“ betrachtet, dann sind die russischen Streitkräfte durchaus zur Vernichtung solcher „Zufälle“ in der von ihr kontrollierten Zone bereit.

IS-Attacken dank Luftaufklärung

Damit ging er auf jüngste Vorfälle vom 28. September ein, als die syrischen Regierungskräfte in der Provinz Homs und an der Autobahn zwischen Palmyra und Deir ez-Zor attackiert wurden. Der Sprecher des Ministeriums sagte weiter, dass diese gut koordinierten Aktionen der Terroristen auf den Besitz nachrichtendienstlicher Daten hindeuten, die nur durch Luftaufklärung gewonnen werden könnten.

Konaschenkow wies darauf hin, dass eine große Einheit der Terroristen alle versteckten Vorposten der syrischen Armee bei der Attacke in der Provinz Homs „erfolgreich umgangen“ habe. Das, so der Sprecher, wäre nur möglich gewesen, wenn die Extremisten die genauen Koordinaten der einzelnen Positionen kannten, die sie durch Luftaufklärungsdaten erhalten haben müssen, die von Fachleuten vorab analysiert worden sind.

Mehr zum Thema:  Nach US-Angriff auf syrische Truppen: Lawrow bezeichnet US-Konfliktentschärfungszonen als illegitim

Bei der am selben Tag erfolgten Attacke der Dschihadisten auf die Versorgungsstraße zu Deir ez-Zor musste die syrische Armee „erhebliche Anstrengungen“ unternehmen, um diese Offensive abzuwehren. All diese Angriffe „haben nur eines gemeinsam: Sie alle stammen aus einer 50 Kilometer breiten Zone um die Stadt al-Tanf an der syrisch-jordanischen Grenze“, sagte Konaschenkow und fügte hinzu, dass es genau das gleiche Gebiet sei, in dem sich der Stützpunkt des US-Militärs befinde.

USA: Keinerlei Verbindungen zum IS

Das Pentagon wies den Vorwurf vehement zurück. Die von den USA geführte Koalition in Syrien habe keinerlei Verbindungen zum „Islamischen Staat“. Das US-Verteidigungsministerium bezeichnete die Anschuldigung als „haltlos“ und „nicht hilfreich“:

Die Koalitionstruppen konzentrieren sich weiterhin auf die Niederlage des IS. Jede Mutmaßung, dass US-Truppen oder unsere Koalitionspartner mit terroristischen Gruppen zusammenarbeiten, ist unbegründet und nicht hilfreich für das Ziel, den IS zu besiegen“, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Adrian Rankine-Galloway, am Mittwoch gegenüber Sputnik.

Das „Flirten“ mit Terroristen seit langem vermutet

In seiner Erklärung bezweifelte Konaschenkow jedoch, dass alle diese Vorfälle als bloße Zufälle beschrieben werden könnten. Es ist nicht das erste Mal, dass russische Vertreter der US-geführten Koalition unterstellen, Verbindungen zu einigen extremistischen Gruppen in Syrien zu haben, insbesondere zur Al-Nusra-Front, dem syrischen Al-Kaida-Ableger.

Mehr zum Thema: Syrien: Von USA ausgebildete Rebellen sollen Waffen an den „Islamischen Staat“ verkauft haben

Anfang September sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow, die Situation bezüglich Al-Nusras sei „höchst zweideutig“, da sie bei den Operationen der US-geführten Koalition immer wieder verschont werde.

Am 20. September teilte das russische Verteidigungsministerium mit, es habe Daten erhalten, die darauf hindeuten, dass eine Offensive der Terroristen von Al-Nusra und ihrer Verbündeten von den US-Sicherheitsdiensten organisiert worden sei. Die Operation der Terroristen hatte die Gefangennahme einer Einheit der russischen Militärpolizei zum Ziel.

Nur vier Tage später veröffentlichte das Ministerium Luftaufnahmen, die US-amerikanischen Spezialeinheiten nördlich der Stadt Deir er-Zor zeigen sollen, die sich unbehelligt in dem vom IS kontrollierten Gebiet aufhalten können. Die Aufnahmen deuteten darauf hin, dass sich das US-Militär in dem von den Terroristen besetzten Gebiet „absolut sicher fühlt“, so das russische Verteidigungsministerium. Die USA bestreiten, irgendwelche Absprachen mit den Dschihadisten getroffen zu haben.

Am 3. Oktober brachte Lawrow erneut die mutmaßlichen Verbindungen der US-geführten Koalition zu den extremistischen Gruppen zur Sprache. Die USA spielten „gefährliche Spiele“, indem sie „Terroristen dazu inspirieren, strategische Orte, die von den syrischen Regierungstruppen gehalten werden, anzugreifen“. Lawrow warf den Vereinigten Staaten vor, in Syrien „lebensgefährliche Provokation gegen russische Militärkräfte“ zu arrangieren.

Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass das Haupthindernis für die vollständige Beseitigung des IS in Syrien nicht in der Kampfkraft der Terroristen liegt, sondern in dem Umstand, dass amerikanische Kollegen sie unterstützen und mit ihnen‘ flirten'“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, in seiner Erklärung am Mittwoch.

