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Wendt: „Lebenswirklichkeit hat Goethe-Uni eingeholt“ – Präsidentin warnt vor sexuellen Übergriffen

in Welt
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Im vergangenen Jahr ließ man DPoIG-Chef Rainer Wendt an der Frankfurter Goethe-Uni nicht zu Wort kommen. Jetzt hat die “Lebenswirklichkeit die Uni eingeholt”.

„Die ersten Ergebnisse der Verhandlungen lassen mehr Fragen offen, als sie beantworten“, erklärt der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft ,Rainer Wendt, in einem Interview mit der „Allgemeine Zeitung“. In den Koalitionsverhandlungen der GroKo gäbe es nirgends Antworten auf drängende Fragen wie Grenzschutz oder Abschiebung.

Die Zuwanderung von mehr als eineinhalb Millionen Menschen unterschiedlicher Nationen in den letzten drei Jahren habe zu einem spürbaren Anstieg von Gewalttaten geführt, die Zeche dafür zahlten die Kriminalitätsopfer. Die staatlichen Strukturen seien jahrzehntelang vernachlässigt worden, der schlanke Staat entpuppe sich als schwacher Staat. Die Menschen hätten Angst und Wut, egal was die Statistiker erzählen würden, sagt Wendt.

Mit der Sprache fängt es an

Weiter mahnt der Polizeigewerkschafter vor einem zunehmenden Autoritätsverlust des Staates. Dieser mache sich nicht nur bei den uniformierten Kräften bemerkbar, sondern auch bei anderen öffentlich Beschäftigten des Staates, wie Lehrern und Angestellten des Rathauses, der Bahn, dem Jobcenter und dem Finanzamt. Dabei stellt er fest, dass solch eine Entwicklung nicht selten mit einer Verrohung der Sprache einhergeht.

Wenn Lehrkräfte als „Faule Säcke“, Polizistinnen und Polizisten als „Bastarde“ und die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes pauschal als „Kostenfaktoren mit zwei Ohren“ verunglimpft werden, muss man sich über Autoritätsverlust nicht wundern“, kritisiert Wendt.

Verniedlichung gefährlicher Aktivitäten

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Was die Ausschreitungen linksautonomer Gewalttäter, wie etwa bei den G20-Krawallen in Hamburg betrifft, sei laut Wendt auch eine Debatte darüber notwendig, wie mit linker Gewalt umgegangen wird. Auch hier würden die Probleme häufig mit der Sprache und einer damit einhergehenden „Verniedlichung gefährlicher Aktivitäten“ beginnen:

Wer an der Planung und Vorbereitung von Gewalt gegen Einsatzkräfte der Polizei oder das Eigentum von Menschen beteiligt ist, darf nicht länger als „Aktivist“, „Autonomer“ oder gar „Demonstrant“ bezeichnet werden. Das sind kriminelle Handlungen und diejenigen, die sie begehen, sind Kriminelle.“

Frankfurter Uni muss Lehrgeld zahlen

Der Polizist und CDUler Rainer Wendt hat seit Beginn der Flüchtlingskrise kein Blatt vor den Mund genommen und vor den importierten Problemen immer wieder gewarnt statt sie schönzureden. Immer wieder ist seine Stimme in den Medien zu hören, denn er ist einer, der sich innerhalb der Polizei auskennt. Er weiß, wo die Schwachstellen liegen, er weiß, was das Land für seine Sicherheit braucht.

Ende Oktober vergangenen Jahres war ein Vortrag mit ihm an der Goethe-Universität in Frankfurt geplant. Er sollte über „Polizeialltag in der Zuwanderungsgesellschaft“ sprechen. Kritiker warfen ihm daraufhin Rassismus  und „Racial Profiling“ vor – also Polizeikontrollen aufgrund von Hautfarbe und Herkunft. Linke Krawallmacher und rund 60 Dozenten schafften es damals, seinen Auftritt zu verhindern. Aus Angst vor Protesten sagte die Professorin, die Wendt eingeladen hatte, die Veranstaltung ab.

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Töchter missbraucht – Vater verliert Fassung und attackiert im Gerichtssaal Peiniger seiner Kinder

in Welt
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Von rt.com

Er soll mindestens 265 Mädchen und Frauen missbraucht haben und wird nie wieder auf freien Fuß kommen. Der bereits zweifach verurteilte ehemalige Arzt des US-Gymnastik-Teams, Larry Nassar, stand am Freitag zu seiner letzten Anhörung vor Gericht in Eaton County. Mit im Saal ein wütender Vater. Der Angeklagte, der vor ihm steht, soll seine beiden Töchter missbraucht haben. Es muss brodeln in ihm, denn gerade hörte er die Aussagen seiner Töchter über das, was Nassar ihnen angetan haben soll.

