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Hände weg von mir: Vergewaltigungssichere Unterhosen bei deutschen Frauen blitzschnell ausverkauft

Published on February 5, 2018 in Welt

Von rt.com – Hände weg von mir: Vergewaltigungssichere Unterhosen bei deutschen Frauen blitzschnell ausverkauft – Bild: © voiceofeurope.com / CEN

In einer Welt, in der es zunehmend von Gefahren nur so wimmelt, kann man stets etwas gebrauchen, das ein Sicherheitsgefühl vermittelt.

Dies ist genau das Ziel einer jüngst entwickelten so genannten Anti-Vergewaltigung-Hose, die Frauen vor sexuellen Übergriffen schützen soll. Die Hosen genießen nicht zuletzt in Deutschland hohe Popularität und waren zeitnah ausverkauft.

Auf die Idee soll die 42-jährige Sandra Seilz aus Oberhausen gekommen sein, nachdem sie am eigenen Leibe erfahren musste, wie grausam das Leben einer Frau gegenüber sein kann. Einmal wurde sie beim Joggen von drei betrunkenen Männern überfallen, die versuchten, ihr die Hose herunterzureißen und sie zu vergewaltigen. Das frühe und entschlossene Eingreifen eines Passanten konnte das Schlimmste verhindern. Die Bilder vermochte das Opfer aber nicht mehr loszuwerden – und deswegen entwickelte Sandra Seilz die Hose, die einen dreifachen Schutz garantieren soll. Sie besteht aus schnitt- und reißfestem Stoff und ist auch mit einer Zwischenschicht gegen Grabscher ausgestattet. Außerdem soll ein Kombinationsschloss für zusätzliche Sicherheit sorgen. Auch eine integrierte Alarmanlage, die beim Ziehen oder Abreißen der Hose automatisch ausgelöst wird, soll die Täter abschrecken.

80 Prozent der Nachfrage nach “Wunderhosen” kommt aus Deutschland. Da bereits die deutschen Frauen ein besonderes Interesse an vergewaltigungssicheren Hosen zeigen, will die Unternehmerin ihr Geschäft ausweiten und plant sogar, ihre Produktionsstätte nach Indien zu verlegen.

Moschee-Attentäter von Dresden gesteht Rohrbomben-Anschlag: “Ich wollte ein Zeichen setzen”

Published on February 5, 2018February 5, 2018 in Welt

Von rt.com

Nino K. verübte 2016 einen Anschlag mit Rohrbomben auf eine Dresdner Moschee und ein Kongresszentrum. Vor Gericht gestand er die Tat und zeigte Reue. Er war davon ausgegangen, dass die Moschee zum Tatzeitpunkt leer gewesen sei. Verletzt wurde nur durch einen technischen Fehler niemand.

Nino K. war Anhänger Pegidas und, so der Oberstaatsanwalt Ricardo Schulz, erklärter Gegner von Menschen muslimischen Glaubens. Im Jahr 2015 hatte er Angela Merkel in einem offenen Brief gedroht und setzte sie mit Hitler gleich.

Die Rohrbomben, mit denen er einen Anschlag auf die Fatah-Camp-Moschee in Dresden-Cotta und das Kongresszentrum (ICC) verübte, baute der Attentäter selbst. Hierzu bediente er sich einfacher Mittel. Mit einem Zeitzünder versehen war die Rohrbombe Marke Eigenbau, mit der er lediglich ein Zeichen setzen wollte, so Nino K. Vor der Moschee legte er drei Rohrbomben und Behälter mit brennbarer Flüssigkeit ab. Nun muss er sich wegen versuchten Mordes verantworten. Nach 13 Sitzungstagen wird ein Urteil Anfang April erwartet.

Vor Gericht zeigte sich der 31-Jährige geständig:

Ich hatte nie vor, Menschen zu verletzen oder gar in Todesgefahr zu bringen. (Es sollte nur) einen Feuerball und einen lauten Knall (geben). Ich wollte ein Zeichen setzen.

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Beim 2. Prozesstag am LG #Dresden gegen Ex-#Pegida-Redner Nino K. wg. Anschlag u.a. auf Moschee: Angeklagter hat sich kurz eingelassen. Er habe nur "gebastelt" & "Zeichen setzen" wollen. Unklar, wofür/wogegen, Nachfragen waren nicht möglich. Keine Entschuldigung bei Betroffenen! pic.twitter.com/YuZta979Fo

— Kerstin Köditz (@kerstinkoeditz) February 5, 2018

Bei Ermittlungen fand die Polizei 4,6 Kilogramm Spreng- und Brandsatz. Nino K. wurde zwei Monate nach seiner Tat in Haft genommen. Zum Tatzeitpunkt befand sich die vierköpfige Familie des Imams in der Moschee. Nino K. gab an, dass er davon ausgegangen sei, dass sich niemand in der Moschee aufhielte, es sei alles dunkel gewesen. Eine Nebenklägerin kritisierte, dass der Fall in Dresden und nicht durch die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe verhandelt würde. Dass es keine menschlichen Opfer gab, ist technischem Versagen zu verdanken. Die Spreng- und Brandvorrichtung zündeten nicht richtig. Der entstandene Sachschaden wird auf 20.000 Euro festgelegt.

