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Ausnahmezustand in Duisburg: 80 Männer gehen mit Waffen aufeinander los – Polizei greift durch

in Kriminalität
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Laut einer Meldung der Zeitung “Der Westen” gerieten am Dienstagabend rund 80 Männer am Altmarkt in Duisburg aneinander. Einige von ihnen waren mit Macheten und Metallrohren bewaffnet. Die Polizei bekam die Situation dennoch unter Kontrolle.

Laut RP Online handelt es sich um 3 rivalisierende Banden: Türken, Kurden und Libanesen.

Dutzende Kontrahenten trafen mit Macheten, Eisenstangen, Teleskopschlagstöcken und einem Staubsaugerrohr aufeinander: In Duisburg haben Polizisten eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen verhindert. Es waren den Angaben zufolge etwa 20 bis 30 Personen auf jeder Seite.

Mehr lesen: Chemikalien-Fund in Obdachlosenunterkunft: Experten sprengen gefährliches Material

Polizisten, die auch beleidigt und mit Gegenständen beworfen wurden, setzten unter anderem Reizgas ein, wie ein Polizeisprecher am Mittwochmorgen mitteilte. “Die Beamten bekamen die Lage in Griff, bevor sie eskalierte”, fügte er hinzu.

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+++ Großeinsatz der Polizei in Duisburg Hamborn (Altmarkt) +++Wir bitten Sie umgehend diesen Bereich zu meiden!

Gepostet von Duisburger Nachrichten am Dienstag, 27. März 2018

50 Menschen wurden festgenommen. Nach der Feststellung der Personalien seien 30 wieder auf freien Fuß gekommen. Die anderen seien noch im Polizeigewahrsam, um weitere Straftaten zu verhindern. Worum es bei dem Streit am Dienstagabend ging, wollte keiner der Beteiligten der Polizei sagen. Dennoch äußerte sich offenbar ein Beamter gegenüber der Zeitung Der Westen:

“Es handelt sich um drei rivalisierende Gruppen. Möglicherweise geht es um einen Konflikt zwischen Türken, Libanesen und Kurden”, zitiert die Zeitung.

“Anders als bei einer Demo in der Größenordnung haben wir keinen Ansprechpartner. Niemand möchte mit der Polizei sprechen”, die namentlich nicht genannte Quelle weiter. Somit sei es schwer zu bestimmen, wie es zu der Auseinandersetzung kam. Ein Großteil der Personen soll eine Volksgruppe mit einem libanesischen Migrationshintergrund angehören.

Schon in der Nacht zuvor und in der vergangenen Woche seien mehrere Personen in der Gegend aufeinander getroffen, allerdings nicht so massiv wie am Dienstagabend, sagte der Sprecher. Ein möglicher Zusammenhang werde geprüft.

(rt deutsch/dpa)

Plastik-Flut stoppen!

in Umwelt
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Von campact.de

Unsere Meere werden zur Müllkippe. Die EU-Kommission will mit ihrer Plastik-Strategie dagegen vorgehen. Aber die Kunststoff-Konzerne drohen die Umsetzung völlig zu verwässern. Durch Protest können wir das noch verhindern: Unterzeichnen Sie unseren Appell an die Kommission!

Unterzeichnen Sie unseren Appell an die Kommission!  Hier geht’s zur Petition: https://aktion.campact.de/plastikmuell/appell/teilnehmen/

 

Jean-Claude Juncker (Präsident der EU-Kommission)
Karmenu Vella (EU-Umweltkommissar), Frans Timmermans (Vizepräsident der EU-Kommission), Jyrki Katainen (Vizepräsident der EU-Kommission)

Unsere Meere werden zur Müllkippe. Die EU-Kommission will mit ihrer Plastik-Strategie dagegen vorgehen. Aber die Kunststoff-Konzerne drohen die Umsetzung völlig zu verwässern. Durch Protest können wir das noch verhindern: Unterzeichnen Sie unseren Appell an die Kommission!

 

5-Minuten-Info Plastik-Flut stoppen!

Warum ist Plastikmüll im Meer so schädlich?

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In den Weltmeeren befinden sich Schätzungen zufolge bereits rund 150 Millionen Tonnen Plastikmüll, und jedes Jahr kommen weitere acht Millionen Tonnen hinzu. Das Problem dabei ist: Plastikmüll verrottet nicht. Unzählige Seevögel, Fische oder Robben verenden, weil sie sich an Plastikschnüren verheddern. Andere halten Plastikstücke für Futter und verhungern, weil sie sie nicht verdauen können. Mit der Zeit zerfallen Plastikstücke zu Mikroplastik. Diese werden von Plankton, Muscheln oder Algen aufgenommen und gelangen so in die Nahrungskette.

Was ist Mikroplastik?

