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Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat nach FOCUS-Informationen seine Polizeikräfte eindringlich vor privaten Reisen nach Russland gewarnt. Grund der Alarmmeldung: Drei Polizisten, privat unterwegs auf einer Ostsee-Kreuzfahrt, wurden nach einem Landgang in St. Petersburg trotz gültiger Visa festgehalten.

Dies bestätigte ein Sprecher des Niedersächsischen Innenministeriums dem FOCUS. Die russische Grenzpolizei,  die direkt dem allmächtigen Inlandsgeheimdienst FSB unterstellt ist, brachte die Beamten in Verhörzimmer und befragte sie dort umfangreich nach ihren Tätigkeiten und internen dienstlichen Vorgängen. Mit Vorhaltungen über eine angebliche Spionage-Tätigkeit, die hart bestraft werde, sind die Polizistenmassiv unter Druck gesetzt worden.

Weiterlesen auf: http://www.focus.de

Das Spezialeinsatzkommando der Polizei – kurz SEK – wurde im niedersächsischen Oldenburg zur Umstellung eines Hauses angefordert.

Angeblich sollen sich im Haus bewaffnete Bewohner verschanzt haben. Ein Bewohner hatte sich bei der Polizei gemeldet, weil er ein Verdacht auf illegalen Waffenbesitz im Lerigauweg  vermutete.

Die Polizei leitete die Anzeige an das Amtsgericht Oldenburg weiter, welcher daraufhin einen Durchsuchungsbeschluss erließ. Gegen 7 Uhr morgens wollte die Polizei die Wohnung durchsuchen, jedoch reagierten die Bwohner nicht auf das Klingeln und Klopfen der Polizei. 

Als die Beamten sich laut rufend als Polizisten zu erkennen gaben, zeigte sich die Person mit einer Schusswaffe am Fenster und forderte die Beamten auf, sich zu entfernen. Die Polizeibeamten zogen sich zurück, riegelten die umliegenden Straßen ab, und forderten Verstärkung von der SEK.

#PolizeiOldenburg #EinsatzLerigauweg SEK vor Ort

— Polizei Oldenburg (@Polizei_OL) August 9, 2017

Die Person wurde inzwischen gefasst, die verdächtige Person kommt aus Oldenburg. Sie solle sich nach behördlichen Ermittlungen auf illegalem Weg funktionstüchtige Waffen besorgt haben.

Kuriose Randnotiz: Trotz Ankündigung des SEK Einsatzes stellt sich ein im Auftrag der Stadt agierendes Vermessungsunternehmen stumpf an den polizeilich abgesperrten Bereich, baut dort seine Messgeräte mit den Worten „Wir sind auch eine Behörde“ auf. Kurz darauf ist das Trio verschwunden, die beiden Messgeräte aber wurden stehen gelassen.

Auch zahlreiche Schaulustige hatten sich rund um den Einsatzort versammelt, wurden inzwischen aber von Beamten wieder weggeschickt.

Quellen:

https://www.nwzonline.de/oldenburg/blaulicht/oldenburg-verdacht-auf-illegalen-waffenbesitz-sek-zugriff-mann-festgenommen_a_32,0,1834551995.html

Bild.de

von Soeren Kern

Rund hundert Islamisten setzen in Berlins Straßen mittlerweile offen das Schariarecht durch – das berichtet der Berliner “Tagesspiegel” unter Berufung auf Justizkreise. Die Polizei untersuche eine Reihe von Gewalttaten, die es in der jüngsten Zeit in der deutschen Hauptstadt gab. Die selbsternannte Moralpolizei rekrutiere sich aus Salafisten aus Tschetschenien, einer überwiegend sunnitisch-muslimischen Region in Russland. Die Selbstjustizbanden wenden demnach Gewalt an, um tschetschenische Migranten davon abzuhalten, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Zudem werben sie dafür, in Deutschland ein paralleles islamisches Rechtssystem einzuführen. Die deutschen Behörden scheinen nicht in der Lage zu sein, sie zu stoppen.

