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„Unverzüglich und bedingungslos“: EU-Parlament fordert Freilassung aller politischen Häftlinge in China

in Welt
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Das Europaparlament hat die Freilassung aller politischen Häftlinge in China gefordert. Die Menschenrechtslage in China habe sich in den vergangenen Jahren weiter verschlechtert, stellte das Parlament fest.

Das Europaparlament hat die Freilassung aller politischen Häftlinge in China gefordert.

Die Regierung in Peking müsse Menschenrechtsaktivisten, Rechtsanwälte und alle anderen Bürger, die wegen ihres Engagements für Menschenrechte und Demokratie in Haft sind, „unverzüglich und bedingungslos auf freien Fuß setzen“, forderte das Straßburger Parlament am Donnerstag in einer Entschließung.

Das gleiche gelte für den tibetischen Mönch Choekyi, heißt es in dem Text weiter.  Er sei 2015 inhaftiert worden, nur weil er den Geburtstag des Dalai Lama – des im Exil lebenden geistlichen Oberhauptes der Tibeter – gefeiert habe. Namentlich werden in der Entschließung unter anderen auch der Anwalt Xie Yang, der Demokratieverfechter Lee Ming-che und der regierungskritische Blogger Wu Gan genannt. Sie waren wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

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Das Parlament erinnert auch an das Schicksal des seit zwei Jahren inhaftierten tibetischen Ladeninhabers Tashi Wangchuk. Ihm werde „Separatismus“ vorgeworfen, weil er in einem Interview mit der Zeitung „New York Times“ das Recht der Tibeter auf muttersprachlichen Unterricht angemahnt habe.

Die Menschenrechtslage in China habe sich in den vergangenen Jahren weiter verschlechtert, stellte das Parlament fest. Hunderte von Anwälten, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten seien aus politischen Gründen in Haft.

Die EU-Volksvertretung  forderte die chinesische Regierung ferner auf, allen Vorwürfen der Folter nachzugehen. Dazu seien „wirksame und unparteiische Ermittlungen“ notwendig. Für Folter Verantwortliche müssten vor Gericht gestellt werden.

Besorgt äußerten sich die Abgeordneten auch über neue Anti-Terrorgesetze in China, die zur Unterdrückung von ethnischen Minderheiten missbraucht werden könnten, sowie über ein Gesetz, das Nichtregierungsorganisationen – beispielsweise Menschenrechtsgruppen – unter die Kontrolle der Regierung stellt.

An die EU und ihre Mitgliedstaaten richtete das Europaparlament die Aufforderung, das Thema Menschenrechte gegenüber der Regierung in Peking immer wieder „klar und nachdrücklich“ anzusprechen. Die Europäische Union müsse außerdem bei der nächsten Sitzung des UN-Menschenrechtsrats eine Erklärung zu China abgeben. (afp)

Prof. Hans Pistner stellt Strafanzeige gegen KIKA

in Medien
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Prof. Hans Pistner, Stadtrat der CDU, reicht Strafanzeige und Strafantrag gegen den KIKA ein, da die Förderung sexueller Handlungen von Minderjährigen in Deutschland unter Strafe gestellt ist.

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Prof. Hans Pistner, Stadtrat der CDU, reichte bei der Staatsanwaltschaft Erfurt Strafanzeige und Strafantrag gegen den KIKA ein. Ursache ist der Film „Malvina, Diaa und die Liebe“, wo ein angeblich 17-jähriger Syrer eine intime Beziehung zu einem 14-jährigen Mädchen pflegt.

Er erklärt, dass nach Paragraph 180 Strafgesetzbuch die Förderung sexueller Handlungen von Minderjährigen in Deutschland unter Strafe gestellt sind: „Wer sexuellen Handlungen einer Person unter sechzehn Jahren an oder vor einem Dritten oder sexuellen Handlungen eines Dritten an einer Person unter sechzehn Jahren 1. durch seine Vermittlung oder 2. durch Gewähren oder Verschaffen von Gelegenheit Vorschub leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
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Deutschland geht leer aus: Was geschieht mit den 73 Sitzen Großbritanniens in der EU?

in Politik
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Ein deutscher EU-Abgeordneter vertritt 854.838 Wähler, einer aus Malta 72.401 Menschen. Um die 73 Sitze, die mit dem Brexit im EU-Parlament leerwerden, wird heftig debattiert. Nur Deutschland wird bei der Neuverteilung leer ausgehen.

