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Geopolitik - page 2

Russland reagiert auf neue US-Sanktionen und gibt den US-Dollar auf

in Geopolitik/Wirtschaft

Nach neuen Sanktionen gegen Russland, für die Präsident Donald Trump das entsprechende Gesetz in der vergangenen Woche unterzeichnete, antwortete Moskau am Montag durch die Ankündigung, Russland werde die Arbeiten an einer Verringerung der Abhängigkeit des Landes von westlichen Zahlungssystemen und dem US-Dollar im Allgemeinen beschleunigen, so Russlands staatliche Nachrichtenagentur RIA Novosti.

„Wir werden natürlich unsere Arbeit in Bezug auf Import-Ersatz sowie Verminderung der Abhängigkeit vom amerikanischen Zahlungssystem und dem US-Dollar als Leitwährung etc. weiter intensivieren. Dies ist eine entscheidende Notwendigkeit.“  sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow am Montag, gemäß einem Zitat in RIA.

„(Andernfalls) werden wir immer an Ihrem Haken sein, genau das, was sie wollen.“ fügte er hinzu.

Das Sanktions-Gesetz, welches auf fortgesetzte Vorwürfe seitens US-Politikern zurückgeht, Russland habe sich in die Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt, war nach seiner Bestätigung durch den US-Kongress Ende Juli an Trump’s Schreibtisch zur endgültigen Genehmigung überwiesen worden.

 

Verweise:

 

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Nachdem Trump dieses Video sah, beendete er das verdeckte Programm der CIA für Syrien

in Geopolitik/Welt

Während die Dynamik im Spiel hinter US-Präsident Trump’s Entscheidung, das verdeckte CIA-Syrien-Programm zu beenden, sowie die entsprechende Wut, die dies sofort unter den üblichen kriegtreiberischen Politik-Strebern in Washington auslöste, in der Presse umfangreich dokumentiert wurden, sind neue Informationen darüber aufgetaucht, was die Gedankenwege des Präsidenten besonders beeinflusst hat.

Thomas Joscelyn, ein Nahost-Analytiker für die Stiftung zur Verteidigung der Demokratien, erklärt in der Augustausgabe des Weekly Standard:

Anfang dieses Jahres zeigte man Präsident Donald Trump ein aufwühlendes Video über syrische Rebellen, wie sie ein Kind in der Nähe der Stadt Aleppo enthaupteten. Es hatte eine gewisse Aufregung in der Presse verursacht, da die Kämpfer der Nour al-Din al-Zenki-Bewegung angehörten, eine Gruppe, die von der CIA als Teil ihres Rebellenhilfeprogramms unterstützt wurde.

Die Aufnahmen sind quälend und schwer anzuschauen. Fünf bärtige Männer grinsen, während sie einen Jungen auf der Ladefläche eines Pick-ups umgeben. Einer von ihnen hält den Kopf des Jungen mit festem Griff an seinen Haaren, während ein anderer spöttisch sein Gesicht schlägt. Dann benutzt einer von ihnen ein Messer, um den Kopf des Kindes abzutrennen und hält in dann in die Luft wie eine Trophäe. Es ist eine Szene, die an die Gewaltvideos des Islamischen Staates erinnert, außer das dies nicht das Werk von Abu Bakr al-Baghdadis Männern war. Die Mörder waren die vermeintlich „guten Jungs“: die Verbündeten der USA.

Bildausschnitt aus dem entsetzlichen von der CIA-unterstützten syrischen Gruppe, die einen Jungen namens Abdullah Issa köpfen.

Trump bedrängte seine höchsten Nachrichtendienst-Berater mit der grundlegenden Frage, wie die CIA eine Beziehung zu einer Gruppe haben könne, die ein Kind enthauptet und dann das Video ins Internet hochlädt. Er war mit keiner der gegebenen Antworten zufrieden:

Trump wollte wissen, warum die Vereinigten Staaten Zenki unterstützt hatten, wenn ihre Mitglieder doch Extremisten sind. Die Frage wurde ausführlich mit hochrangigen Geheimdienstlern besprochen, und Beobachtern der Gespräche zufolge, gab es keine guten Antworten. Nachdem er weitere besorgniserregende Einzelheiten über den Geisterrkrieg der CIA in Syrien erfahren hatte – unter anderem auch, dass US-gestützte Rebellen oft an der Seite von Extremisten gekämpft hatten, darunter auch der Organisation von Al-Qaida in Syrien -, beschloss der Präsident, das Programm insgesamt zu beenden.

Zu der Zeit, als das Enthauptungsvideo auftauchte (Juli 2016), wünschten natürlich viele in der amerikanischen Öffentlichkeit Antworten, aber die Geschichte hat nie wirklich viel Dynamik in den Medien erfahren. Wie Joscelyn beschreibt, hat es nichts mehr als „eine kleine Aufregung in der Presse“ verursacht. Das US-Außenministerium schien lediglich zufrieden darüber zu sein, dass die verantwortliche Gruppe, Harakat Nour al-Din al-Zenki, behauptete, die Männer, die das grausame Verbrechen begangen hatten, verhaftet zu haben, obwohl man nichts Näheres erfuhr. Absurderweise drückte ein Sprecher der US-Regierung die Hoffnung aus, dass die Enthauptung des Kindes „die Verpflichtungen aus dem Gesetz über bewaffnete Konflikte“ einhalte.

Die einzigen Presseagenturen, die das Außenministerium öffentlich und konsequent zur Rede stellten, waren RT News und die Associated Press, doch auch diese Versuche wurden nicht über die Grenzen der täglichen Presseerklärungen des Außerministeriums hinaus aufgenommen. Als Matt Lee von AP zunächst den Sprecher Mark Toner fragte, ob Zenki weiterhin irgendwelche Unterstützung seitens der USA erhalten würde, antwortete Toner beiläufig, „es sollte uns zu denken geben“ – was Lee sichtlich überraschte.

Mittlerweile war es nicht nur die US-Regierung, welche Zenki unterstützt hatte, sondern während die Kämpfe in Aleppo wüteten, war Zenki zu einer bevorzugten Gruppe unter den Massenmedien und prominenten Think-Tank-Experten geworden. Einer der großen Sender in Großbritannien (Channel 4) ging sogar so weit, zu versuchen, seine vorherigen Online-Inhalte zu löschen und verbergen, welche versucht hatten, die Enthaupter als „gemäßigt“ und heroisch zu normalisieren, sobald die Nachricht über das Video herauskam.

