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Nach Protesten in Mexiko steht das Land kurz vor einer Revolution und niemand spricht darüber

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San Diego, Kalifornien – Lange brodelnde soziale Spannungen in Mexiko drohen überzukochen, indem fehlgeschlagene neoliberale Reformen des früher verstaatlichten Gassektors des Landes durch offene Korruption, stagnierenden Lebensstandard und ungezügelte Inflation verschlimmert werden.

Die US-Medien sind zumeist stumm geblieben über die Situation in Mexiko, sogar als sich die ausbreitenden Unruhen in der vergangenen Woche mehrere Male der Grenze zwischen den USA und Mexiko bei San Diego (Kalifornien) näherten. Anhaltende “Gasolinazo”-Proteste in Mexiko wegen eines 20-prozentigen Anstiegs der Benzinpreise, haben zu über 400 Festnahmen, 250 geplünderten Geschäften und sechs Toten geführt. Straßen werden blockiert, Grenzen geschlossen und Regierungsgebäude in Brand gesteckt. Die Proteste blieben bis auf einige isolierte Gewalttaten, für die die Aktivisten eine Infiltrierung durch die Regierung verantwortlich machten, insgesamt relativ friedlich.

Die wenigen Berichte in den Mainstream-Nachrichten, die die Situation behandelten, geben steigenden Gaspreisen die Schuld, versäumen es aber, mehreren anderen Faktoren nachzugehen, die Mexiko an den Rand einr Revolution bringen.

“Narkotisch-staatliche” Korruption

Der narkotische Staat, oder wie mexikanische Aktivisten sagen, “el narco-gobierno”, ist ein Begriff, um die offene Korruption zwischen der mexikanischen Regierung und Drogenkartellen zu beschreiben. Der narkotische Staat war in letzter Zeit in den Schlagezeilen aufgrund der Entführung und mutmaßlichen Ermordung von 43 Ayotzinapa-Studenten 2014 in Iguala (Guerrero). Dies war seitdem ein Grund für Proteste gegen die Regierung.

Obwohl die Entführungen offiziell unaufgeklärt geblieben sind, haben Angehörige des Drogenkartells Guerreros Unidos zugegeben, mit örtlichen Polizeikräften gemeinsame Sache gemacht zu haben, um die studentischen Aktivisten zum Schweigen zu bringen. 20 Polizeioffiziere wurden im Zusammenhang mit der Entführung verhaftet. Der frühere Polizeichef von Iguala, Felipe Flores, wurde festgenommen und mehrerer “Vergehen beschuldigt, einschließlich des organisierten Verbrechens und der Entführung der Studenten”, wie AP berichtet. Die Korruption reicht offensichtlich bis ganz nach oben, indem Bundesbehörden sagen, dass der frühere Bürgermeister von Iguala, José Luis Abarca, persönlich die Entführungen angeordnet habe.

Ein mexikanischer Aktivist, der anonym bleiben wollte, sagte zu AntiMedia, dass “eine Menge Leute glauben, es seien nur die Benzinpreise, aber der Benzinpreis ist nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Es begann alles mit Ayotzinapa.

Ähnlich wie in den USA, ist die mexikanische Regierung anfällig für den Einfluss von Konzernen. Zufälligerweise sind die einflussreichsten Körperschaften in Mexiko Drogenkartelle – und es ist schwer für die Regierung, Organisationen unter ihre Kontrolle zu bringen, von denen sie finanziert und infiltriert wird. Ähnlich zum Phänomen der “bestimmenden Vereinnahmung”, ist die mexikanische Regierung mindestens teilweise von Drogenkartellen finanziert und vereinnahmt. Dieses gärende Problem ist ein wichtiger Faktor, der den gegenwärtigen Unruhen in Mexiko zugrunde liegt.

Durch neoliberale Politik geriet die Arbeiterklasse ins Hintertreffen

NAFTA war bei den US-Präsidentschaftswahlen von 2016 ein umstrittenes Thema, aber in Mexiko wird es genauso kontrovers diskutiert, wenn nicht sogar mehr. Der große “Freihandelsplan” von 1994, der durch die Unterzeichnung Bill Clintons zum Gesetz wurde, führte zu einer dramatischen Neugestaltung sowohl der ökonomischen Landschaft der USA als auch Mexikos. Maisbauern, die lange ein wesentlicher Faktor der bäuerlichen Wirtschaft Mexikos waren, wurden durch billigen, durch die US-Regierung subventionierten Mais verdrängt, der unmittelbar nach der Verabschiedung des NAFTA-Abkommens die mexikanischen Märkte überschwemmte. Bald darauf folgte die Krise durch mexikanische Einwanderer an der US-Südgrenze.
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Unterdessen wurde bald damit begonnen, Fabriken von den USA nach Mexiko zu verlagern, um sich die extrem billige Arbeitskraft zunutze zu machen – wodurch viele Arbeiter in den USA ihren Job verloren. Amerikanische Agrarkonzerne wie Driscoll’s gerieten kürzlich wegen sklavenähnlicher Arbeitsbedingungen unter Beschuss, unter denen Bio-Obst für US-Konsumenten produziert wird. Die Proteste für Arbeiterrechte in Mexiko, die kürzlich dazu führten, dass der Mindestlohn auf 80 Pesos [3,49 Euro] pro Tag angehoben wurde, werden oft von unbarmherzigen Polizeirazzien begleitet.

