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Geopolitik - page 3

Putin zerstört Interviewer – Aktuelles Interview vom 04. Juni 2018 in Österreich

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Putin wird vom österreichischen Staatsfernsehen ORF in einer fast einstündigen Sitzung zu allen aktuellen politischen Fragen rund um Russlands Außenpolitik und Wirtschaft regelrecht durchbohrt.

Der russische Staatschef bleibt bei jeder Frage, sei sie noch so brenzlig, gelassen und beantwortet – natürlich auf Fakten basiert – so souverän, dass der professionelle Interviewer ins Stottern gerät und sich mehrmals sein verschmitztes Lachen nicht verkneifen kann und Putin mehrmals unterbrechen muss.

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Die Themen umfassen die Wahlmanipulationsvorwüfe von russischen Hackern, über das Verhältnis zu Trump, Nord-Korea, atomare Aufrüstung, Russlands “schwacher” Wirtschaft bis hin zur Ukraine Krise. Wie von Putin gewohnt, bekommen wir Dank seinen gewitzten und raffinierten Antworten, ein sehr spannendes, unterhaltsames und unvergleichliches Erlebnis, diesmal für ganze 53 Minuten.

Hier das ktuelles Putin Interview vom 04.06.18 in Österreich auf Deutsch in voller Länge:

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Wegen US-Sanktionen: Nike verweigert iranischer Nationalmannschaft Sportschuhe

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Titelbild: Das iranische Team nach der Ankunft in Moskau, Russland, 5. Juni 2018.

Aufgrund von US-Sanktionen verweigert der Hersteller Nike dem iranischen Fußballteam die Lieferung von Sportschuhen. Der Trainer der iranischen Mannschaft, Carlos Queiroz, wehrt sich gegen den Boykott und ruft die FIFA dazu auf, einzuschreiten.

Die iranische Fußball-Nationalmannschaft traf als erstes ausländisches Team am Dienstag in Russland ein. VOA Persian berichtete zuerst von dem Vorfall mit Nike. Demnach verweigerte Nike die Lieferung von Fußballschuhen an das iranische Team aufgrund von wiedereingeführten US-Sanktionen gegen den Iran, nachdem die USA aus dem Nuklearabkommen (JCPOA) ausgestiegen waren:

Die Sanktionen bedeuten, dass wir als US-Unternehmen dieses Mal keine Schuhe an die Spieler des iranischen Nationalteams liefern.

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Carlos Queiroz, Trainer der iranischen Nationalmannschaft, verteidigte sein Team:

Die Spieler gewöhnen sich an die Sportausrüstung und es ist nicht richtig, diese eine Woche vor einem wichtigen Spiel zu ändern. Wir bitten die FIFA, einzuschreiten und uns in dieser Sache zu helfen.

Nike war zuvor Sponsor des in Schweden geborenen iranischen Stars Saman Ghoddos. Dieser muss nun eine andere Marke tragen. Die Trikots der Mannschaft stammen von dem deutschen Hersteller Adidas. Rund 60 Prozent der WM-Spieler werden Nike-Schuhe tragen. Einige Nutzer in den sozialen Medien riefen ihrerseits zu einem Boykott gegen Nike auf, um das iranische Team zu unterstützen. Andere forderten, dass der Iran erst einmal das Verbot für Frauen aufheben solle, Fußballstadien zu besuchen. Das iranische Team muss sich in Gruppe B gegen Marokko, Spanien und Portugal behaupten.

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Handelskrieg hat begonnen: EU, Kanada und Mexiko verhängen Strafzölle gegen USA

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Der Plan der Europäischen Union, Zölle auf US-amerikanische Waren im Wert von rund 2,8 Milliarden Euro zu erheben, wird Anfang Juli in Kraft treten. Das teilte die Europäische Kommission am Mittwoch mit. Branchenexperten befürchten eine Eskalation des Streits.

Die Zölle sind eine Reaktion auf die Vereinigten Staaten, nachdem die US-Regierung von Donald Trump vergangene Woche neue Einfuhrsteuern auf Stahl und Aluminium gegen einige ihrer engsten Verbündeten, darunter Kanada, Mexiko und die 28 Mitglieder der Europäischen Union verhängte.

Die genannten Staaten und die Europäische Union bereiten Vergeltungsmaßnahmen vor. EU-Beamte haben letzte Woche eine förmliche Beschwerde bei der Welthandelsorganisation eingereicht.

Die Einsätze in einem Handelskrieg sind hoch: Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union haben ein Handelsvolumen von etwas mehr als eine Billion Euro an Waren und Dienstleistungen. Die Vergeltungszölle der EU kommen allerdings nicht unerwartet. Als die US-Regierung im März erstmals die Idee von Stahl- und Aluminiumzöllen ansprach, reagierte Brüssel unverzüglich. Die Europäische Union legte daraufhin dar, wie sie reagieren wird und gegen welche US-amerikanischen Importe sie Strafzölle verhängen wird. Zu den genannten Waren gehören Denim-Baumwollfaser, Orangensäfte, Bourbon, Motorräder, Erdnussbutter, Motorboote und Zigaretten.