Sein Name ist Randall Margraves und die Richterin hatte ihn gerade zurechtgewiesen, denn er hatte den Peiniger seiner Kinder beschimpft. Dann bietet sie ihm an: “Ich kann mir den Zorn, die Wut und Ihr Rachegefühl nicht ausmalen und wenn Sie etwas sagen möchten, das Ihnen helfen könnte, bin ich mehr als bereit, Sie etwas sagen zu lassen, aber in einem Gerichtssaal versuchen wir es, wir versuchen es, keine Obszönität zu benutzen, aber wenn Sie einige Worte haben, die Sie sagen möchten, möchte ich Ihnen gerne die Möglichkeit dazu geben, etwas zu sagen.”

Der Vater antwortet: “Ich möchte Sie bitten, als Teil der Verurteilung, mir fünf Minuten in einem verschlossenen Raum mit diesem Dämon zu gewähren.”

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Als die Richter ihm seinen Wunsch abschlägt, stürmt er auf den verurteilten Pädophilen los, doch noch bevor er ihn fassen kann, ringen ihn drei Beamte zu Boden. Als diese ihn abführen, ruft er: “Ich will diesen Hurensohn… gib mir eine Minute mit diesem Bastard.” Abgesehen von den beiden Töchtern von Randall Margraves, die ihre Erlebnisse vor Gericht bezeugt hatten, soll noch eine Schwester der beiden von dem ehemaligen Arzt missbraucht worden sein.

Insgesamt wird Nassar beschuldigt, 265 Frauen sexuell missbraucht zu haben. Der frühere Arzt war bereits im Dezember wegen des Besitzes von Kinderpornografie zu 60 Jahren Gefängnis verurteilt worden und wenige Wochen später in einer separaten Anhörung zu einer Haftstrafe bis zu 175 Jahren wegen sexuellen Missbrauchs.

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Israel: Jüdischer Rassismus wächst, Abschiebung von Afrikanern

in Menschenrechte
Eritreische Flüchtlinge demonstrieren am 17.01.2018 in Jerusalem als in Ketten gelegte Sklaven vor dem Knesset Gebäude. Israel will bis zu 40 000 afrikanische Flüchtlinge zur Ausreise bewegen - oder abschieben. Israel betrachtet die vor allem aus Eritrea und dem Sudan stammenden Flüchtlinge als illegale Einwanderer. Asylanträge werden nur in extrem seltenen Fällen gebilligt. Foto: Ilia Yefimovich/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++
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Ein Großteil afrikanischer Flüchtlinge, die in Israel Schutz suchen, stammt aus Eritrea und dem Sudan. Israel macht ernst mit der Androhung, Zehntausende abzuschieben. Innerhalb von sechs Tagen sollen 20.000 Flüchtlinge deportiert werden, sonst droht Haft.

Piloten der israelischen Fluggesellschaft EL-AL hatten in den sozialen Medien erklärt, dass sie sich weigern werden, afrikanische Flüchtlinge in Länder zu fliegen, in denen ihnen Unheil droht. Die 20.000 Flüchtlinge, denen mitgeteilt wurde, Israel zu verlassen, leben außerhalb der Abschiebezentren. Sie haben die Wahl, nach Ruanda oder in ihre Heimatländer geflogen zu werden. Noch sieht Israel von der Abschiebung von Eltern, Frauen und Kindern ab, aber dies werde sich in Zukunft ebenfalls ändern. Den Weg für die Abschiebungen bereitete ein Gesetz aus dem letzten Dezember. Dieses erlaubt der israelischen Regierung, Asylsuchende zur Ausreise zu zwingen.

Auszug aus dem Abschiebebescheid:

Wir würden Sie gerne darüber informieren, dass der Staat Israel Übereinkünfte unterschrieben hat, welche Ihnen die Ausreise aus Israel in ein drittes, sicheres Land erlaubt, das Sie aufnimmt, Ihnen ein Aufenthaltsvisum gewährt, Ihnen die Arbeitsaufnahme in dem Land genehmigt und Ihnen verspricht, Sie nicht in Ihr Herkunftsland abzuschieben.”