Die erfolgreichen Fortschritte der syrischen Armee, unterstützt von der russischen Luftwaffe, sowie die „rasche Befreiung“ des Euphrat-Tals aus den Händen des IS stünden „offenbar im Widerspruch zu den Plänen der US-Kollegen“.

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Türkei: Erdogan braucht die EU nicht mehr

in Geopolitik
A papier mache caricature figure for a carnival float of Turkish President Tayyip Erdogan (L) is prepared for the upcoming Rose Monday carnival parade in Mainz, Germany February 2, 2016. REUTERS/Kai Pfaffenbach - RTX252Q1

Von shortnews.de

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach am Sonntag im Parlament, und verkündete „Wir werden nicht diejenigen sein, die nachgeben“. Mit diesen Sätzen hat die türkische Regierung anscheinend kein Interesse mehr daran zu haben, Teil der Europäischen Union zu werden. 

Was in anderen Worten heißt, die türkische Regierung wird die Verhandlungen nicht abbrechen, allerdings auch nicht dazu beitragen mit den europäischen Regeln konform zu sein, was auch der Grund ist warum die Verhandlungen seit 12 Jahren still stehen.

Das autokratische verhalten seitens der Türkei ist seit dem Juli 2016 offensichtlich, dennoch wird versucht einen Abbruch der Verhandlungen zu verhindern und wartet darauf bis sich eine positive Entwicklung eingestellt hat.

Quelle: bild.de

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Israel warnt Russland, dass es bereit ist, sich gegen den Iran in Syrien zu ‚verteidigen‘

in Geopolitik/Welt

Die Phase des Syrien-Krieges nach ISIS im Land wird unvorhersehbar sein, um es gelinde auszudrücken. Laut Reuters sagte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu unlängst dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass Israel bereit sei, in Syrien vorzugehen, um zu verhindern, dass der Iran nach dem Fall von ISIS die Region beherrscht.

Iran ist der öffentliche Feind Nummer Eins für Israel, und seine starke Präsenz in Syrien, die mobilisiert wurde, um die Assad-Regierung während des syrischen Konflikts zu unterstützen, schürt Israels Angst vor einer permanenten iranischen militärischen Präsenz, die sehr nahe an seiner Grenze wäre.

„Der Iran ist schon gut auf dem Weg zur Kontrolle des Irak, des Jemen und hat weitgehend praktisch bereits die Kontrolle über den Libanon“, soll Netanyahu gegenüber Putin erklärt haben.

„Wir dürfen nicht für eine Minute vergessen, dass der Iran jeden Tag damit droht, Israel zu vernichten. Israel ist gegen die anhaltende Verankerung des Iran in Syrien. Wir werden uns sicherlich mit allen Mitteln gegen diese und jede andere Bedrohung verteidigen.“

Reuters zufolge hat Putin Netanjahus Bemerkungen über die Rolle des Iran in Syrien oder seine Androhung, einseitige Maßnahmen in Syrien zu ergreifen, unkommentiert gelassen.

„Schiiten in die sunnitische Sphäre zu bringen, wird sicherlich vielerlei ernste Auswirkungen haben, sowohl in Bezug auf Flüchtlinge als auch auf neue terroristische Handlungen“, sagte Netanyahu zu israelischen Reportern nach dem dreistündigen Treffen mit Putin, so berichtete Reuters

Russland hat sich in jüngster Zeit partnerschaftlich mit Iran und der Türkei zusammengetan, um die Kontrolle über den syrischen Konflikt zu übernehmen, und es scheint unwahrscheinlich, dass Vladimir Putin Syrien und den Iran bald fallenlassen wird. Wenn Israel kleinere Maßnahmen ausführen sollte, um seine direkten Interessen zu verteidigen, vor allem im Bereich der Golanhöhen, könnte Putin es möglicherweise erlauben, dass Israels Handlungen in einem gewissen Maße ohne dramatische Konsequenzen bleiben.

Reuters stellt fest, dass Israels Hauptanliegen sei, die iranischen Streitkräfte von den Golanhöhen fernzuhalten, die unter der Kontrolle Israels stehen. Wenn Israel diese Strategie verfolgt, ohne seine Präsenz in Syrien weiter auszubauen, könnte Rußland letztlich an der Seitenlinie sitzen, ohne zu intervenieren.

Zum Beispiel hat Israel das syrische Territorium mehrmals während des syrischen Konflikt angegriffen (in 2013, 2013, 2014, 2015, etc.), und Russland hat gegen Israel wegen dieser Aktionen nicht mit Vergeltung gedroht. In der Tat haben Russland und Israel eine Hotline, um eine Kollision ihrer Kampfflugzeuge zu verhindern, was darauf hindeutet, dass Russland den Wunsch Israels akzeptiert hat, sich in den syrischen Konflikt in irgendeiner Weise einzubinden.