Sollte der Handelsstreit weitergehen oder nicht von der Welthandelsorganisation beigelegt werden können, könnten bei einer zweiten Sanktionsrunde weitere US-Ausfuhren im Wert von rund 3,7 Milliarden Euro pro Jahr ins Visier genommen werden, heißt es. Die Liste umfasst etwa 160 Produkte wie Sonnenbänke, Papierhandtücher, Kordhosen und Porzellangeschirr aus den US, für die EU-Zölle in Höhe von bis zu 50 Prozent veranschlagt werden könnten.

EU-Handelskommissarin bezeichnete US-Zölle als “einseitig und illegal”

Diese Zölle könnten “in drei Jahren oder nach einem positiven Ergebnis in der WTO-Streitbeilegung in Kraft treten, falls dies früher eintritt”, heißt es in einer Erklärung der EU. Beamte aus Brüssel sagten, dass die EU wertmäßig lediglich eins zu eins auf die US-Strafzölle reagiert.

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In einer Erklärung bezeichnete EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die Entscheidung der Vereinigten Staaten, Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumausfuhren zu erheben, als “einseitig und illegal”.

“Außerdem entspricht die Reaktion der EU voll und ganz dem internationalen Handelsrecht. Wir bedauern, dass die Vereinigten Staaten uns keine andere Wahl gelassen haben, als die Interessen der EU zu schützen”, sagte sie. Die Belastung von Waren aus Drittstaaten mit Einfuhrzöllen ist in der EU unterdessen insgesamt deutlich höher als jene in den USA oder vergleichbaren Ländern. Insbesondere werden Autoimporte aus den USA in der EU deutlich höher belastet als in der Gegenrichtung.

USA haben Belastungspotenzial bei Zöllen noch lange nicht ausgereizt

Branchenexperten haben davor gewarnt, dass Vergeltungsmaßnahmen der EU die Trump-Regierung ermutigen könnten, mit noch mehr Handelshemmnissen bei Produkten wie europäischen Autos zurückzuschlagen. Das könnte eine weitere Eskalationsrunde auslösen.

Mexiko tat es am Dienstag der Europäischen Union gleich und führte eine Reihe von Zöllen gegen US-Exporte im Wert von drei Milliarden US-Dollar ein. Die Mexikaner werden die Preise für Produkte wie Schweinefleisch, Äpfel, Kartoffeln, Bourbon-Whisky und verschiedene Käsesorten erhöhen.

Kanada hat außerdem angekündigt, mit Zöllen von bis zu 25 Proent auf US-Produkte im Wert von rund 13 Milliarden US-Dollar zu reagieren. Die Sanktionen treten am ersten Juli in Kraft.

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Soros fordert 30 Mrd. Euro „Flüchtlingshilfe“ und sagt: „EU-Zerfall ist kein sprachliches Bild mehr, sondern harte Realität“

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Von epochtimes.deTitelbild: Flüchtlinge in Afrika.Foto: MAHMUD TURKIA/AFP/Getty Images

„Rettung“ für Italien: Der Psychopath, US-Milliardär und Investor George Soros ruft die EU dazu auf, Italien und Afrika finanziell unter die Arme zu greifen. Italien soll für die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen belohnt werden und Afrika brauche einen “Marshall-Plan”. Soros Befürchtung – die Europäische Union könnte zerfallen.

Flüchtlinge auf Afrika

George Soros ist bekannt dafür, dass er auf ganze Volkswirtschaften wettet und diese auch mit seinen “Wohlfahrts- und Spendenorganisationen” manipuliert. So hat er z.B. die damaligen “Frühlingsproteste” in Ägypten, die Proteste zur Krim in der Ukraine, Proteste in Libyen zur Stürzung Gaddafis, Proteste in Serbien und Georgien und sogar die Proteste zur Black-Lives-Matter in den USA mitorganisiert.

Allein bei seinen Wetten auf einzelne afrikanische Staaten sind Millionen von Menschen zum Opfer seines Profits und seiner Gier geworden.

1996 gab George Soros vor laufender Kamera zu, dass Millionen Menschen wegen ihm leiden und umgekommen sind. Und um sein “Gewissen rein zu waschen”,  spende er das verwettete Geld dann. Nachdem er gemerkt hatte, dass er zu viel preisgegeben hatte, wurde das Interview nie wieder im TV ausgestrahlt und wurde seitdem auch auf YouTube immer wieder gelöscht.

„Der Zerfall Europas ist kein sprachliches Bild mehr, sondern eine harte Realität“, schreibt der Milliardär George Soros in einem Gastkommentar für das Nachrichtenblatt „Focus“.