Die israelische Regierung der regierenden Partei Netanjahus sieht in den Asylsuchenden Wirtschaftsflüchtlinge, die nur nach Israel gekommen seien, um sich zu bereichern. Sie bedrohten die “jüdische Identität” des Landes. Neben den israelischen Piloten, die sich ihrer Aufgabe verweigern, haben sich israelische Schriftsteller und 500 Akademiker in einem Brief an Netanjahu gewandt, dass das Land “kein Flüchtlingsproblem und keine Wirtschaftsprobleme habe”. Auch Rabbiner kündigten an, die Flüchtlinge notfalls zu verstecken und riefen eine Kampagne unter dem Namen Anne Frank ins Leben. Der Likud-Minister Ofir Akunis sieht die Schuld bei den europäischen Linken. Diese seien der Drahtzieher der Sympathie-Proteste für die Afrikaner in Israel. Netanjahu wähnt eine Initiative von George Soros hinter den Kampagnen gegen die Abschiebungen:

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George Soros finanziert auch die Proteste. Obama deportierte zwei Millionen Eindringlinge, und sie sagten nichts.”

 


Das Abschiebezentrum in Holot soll am 15. März geschlossen werden. Derzeit halten sich dort 900 Flüchtlinge auf. Im Saharonim-Flüchtlingszentrum sind es 500 Menschen. Alle, die sich den Abschiebungen entziehen, droht Haft auf unbestimmte Zeit. Gefängnisplätze für die Inhaftierung der Verweigerer gibt es jedoch keine. Finanzielle Mittel für die in Haftnahme wurden bisher nicht bereitgestellt.

Die Regierungen Ruandas und Ugandas verneinten, dass es zwischen ihren Ländern und Israel ein Abkommen zur Aufnahme afrikanischer Flüchtlinge gäbe. Derzeit leben in Israel laut dem UNHCR 40.000 Asylsuchende. Etwa 27.500 davon stammen aus Eritrea und 7.800 aus dem Sudan. Inspektoren der Einwanderungsbehörde winkt ein Bonus von 9.000 Dollar für das Aufspüren und die Verhaftung von Asylsuchenden. Die Vereinten Nationen warnten, dass die deportierten Flüchtlinge sich auf den gefährlichen Weg nach Europa machen könnten. Den kinderlosen Männern werden bei der Ausreise aus Israel 3.500 Dollar überreicht.

Südsudan: Vereinte Nationen warnen vor Afrikas größter Flüchtlingskrise

in Menschenrechte
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Von rt.com – Quelle: Reuters © Isaac Billy/UNMISS/Handout

Fast sieben Millionen Menschen Südsudans brauchen dringend Hilfe zum Überleben. Ihnen fehlt es durch den Bürgerkrieg im Land an Wasser, Nahrung und medizinischer Grundversorgung. Auf dem afrikanischen Kontinent bahn sich eine neue Flüchtlingskrise an. 

Die Gewalt währt schon seit Jahren im Südsudan. Zehntausende sind ihr bereits zum Opfer gefallen. Jeder Dritte Südsudanese ist aus seiner Heimstätte geflüchtet, davon sind fast 90 Prozent Frauen und Kinder. Der Bürgerkrieg im Südsudan begann im Jahr 2013. Der Konflikt schwelt zwischen Befürwortern des Präsidenten Salva Kiir Mayaridt und seinem entlassenen Vizepräsidenten, der einer anderen Bevölkerungsgruppe entstammt.

Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar des UNHCR, erklärte auf einer Pressekonferenz zu den benötigten humanitären Mitteln:

Der Preis von 3,2 Milliarden Dollar scheint sehr hoch. Aber was die Welt im Krieg ausgibt sind 15 Billionen. 3,2 ist eine große Zahl, aber wenn man diese damit vergleicht, was dafür ausgegeben wurde, um die Krise herbeizuführen, ist es nicht viel. Es ist der Preis, den wir zahlen müssen, um Leuten dabei zu helfen, am Leben zu bleiben – und weiterhin Möglichkeiten und Hoffnungen auf die Zukunft zu haben.

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Tausende von Sudanesen haben in Kenia Schutz gesucht. Täglich kommen im Flüchtlingslager Kakuma mehr Flüchtlinge an. Andere Fluchtorte sind Uganda, Sudan, Äthiopien, der Kongo und die Zentralafrikanische Republik. Kinder fallen bewaffneten Gruppen zum Opfer und werden zum Einsatz an der Waffe gezwungen. Frauen, deren Männer umgebracht wurden, werden häufig vergewaltigt und eine Generation wächst ohne Bildung auf.