Unter Mikroplastik versteht man Plastikteile, die fünf Millimeter oder kleiner sind. Mikroplastik entsteht, wenn Plastikmüll unter dem Einfluss von Sonnenlicht oder Meereswellen in immer kleinere Teile zerfällt. Mikroplastik wird aber auch absichtlich hergestellt und Kosmetikprodukten wie Shampoo oder Zahnpasta zugesetzt. Auch beim Waschen von Synthetik-Kleidung gelangt Mikroplastik ins Abwasser. Da Kläranlagen dieses Mikroplastik nicht herausfiltern können, gelangt es ungehindert in Flüsse und Meere.

Welche Ziele hat sich die EU-Kommission mit ihrer Plastik-Strategie vorgenommen?

Die EU-Kommission hat im Januar 2018 eine ambitionierte Strategie gegen Plastikmüll veröffentlicht. Damit möchte die Kommission Plastikmüll im Meer stark reduzieren und das Kunststoff-Recycling ausbauen. Die Plastik-Strategie ist ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen Plastikmüll.
Die Strategie enthält eine lange Liste von Maßnahmen. Die drei wichtigsten sind folgende:

  1. Die Kommission will Gesetze zur Reduktion von Einwegplastik vorlegen. Das ist dringend nötig: Denn Produkte wie Einwegflaschen, Coffee-to-go-Becher oder Zigarettenfilter werden häufig achtlos weggeworfen. Einmal in die Umwelt gelangt, bleiben sie dort hunderte Jahre. Bei Plastiktüten wurde die EU bereits aktiv – und sie hat eine starke Reduktion des Tütenverbrauchs erreicht. Jetzt sollen auch Gesetze gegen weitere Einwegartikel folgen.
  2. Bis 2030 soll Verpackungsmüll zu 100 Prozent recyclebar sein. Heute wird nur ein kleiner Teil des EU-Plastikmülls recycelt, während 30 Prozent auf Mülldeponien landet und 40 Prozent verbrannt wird. Das ist eine riesige Verschwendung und nicht selten wird der Müll von Deponien in die Umwelt geweht. Damit die Wiederverwertungsquote deutlich steigt, soll Verpackungsmüll bis 2030 vollständig recyclebar sein.
  3. Die Kommission will den Zusatz von Mikroplastik in Produkten reduzieren. Shampoo, Waschmittel, Hautlotionen – die Industrie setzt vielen Produkten Mikroplastik hinzu. Und das landet über das Abwasser direkt in Flüssen und Meeren. Die Kommission will jetzt dagegen vorgehen. Mithilfe der REACH-Verordnung (REACH für Registration, Evaluation, Authorisation und Restriction of Chemicals)s, die die Zulassung von Chemikalien regelt, soll der Zusatz von Mikroplastik eingeschränkt werden.

Was sind die nächsten Schritte?

Mit der Plastik-Strategie hat die EU sich ambitionierte Ziele gesetzt – doch entscheidend wird die Umsetzung dieser Ziele sein. In Bezug auf Einwegplastik will die Kommission zunächst eine öffentliche Konsultation durchführen und dann einen Gesetzesvorschlag vorlegen. Zur Verbesserung des Recycling bereitet die Kommission eine Überarbeitung der Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle vor. Und zur Eindämmung von Mikroplastik will die Kommission auf die REACH-Verordnung zurückgreifen. Campact wird genau beobachten, ob die Kommission jetzt wirklich ernst macht – und gegebenenfalls mit neuen Aktionen gegenhalten.

Warum appelliert Campact an die EU und nicht an die Verbraucher/innen?

Als Verbraucher/innen können wir alle dazu beitragen, dass weniger Müll produziert und weggeworfen wird. Doch alleine an die Verbraucher/innen zu appellieren, reicht nicht aus: Viele Menschen ignorieren Appelle, die dazu aufrufen den eigenen Konsum zu verändern. Ein Grund dafür ist der Mangel an Alternativen, wenn selbst im Bio-Markt manches Gemüse nur in Folie eingeschweißt angeboten wird. Oder es fehlt schlichtweg an einer klaren Kennzeichnung, um zum Beispiel Kosmetik mit Mikroplastik zu erkennen. Die EU ist der weltweit größte Wirtschaftsraum. Wenn sie Gesetze gegen Plastikmüll beschließt, betreffen diese über 500 Millionen Einwohner/innen. Um die Meere vor der Plastik-Flut zu bewahren, braucht es unbedingt ein entschiedenes Handeln der EU-Kommission.

Woher stammt der Plastikmüll in den Meeren?

Der größte Teil des Plastikmülls in den Meeren stammt von Quellen an Land, insgesamt rund 80 Prozent. Egal ob Plastiktüten oder Autoreifen, Zahnbürsten oder Kinderspielzeug – große Mengen Plastikmüll, die an Land weggeworfen werden, geraten irgendwann in Bäche und Flüsse. Von dort aus wird der Müll ins Meer transportiert. Die anderen 20 Prozent sind maritimer Herkunft: zum Beispiel ausgediente Fischnetze oder Abfälle von Schiffen.