“Was ist ein Jude überhaupt?” – Islamunterricht in Deutschland

Published on February 2, 2018February 2, 2018 in Welt

(Foto: dpa)

Ein Islamlehrer erzählt, wie seine muslimischen Schüler über Antisemitismus diskutieren. Im Islamunterricht reden sie offen über Vorurteile und Diskriminierung.

Die Schülerfrage, die mich in meinem islamischen Religionsunterricht bisher am meisten traf, lautete: “Warum sind Juden eigentlich von Grund auf böse?” Sie wurde zögerlich und verunsichert gestellt. Der Schüler habe so etwas mal zu Hause gehört, erklärte er in die erschrockene Stille hinein. Ich habe ihm keine Standpauke gehalten und meldete ihn auch nicht seiner Klassenlehrerin. Stattdessen nutzten wir seine Frage, um uns mit Vorurteilen über Juden auseinanderzusetzen. Die anderen, ausschließlich muslimischen Schüler bemühten sich einfühlsam, bestimmt und am Ende erfolgreich, den fragenden Schüler davon zu überzeugen, dass seine These falsch war.

Ähnlich der Großbaustelle Inklusion wurde auch der Islamische Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen eilig eingeführt. Er soll in allen Schulformen von der Grundschule bis zum Abitur angeboten werden. Die Kernlehrpläne eichen das Fach zwar eindeutig auf das Grundgesetz. Der Unterricht soll den Schülern helfen, eigene “geschlechter- und kulturstereotype Zuordnungen” kritisch zu reflektieren und “zur Gestaltung einer demokratischen Gesellschaft” beizutragen. Leider leitet dieser Lehrplan nicht ausdrücklich dazu an, kontroverse Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern zu führen. Der islamische Beirat in Nordrhein-Westfalen, der ähnlich den christlichen Kirchen die Einstellung von Religionslehrern genehmigen muss und auch die Kernlehrpläne absegnet, wünscht sich eher einen konservativen Islamunterricht, der den Glaubensvorstellungen der Moscheegemeinden nicht zu stark widerspricht.

Hätte der Schüler seine Frage jedoch nicht gestellt, so wäre sein Dilemma nicht gelöst, er hätte es mit sich alleine austragen müssen. Der Islam bedeutet vielen Schülern viel, nur verfügen sie kaum über religiöses Wissen. Religiöse Fragen eigenständig zu klären, kommt ihnen oft auch nicht in den Sinn. Sie suchen eine muslimische Autoritätsperson, die ihnen eine Art Mini-Fatwa gibt. Das passt zu ihrer Sozialisation in den Moscheen, wo oftmals das Auswendiglernen und die Autorität des Imams (Hodschas) im Vordergrund stehen. Meine Aufgabe sehe ich darin, den Schülern zu zeigen, dass sie selbst nachdenken und Antworten finden können und dürfen, ohne Gottes Strafe fürchten zu müssen.

Dann reden sie über Themen, die sie weder daheim noch in der Moschee offen besprechen. “Ist Selbstbefriedigung eine Sünde?”, “Darf ich eine Freundin haben?”, “Ist Kopftuch tragen wirklich Pflicht?” oder “Ist Musik erlaubt?” Wenn sie nirgends fragen dürfen, bekommen sie die Antworten von selbsternannten Predigern auf YouTube. Wohin das führen kann, haben uns die letzten Jahre gezeigt. Nicht ohne Grund ziehen radikale Gruppen – seien es Rechtsextreme oder Islamisten – Jugendliche auf der Suche nach Orientierung in ihren Bann.

Auch Islamfeindlichkeit und Diskriminierung müssen eine Rolle im Islamunterricht spielen. Sie sind real für die Schüler, wenn sie etwa wie im Wahlkampf auf dem Schulweg täglich am “Islamisierung stoppen”-Schild der AfD vorbeigehen müssen. Aber natürlich existieren auch Probleme innerhalb muslimischer Communitys wie Nationalismus, Rassismus, Autoritätshörigkeit, Islamismus, Homophobie. Die Gleichberechtigung der Frau etwa ist ein Dauerbrenner im Unterricht.

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Polen bekommt jetzt auch einen § 130 „Volksverhetzung“ – nur anders herum

Published on February 2, 2018 in Welt

Der § 130 „Volksverhetzung“ stellt in Deutschland unter Strafe, die offizielle Darstellung von Verbrechen der NS-Zeit auch nur anzuzweifeln oder Beweise anzufordern. Polen will ein Gesetz erlassen, das es unter Strafe stellt, eine polnische Mitschuld zu äußern.