 

Unter den Denkfabrik-Experten war Zenkis prominentester öffentlicher Unterstützer, der die Terror-Gruppe häufig als repräsentativ für Syriens „weltliche“ und angeblich demokratie-fördernde bewaffnete Opposition (selbst nach dem Enthauptungs-Video) darstellte, Charles Lister. Lister wurde schließlich nicht von den Massenmedien angegangen, sondern von AlterNet’s Max Blumenthal anlässlich eines Events in Washington, das vom Atlantic Council gehalten wurde.

Erst zum Zeitpunkt dieses öffentlichen Forums im Januar 2017, und nachdem er beharrlich befragt worden war, wich Lister ungeschickt von seiner bisherigen enthusiastischen Förderung von Zenki zurück:

 

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://www.zerohedge.com/news/2017-07-31/trump-saw-disturbing-video-then-he-shut-down-cias-covert-syria-program

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Massenmedien räumen ein, dass die CIA ‚Gemäßigte‘ Rebellen nicht nur bewaffnete, sondern ihnen auch monatliche Gehälter zahlte

http://derwaechter.net/massenmedien-raeumen-ein-dass-die-cia-gemaessigte-rebellen-nicht-nur-bewaffnete-sondern-ihnen-auch-monatliche-gehaelter-zahlte

 

Syrien behauptet: Audioaufzeichnungen belegen, dass die USA militärisch mit ISIS zusammenarbeiten

http://derwaechter.net/syrien-behauptet-audioaufzeichnungen-belegen-dass-die-usa-militaerisch-mit-isis-zusammenarbeiten

 

Wie die Massenmedien Al Qaida zu einem Verbündeten der USA in Syrien machten

http://derwaechter.net/wie-die-massenmedien-al-qaida-zu-einem-verbundeten-der-usa-in-syrien-machten

 

Cheney, Rothschild und Murdoch, der Besitzer von Fox News, werden nach Öl bohren in Syrien, unter Verletzung Internationalen Rechts

http://derwaechter.net/cheney-rothschild-und-murdoch-der-besitzer-von-fox-news-werden-nach-ol-bohren-in-syrien-unter-verletzung-internationalen-rechts

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US-Truppen kämpfen nun offiziell in Yemen welches von Saudi Arabia zerbombt wird – 7 Millionen Menschen Hungertod

in Geopolitik

Das Pentagon schließt nicht aus, dass in den kommenden Wochen weitere Truppen nach Jemen entsendet werden.

Obwohl laut UN 7 Millionen Menschen im Jemen unmittelbar vom Hungertod bedroht sind (wir berichteten vor 3 Tagen darüber: http://derwaechter.net/un-bericht-7-millionen-menschen-im-jemen-unmittelbar-vom-hungertod-bedroht) schickt Trump nun Soldaten in das von Saudi Arabien zerbombte arme Jemen in den Krieg.

Einen Tag, nachdem die USA Berichten zufolge in der südlichen jemenitischen Provinz Schabwa an einer Offensive gegen Al-Qaida teilgenommen haben, bestätigt das Pentagon, dass eine „kleinere Anzahl“ an US-Bodentruppen für einen dauerhaften Einsatz gegen die Streitkräfte von Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAB) Jemen stationiert worden seien.

Bislang sind nur wenige Einzelheiten bekannt, aber die Operation soll überall in Zentral-Jemen in einer wichtigen militärischen Hochburg von Al-Qaida stattfinden. Das Pentagon sagte, dass der Hauptzweck seiner Präsenz in der „Mitteilung von Geheimdienstinformationen“ bestehe, zumindest vorläufig.

Dies liege daran, da das Pentagon nicht ausschließen könne, in den kommenden Wochen sogar noch weitere Truppen nach Jemen zu entsenden, da es zu beabsichtigen scheint, den Kampf gegen AQAP im Rahmen einer Offensive noch weiter auszudehnen, die offenbar von den Vereinigten Arabischen Emiraten koordiniert wird.

Dieser Einsatz unterscheidet sich von dem saudisch geführten Krieg in Jemen, indem dieser sich nicht auf den Kampf gegen AQAP konzentriert, aber dass in dem Land überhaupt US-Bodentruppen präsent sind, wird angesichts der humanitären Katastrophe, zu der der von den USA angeführte saudische Konflikt geführt hat, wahrscheinlich für Kontroversen sorgen.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://www.anonews.co/war-on-mid/

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Goodbye USA: Moskau verabschiedet sich vom US-amerikanischen Zahlungssystem

in Geopolitik/Wirtschaft

Von rt.com

Nach den jüngst beschlossenen Sanktionen gegen Russland verabschiedet sich Moskau vom US-Zahlungssystem. Neue russische Kreditkarten erfreuen sich hoher Nachfrage. Auch deshalb, weil das Siegel „Made in Russia“ das Vertrauen der Bevölkerung genießt.
 
Nach den jüngst von den USA gegen Russland verhängten Sanktionen will Moskau aus dem US-amerikanischen Zahlungssystem aussteigen. Die Nachrichtenagentur RIA zitierte den stellvertretenden Außenminister Sergei Ryabkow:„Wir werden natürlich unsere Arbeit in Bezug auf Import-Ersatz sowie der Verminderung der Abhängigkeit vom amerikanischen Zahlungssystem und dem US-Dollar als Leitwährung weiter intensivieren. Dies ist eine entscheidende Notwendigkeit.“Ryabkow fuhr fort:

„Ansonsten gehen wir immer an der Leine der Vereinigten Staaten.“

Er betonte außerdem, dass die USA ihre dominierende Rolle im Geld- und Finanzsystem nutzen, um Druck auf ausländische Unternehmen auszuüben, einschließlich russischer Firmen.

Nachdem Washington im Jahr 2014 Sanktionen gegen Moskau verhängte, beendete das internationale Zahlungssystem der MasterCard ohne Vorwarnung die Zusammenarbeit mit sieben russische Banken.

Als Antwort errichtete Russland ein neues nationales Zahlungssystem, um nicht weiter vom Westen abhängig zu sein. Washington begründet die neuen Sanktionen mit der angeblichen Einmischung Russlands in die US-Wahlen vergangenes Jahr. Ursprünglich wurden die Sanktionen mit Moskaus Agieren im Ukraine-Konflikt gerechtfertigt.