Der künftige US-Präsident Trump profitierte von zwei Problem, die durch NAFTA verursacht wurden – die Einwanderungskrise und die Auslagerung von US-Jobs – und seine reaktionäre, protektionistische Wirtschaftspolitik wird zweifellos die missliche Lage Mexikos weiter verschlimmern.

Mexikos verstaatlicher Öl-Mischkonzern Pemex wird seit Jahren von einer sinkenden Produktion heimgesucht. Die Korruption, die staatlich geführten Institutionen anhaftet, hat die mexikanische Gasindustrie zu Ineffizienz und ins Stocken geratener Innovation verdammt. Diebstahl ist zu einem weit verbreitenen Problem geworden und Ölarbeiter wurden kürzlich auf frischer Tat dabei ertappt, wie sie Gas direkt aus den Leitungen absaugten.

Die mexikanische Regierung, deren Aufgabe es ist, die Produktion zu steigern und die Preise zu senken, drückte 2013 und 2014 ein neoliberales Privatisierungsprogramm durch, hinter dem US-Ölinteressen standen und das vom US-Außenministerium unter Hillary Clinton in die Wege geleitet wurde. Präsident Enrique Peña Nieto versprach, dass die Reformen zu einer erhöhten Produktion und niedrigeren Preisen für Treibstoff führen würden, obwohl die Produktion gesunken ist und die Preise am 1. Januar nach oben geschossen sind. Es wird erwartet, dass die Preise sogar noch weiter  in die Höhe schnellen, indem die Subventionen für Brennstoffe bis März 2017 auslaufen werden. Peña Nieto behauptet, dass die Preise steigen müssen, um an das internationale Preisniveau angepasst zu werden, obwohl die Konsumenten in den USA zurzeit weniger für Benzin bezahlen als die Mexikaner.

Peña Nietos neoliberale Reformen sind gescheitert, indem das Wirtschaftswachstum seit Jahren nicht in Gang gekommen ist und die ungleiche Verteilung des Reichtums außer Kontrolle geraten ist.

Ungezügelte Inflation in Mexiko

Vielleicht der größte Auslöser der aktuellen Unruhen in Mexiko, ist die außer Kontrolle geratene Inflation, indem der Wert des Peso ein Rekordtief erreichte. Die mexikanischen Arbeiter sind bereits finanziell auf die Folter gespannt, indem der Mindestlohn bei vier US-Dollar pro Tag vor sich dahindümpelt. Die Nahrungsmittelpreise, die bereits vor dem Anstieg der Benzinpreise gestiegen waren, sollen um weitere 20 Prozent oder mehr steigen, da sie eng mit den Preisen an der Zapfsäule verknüpft sind.

Laut Zero Hedge entspricht es momentan in Mexiko mindestens “dem Äquivalent eines Gehalts von zwölf Mindestlohntagen, um einen Tank mit Benzin zu füllen, im Vergleich zu den sieben Stunden in den USA”. Leute, die nicht Auto fahren, sind davon ebenfalls schmerzlich betroffen, indem die Kosten für die öffentlichen Verkehrsmittel wahrscheinlich zusammen mit den Treibstoffpreisen ansteigen. Steigende Benzinpreise belasten den Rest der mexikanischen Wirtschaft durch einen Abwärtsdruck, indem die Arbeiter mehr Geld für Benzin und weniger für Konsumgüter ausgeben.

Die Defizitfinanzierung der mexikanischen Regierung und Trumps harte Aussagen über den Handel, waren bestimmende Faktoren bei der Entwertung des Peso, wodurch in Mexiko für die Arbeiterklasse alles teurer wird und sich die allgemeine Unzufriedenheit Bahn bricht, die das Land zu einem Unruheherd macht.

***

Alls in allem kann kein einzelner Faktor als Ursache des extremen Ausmaßes an Unruhen in Mexiko verantwortlich gemacht werden. Vor den Studentenentführungen von Ayotzinapa erfuhr Mexiko bereits ausgedehnte Protestmärsche und Streiks. Die letzten Präsidentschaftswahlen wurden angefochten und die gegenwärtige Regierung von Enrique Peña Nieto hat nur eine Zustimmungsrate von 22 Prozent. Das allgemeine Gefühl der Hoffnungslosigkeit angesichts der narkotisch-staatlichen Korruption und wirtschaftlichen Instabilität, wird nicht mit der nächsten Wahl oder dem nächsten Protest verschwinden, und die ungleiche Verteilung des Reichtums in dem Land ist hoffnungslos. Mexiko ist reif für eine Revolution. Ob sie jetzt durch den Benzinwucher und die nachfolgende Inflation ausgelöst wird oder in der nahen Zukunft, sie wird kommen – und wir sollten darüber sprechen.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://anonhq.com/protests-mexico-push-country-brink-revolution-nobodys-talking/

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Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 4: Weitere Pläne.