Reuters zufolge sagte der russische Botschafter in Israel, Alexander Petrowitsch Shein, dass Russland die Interessen Israels berücksichtigen würde, und wenn es nach Russland ginge, würden „die fremden Kräfte nicht bleiben.“

Aber, Reuters zitierte den russischen UN-Botschafter Vassily Nebenzia mit der Bemerkung „Wir [Russland] kennen die Position Israels gegenüber dem Iran, aber wir glauben, dass der Iran in Syrien eine sehr konstruktive Rolle spielt.“

In diesem Zusammenhang wird Russland einseitige Maßnahmen nicht gern sehen, wenn sie den derzeitigen Deeskalationsprozeß unterbrechen, an dem Russland nun schon seit einiger Zeit mit Hilfe der regionalen Akteure Iran und der Türkei arbeitet.

Im Wesentlichen wird es davon abhängen, wie weit Israel oder der Iran einander provozieren wollen, nachdem ISIS besiegt ist. Russland hat keinen Gefallen daran, wenn Israel und der Iran im syrischen Kampftheater Krieg führen. In der Tat ist es ein Szenario, das Russland wahrscheinlich gerne vermeiden würde. Russland hat seine eigenen Interessen außerhalb des Iran und Israels regionaler Ambitionen, nämlich die syrische Regierung zu unterstützen gegen vom Ausland unterstützte Jihadisten und seine Marinebasis zu schützen – nicht jedoch Luftverteidigung für iranische Streitkräfte zur Verfügung zu stellen, um Israel in der Nähe seiner Grenze zu konfrontieren.

Tatsache ist, dass der syrische Konflikt durch die Weltmächte angezettelt wurde, in erster Linie aus Bedenken heraus, dass Israel sein nukleares Monopol schützen und behalten müsse durch den Sturz der syrischen Regierung, was wiederum den iranischen Einfluss bremsen würde. Diese Strategie hat den Iran direkt in den Konflikt hineingezogen, und jetzt wird Israel mit der Möglichkeit einer permanenten iranischen militärischen Präsenz an seiner Grenze leben müssen.

Verweise:

 

Verwandte Artikel:

 

Syrien: Putin zu Israels Drohung, Assad zu bombardieren: „Viel Glück!“

http://derwaechter.net/syrien-putin-zu-israels-drohung-assad-zu-bombardieren-viel-glueck

 

Israels Angst vor dem Iran: Tel Aviv will Sieg seiner Gegner im Syrien-Krieg nicht hinnehmen

http://derwaechter.net/israels-angst-vor-dem-iran-tel-aviv-will-sieg-seiner-gegner-im-syrien-krieg-nicht-hinnehmen

 

Israel schlägt Saudi-Arabien eine „Koalition der gemäßigten Kräfte“ gegen den Iran vor

http://derwaechter.net/israel-schlagt-saudi-arabien-eine-koalition-der-gemasigten-krafte-gegen-den-iran-vor

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Schallangriffe: USA ziehen Diplomaten aus Kuba ab

in Geopolitik

Von shortnews.de

Nach mysteriösen Erkrankungen amerikanischer Diplomaten in Kuba zieht die US-Regierung mehr als die Hälfte ihres Botschaftspersonals von der Insel ab. 

Die Botschaft in Havanna werde aber bestehen bleiben, allerdings arbeitet die Behörde nur noch im Notbetrieb.

„Bis die Regierung von Kuba die Sicherheit unserer Diplomaten zusichern kann, wird unsere Botschaft nur mit Notbesetzung gefahren, um die Zahl der Diplomaten, die Gesundheitsrisiken ausgesetzt sind, zu minimieren“, schrieb US-Außenminister Rex Tillerson.

Quelle: Bild.de

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Putin: Russland und Türkei schaffen notwendige Voraussetzungen für Rückkehr zur Normalität in Syrien

in Geopolitik

Von rt.com

Bei seinem Staatsbesuch in der Türkei lobte Präsident Wladimir Putin die Fortschritte bei der friedlichen Lösung der syrischen Krise als gemeinsamen Erfolg Moskaus und Ankaras. Ein Frieden sei greifbar. RT Deutsch sprach mit russischen und türkischen Experten.

von Ali Özkök

Bei seinem Staatsbesuch in der Türkei hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, die Fortschritte hin zu einer friedlichen Lösung der syrischen Krise nach Gesprächen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan als einen gemeinsamen Erfolg „zwischen Moskau und Ankara“ bezeichnet. Er sagte, die Vereinbarungen, die beide Parteien miteinander treffen konnten, schafften Bedingungen, um das Blutvergießen im kriegszerrütteten Staat zu beenden.

Die Deeskalationszonen „haben de facto die notwendigen Voraussetzungen für das Ende des Bruderkrieges in Syrien und die endgültige Niederlage der Terroristen sowie für die Rückkehr des syrischen Volkes zum normalen Leben geschaffen“, sagte Putin auf der Pressekonferenz in der türkischen Hauptstadt Ankara.