Die Schariapatrouille kam ans Licht der Öffentlichkeit, als tschetschenische Salafisten ein Video veröffentlichten, in dem sie anderen Tschetschenen in Deutschland damit drohten, dass jene, die sich nicht an das islamische Recht und an das Adat halten – ein traditioneller tschetschenischer Verhaltenskodex –, getötet würden. Meduza, eine russischsprachige unabhängige Medienorganisation mit Sitz in Lettland, hatte von der Existenz dieses Videos berichtet. Das Video, das über den Instant-Messaging-Dienst WhatsApp zirkulierte, zeigt einen Vermummten, der eine Pistole auf die Kamera richtet. Auf Tschetschenisch erklärt er:

“Muslimische Brüder und Schwestern. Hier in Europa tun bestimmte tschetschenische Frauen und Männer, die wie Frauen aussehen, unaussprechliche Dinge. Ihr wisst es; ich weiß es; jeder weiß es. Darum erkläre ich hiermit: Derzeit gibt es etwa 80 von uns. Viele Leute werden sich uns anschließen. Diejenigen, die ihre nationale Identität verloren haben, die mit Männern anderer ethnischer Gruppen flirten und sie heiraten, tschetschenische Frauen, die den falschen Weg gewählt haben und jene Kreaturen, die sich tschetschenische Männer nennen – wenn wir nur eine halbe Chance kriegen, werden wir ihnen den Kopf zurechtrücken. Wir haben einen Eid auf den Koran geleistet und gehen auf die Straße. Dies ist unsere Absichtserklärung; sagt nicht, ihr wärt nicht gewarnt worden; sagt nicht, ihr hättet es nicht gewusst. Möge Allah uns Frieden geben und unsere Füße auf den Pfad zur Gerechtigkeit setzen.”

Laut Meduza wurde die Erklärung von einem Vertreter einer in Berlin ansässigen, hundert Mitglieder zählenden Bande verlesen, die von früheren Schergen des 1996 getöteten tschetschenischen Separatistenführers Dschochar Dudajew geleitet wird. Alle Berliner tschetschenischer Herkunft, die von Meduza interviewt wurden, sagten, die Existenz der Gruppe sei ihnen bekannt.

Das Video tauchte auf, nachdem massenhaft Nacktfotos einer 20-jährigen in Berlin lebenden Tschetschenin von ihrem gestohlenen Mobiltelefon zu allen in ihrer Kontaktliste stehenden Personen geschickt worden waren. Weniger als eine Stunde später verlangte der Onkel der Frau, deren Eltern zu sprechen. Laut Meduza seien sie übereingekommen, die Angelegenheit innerhalb der Familie “zu regeln”, indem sie die Frau zurück nach Tschetschenien schicken, wo sie getötet werden würde, um die Familienehre wiederherzustellen. Stunden, bevor die Frau an Bord eines Flugzeugs Richtung Russland gehen sollte, schritt die deutsche Polizei ein.

Nachdem die Frau zu ihrem Schutz in Polizeigewahrsam genommen worden war, wurde ihr Fall von einer Familienangelegenheit zu einer, die die ganze Gemeinde betraf. Wie Meduza berichtet, sei es nun die Pflicht eines jeden tschetschenischen Mannes, sie zu finden und zu bestrafen. “Es ist zwar nicht ihre Angelegenheit, aber ein ungeschriebener Verhaltenskodex”, sagt die Frau, die sich seither die Haare abgeschnitten hat und farbige Kontaktlinsen trägt, um ihre Identität möglichst zu verbergen. Sie beabsichtige, ihren Namen zu ändern und eine Gesichtsoperation vornehmen zu lassen, sagt sie. “Wenn du deinen Namen und dein Gesicht nicht veränderst, werden sie dich finden und töten.” Obwohl die Frau an einem deutschen Gymnasium Abitur gemacht hat, verlässt sie heute kaum mehr die Wohnung, da es zu gefährlich ist. “Ich will keine Tschetschenin mehr sein”, sagt sie.