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Der nachfolgende Beitrag gehört zu einer vierteiligen Serie darüber, wie Soros Revolutionen weltweit finanziert; manche verlaufen friedlich, andere mit Gewalt. Wenn die Protestler (oder Provokateure?) in Aktion treten, sind sie fast immer erfolgreich.

Teil 4:

Andere Pläne / Einfluss auf die Medien:

Soros hatte ein ungewöhnliches Interesse an den Massenmedien. Im Mai des Jahres 2011 berichtete das Media Research Center, dass Soros in den Jahren 2003-2010 mehr als 48 Millionen Dollar ausgegeben hatte, um “Medienangebote zu finanzieren, so auch die Nachrichten-Infrastruktur – Journalismus-Schulen, investigativen Journalismus und sogar Branchenorganisationen.” ABC, das Independent Media Centre, die Columbia School of Journalism und das National Public Radio waren einige der Nutznießer.

Radio Free Europe Liberty führte ein Interview mit Soros, im Zuge dessen er zugab, dass er große Finanzierungsbeträge nach Russland geschaufelt hatte. (Die Medienmarke wurde 1949 als anti-kommunistische Nachrichtenagentur gegründet und trug selbst zum erfolgreichen Sturz des tschechoslowakischen Regierung im Jahr 1989 bei. Sie hatten dort die Samtene Revolution eingeleitet, indem sie eine Falschmeldung über einen frei erfundenen getöteten Studenten namens Martin Šmíd veröffentlichten) Als sie ihn fragten, wie er dazu stand, dass die Mehrzahl der Russen Putin so stark unterstützt, sagte er:

“Ich habe wirklich große Geldmengen und viel Mühe in Russland investiert. Es war eines meiner wichtigsten Projekte für vielleicht fünf bis 10 Jahre. Und deshalb erachte ich es jetzt als äußerst enttäuschend, wie es sich entwickelt hat. Aber es ist immer nur eine kleine Minderheit, die wirklich bereit ist, ein ernsthaftes Risiko für Prinzipien einzugehen. Das waren die Regimekritiker im Sowjetsystem.”

Im selben Interview behauptete er, dass Revolutionen ineffektiv sind und dass er kein “besonders großer Fan von Revolutionen” sei, während er sich mit den Revolutionen brüstete, die er herbeigeführt hatte.

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Eine kleine Minderheit, die bereit ist, Risiken für Prinzipien einzugehen? Nun, ich denke, dass sogar ISIS diese moralische ‘Überlegenheit’ für sich beanspruchen könnte. Es ist interessant, dass Russland weder kommunistisch ist, noch dass der Anführer des Landes von der Mehrheit der Bürger gehasst wird (das Gegenteil ist der Fall); trotzdem spricht er dort offen darüber, regimekritische Gruppen zu finanzieren.

Ergebnis:

Abschließend sei gesagt, dass Soros Organisationen und Menschen finanziert hat, die mit zahlreichen Revolutionen zu tun hatten. Er erhebt sogar öffentlich Anspruch dafür NACH den Revolutionen, aber selten (oder sogar niemals) davor. Tausende wurden im Zuge dieser Ereignisse getötet und Hunderttausende wurden zu Flüchtlingen. Manche versinken im Chaos, insbesondere seine neueren Versuche der Herbeiführung von Regimewechseln – und die Situation dort ist schlimmer als zuvor. Oligarchen, die mit ihm in Verbindung stehen, haben die Macht in all diesen betroffenen Ländern ergriffen.

Damit kehren wir zum Ausgangspunkt Amerika zurück. Denkt ihr wirklich, dass dieser milliardenschwere ‘Philanthrop’ an Mittelamerika denkt, wenn er die aufkommenden Proteste der USA finanziert? Wenn den 99,9% IRGENDEINE Verantwortlichkeit zugeschrieben werden soll, dann sollte man besser nicht von den 0,1% finanziert werden.

Ihr habt vielleicht an anderer Stelle schon bemerkt, dass Soros bereits einigen Einfluss auf US-Politiker hat, wie sichtbar wurde, als er ihre Entscheidung zum Angriff auf Libyen beeinflusste. Ihr fragt euch vielleicht, warum er gleichzeitig den Versuch unternehmen würde, Proteste zu finanzieren, die ihnen schaden könnten. Die Liste der von Soros finanzierten Revolutionen ist lang. Darüber hinaus zeigt seine Erfolgsbilanz, dass er üblicherweise auf der Gewinnerseite steht. Wie jeder Finanzgeber, der sein Geld wert ist, weiß er, dass es stets ratsam ist, die eigenen Investitionen abzusichern; Streuung hilft bei der Minderung des Risikos. Um es mit seinen Worten zu sagen:

“Sei vor der Revolution anstatt dahinter, denn wenn man hintendran ist, verliert man die Loyalität der neuen Regimes, die entstehen.