Er fügte hinzu, dass Frieden nicht nur für das syrische Volk und den Nahen Osten, sondern auch für die ganze Welt ein „Thema von entscheidender Bedeutung“ sei. Die Befriedung des Landes schaffe das notwendige Klima für syrische Flüchtlinge, um wieder nach Hause zurückzukehren.

Erdogan: Auf vertrauensbildende Maßnahmen setzen

Der Politikexperte Dmitri Stefanowitsch vom Forschungszentrum „Russischer Rat für internationale Angelegenheiten“ (RIAC) betonte die Bedeutung konstruktiver russisch-türkischer Beziehungen für die weitere Region. Gegenüber RT Deutsch erklärte er:

Zuerst begannen die Beziehungen zwischen beiden Staaten mit einer Wirtschafts- und Energiezusammenarbeit. Mit dem Abschuss eines russischen Kampfjets in Syrien erlitten diese einen gewaltigen Schlag. Aber nach dem gescheiterten Staatsstreich und der offensichtlichen Unterstützung Russlands für die rechtmäßige Regierung der Türkei erleben wir eine weitere scharfe Wendung. Die Phase nach der Verhängung wechselseitiger Sanktionen kann Vorbildcharakter für andere zwischenstaatliche Konflikte einnehmen. Heute sehen wir ein beeindruckendes Maß an Kooperation zwischen beiden Staaten in Syrien. Die Teilnahme des russischen Generalstabschefs Gerasimow an den Treffen unterstreicht die Bedeutung.

Auch der türkische Präsident Erdogan bewertet den syrischen Friedensprozess positiv. Er sagte, er ist „glücklich“ über die Fortschritte bei den Gesprächen in Astana. Erdogan fügte hinzu, dass diese Verhandlungen „den Frieden stärken“.

Erdogan erklärte weiter, dass die Garanten des Astana-Prozesses, zu denen auch die Türkei und Russland gehören, sich jetzt noch stärker auf vertrauensbildende Maßnahmen konzentrieren sollten. Moskau und Ankara „sind der politischen Lösung der syrischen Krise verpflichtet“.

Der russische Präsident wies darauf hin, dass der Deeskalationsprozess „schwierig“ ist, sowohl für die Parteien des syrischen Konflikts als auch für die Garanten des Friedensprozesses von Astana. Die beteiligten Seiten konnten aber trotz aller Hindernisse Fortschritte erzielen.

Politikanalyst Stefanovich ergänzte:

Die Deeskalationszone in Idlib könnte eine große Leistung werden, aber es wird eine harte Aufgabe. Die Situation ist sehr kompliziert, weil das Vertrauen zwischen Rebellen und Regierung fehlt, aber es scheint so, als ob die Rebellen mit den türkischen und russischen Streitkräften mehr oder weniger klarkommen werden. Idlib könnte ein Meilenstein bei der Beendigung des Bürgerkrieges sein.

Bisher positive Bilanz in Deeskalationszonen

Der Vorschlag zur Einrichtung von vier Deeskalationszonen wurde von Russland, Iran und der Türkei unterzeichnet und von der syrischen Regierung im Mai 2017 in der kasachischen Hauptstadt Astana genehmigt. Die Initiative zielt darauf ab, extremistische Gruppen wie den „Islamischen Staat“ und Dschabhat al-Nusra, heute als Hayat Tahrir al-Scham bekannt, von der gemäßigten Opposition zu trennen.

Das Abkommen sieht die Einrichtung von vier Deeskalationszonen in Ost-Ghouta, Teilen der Provinzen Homs, Hama, Latakia, Aleppo und Idlib sowie Gebieten im Süden Syriens vor.

Außerdem wird ein Mechanismus zur Überwachung des Waffenstillstands in diesen Regionen gefordert. Sechs Monate lang nach Inkrafttreten des Abkommens werden in jeder Zone russische, iranische und türkische Streitkräfte die Lage in diesen Gebieten überwachen, um zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstands und zur Bekämpfung des Terrorismus beizutragen. Am 15. September wurde der Vertrag über die letzte Deeskalationszone in der Provinz Idlib unterzeichnet.

Laut Putin vereinbarten Moskau und Ankara, ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich fortzusetzen. Putin lobte auch die Rolle, die Erdogan im Deeskalationsprozess spielt. Der russische Präsident nannte Erdogan einen der Initiatoren des Abkommens.

Auf die Frage nach dem Unabhängigkeitsreferendum irakischer Kurden antwortete Putin, dass die offizielle Haltung Russlands zu diesem Thema bereits in einer Erklärung des Außenministeriums dargelegt wurde. Am Mittwoch sagte das russische Außenministerium, dass Moskau die Souveränität und territoriale Integrität des Irak und anderer Staaten des Nahen Ostens unterstützt.

 

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

USA erkennt Unabhängigkeitsabstimmung der Regionalregierung Kurdistans nicht an

in Geopolitik

Von rt.com

Die USA erkennen die Legitimität des einseitigen Unabhängigkeitsreferendums der irakischen Regionalregierung Kurdistan nicht an, wie US-Außenminister Rex Tillerson in einer Erklärung bekanntgab.