Der § 130 „Volksverhetzung“ stellt in Deutschland unter Strafe, die offizielle Darstellung von Verbrechen der NS-Zeit auch nur anzuzweifeln oder Beweise anzufordern. Das gilt insbesondere für die Anzahl und Art der ermordeten Juden und die alleinige Schuld Deutscher daran. In Warschau soll jetzt ein Gesetz erlassen werden, das es unter Strafe stellt, eine polnische Mitschuld an diesen Verbrechen zu äußern. Der Protest aus Israel ist massiv.

In der Deutschland vorgeschriebenen Geschichtsschreibung wird ausgeklammert, wie in Polen vor dem deutschen Einmarsch mit Juden umgegangen wurde. In der polnischen auch.

Fakt ist, dass bis 1938 rd. 557.000 Juden aus Polen in Deutschland Schutz gesucht haben, weil sie in Polen außerordentlich schlecht behandelt worden sind. Es war nicht die einzige nicht-polnische Ethnie, die im 1918 von den Briten geschaffenen polnischen Staat Drangsalierungen, Mord und Folter ausgesetzt waren.

Die Regierung in Warschau hat sich in keiner Weise an die in den Versailler Verträgen festgehaltene Verpflichtung gehalten, ethnische Minderheiten zu schützen. Dazu legte Lord Noel-Buxton vor dem Oberhaus in London am 15. Juni 1932 einen erschütternden Bericht vor. Hier der Auszug aus dem Werk „England, die Deutschen, die Juden und das 20. Jahrhundert“, der nichts für schwache Nerven ist:

Erschütternder Bericht des Lord Noel-Buxton vor dem britischen Oberhaus

„In den letzten Tagen sind auf den Tagungen des Rats des Völkerbundes wichtige Fragen, die die nationalen Minderheiten betreffen, behandelt worden. Vor allem wurde auf der Januartagung ein Bericht verhandelt, der sich mit der sogenannten Terrorisierung beschäftigte, die im Herbst 1930 in der Ukraine stattgefunden hat. (…) Assimilierung durch Zerstörung der Kultur ist an der Tagesordnung…“

„Aus dem Korridor und aus Posen sind bereits nicht weniger als eine Million Deutsche seit der Annexion abgewandert, weil sie die Bedingungen dort unerträglich finden.(…) Im polnischen Teil Ostgaliziens wurden vom Ende des Krieges bis 1929 die Volksschulen um zwei Drittel vermindert. In den Universitäten, in denen die Ukrainer unter österreichischer Herrschaft elf Lehrstühle innehatten, besitzen sie jetzt keinen, obwohl ihnen 1922 von der polnischen Regierung eine eigene Universität versprochen worden war.“

„In dem Teil der polnischen Ukraine, der früher zu Russland gehörte, in Wohlhynien, sind die Bedingungen noch härter: Hier gibt es ein umfangreiches System der Kolonisierung durch frühere Soldaten, und diese Leute verfolgen ihre Nachbarn in einer äußerst bedauernswerten Weise. (…) In der ganzen Ukraine gibt es überdies das System der polizeilichen Verfolgung…“

„Wir können in diesem Zusammenhang eine besonders beklagenswerte Tatsache nicht beiseite lassen, nämlich die Folterung von Gefangenen in Gefängnissen und von Verdächtigen, die sich die Ungnade der polnischen Behörden zugezogen haben. Überzeugende Beweise dafür, dass in solchen Fällen mittelalterliche Foltern angewandt werden, liegen zu meinem Bedauern vor.“

„Diese Darstellungen wurden im Völkerbund durch Lord Cecil als Delegiertem der britischen Regierung als das Gewissen der Menschheit erschütternd bezeichnet. Sie sind vom Rat nicht untersucht worden, wie das hätte erfolgen müssen. (…) Ich möchte eure Lordschaften an ihre Not erinnern durch Verlesung der Worte eines ausgezeichneten Rechtsgelehrten, (…) Sir Walter Napier, der folgendes schrieb: ‚Die Führer des Dorfes wurden umringt, in eine Scheune getrieben, entkleidet, niedergeschlagen und mit dicken Stöcken, die zum Dreschen gebraucht werden, geschlagen. Ärzten war es verboten, von den Städten in die Dörfer zu gehen. Und die Bauern, die den Versuch machten, sich zur Behandlung in die Städte zu begeben, wurden durch die Polizei zur Umkehr gezwungen.‘ …“

„Wir dürfen nicht vergessen, dass Polen ganz besonders Ursache hat, diese Verträge zu beachten, denn die ihm zugestandenen Annexionen wurden ihm unter der Bedingung zugestanden, dass es diesen Gebieten Autonomie gewährt. Diese Bestimmung wurde von der Botschafterkonferenz 1923, in der unser Land führendes Mitglied war, aufgestellt.”

Schon vor 1939 hatten die Juden in Polen keinen guten Stand

Dass es Juden in Polen nicht wesentlich besser ergangen ist, kann an der Tatsache ermessen werden, dass die Regierung in Warschau 1937 alle, ich wiederhole, alle etwa drei Millionen polnische Juden nach Madagaskar ausweisen wollte.