Übersetzt aus dem Englischen von Anonhq.com.

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Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 3: Serbien und Georgien.

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Der nachfolgende Beitrag gehört zu einer vierteiligen Serie darüber, wie Soros Revolutionen weltweit finanziert; manche verlaufen friedlich, andere mit Gewalt. Wenn die Protestler (oder Provokateure?) in Aktion treten, sind sie fast immer erfolgreich.

Teil 3:

Andere Revolutionen:

Fakt ist, dass Soros so viele Revolutionen finanziell unterstützt hat, dass es unmöglich ist, sie hier alle gebührend zu nennen. Wir versuchen an dieser Stelle, zwei weitere davon zusammenzufassen und die anderen zumindest aufzuführen. An dieser Stelle sei angemerkt, dass einige ohne Blutvergießen verliefen und dass andere sich gegen legitime Gewaltherrscher richteten. Soros’ Absichten sind jedoch selten eindeutig erkennbar und er scheint sich wenig um Schaden oder Nutzen der beteiligten Personen zu kümmern, wie man anhand der blutigeren und eher… kontroversen Revolutionen feststellen kann. Stattdessen steht seine eigene Agenda im Vordergrund, die rein gewinnorientiert sein könnte – oder nicht.

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Die serbische Bulldozer-Revolution:

Die so genannte ‘Bulldozer-Revolution‘ entstand aus einer Bewegung heraus, die teilweise von Soros finanziert wurde und den Präsidenten Slobodan Milošević zu Fall brachte. Die LA Times berichtete, dass Soros dabei ‘eine Rolle spielte’ und wies darauf hin, dass Probleme auftreten würden, wenn man seinen Aktivitäten zu viel Gewicht beimessen würde. Indem er angeschlagenen Gruppen Finanzhilfe leistete, von denen Soros glaubte, sie handelten im Sinne seiner Agenda – dazu gehörte auch die Studentengruppe Otpor – gelang es Soros, die Regierung des Landes zu stürzen.

“Es ist bemerkenswert, dass der in Ungarn geborene Finanzgeber George Soros nicht protzt. Damit zu prahlen würde seine globale Mission der Demokratiebildung letztendlich nur erschweren.

Aber der milliardenschwere Philanthrop spielte im Verborgenen eine tragende Rolle, als Präsident Slobodan Milošević im Jahr 2000 gestürzt wurde. Sein Soros-Stiftungsnetzwerk half bei der Finanzierung verschiedener prodemokratischer Gruppen, unter anderem auch der Studentenorganisation Otpor, die als Speerspitze den Widerstand von der Basis gegen den autoritären jugoslawischen Herrscher anführte.”

Im Rahmen einer Pressekonferenz im Jahr 2003 bekannte sich Soros zu seiner Beteiligung, nicht nur an der Revolte in Jugoslawien, sondern auch in anderen Ländern.

“Es ist notwendig, die Zivilgesellschaft zu mobilisieren, um freie und faire Wahlen zu gewährleisten. Denn viele Kräfte streben danach, die Wahlen zu verfälschen oder zu verhindern, dass sie frei und fair sind”, sagte Soros. “Das haben wir in der Slowakei zur Zeit von [Vladimir] Meciar getan, in Kroatien zur Zeit von [Franjo] Tudjman und in Jugoslawien zur Zeit von Milošević.”

In einem Artikel aus dem Jahr 2004 erklärte Richard Poe von Velvet Revolution in den USA, dass Soros eine sieben Schritte umfassende Strategie hatte, die umgesetzt wurde, um Milošević zu stürzen. Die Strategie beruht auf einer ‘Blaupause’, die in mehreren anderen Ländern angewandt wurde:

  • Eine Schattenregierung bilden
  • Den Äther kontrollieren
  • Den Staat ausbluten
  • Unfrieden säen
  • Eine Wahlkrise provozieren
  • Auf die Straße gehen
  • Und vor allem: den Gegner überdauern

Im passenden Kontext gesehen mutet der letzte Schritt tatsächlich morbid an. ‘Überdauern’ scheint manchmal nichts anderes zu bedeuten, als den Amtsinhaber zu ermorden, wie es bei Gaddafi der Fall war. Das suggeriert außerdem, dass der Gegenspieler früher oder später zu Fall gebracht wird.