Washington rief alle Parteien, einschließlich der irakischen Nachbarn, dazu auf, sich nach dem Referendum zu beruhigen und auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten. Tillerson verwies dabei offenbar auf frühere Äußerungen der Türkei.

Die Vereinigten Staaten erkennen das einseitige Referendum der Regionalregierung Kurdistan von Montag nicht an. Der Abstimmung und dem Resultat mangelt es an Legitimität und wir werden weiterhin einen vereinigten, föderativen, demokratischen und prosperierenden Irak zu unterstützen,“ soTillerson.

Mehr zum Thema – Nach Kurdistan-Referendum: Irakisches Parlament entsendet Truppen nach Kirkuk gegen Peshmerga

Er appellierte ferner an alle Parteien, nach der Volksabstimmung den gegenseitigen Beschuldigungen und Drohungen ein Ende zu setzen.

Wir fordern Besonnenheit und ein Ende der lautstarken gegenseitigen Beschuldigungen und Drohungen“.

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Massive Kriegsübungen gegen kurdisches Referendum im Nordirak: „Wir sind keine Bedrohung“

in Geopolitik
TOPSHOT - Iraqi Kurds fly Kurdish flags during an event to urge people to vote in the upcoming independence referendum in Arbil, the capital of the autonomous Kurdish region of northern Iraq, on September 16, 2017. / AFP PHOTO / SAFIN HAMED (Photo credit should read SAFIN HAMED/AFP/Getty Images)

Von rt.com

Während die Kurden Iraks ein Unabhängigkeitsreferendum vorbereiten, führen die Nachbarländer Türkei und Iran an den Grenzen zur Kurden-Region Kriegsübungen als Warnung durch. Die irakische Zentralregierung lehnt das Referendum kategorisch ab. RT Deutsch sprach exklusiv mit dem stellvertretenden Europa-Vorsitzenden der Demokratischen Partei Kurdistans.

 

 Von Ali Özkök

Die iranische Revolutionsgarde startete am Samstag unter dem Namen „Muharram“ eine Militärübung, berichtete die Nachrichtenagentur Sepah. Die Kriegsspiele finden in der nordwestlichen iranischen Provinz West-Aserbaidschan statt, die an die irakische Kurden-Region angrenzt. Gepanzerte Einheiten, Artillerie und Kampfflugzeuge partizipieren an den Übungen.

Die Militärübungen konzentrieren sich auf Nachteinsätze, Artilleriefeuer und Aufspüroperationen, erklärte der Pressesprecher der iranischen Revolutionsgarde.

Offiziell sind die Militärbewegungen Teil jährlicher Übungen, die den Anfang des iranisch-irakischen Krieges 1980 markieren. Dennoch berichten Medien, dass die diesjährigen Kriegsspiele, die nur einen Tag vor dem kurdischen Referendum stattfinden, im Zeichen des Kurdistan-Referendums stehen. In kurdischen Nachrichtenmagazinen wurde über eine Reihe von streunenden Artilleriegeschossen berichtet, die auf irakischem Territorium landen.

In einer gesonderten Entwicklung hat der Iran alle Flüge in die irakische Kurden-Region gestoppt, nachdem die Kurden „darauf bestanden, das Referendum abzuhalten“.

„Alle Flüge vom Iran zu den Flughäfen Sulaimania und Erbil sowie Flüge durch den Luftraum unseres Landes in die kurdischen Regionen wurden aufgrund eines Ersuchens der irakischen Zentralregierung ausgesetzt“, zitierte die Nachrichtenagentur Fars den Pressesekretär des iranischen Obersten Nationalen Sicherheitsrates Keyvan Khosravi.

Teheran warnte die kurdische Regionalregierung zuvor, dass die Durchführung des Referendums und der Bruch aus dem Irak dazu führen werden, dass die Grenze geschlossen und alle Abkommen mit der Region annulliert werden.

Unterdessen führt auch die Türkei seit vergangenen Montag massive Kriegsübungen mit rund 100 Panzerfahrzeugen und Haubitzen an der irakischen Grenze durch. Die Türkei ist der wichtigste politische und wirtschaftliche Partner von Erbil. Dennoch lehnt die Türkei eine Unabhängigkeit der Kurden-Region ab.

RT Deutsch sprach mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Demokratische Partei Kurdistans, KDP, die vom Kurden-Präsidenten Masud Barzani angeführt wird. Fawzi Azad sagte bezüglich der steigenden Spannungen mit der Türkei und Iran:

Wir sind keine Bedrohung, vor allem keine für die Türkei. Wir wollen unsere Beziehungen sogar ausbauen. Wir hoffen aber, dass alle Kurden in allen Ländern ihre Rechte bekommen. Gewalt lehnen wir allerdings ab und glauben, dass die Kurden diese Frage mit ihrer jeweiligen Regierung klären müssen, obwohl die Lage der Kurden im Iran noch schlimmer ist als in der Türkei. Dort werden Kurden sogar gehängt.