Um das zu verhindern will Soros allen voran Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Pflicht nehmen. Diese sollen „die Führung übernehmen und die abweichenden Kräfte innerhalb der EU davon überzeugen“, dass Italien für den Flüchtlingsansturm entschädigt werden müsse, so Soros.

Andernfalls würden die Italiener, die „im Großen und Ganzen überzeugte Europäer“ seien, das Vertrauen in die EU verlieren und die Regierung von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung bei der nächsten Wahl weiter stärken, was in weiterer Folge zu einem Verfall der EU führen könne, wird Soros in der „Kronen-Zeitung“ zitiert.

Der ungarnstämmige Investor fordert für Afrika einen „Marshall-Plan“. Das würde, laut ihm, „über mehrere Jahre hinweg mindestens 30 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr erfordern“. Dies gehe zwar „weit über das hinaus, was die Mitgliedsstaaten bereit oder in der Lage sind aufzubringen“, man könne die Finanzierung „jedoch durch die Erschließung der weitgehend ungenutzten Kreditkapazitäten der EU bewerkstelligen“, so Soros.

Da die Zukunft der Europäischen Union derzeit zu ungewiss sei, um einen solchen Finanzierungsplan auf die Beine  zu stellen, sollten Deutschland und Frankreich, die Ausgaben im ersten Jahr übernehmen. Diese wären „Peanuts angesichts dessen, was auf dem Spiel steht – nämlich des Zerfalls der EU“. (rm)

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Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 1: Ferguson und Ägypten

Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 2: Ukraine und Libyen.

Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 3: Serbien und Georgien.

Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 4: Weitere Pläne.

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#Bilderberger treffen sich in Turin – diese Gäste stehen auf der „offiziellen“ Liste

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Von freie-presse.net

Nachdem es sogar eine „offizielle Homepage“ der geheimnisvollen „Bilderbergtreffen“ gibt,  ist dort sogar die offizielle Gästeliste öffentlich einsehbar. In zwei Tagen ist es wieder soweit.

Dieses Mal trifft man sich in Turin: „The 2018 Bilderberg Meeting will take place from 7 – 10 June in Turin, Italy. A press release including the list of topics and participants will be issued a few days before the Meeting.“

Ein Teilnehmer wurde schon vorher bekannt, die serbische Premierministerin Ana Brnabić, die bestens zur globalistischen Agenda der Strippenzieher passt.

Diese Themen stehen angeblich auf der Tagesordnung:

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The key topics for discussion this year include:

  1. Populism in Europe
  2. The inequality challenge
  3. The future of work
  4. Artificial intelligence
  5. The US before midterms
  6. Free trade
  7. US world leadership
  8. Russia
  9. Quantum computing
  10. Saudi Arabia and Iran
  11. The “post-truth” world
  12. Current events

Und das ist die Liste der Chairmen:

CHAIRMAN
Castries, Henri de (FRA), Chairman, Institut Montaigne
Achleitner, Paul M. (DEU), Chairman Supervisory Board, Deutsche Bank AG; Treasurer, Foundation Bilderberg Meetings
Altman, Roger C. (USA), Founder and Senior Chairman, Evercore
Barbizet, Patricia (FRA), President, Temaris & Associés
Barroso, José M. Durão (PRT), Chairman, Goldman Sachs International; Former President, European Commission
Botín, Ana P. (ESP), Group Executive Chairman, Banco Santander
Brandtzæg, Svein Richard (NOR), President and CEO, Norsk Hydro ASA
Döpfner, Mathias (DEU), Chairman and CEO, Axel Springer SE
Elkann, John (ITA), Chairman, Fiat Chrysler Automobiles
Enders, Thomas (DEU), CEO, Airbus SE
Gruber, Lilli (ITA), Editor-in-Chief and Anchor „Otto e mezzo“, La7 TV
Halberstadt, Victor (NLD), Professor of Economics, Leiden University; Chairman Foundation Bilderberg Meetings
Hedegaard, Connie (DNK), Chair, KR Foundation; Former European Commissioner
Hobson, Mellody (USA), President, Ariel Investments LLC
Jacobs, Kenneth M. (USA), Chairman and CEO, Lazard
Karp, Alex (USA), CEO, Palantir Technologies
Kleinfeld, Klaus (USA), CEO, NEOM
Koç, Ömer M. (TUR), Chairman, Koç Holding A.S.
Kravis, Marie-Josée (USA), Senior Fellow, Hudson Institute; President, American Friends of Bilderberg Inc.
Kudelski, André (CHE), Chairman and CEO, Kudelski Group
Leysen, Thomas (BEL), Chairman, KBC Group
Micklethwait, John (USA), Editor-in-Chief, Bloomberg LP
Minton Beddoes, Zanny (GBR), Editor-in-Chief, The Economist
Mundie, Craig J. (USA), President, Mundie & Associates
O’Leary, Michael (IRL), CEO, Ryanair D.A.C.
Papalexopoulos, Dimitri (GRC), CEO, Titan Cement Company S.A.
Sabia, Michael (CAN), President and CEO, Caisse de dépôt et placement du Québec
Sawers, John (GBR), Chairman and Partner, Macro Advisory Partners
Schmidt, Eric E. (USA), Executive Chairman, Alphabet Inc.
Scholten, Rudolf (AUT), President, Bruno Kreisky Forum for International Dialogue
Sikorski, Radoslaw (POL), Senior Fellow, Harvard University; Former Minister of Foreign Affairs, Poland
Thiel, Peter (USA), President, Thiel Capital
Wallenberg, Marcus (SWE), Chairman, Skandinaviska Enskilda Banken AB