Durch das Ausscheiden Großbritanniens aus dem Europäischen Parlament werden die 73 britische Sitze frei. Das EU-Parlament will diese nicht streichen und damit die Anzahl der Parlamentarier von derzeit 751 Sitze verringern. Man nutzt lieber die Gelegenheit, um die Anzahl der Sitze für einige Länder aufzustocken.

Am Dienstag stimmte der Ausschuss für konstitutionelle Angelegenheiten über die Sitzverteilung ab und schlug vor, zunächst 27 der 73 Sitze neu zu verteilen. Dabei soll eine Anpassung an die Bevölkerungszahlen in den Mitgliedsstaaten stattfinden. Die Staaten, deren Bevölkerungszahlen stiegen, sollen weitere Sitze hinzubekommen, jedoch die, die an Bevölkerung verloren haben, sollen keine Sitze abgeben müssen.

Man einigte sich darauf, dass fünf der Sitze jeweils an Frankreich und Spanien gehen, Italien und die Niederlande erhalten drei, Irland zwei. Estland, Kroatien, Finnland, die Slowakei, Rumänien, Polen, Österreich, Dänemark und Schweden bekommen jeweils einen Sitz hinzu.

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Auffällig ist, dass Deutschland zwar eine Bevölkerungssteigerung erlebt, jedoch keinen neuen Sitz hinzubekommt. In Artikel 14 EUV ist festgelegt, dass kein Land mehr als 96 Sitze haben kann (die Deutschland schon hat) – und damit ist Deutschland generell von jeder weiteren Sitzverteilung ausgeschlossen.

Interessant daran ist, dass ein deutscher Abgeordneter 854.838 Wähler vertritt, während für Malta ein Abgeordneter 72.401 Menschen vertritt. Damit ist die deutsche Bevölkerung die am schlechtesten repräsentierte in der EU. Es gilt das Prinzip, dass kleine Staaten der EU nach der „degressiven Proportionalität“ mehr Abgeordnete pro Wähler als die großen Staaten bekommen.

Video: Jörg Meuthen (AfD) – absurde Konsequenz aus dem Brexit für das EU-Parlament

Leipziger Polizei: Personalnot, drohende Zunahme der Kriminalität

in Kriminalität
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Die Leipziger Polizei kann meist nur noch reaktiv die Notrufe abarbeiten, für ein präventives Agieren fehlt das Personal. Ein Blick in einen neuen Lagebericht der Polizeidirektion Leipzig.

Die Polizeidirektion Leipzig zeigt in ihrem aktuellen Lagebericht die Situation in Leipzig auf. Alexander Bischoff titelt bei „Tag 24“ sogar: „Leipzigs Polizei erklärt den Notstand“.

Die Autoren des Lageberichts mit dem Titel „Strategie der PD Leipzig 2018 ff“ beschreiben einerseits die Lage als die eines „hochkriminalitätsbelasteten, wachsenden Ballungsraumes“. Andererseits habe die Ausstattung der Polizeidirektion Leipzig die „geringste Personalstärke in Relation zum tatsächlichen Kriminalitätsaufkommen“. So gäbe es derzeit 2.477 Vollzugsbeamte und 427 Mitarbeiter in der Verwaltung, das seien 206 Beschäftigte weniger als im Plan vorgesehen, erklärt Alexander Bischoff.

Der Krankenstand liegt bei 10 Prozent (250 Beamte täglich) und ist recht hoch, weiterhin gäbe es noch „eine hohe Anzahl an eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamten“.

Meist werden nur reaktiv die Notrufe abgearbeitet

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Durch die geringe Personaldecke werden der Streifendienst und die Verkehrskontrollen vernachlässigt. Meist werden derzeit noch nur reaktiv die Notrufe abgearbeitet, statt präventiv agieren zu können.

Zur Kriminalität heißt es: „Unter Berücksichtigung der Veränderungssituation in der kreisfreien Stadt Leipzig … erscheint eine durchschnittliche jährliche Zunahme von ca. 4.000 – 5.000 Straftaten über den Zeitraum des derzeitigen und künftigen Bevölkerungszuwachses als realistisch.“

Vor allem bei der Kriminalität von Kindern und Jugendlichen wird ein heftiger Ansteig erwartet.