Mindestens jede zweite alleinstehende tschetschenische Mädchen in Deutschland, so Meduza, habe genug kompromittierende Informationen auf seinem Mobiltelefon, um für schuldig befunden zu werden, gegen den Adat verstoßen zu haben:

“Umgang mit Männern anderer Nationalitäten zu haben, zu rauchen, Alkohol zu trinken, eine Shisha-Bar, Diskothek oder auch nur ein Schwimmbad zu besuchen, reicht aus, um den Zorn der Gemeinschaft zu provozieren. Ein einziges Foto in einem öffentlichen WhatsApp-Chat kann eine ganze Familie zu Ausgestoßenen machen; die übrige Gemeinschaft wäre dann dazu verpflichtet, jeglichen Kontakt zu deren Mitgliedern zu beenden. Jeder steht unter Verdacht, und jeder ist für den anderen verantwortlich; so kommt es, dass tschetschenische Mädchen sagen, sie würden auf der Straße von Fremden angesprochen, die sie wegen ihres Aussehens schelten, z.B. wegen eines zu grellen Lippenstifts. Der Diebstahl eines Mobiltelefons und das anschließende Versenden kompromittierenden Materials ist ein harter Schlag; die entehrte Person hat niemanden, an den sie sich wenden kann, während derjenige, der die Fotos des Opfers gepostet hat, dadurch keinerlei Risiko eingeht.”

Von Meduza interviewte Tschetschenen sagen, unter tschetschenischen Einwanderern in Deutschland herrschten strengere und unnachgiebigere Erwartungen an das Verhalten des Einzelnen als in Tschetschenien selbst. Diese Situation werde als ein “Wettbewerb in Rechtschaffenheit” beschrieben, der tobt zwischen den Tschetschenen im Ausland auf der einen Seite und denen, die in Tschetschenien leben und loyal zu dem tschetschenischen Führer Ramzan Kadyrov sind, auf der anderen: Beide Parteien trachteten danach, zu beweisen, dass sie die besseren Tschetschenen seien; Androhungen von Gewalt gegen “fehlgeleitete” Frauen würden als “Akte des Patriotismus” betrachtet.

In einem Fall wurde eine junge Tschetschenin gefilmt, wie sie in Berlin auf der Straße spazieren ging und sich mit einem nichttschetschenischen Mann unterhielt. Am selben Abend fuhren einige Dutzend unbekannter tschetschenischer Männer zu ihrem Haus im Norden Berlins. Der Mann, mit dem sie gesehen worden war, wurde brutal zusammengeschlagen; ihm wurden fast sämtliche Zähne ausgeschlagen. Der jungen Frau gelang es, sich zu verstecken.

Am 4. Juli berichtete der Berliner Tagesspiegel, zahlreiche andere Frauen und Männer seien in den zurückliegenden Wochen von Scharia-Banden angegriffen worden. Die Berliner Kriminalpolizei habe nun Ermittlungen eingeleitet. Diese aber, so sagt ein Polizeisprecher, würden dadurch beeinträchtigt, dass bislang kein Opfer es gewagt habe, Anzeige gegen die Bande zu erstatten. Die Opfer fürchten sich offensichtlich vor Vergeltung.

Laut dem Tagesspiegel sind einige Mitglieder der inzwischen auf hundert Mann angewachsenen Bande bewaffnet, viele haben Schlachterfahrung aus den tschetschenischen Kriegen gegen Russland. Die Bandenmitglieder, die auch aus Dagestan und Inguschetien stammen, haben sowohl Muslime als auch Nichtmuslime angegriffen, darunter christliche Asylbewerber in Berliner Migrantenunterkünften.