Und hier nun die komplette Gästeliste:

  • Achleitner, Paul M. (DEU), Chairman Supervisory Board, Deutsche Bank AG; Treasurer, Bilderberg Meetings
  • Agius, Marcus (GBR), Chairman, PA Consulting Group
  • Alesina, Alberto (ITA), Nathaniel Ropes Professor of Economics, Harvard University
  • Altman, Roger C. (USA), Founder and Senior Chairman, Evercore
  • Amorim, Paula (PRT), Chairman, Américo Amorim Group
  • Anglade, Dominique (CAN), Deputy Premier of Quebec; Minister of Economy, Science and Innovation
  • Applebaum, Anne (POL), Columnist, Washington Post; Professor of Practice, London School of Economics
  • Azoulay, Audrey (INT), Director-General, UNESCO
  • Baker, James H. (USA), Director, Office of Net Assessment, Office of the Secretary of Defense
  • Barbizet, Patricia (FRA), President, Temaris & Associés
  • Barroso, José M. Durão (PRT), Chairman, Goldman Sachs International; Former President, European Commission
  • Beerli, Christine (CHE), Former Vice-President, International Committee of the Red Cross
  • Berx, Cathy (BEL), Governor, Province of Antwerp
  • Beurden, Ben van (NLD), CEO, Royal Dutch Shell plc
  • Blanquer, Jean-Michel (FRA), Minister of National Education, Youth and Community Life
  • Botín, Ana P. (ESP), Group Executive Chairman, Banco Santander
  • Bouverot, Anne (FRA), Board Member; Former CEO, Morpho
  • Brandtzæg, Svein Richard (NOR), President and CEO, Norsk Hydro ASA
  • Brende, Børge (INT), President, World Economic Forum
  • Brennan, Eamonn (IRL), Director General, Eurocontrol
  • Brnabic, Ana (SRB), Prime Minister
  • Burns, William J. (USA), President, Carnegie Endowment for International Peace
  • Burwell, Sylvia M. (USA), President, American University
  • Caracciolo, Lucio (ITA), Editor-in-Chief, Limes
  • Carney, Mark J. (GBR), Governor, Bank of England
  • Cattaneo, Elena (ITA), Director, Laboratory of Stem Cell Biology, University of Milan
  • Cazeneuve, Bernard (FRA), Partner, August Debouzy; Former Prime Minister
  • Cebrián, Juan Luis (ESP), Executive Chairman, El País
  • Champagne, François-Philippe (CAN), Minister of International Trade
  • Cohen, Jared (USA), Founder and CEO, Jigsaw at Alphabet Inc.
  • Colao, Vittorio (ITA), CEO, Vodafone Group
  • Cook, Charles (USA), Political Analyst, The Cook Political Report
  • Dagdeviren, Canan (TUR), Assistant Professor, MIT Media Lab
  • Donohoe, Paschal (IRL), Minister for Finance, Public Expenditure and Reform
  • Döpfner, Mathias (DEU), Chairman and CEO, Axel Springer SE
  • Ecker, Andrea (AUT), Secretary General, Office Federal President of Austria
  • Elkann, John (ITA), Chairman, Fiat Chrysler Automobiles
  • Émié, Bernard (FRA), Director General, Ministry of the Armed Forces
  • Enders, Thomas (DEU), CEO, Airbus SE
  • Fallows, James (USA), Writer and Journalist
  • Ferguson, Jr., Roger W. (USA), President and CEO, TIAA
  • Ferguson, Niall (USA), Milbank Family Senior Fellow, Hoover Institution, Stanford University
  • Fischer, Stanley (USA), Former Vice-Chairman, Federal Reserve; Former Governor, Bank of Israel
  • Gilvary, Brian (GBR), Group CFO, BP plc
  • Goldstein, Rebecca (USA), Visiting Professor, New York University
  • Gruber, Lilli (ITA), Editor-in-Chief and Anchor „Otto e mezzo“, La7 TV
  • Hajdarowicz, Greg (POL), Founder and President, Gremi International Sarl
  • Halberstadt, Victor (NLD), Chairman Foundation Bilderberg Meetings; Professor of Economics, Leiden University
  • Hassabis, Demis (GBR), Co-Founder and CEO, DeepMind
  • Hedegaard, Connie (DNK), Chair, KR Foundation; Former European Commissioner
  • Helgesen, Vidar (NOR), Ambassador for the Ocean
  • Herlin, Antti (FIN), Chairman, KONE Corporation
  • Hickenlooper, John (USA), Governor of Colorado
  • Hobson, Mellody (USA), President, Ariel Investments LLC
  • Hodgson, Christine (GBR), Chairman, Capgemini UK plc
  • Hoffman, Reid (USA), Co-Founder, LinkedIn; Partner, Greylock Partners
  • Horowitz, Michael C. (USA), Professor of Political Science, University of Pennsylvania
  • Hwang, Tim (USA), Director, Harvard-MIT Ethics and Governance of AI Initiative
  • Ischinger, Wolfgang (INT), Chairman, Munich Security Conference
  • Jacobs, Kenneth M. (USA), Chairman and CEO, Lazard
  • Kaag, Sigrid (NLD), Minister for Foreign Trade and Development Cooperation
  • Karp, Alex (USA), CEO, Palantir Technologies