Das neue russische Zahlungssystem wird als „Mir“ bezeichnet, was als „Welt“ oder „Frieden“ übersetzt werden kann. Die Mir-Karten werden mit folgendem Slogan beworben:

„Ihre Karte ist frei von externen Einflüssen. In Russland kreiert.“

Bisher wurden 13,9 Millionen Mir-Karten in Russland ausgestellt. Vertrieben werden sie vom russischen nationalen System für Kartenzahlungen „NSPK“, welches der Nationalbank angehört.

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Nach mir der Dschihad: Gaddafi hatte versucht, den Westen zu warnen, aber niemand hörte zu

in Geopolitik/Welt

Vor der französischen Revolution und ihrer Herrschaft des Terrors, hatte Ludwig XV vorhergesagt, „Nach mir die Sintflut.“ Bevor er gestürzt wurde, hatte Libyens weltlicher Diktator versucht, den Westen vor einer neuen Herrschaft des Terrors zu warnen, indem er im Wesentlichen voraussagte: „Nach mir der Dschihad.“

Dies wurde mit der Veröffentlichung von Telefongesprächen ab Anfang 2011 zwischen Muammar Gaddafi und dem ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair offenbart.

Der Westen war dann darauf ausgerichtet, Unruhen in Libyen als Vorwand für militärische Intervention und einen Regimewechsel zu nutzen. Gaddafi versuchte verzweifelt, durch Blair die Einsicht über die Torheit eines solchen Krieges zu vermitteln und machte geltend, dass er versuche, Libyen gegen Al-Qaida zu verteidigen, die sich im Land formiert hätten. Er sagte:

„Sie haben es geschafft, Waffen zu bekommen und Menschen in Schrecken zu versetzen. Menschen können ihre Häuser nicht verlassen … Es ist eine Dschihad-Situation. Sie haben Waffen und terrorisieren Leute in den Straßen.“

Gaddafis Warnung fand keine Beachtung, und die NATO, angeführt von den USA und Frankreich, startete einen Luftkrieg, der die lybische Regierung stürzte. Später in diesem Jahr wurde Gaddafi (selbst ein brutaler Unterdrücker) aus seinem Versteck in einem Entwässerungkanal herausgetrieben und dann geschlagen, missbraucht und von einem Mob auf der Straße erschossen. Sein Leichnam wurde dann über die Motorhaube eines Fahrzeuges drapiert.

Die damailge US-Außenministerin Hillary Clinton, die mehr als jede andere einzelne Person dafür getan hatte, den Libyen-Krieg voranzutreiben, wurde über Gaddafis Tod vor laufender Kamera informiert. Während sie sich wie ein moderner Cäsar gab, gluckste sie, „Wir kamen, wir sahen, er starb!“

Seitdem hat sich herausgestellt, wie Gaddafi auf tragische Weise recht hatte. Als Libyen in den Bürgerkrieg und das Chaos eines gescheiterten Staates sank, eroberten mit Al Qaida verbündete Dschihad-Gruppen große Teile des Landes. Libyen ging durch die gleiche amerikanische „Befreiung“, die bereits Afghanistan, Irak und Somalia getroffen hatte – und die bald darauf auch Syrien und den Jemen besuchen sollte

Kurz nach dem Sturz Gaddafis halfen einige der mittlerweile zügellosen Dschiihadis der CIA, Waffen von Benghazi zu Dschihadis in Syrien zu bringen.

Benghazi war eine Rebellen-Hochburg. Die Obama-Regierung behauptete, dass ein „Völkermord“ durch Gaddafi in dieser Stadt unmittelbar bevorstehe und berief sich auf diese Behauptung als hauptsächliche Rechtfertigung für den Krieg. Tatsächlich es gab keinerlei Anzeichen für eine solche drohende Gräueltat. Doch es gab enügend Beweise für eine Al-Qaida-Präsenz in Benghazi, als Gaddafi versuchte, Blair zu sagen, dass die Mitglieder „… es geschafft hätten, lokale Stationen einzurichten und sich in Benghazi die Gedanken und Ideen von Al -Qaida verbreitet hätten.“

Nach dem Regimewechsel, am 11. September 2012 wandten die Dschiihadis sich gegen ihre US-Verbündeten in Benghazi, plünderten den US-Diplomatenbezirk und ermordeten Botschafter Chris Stevens.

Mittlerweile hat ISIS sich in ganz Libyen verbreitet. Wenige Tage zuvor hatte ISIS eine Lkw-Bombardierung verübt, bei der Dutzende von Menschen in einer lybischen Polizeischule in Sirte, einer ehemaligen Gaddafi-Festung, getötet wurden. In der Tat informierte Gaddafi Tony Blair darüber, dass Dschiihadis Polizeistationen schon im Jahr 2011 angegriffen hatten.

Weiter warnte Gaddafi Blair:

„Sie wollen das Mittelmeer kontrollieren, und dann werden sie Europa angreifen.“

Und ISIS hat in der Tat um die Kontrolle über Libyens Hauptölhäfen gekämpft. Die Gruppe hat ebenfalls lange geplant, Libyen als Basis zu benutzen, von der aus man Angriffe auf das nahe Südeuropa starten kann. ISIS hat bekanntlich mehrfach in Europa Anschläge verübt, wohl am härtesten am 13. November 2015 in Paris.

Und es war nicht nur Gaddafi persönlich, der die westlichen Mächte alarmiert hatte, welche nach seinem Blut dürsteten. Seine Geheimdienstbeamten legten Berichte vor, wonach schwere Waffen an die libysche Opposition geschickt wurden, mit NATO-Genehmigung und Finanzierung durch Katar, und die dann zu Militanten mit Beziehungen zu Al-Qaida geleitet wurden. Mindestens einer dieser Berichte wurde sogar in englischer Sprache vorbereitet, um seine Übermittlung an die wichtigsten Mitglieder des Kongresses über den US-Nachrichtendienst zu erleichtern.

Dennoch hielt der Westen es nicht für notwendig, sich auf das libysche Regime zu verlassen, um Informationen über die Dschihadi-Bedrohung zu erhalten. In der Tat, wie vom US-Außenministerium veröffentlichte E-Mails enthüllen, hatte Hillary Clintons eigene rechte Hand sie vor Gaddafis Sturz gewarnt, dass Rebellen Kriegsverbrechen begingen, und das „… radikale / terroristische Gruppen wie die libyschen Kampfgruppen und Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) den National Lybian Council [die Übergangsregierung] und ihr militärisches Kommando infiltrierten.“

Wie Brad Hoff berichtete, enthüllt die gleiche E-Mail, dass sehr früh in der libyschen Krise, „britische, französische und ägyptische Sonderoperationen libysche Militanten an der ägyptisch-libyschen Grenze schulten, sowie in den Vororten von Benghazi.“

US-Spezialeinheiten und die CIA würden sich bald mit ihnen verbinden.