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10 wichtige Dinge, die Sie über Bitcoin wissen sollten

Published on January 30, 2018January 31, 2018 in Welt/Wirtschaft

Lassen Sie uns in dem Ansturm auf Bitcoin einen Moment innehalten, um die Bedeutung von allem zu überdenken.

Nachdem Bitcoin unlängst die 10.000-Dollar-Marke überschritten hat, scheint es mittlerweile auch der Massenmedien-Finanzpresse klar geworden zu werden, dass diese Sache von Bedeutung ist. Da war große Hektik, um Informationsrückstände aufzuholen. Einige haben ihre Ansicht unterstrichen, das Ganze sei ein Schwindel. Andere tun es als eine “Blase” ab, die zusammenfallen werde (tatsächlich legen sämtliche Finanzmodelle nahe, dass eine Korrektur erforderlich ist). Einige fordern ein Verbot, so als ob es möglich wäre, ein mathematisches Protokoll zu untersagen.

So viel Verwirrung da draußen! Nachdem wir diese Technologie bereits seit 2010 verfolgen, sind hier die zehn wichtigsten Punkte über Bitcoin und den Kryptowährungs-Sektor insgesamt.

Er ist nicht etwa die Erfindung irgendeiner Regierung.

Seit der Antike wird behauptet, dass Geld (richtiges, “ordentliches” Geld) die Domäne der Regierung sei, zumindest zum Schutz, aber auch um Druck auszuüben und zu steuern. Im späten 19. Jahrhundert entwickelte sich eine ganze Schule des wirtschaftlichen Denkens um diesen Gedanken herum: die Staatliche Theorie des Geldes. Georg Friedrich Knapps Abhandlung mit diesem Namen erschien 1905 (in englischer Übersetzung 1924) und half, die Verstaatlichung von Geld in den jeweiligen Zentralbanken zu festigen. Bitcoin zeigt nun aber, dass diese Theorie falsch ist. Gutes Geld entsteht durch Austausch und Unternehmertum, wie Carl Menger einst sagte.

Er wurde nicht von der Wissenschaft erfunden.

Das Bitcoin-Protokoll wurde von einem anonymen Programmierer auf einer kleinen E-Mail-Liste veröffentlicht und dann öffentlich gemacht. Ökonomen – von Politikwissenschaftlern und Soziologen ganz zu schweigen – waren völlig außen vor. Das ist insofern faszinierend, als die intellektuelle Hierarchie die Wissenschaft an die Spitze zu stellen pflegt und alle anderen darunter einordnet. Die Gelehrten beherrschen den Lauf der Geschichte und alle anderen sind ihre Nutznießer, so heißt es – als gäbe es eine Produktionsstruktur für Ideen. Das Problem mit dieser Theorie entstand im Zeitalter des Kapitalismus, als die Praktiker, und nicht die Theoretiker, die guten Einfälle bekamen. Dann kam die Gegenreaktion im 20. Jahrhundert: Die Experten sollten die Gesellschaft führen. Jetzt entdecken wir etwas Erstaunliches: Die besten Ideen kommen eigentlich von denen, die mit beiden Beinen auf dem Boden stehen.

Es geht nicht nur um Bitcoin.

In mancherlei Hinsicht sind die hochfliegenden Renditen diseser Schlagzeilen-Kryptowährung eine Ablenkung von der Genialität der zugrunde liegenden Technologie: das dezentralisierte Hauptbuch, das Blockchain genannt wird. Diese Technologie hat einen Finanzsektor hervorgebracht, der genau so groß ist wie Bitcoin selbst, mit Tausenden von Anwendungen, einschließlich jeder Art von Vertragsabschlüssen. Blockchain könnte sogar zu einem Umbruch in der Beziehung zwischen Individuum und Staat führen. Der entscheidende Punkt, den man bei dieser Technologie verstehen sollte, ist folgender: Es ist ein besserer Weg als jemals zuvor, Eigentumsansprüche zu dokumentieren und durchzusetzen. Das macht den eigentlichen Wert dieser Technologie aus.

Die überkommenen Regeln werden nicht funktionieren.

Diese Technologie ist völlig neu, während die bestehende finanzielle und regulatorische Maschinerie auf überkommener Technologie basiert, um in einer bestimmten Art und Weise zu funktionieren. Der Versuch die Regeln “passend zu machen”, wird nicht funktionieren. Er wird nur Verwirrung erzeugen und den Forztschritt verzögern, kann ihn jedoch nicht verhindern. Die bestehenden Bürokratien und Interessengruppen werden kämpfen und kämpfen, aber nichts kann diese Revolution verhindern, die grenzenlos und digital ist und sich der Kontrolle entzieht. Darüber hinaus schmälert jede Verordnung die Wettbewerbsfähigkeit und stärkt die etablierten Unternehmen. Glauben Sie denn, dass wenn die Regierungen beispielsweise das Hufeisen, die Elektrizität, den Verbrennungsmotor oder das Fliegen verboten hätten, diese Ideen wirklich dauerhaft verhindert worden wären? Regierungen sind ein Ärgernis, nicht die Autoren der Geschichte.