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Jede Stimme zählt: Obdachlose dürfen bei Präsidentenwahl am Moskauer Bahnhof wählen

in Welt
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Von rt.com
Personen ohne festen Wohnsitz können ihre Stimme bei den kommenden Präsidentschaftswahlen, die in Russland am 18. März 2018 stattfinden, auf dem Kasaner Bahnhof im Zentrum von Moskau abgeben. Dafür wird eine spezielle Wahlstelle eröffnet.
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“Um das aktive Wahlrecht aller russischer Bürger, die keinen festen Wohnsitz haben, umzusetzen, hat der Moskauer Stadtrat beschlossen, eine spezielle Wahlstelle zu eröffnen”, sagte der Leiter des Moskauer Stadtrats Valentin Gorbunov. Bereits im Jahr 2016 hatten alle Moskauer Obdachlose die Möglichkeit, ihre Stimme bei den Regierungswahlen abzugeben. Die Wahlstelle befand sich damals ebenso im Bahnhofsgebäude.

Dirk Müller alias Mr. Dax: So werden wir von den Eliten geplündert

in Wirtschaft
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“Wir leben in keiner Demokratie sondern einer Plutokratie”, erklärt Börsenexperte Dirk Müller in einem Interview mit “Mission Money”. Und inzwischen nicht mal mehr in einer Plutokratie, sondern einer Kleptokratie.

„Wir haben noch nie in einer Demokratie gelebt“, sagt Mr. Dax, Dirk Müller, im exklusiven Interview mit „Mission Money“.

Weiter erklärt der Experte, warum die Reichen und Mächtigen auf Kosten der Kleinsparer regieren, was die größte Blase der Wirtschaftsgeschichte ist, welche Aktien der Börsianer am liebsten im Depot hat und was er über Politik denkt.

Zur Politik befragen die Jungs von „Mission Money“ den Börsenexperten nach seiner Meinung zur aktuellen politischen Lage in Deutschland.

Eine Regierungsbildung sei langwierig und schwierig: Warum ist das so? Leben wir deiner Meinung nach in einer Demokratie?, fragen die Journalisten.

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Müller antwortet: „Wir haben nie in einer Demokratie gelebt. Zumindest nicht in dem Maße, wie wir uns eine Demokratie vorstellen. Was wir haben ist eine Plutokratie (Herrschaft des Geldes – Anm.d.Red.).“

Damit bezieht sich Müller, wie er selbst sagt, auf Richard Coudenhove-Kalergi, dem Gründungsvater der Europäischen Union. Kalergi habe genau das bereits in einem seiner Bücher geschrieben: „Diejenigen, die Geld und Einfluss haben, herrschen und entscheiden.“

„Kalergie beschreibt, dass dies durchaus sinnvoll und gar nicht so schlecht ist“, fährt der Börsenprofi fort.

Die Menschen würden aber mit einer Plutokratie nicht so einfach mitgehen, deshalb hat man dieser Plutokratie eine Scheindemokratie vorgesetzt. Die Leute meinten, sie könnten ein bisschen was mitreden, am Ende hat das relativ wenig Auswirkungen. Aber sie sind zufrieden und die Plutokratie funktioniert ganz gut“, zitiert Müller den Vater der EU.

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Erstmals in Deutschland: Mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Boko Haram in Bayern geschnappt

in Kriminalität
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Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs hat Haftbefehl gegen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Boko Haram erlassen.

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Der 27-jährige Flüchtling aus Nigeria war bereits am Mittwoch in Oberbayern vorläufig festgenommen worden. Wie die Bundesanwaltschaft am Freitag in Karlsruhe weiter mitteilte, ist es die erste Festnahme eines Boko-Haram-Mitglieds in Deutschland.
Der Mann soll bei vier Angriffen auf die nigerianische Zivilbevölkerung dabei gewesen sein. Bei zwei Überfällen auf Schulen sowie einem Angriff auf ein Dorf soll er mehrere Menschen getötet haben. Er soll auch bei einem Überfall auf ein Dorf beteiligt gewesen sein, bei dem Mädchen als Geiseln genommen wurden und eine Kirche niedergebrannt wurde.
Die radikal-religiöse Vereinigung Boko Haram will die nigerianische Regierung stürzen und einen allein auf islamischem Recht (Scharia) basierenden Gottesstaat errichten. Die Organisation versucht dies laut Bundesanwaltschaft insbesondere durch gezielte Tötungen, Geiselnahmen und Entführungen zu erreichen. Der Terror richte sich systematisch gegen Repräsentanten des nigerianischen Staates und auch gegen die Zivilbevölkerung. (dpa)