Schon im vergangenen har warnte die UN vor den Folgen einer Hungersnot. Mehr als 100.000 Menschen waren vom Hungertod bedroht und 40 Prozent der Bevölkerung konnten ohne Hilfslieferungen nicht überleben. Ende dieses Jahres könnten drei Millionen Südsudanesen auf der Flucht sein. Dies würde für Afrika eine neue massive Flüchtlingskrise nach dem Genozid von Ruanda m Jahr 1994 markieren. Die Spendenbereitschaft ist bisher gering. Im letzten Jahr erhielt das UNHCR nur ein Drittel der finanziellen Hilfe für die Flüchtlinge.

Grandi appellierte an die verfeindeten Parteien, im Südsudan einen Weg in den Frieden zu finden.

Dm-Gründer Götz Werner im Interview: „Das Grundeinkommen ist das Utopischste, was man sich vorstellen kann“

in Wirtschaft
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Dm-Gründer Götz Werner ist einer der bekanntesten Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens. Wir sprachen mit ihm über persönliche Freiheit, unbeliebte Jobs und über das Grundeinkommen als Menschenrecht.

In vielen europäischen Ländern wird das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert, Finnland testet es bereits, auf Länderebene soll es in Deutschland vielleicht bald in Schleswig-Holstein getestet werden.

Der Unternehmer Götz Werner gründete 1973 die Drogeriemarkt-Kette dm mit heute rund 3.500 Filialen in zwölf europäischen Ländern. Werner ist auch Gründer der Initiative „Unternimm die Zukunft“, mit der er sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt.

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Herr Werner, was würde mit den Menschen passieren, wenn sie monatlich 1.000 Euro frei von Bedingungen erhalten?

Götz Werner: Mit 1.000 Euro sollte man bescheiden, aber menschenwürdig im Sinne des Artikel I des Grundgesetzes leben können. Mit dem Grundeinkommen als Menschenrecht kommt jeden Monat Geld auf das Konto. Dann kann man Nein sagen. Nein zu allen Menschen, die Druck ausüben wollen. Man wäre freier.

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Türkei übernimmt überhand in Syrien – USA beginnt plötzlich mit Truppenabzug aus dem Irak

in Geopolitik
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Von rt.com

Nachdem das türkische Militär in ihrem Blitzkrieg gegen die Terrorganisationen PYD & Co in Syrien unerwartet schnell “uneinnehmbare” von terroristen kontrollierte Territorien, Gebirge und geheime kilometerlange Geheimtunnel nahe der türk. Grenze innerhalb von wenigen Tagen einnehmen konnte, scheinen die geheimen geostrategischen Pläne der USA in Syrien endlich durchkreuzt worden zu sein.

Putins genialer Schachzug: Mit Erdogan gegen die USA

In einem Blitzabkommen stimmte der russ. Präsident einer kleinen Kooperation mit dem türk. Präsidenten Erdogan zu. Obwohl Putin der inoffizielle Partner des syrischen Präsidenten Assad ist, und dies -nach dem Hilferuf Assads – nun auch im Kampf gegen den IS demonstriert hat, stimmte er dennoch dem unlegitimen Militäreinsatz der Türkei in Syrien zu, welchen von Assad zudem als völkerrechtswidrig eingestuft wird, zu.

Ein doppeltes Spiel Putins.

Der türk. Präsident ist fest entschlossen, den Krebstumor der Türkei, die Terrororganisation PYD, welches zusammen mit der PKK seit mehreren Jahrzehnten Terroranschläge in der Türkei verübt, ein für allemal mit einem schnellen Militäreinsatz nahe der türk. Grenze auszulöschen.

Bisher war dies der Türkei unmöglich, denn die PKK wurde immer wieder aus Syrien und Umgebung neu rekrutiert, wenn sie mal zurückgeschlagen wurde, eine Hydra mit mehreren Köpfen. Die PYD (und PKK) wurde seit ihrer Entstehung (seit wenigen Monaten endlich offiziell von der USA selber zugegeben) von der USA unterstützt, sprich finanziert und ausgebildet, um die geostrategischen Pläne des US Imperiums durchzusetzen, sprich Länder zu destabilisieren – siehe Iran und das von kurd. Terroristen annektierte Gebiet, siehe Irak und Syrien mit “Kurdistan”

Aus jenen Gründen ist es also auch der russ. Regierung recht, wenn diese ein für allemal von der Wurzel aus ausgelöscht wird, um die Spielchen der USA im nahen Osten endgültig zu beenden und die dortigen Länder endlich aus ihrer jahrzehntelang andauernden Misere zu befreien.