Wie gesundheitsschädlich ist Plastikmüll?

Plastik ist nicht grundsätzlich gesundheitsschädlich. Doch häufig wird Plastik mit Zusatzstoffen versetzt, die unserer Gesundheit schaden können. So können Kunststoffe, die mit WeichmachernBisphenol A oder Flammschutzmittelnversetzt wurden, gesundheitsschädliche Wirkungen haben. Ein weiteres Gesundheitsrisiko entsteht, weil sich im Meer Umweltgifte wie Schwermetalle oder Dioxine an Plastikstücke anheften. Werden diese Plastikstücke von Meerestieren gefressen, können die Schadstoffe in die Nahrungskette gelangen.

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Faktencheck: Löschschaum zur Massentötung von Hühnern

in Umwelt
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Im November 2006 genehmigte der US-Landwirtschafts- und Pflanzengesundheitsinspektionsdienst (USDA-APHIS) Brandbekämpfungsschaum, um Hühner und Puten in Fällen von Ausbrüchen von Infektionskrankheiten wie der Vogelgrippe oder bei Katastrophen wie z.B. Hurrikans, massenweise zu töten.

das US Landwirtschaftsministerum sagt, dass Schaum eine Alternative zu Kohlendioxid sein kann, um bodengezüchtete Vögel zu ersticken (im Gegensatz zu Hennen, die in Batteriekäfigen gestapelt sind). Der Schaum soll die oberen Atemwege der Vögel einschließlich der Luftröhre behindern und “zum Tod von 95 Prozent der Vögel innerhalb von sieben Minuten und 100 Prozent der Herde innerhalb von 15 Minuten nach dem Eintauchen führen”.

Werbeanzeige im International Hühnermast Expo Guide von 2007. : “SCHAUM ALLEINE” ist was du brauchst. Eine Person kann mit dem “Avi-FoamGuard” eine komplette Entvölkerung des ganzen Hühnerstalls vornehmen.

Wenn die Hühner nach 15 Minuten oder mehr immer noch am Leben sind, sollen sie dann “eingeschläfert werden” werden, d.h. aber nicht mit einem Gas, wie im herkömmlichen Sinne, sondern Hals umdrehen und Genick brechen, zu Tode schlagen oder zu Tode stampfen. Am 21. Juni 2006 hielt das US Landwirtschartsministerium ein Treffen zu Methoden der Massenentvölkerung von Geflügel ab und bat um weitere Empfehlungen von eingeladenen Teilnehmern, einschließlich Karen Davis von United Poultry Concerns (US Amerikanischen Hühnermastverband).

Er beschrieb Schaumexperimente zur Abtötung von nichtkastrierten Hühnern, und ein Forscher des Treffens zeigte Folien, die zeigen, was er als”verzweifeltes Fluchtverhalten für 4 bis 6 Minuten” nannte. Du hast gesehen, wie die Köpfe von einigen Vögeln aus dem Schaum rausgeragt haben. “Schließlich, sagte er, waren sie von ihrem” Willenskampf “unter dem Schaum” erschöpft”.

“Schrecklich unmenschlich”

Der Geflügelforscher Dr. Ian Duncan von der Universität von Guelph in Ontario sagt: “Schaum ist eine schrecklich unmenschliche Art, Vögel zu töten. Du kannst nicht sagen, ob sie leiden oder laut sprechen, weil sie verdeckt sind. “

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Dr. Holly Cheever von der Vereinigung der Tierärzte für Tierrechte sagte der USDA: “Da sie vor dem Blick verborgen sind und möglicherweise nicht in der Lage sind zu vokalisieren, wenn sie mit dem Schaum bedeckt sind, wird die Bestimmung ihres Leidensgrades problematisch. Auch wenn die Vögel nicht zu kämpfen scheinen, wenn sich die Schaumwand ihnen nähert, sollte ihre Unbeweglichkeit nicht als Mangel an Stress oder Sorge seitens der Vögel gedeutet werden. Schließlich erklärt ein Gremium zertifizierter Veterinär-Toxikologe, dass es wahrscheinlich ist, dass die chemischen Inhaltsstoffe des Schaums Reizungen der Augen, der Schleimhäute und der Haut der Vögel verursachen werden. ”

In einem Bericht an die USDA im Namen der Humane Society der Vereinigten Staaten schrieb Dr. Mohan Raj von der Universität Bristol im Vereinigten Königreich: Ein primäres Tierschutzproblem bei dieser Methode ist, dass die Vögel entweder durch Ersticken oder Ertrinken getötet werden . . . . Eine physiologische Definition von Erstickung ist die physische Trennung der oberen Atemwege von der atmosphärischen Luft, die passieren würde, wenn die Vögel lebendig begraben werden würden. ”