Geld wird wettbewerbsfähiger sein.

Viele Menschen sehen in dem aktuellen Geschehen einen Kampf zwischen dem Dollar und Bitcoin. Das ist indes zu stark vereinfacht. Der eigentliche Kampf findet zwischen nationalen Geldmonopolen und einem neuen Wettbewerbssystem statt. Diese Konkurrenz spielt sich zwischen Krypto-Währungen und Krypto-Anlagevermögen ab. Die Menschen wollen gern wissen, wer der Gewinner sein wird. Auch das ist überkommenes Denken der althergekommenen Welt. Der Wettbewerbsprozess wird niemals aufhören. Ein Sieg wird immer nur vorübergehend sein, und ein neuer Herausforderer wird aufsteigen und den Spitzenplatz einnehmen. Dies ist eine neue Welt. Keine derzeit lebende Person kann wissen, wie das ist, denn Geld ist für so lange vor Marktdruck geschützt worden. Insbesondere müssen sich die Amerikaner an eine Welt gewöhnen, in welcher der Dollar nicht mehr “König” sein wird.

Bank- und Kreditwesen werden sich ändern.

Die gesamte Institution des Zentralbankwesens beruht auf der Idee eines Geldmonopols, das eine vollständige Kontrolle und makroökonomische Steuerung ermöglicht. Krypto, also Digital-Geld, muss nicht Nummer Eins werden, um dieses Konstrukt zu zerstören. Es muss lediglich das Monopol brechen. Bei einer Marktkapitalisierung von mittlerweile einer halben Billion Dollar könnte dies bereits geschehen sein. Darüber hinaus verweben dezentralisierte Netzwerke Geld- und Zahlungssysteme, so dass die bisherigen Zahlungsabwickler als nächstes fallen werden. Täglich kommen neue Spieler hinzu.

Diejenigen ohne Bankverbindung haben plötzlich Rechte

Es wird geschätzt, dass die Zahl der Menschen ohne Bankkonto weltweit bei zwei Milliarden beträgt. Dies ist sicherlich noch eine Unterschätzung. Denken Sie an die Entwicklungsländer, aber beschränken Sie sich nicht darauf. Menschen ohne Zugang zu Finanzinstituten sind überall, und zwar aus einer Reihe verschiedener Gründe. Vielleicht fürchten sie sich vor dem Eindringen in ihre Privatsphäre. Oder sie haben einen Lebensstil und Einkommensquellen, die vom Standard abweichen. Sie haben möglicherweise keine feste Anstellung. Oder sie sind zu jung. Vielleicht ist es eine Familienangelegenheit oder sie fürchten sich davor, vom System eingenommen zu werden. Wie dem auch sei, sie behalten immer noch wirtschaftliche Rechte, und Blockchain-Technologie gibt ihnen zum ersten Mal Optionen. Dies ist die Bevölkerung, die das Unternehmertum in diesem Sektor fördern wird.

Niemand wird verantwortlich sein.

Blockchain hat keinen zentralen Fehlerpunkt und keine übergeordnete Kontrollkraft. Finanzintermediäre sind nicht völlig verschwunden, aber sie werden nicht mehr wesentlich sein. Die Systeme der Vergangenheit haben sich zu Kartellen entwickelt. Die Systeme der Zukunft werden zunehmend dezentral mit ununterbrochener finanzieller Mittlerfunktion sein. Jeder, der umfassende Kontrolle sucht, wacht jeden Tag in der Realität zerbrochener Illusionen auf. Dies gilt im Hinblick auf große Finanzunternehmen und auch für Regierungen. Die traditionelle politische Argumentation beruht auf der Annahme, dass eine einzige Vision Vorrang hat. Die dezentrale Zukunft wird in der Realität des vollständigen Bruchs damit begründet sein. Keine Ideologie kann das aufhalten.

Es ist eine Vorlage für alles.

Bei Bitcoin geht es nicht wirklich um Bitcoin. Es geht vielmehr um menschliche Freiheit. Wir leben nicht gern in Käfigen, die andere für uns errichtet haben. Das Ziel des menschlichen Lebens ist es, einen Weg zur Freiheit zu finden. Regierungen und ihre Lakaien lachten und verwarfen diese ganze Revolution, etwa seit 2009 bis jetzt. Daraus kann nichts werden, sagten sie. Nun ist es zu spät.

Niemand kennt die Zukunft.

Niemand hätte damit rechnen können, dass dies passieren würde. Niemand kann wissen, was uns bevorsteht. Die Zukunft wird von Vielen bestimmt werden. Dieses scheinbare Chaos wird sich im Laufe der Zeit ordnen und das Leben auf der Erde enorm verbessern. Und genau so sollte es auch sein.