Der Krieg in Libyen, auf den Hillary Clinton, UN-Botschafter Susan Rice und Samantha Power vom Nationalen Sicherheitsrates zusteuerten, war so vorhersehbar ein herannahendes Fiasko, dass hinter dem Rücken der drei Kriegs-Amazonen Amerikas Top-Generäle sich mit dem linkesgerichteten Friedensaktivisten und Kongressabgeordneten Dennis Kucinich verschworen, um zu versuchen, eine friedliche Auflösung der Krise zu arrangieren. Aber die kriegführenden Diplomaten triumphierten über die diplomatischen Soldaten. Hillary Clinton bekam ihren Krieg.

Reichliche Warnungen vor einer Dschihadi-Sintflut nach einem Regimewechsel ebenfalls. Wie Nancy Youssef an die Nachrichtenwebseite The Daily Best schrieb :

„… viele feierten Libyen als Erfolgsgeschichte begrenzter US-Interventionen, trotz offensichtlicher Zeichen dort drohender Instabilität. Das britische Konsulat in Benghazi war im Sommer davor Opfer eines versuchten Mordanschlag geworden, und andere Nationen zogen sich wegen der steigenden Gewalt zurück. Das US-Konsulat in Benghazi erlitt einen improvisierten Bombenangriff etwa zur gleichen Zeit des Anschlags auf die Briten. Und es gab frühe Anzeichen einer wachsenden Dschihadisten-Präsenz im östlichen Teil der Stadt. In Tripolis wurden Sufi-Schreine zerstört. (…)“

„In den Monaten vor dem [2012 Benghazi]-Angriff waren in Benghazi Flaggen, aufgetaucht, die zu einer Dschihadistengruppe namens Ansar al Sharia gehörten. Mitglieder von Ansar al Sharia kontrollierten auch die Sicherheit um bestimmte Regierungsgebäude, einschließlich des Krankenhauses, das versuchen würde, Stevens‘ Leben zu retten.“

„In diesem anschließenden Machtvakuum begannen die Dschihadisten, Territorium zu beanspruchen, was es für die gemäßigte Regierung schwierig machte, das Land zu kontrollieren. Ab 2013 hat Libyens Ölproduktion nahezu gestoppt, als die Nation in den Bürgerkrieg stürzte und zu einem Staat wurde, der von zwei konkurrierenden Regierungen an gegenüberliegenden Enden des Landes „geführt“ wurde. Die Bemühungen, eine Einheitsregierung zu schaffen, scheiterten. Benghazi, der Geburtsort des Aufstandes 2011, wurde zum sicheren Hafen für Terroristen. Und heutzutage sehnen sich viele Libyer nach der Rückkehr von Gaddafi, wie diktatorisch auch immer sein Regime war, schlicht wegen der Sicherheit, die mit ihm einherging.“

Konservative US-Politiker haben sich lange bemüht, Benghazi zu benutzen, um Hillary Clinton’s Bewerbung bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 zu torpedieren. Aber ihre Bemühungen sind durch ihre eigene fundamentale innere Übereinstimmung mit Hillars Militarismus gelähmt worden. Sie selbst unterstützen die allgemeine Politik der Beschäftigung von Dschihadis, um weltliche Diktatoren zu stürzen (nicht nur in Libyen, sondern auch in Syrien). So beschränkten sie sich darauf, über die Sicherheitsmaßnahmen von Clinton zu jammern.

Der eigentliche Benghazi-Skandal ist nicht nur eine Anklage gegen Hillary Clinton, sondern die gesamte westliche Elite, deren Kriege – genau wie Gaddafi gewarnt hatte – die Welt mit einer Dschihadi-Sintflut überzogen und nachfolgend die Herrschaft des Schreckens über uns alle installiert haben.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  http://theantimedia.org/after-me-the-jihad-gaddafi-tried-to-warn-the-west-but-nobody-listened/

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Putin weist 755 US-Diplomaten aus

in Geopolitik/Politik/Welt

Als Russland am vergangenen Freitag warnte, dass es verhältnismäßig kontern werde, nachdem es zuvor angekündigt hatte, zwei von den USA in Russland verwendete diplomatische Residenzen zu beschlagnahmen, und hinzufügte, dass es bis zum 1. September die Zahl der US-Mitarbeiter im diplomatischen Dienst im Lande reduzieren werde, um der Anzahl russischer Diplomaten in den USA zu entsprechen – seitens der örtlichen Presse auf 455 Personen berechnet -,  war das kein Scherz.

In einem Interview mit dem Fernsehsender Rossiya 1 sagte Vladimir Putin, dass 755 amerikanische Diplomaten ausgewiesen würden, oder wie er es formuliert hat „Russland verlassen müssen werden wegen der eigenen Politik Washingtons“. Die Finanz-Blog-Seite Zero Hedge hatte diese Aktion bereits  am Freitag vorhergesehen, und sie wird die diplomatischen Vertretungen von Russland und den Vereinigten Staaten in den beiden Ländern angleichen.

„Die amerikanische Seite hat einen Schritt gemacht, der, wie es wichtig zu bemerken ist, nicht durch irgendetwas provoziert worden ist, um die Beziehungen zwischen Russland und den USA zu verschlechtern. Er schließt rechtswidrige Beschränkungen ein, Versuche, andere Staaten der Welt zu beeinflussen, einschließlich unserer Verbündeten, die daran interessiert sind, die Beziehungen zu Russland zu entwickeln und aufrechtzuerhalten“, sagte Putin gegenüber dem Gastgeber des Fernsehkanals, Wladimir Solowjow, am Sonntag.