“Massenentvölkerung von Geflügel als Krankheitsbekämpfungsmethode”

Am 6. Juli 2006 reichte United Poultry Concerns beim USDA einen Bericht über “Massenentvölkerung von Geflügel als Krankheitsbekämpfungsmethode” ein. Wir lehnten es ab, “Ausrottungsmethoden” zu empfehlen, und zitierten einige der von Tierärzten und anderen Betroffenen erkannten Tierseuchen (zum Beispiel erstickt CO2 Vögel schmerzhaft und kann sie zu Tode gefrieren), mit der Schlussfolgerung: “Wenn Massenvernichtungen durchgeführt werden sollen, sollten sie so erfolgen, dass das unvermeidliche Leiden der Vögel auf der Grundlage von die fortschrittlichsten Wohlfahrtskriterien, ungeachtet konkurrierender Ziele von Kosteneinsparungen und Zweckdienlichkeit. ”

Unser Bericht bezweifelt, dass die staatliche Industrie die unhygienischen Bedingungen verbessern wird, die Geflügel für eine breite Palette von virulenten Krankheiten prädisponieren. “Die Regierung hat ebenfalls erklärt, dass sie die lebenden Geflügelmärkte nicht schließen wird, obwohl dies als ein vorsichtiger Schritt im Einklang mit den wiederkehrenden Geflügelepidemien, an denen lebende Vogelmärkte beteiligt sind, und mit den dringenden Warnungen vor drohenden Pandemien der Vogelgrippe durch die Regierungen erscheint Auf der ganzen Welt werden Massenvernichtungen demnach weiterhin Teil eines Systems sein, das von Natur aus Krankheiten ausbrütet und verbreitet. ”

"Massenentvölkerung von Geflügel als Krankheitsbekämpfungsmethode" kann auf der Seite der US-Amerikanischen Hühnermastverbandes
www.upc-online.org/poultry_diseases/71106usda.html gelesen werden.

“Kriege sind kein Naturgesetz”: Daniele Ganser über illegale Kriege der USA

in Geopolitik
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Vergangene Woche hielt der Friedensforscher und Historiker Dr. Daniele Ganser in der Urania Berlin einen Vortrag zum Thema “Der illegale Krieg gegen Iran 1953”.

RT Deutsch-Reporterin Maria Janssen nutzte die Gelegenheit, um mit dem Schweizer zu sprechen. Ganser wirft einen Blick auf die nunmehr einjährige Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Außerdem äußert er sich zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen, ein Verschwörungstheoretiker zu sein. Hintergrund ist Gansers kritische Beleuchtung der Terroranschläge vom 11. September 2001 und die Rolle, die das WTC 7 dabei spielte.

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„Mitten im Informationskrieg“: Daniele Ganser über Medien, 9/11 und das US-Imperium

 

Durch die Rentenerhöhung müssen 4,41 Millionen Rentner Steuern zahlen

in Wirtschaft
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Von norddeutsche-edelmetall.de

Eine Rentenerhöhung mit fiesem Beigeschmack. Durch den Rentenanstieg um mindestens 3,22 Prozent müssen nun Tausende Rentner plötzlich Steuern zahlen. Grund ist die 2005 eingeführte Rentenbesteuerung und die fehlende Anhebung des Freibetrags.

Rentenerhöhung wird für 54.000 Rentner teuer

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Die Rente wird zum 1. Juli 2018 um 3,22 Prozent in den alten Bundesländern und um 3,37 Prozent in den neuen Bundesländern erhöht. Erstmal eine positive Nachricht. Doch bedenkt man die Folgen, hat die Erhöhung für viele Millionen Rentenbezieher einen Nachteil. Denn durch die Rentenbesteuerung müssen in der Folge über 54.000 Rentner plötzlich Steuern zahlen, da der Freibetrag nicht steigt. Somit ist jeder vierte Rentner betroffen. “Nach der aktuellen Anhebung der Rentenwerte im Jahr 2018 zahlen voraussichtlich 4,41 Millionen Rentner in Deutschland Steuern”, erklärte das Bundesfinanzministerium Focus Online auf Nachfrage. 2019 sollen es bereits 4,57 Millionen Rentner sein. Seit 2005 wird die Rente besteuert. Dabei wächst jährlich der zu besteuernde Anteil an.

Wer muss mehr zahlen?