In der deutschen Hauptstadt unterhält die Bande Verbindungen zu zahlreichen salafistischen Moscheen, darunter Fussilet 33, die einst als Hauptquartier des sogenannten Kalifats von Berlin fungierte. Die Moschee wurde im Februar 2017 von den Behörden geschlossen, nachdem sie erfahren hatten, dass der tunesische Dschihadist Anis Amri, der den Selbstmordanschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübt hat, dort zuvor Unterschlupf gefunden hatte.

Laut offiziellen Statistiken leben rund 60.000 Tschetschenen in Deutschland – die tatsächliche Zahl ist mutmaßlich viel höher. Fast 40.000 Tschetschenen haben in den letzten fünf Jahren in Deutschland Asyl beantragt; viele haben von Polen aus illegal die Grenze überquert.

Ein internes Dokument des Bundesrechnungshofs enthüllt: “Die überwiegende Anzahl der unerlaubt einreisenden Personen sind russische Staatsbürger mit tschetschenischer Volkszugehörigkeit. Bei einigen von ihnen sind Verbindungen zum islamistischen terroristischen Umfeld nachgewiesen worden.”

Die tschetschenische Gemeinschaft in Deutschland ist vor allem in Berlin und Brandenburg ansässig, wo sie eine stark abgeschottete Parallelgesellschaft geschaffen hat. Ein von Meduzainterviewter Sozialarbeiter sagt, das Haupthindernis für eine Integration der Tschetschenen sei ihr ultrakonservativer Moralkodex, der Adat:

“Sie sind nach Deutschland gekommen, weil sie in Deutschland leben wollen, doch sie versuchen, es in Tschetschenien mit seinen mittelalterlichen Gepflogenheiten zu verwandeln. Diese Unfähigkeit und Weigerung, sich zu integrieren, ist extrem frustrierend und typisch für alle Migranten, nicht nur die Tschetschenen. Der einzige Unterschied ist, dass die meisten anderen Migranten aus dem 20. Jahrhundert kommen, nicht aus dem Zeitalter des Feudalismus.”

Viele der jüngeren Angehörigen der tschetschenischen Diaspora unterstützten den radikalen Islam, sagt der auf den Kaukasus spezialisierte polnische Politologe Maciej Falkowski in einem Interview mit Radio Berlin-Brandenburg:

“Die Tschetschenen sind eine sehr in sich geschlossene, homogene Nation, die alle Probleme unter sich klärt. Sie werden kaum einen Tschetschenen finden, der zum Beispiel ein Gericht aufsucht. Und natürlich spielt die Religion eine große Rolle, zunehmend bei der jüngeren Generation. Zudem haben die Tschetschenen jahrhundertelang keinen eigenen Staat und kennen somit auch keinen Rechtsstaat in unserem Sinne.”

“Bei den Tschetschenen beobachten wir zunehmend einen Generationskonflikt. Die Älteren stehen eher skeptisch dem Salafismus, dem radikalen Islam gegenüber. Die Jüngeren aber finden sich da zunehmend wieder. Hier glauben sie, Antworten in Bezug auf ihre Identität zu finden, hier finden sie Gemeinschaft und charismatische Führer. Der Salafismus ist jetzt ihre dominierende Strömung.”

Heiko Homburg, ein Beamter im brandenburgischen Innenministerium, sagt, die meisten bekannten islamischen Extremisten stammten aus Tschetschenien:

“Unser Problem in Brandenburg ist: Das kaukasische Emirat, dem sich viele Tschetschenen verpflichtet fühlen, hat sich dem islamistischen IS unterstellt und damit haben wir de facto, ob wir das wollen oder nicht, auch IS–Strukturen hier im Land Brandenburg.”

1.500 bis 2.000 Tschetschenen kämpfen derzeit im Irak und Syrien, schätzen Sicherheitsbehörden in Deutschland. Es wird befürchtet, dass jetzt, wo der Islamische Staat seinem Ende zugeht, viele dieser Kämpfer nach Europa reisen werden, mit Unterstützung ihrer Europa umspannenden tschetschenischen Clanbeziehungen.