Die georgische Rosenrevolution:

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Bald nach Jugoslawien visierte Soros Georgien als Ziel an. Obwohl er ursprünglich den amtierenden Präsidenten Eduard Shevardnadze unterstütze, änderte er seine Meinung und strebte dessen sofortigen Austausch an. Es begann damit, dass er einen jungen Aktivisten nach Serbien entsenden ließ, wo er von den Männern geschult wurde, die den Präsidenten Milošević erfolgreich gestürzt hatten.

“Gelder von seinem Open Society-Institut brachten einen 31 Jahre alten Tbilisi-Aktivisten namens Giga Bokeria nach Serbien, der sich dort mit Mitgliedern der Otpor-(Widerstands)-Bewegung treffen sollte, um zu lernen, wie sie die Straßendemonstrationen als Mittel eingesetzt hatten, um den Diktator Slobodan Milošević zu stürzen. Im Sommer zahlte Soros’ Stiftung dann eine Rückreise nach Georgien für Otpor-Aktivisten, die dreitägige Kurse abhielten, um  mehr als 1.000 Studenten beizubringen, wie man eine friedliche Revolution inszeniert.”

Die Melbourne Herald-Sun veröffentlichte ein Interview über den Einfluss von George Soros‘ Open Society Institute (OSI) in der georgischen Rosenrevolution (Radio Islam). Im Dezember 2003 stand dort:

“[…] [Soros] unterstützte Mikhail Saakashvili, den ehemaligen Justizminister von Georgien. Er gab in etwa 4 Millionen Dollar für eine Protestbewegung gegen den Präsidenten aus. Seine Organisationen zogen Experten für ‘gewaltlose Revolutionen’ aus Serbien hinzu, gaben einer Aktivistengruppe 700.000$, die Protestler herankarrte. Außerdem finanzierte er einen regierungsfeindlichen Fernsehsender und eine ebensolche Zeitung.

Die Rechnung ging auf. Letzten Monat stürmten die Demonstranten das Parlament von Georgien und deklarierten – wahrscheinlich korrekterweise – dass Shevardnadze die Wahlen einen Monat zuvor durch Betrug gewonnen hatte und den Posten räumen müsse. Shevardnadze floh und Saakashvili scheint bereit, die Führung zu übernehmen.”

Soros’ Einfluss auf die georgische Politik war offensichtlich und Soros stellte seine Rolle offen zur Schau. Sein Einfluss war sogar so groß, dass ein Analyst sogar den Begriff ‘Sorosistan’ dafür verwendete. 2004 kündigten Soros, Saakshvili und Mark Malloch Brown, der Verwaltungsleiter des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (United Nations Development Program, UNDP), ihren Vorstoß für ‘Regierungsreformen‘ in Georgien öffentlich an, die die Soros-Version einer ‘offenen Gesellschaft‘ wiederspiegeln würden. 2005 hatte sich eine Anti-Soros-Gruppe formiert, die gegen den ‘westlichen’ Einfluss protestierte, der ihre Regierung an die Marionettenfäden von Soros gefesselt hatte.

“Die ‘Anti-Soros-Bewegung’plant zudem, Saakashvilis Regierung zu stürzen, aber auf eine verfassungsrechtliche Weise. Die Anti-Soros-Gruppe behauptet, dass Saakashvilis Regierung Anweisungen von Soros über die georgische Verfassung stellt.”

Im Oktober des Jahres 2010, beschuldigten Kritiker Saakashvili, er habe versucht, das politische System zu seinen Gunsten zu manipulieren. Tatsächlich war die neue Verfassung Georgiens so strukturiert, dass sie es Saakashvili ermöglichte, Macht beizubehalten.

An dieser Stelle sollte erwähnt werden, dass die Ankündigung aus dem Jahr 2004 keinesfalls die erste gemeinsame Unternehmung von Soros und Mark Malloch Brown war. Im Jahr 1993 diente Brown im Fachbeirat von Soros in Bosnien. Im Jahr 2002 arbeiteten Soros und Brown zusammen, um Finanzmittel der Vereinten Nationen zu akquirieren, die für Menschen in Ländern mit ‘schlechten Regierungen’ eingesetzt werden sollten. Im Jahr 2005 mietete Brown Immobilien von Soros in New York im Wert von jährlich 120.000$, obwohl sein jährliches Salär bei den Vereinten Nationen nicht viel mehr betrug, nämlich 125.000$. Im Jahr 2007 wurde Brown dann schlussendlich zum Vizepräsidenten von Soros Fund Management und des OSI ernannt. Das ist in der Tat eine kuschelige Beziehung.

Andere erwähnenswerte Revolutionen:

Soros’ Finanzierung spielte auch eine entscheidende Rolle bei der Förderung anderer Umwälzungen im ehemaligen Sowjetblock. “Meine Stiftungen haben den demokratischen Regierungswechsel in der Slowakei im Jahr 1998 unterstützt, in Kroatien im Jahr 1999 und in Jugoslawien im Jahr 2000; wir mobilisierten die Zivilgesellschaft, so dass sie sich jeweils der Herrscher Vladimir Meciar, Franjo Tudjman und Slobodan Milošević entledigen konnte”, verkündet Soros mit Stolz.