Schnell und effizient

Zum erstaunen der internationalen Welt, brach das türk. Militär in Rekordzeit durch die feindlichen Linien durch. Dazu beigetragen hat vor allem die jahrzehntelange Erfahrung des türk. Militärs im Guerillakrieg gegen die PKK im Osten der Türkei, die in den meisten Fällen im Gebirge ausgetragen wird, die schwierigste Form des Krieges. So gelang es dem türk. Militär auch innerhalb von weniger als einem Jahr die geheimen kilometerlangen Tunnel der Terroristen mit wenigen gezielten Angriffen komplett zu zerstören und die Stellungen der Terroristen zu durchbrechen. Der strategisch wichtigste Berg in Nordwestsyrien, der Berg Barsaja, der von der PYD schwer verteidigt wurde, wurde ebenfalls in Rekordzeit vom türk. Militär eingenommen. Währenddessen wurde auf der amerik. Seite fleißig fotografiert und Washington über die Effizienz des türk. Militärs aufgeklärt.

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Indes bombardierten die Russen – vor allem zum Erstaunen Assads – ein kleines strategisch wichtiges Dorf in Syrien, welches von PYD Terroristen kontrolliert wurde, kurz vor dem türk. Militärkonvoi, um dem türk. Militär das schnelle Vorrücken zur strategisch wichtigsten Stadt der PYD, Afrin, zu gewährleisten.

Erdogan forderte die Amerikaner auf, sich aus Afrin und Umgebung zurückzuziehen, damit diese nicht ungewollt zu “Kollaterschäden” des türk. Militärs werden, doch die Amerikaner weigerten sich mit der Begründung, dass man seine “Verbündeten” nicht im Stich lassen wolle.

Erdogan betont in seinen aktuellen Reden vor dem Volk immer wieder, dass es zu Kollaterschäden kommen wird, wenn das US Militär nicht aufhört sich wie PYD Kämpfer zu bekleiden und in den Reihen der PYD Terroristen gegen die Türkei zu kämpfen.

Pläne der USA durchkreuzt

Die USA haben begonnen, die Zahl ihrer Truppen im Irak zu reduzieren. Das erfolgt nach dem Ende der aktiven Phase des Kampfes gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ auf dem irakischen Territorium. Dies teilte die Nachrichtenagentur Associated Press mit Verweis auf Vertreter der von den USA angeführten Koalition.

Ihnen zufolge begann Washington, die Truppen und die Technik aus dem Irak nach Afghanistan zu verschieben. In der vorigen Woche sei es täglich passiert. “Die amerikanischen Streitkräfte haben begonnen, ihre Zahl zu reduzieren, da der Sieg über den “Islamischen Staat” erreicht wurde”, sagte ein Sprecher gegenüber Reuters. “Die Koordination wird fortgesetzt, um die Unterstützung der irakischen Streitkräfte gemäß ihren Anforderungen aufrechtzuerhalten”, fügte er hinzu.

Die Vereinigten Staaten hatten im Juli 2017 bei dem Höhepunkt der Schlacht von Mosul mehr als 5.500 Soldaten im Irak, was etwa die Hälfte der Streitkräfte der Koalition im Land ausmachte.

 

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Türkischer Premierminister: Wir töten auch US-Soldaten in kurdischer YPG-Uniform

FBI-Memo: Eins zu null für Trump gegen den “Washingtoner Sumpf”

in Geopolitik
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Von rt.com

Nachdem der Vorsitzende des Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses des US-Kongresses mit Zustimmung des Präsidenten am Freitag das bis dahin streng geheime Dokument veröffentlicht hatte, wurde Washington von einem massiven politischen Erdbeben erschüttert.

Ausgesuchte Mitglieder des Kongresses und hochrangige Vertreter der US-Sicherheitsorgane, die bereits Tage vor der Veröffentlichung unter dem Eid der Verschwiegenheit in einem speziell gesicherten Raum den ganzen, weitaus umfangreicheren Bericht des “Nunes-Geheimdienstausschusses” einsehen durften, zeigten sich erschüttert und entsetzt, weil sie “in den Abgrund geblickt” hätten.

Sie hätten die Zerstörung jeglicher Rechtsstaatlichkeit durch die staatlichen Organe, namentlich durch das Justizministerium und das FBI gesehen. Die hätten das FISA-Gesetz zur Bekämpfung ausländischer Spionage zu eigenen, politischen Zwecken gegen unschuldige Mitarbeiter des Präsidentschaftskandidaten Trump missbraucht, mit dem Ziel, mit Hilfe einer frei erfundenen Geschichte über eine geheime Zusammenarbeit mit den Russen (“Russia-Gate”) die Wahl Trumps zu verhindern, bzw. danach den gewählten Präsidenten in der Führung seines Amtes zu behindern und Trump für ein Amtsenthebungsverfahren angreifbar zu machen.