An der Grenze zu Polen, in Frankfurt an der Oder, warnt die Polizei vor der tickenden Zeitbombe, die die tschetschenische Migration darstellt:

“Wir haben ein ernstes und immer größer werdendes Problem mit radikalen Tschetschenen, die über die deutsch–polnische Grenze ständig hin und her reisen. Ihre Familienclans bauen Strukturen auf, europaweit, um dann mit Hilfe organisierter Kriminalität den Islamischen Staat zu finanzieren. Alle fixieren sich auf die Syrer, doch die Tschetschenen sind die gefährlichste Gruppierung. Wir vermissen hier ein politisches Signal.”

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn aufFacebook und folgen ihm auf Twitter.

Foto: dpa

Innensenator Andy Grote und die Polizei wollen sich am Mittag zum Stand der Ermittlungen nach der tödlichen Messerattacke in einem Hamburger Supermarkt äußern. Unklar ist das Motiv des Täters, der in den Vereinigten Arabischen Emiraten geboren wurde, Schutz in Deutschland suchte und eigentlich ausreisepflichtig war. Er gestern Nachmittag mit einem Küchenmesser auf Kunden eingestochen und war dann geflohen. Ein Opfer starb, fünf weitere Menschen wurden verletzt. Verfolger überwältigten den Angreifer, der festgenommen werden konnte. Ein Mann wurde bei der Überwältigung verletzt.

Nach der Messerattacke in einem Hamburger Supermarkt hat die Polizei eine Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Langenhorn durchsucht. Dort soll der 26 Jahre alte Angreifer gelebt haben. Der Täter konnte nach Angaben von Bürgermeister Olaf Scholz nicht abgeschoben werden, weil er keine Papiere hatte. Der SPD-Politiker erklärte, es mache ihn wütend, „dass es sich bei dem Täter offenbar um jemanden handelt, der Schutz bei uns in Deutschland beansprucht und dann seinen Hass gegen uns gerichtet hat“.

Scholz nahm die Messerattacke, bei der ein Mensch getötet und mehrere Personen verletzt wurden, zum Anlass für eine politische Forderung: Der Fall zeige “umso dringlicher, dass diese rechtlichen und praktischen Hindernisse bei der Abschiebung beiseite geräumt werden müssen”, erklärte der SPD-Politiker. “Diese Gewalttäter setzen darauf, unsere freie Gesellschaft mit Angst zu vergiften. Dieser Versuch wird scheitern.”

Zivilisten hielten Messerstecher auf

Innensenator Andy Grote (SPD) bezeichnete die Bluttat als einen „erbärmlichen Anschlag“. „Ich hoffe inständig, dass die zum Teil schwer verletzten weiteren Opfer überleben und wieder vollständig gesund werden“, erklärte er. „Wir stehen fassungslos und getroffen vor dieser grauenhaften Gewalttat.“

Unklar ist nach wie vor das Motiv des 26-Jährigen, der nach Behördenangaben in den Vereinigten Arabischen Emiraten geboren wurde und Schutz in Deutschland suchte.

Nach bisherigen Ermittlungen hatte der Mann am Freitagnachmittag mit einem Küchenmesser wahllos auf Kunden eingestochen und war dann geflohen. Verfolger überwältigten den Angreifer, Beamte konnten ihn festnehmen. Man ermittele in alle Richtung, sagte ein Polizeisprecher.

Ein 50-Jähriger starb bei dem Angriff, daneben wurden eine 50-jährige Frau und vier Männer (64, 57, 56, 19) durch Messerstiche zum Teil schwer verletzt. Sie alle sind nach Polizeiangaben Deutsche. Ein 35 Jahre alter Türke wurde zudem bei der Überwältigung des Messerstechers verletzt. Ein Video zeigt, wie mehrere Zivilisten auf den Angreifer losgehen.