Wer in diesem Jahr in Rente geht, darf brutto maximal 13.817 Euro beziehen, ohne, dass Steuern gezahlt werden müssen. Dies ergibt eine Berechnung von Focus Online. Bei diesem Betrag werden Sonderregelungen wie zum Beispiel der Altersentlastungsbetrag oder Werbungskosten berücksichtigt. Anschließend bleibt ein versteuerbarer Betrag von 9.000 Euro übrig. Dieser Betrag ist genau die Grenze des Freibetrags. Für Verheiratete liegt der Freibetrag bis 18.000 Euro. Ab 9.001 Euro beziehungsweise 18.001 Euro Jahresrente wird mit der Einkommenssteuer versteuert.

Wie hoch ist die Steuer?

Mit einer Nettorente von 9.001 Euro bis 13.469 Euro im Jahr für Alleinstehende und 18.001 bis 26.938 Euro für Ehepaare (immer der doppelte Betrag bei gleichem Steuersatz) müssen 7,2 Prozent Einkommensteuer gezahlt werden. Bei 13.470 Euro bis 52.881 Euro sind es anschließend zwischen 7,2 und 26,5 Prozent. Bei 52.882 Euro bis 250.730 Euro sind es 26,5 bis 38,7 Prozent. Ab 250.731 Euro sind es 45 Prozent (Spitzensteuersatz).

Ab Sommer in Bayern: Das härteste Polizeigesetz seit 1945

in Politik
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Titelbild: Woran denken Sie? Bayerns Polizei darf künftig tiefer in die Seelen der Bürger blicken. Foto: CC-BY-SA 2.0 mw238

Von netzpolitik.org

Die Polizei in Bayern darf bald Handgranaten tragen, V-Leute in Chats einschleusen und ohne Verdacht auf konkrete Straftaten ermitteln. Die Trennung zum Nachrichtendienst verwischt. Das Gesetz wird von der CSU in den nächsten Wochen praktisch ohne Gegenwehr und im Eilverfahren durch den Landtag gesteuert. Die Regierung sagt, sie werde damit „die Bürgerrechte stärken“.

Im Eiltempo und fast ohne Publikum arbeitet die CSU im Bayerischen Landtag am Ausbau der Macht der Polizei. Ein kurz vor dem Beschluss stehender Entwurf für das neue Polizeigesetz räumt der Exekutive bisher ungeahnte Befugnisse zur Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern ein: Juristen sprechen vom härtesten Polizeigesetz in Deutschland seit 1945. Das Gesetz tritt aller Wahrscheinlichkeit nach bereits im Sommer in Kraft. Am Mittwoch nahm der Gesetzesentwurf eine vorletzte Hürde. In einer gemeinsamen Sitzung des Verfassungs- und des Innenausschusses wurden sieben Juristen als Sachverständige angehört. Der Beschluss durch die CSU-Mehrheit im Landtag gilt als sicher.

Das Gesetz kommt einem Ausbau der Polizei zum Nachrichtendienst gleich. Die Exekutive darf künftig präventive Ermittlungen ohne konkrete Hinweise auf Straftaten führen – damit kann die Polizei nun wie der Verfassungsschutz agieren. Zudem dürfen die Beamten künftig in Ausnahmefällen Handgranaten einsetzen, Post von Verdächtigen beschlagnahmen, IT-Systeme durchsuchen, V-Leute einsetzen und Bodycams tragen. Die Opposition im Landtag kritisiert das Vorhaben scharf, doch bleibt sie angesichts der Mehrheit der CSU vorerst machtlos. Das CSU-geführte bayrische Innenministerium hält das Gesetz in einer Stellungnahme an netzpolitik.org für sauber: Ziel sei die „Stärkung der Bürgerrechte“.

Vorbild für ganz Deutschland?

Bisher gab es in Bayern kaum Öffentlichkeit für das Gesetz, mit Ausnahme eines alarmierenden Berichtsin der Süddeutschen Zeitung. Dennoch könnte das Gesetz zum verfassungsrechtlichen Präzedenzfall auf Bundesebene werden. Auch könnte Bayerns Polizeigesetz unter Bundesinnenminister Horst Seehofer bald in ganz Deutschland zum Vorbild werden.

Die bayrische Regierung setzt auf Umsetzung im Eiltempo: Das Polizeigesetz soll noch vor der Landtagswahl im Oktober beschlossen sein. Nur zweieinhalb Stunden lang hörte der Ausschuss am Mittwoch Experten an, dabei ging es sowohl um das Polizeigesetz als auch um die Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes. Nun folgt bereits der Beschluss.