Kleinhausen und Großhausen – Globalisierung einfach erklärt

in Welt/Wirtschaft
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In Kleinhausen leben die Bürger ein friedliches Miteinander. Es gibt dort einen Schuster, einen Schneider und den Lebensmittelladen “Lunchy” und jeder kaufte bei jedem ein. Doch dann …

In Kleinhausen leben die Bürger ein friedliches Miteinander. Es gibt dort einen Schuster, einen Schneider und den Lebensmittelladen “Lunchy“.

Der Schuster kauft beim Schneider seine Bekleidung und bei Lunchy seine Mahlzeiten ein. Der Schneider und der Lebensmittelhändler kaufen beim Schuster Ihre Schuhe. Jeder kauft im Dorf ein und alle verfügen über ausreichend Wohlstand.

Ein paar Kilometer von Kleinhausen entfernt wurde die Stadt Großhausen mit einem riesigen Einkaufszentrum gebaut. Der Schneider stellt fest, dass dort die Schuhe günstiger als in Kleinhausen sind und kauft dort ein.

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Nun fehlen dem Schuster im Dorf die Einnahmen und er muss sich einschränken. Er kauft weniger beim Schneider und auch weniger bei Lunchy ein. Somit sind die beiden gezwungen, sich nach günstigeren Angeboten in Großhausen umzusehen.

Es führt dazu, dass in Kleinhausen alle weniger zum Leben haben und sich mit Existenzsorgen beschäftigen müssen.

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Geheime Manipulationstricks der Medien

in Medien
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Der Nationalstaat hat die Macht längst an die EU abgegeben. Mehr als achtzig Prozent aller Gesetze kommen aus Brüssel, so Altbundespräsident Herzog. Doch Brüssel ist angewiesen auf die Medien und ihren massiven Einfluß auf die Meinungsbildung. Ein Gastbeitrag von Heiko Schrang.

Derzeit ist das Top-Thema die Fortsetzung der großen Koalition. Mediengerecht werden die Kandidaten wieder in Szene gesetzt, um so den Anschein in der Bevölkerung zu erwecken, dass Merkel und Co. wirklich etwas bewegen können.

Wie tatsächlich die Machtverhältnisse aussehen, wusste Ex-Bundespräsident Roman Herzog sehr genau: Der Nationalstaat hat die Macht längst an die Europäische Union abgegeben. Mehr als achtzig Prozent aller Gesetze, so Altbundespräsident Herzog, kommen nämlich aus Brüssel.

Aber selbst Brüssel ist nicht das Zentrum der Macht, sondern angewiesen auf den „Goodwill“ der großen Medienkonzerne, die wie Caesar im alten Rom, mit ihrem gehobenen oder gesenkten Daumen für Aufstieg und Fall von Politikern sorgen.

Dies gelingt ihnen, indem sie massiven Einfluss auf die Meinungsbildung in der Bevölkerung ausüben. Genauer betrachtet, ist das nichts anderes, als eine Showveranstaltung, die uns von den wirklich wichtigen Dingen im Leben abhält. Dazu gehören Zufriedenheit, Barmherzigkeit, Nächstenliebe und tief empfundene Freude.

Woher kommen „meine“ Gedanken?

Letztendlich läuft so seitens der Medien eine Beeinflussung unserer Gedankenwelt auf Hochtouren ab. Ein Großteil der über 60.000 Gedanken, die uns Menschen tagtäglich durch den Kopf schwirren, wurden von anderen bewusst in Umlauf gebracht.

Dennoch sind wir davon überzeugt, dass all diese von uns selbst erschaffen wurden. Mehr noch, wir sind so sehr von unserer Gedankenwelt eingenommen, dass wir anfangen, mit anderen darüber zu streiten, nach dem Motto: Mein Gedanke ist der richtige und deiner der falsche.