Wenn das alles stimmt, und laut der republikanischen Mitglieder des Geheimdienstausschuss liegen die entsprechenden Dokumente und Beweise vor, dann übertrifft der desolate Zustand der einst funktionierenden Strukturen der bürgerlichen Demokratie USA die schlimmsten Phantasien von Autoren der Spionagethriller.

Kein Wunder, dass der republikanische Abgeordnete Paul Gosar von Arizona bereits einen Tag nach der Veröffentlichung der Nunes-Denkschrift die strafrechtliche Verfolgung von FBI- und DOJ-Beamten bis in die obersten Etagen angekündigt hat.

Anzeige hat Kongressabgeordnete Gosar erstattet wegen “allumfassenden, illegalen Fehlverhaltens und des kriminellen Missbrauchs des FISA-Gesetzes (zur Bekämpfung ausländischer Spionage) durch James Comey, (der Ende letzten Jahres von Trump gefeuerter FBI-Direktor, durch Andrew McCabe, (stellvertretender FBI-Direktor, der einen Tag nach Veröffentlichung des Nunes-Berichts sein Büro nicht mehr betreten durfte), durch Sally Yates (unter Obama stellvertretende Generalbundesanwältin und pro-Clinton Aktivistin) und durch Rod Rosenstein, (der stellvertretende Justizminister und Generalbundesanwalt und ehemaliger Clinton-Günstling)”.

Sie alle bezeichnete Gosar in einer offiziellen Erklärung unter Nennung ihrer Namen als “Verräter unserer Nation”, ein extrem schwerer Vorwurf, den man nicht einfach mal so dahin sagt.

Dieser Skandal scheint alles bisher an US-Regierungsskandalen Dagewesene in den Schatten zu stellen. Er hat das Potential, das eingefahrene politische System aus den Angeln zu heben. Damit käme Trump der Erfüllung seines Wahlversprechens, den Sumpf in Washington trocken zu legen, einen großen Schritt näher. Zumindest einem Teil des “Tiefen States” könnte dieser Skandal das Genick brechen und dem anderen eine Warnung sein, dass es keine Garantie mehr gibt, ungeschoren davon zu kommen.

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Aber noch stehen wir ganz am Anfang der Entwicklungen und es fehlen noch viele Einzelheiten. Aber unterm Strich scheint bereits unumstritten und dokumentarisch belegt, dass eine Gruppe von Clinton-Anhängern und erklärten Trump-Gegnern in hohen und höchsten Positionen von FBI und Justizministerium unter Vorspiegelung falscher Tatsachen wiederholt den für FISA-Fragen zuständigen Richter belogen haben, um erfolgreich die Genehmigung zur Überwachung von Personen aus dem unmittelbaren Umkreis des Präsidentschaftskandidaten zu bekommen.

Das Ziel der Operation war – so haben die Kriminellen selbst in E-Mails untereinander festgehalten – den Wahlsieg Trumps zu verhindern.

Die im Rahmen dieser illegalen Operationen zusammengetragen Informationen wurden dann zu einer Mischung aus Dichtung und Wahrheit zusammengerührt und zum Fundament für “Russia-Gate” gegossen. Um Russia-Gate zu untersuchen wurde vom US-Kongress eine Kommission unter Führung des Clinton-Anhängers und ehemaligen FBI-Direktors Muller eingesetzt, dem zu allem Überfluss noch ein unbegrenztes Mandat zur Ermittlung in alle Richtungen gegeben wurde.

Das hat Muller seither leidlich genutzt um in allem möglichen Ecken der Trump-Administration nach Dreck zu suchen, nur mit “Russia-Gate” selbst, hat er sich bisher so gut wie nichts beschäftigt. Kein Wunder, denn da gibt es nichts.

Aber Mullers Spezialität als Untersuchungsführer war es schon immer, im Umfeld der Zielperson, in diesem Fall Trump, Leute zu identifizieren, die Dreck am Stecken haben, z.B. wegen Steuerhinterziehung. Denen bietet er dann einen Deal an: Du erzählst mir alles über die Zielperson und dann gehst Du straffrei aus.

Allerdings sieht es jetzt so aus, als sei Mullers Mandat auf einer falschen, ja sogar illegalen Grundlage erteilt wurde. Die illegale FISA-Überwachung des Trump-Umfeldes und Mullers “Russia-Gate” Mandat sind wie an der Hüfte zusammen gewachsene Siamesische Zwillinge. Wenn die eine Hälfte illegal ist, dann ist es auch die andere.