Anlass für die Eile ist offiziell die Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Datenschutz bei der Strafverfolgung. Sonst auf viel Lärm bei neuen Sicherheitsmaßnahmen bedacht, agieren die CSU-Politiker diesmal geräuschlos: Gesetzesautor Florian Herrmann, normalerweise umtriebiger Verfasser von Pressemitteilungen, blieb zu seinem Werk auf seiner Webseite eine Äußerung bisher schuldig. Auch das bayrische Innenministerium erwähnte das neue Gesetz nur in einer einzigen Erklärung. Claudia Stamm, fraktionsloses Mitglied des Bayerischen Landtags, schreibt: „Die Eile, mit der das Gesetz nun durch das Parlament gejagt wird, zeigt auch, dass die Staatsregierung die öffentliche Diskussion scheut.“

Unlesbares Gesetz

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Zur Anhörung diese Woche im Landtag luden die Parteien ausschließlich Juristen als Sachverständige. Gefragt wurden sie zur Vereinbarkeit des Gesetzesentwurfs mit Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und dem Unionsrecht. Die Experten wagten kein abschließendes Urteil über die Verfassungskonformität des Vorhabens. Über die Zweckmäßigkeit des Gesetzes oder seine Praxistauglichkeit wurde gar nicht erst gesprochen, dafür waren keine Fachkundigen geladen. Das erweckt den Eindruck, der Bayerische Landtag sei eine Verwaltungsbehörde und kein politisches Organ.

Sachverständige äußerten laute Zweifel an der Verständlichkeit des Gesetzes. Der Rechtswissenschaftler Josef Lindner schreibt in seiner Stellungnahme, dass „das Polizeiaufgabengesetz (PAG) allmählich das Stadium der Unlesbarkeit erreicht hat“. Auch der sachverständige Juraprofessor aus Bayreuth, Markus Möstl, gab zu Protokoll, dass die Fülle und Komplexität der vorliegenden Vorschläge ihn „an Grenzen“ führe.

„Drohende Gefahr“ ausgeweitet

Die CSU will das Gesetz trotz bedenklicher Inhalte juristisch feuerfest machen. Dabei könnte die Unlesbarkeit des Entwurfs helfen. Im BKAG-Urteil vom April 2016 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass polizeiliche Datenerhebung und -verarbeitung mit der Begründung einer „drohenden Gefahr“ verfassungsrechtlich zulässig ist. Das hatte das Bundesverfassungsgericht zur Überwachung von sogenannten „Gefährdern“ ermöglicht. Vorgesehen war explizit der Fall des Terrorismus.

Die CSU schöpft den Begriff der „drohenden Gefahr“ voll aus. Der Gesetzesentwurf wendet ihn „auf beinahe sämtliche polizeilichen Befugnisse“ an, sagte der Sachverständige Markus Löffelmann, Richter am Landgericht München. Das Gesetz macht dabei keinen Unterschied zwischen Kriminalität und Terrorismus. In einer Stellungnahme gegenüber netzpolitik.org schreibt das bayrische Innenministerium, ihr Ziel sei es, „Terroristen, aber auch sonstigen Kriminellen frühzeitig auf die Spur zu kommen, um Anschläge oder kriminelle Taten wirksam zu verhindern“.

Das Gesetz nützt den politischen Spielraum durch das Urteil aus Karlsruhe auf clevere Art, sagte Kyrill-A. Schwarz, Sachverständiger und Juraprofessor in Würzburg. Schwarz schreibt in seiner Stellungnahme: Der Gesetzentwurf stelle bei einer „Vielzahl polizeilicher Maßnahmen auf die Eingriffsschwelle der ‚drohenden Gefahr‘ ab“. Damit greife er die „geradezu vorgezeichnete Linie“ des Bundesverfassungsgerichts auf. Dem Polizeigesetz gelingt es so, den neuen Leitbegriff der „drohenden Gefahr“ weit über den von Karlsruhe vorgesehenen Fall des Terrorismus auszuweiten.

Polizei als Nachrichtendienst

Die Trennung von Nachrichtendiensten, Polizei und Strafverfolgungsbehörden gehört bisher zum Kern des deutschen Sicherheitsapparats. Der Jurist Löffelmann sagt, dass dieser Unterschied mit Inkrafttreten des Gesetzes ein Stück weit aufgehoben wird. Durch Ausdehnung der Befugnisse auf bloß vermutete Straftaten wird die Polizei dem Verfassungsschutz deutlich ähnlicher. Die Polizei darf dann V-Leuteeinsetzen, die Wohnungen abhören und filmen dürfen. Auch können verdeckte ErmittlerInnen unter falschem Namen per Messenger mit Verdächtigen in Kontakt treten.

