Protesters carry a depiction of Putin bearing the words "Good Bye Putin" as they gather to protest against alleged vote rigging in Russia's parliamentary elections on Sakharov avenue in Moscow, Russia, Saturday, Dec. 24, 2011. Tens of thousands of demonstrators on Saturday cheered opposition leaders and jeered the Kremlin in the largest protest in the Russian capital so far against election fraud, signaling growing outrage over Prime Minister Vladimir Putin's 12-year rule. (AP Photo/Ivan Sekretarev)

Tausende bei russischen Protesten gegen Regierungskorruption verhaftet

in Welt
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Korruption auf höchster Ebene hat Massenproteste in ganz Russland ausgelöst. Über 80.000 gingen auf die Straße, um gegen Regierungskorruption zu demonstrieren, was zu über 1.000 Verhaftungen führte.

Proteste gegen Korruption haben sich diesen Sonntag trotz Prostgesetzen gegen abweichende Meinungen über ganz Russland ausgebreitet, wo die Leute auf der Straße den Rücktritt von Premierminister Dmitri Medwedew forderten. Mehrere Dutzend Protestierende wurden in Gewahrsam genommen, wobei alleine in Moskau ungefähr 1.000 verhaftet wurden, als eine große Polizeipräsenz über die Menschenmassen hereinbrach.

Der russische Oppositionsführer, Alexei Nawalny, hat gesagt, dass am Sonntag in über 80 Städten in ganz Russland Proteste abgehalten wurden. Obwohl der Kreml seinen Standpunkt klarmachte, dass es illegal sei, im Zentrum Moskaus Proteste abzuhalten, gingen 25.000 Demonstranten auf die Straße. In St. Petersburg protestierten weitere 20.000. IBT berichtete, dass landesweit über 80.000 Protestierende demonstrierten.

Die Gesetze und der Kreml beugten sich denjenigen nicht, die gegen Premierminister Medwedew demonstrierten, der beschuldigt wird, durch ein “undurchsichtiges Netzwerk von Non-Profit-Organisationen” ein “globales Besitzimperium” angesammelt zu haben, wie Press TV berichtete. Nawalny veröffentlichte am 2. März einen Bericht mit näheren Einzelheiten über Medwedews fragwürdige Geschäftsbeziehungen, der auf YouTube über 14 Millionen Mal angesehen wurde:

Zu Medwedews Besitztümern gehören laut des Berichts “riesige Ländereien in den gefragtesten Regionen, Yachten, Apartments in alten Herrenhäusern, landwirtschaftliche Komplexe und Weingüter in Russland und im Ausland”, die mithilfe von “Bestechungsgeldern von Oligarchen und Krediten der Staatsbank” erworben wurden.

Es wurde in dem Bericht auch auf Korruption auf höchster Ebene eingegangen; jedoch ist dies nicht das erste Mal, dass Nawalny über Regierungskorruption ausgepackt hat. In früheren Berichten, die vor dem viralen YouTube-Video veröffentlicht wurden, beschuldigte Nawalny leitende Regierungsbeamte, Reichtümer ungeklärter Herkunft angehäuft zu haben. Gegen Manager staatlicher Unternehmen wurden ähnliche Vorwürfe erhoben.

Nawalny, der während der Proteste ebenfalls verhaftet wurde, plant bei den nächsten, für 2018 angesetzten, Präsidentschaftswahlen zu kandidieren. Es fanden auch Polizeirazzien gegen Nawalnys Antikorruptionsstiftung Anti-Corruption Foundation statt, wo Computer beschlagnahmt und alle 17 zu der Zeit anwesenden Angestellten verhaftet wurden.

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“Heute diskutieren (und verurteilen) wir Korruption, nicht die Verhaftungen. Nun, ich wurde verhaftet. Na und? Es ist OK. Es gibt Dinge im Leben, die es wert sind, dafür verhaftet zu werden”, twitterte Nawalny.

In Wladiwistok wurden bei einer nicht genehmigten Kundgebung über 30 Protestierende verhaftet, nachdem Banner mit der Aufschrift “Korruption raubt unsere Zukunft” und “Der Premierminister sollte Rede und Antwort stehen” zur Schau getragen wurden. In der Ural-Region versammelten sich ebenfalls mehrere Hundert.

Archivbild: Der russische Antikorruptionsaktivist und Oppositionelle Alexei Nawalny besucht eine Anhörung beim Gericht des Bezirks Lublinsky in Moskau, Russland, 1. August 2016. Reuters/Maxim Schemetow/Archivbild – RTX304AF Reuters

Zwischen 500 und 700 weitere versammelten sich auf dem Platz der Arbeit und bis zu 1.500 gingen in Sibirien bei Protesten in Krasnojarsk und Omsk auf die Straße.

Die Proteste treten zu einer Zeit auf, in der die Sicherheit derjenigen bedroht ist, die Putin kritisieren. Erst letzte Woche wurde Denis Woronenkow, ein russischer Abgeordneter, vor seinem Hotel in Kiew am hellichten Tage erschossen. Andere offene Kritiker, die unter verdächtigen Umständen starben, waren Boris Nemzow im Jahre 2015 – dem viermal in den Rücken geschossen wurde – und Boris Beresowski – der 2013 mit einer Schlinge um den Hals aufgefunden wurde, nachdem er gelobt hatte, Präsident Putin zu stürzen.

Im Februar wurde Nawalny bei einem Wiederaufnahmeverfahren der Veruntreuung für schuldig befunden. Der Fall ging auf das Jahr 2013 zurück, jedoch beteuert Nawalny seine Unschuld und legte gegen das Urteil Berufung ein. Wenn er bei der Berufung erneut für schuldig befunden wird, wird er von sämtlichen anstehenden Wahlen ausgeschlossen.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://anonhq.com/thousands-arrested-in-russian-protests-against-government-corruption/

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1 Comment

  1. “GOOD BYE PUTIN? ”
    Geht’s noch blöder?
    Zumindest stellt sich hier nicht mehr die Frage von wem und für wen das Spektakel organisiert worden ist….

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