EU-Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Malta zeigt eine gemeinsame Front gegen Trump

Beim jüngsten Gipfeltreffen der 28 Mitglieder der Europäischen Union in Malta erging eine glasklare Botschaft an den 45. US-Präsidenten.

MALTA –  Bei ihrem Treffen in Malta haben die europäischen Staats- und Regierungschefs die erdrückende Flüchtlingskrise diskutiert. Der Malta-Gipfel verwandelte sich indes rasch in einen Dialog daüber, was gegen den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, zu tun sei.

Ob beabsichtigt oder eher ungewollt, hat Trump jedenfalls eine Tendenz weg von den USA ausgelöst. Nachdem man die Lage an der Flüchtlingsfront diskutiert hatte, ging der Ton dahin, in Donald Trump eine größere Bedrohung zu sehen als in der Flüchtlingskrise.

Das Einreiseverbot für Muslime, die geplante Mauer an der Grenz zu Mexiko, und darüber hinaus die Einmischung in europäische Angelegenheiten haben die Beziehungen zwischen Europa und den USA bereits abkühlen lassen.

Das Angebot von Großbritanniens Premierministerin Teresa May, als “Brücke” zu fungieren, um Differenzen zwischen Europa und Trump’s Amerika zu glätten, kam nicht sonderlich gut an bei den anderen europäischen Offiziellen.

Die litauische Präsidentin Dailia Grybauskaite sagte gegenüber BBC als Antwort auf das Angebot von Premierministerin May: “Ich glaube nicht, dass es Bedarf für eine Brücke gibt – wir kommunizieren mit den Amerikanern auf Twitter”, womit sie Trump kritisierte.

Der französische Präsident, François Hollande, hatte ebenfalls keine freundlichen Worte für Trump parat. “Was nun auf dem Spiel steht, ist genau das Schicksal der Europäischen Union. Es ist nicht hinnehmbar, dass durch eine Reihe von Äußerungen des US-Präsidenten womöglich Druck auf Europa ausgeübt werden soll bei der Bestimmung dessen, was es ein sollte, oder was es nicht mehr länger sein sollte.” Hollande fuhr mit Nachdruck fort: “Wir müssen unsere kommerziellen Interessen schützen, wenn sie bedroht sind.”

Angela Merkel, die deutsche Kanzlerin bekräftigte ebenfalls Hollande’s Gedanken hinsichtlich eines vereinteren Europa. “Ich glaube, je stärker wir klar sagen, wie wir unsere Rolle in der Welt definieren, desto besser können wir unsere transatlantischen Beziehungen pflegen.”

Der Präsident von Malta, Joseph Muscat, fasste die auf dem Gipfel der Mitglieder der Europäischen Union geäußerten Bedenken zusammen und sagte, es gebe keine Abneigung gegen die Amerikaner, sondern nur gegen deren Präsidenten.

“Offensichtlich gab es Bedenken unter den 28 EU-Mitgliedern bezüglich einiger Entscheidungen der neuen US-Regierung und die Haltung, welche diese in einigen Fragen angenommen hat”, sagte Präsident Muscat,” Trotzdem war da zu keinem Zeitpunkt etwa ein Gefühl von Anti-Amerikanismus. Die Stimmung ging dahin, dass wir weiterhin mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten sollten, aber wir müssen deutlich machen, dass wir nicht schweigen können, wo es um Prinzipien geht.”

Trump’s Übernahme der Präsidentschaft hat die Welt zum Handeln veranlasst. Seine Geringschätzung gegenüber der EU hat der europäischen Einigung neuen Implus gegeben, etwas, das schon seit einiger Zeit als verloren gegolten hatte.

Auf der anderen Seite des Globus demonstrieren auch Australien und China Einheit.

China betont immer wieder die Bedeutung von Australien in seiner Außenpolitik, sowohl als Verbündeter, und auch als Wirtschaftspartner. Ein namhafter australischer Professor sprach gar davon, das ANZUS-Abkommen zwischen Australien, Neuseeland und den USA, auch Pazifikpakt genannt, fallenzulassen.

Premierminister Turnbull sagte, dass Australien sich nicht herumschubsen lasse. Bob Carr, ehemaliger Außenminister von der Labor Partei, meinte, “Das wird Australien stärken.”

Auswärtige Beziehungen werden neu definiert. Falls Trump darauf aus war, Isolationismus zu erreichen, könnte sein Wunsch soeben bereits in Erfüllung gegangen sein.

Verweise:

• http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/eu-malta-summit-european-leaders-rebuff-theresa-may-bridge-donald-trump-us-angela-merkel-francois-a7561106.html
• http://www.thedailybeast.com/articles/2017/02/04/now-europe-s-trying-to-wall-itself-off-from-migrants-and-trump.html
• http://news.rthk.hk/rthk/en/component/k2/1311469-20170203.htm
• http://www.forbes.com/sites/insideasia/2017/02/03/payback-potential-as-turnbulls-dumb-deal-earns-trump-tongue-lashing/#1ec2df8f7898

Übersetzt aus dem Englischen von  AnonHQ.com http://anonhq.com/the-2017-malta-summit-for-eu-leaders-exposed-a-united-front-against-trump/