Die türkischen Kriegsübungen sind am Samstag in eine „zweite Phase“ übergegangen, als zusätzliche Truppen an die Grenze verlegt wurden. Das türkische Parlament stimmte am Samstag auch für eine Verlängerung des Mandats seiner Truppen in Syrien und im Irak um ein weiteres Jahr.

Die türkische Luftwaffe bombardierte am Sonntag Positionen der kurdischen PKK im Nordirak. Die Angriffe zerstörten Artilleriepositionen, Höhlen und andere Einrichtungen der militanten Gruppe. Die Türkei führt solche Operationen häufig gegen die PKK durch, die von Ankara, Washington und einer Reihe anderer Länder als terroristische Vereinigung gelistet wird.

Der Politikanalyst des al-Sharq-Forums Mesut Özcan sagte in einem Interview kürzlich, dass die langfristige Zukunft des Referendums davon abhängt, ob Präsident Masud Barzani härter gegen den türkischen Erzfeind im Irak, die PKK, vorgehen wird oder nicht. Das Referendum werde sich definitiv auf die wirtschaftliche Kooperation Erbils mit Ankara auswirken. Özcan äußerte:

Wir sollten nicht vergessen, dass die Pipelines, mit denen Erbil Erdöl über die Türkei in die Welt pumpt, eigentlich Bagdad gehören.

Fawzi Azad von der KDP bemerkte gegenüber RT Deutsch, dass sich die „Türkei nicht mehr wie ein großer Bruder benehmen“ kann. Die Unabhängigkeit wäre „unvermeidbar“. Hinsichtlich des Konflikts der PKK mit dem türkischen Staat, mit dem Erbil seine wichtigsten wirtschaftlichen Verbindungen unterhält, erklärte Azad:

In einen kurdisch-kurdischen Krieg lassen wir uns nicht mehr reinziehen.

Der irakische Forscher am Institut für Strategie und Sicherheit an der Universität von Exeter und Gewinner des Jungforscher-Awards von Al Jazeera 2015, Tallha Abdulrazaq, sagte gegenüber RT Deutsch:

Erbil möchte irgendwie seine Reputation als die wahre kurdische Stimme möglichst nicht verlieren, aber sie sind komplett abhängig von der Türkei. Ohne Ankara würde die Wirtschaft von Erbil kolabieren.

„Es ist mehr als ironisch, dass sowohl kurdische Fraktionen als auch die neue Regierung in Bagdad jetzt mit Krieg einander drohen“, sagte Abdulrazaq über das angespannte Verhältnis zwischen Bagdad und Erbil.

Schließlich ist es noch nicht einmal 15 Jahre her, dass beide das Regime von Saddam Hussein für die Unruhen im Irak verantwortlich gemacht haben. Spätestens jetzt sollte klar sein, dass Opposition gegen eine kurdische Sezession eine weit verbreitete irakische Meinung ist, während früher diese auf Saddam als Person abgewälzt wurde. Die Iran-nahe Regierung ist ähnlich wie die Baathisten seit den 1960er Jahren bereit, gewaltsam gegen die kurdische Unabhängigkeit vorzugehen.

Das Kurdistan-Referendum wird nicht nur von der irakischen Zentralregierung, dem Iran und der Türkei abgelehnt, die über große kurdische Minderheiten verfügen, sondern auch von der internationalen Gemeinschaft, die befürchtet, dass dieser Schritt zu einer weiteren Destabilisierung der Region führen könnte.

Der UN-Sicherheitsrat brachte seine Besorgnis über die „potenziell destabilisierende Wirkung“ des Referendums am Donnerstag zum Ausdruck, da es „die Bemühungen um eine sichere und freiwillige Rückkehr von mehr als drei Millionen Flüchtlingen und Binnenvertriebenen beeinträchtigen könnte“.

Anfang dieser Woche äußerte UN-Generalsekretär António Guterres ähnliche Bedenken und forderte alle Parteien auf, sich von destabilisierenden Aktionen zu distanzieren.

„Der Generalsekretär appelliert an Staats- und Regierungschefs rund um den Irak, diese Angelegenheit mit Geduld und Zurückhaltung anzugehen. Die Vereinten Nationen sind bereit, solche Bemühungen zu unterstützen“, sagte Guterres.

Die USA, die sich seit Jahren für Kurden-Region im Irak stark machen, erklärten inzwischen, dass sie das Referendum „entschieden ablehnen“. Am Sonntag vor dem Referendum wurde eine Sicherheitswarnung herausgegeben, in der US-Bürger aufgefordert wurden, nicht in Gebiete zu reisen, die zwischen der kurdischen Regionalregierung und der Regierung des Iraks „umstritten sind, da es während der Wahlen zu Unruhen“ kommen könnte. Die diplomatische Vertretung der USA in Bagdad fügte hinzu:

Die US-Botschaft Bagdad warnt US-Bürger im Irak davor, dass es Unruhen geben könnte, wenn die Regionalregierung Kurdistan am 25. September ein Referendum zur Unabhängigkeit durchführt.

