Korruption, Vertuschung, Manipulation und Schönfärberei- Rüstungsgüter als Wachstumsmotor

in Geopolitik

Von netzfrauen.org

Menschen müssen sterben, damit Rüstungskonzerne Gewinne machen. 

1,57 Billionen Euro Militärausgaben weltweit auf der anderen Seite steigt die Zahl der Armen weltweit. Rüstungsgeschäfte dienen dem Wachstum,  aber nur wegen dem Profit! Und die Ware Mensch fällt der Rüstung dann zum Opfer!  Bomben kann man nicht essen und die humanitäre Völkerrechte werden ständig verletzt. Experten rechnen für das Jahr 2018 mit der schlimmsten „Humanitären Krise“ nach dem 2.Weltkrieg.

https://ec.europa.eu/epsc/publications/strategic-notes/defence-europe_en

Ende letzten Jahres einigten sich 25 EU-Mitgliedstaaten auf die Ständige Strukturzusammenarbeit (PESCO), um die Verteidigungszusammenarbeit in der Europäischen Union voranzutreiben. PESCO wurde weitgehend auf Deutschlands Wunsch durchgesetzt. Im Rahmen des Plans haben die europäischen Regierungen 17  Projekte entwickelt, darunter einen 5-Milliarden-Euro-Fonds für militärische Forschung.

Insbesondere Deutschland und Frankreich planen, in der geplanten Verteidigungszusammenarbeit heimische Konzerne  zu nutzen. Unter den Top 10 der Rüstungsexporteure befinden sich Frankreich, Deutschland, UK, Spanien und Italien.

Unter den 100 weltweit größten Rüstungsfirmen, die Sipri auflistet, finden sich auch drei deutsche Unternehmen: 

  • Platz 78 mit 950 Millionen Dollar Umsatz Krauss-Maffei Wegmann (KMW) – der Panzerhersteller ist der wichtigste Lieferant der Bundeswehr
  • Platz 47 mit 1,8 Milliarden Dollar Umsatz Thyssen-Krupp
  • Platz 26: Rheinmetall mit 2,3 Milliarden Rheinmetall, Ebenfalls auch Hauptlieferant der Bundeswehr.

Derzeit beteiligen sich an PESCO 25 Mitgliedstaaten: Deutschland, Belgien, Portugal, Bulgarien, Österreich, Estland, Irland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Lettland, Litauen, Zypern, Luxemburg, Tschechische Republik, Ungarn, die Niederlande, Polen, Rumänien, Griechenland, Slowenien, die Slowakei, Finnland und Schweden.

Rüstung als Wachstum

Warum verschiedene Länder aufrüsten, wird besonders an Australien deutlich. Australien hat das Wachstum, das die Länder weltweit suchen, in Rüstungsgütern gefunden. Die australischen Hilfsorganisationen sind entsetzt, da die Australische Regierung nicht davor zurückschreckt, militärische Hardware in der asiatisch-pazifischen Region und dem Nahen Osten zu verkaufen, auch an Saudi-Arabien.

Australien werde Milliarden von Dollar in staatlich gestützte Kredite an inländische Waffenhersteller fließen lassen, um zu einem der zehn größten Waffenexporteure der Welt zu werden, gab die australische Regierung Ende Januar 2018 bekannt. „Australien ist etwa der 20 größte Exporteur“, sagte Malcolm Turnbull, Australiens Premierminister. „Angesichts der Größe unseres Verteidigungsbudgets sollten wir es schaffen unter die Top 10 zu kommen.“ Laut Regierungsangaben exportiert Australien jährlich 1,5 Milliarden US-Dollar an Rüstungsgütern u.a. an die Royal Navy of Oman.

In den 20 Jahren seit Beginn der Eurasia Group hat das globale Umfeld Höhen und Tiefen erlebt. Aber wenn sie ein Jahr für eine große unerwartete Krise wählen müssten – das geopolitische Äquivalent der Finanzkrise 2008 -, dann fühlt es sich an wie 2018.

Dort wo Kriege und Rüstungsgüter sind- gibt es auch Entwicklungshilfe

Laut  Bundesnachrichtendienst gibt es folgende Konfliktregionen:

  • Afghanistan
  • Ägypten
  • Demokratische Republik Kongo
  • Irak
  • Iran
  • Israel und Palästinensische Autonomiegebiete
  • Jemen
  • Länder des westlichen Balkans
  • Libanon
  • Libyen
  • Mali
  • Nigeria
  • Nordkorea
  • Somalia
  • Südchinesisches Meer
  • Syrien

War Ihnen bekannt, dass „reiche“ Staaten Entwicklungshilfe bekommen?

Laufende Projekte gibt es in Ländern wie: Saudi Arabien, Katar, China, USA, Türkei, Indien, Belgien, Mali….Es geht um viel Geld, um Milliarden Steuergelder: Handys für Afrika, Bergbau in Honduras, mit der Allianz Re hat die GIZ für Kleinbauern in Asien Policen gegen Ernteausfälle entwickelt, mit der BASF arbeitet die GIZ bei der Anreicherung von Nahrungsmitteln mit dem Vitamin A zusammen, mit TUI bei der Qualifizierung von Frauen im Tourismus. Wie bewerten Sie diese Beispiele?  Siehe Irrsinn Entwicklungshilfe! In Afrika sterben Menschen an Hunger und Durst und wir sponsern Projekte in China, Saudi Arabien, Türkei, USA…

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/127/1812762.pdf

Zeitraum Januar bis April 2017

Unter den Top-10-Beziehern deutscher Rüstungsgüter finden sich sechs Drittländer: Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Algerien, Ägypten, Singapur und Südkorea.

Der Export von Kleinwaffen in Drittländer hat sich im Zeitraum Januar bis April 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum vervielfacht: von € 51.597 auf € 7.831.969.

Für die Türkei hat die Bundesregierung in den ersten vier Monaten 2017 Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von € 21.982.636 erteilt.

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