  • Kissinger, Henry A. (USA), Chairman, Kissinger Associates Inc.
  • Kleinfeld, Klaus (USA), CEO, NEOM
  • Knot, Klaas H.W. (NLD), President, De Nederlandsche Bank
  • Koç, Ömer M. (TUR), Chairman, Koç Holding A.S.
  • Köcher, Renate (DEU), Managing Director, Allensbach Institute for Public Opinion Research
  • Kotkin, Stephen (USA), Professor in History and International Affairs, Princeton University
  • Kragic, Danica (SWE), Professor, School of Computer Science and Communication, KTH
  • Kravis, Henry R. (USA), Co-Chairman and Co-CEO, KKR
  • Kravis, Marie-Josée (USA), Senior Fellow, Hudson Institute; President, American Friends of Bilderberg
  • Kudelski, André (CHE), Chairman and CEO, Kudelski Group
  • Lepomäki, Elina (FIN), MP, National Coalition Party
  • Leyen, Ursula von der (DEU), Federal Minster of Defence
  • Leysen, Thomas (BEL), Chairman, KBC Group
  • Makan, Divesh (USA), CEO, ICONIQ Capital
  • Mazzucato, Mariana (ITA), Professor in the Economics of Innovation and Public Value, University College London
  • Mead, Walter Russell (USA), Distinguished Fellow, Hudson Institute
  • Michel, Charles (BEL), Prime Minister
  • Micklethwait, John (USA), Editor-in-Chief, Bloomberg LP
  • Minton Beddoes, Zanny (GBR), Editor-in-Chief, The Economist
  • Mitsotakis, Kyriakos (GRC), President, New Democracy Party
  • Mota, Isabel (PRT), President, Calouste Gulbenkian Foundation
  • Moyo, Dambisa F. (USA), Global Economist and Author
  • Mundie, Craig J. (USA), President, Mundie & Associates
  • Netherlands, H.M. the King of the (NLD)
  • Neven, Hartmut (USA), Director of Engineering, Google Inc.
  • Noonan, Peggy (USA), Author and Columnist, The Wall Street Journal
  • O’Leary, Michael (IRL), CEO, Ryanair D.A.C.
  • O’Neill, Onora (GBR), Emeritus Honorary Professor in Philosophy, University of Cambridge
  • Osborne, George (GBR), Editor, London Evening Standard
  • Özkan, Behlül (TUR), Associate Professor in International Relations, Marmara University
  • Papalexopoulos, Dimitri (GRC), CEO, Titan Cement Company S.A.
  • Parolin, H.E. Pietro (VAT), Cardinal and Secretary of State
  • Patino, Bruno (FRA), Chief Content Officer, Arte France TV
  • Petraeus, David H. (USA), Chairman, KKR Global Institute
  • Pichette, Patrick (CAN), General Partner, iNovia Capital
  • Pouyanné, Patrick (FRA), Chairman and CEO, Total S.A.
  • Pring, Benjamin (USA), Co-Founder and Managing Director, Center for the Future of Work
  • Rankka, Maria (SWE), CEO, Stockholm Chamber of Commerce
  • Ratas, Jüri (EST), Prime Minister
  • Rendi-Wagner, Pamela (AUT), MP; Former Minister of Health
  • Rivera Díaz, Albert (ESP), President, Ciudadanos Party
  • Rossi, Salvatore (ITA), Senior Deputy Governor, Bank of Italy
  • Rubesa, Baiba A. (LVA), CEO, RB Rail AS
  • Rubin, Robert E. (USA), Co-Chairman Emeritus, Council on Foreign Relations; Former Treasury Secretary
  • Rudd, Amber (GBR), MP; Former Secretary of State, Home Department
  • Rutte, Mark (NLD), Prime Minister
  • Sabia, Michael (CAN), President and CEO, Caisse de dépôt et placement du Québec
  • Sadjadpour, Karim (USA), Senior Fellow, Carnegie Endowment for International Peace
  • Sáenz de Santamaría, Soraya (ESP), Deputy Prime Minister
  • Sawers, John (GBR), Chairman and Partner, Macro Advisory Partners
  • Schadlow, Nadia (USA), Former Deputy National Security Advisor for Strategy
  • Schneider-Ammann, Johann N. (CHE), Federal Councillor
  • Scholten, Rudolf (AUT), President, Bruno Kreisky Forum for International Dialogue
  • Sikorski, Radoslaw (POL), Senior Fellow, Harvard University; Former Minister of Foreign Affairs, Poland
  • Simsek, Mehmet (TUR), Deputy Prime Minister
  • Skartveit, Hanne (NOR), Political Editor, Verdens Gang
  • Stoltenberg, Jens (INT), Secretary General, NATO
  • Summers, Lawrence H. (USA), Charles W. Eliot University Professor, Harvard University
  • Thiel, Peter (USA), President, Thiel Capital
  • Topsøe, Jakob Haldor (DNK), Chairman, Haldor Topsøe Holding A/S
  • Wahlroos, Björn (FIN), Chairman, Sampo Group, Nordea Bank, UPM-Kymmene Corporation
  • Wallenberg, Marcus (SWE), Chairman, Skandinaviska Enskilda Banken AB
  • Woods, Ngaire (GBR), Dean, Blavatnik School of Government, Oxford University
  • Yetkin, Murat (TUR), Editor-in-chief, Hürriyet Daily News
  • Zeiler, Gerhard (AUT), President, Turner International