„Das Personal der diplomatischen Missionen der USA in Russland wird um 755 Menschen reduziert werden und wird nun der Zahl des russischen diplomatischen Personals in den Vereinigten Staaten entsprechen, 455 Menschen auf jeder Seite.“ 

Schließlich sagte der russische Präsident, dass die Zeit für Revanche gekommen sei: „Wir haben bereits lange gewartet, dass sich vielleicht etwas zum Besseren ändern würde, wir hatten Hoffnung, dass sich die Situation ändern würde. Aber es sieht so aus, als dass sich in naher Zukunft nicht ändern wird … Ich habe beschlossen, dass es Zeit für uns ist, zu demonstrieren, dass wir nichts unbeantwortet lassen werden.“

Laut Reuters sagte Putin auch, dass Russland in der Lage sei, zusätzliche Maßnahmen gegen die USA zu verhängen, aber er sei gegen solche Aktionen.

Und jetzt warten wir auf den Konter der USA in ziemlich genau der gleichen Geplänkel-Eskalation, welche die letzten Jahre der Obama-Administration gekennzeichnet hatte, während der sogenannte Militärisch-Industrielle Komplex in den USA einen Seufzer der Erleichterung darüber ausstößt, dass dank Trump’s Haltung die Dinge zwischen Russland und den USA wieder auf dem Kurs gegenseitiger Auseinandersetzung per „Autopilot“ stehen.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  http://theantimedia.org/putin-expels-755-us-diplomats/

 

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USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland

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Think-Tank-Chef Friedmann: US-Krieg gegen Russland in Europa weiterhin denkbare Option

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Putin: Der Westen wird von satanischen Pädophilen kontrolliert

in Geopolitik/Politik/Welt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine Meinung über die Epidemie pädophiler Netzwerke gesagt, welche die Vereinigten Staaten, Großbritannien und andere westliche Nationen übernommen hätten.

Trotz seiner jüngsten erfolgreichen Einigkeit mit US-Präsident Trump bleibt er fest bei seiner ursprünglichen Haltung, dass die Kultur im Westen von „Satanischen Pädophilen“ manipuliert werde.

Vor seinem jüngsten Treffen mit Donald Trump beim diesjährigen diesem G20-Gipfel hatte Putin ihm gegenüber eine Warnung erklärt, dass er, wenn Trump die Elite-Pädophilen-Netzwerke nicht bloßstellen werde, dann „damit beginne, Namen zu nennen“.

Obwohl das historische Treffen von beiden Parteien als Erfolg angesehen wurde, mit vielversprechenden Beschlüssen über den syrischen Konflikt und in Bezug auf Hacking-Vorwürfe, ist Putins Position in der Frage der Kindes-Missbrauchs-Eliten gleich geblieben, und er sagte:

„Europa und der Westen gedeihen auf einer Kultur der Pädophilie und des Satanismus.“

Als Ausblick nach seinem Treffen mit Trump hatte Putin indes erklärt, dass sie die Grundlage für eine neue Ära der Zusammenarbeit gesetzt hätten, wobei er ihr Gespräch als „Durchbruch“ und einen „riesigen Schritt vorwärts“ im Kampf gegen die gegenwärtige satanische pädophile Weltordnung beschrieb.

Präsident Putin hat früher den Satanismus und die Pädophilie als eine der größten Herausforderungen für das zeitgenössische Russland hervorgehoben. Indem er Offenheit im Valdai International Discussion Club zur Schau stellte, beschrieb Putin die „Normalisierung der Pädophilie“ wörtlich als ein klares Zeichen für den „moralischen Niedergang, der durch Europa und den Westen schleicht“.

Putin merkte an, dass „Anhänger eines extremen, westlichen Liberalismus“ die Tatsache übersähen, dass sich militärpolitische Probleme und allgemeine soziale Bedingungen verschlechtern, wobei der Großteil der Welt den Wert grundlegender menschlicher Anständigkeit vergesse.

Unter Konzentration auf die Herausforderungen, denen Russland in einem internationalen Kontext sowohl in der Außenpolitik als auch im moralischen Bereich gegenüberstehe, spielte Putin auf den Satanismus an, den er seit langem für das Zersetzen des Gefüges in Amerika verantwortlich macht:

„Wir sehen, dass viele der euro-atlantischen Länder ihre eigenen Wurzeln verkennen, einschließlich der christlichen Werte, welche die Grundlage der westlichen Zivilisation bilden.

Sie verleugnen moralische Prinzipien und alle traditionellen Übereinstimmungen: nationaler, kultureller, religiöser und sogar sexueller Art.

Sie setzen Richtlinien um, die große Familien mit gleichgeschlechtlichen Partnerschaften gleichsetzen, den Glauben an Gott mit dem Glauben an Satan.“

GFM berichtet: Das ist ein erstaunlicher Kommentar von einem Weltführer, während Westler und Europäer an eine Kombination aus bloßer Propaganda, rosiger politischer Rhetorik und stereotypem „Manager-Gerede“ gewöhnt sind, wobei typischerweise nichts enthüllt (und die Realität absichtlich verdeckt) wird.

Putin war aber noch nicht fertig und fügte hinzu:

„Die Exzesse der politischen Korrektheit haben den Punkt erreicht, an dem die Menschen ernsthaft über die Registrierung politischer Parteien sprechen, deren Ziel es ist, Pädophilie zu fördern.“

Eine weitere „Bombe“, die in den betäubten Köpfen der „progressiven“ Europäer und der fluoridierten Westler nachwirken sollte.

Wie viele andere Weltführer haben schon über die heimtückische und sich ausweitende Normalisierung und Förderung des sexuellen Missbrauchs von Kindern gesprochen?

Hat Obama die Verhaftung von Pädophilen angeordnet? Oder etwa Bill Clinton? Hat einer der beiden Bushs etwas Sinnvolles gegen die Pädophilie-Epidemie gesagt oder unternommen? (Nein! Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, dass sie eventuell zu stark dem Ziel verschrieben sein könnten, es zu verschweigen?)

Zweifellos würde Putin Bemühungen von Präsident Trump, die Verhaftung von vielleicht 1.500 Pädophilen auf amerikanischem Boden innerhalb weniger Wochen nach seiner Ankunft im Weißen Haus zu organisieren, begrüßt haben.

Wo waren die „Progressiven“ und die „Liberalen“, als das unterging? Immer noch dabei, über Hillary Clinton zu weinen?

Ende Oktober vorigen Jahres (als Obama noch im Amt war) hat Putin tatsächlich eine umstrittene Gesetzesvorlage mit nachdrücklicher Unterstützung der Staatsduma verabschiedet, um US-Pflegeeltern von einer Adoption russischer Kinder abzuhalten, in einer Aktion, die gleichzeitig verhindert, dass eine Anzahl von ihnen in den Kinderhandel geschleppt werden, während gleichzeitig tragischerweise damit vielen Waisen verwehrt wird, neue Familien zu finden.