Selbst unter CSU-nahen Sachverständigen umstritten ist die erweiterte DNA-Analyse. Das Gesetz räumt die Möglichkeit ein, Genproben auf Augen- und Haarfarbe sowie Hautfarbe und Alter zu untersuchen. Daraus werden Phantombilder erstellt. Die Zuverlässigkeit der Technik und ihre ethische Vertretbarkeit ist aber äußerst umstritten. Juristen und Bürgerrechtler fürchten ethnische Diskriminierung bei der Fahndung auf Basis von nur bedingt aussagekräftigen Analyse-Ergebnissen. Auch fordert der bayrische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri klare Auflagen für den Umgang mit den Daten: „Insbesondere vermisse ich eine Regelung zur Löschung der DNA-Identifizierungsmuster.“

Politische Intervention

Langsam regt sich Widerstand. Schon am 26. April wird das Polizeigesetz voraussichtlich im Landtag verabschiedet. Die Landtagsabgeordnete Claudia Stamm bezeichnet das Polizeiaufgabengesetz als „demokratiefeindlich“. Die grüne Abgeordnete Katharina Schulze sagt: „Die massive Ausdehnung der Polizeibefugnisse ins Gefahrenvorfeld geht uns zu weit.“ Sie kündigte eine Verfassungsbeschwerde an.

Trotz Exportstopp im Koalitionsvertrag: GroKo genehmigt Rüstungsexport nach Saudi-Arabien

in Politik/Wirtschaft
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Keine Waffen mehr an Länder, die im Jemen Krieg führen: So haben es Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag stehen. Doch die Realität sieht anders aus. Der Bundessicherheitsrat soll den Verkauf von acht Patrouillenbooten an Saudi-Arabien genehmigt haben.

Das teilte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Donnerstag dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur und dem ZDFvorliegt. Bei der Lieferung soll es sich um vierzig Meter lange Patrouillenboote der Lürssen-Werft handeln.

Im Vertrag zur Großen Koalition hatten Union und SPDursprünglich einen Exportstopp vereinbart für alle Länder, die „unmittelbar“ am Bürgerkrieg im Jemenbeteiligt sind. Dieser Vereinbarung hatte sich Mitte Januar bereits die damalige, noch geschäftsführende Bundesregierung verpflichtet, noch bevor der Koalitionsvertrag verabschiedet war.

Schlupfloch im Koalitionsvertrag

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Der Bundessicherheitsrat nutzte jedoch ein Schlupfloch in der Vereinbarung: Lieferungen, für die bereits eine Vorgenehmigung erteilt worden war, sind von dem Exportstopp nicht betroffen. Diese Klausel wurde jetzt offensichtlich bei den Patrouillenbooten angewendet.

Rüstungsexporte werden immer zwei Mal von der Bundesregierung genehmigt: vor der Vertragsunterzeichnung, um dem Unternehmen Planungssicherheit zu geben – die Vorgenehmigung – und dann endgültig kurz vor der Auslieferung. Dazwischen können Jahre liegen, so wie jetzt auch bei den Patrouillenbooten. Schon in den vergangenen Jahren wurden mehrere dieser Boote ausgeliefert. In Wismar hängen etwa 300 Arbeitsplätze an dem Auftrag aus Saudi-Arabien.

Größte humanitäre Katastrophe der Welt

In dem Land auf der arabischen Halbinsel bekämpft eine von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz die vom Iranunterstützten Huthi-Rebellen. In dem zweijährigen Bürgerkrieg sind fast 10.000 Menschen getötet worden. Der Jemen wurde dadurch in eine humanitäre Krise gestürzt, welche die UNO als die derzeit weltweit größte beschreibt – 8,4 Millionen der 22,2 Millionen Einwohner sind demnach von einer Hungersnot bedroht.

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Glutamat der Geschmacksverstärker – Gift auf Raten

in Gesundheit
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Glutamat ist fast überall zu finden, wo der Geschmack verbessert werden soll. Vor allem aber in Tütensuppen, Chips und anderen Fertigprodukten. Dieser Geschmacksverstärker hat aber für den Menschen keine guten Auswirkungen, er soll sogar extreme Auswirkungen auf das Leben und die Gesundheit des Menschen haben. Das Schlimmste ist, das dieser Zusatzstoff sich auf das Gehirn auswirken kann. Wusstest du das? Ich auch nicht, bevor ich einige Informationen zusammengesammelt habe.

 

Das Gehirn leidet stark unter Glutamat

Glutamat wurde schon einmal von Prof. John Olney in Tierversuchen getestet. John Olney ist ein sehr bekannter Neurologe und Psychopathologe aus Amerika. Seine Ergebnisse und Untersuchungen waren und sind bahnbrechend, er fand heraus das Glutamat bei Gehirnen von Mäusebabys kleine Verletzungen und Löcher versucht.

Glutamat löst: Herzkrankheiten, Diabetes und Übergewicht aus

Prof. Bayreuther schaute sich die Ergebnisse von Prof. John Olney an. Nicht nur das die Mäusebabys Verletzungen und Löcher im Gehirn hatten. Nein, die ausgewachsenen Tiere fraßen mehr, das führte zu Übergewicht. Im späteren hohen Alter litten sie dadurch zusätzlich an Herzkrankheiten und Diabetes.

