Tag archive

Iran

Trump verweigert Geheimdienst- und Sicherheitsbriefings zu Iran und Russland

in Politik/Welt
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI
Loading...

Obwohl Geheimdienst-Briefings kein Muss sind, haben designierte Präsidenten sie in der Vergangenheit begrüßt, so eine Anmerkung von Reuters. (Foto: Getty Images)

Der designierte nächste Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, weigert sich Berichten zufolge mehr als ein Geheimdienst-Briefing pro Woche anzuhören – das heißt, dass er die meisten davon ausfallen lässt, berichtete Reuters am vergangenen Freitag.

Die Gründe sind unklar, warum der gerade ankommende Oberbefehlshaber, der niemals zuvor ein gewähltes Amt innegehalten hat, sich dafür entschieden hat, die so genannten President‘s Daily Brief (PDF) – etwa: tägliche Lagebesprechungsberichte für den Präsidenten – nicht häufiger anhören will. Eines anonymen US-Beamten zufolge, der mit Reuters gesprochen hat, hat Trump angefordert, dass die Briefings zur nationalen Sicherheit die „routinemäßigen“ PDBs und andere spezifische Berichte zu bestimmten Themen mit beinhalten sollen.

Keines davon befasst sich mit Russland oder Iran, sagte der Beamte.

trump-debate-ap-photo1
Trump scheint es egal zu sein, was die Geheimdienste oder die Welt von ihm hält – ganz nach seinen Vorbildern Putin und Erdogan.

Der Vertreter Adam Schiff (D-Calif., also ein Demokrat aus Kalifornien), Mitglied auf dem zweithöchsten Rang des House Intelligence Committee (Heimatschutz-Ausschuss), verriss Trumps desinteressierte Haltung. Er sagte: „Es ist zutiefst verstörend, dass der designierte Präsident Zeit für Kundgebungen hat – aber nicht für regelmäßige Geheimdienst-Briefings.“

In einem Op-Ed (Kolumnte) für USA Today warnten Senatorin Dianne Feinstein (D-Calif.) und Senator Ben Cardin (D-Md. aus Maryland), die Mitglieder auf dem zweithöchsten Rang des Geheimdienstausschusses für den Senat (Senate Intelligence Committee) und des Ausschusses für internationale Beziehungen (Foreign Relations Committee) davor, dass Trump die Sicherheit des Landes gefährden könnte, indem er nicht an den Briefings teilnimmt.

Loading...

„Die Kosten einer fehlgeschlagenen Präsidentschaft von Trump wären tiefgreifend für die Sicherheit der Vereinigten Staaten und für die Sicherheit von Ländern auf der ganzen Welt“, schreiben die Senatoren. „Mit jedem Tag, der vergeht, machen wir uns immer mehr Sorgen darüber, dass der designierte Präsident Trump die förmlichen und zutiefst ernsthaften Verantwortlichkeiten nicht begreift, die damit einhergehen, wenn man der Oberbefehlshaber dieser Nation ist.“

Der designierte Vizepräsident Mike Pence erhält wöchentlich etwa sechs Geheimdienst-Briefings, sagt die Quelle Reuters gegenüber aus. Die Berichte sind dieselben, die auch für Präsident Barack Obama verfügbar sind – und obwohl sie nicht verpflichtend sind, haben die gewählten Präsidenten sie in der Vergangenheit begrüßt, merkte Reuters an.

Leon Panetta, der ehemalige Leiter des CIA, trat am vergangenen Sonntag bei CBS Face the Nation (etwa: CBS-Sendung Stell‘ dich der Nation) auf. Auch er äußerte Bedenken hinsichtlich Trumps Vorgehen in Bezug auf die Briefings.

„Um ganz ehrlich zu sein: Eine meiner großen Sorgen ist momentan, dass der Präsident seine Geheimdienst-Briefings momentan nicht bekommt“, sagte er. „Er hat sich ein paar davon angehört, aber er bekommt sie nicht jeden Tag.“

„Wenn Sie der Präsident der Vereinigten Staaten sind, dann sollten Sie besser tagtäglich in Kontakt mit Ihren Geheimdienst-Berichterstattern sein“, sagte er, „so dass Sie ein Verständnis dafür entwickeln, in Bezug auf… was in der Welt passiert, welchen Krisen Sie Ihre Aufmerksamkeit schenken müssen und welche Schritte Sie unternehmen müssen, um mit diesen Krisen umzugehen?“

Von Nadia Prupis für commondreams.org. Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com. Dieser Artikel wurde unter einer Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0-Lizenz veröffentlicht (CC BY-SA 3.0).