Amerika nimmt jährlich mehr russische Kinder als jede andere Nation auf. Putin erklärte „sein Land wolle nicht verantwortlich sein“ für den Missbrauch russischer Kinder in den Händen von amerikanischen Pädophilen.

Berichten zufolge hat der russische Premierminister gewarnt, dass das Verbot bleiben werde, bis Präsident Trump sich um die Sexhandels-Epidemie kümmere und sein Versprechen wahrmache, „den Sumpf“ der pädophilen Eliten in Washington D.C. „trockenzulegen“. Es scheint wahrscheinlich, dass ein Elite-Pädophilen-Netzwerk in Washington Adoptionen nutzt, um Kinder in den Kindersexhandel zu bringen – kaum Neuigkeiten, wenn man die bekannte Anhäufung von Pädophilen in der amerikanischen politischen Maschinerie bedenkt.

Putin hat angesichts der sich verschlimmernden moralischen Krise Kritik an der Erosion der traditionellen Religion und ihren moralischen Grundlagen geübt und einen impliziten Spott über „Multikulturalismus“ zum Ausdruck gebracht sowie seine kaum erörterten heimtückischen Effekte: „Den Menschen in vielen europäischen Ländern ist es peinlich, oder sie haben Angst, über ihre religiösen Zugehörigkeiten zu sprechen.

Die Feiertage werden abgeschafft oder gar umbenannt. Ihr Wesen wird verborgen, ebenso wie ihre moralische Grundlage. Und die Leute versuchen aggressiv, dieses Modell in die ganze Welt zu exportieren.

Ich bin davon überzeugt, dass dies einen direkten Weg hin zu Niedergang und Primitivismus eröffnet, was zu einer tiefen demographischen und moralischen Krise führt. Der „russische Bär“ kritisierte ausdrücklich die zeitgenössischen Formen des „Multikulturalismus“ und nannte es „in vielfacher Hinsicht ein transplantiertes, künstliches Modell … , das eine Art von ‚Preis‘ für die koloniale Vergangenheit darstellt“.

Es ist eine kaum bekannte Tatsache, dass die gegenwärtig gegründete und aufgezwungene Marke des „Multikulturalismus“, die so viele von uns kennengelernt haben, Teil des zionistischen Plans zur Erreichung voller globaler Herrschaft ist (in diesem Falle durch bewusste Unterwanderung der kulturellen Integrität und Identität einer Nation – Multikulturalismus als eine Art Trojanisches Pferd).

Nicht zuletzt war in Putins Rede auch eine breite Anspielung auf und vernichtende Kritik an der Neuen Weltordnung, auch bekannt als (zionistisch-globalistische) Agenda für eine Einheitliche Weltregierung, die globale Sklaverei bedeutet, wie Putin selbst erklärt:

„Wir sehen Versuche, irgendwie ein standardisiertes Modell einer unipolaren Welt zu beleben und die Institutionen des Völkerrechts und der nationalen Souveränität zu verwischen.

Eine solche unipolare, standardisierte Welt erfordert keine souveränen Staaten, sie braucht Vasallen.

Im geschichtlichen Sinne ist dies eine Ablehnung der eigenen Identität, der gottgegebenen Vielfalt der Welt.

„Es ist offensichtlich, dass mit Obamas Abschied aus dem Oval Office und Trump’s Einzug nun Russland und Amerika mehr gemeinsam haben als in der jüngsten Vergangenheit.

Zunächst einmal konnten wir niemals eine solche offene gegenseitige (US-russische) Opposition gegen die verankerten pädophilen Netzwerke erwarten, die in der gesamten westlichen Politik und Gesellschaften im Allgemeinen tätig sind.

Vielleicht werden wir indes noch zu unseen Lebzeiten sehen, wie das „Elite“-Netzwerk von Pädophilen und Satanisten seine wohlverdiente Strafe bekommt.

 

Übersetzt aus dem Englischen von  http://anonymous-news.com/putin-west-controlled-satanic-pedophiles/

 

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Putin wirft westlichen Regierungen Imperialismus, Pädophilie und “Glauben an Satan” vor

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Für alle sichtbar versteckt: Der enthüllte weltweite Pädophilie-Ring

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Der Kinderpornografie-Hollywood-Massenmedien-Link, den die Elite-Vergewaltiger uns vorenthalten wollen

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Ehemaliger Soldat der U.S. Elite Einheit stellt  mehr als 3.000 hochrangige Elite-Pädophile bloß – Medien schweigen

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Massenmedien räumen ein, dass die CIA ‚Gemäßigte‘ Rebellen nicht nur bewaffnete, sondern ihnen auch monatliche Gehälter zahlte

in Geopolitik

Die Vereinigten Staaten haben als Teil eines CIA-Programms nicht nur Geld dafür ausgegeben, „Gemäßigte syrische Rebellen“ zu bewaffnen ud trainieren – und dabei ISIS mehr unterstützt als bekämpft -, sondern Berichten zufolge den Rebellen gar monatliche Gehälter gezahlt.

Die Washington Post zitierte abermals ihre berüchtigten „anonym bleibenden US-Beamten“ in einem Bericht am Mittwoch, in welchem behauptet wird, US-Präsident Trump habe beschlossen, das verdeckte Programm der CIA zu beenden, nach dem gemäßigte syrische Rebellen bewaffnet und trainiert wurden, um gegen die Regierung von Baschar al-Assad zu kämpfen, eine Entscheidung, die Russland seit geraumer Zeit angestrebt hatte.“

 

Während eine Bestätigung der Neuigkeiten durch die Trump-Administration noch aussteht, ist es wichtig, sich daran zu erinnern, dass die Bemühungen der Vereinigten Staaten, „Gemäßigte syrische Rebellen“ zu trainieren und auszurüsten, ursprünglich von der Obama-Regierung im Jahr 2013 als Mittel eingeführt worden war, um Präsident Baschar al-Assad in Syrien zu stürzen.

Bei der Berichterstattung über die vermutete Änderung der Politik, folgten die Massenmedien rasch der Washington Post, indem sie es als Erfolg für Russland werten – nicht den Kampf gegen ISIS zu unterstützen, sondern die Beeinflussung der Entscheidung dahingehend, Assad an der Macht zu lassen.