Im vergangenen Jahr trafen sich die Herrschaften in den USA, knapp sechs Monate nach der Ernennung von Donald Trump zum US-Präsidenten, 2016 haben sie  in Dresden getagt. Bisher hat noch kein investigativer Journalist Einzelheiten von diesen Treffen ans Tageslicht gebracht.

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Bundeswehr will Kampfdrohnen für fast eine Milliarde Euro anschaffen

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Von welt.de

Im Sommer hatte die SPD noch die Beschaffung von Kampfdrohnen blockiert, nun will das Verteidigungsministerium diese anmieten. Damit würde die Bundeswehr erstmals über eine Drohne verfügen, die als Waffe eingesetzt werden kann.

Für 895 Millionen Euro will das Verteidigungsministerium waffenfähige Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr anmieten. Das geht aus einer Vorlage für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über die zuerst die „Süddeutsche Zeitung“berichtete. Die Drohnen israelischer Herkunft sollen demnach über eine Laufzeit von neun Jahren geleast werden.

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Die Bundeswehr würde damit erstmals über ein Drohnenmodell verfügen, das mit entsprechender Ausstattung auch als Waffe eingesetzt werden kann. Allerdings wird die Bewaffnung dem Bericht zufolge nicht mit beauftragt. Darüber solle „erst nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ gesondert entschieden werden, heißt es in den Unterlagen.

Seit acht Jahren setzt die Bundeswehr gemietete Heron-1-Aufklärungsdrohnen in Mali und Afghanistan ein, die allerdings nach Auffassung des Verteidigungsministeriums mittlerweile „am unteren Leistungsspektrum“ anzusiedeln seien, heißt es in dem Bericht. Neuere Modelle auf dem Markt seien nur noch in waffenfähiger Ausführung zu haben.

 

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UN: Untersuchung gegen Türkei wegen Verstoßes gegen Iran-Sanktionen

in Geopolitik
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Die UN untersuchen, ob die Türkei gegen Iran-Sanktionen des Sicherheitsrates verstoßen hat. Ankara wird vorgeworfen, in Israel hergestellte elektronische Geräte, die sich auch in der Nukleartechnologie einsetzen lassen, in den Iran geliefert zu haben.

Medienberichten zufolge führen die Vereinten Nationen eine Untersuchung gegen die Türkei durch. Der Vorwurf: Die Türkei soll in Israel hergestellte elektronische Geräte in den Iran geliefert haben, was gegen eine Resolution des Sicherheitsrates verstößt. Die Resolution 2231 der UN aus dem Jahr 2015 untersagt den Transfer von Technologie in den Iran, die auch in der Kernkraft genutzt werden kann.

Es handelt sich bei der Lieferung offenbar um Kondensatoren mit der Bezeichnung CSP 180-300 des israelischen Unternehmens Celem Power Capacitors. Das Unternehmen, einer der größten Hersteller von elektronischen Kondensatoren in Israel, war sich den Berichten zufolge nicht bewusst, dass deren Lieferung in die Türkei für den Iran bestimmt war.

Wir verkaufen nicht an feindliche Länder. Die meisten unserer Verkäufe gehen nach Europa und in die USA, aber die Türkei ist kein Feindstaat, und es gibt keinen Grund, nicht mit ihr zu handeln. Wenn die Lieferung tatsächlich im Iran ankam, hat uns der türkische Käufer betrogen”, erklärte das Unternehmen in einer Reaktion auf die Berichte.