Die führenden Demokraten im Kongress haben sich aus verständlichen Gründen mit Zähnen und Klauen gegen die Veröffentlichung des Nunes-Berichts gewehrt. Um den Bericht zu stoppen, haben sie sogar die “Gefährdung der Sicherheit der Vereinigten Staaten” beschworen.

Aber auch von notorischen Trump-Gegnern aus den eigen republikanischen Reihen kommen Proteste. So erklärte der unsägliche  Senator McCain: “Die jüngsten Angriffe auf das FBI und das Justizministerium dienen keinen amerikanischen Interessen – keiner Partei, keinem Präsidenten, nur Putin.”

Anmerkung der Redaktion: Das Dokument lässt sich hier einsehen.

 

Hände weg von mir: Vergewaltigungssichere Unterhosen bei deutschen Frauen blitzschnell ausverkauft

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Von rt.com – Hände weg von mir: Vergewaltigungssichere Unterhosen bei deutschen Frauen blitzschnell ausverkauft – Bild: © voiceofeurope.com / CEN

In einer Welt, in der es zunehmend von Gefahren nur so wimmelt, kann man stets etwas gebrauchen, das ein Sicherheitsgefühl vermittelt.

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Dies ist genau das Ziel einer jüngst entwickelten so genannten Anti-Vergewaltigung-Hose, die Frauen vor sexuellen Übergriffen schützen soll. Die Hosen genießen nicht zuletzt in Deutschland hohe Popularität und waren zeitnah ausverkauft.

Auf die Idee soll die 42-jährige Sandra Seilz aus Oberhausen gekommen sein, nachdem sie am eigenen Leibe erfahren musste, wie grausam das Leben einer Frau gegenüber sein kann. Einmal wurde sie beim Joggen von drei betrunkenen Männern überfallen, die versuchten, ihr die Hose herunterzureißen und sie zu vergewaltigen. Das frühe und entschlossene Eingreifen eines Passanten konnte das Schlimmste verhindern. Die Bilder vermochte das Opfer aber nicht mehr loszuwerden – und deswegen entwickelte Sandra Seilz die Hose, die einen dreifachen Schutz garantieren soll. Sie besteht aus schnitt- und reißfestem Stoff und ist auch mit einer Zwischenschicht gegen Grabscher ausgestattet. Außerdem soll ein Kombinationsschloss für zusätzliche Sicherheit sorgen. Auch eine integrierte Alarmanlage, die beim Ziehen oder Abreißen der Hose automatisch ausgelöst wird, soll die Täter abschrecken.

80 Prozent der Nachfrage nach “Wunderhosen” kommt aus Deutschland. Da bereits die deutschen Frauen ein besonderes Interesse an vergewaltigungssicheren Hosen zeigen, will die Unternehmerin ihr Geschäft ausweiten und plant sogar, ihre Produktionsstätte nach Indien zu verlegen.

Moschee-Attentäter von Dresden gesteht Rohrbomben-Anschlag: “Ich wollte ein Zeichen setzen”

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Von rt.com

Nino K. verübte 2016 einen Anschlag mit Rohrbomben auf eine Dresdner Moschee und ein Kongresszentrum. Vor Gericht gestand er die Tat und zeigte Reue. Er war davon ausgegangen, dass die Moschee zum Tatzeitpunkt leer gewesen sei. Verletzt wurde nur durch einen technischen Fehler niemand.

Nino K. war Anhänger Pegidas und, so der Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz, erklärter Gegner von Menschen muslimischen Glaubens. Im Jahr 2015 hatte er Angela Merkel in einem offenen Brief gedroht und setzte sie mit Hitler gleich.

Die Rohrbomben, mit denen er einen Anschlag auf die Fatah-Camp-Moschee in Dresden-Cotta und das Kongresszentrum (ICC) verübte, baute der Attentäter selbst. Hierzu bediente er sich einfacher Mittel. Mit einem Zeitzünder versehen war die Rohrbombe Marke Eigenbau, mit der er lediglich ein Zeichen setzen wollte, so Nino K. Vor der Moschee legte er drei Rohrbomben und Behälter mit brennbarer Flüssigkeit ab. Nun muss er sich wegen versuchten Mordes verantworten. Nach 13 Sitzungstagen wird ein Urteil Anfang April erwartet.

Vor Gericht zeigte sich der 31-Jährige geständig:

Ich hatte nie vor, Menschen zu verletzen oder gar in Todesgefahr zu bringen. (Es sollte nur) einen Feuerball und einen lauten Knall (geben). Ich wollte ein Zeichen setzen.