Verweise:

http://theantimedia.org/10-important-things-bitcoin/

Verwandte Artikel:

Was ist Bitcoin und wie funktioniert es?

http://derwaechter.net/was-ist-bitcoin-und-wie-funktioniert-es

Der wirkliche Grund, warum Sie Bitcoins haben sollten

http://derwaechter.net/der-wirkliche-grund-warum-sie-bitcoins-haben-sollten

John McAfee verspricht, “seinen eigenen Penis im nationalen Fernsehen zu essen”, falls der Bitcoin-Wert nicht 500.000 Dollar bis 2020 übersteigt

http://derwaechter.net/john-mcafee-verspricht-seinen-eigenen-penis-im-nationalen-fernsehen-zu-essen-falls-der-bitcoin-wert-nicht-500-000-dollar-bis-2020-uebersteigt

Knackpunkt Familiennachzug: Union und SPD einigen sich auf Kompromiss

Published on January 30, 2018January 30, 2018 in Welt

Von rt.com

Union und SPD haben eine Einigung beim Familiennachzug von Flüchtlingen erzielt. Bis zum 31. Juli soll der Nachzug ausgesetzt bleiben, anschließend soll er auf 1.000 Menschen pro Monat begrenzt werden, ergänzt um eine bereits bestehende Härtefallregelung, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Dienstag aus Verhandlungskreisen erfahren haben will.

Eine solche allgemein formulierte Klausel für Härtefälle gibt es bisher zwar schon; im Sondierungspapier hatten beide Seiten aber offen gelassen, ob sie weiterhin für den Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus gelten soll. Die genauen Details für diese dauerhafte Neuregelung sollen in den kommenden Monaten noch erarbeitet werden.

Bereits in ihren Sondierungsgesprächen hatten Union und SPD vereinbart, den Familiennachzug anschließend auf 1.000 Menschen pro Monat zu begrenzen. Die SPD hatte angekündigt, bei den Koalitionsverhandlungen eine weitergehende Härtefallregelung erreichen zu wollen, die zusätzlichen Angehörigen den Weg nach Deutschland ermöglichen soll.

Nun soll die im Aufenthaltsgesetz vorgesehene Härtefallregelung auch für subsidiär Geschützte weiterhin greifen. Bislang profitierten davon allerdings nur wenige Menschen aus der betroffenen Gruppe: 2017 wurde nur einigen Dutzend subsidiär Geschützten auf dieser Basis der Familiennachzug erlaubt.

Mit der Einigung haben CDU, CSU und SPD einen Streit noch vor Ablauf einer von der SPD gesetzten Frist gelöst. Die Sozialdemokraten hatten bis zum Dienstagabend Klarheit über eine dauerhafte Regelung verlangt – und zwar ausdrücklich, bevor sie der Übergangslösung im Bundestag zustimmen wollten. Fraktionschefin Andrea Nahles hatte am Montag erklärt, bis zur Sitzung des Bundestags-Hauptausschusses am Dienstagabend, der die Plenarsitzung am Donnerstag vorbereitet, müsse eine Einigung über die Grundzüge einer dauerhaften Regelung stehen.

Union und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen möglichst schon am kommenden Wochenende abschließen – sollte dies nicht gelingen, sind zwei Tage Puffer eingeplant.

Mehr lesen – “Zwischen Menschlichkeit und Möglichkeit” – Familiennachzug à la FDP

(rt deutsch/dpa)

Die USA, der IS und Saudi-Arabien – Was gerne verschwiegen wird

Published on January 28, 2018January 28, 2018 in Welt

Wie sein Vorgänger Obama hat auch US-Präsident Trump die Vernichtung des Islamischen Staates (IS) zu einer seiner vordringlichsten Aufgaben erklärt. Die Mitglieder der Terrororganisation müssten „ausradiert werden und von der Oberfläche der Erde verschwinden“. Ihre Verbrechen seien so schwerwiegend, dass auch der Einsatz von Folter gegen sie gerechtfertigt sei.

Dass der IS und das saudische Königshaus, König Salman bin Abdulaziz (M), trotz der Übereinstimmung in ihren Grundwerten von den USA unterschiedlich behandelt werden, hat seinen Grund.

Wie sein Vorgänger Obama hat Präsident Trump weder im Wahlkampf, noch seit seiner Amtseinführung auch nur ein einziges Wort gegen das Herrscherhaus in Saudi-Arabien gerichtet, obwohl dessen systematische Menschenrechtsverletzungen denen des IS in nichts nachstehen. Unter dem Regime des Hauses von Saud sind die Amputation von Gliedmaßen, das Köpfen, das Erhängen und die Steinigung als Strafe für Vergehen gegen die fundamentalistisch ausgelegten Vorschriften der Scharia an der Tagesordnung.

Dass der IS und das saudische Königshaus trotz der Übereinstimmung in ihren Grundwerten von den USA unterschiedlich behandelt werden, hat seinen Grund: Saudi-Arabien ist seit Jahrzehnten der engste Verbündete der USA im Nahen Osten und genießt deshalb trotz aller Verbrechen Washingtons uneingeschränkte Solidarität. Der IS dagegen dient den USA als Vorwand für ihre Militäreinsätze im Nahen Osten und wird deswegen zu deren Rechtfertigung ständig als Hort des Bösen angeprangert.