Die Untersuchung der Vereinten Nationen fällt in eine Zeit der angespannten Beziehungen zwischen Ankara und Jerusalem. Bei einer Großkundgebung Mitte Mai dieses Jahres in Istanbul hatte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim Israel Völkermord an den Palästinensern vorgeworfen. “Diese Gewalt, die Israel ausübt, nennt man Genozid und ethnische Säuberung”, sagte Yildirim bei der Demonstration.

Die Veranstaltung unter dem Motto “Verflucht sei die Grausamkeit – Unterstützung für Jerusalem” fand wenige Stunden vor einem Sondergipfel islamischer Staaten ebenfalls in Istanbul statt. Die Kundgebung sollte nach Angaben der türkischen Regierung der “Unterstützung des palästinensischen Volkes gegen Israels Gaza-Massaker” dienen.

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Bei einem OIC-Außenministertreffen vor dem Gipfel hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu Israel “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” vorgeworfen. “Es ist schon längst an der Zeit, Israels Politik der Besatzung, Gewalt und Grausamkeit ein Ende zu setzen”, sagte Çavuşoğlu in Istanbul.

Am 16. Mai dieses Jahres wurde zudem der türkische Banker Hakan Atilla wegen Verstoßes gegen die US-Sanktionen zu einer fast dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Ein Richter in New York legte das Strafmaß auf 32 Monate fest. Der Zeitraum entspricht in etwa dem, was die Verteidigung gefordert hatte. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen auf rund 20 Jahre Haft plädiert.

Atilla war früher Vizechef der staatlichen türkischen Halkbank. Eine Jury in New York hatte ihn Anfang des Jahres unter anderem wegen Bankbetrugs und der Verschwörung zur Geldwäsche und zur Umgehung von Sanktionen gegen den Iran schuldig gesprochen. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hatte den Schuldspruch scharf kritisiert und rechtliche Schritte gegen die USA ins Spiel gebracht.

Mehr zu Israel:

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Donald Trump bestätigt: Kim Jong Un schickt engen Vertrauten nach New York

in Geopolitik
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US-Präsident Donald Trump hat bestätigt, dass Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un einen engen Vertrauten zu Unterredungen in die USA schickt.

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Trump schrieb am Dienstag auf Twitter, dass Kim Yong Chol auf dem Weg nach New York sei. Kim ist ein hoher Parteifunktionär und früherer Geheimdienstchef Nordkoreas.

Trump schrieb, man habe in den Gesprächen mit Nordkorea ein “großartiges Team” zusammen. Es gebe mehrere Gespräche mit Bezug auf einen Gipfel. Damit sprach Trump ein Treffen mit Kim Jong Un an. Der US-Präsident hatte es vergangene Woche abgesagt, direkt danach wurden die Planungen aber wieder aufgenommen. Als Termin steht weiter der 12. Juni in Singapur im Raum. (dpa)

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Trump hat schon wieder alles richtig gemacht

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Immer mehr FBI Agenten sprechen sich gegen ihre Ex-Chefs Comey und McCabe aus. Beide wurden von US-Präsident Trump gefeuert.

In einem Tweet vom Donnerstag dem 24. Mai schrieb US-Präsident Donald Trump, dass „die GROSSEN Männer und Frauen des FBI beginnen, sich gegen … politische Korruption und schlechte Führung … auszusprechen“.

Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag, dass sich immer mehr FBI-Agenten melden, um sich gegen den ehemaligen Direktor der Agentur, James Comey, und den ehemaligen stellvertretenden Direktor Andrew McCabe auszusprechen.

„Es überrascht nicht, dass die GROSSEN Männer und Frauen des FBI beginnen, sich gegen Comey, McCabe und all die politische Korruption und schlechte Führung auszusprechen, die in den oberen Rängen des FBI zu finden sind“, schrieb Trump auf Twitter. „Comey war ein schrecklicher und korrupter Anführer, der dem FBI großen Schmerz zufügte!“ #SPYGATE”

Agenten wollen aussagen dürfen

Der Kommentar des Präsidenten kam am Morgen, nachdem Berichte über FBI-Agenten auftauchten, die den Kongress aufforderten sie vorzuladen, damit sie gegen ihre ehemaligen Chefs aussagen könnten. Die Mitarbeiter des FBI fordern, dass gegen Comey und McCabe strafrechtlich ermittelt wird, so „The Daily Caller“ der in Kontakt mit drei Außendienst-Ermittlern (Field Agents) des FBI ist.