Bei Ermittlungen fand die Polizei 4,6 Kilogramm Spreng- und Brandsatz. Nino K. wurde zwei Monate nach seiner Tat in Haft genommen. Zum Tatzeitpunkt befand sich die vierköpfige Familie des Imams in der Moschee. Nino K. gab an, dass er davon ausgegangen sei, dass sich niemand in der Moschee aufhielte, es sei alles dunkel gewesen. Eine Nebenklägerin kritisierte, dass der Fall in Dresden und nicht durch die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe verhandelt würde. Dass es keine menschlichen Opfer gab, ist technischem Versagen zu verdanken. Die Spreng- und Brandvorrichtung zündeten nicht richtig. Der entstandene Sachschaden wird auf 20.000 Euro festgelegt.

Türk. Militär nimmt “uneinnehmbare” Gebiete in Syrien ein – Mehrere Hundert PYD/PKK Terroristen tot

in Geopolitik
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Die Türkei setzt ihre Offensive im Nordwesten Syriens gegen die gegen die Kurdenmiliz YPG fort. Bisher als von der YPG “uneinnehmbar” eingestufte Orte wurden vom türkischen Militär mit Blitzoperation größtenteils komplett verlustfrei erobert. Jedoch werden die Gefechte  stärker, je weiter sich das türk. Militär Afrin näher. Bei dem aktuellsten Gefecht starben am Samstag sieben Soldaten. Gegen die Militäroperation protestierten am Wochenende tausende Menschen in Deutschland und Frankreich.

Bei der türkischen Offensive gegen die kurdische Miliz YPG in Nordwestsyrien sind sieben türkische Soldaten getötet worden. Fünf Soldaten seien am Samstag bei einem Angriff der YPG auf einen türkischen Panzer in der Region Afrin ums Leben gekommen, teilten die türkischen Streitkräfte mit. Zwei weitere seien zuvor bei Zusammenstößen mit kurdischen Kämpfern in Afrin und auf der türkischen Seite der Grenze getötet worden.

Hier ein Video von dem “uneinnehmbaren” Berg, der letzte Woche vom türk. Militär eingenommen wurde:

Nach Angaben der kurdischen Nachrichtenseite Rudaw handelt es sich um die bisher höchste Zahl türkischer Todesopfer in dem Konflikt an einem einzigen Tag. Die kurdische Miliz werde dafür „doppelt bezahlen“, zitiert BBC den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım.

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Die türkische Armee geht in Verbund mit islamistischen Kräften seit rund zwei Wochen in Nordsyrien im Rahmen der „Operation Olivenzeig“ gegen die Kurdenmiliz YPG vor, die große Gebiete entlang der syrisch-türkischen Grenze kontrolliert. Die Türkei bezeichnet die YPG als „Terroristen“ und sieht sie als verlängerten Arm der in der Türkei und auch der EU verbotenen PKK.

Proteste gegen türkischen Militäroffensive

In Deutschland und Frankreich demonstrierten unterdessen am Samstag tausende Menschen gegen die Aktion des türkischen Militärs. Allein in Stuttgart sprach die Polizei von 5.000 Teilnehmern bei Protesten, darunter waren viele Kurden. In Hamburg waren es demnach 1.700 Menschen. Dort hatten kurdische, türkische und deutsche Organisationen zu dem Protest aufgerufen und ein Ende der Gewalt und die Einstellung deutscher Rüstungsexporte an die Türkei gefordert.

In Hannover meldete die Polizei rund 1.200 Menschen bei den Protesten. Demonstriert wurde auch in Göttingen, Lingen und Oldenburg. Von Störungen war zunächst nichts bekannt, wie die zuständigen Polizeistationen gleichlautend mitteilten. In Bonn gingen 2.000 Menschen auf die Straße. Dort seien vereinzelt Teilnehmer mit Fahnen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK oder der Partei nahestehenden Organisationen angetroffen worden, so die Polizei.

In Frankreich hatten Kurden ebenfalls in mehreren Städten zu Demonstrationen gegen die türkische Offensive aufgerufen. Allein in Straßburg und Paris gingen Medienberichten zufolge mehrere Tausend Menschen auf die Straße. Vor einer Woche hatten Einsatzkräfte in Köln eine Kurden-Demo mit mehr als 20.000 Menschen wegen „massiver und fortlaufender Verstöße gegen das Versammlungsgesetz“ aufgelöst. Teilnehmer hatten unter anderen Fahnen mit dem Bild des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan geschwenkt. (rt deutsch/dpa)

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