Quellen:

Iran verkauft Öl an BP, nimmt lieber Euro statt Dollar

in Wirtschaft
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI
Loading...

Es ist ein Schachzug, der Washington und die US-amerikanischen Petrodollar-Deals der Nixon-Ära in den 1970er Jahren brüskieren soll: Der Iran, der wieder mit dem Verkauf von Öl begonnen hat, hat darum gebeten, in Euro bezahlt zu werden – nicht in US-Dollar.

 

Kurze Lageanalyse:

Die Frage lautet: Wieso haben die USA überhaupt die globale Handelssanktion auf den Iran aufgehoben? Gerade da, wo die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton doch versprochen hat, dass, falls sie zur Präsidentin gewählt wird, eine ihrer ersten Amtshandlungen darin bestehen wird, den Iran militärisch anzugreifen. An dieser Stelle kann man nur Vermutungen anstellen.

Geopolitisch gedacht, macht aber nur eines Sinn: Um den Erzfeind Russland zu schwächen. Gerade jetzt wo die USA seit Monaten schon etliche Waffen, Munition, Militärfahrzeuge, Raketenstellungen, Soldaten in Europa und vor allem nah und in Richtung der russischen Grenzen positioniert hat und Russland daraufhin mit eigenen Militärmanövern daraufhin geantwortet, ist es von zentraler Bedeutung die ohnehin finanziell angeschlagenen Russen (durch den Ölpreisverfall 2016) noch mehr finanziell zu schwächen. Das größte Dorn im Auge für die USA ist aber der Militäreingriff Russlands in Syrien, um den verbündeten und demokratisch gewählten syrischen Präsidenten Bashar Al Assad  zu beschützen und ISIS und alle Gegner von Assad militärisch zu bekämpfen. Ob Russlands Behauptungen der Wahrheit entsprechen, dass die USA absichtlich keine ISIS Stellungen bombardiert und wissentlich syrische Stellungen bombardiert, die gegen ISIS kämpfen, um die ISIS zu stärken und als Waffe gegen Assad zu benutzen, sei mal dahingestellt. Das muss jeder für sich selbst entscheiden, wem er glauben schenken mag.

Das was Fakt ist, ist, dass die USA zur Zeit des Afghanistankriegs gegen Russland, die Terrororganisation Al-Kaida aufgebaut und sowohl militärisch als auch finanziell unterstützt haben.

Und da wir wissen, dass die USA offiziell Assad als den Feind Nr.1 in Syrien einstuft, also weit vor ISIS, macht es aus geostrategischer Sicht sinn, dass die USA die ISIS und weitere Jihadistengruppen als Söldner gegen den “unkooperativen” Assad einsetzt.

Folglich war es also zwar ein geschickter Schachzug, die Sanktionen aufzuheben, sodass der Iran wieder Öl verkaufen darf und somit als Konkurrenz zu Saudi Arabien und vor allem Russland, die russische Wirtschaft noch weiter schwächt, jedoch war die strategisch kluge Wahl des Irans, Euro – statt wie üblich US-Dollar – für den Ölhandel zu benutzen, ein unerwarteter Schachzug für die USA. Dazu muss man wissen: Der Wert und die Stabilität des US-Dollars sind größtenteils vom Ölhandel abhängig, da dieser fast ausschliesslich in US-Dollar erfolgen muss (OPEC-Vertrag).

Iran verkauft wieder Öl – Aber nicht mit US-Dollar

Die Berichte dazu sind bereits früher dieses Jahr eingegangen, doch vergangene Woche hat der Iran damit begonnen, sein Kondensat an BP zu verkaufen. Dies geschieht in Folge auf Handelsabkommen, die Mitte des Jahres mit der Firma für ihr Rohöl abgeschlossen wurden. Es heißt weiterhin, dass Iran im Begriff dazu ist, über Rohöl-Verkäufe mit britischen Firmen zu verhandeln – und möglicherweise dadurch international für Tumult zu sorgen.