„Es gibt Agenten im ganzen Land, die das FBI lieben und die Comeys , McCabes und [Eric] Holders und [Loretta] Lynchs Verhalten krank macht und die Gangster wie [John] Brennan – die die Tatsache leugnen, dass das Büro von den Gangstern der Obama-Regierung als Werkzeug der politischen Überwachung benutzt wurde“, sagte der ehemalige Bundesstaatsanwalt Joe DiGenova dem Daily Caller. „Sie warten nur auf eine Chance, sich zu melden und auszusagen.“

Am besten offiziell vorgeladen werden

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DiGenova sagte, dass die Agenten es vorziehen, eine Vorladung zu erhalten, anstatt durch offizielle Whistleblower-Kanäle zu gehen, weil sie politische und berufliche Vergeltungsmaßnahmen befürchten. Eine Kongreßvorladung bedeutet auch, daß die Gerichtskosten abgedeckt werden und daß sie gegen Repressalien innerhalb der Agentur geschützt werden.

„Sie sind auf sich allein gestellt als Whistleblower, sie erhalten keinen rechtlichen Schutz und es wird organisatorische Vergeltungsmaßnahmen gegen sie geben“, sagte DiGenova.

Andrew McCabe wurde vom FBI gefeuert, weil der Bericht des Justizministeriums ergab, dass er die Ermittler unter Eid angelogen hatte. Elf Abgeordnete eines Untersuchungsausschusses verwiesen die Fälle McCabe und Comey an die zuständigen Stellen zur strafrechtlichen Untersuchung ihrer Rolle bei der Erwirkung der Abhörermächtigung gegen den Wahlkampfhelfer Trumps, Carter Page. Die Ermächtigungen wurden unter Verwendung eines unbestätigten Anti-Trump-Dossiers erhalten, das von der Hillary Clinton-Kampagne und dem Democratic National Committee finanziert wurde.

„Ich mache den Agenten keinen Vorwurf.“ Ich denke, dass das FBI in einem freien Fall ist,“ sagte DiGenova. „James Comey hat die Institution zerstört, die er vorgibt zu lieben.“ Und es steht außer Zweifel, dass es wegen Comey und Clapper und Brennan und Obama und Lynch, ein Jahrzehnt dauern wird, das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherzustellen.“

Die Behörden sind voller politisch voreingenommener Leiter

Eine der Quellen des Daily Callers ist ein Gegenspionage-Berater, der ein Interview mit einem aktiven FBI-Agenten führte.

„Jeder Special Agent, mit dem ich in der Washingtoner Außenstelle gesprochen habe, möchte, dass McCabe im vollen Umfang des Gesetzes verfolgt wird. Sie fühlen das gleiche für Comey,“ sagte der Agent, laut einem Transskript, das dem „The Daily Caller“ zur Verfügung gestellt wurde.

„Die Behörden sind so politisiert, dass sie jedes Mal, wenn ein Special Agent als Whistleblower auftritt, erwarten können, von der Führung den Wölfen zum Fraß vorgeworfen zu werden. Sag etwas gegen die Muslimbruderschaft, du wirst zur Schnecke gemacht. Sag etwas gegen die Clintons, du wirst zur Schnecke gemacht. Das FBI wurde seit langem zum Nachteil der nationalen Sicherheit und der Strafverfolgung politisiert.“

Übersetzt und bearbeitet für die deutsche EpochTimes (al)

Zuerst erschienen bei EpochTimes (USA)

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Berichte: Nordkorea sprengt Atomtestgelände

in Geopolitik
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Titelbild: Die nordkoreanische Atomanlage Yongbyon auf einem Satellitenbild aus dem Jahr 2004.Foto: Digitalglobe/dpa

Vor dem geplanten historischen Gipfeltreffen mit den USA hat Nordkorea nach Medienberichten sein umstrittenes Atomtestgelände Punggye-ri wie angekündigt gesprengt. 

Nordkorea hat offenbar sein Atomtestgelände Punggye-ri im Nordosten des Landes unbrauchbar gemacht.

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Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Journalisten, die vor Ort waren. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap wurde der erste Tunnel des Testgeländes gegen 11 Uhr Ortszeit gesprengt.

Weitere Einrichtungen wurden den Berichten zufolge gegen 14 Uhr Ortszeit zerstört. Journalisten aus Südkorea, den USA, China, Russland und Großbritannien waren zur Zeremonie zum Abbau des Atomtestgeländes eingeladen. Internationale Inspektoren waren allerdings nicht anwesend.

Das nordkoreanische Regime hatte die Zerstörung des Geländes bereits Anfang Mai angekündigt. Es sollte vor dem geplanten Treffen von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un mit US-Präsident Donald Trump am 12. Juni in Singapur offenbar eine Geste des guten Willens sein.

Zuletzt hatte Nordkorea allerdings gedroht, das geplante Treffen abzusagen. Als Grund wurde unter anderem ein Militärmanöver von Südkorea und den USA genannt. Aber auch Äußerungen von Trumps Sicherheitsberater John Bolton sorgten für Unmut, der von einem „Libyen-Modell“ gesprochen hatte. (dts)

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