Interessant ist neben der doppelten Moral, die sich hinter dieser Politik verbirgt, die Tatsache, dass der IS und Saudi-Arabien außer ihrem religiösen Fanatismus und ihrer Verachtung für die Menschenrechte eine entscheidende Gemeinsamkeit aufweisen: Beide wären ohne das Mitwirken der USA niemals zu dem geworden, was sie sind. Außerdem besteht zwischen beiden eine oft übersehene und sehr aufschlussreiche Wechselbeziehung.

Saudi-Arabien – Seit Jahrzehnten wichtigste internationale Stütze des US-Dollars

Das 1932 gegründete Saudi-Arabien ist nicht nur wegen seiner riesigen Erdölvorkommen einer der weltweit wichtigsten Verbündeten der USA. Es ist seit der Mitte der Siebziger Jahre einer der Eckpfeiler des vom US-Dollar beherrschten globalen Finanzsystems.

Nach der Aufhebung der Gold-Dollar-Bindung 1971 und dem Ende der festen Wechselkurse 1973 geriet die Rolle des US-Dollars als Weltwährung Nr. 1 in Gefahr. Zwar hatte er seinen Status als Leitwährung seit der Konferenz von Bretton Woods (1944) bis in die letzten Winkel der Erde durchsetzen können, doch seine Entkoppelung von einem festen Wert – dem Gold – hatte ihn zu einer „Fiatwährung“ (einer ungedeckten Währung) und damit zu einem schwer kalkulierbaren Risiko fürs globale Finanzsystem gemacht.

Um diesen Zustand zu beenden, schlossen die USA Mitte der Siebziger Jahre ein historisches Abkommen mit Saudi-Arabien: Dessen Herrscherhaus wurde von den USA verpflichtet, innerhalb der OPEC (Organisation erdölexportierender Länder) dafür zu sorgen, dass Öl – die weltweit meistgehandelte Ware – nur noch in US-Dollar gehandelt wurde (der sogenannte „Petro“-Dollar). Außerdem sollte es die eigenen Dollar-Überschüsse fortan als Staatsanleihen in den USA investieren. Im Gegenzug garantierten die USA dem Herrscherhaus von Saud Schutz vor seinen Feinden (im Ausland insbesondere vor Israel, Syrien und dem Iran, im Inland vor den eigenen Untertanen) und unbegrenzte Waffenlieferungen.

Für die Finanzelite der USA war es in dreifacher Hinsicht ein lukrativer Deal: Erstens sorgte die Bindung des Öls an den US-Dollar dafür, dass ihm neben seiner Rolle als globale Leitwährung auch noch die – viel wichtigere – Rolle der globalen Reservewährung zufiel. (Da sämtliche Länder der Erde auf Öl als Energieträger angewiesen sind, müssen seither fast alle über ausreichende US-Dollar-Reserven verfügen.) Zweitens spülten die Käufe von Staatsanleihen durch das Haus von Saud Billionenbeträge in die US-Staatskasse, die zur Führung weiterer Kriege (z.B. in Afghanistan, Pakistan, Somalia, Libyen, Syrien, Jemen) genutzt werden konnten. Und drittens erhielt die US-Rüstungsindustrie durch den Pakt einen ihrer zahlungskräftigsten Dauerkunden.

Für das Herrscherhaus von Saud hat sich der Deal ebenfalls gelohnt: Bis an die Zähne bewaffnet und mit der stärksten Militärmacht der Erde im Rücken konnte es mit der Ausbeutung von neun Millionen unterbezahlten und zum Teil unter katastrophalen Verhältnissen lebenden Fremdarbeitern weiterhin ungestört sagenhafte Reichtümer anhäufen und gleichzeitig jegliches Aufbegehren gegen die eigene mittelalterliche Herrschaft gewaltsam im Keim ersticken.

Die Verbindung zwischen den USA und Saudi-Arabien kennt also zwei Gewinner: Die Finanzelite der USA und das Herrscherhaus der wohl rückständigsten absoluten Monarchie auf der Erde.

Der IS – Vorsätzlich geschaffenes Produkt eines typischen Stellvertreterkrieges

Der IS, zeitweilig auch als ISIS (Islamischer Staat in Syrien) bekannt, ist nicht, wie von Politik und Mainstream-Medien behauptet, die Folgeerscheinung eines außer Kontrolle geratenen Bürgerkrieges in Syrien. Er ist vielmehr das Produkt eines von den USA geförderten Versuchs des Regime-Wechsels in Damaskus. Zwar hat dessen Geschichte mit inneren Auseinandersetzungen in Syrien begonnen, doch wären diese ohne das Eingreifen der USA und ihrer Verbündeten längst versiegt und versandet.

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„Unverzüglich und bedingungslos“: EU-Parlament fordert Freilassung aller politischen Häftlinge in China

Published on January 28, 2018January 28, 2018 in Welt

Das Europaparlament hat die Freilassung aller politischen Häftlinge in China gefordert. Die Menschenrechtslage in China habe sich in den vergangenen Jahren weiter verschlechtert, stellte das Parlament fest.