Die Verkäufe erfolgen nach einer vor kurzem erfolgten Aufhebung der Sanktionen. Damit ist es der Nation nun erneut möglich, wieder auf den Weltmarkt zuzugreifen und möglicherweise den Weg dafür zu ebnen, dass der Iran wieder eine Spitzenposition als Ölproduzent einnimmt.

Einige sagen, dass die Beteiligung des Iran rund 600.000 bis zu einer Million Fässer (Barrels) pro Tag ausmachen könnte.

Wenn der Iran – ein schwaches Mitglied der OPEC-Staaten –weiterhin darauf besteht, bevorzugt Euro statt Dollar als Bezahlung zu nehmen, dann werden sich die Spannungen mit Saudi-Arabien, sowie die Spannungen in der Beziehung zwischen Saudi-Arabien und den Vereinigten Staaten wahrscheinlich weiter verstärken.

Iran ist nicht das einzige Land, das Öl verkauft und eine andere Währung anstatt des Dollars vorzieht. Syrien war das andere Land. „Iran hat seit Langem aus mehreren Gründen versucht, für seine Exporte zum Euro anstelle von anderen örtlichen Währungen zu wechseln. Dazu gehört auch die in Teheran tief verwurzelte Feindseligkeit gegenüber den Vereinigten Staaten.“, sagt Majid Rafizadeh, ein in Harvard ansässiger Wissenschaftler für den Nahen Osten.

An dieser Stelle soll noch angemerkt werden, dass es keinen Mangel an Interesse von anderen Nationen gibt, die nur allzu gerne mit Euro statt mit US-Dollar handeln würden; darunter auch Länder aus Europa und Asien. Die Ölpreise werden nun von den Verkäufen des Iran abhängen. Was Saudi-Arabien und Amerika in naher Zukunft zu tun gedenken, ist an dieser Stelle reine Vermutung.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com.

ISIS-Kämpfer fliehen vor Luftangriffen in Syrien – als Frauen verkleidet?

in Welt
ISIS forces prepare for battle in Iraq. Islamic State militants in Iraq Iraq_ISIS_Abu_Wahe_2941936b.jpg
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI
Loading...

Es scheint kurios und grotestk zugleich: Schenkt man den Aufnahmen der Journalistin Hala Jaber, oder den russischen Medien (!) Glauben, sollen sich ISIS-Kämpfer aus Syrien den Bart abrasiert haben. Warum?

Zuerst einmal sollte zum Verständnis der Bedeutung dieser Rasur, die für uns Bewohner des Okzidents ja nichts außergewöhnliches darstellt, eines erwähnt sein: Nach der streng interpretierten Scharia-Lehre ist das Rasieren nämlich “haram”, also untersagt.

CRIUmvmWUAA_QZz
Die angeblich von IS-Kämpfern abrasierten Bärte

Grund dafür sollen unter anderem die immer stärker zunehmenden Luftangriffe auf IS-Stellungen sein, an denen sich nun neben der NATO auch Russland beteiligt. Den Ausschlag für die Flucht in die Türkei soll nun die Offensive syrischer Truppen, unterstützt von iranischen und russischen, auf Alleppo, Homs und Hama gegeben haben. So seien es mittlerweile laut dem russischen Verteidigungsministerium etwa hundert Kämpfer pro Nacht, die als Flüchtlinge, laut anderer Quellen sogar als Frauen verkleidet, die Grenze überqueren. Wodurch nun zwischen einem “normalen” und einem “ISIS”-Flüchtling unterschieden werden kann wird nicht erörtert (…)

Loading...

Laut einem Hisbollah Kommandeur verfolge man nun das Vorhaben, die ISIS-Kämpfer, deren Vorherrschaft durch die starke russische und iranische Präsenz nun bedroht sei, in Richtung der irakischen Grenze zu treiben, um sie dort aufzureiben. Angst sei aber nicht der einzige Grund für die Flucht der Kämpfer – die Präsenz in Lybien solle aufgestockt werden. Auch dort “erleide” die militante Gruppe Rückschläge.

Wie schon am Anfang des Artikels  angedeutet, sollte man diese Neuigkeiten eher distanziert sehen. Stammen die Infos doch unter anderem auch aus russischen Medien. Und wer würde schon in den eigenen Medien kundgeben, dass der Einsatz seiner Luftwaffe keine Wirkung zeigt? Drastisch formuliert – potentielle Propaganda.


Feature Image (C) Dailymail

Gehe zu Top