In Teil 4 widmen wir uns der Untersuchung von Soros’ Plänen, die aktuell noch im Gange sind. Wir beleuchten auch seinen medialen Einfluss und ziehen ein Fazit dieser Berichtreihe.

Übersetzt aus dem Englischen von Anonhq.com.

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Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 2: Ukraine und Libyen.

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Der nachfolgende Beitrag gehört zu einer vierteiligen Serie darüber, wie Soros Revolutionen weltweit finanziert; manche verlaufen friedlich, andere mit Gewalt. Wenn die Protestler (oder Provokateure?) in Aktion treten, sind sie fast immer erfolgreich.

Teil 2

Libyen:

Bei der BBC verfasste Soros ein aussagekräftiges Statement am 4. März 2011:

“Es ist sehr wichtig, dass Europa und die USA an der Spitze der Revolution stehen, anstatt ihr hinterherzulaufen. Denn wenn sie ihr nacheilen, werden sie die Loyalität der neuen Regime verlieren, die entstehen. Wenn diese aber ordentlich unterstützt werden, dann werden daraus demokratische Regime und das wird eine enorme Verbesserung sein.”

Ungefähr zwei Wochen später, nämlich am 19. März 2001, begannen die Bomben auf Libyen zu fallen.

Laut der Website WND finanziert und verteidigt Soros das ‘Global Centre for the Responsibility to Protect’ (etwa: Weltweites Zentrum für Schutzverantwortung), das die Militärstrategie befürwortete, die Obama angewandt hatte, um die Luftangriffe gegen Gadhafi zu rechtfertigen.

“Der Philanthrop und Milliardär George Soros ist einer der Haupt-Finanziers und wichtigster Fürsprecher der globalen Organisation, welche die Militärdoktrin befürwortet, die von der Obama-Regierung angewandt wurde, um die kürzlich erfolgten Luftangriffe zu rechtfertigen, die gegen das Regierungssystem von Moammar Gadhafi in Libyen gerichtet waren.”

Er steht ebenfalls mit Samantha Power in Verbindung, da sie ein Mitglied dieser Gruppe ist und die augenscheinlich behilflich dabei war, Obama bei der Bombardierung von Libyen zu beraten. Das erklärt, warum es nach seiner Rede nur zwei Wochen dauerte, bis die politischen Entscheidungsträger in den USA und die NATO die Angriffe starteten.

“Die von Soros finanzierte, weltweit agierende Gruppe, die für Schutzverantwortung wirbt, steht in enger Verbindung zu Samantha Power.

Power ist eine Verfechterin der Doktrin und ist selbst eng mit dem Begründer der Doktrin verbunden.

Berichten zufolge war Power, die mit Cass Sunstein, dem Herrscher der Regularien* bei Obama verheiratet ist, dabei behilflich, Obama davon zu überzeugen, gegen Libyen vorzugehen.

Die Schutzverantwortungs-Doktrin wurde von ihren Begründern und Verfechtern – einschließlich Soros – so beschrieben: Sie fördert eine Weltordnungspolitik und erlaubt es der internationalen Gemeinschaft gleichzeitig, die Grenzen eines Nationalstaates unter bestimmten Bedingungen zu überschreiten.

Die gemeinsam von den USA und internationalen Verbündeten durchgeführten Luftangriffe auf Libyen wurden weitestgehend als ein Test der Schutzverantwortung betrachtet.

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Und darin liegt die Ironie. Libyen hat jetzt zwei Regierungen, die jeweils einen eigenen Premierminister, ein eigenes Parlament und eine eigene Armee stellen. Libyen ist zu einem gescheiterten Staat (failed state) geworden: Der Norden wird vom Menschenhandel dominiert, der Süden ist ein Zufluchtsort für Terroristen, der Osten wird von der anti-islamischen ‘legitimen’ Regierung beherrscht und der Westen von der islamischen Regierung. Demgegenüber hatte Gaddafi zuvor eines der ärmsten afrikanischen Länder zu einem der reichsten gemacht und irgendwie kam man trotzdem zu dem Schluss, dass die Libyer jetzt nach der Intervention besser dran sind.

Ukraine:

Ja, Soros hatte sogar Gelder zur Verfügung gestellt für die ‘Demokratisierung’ der Ukraine… Was sozusagen bedeutet, dass jedes Land undemokratisch ist, das nicht der selben Meinung ist wie Soros/Amerika.

Aleksandr Yefremov, Vorsitzender der Parlamentsfraktion der ukrainischen Partei der Regionen sagte in einem im Fernsehen übertragenen Kommentar, er besäße Informationen darüber, dass Soros Gelder für den Sturz der politischen Instanzen in der Ukraine vorgesehen hatte.