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Schlafwandelnd in den Atomkrieg: Wie sich die USA auf den Erstschlag vorbereiten

in Geopolitik

Von rt.com

Erneut warnen prominente amerikanische Wissenschaftler davor, dass die USA ihre Atomwaffen modernisieren. Schnell, genauer und leichter werden die neuen Atomwaffen. Damit steigt die Gefahr für einen atomaren Erstschlag. In den Konzepten mancher US-Strategen ist er bereits eingeplant.

 
von Nikolaus Marggraf

Auf der aktuellen Friedensdemonstration „Stopp Air Base Ramstein“ am 8. und 9. September 2017 war zwar oft die Forderung „kein Drohnenkrieg“ zu hören, aber so gut wie nichts über die gegenwärtige technische Revolution auf dem Gebiet der Nuklearwaffen. Dabei stellt diese Entwicklung eine weitaus größere Bedrohung für die Europäer dar als der völkerrechtswidrige Drohnenkrieg der USA.

In einer seit dem ersten März 2017 vorliegenden Studie, die bisher nicht in deutscher Übersetzung vorliegt, weisen drei US-amerikanische Wissenschaftler eindringlich auf die enormen Gefahren hin, die sich mit der immens teuren Modernisierung der US-amerikanischen Nuklearwaffen ab 2020 verbinden.

Der Öffentlichkeit werde, so Hans Kristensen, Matthew McKinzie und Theodor Postol, erfolgreich verschwiegen, dass es bei der Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals nicht einfach nur darum geht, die Zuverlässigkeit und Sicherheit der nuklearen Sprengköpfe zu verbessern. Es gehe vielmehr um eine radikale „Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten“.

Der Physiker Theodore Postol ist Professor für Wissenschaft, Technologie und nationale Sicherheitspolitik am MIT, Kristensen leitet das Nuclear Information Project der Föderation Amerikanischer Wissenschaftler und McKinzie das Nuklearprogramm des Natural Resources Defense Council (NRDC). In ihrer Studie schreiben die drei Sicherheitsforscher:

In Wirklichkeit geht es aber darum, durch die Einführung revolutionärer neuer Technologien die Zielerfassung und Treffsicherheit der ballistischen Raketen der USA gewaltig zu verbessern. Durch diese erstaunlichen Verbesserungen wird das Vernichtungspotenzial der vorhandenen US-Atomwaffen fast verdreifacht: Solche Vorbereitungen trifft ein Atomwaffenstaat nur, wenn er vorhat, einen Atomkrieg zu führen und zu gewinnen, indem er seine Feinde durch einen überraschenden atomaren Erstschlag entwaffnet.“

Die eigentliche technische Innovation bestehe aus einem Super-Zünder, der den Atomsprengkopf genau über dem Ziel explodieren lässt. Dieser würde die Treffsicherheit der US-Atomwaffen enorm steigern, was der breiten Öffentlichkeit bisher weitgehend verborgen blieb, so Matthew McKinzie und Postol. Sie sehen „schwerwiegende Auswirkungen auf die strategische Stabilität, die US-Nuklearstrategie und die mit Atomwaffen verfolgten Absichten“.

Die drei US-Wissenschaftler weisen nachdrücklich daraufhin, dass dieser gewaltige technologische Fortschritt in der nuklearen Vernichtungstechnologie selbst in führenden Politikerkreisen nicht diskutiert wird – geschweige denn in der davon unmittelbar betroffenen europäischen Öffentlichkeit.

Die Friedensdemonstranten vor dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein kritisierten zahlreiche Aspekte der US-amerikanischen Außenpolitik, darunter natürlich die Ost-Erweiterung der NATO, den illegalen Drohnenkrieg und das illegale Gefangenenlager Guantanamo. Auch die zahlreichen völkerrechtswidrigen Kriege der USA und der NATO in den letzten 25 Jahren spielen eine Rolle. Dass die USA jedoch ihre Nuklearstrategie nach der Aufkündigung des ABM-Vertrags im Jahr 2002 neu justieren, spielt für die Friedensbewegung bisher kein große Rolle.

Bei dieser neuen Ausrichtung spielte die Obama-Administration eine zentrale Rolle. Ihre Entscheidung, alle Atomsprengköpfe auf den ballistischen Raketen der USA mit dem Super-Zünder zu versehen, erhöht die Kriegsgefahr für die Europäer auf eine ungeheuerliche Weise. Kluge Köpfe in den Vereinigten Staaten warnen davor, dass die gegenwärtige nukleare Gefahr in Europa weitaus größer ist als während des Kalten Krieges. Damals kam es in mehreren Fällen beinahe zum Nuklearkrieg „aus Versehen“, so etwa während der europaweiten NATO-Kommandostabsübung Able Archer im November 1983.

Der amerikanische Historiker Eric Zuesse weist darauf hin, dass bereits am 24. Februar 1990 durch den damaligen US-Präsidenten Bush Senior beschlossen wurde, die Nuklearwaffe nicht mehr ausschließlich zur Abschreckung einzusetzen, sondern nun zur Angriffswaffe werden zu lassen. Ist das die Antwort auf Mauerfall, Wiedervereinigung und friedliche Auflösung des sowjetischen Imperiums?