Das Europaparlament hat die Freilassung aller politischen Häftlinge in China gefordert.

Die Regierung in Peking müsse Menschenrechtsaktivisten, Rechtsanwälte und alle anderen Bürger, die wegen ihres Engagements für Menschenrechte und Demokratie in Haft sind, „unverzüglich und bedingungslos auf freien Fuß setzen“, forderte das Straßburger Parlament am Donnerstag in einer Entschließung.

Das gleiche gelte für den tibetischen Mönch Choekyi, heißt es in dem Text weiter. Er sei 2015 inhaftiert worden, nur weil er den Geburtstag des Dalai Lama – des im Exil lebenden geistlichen Oberhauptes der Tibeter – gefeiert habe. Namentlich werden in der Entschließung unter anderen auch der Anwalt Xie Yang, der Demokratieverfechter Lee Ming-che und der regierungskritische Blogger Wu Gan genannt. Sie waren wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Das Parlament erinnert auch an das Schicksal des seit zwei Jahren inhaftierten tibetischen Ladeninhabers Tashi Wangchuk. Ihm werde „Separatismus“ vorgeworfen, weil er in einem Interview mit der Zeitung „New York Times“ das Recht der Tibeter auf muttersprachlichen Unterricht angemahnt habe.

Die Menschenrechtslage in China habe sich in den vergangenen Jahren weiter verschlechtert, stellte das Parlament fest. Hunderte von Anwälten, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten seien aus politischen Gründen in Haft.

Die EU-Volksvertretung forderte die chinesische Regierung ferner auf, allen Vorwürfen der Folter nachzugehen. Dazu seien „wirksame und unparteiische Ermittlungen“ notwendig. Für Folter Verantwortliche müssten vor Gericht gestellt werden.

Besorgt äußerten sich die Abgeordneten auch über neue Anti-Terrorgesetze in China, die zur Unterdrückung von ethnischen Minderheiten missbraucht werden könnten, sowie über ein Gesetz, das Nichtregierungsorganisationen – beispielsweise Menschenrechtsgruppen – unter die Kontrolle der Regierung stellt.

An die EU und ihre Mitgliedstaaten richtete das Europaparlament die Aufforderung, das Thema Menschenrechte gegenüber der Regierung in Peking immer wieder „klar und nachdrücklich“ anzusprechen. Die Europäische Union müsse außerdem bei der nächsten Sitzung des UN-Menschenrechtsrats eine Erklärung zu China abgeben. (afp)

Jede Stimme zählt: Obdachlose dürfen bei Präsidentenwahl am Moskauer Bahnhof wählen

Published on January 27, 2018January 27, 2018 in Welt

Von rt.com

Personen ohne festen Wohnsitz können ihre Stimme bei den kommenden Präsidentschaftswahlen, die in Russland am 18. März 2018 stattfinden, auf dem Kasaner Bahnhof im Zentrum von Moskau abgeben. Dafür wird eine spezielle Wahlstelle eröffnet.

“Um das aktive Wahlrecht aller russischer Bürger, die keinen festen Wohnsitz haben, umzusetzen, hat der Moskauer Stadtrat beschlossen, eine spezielle Wahlstelle zu eröffnen”, sagte der Leiter des Moskauer Stadtrats Valentin Gorbunov. Bereits im Jahr 2016 hatten alle Moskauer Obdachlose die Möglichkeit, ihre Stimme bei den Regierungswahlen abzugeben. Die Wahlstelle befand sich damals ebenso im Bahnhofsgebäude.

Kleinhausen und Großhausen – Globalisierung einfach erklärt

Published on January 26, 2018January 26, 2018 in Welt/Wirtschaft

In Kleinhausen leben die Bürger ein friedliches Miteinander. Es gibt dort einen Schuster, einen Schneider und den Lebensmittelladen “Lunchy” und jeder kaufte bei jedem ein. Doch dann …

In Kleinhausen leben die Bürger ein friedliches Miteinander. Es gibt dort einen Schuster, einen Schneider und den Lebensmittelladen “Lunchy“.

Der Schuster kauft beim Schneider seine Bekleidung und bei Lunchy seine Mahlzeiten ein. Der Schneider und der Lebensmittelhändler kaufen beim Schuster Ihre Schuhe. Jeder kauft im Dorf ein und alle verfügen über ausreichend Wohlstand.

Ein paar Kilometer von Kleinhausen entfernt wurde die Stadt Großhausen mit einem riesigen Einkaufszentrum gebaut. Der Schneider stellt fest, dass dort die Schuhe günstiger als in Kleinhausen sind und kauft dort ein.

Nun fehlen dem Schuster im Dorf die Einnahmen und er muss sich einschränken. Er kauft weniger beim Schneider und auch weniger bei Lunchy ein. Somit sind die beiden gezwungen, sich nach günstigeren Angeboten in Großhausen umzusehen.

Es führt dazu, dass in Kleinhausen alle weniger zum Leben haben und sich mit Existenzsorgen beschäftigen müssen.