“Mir liegen sogar Informationen darüber vor, dass Soros Gelder zur Verfügung gestellt hat, um eine gewisse Gruppe junger Burschen hier in der Ukraine vorzubereiten, die ein Projekt nach dem Vorbild der existierenden nordafrikanischen Beispiele durchführen könnten”, behauptet er. Er fügte auch hinzu, er habe die Hoffnung, dass das ukrainische Volk klug genug sein würde, um auf solche Provokationen nicht einzugehen.

Augenscheinlich war die ukrainische Bevölkerung nicht ganz so schlau, denn eine Revolution und eine Gegenrevolution später bombardiert man im Osten der Ukraine immer noch jeden, der glaubt, dass man ZUR WAHL GEHEN muss, um einen Regierungswechsel zu erreichen. Aber egal, lassen wir es doch zu, dass Kiew alle politischen Gegner im Osten niederbombt und schieben wir es Russland in die Schuhe.

“Die Informationen über die Einmischung von George Soros in die ukrainische Politik wurde öffentlich von Yulia Timoshenko im Jahr 2008 angesprochen. Timoshenko, damals die Premierministerin des Landes, sagte, sie versuche den Effekt der weltweiten Finanzkrise zu minimieren, indem sie auf den Rat von George Soros höre. Dies erregte den Verdacht, dass George Soros mithilfe derartiger Ratschläge den Wechselkurs der ukrainischen Nationalwährung im Sinne seiner eigenen spekulativen Interessen beeinflussen könnte. Mehrere Beamte aus dem Stab von Yushenkos Regierung kündigten an, Untersuchungen von Soros’ Aktivitäten in der Ukraine durchführen zu wollen, aber nichts dergleichen geschah.

Erst im Jahr 2010 begann der ukrainische Staatssicherheitsdienst damit, die Aktivitäten der Vozrozdeniye-Stiftung zu überprüfen, die offiziell von Soros unterstützt wird, sowie deren Verbindungen zu anderen ukrainischen NROs, aber diese Untersuchung führte zu keinem Ergebnis.

Die Stiftung teilte in einem speziellen Bericht mit, dass alle Geldmittel, die für ukrainische Programme zur Verfügung gestellt wurden, für die Entwicklung der offenen und demokratischen Gesellschaft verwendet werden. Ebenfalls werden damit ukrainische Bürger unterstützt, die unter den Auswirkungen der internationalen Finanzkrise leiden.” 

Soros steht in Verbindung mit einer Premierministerin; dies ermöglicht es ihm, auf die Währung zu spekulieren. Ihre Gegner lassen sie wie eine heiße Kartoffel fallen, wollen Soros’ Beteiligung untersuchen und werden kurzgefasst im Zuge einer gewalttätigen Revolution vertrieben und infolgedessen komplett ruhiggestellt. Was für ein Zufall, dass alles genau so geschieht, wie Soros es gewollt haben würde… Bezeichnenderweise war Soros ach so besorgt über die Auswirkungen der globalen Finanzkrise auf die Ukrainer (wer würde sich besser als Rekruten für eine Fake-Revolution eignen als arbeitslose, verzweifelte junge Männer, die um jede ‘Hilfe’ dankbar sind und ihre Regierung für die Krise verantwortlich machen). Über das vollständige ethnische Ausmerzen der Ostukrainer allerdings nicht.

In Teil 3 gehen wir anderen Revolutionen auf den Grund, die er in der Vergangenheit finanziert hat…

Übersetzt aus dem Englischen von Anonhq.com.

* Anmerkung der Übersetzerin: Der Begriff Herrscher der Regularien lautet im englischen Original regulatory czar. Der informelle politische Titel czar (eigentlich: Zar) wird in den US-amerikanischen Medien als Bezeichnung hochrangiger Beamter verwendet, die für einen bestimmten politischen Bereich verantwortlich sind; siehe auch die Liste dazu auf Wikipedia.

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Soros half bei der Finanzierung innerstaatlicher Proteste – und warum wir deshalb SEHR besorgt sein sollten. Teil 1: Ferguson und Ägypten.

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Der nachfolgende Beitrag gehört zu einer vierteiligen Serie darüber, wie Soros Revolutionen weltweit finanziert; manche verlaufen friedlich, andere mit Gewalt. Wenn die Protestler (oder Provokateure?) in Aktion treten, sind sie fast immer erfolgreich.

Ferguson

Wir fangen am Ende an, beziehungsweise mit dem aktuellsten Ereignis. Wisst ihr, es mag so aussehen, als hätten die Proteste in Ferguson einen unerwarteten Nutznießer… George Soros, ein milliardenschwerer Investor, der nur dann Geld in eine Investition pumpt, wenn er davon ausgehen kann, dass sie sich bezahlt macht – seine Erfolgsbilanz zeugt davon.