Mit der Vorstellung jedoch, dass die Mehrheit der Gedanken aus uns selbst kommt, sind wir einem riesigen Irrglauben aufgesessen und das zu unserem eigenen Schaden.

Video: Geheime Manipulationstricks der Medien

Bei näherer Betrachtung kann man sogar feststellen, dass die meisten Menschen ein Produkt der Gedanken sind, die andere für sie gedacht haben. In Wirklichkeit sind unsere Gedanken wie Dias, die von anderen in einen Projektor eingeschoben werden und die wir dann auf einer Art inneren Leinwand sehen.

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Diese Bilder lösen dann in uns Emotionen, wie beispielsweise Wut, Freude, Hass, Trauer usw. aus. Wir identifizieren uns mit diesen Bildern, die eigentlich nichts mit uns zu tun haben. Besonders an politischen Ereignissen, die mit Emotionen verbunden sind, wie Terroranschlägen, bei denen unschuldige Menschen ums Leben kommen, sieht man sehr schön, wie das funktioniert.

Die Dias, die uns beispielsweise nach den Anschlägen von Charlie Hebdo eingeschoben wurden, waren:

  • Wir alle sind Charlie.
  • Trauerzug mit Millionen Teilnehmern wird (angeblich) von den Staatschefs angeführt.
  • Um mit den Franzosen mitzutrauern, wurden Millionen Facebook-Profilfotos von den Nutzern mit der französischen Flagge unterlegt.

Nach dem blutigen Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 in Berlin fragten sich manche Skeptiker:

  • Warum gab es keine Rufe „Wir sind Berlin“?
  • Warum gab es keinen Trauerzug mit den wichtigsten Staatschefs?
  • Wo waren die Millionen Facebook-Nutzer, die mit unterlegter Deutschlandfahne ihre Trauer zeigten?

(Auszug aus dem Bestseller „Im Zeichen der Wahrheit“, der seit heute in den Top 100 gelistet ist.)

Das ist nur ein Beispiel. So wurden jetzt aktuell aus den über 4000 friedlichen Demonstranten in Cottbus eine „rechte Demo“ mit einigen hundert Teilnehmern.

Jetzt aber ist die Zeit gekommen, durch Achtsamkeit zum Beobachter der Gedanken zu werden. Dann werden wir feststellen, dass die meist angstvollen Gedanken durch die Medien verursacht wurden.

Sie sind es, die uns ihre Dias in den Kopf einschieben, mit denen sie unser Denken bestimmen. Die Meisterschaft besteht jedoch darin, die Gedanken wie Wolken am Himmel anzusehen.

Dabei ist es wichtig, die Leere zwischen den Wolken zu finden und nicht jedem neuen Gedanken (Dia) nachzuhängen. Erkennen – erwachen – verändern

Euer Heiko Schrang

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Der Artikel erschien zuerst bei macht-steuer-wissen.de.

AfD-Politiker konvertiert zum Islam

in Politik
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“Der Islam gehört nicht zu Deutschland” – so steht es im Grundsatzprogramm der AfD. In Brandenburg ist nun ausgerechnet ein Funktionär der Rechtspopulisten Muslim geworden.

Er war Mitglied im Landesvorstand der Brandenburger AfD, jener Partei, deren Vertreter gerne vor einer “Islamisierung” Deutschlands warnen. Jetzt ist Arthur Wagner selbst zum Islam konvertiert. Ein Parteisprecher bestätigte gegenüber der “Berliner Zeitung” entsprechende Medienberichte. “Religion ist Privatsache. Wir stehen zur Religionsfreiheit des Grundgesetzes”, wird der Sprecher zitiert. “Herr Wagner hätte auch eine andere Religion wählen können.”

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Wagner ist stellvertretender Chef des AfD-Kreisverbandes Havelland. Auf der Webseite der Brandenburger AfD wird der Russlanddeutsche zudem noch als Beisitzer im Landesvorstand geführt. Der “Berliner Zeitung” sagte Sprecher Daniel Friese jedoch, Wagner sei “vor einiger Zeit aus privaten Gründen zurückgetreten”. Dem “Tagesspiegel” erklärte Wagner, er wolle nicht über seine Konversion sprechen. “Das ist meine Privatsache”, zitiert ihn das Blatt.

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