Somit liegen ganz offensichtlich die Anfänge der US-amerikanischen nuklearen Erstschlag-Doktrin elf Jahre vor dem 11. September 2001, nach dem sich ganz offiziell die US-Nuklearstrategie in schwer wiegender Weise verändert hat. Seitdem wurde endgültig die Strategie des „Gleichgewicht des Schreckens“ aufgegeben, die davon ausging, dass es bei einem Nuklearkrieg keinen Sieger geben kann.

Offenkundig zielt die aktuelle technische Revolution auf dem Gebiet der neuen Nuklearwaffen ab dem Jahr 2020 in eine ganz andere Richtung: Eine Billion US-Dollar sind dafür in den nächsten 30 Jahren veranschlagt, die deutschen Rüstungsausgaben erhöhen sich deswegen von 30 Milliarden Euro jährlich auf den ungeheuerlichen Betrag von 70 Milliarden Euro.

Darauf gibt Paul Craig Roberts, ein ehemaliges Mitglied der Regierung unter Reagan, folgende Antwort:

Die Neokonservativen glauben, die USA könnten mit minimalem und womöglich gar keinem Schaden einen Nuklearkrieg gewinnen. Ihr wahnsinniger Plan ist folgender: Washington umzingelt Russland und China mit Raketenabwehrsystemen, um einen Schutzschild gegen einen Gegenschlag aus Russland und China zu errichten. Die Neokonservativen denken, dass Washingtons Erstschlag die russischen Möglichkeiten für einen Gegenschlag dermaßen schwer einschränkt, dass beide Regierungen sich lieber ergeben werden, als einen Gegenschlag zu starten.“

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...

Erdogan kritisiert junge Türken, die im Westen studieren: „Freiwillige Spione des Westens“

in Geopolitik/Politik

Von rt.com

Nach der Grundschule besuchte Erdoğan eine İmam-Hatip-Schule. Dies sind in der Türkei religiös orientierte Fachgymnasien. Die Ausbildung schloss er mit einem Fachabitur für Imame ab. Anschließend studierte er an der İstanbul İktisadi ve Ticari İlimler Akademisi.

Eine Rede des türkischen Präsidenten in den USA sorgt für Aufregung. In der Rede in New York wirft er jungen Türken, die im Westen studieren, vor, als „freiwillige Spione“ des Westens zurückzukehren. Dabei haben seine eigenen Kinder im Westen studiert.

 
Wie die britische Zeitung „The Telegraph“ berichtet, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan während einer Rede in den USA, dass junge Türken, die im Westen studieren, als „freiwillige Spione“ zurückkehren – dabei haben drei seiner eigenen Kinder in den USA studiert.

Der türkische Staatschef sagte bei einer Veranstaltung in New York:

Diejenigen, die zur Bildung in den Westen geschickt wurden, kamen nur mit der Kultur des Westens zurück und verloren ihre Identität. Diejenigen, auf deren Lösung das Land wartete, kamen als freiwillige Spione des Westens zurück.

Erdogan ist der Vater von vier erwachsenen Kindern, von denen drei über Abschlüsse US-amerikanischer Universitäten verfügen. Seine Tochter Esra und sein Sohn Bilal studierten beide an der Indiana University, während seine andere Tochter Sumeyye einen Master-Abschluss von der University’s School of Public and Environmental Affairs hat.

Erdogan traf sich 2014 mit dem Präsidenten der Indiana University in Istanbul und die Universität sagte, dass sowohl der Präsident als auch seine Frau Emine den Campus der Universität in Bloomington, Indiana besucht hätten.

Die Töchter des Präsidenten tragen Kopftücher. Es gab in der Vergangenheit Spekulationen, dass sie sich weigerten, in der Türkei zu studieren, weil in vielen türkische Universitäten das Kopftuch bis 2010 verboten war.

Bilal hat auch sein Studium an der renommierten John F. Kennedy School of Government in Harvard mit einem Master in Public Policy abgeschlossen. Er arbeitete an einem PhD an der Johns Hopkins University, aber es ist nicht bekannt, ob er es abgeschlossen hat.

Auch viele der ältesten Kabinettsmitglieder des Präsidenten studierten im Westen. In seiner Rede beklagte Erdogan, dass seit Hunderten von Jahren junge Türken ins Ausland geschickt worden seien, um zu studieren, aber mit westlichen Ideen zurückkehrten.

Diejenigen, die auf ihre eigene Nation herabblicken, die ihre eigenen Werte verachten, seien Sie sich dessen sicher: Selbst unsere Feinde könnten keinen größeren Schaden anrichten, wie diese sogenannten Intellektuellen.

Die Äußerungen von Erdogan führten bei einigen Türken zu Unmut auf Twitter, da sie ihn der Heuchelei beschuldigen.

Codex Humanus

Tretet unserer Facebook neuen Gruppe bei, um aktuelle und wichtige Ereignisse und Geschehnisse mitzudiskutieren
loading...

Loading...
Gehe zu Top