Der Protest war von Beginn an überraschend gut koordiniert abgelaufen; in etwa 83 Staaten wurden direkte Aktionen eingeübt, die beneidenswert soziale Medien nutzten und Technikschläue zeigten und dabei eine überraschende Begabung an den Tag legten, Gelder zu beschaffen.

Charles Wade ist ein 32 Jahre alter Mode-Stylist aus Austin, Tecas. Er startete den Hashtag #OperationHelporHush am Tag nachdem Brown getötet wordne war. Über Nacht kamen dadurch ungefähr 5.000 $ zur Unterstützung der Protestierenden zusammen.

Seine Spendenaktionsmasche wurde von der Schauspielerin Amber Riley aus der TV-Serie “Glee” retweetet und von der Sängerin Estelle. Innerhalb von 10 Tagen hatte er 25.000 $ beschafft. Heute verbringt er die meiste Zeit in Ferguson, lebt in einem Budget-Hotel am Flughafen und beschafft Geld, um die Protestierenden mit Nahrungsmittelrationen zu versorgen.

Das ist längst nicht so überraschend, wenn man bedenkt, welche Art von Schutzengel dort im Schatten herumlungerte. Laut der The Washington Times hatte George Soros hatte den Protestierenden etwa 33 Millionen Dollar in einem einzigen Jahr zukommen lassen.

Von Soros gesponserte Organisationen halfen dabei, die Protestbewegung in Ferguson zu mobilisieren. Dadurch entstanden Basiskoalitionen (sog. Grass-Roots-Koalitionen) vor Ort, die von einer nationalen Online- und Social-Media-Kampagne unterstützt wurden.

Andere von Soros finanzierte Gruppen haben es sich zur Aufgabe gemacht, alles aus der Ferne zu überwachen und auszunutzen, das etwas mit dem Vorfall zu tun hat. Sie wollen das als konservativen Fehltritt darstellen und darauf basierend akademische Forschung und Leitartikel verfassen, die sie den Nachrichtenmedien zur Verfügung stellen wollen, um die Story am Leben zu erhalten.

Die Vielzahl der involvierten Organisationen teilte nicht nur die finanziellen Fördermittel von Soros, sondern befeuerten sich auch gegenseitig: Indem sie die von einer Organisation zur Verfügung gestellten Inhalte und Buzzwörter auf der Website einer anderen Organisation teilten, sich gegenseitig auf ihre Nachrichtenspalten bezogen und eine Echokammer in den sozialen Medien durch Facebook-“Gefällt mir” und Twitter-Hashtags erzeugten, welche die Meinstream-Medien und die persönlichen Online-Newsfeeds einzelner Nutzer dominierte.

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Proteste und sogar Revolutionen haben ihre Zeit. Aber ihr könnt euren letzten Pfennig darauf verwetten, dass ihr nur den Interessen derjenigen Figuren dient, gegen die ihr Protestiert, wenn Soros euer Geldgeber ist. Führt euch die nachfolgenden Beispiele gewalttätiger Revolutionen zu Gemüte, die von Soros finanziert worden waren.

Ägypten

Laut der Berichterstattung von WND:

Mohamed ElBaradei, der favorisierte Kandidat, der an der Spitze einer Übergangsregierung in Ägypten stehen sollte, war lange Zeit Mitglied einer von George Soros finanzierten “Krisen”-Gruppe, die enge Verbindungen zu den Revolutionen im Mittleren Osten pflegt.

Soros ist selbst eines von acht Mitgliedern des Exekutivkomitees der International Crisis Group, auch ICG.

ElBaradei setzte seine Vorstandsmitgliedschaft in der ICG im Januar 2011 aus, nachdem er nach Ägypten zurückgekehrt war, um die Proteste vor Ort zu unterstützen, die dann zur Amtsenthebung von Präsident Hosni Mubarak führten. ElBaradei war ein frühzeitiger Kandidat für das Amt des Präsidenten bei der Wahl eines Ersatzes für Mubarak.

Er ist ein ehemaliger Leiter der Atomenergie-Behörder der Vereinten Nationen und gewann einen Nobelpreis für seine Arbeit an der Spitze der Internationalen Atomenergie-Organisation. Er war auch lange Zeit Mitglied des Vorstandes des ICG an der Seite von Soros.

Seine (Soros’) Initiative des Open Society Institute (heute: Open Society Foundations) im Mittleren Osten und in Nordafrika hat zahlreiche Zuschüsse für eine Vielzahl Projekte zur Verfügung gestellt, die so genannte demokratische Interessen in der Region vertreten, unter anderem auch in Ägypten.

 

Soros’ Open Society finanzierte auch die wichtigste Gegenstimme in Tunesien, nämlich Radio Kalima; der Sender unterstützte die dortigen Aufstände, die zur Amtsenthebung von Präsident Zine El Abidine Ben Ali führten.

Übersetzt aus dem Englischen von Anonhq.com (5. März 2015).

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