Die New York Times schrieb, „Aber die Entscheidung wird gewiss von den Russen begrüßt werden.“ USA Today beschrieben den Schritt als „Sieg für Assad, Russland und den Iran.“ Und The Hill berichtet , dies sei „ein Sieg für Russland, das seit Jahren diesen Schritt verlangt hat.“

Während ein Bericht der Financial Times Russland als „Assads Haupt-Unterstützer“ bezeichnete und sagte, dass das Land „die USA lange gedrängt habe, die Unterstützung zu beenden„, fügte er der Geschichte ein weiteres Element hinzu, indem er einen Blick auf die syrischen Rebellen wirft, die „sich an ein Programm der CIA-Unterstützung als Symbol der US-Unterstützung in ihrem Kampf gegen Bashar al-Assads Regime geklammert haben.“

Einem Bericht der Financial Times zufolge berichten diese Rebellen, „ihre CIA-Gesprächspartner hätten keine Änderungen bestätigt“ in Bezug auf die Politik, welche ursprünglich von der Obama-Regierung aufgestellt wurde in dem Bestreben, Assad zu stürzen.

„Bislang ist noch nichts bestätigt. Es hat keine Änderungen vor Ort gegeben. Als wir mit den betroffenen Parteien [im Kommandoraum] sprachen, waren sie ebenfalls überrascht über die Nachrichten“, sagte Hassan Hamadeh, Kommandeur der 101. Division der Rebellengruppe, so die Financial Times. „Die Koordination wird fortgesetzt, und alles läuft völlig normal.“

Ein anderer Rebellenkommandeur sagte, dass zwar „die US-Unterstützung seit Monaten zurückgegangen“ sei, die Rebellen jedoch „ihre Gehälter im letzten Monat wie gewöhnlich erhielten.“

Die Idee, dass die CIA monatliche Gehälter an die „gemäßigten syrischen Rebellen“ bezahlt, um gegen Assad zu kämpfen – selbst wenn viele von ihnen weitergehen und sich ISIS anschließen – ist kein neues Konzept.

Der russische Präsident Putin hatte bereits im Jahr 2014 darauf angespielt, als er die Obama-Regierung der Bewaffnung und Ausbildung „derjenigen Syrer, die Assad bekämpften“ bezichtigte und dann feststellte, dass sowohl die „gemäßigten Rebellen“ als auch die „ISIS-Militanten“ Söldner seien, die oftmals für die Seite kämpften, die ihnen das höchste Gehalt zahlt.

„Eine weitere Bedrohung, die Präsident Obama erwähnte, war ISIS. Nun, wer aber hat sie denn bewaffnet? Wer hat die Syrer bewaffnet, die mit Assad kämpften? Wer hat die notwendigen politischen Informationen und das Klima geschaffen, welche diese Situation gefördert haben? Wer hat auf die Lieferung von Waffen in die Gegend gedrängt? Verstehen Sie wirklich nicht, wer in Syrien kämpft? Die meisten sind Söldner. Verstehen Sie, dass sie Geld erhalten? Söldner kämpfen für jede Seite, die ihnen mehr bezahlt. Also bewaffnen sie sie und zahlen Ihnen einen gewissen Betrag. Ich weiß sogar, wie hoch diese Beträge sind. Also kämpfen sie. Nun haben sie die Waffen. Sie können sie natürlich nicht dazu bringen, die Waffen am Ende zurückzugeben. Dann finden sie heraus, dass ihnen woanders ein wenig mehr gezahlt wird … , also gehen sie und kämpfen dort. Dann besetzen sie die Ölfelder.“

Wie berichtet, ist Israel dafür bloßgestellt worden, diese sogenannten Rebellen heimlich zu bezahlen, um Ölstandorte in den Golanhöhen zu schützen, die für die Profite von Investoren wie Jacob Rothschild, Rupert Murdoch und Dick Cheney verwendet werden.

In gleicher Weise neigt laut Putin der Islamische Staat dazu, in den Gebieten, in denen ISIS von Öl profitiert – und die Vereinigten Staaten wegschauen und lieber Gegenden mit Zivilisten bombardieren – höhere Gehälter anzubieten, und als Ergebnis, „verbünden sich die Rebellen von ‚zivilisierten‘ syrischen Oppositionskräften sogleich mit ISIS, weil diese ihnen mehr bezahlen.“

 

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von  http://anonymous-news.com/mainstream-media-admits-cia-not-armed-moderate-rebels-paid-monthly-salaries/

 

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Syrische Rebellen geben zu, heimlich monatliches Gehalt aus Israel zu erhalten, um Öl von Rothschild und Murdoch zu schützen

http://derwaechter.net/syrische-rebellen-geben-zu-heimlich-monatliches-gehalt-aus-israel-zu-erhalten-um-oel-von-rothschild-und-murdoch-zu-schuetzen

 

Cheney, Rothschild und Murdoch, der Besitzer von Fox News, werden nach Öl bohren in Syrien, unter Verletzung Internationalen Rechts

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UN will Österreich mit Afrikanischen Flüchtlingen fluten – Bundesheer riegelt Brenner-Grenze an

in Geopolitik

Von Kathrin Sumpf at epochtimes.de

 

Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) meint es ernst – er bereitet das österreichische Bundesheer auf eine Krise an der Staatsgrenze am Brenner vor, schreibt „Krone.at“.

Der Direktor des mit Hilfe der UNO gegründeten Flüchtlingsrates (Consiglio Italiano per I Refugiati, CIR), Christopher Hein, droht: „Wir öffnen die Häfen und schicken den Großteil unserer Flüchtlinge in Zügen und Bussen an den Brenner“. Damit soll erreicht werden, dass Europa endlich reagiert.

Auch in den ARD-Tagesthemen drohte er: „Lassen wir alle Schiffe ankommen, öffnen wir unsere Häfen für die Flüchtlinge. Stellen wir aber Busse und Züge zu Verfügung und bringen einen Großteil der Menschen an den Brenner und nach Ventimiglia zur französischen Grenze, nach Como zur Grenze mit der Schweiz – dann wird Europa reagieren.“

Und weiter Christopher Hein: „In Deutschland, in Belgien, in den Niederlanden stehen Hunderte von Aufnahmeeinrichtungen leer. Und in Italien ist alles überfüllt – das ist doch paradox.“

Offiziell laufen Heeresvorbereitungen zur Grenzsicherung in Tirol mit 750 Mann (siehe Video).

Inoffiziell: diese Zuwanderer fallen gar nicht unter die EU-Umverteilungsregeln

Inoffiziell wird selbst in Rom gesagt: „70 bis 90 Prozent dieser Zuwanderer aus Nigeria, Elfenbeinküste, Senegal oder Guinea haben gar keine Chance auf Asyl. Sie fallen auch nicht unter die von der EU beschlossenen Umverteilungsregeln.“

Österreichs Innenminister beobachtet die Situation genau. Innerhalb von 12 bis 24 Stunden kann der Brenner dicht gemacht werden.

Und: „Klar ist aber auch, dass die Schließung der Mittelmeerroute angesichts der Entwicklungen an Italiens Küste keine Option, sondern eine Notwendigkeit ist. Die Forderung von Außenminister Kurz, den Fährverkehr für illegale Migranten hin zum europäischen Festland zu unterbinden, halte ich in diesem Zusammenhang für essenziell.“

Video: Streit um Flüchtlingspolitik am Brenner eskaliert (4. Juli 2017)

Video: Alarmplan für den Brenner (3. Juli 2017)

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Merkel-Regierung ändert Strafgesetz: Angriffskrieg in und von Deutschland aus wieder erlaubt

in Geopolitik/Politik

Mit einem geänderten Paragraphen im deutschen Strafgesetzbuch scheint es wieder möglich zu sein, ungestraft einen Angriffskrieg vorzubereiten. Davor warnt der Jurist Wolfgang Bittner. Die neue Regelung ist aufgeweicht und unklarer, erklärt er im Interview. Auch die Strafen sind niedriger. Das dient aus seiner Sicht neuen deutschen Kriegseinsätzen.

Der Paragraph im deutschen Strafgesetzbuch (StGB), der die Vorbereitung eines Angriffskrieges unter schwerste Strafe („mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren“) stellte, § 80 StGB, wurde aus dem Gesetzbuch entfernt. Der Bundestag hatte am 1. Dezember 2016 das entsprechende Gesetz zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches mehrheitlich angenommen, nur die Linksfraktion war dagegen. Der neu eingefügte Paragraph 80a StGB stellt keinen Ersatz dar, sagt der Autor und Jurist Wolfgang Bittner. Der neue Paragraph folge einer grundsätzlichen Tendenz in Deutschland in Richtung militärische Intervention.

„Diese neue Gesetzesbestimmung bietet im Gegensatz zu Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz (GG) und den bisherigen Paragraph 80 StGB einen sehr weiten Spielraum“, erklärte der Jurist im Interview mit Sputnik-Korrespondent Bolle Selke. „Zumal die Charta der Vereinten Nationen, auf die man sich beruft, völkerrechtswidrige, humanitäre Interventionen, präventive Selbstverteidigung oder Nothilfe – im Kosovokrieg – in der Vergangenheit nicht verhindert hat. Damit ist meines Erachtens der Willkür, wie bisher Tür und Tor geöffnet. Wer meint Krieg führen zu müssen, wie die USA in den letzten Jahren mehrfach, der wird das nach wie vor machen und sich dann auf humanitäre Intervention, oder Selbstverteidigung oder Nothilfe berufen.“

Für Bittner stellt der neue Paragraph 80a StGB keinen Ersatz für den gestrichenen Paragraphen 80 StGB dar. Der Gesetzgeber habe vielmehr die bisherige rechtswidrige Praxis der Kriegsführung durch die deutsche Regierung und durch deutsches Militär für die Zukunft legalisiert. Der Autor von Büchern wie „Die Eroberung Europas durch die USA“ sieht dies als eines von zahlreichen Beispielen für die fortschreitende Entdemokratisierung in Deutschland. Dazu passe, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kürzlich gefordert habe, das deutsche Bundeswehrengagement auszuweiten. „Sehr bemerkenswert“ findet Bittner, dass Steinmeier offensichtlich ein Hauptfeld für die Bundeswehr im Osten Europas sieht.

Die Einzelheiten der Gesetzesänderung erläuterte der Jurist so: „Die Materie ist für Laien ziemlich undurchsichtig, ich weiß nicht, ob das beabsichtigt war. Ich bezweifle übrigens, dass allen Bundestagsabgeordneten, die für diese Gesetzesänderung gestimmt haben, die Tragweite ihrer Entscheidung bewusst war.“

Artikel 26 Absatz 1 GG schaffe die Grundlage. Danach sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören – insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten – verfassungswidrig und unter Strafe zu stellen. Dem sei der Gesetzgeber mit dem bisherigen Paragraph 80 StGB nachgekommen:

„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

Bittner hob hervor: „Das ist meines Erachtens ausgehebelt worden. Dadurch, dass man jetzt diesen Paragraphen 80a eingeführt hat und den Paragraphen 80 gestrichen hat. 80a beruft sich wiederum auf einen Paragraphen 13 des Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) der Bundesrepublik Deutschland. Das ist eine sehr komplizierte Geschichte, die man da veranstaltet.“

Paragraph 80a lautet:

„Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Verbrechen der Aggression (§ 13 des Völkerstrafgesetzbuches) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

Bittner erklärte dazu: „Paragraph 13 VStGB enthält im Absatz 1, in dem es um die Führung eines Angriffskrieges oder um sonstige Angriffshandlungen geht, einen Verweis auf die Charta der Vereinten Nationen.“ Das biete einen weiten Spielraum für Interpretation. Die Charta der Vereinten Nationen habe in der Vergangenheit völkerrechtswidrige Kriege nicht verhindert, erinnerte der Autor. Dabei sei mit humanitären Interventionen, präventiver Selbstverteidigung oder – wie zum Beispiel im Kosovokrieg – mit Nothilfe argumentiert worden. „Damit ist der Willkür wie bisher Tür und Tor geöffnet. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat ja 2014 zugegeben, dass der Kosovokrieg und die Beteiligung Deutschlands daran völkerrechtswidrig war.“

Eindeutig sei dagegen der Artikel 26 Absatz 1 GG der ja nach wie vor gelte. Eindeutig sei auch der Paragraph 80 StGB im Gegensatz zu Paragraph 80a und Paragraph 13 VStBG. Es werde sicherlich weitere sogenannte humanitäre Einsätze oder Interventionen mit Beteiligung Deutschlands und der Bundeswehr geführt werden, vermutet der Autor.

Das Buch „Die Eroberung Europas durch die USA“ von Wolfgang Bittner erschien im Juni in 3., überarbeiteter Auflage im Westend Verlag.

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