USA: Glutamat in Babynahrung

In den USA wurde der Zusatzstoff den Säuglingen und Babys in Babynahrung verkauft. Nach den Ergebnissen von Prof. John Olney wurde Glutamat aus der Babynahrung entfernt. In Europa bzw. in Deutschland war Glutamat in Babynahrung verboten.

Für Kinder, die älter sind und Erwachsen gibt es kein Gesetz, das Glutamat in der Nahrung verbietet. Deshalb sollte bei späterer Nahrung der Kinder darauf geachtet werden, was sie bekommen, auch bei Babys, die Brei bekommen oder irgendwelche Gläschen sollte stets die Zutatenliste vor dem Kauf kontrolliert werden. Selbst zubereiten ist natürlich eine der sicheren Methoden diesen schädlichen Stoff zu meiden.

Gibt es eine Gefahr von Glutamat für Ungeborene?

Ganz klar JA! Das zeigt der Kinderarzt und Buchautor Prof. Hermanusse, er konnte an Ratten beweisen, dass der Nachwuchs weniger wog bei der Geburt. Zusätzlich störe Glutamat die Bildung wichtiger Wachstumshormone. Die Folge war dramatisch, der Nachwuchs war nicht nur klein, sondern auch übergewichtig.
Das kann man bei uns Menschen auch beobachten, meistens sind übergewichtige auch kleiner.

Was macht Glutamat eigentlich in unserem Körper?

Warum ist dieser Zusatzstoff so gefährlich? Glutamat greift in die Funktion unseres Körpers ein, vor allem werden durch diesen Stoff verschieden Botenstoffe manipuliert. Durch diese Manipulation kommt es zu Körperfunktionen, die wir eigentlich nicht wollen, aber auch zu verschiedenen Erkrankungen.

Das Schlimmste aber an Glutamat ist es, das es Hirnzellen zerstört und so sterben unsere Neuronen ab!

Glutamat ist ein Nervengift

Prof. Bayreuther hat da seine eigene Meinung und sagt:

Ich bin der Meinung, das Glutamat ein Nervenzellgift ist und die Wirkung auf unseren Körper ist besorgniserregend!

Da hat er auch recht, weil Glutamat Erkrankungen wie Parkinson, Alzheimer und Multiple Sklerose fördert. Es lässt das Gehirn förmlich absterben, nur ganz langsam.

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Die Ernährungsweise wird durch Glutamat verändert

Der Zusatzstoff lässt nicht nur uns Menschen mehr Hunger haben, sondern auch bei Tieren ist das der Fall. Das sollte ja nicht so sein, denn irgendwann müssten wir ja satt werden. Das normale Sättigungsgefühl stellt sich also nicht ein.

Die Forscherin France Bellisle (die in Centre National de la Recherche Scientifique arbeitet) konnte bei Forschungen beobachten, wie bei der Gabe von Glutamat mehr gegessen wurde. Außerdem beobachte man bei den Menschen ein verändertes Essverhalten:

  • sie schlangen das Essen nur so runter
  • kauten weniger
  • machten weniger Pausen zwischen den Happen

Ursache für das Übergewicht?

Logischerweise ist das Essverhalten dann später ein Problem, wir werden DICK!
Prof. Hermanussen ist der Meinung das Glutamat, dick macht. In unserer Gesellschaft ist Glutamat sehr stark in unserer Nahrung verbreitet. Wenn wir nicht aufhören können Produkte zu essen, die Glutamat enthalten, dann sterben Nervenzellen im Gehirn ab. Dort wird aber unter anderem der Appetit gesteuert.

Dieser Meinung ist auch ein andere bekannter Neurochirurg (Forscher Blaylock) aus Amerika. Er stellt eine Frage in den Raum, die sehr interessant ist. Könnte das Übergewicht der Amerikaner deshalb so ausgeprägt sein, weil die Lebensmittel voller Glutamate sind?

Glutamat im Essen führt zu Hunger ohne Ende

Proteine, Zusatzstoffe und auch Glutamat führt zu Hunger ohne Ende und deshalb werden wir dick, das bestätigt auch Prof. Hermanussen.

Er versuchte seine These zu belegen, indem er ein Experiment wagte. Er gab Frauen, die gesund waren aber Übergewicht hatten ein Medikament gegen die schlechten Wirkungen von Glutamat. Die Frauen sollten in diesem Experiment keine Diät machen, sie sollten sich nur auf ihren Hunger konzentrieren.

Die Frauen bemerkten, dass sie weniger Hunger hatten und dadurch weniger aßen und das Gewicht ging nach einigen Tagen runter ohne das diese Frauen etwas veränderten.

Kann Glutamat Blindheit auslösen?

In Japan (Hirosaki Universität) gab es dazu Untersuchungen von Dr. Ohguro, er ist folgender Meinung:

Glutamat kann das Auge schädigen und es kann sogar zur Blindheit führen!

Natürlich untermauerte er seine Behauptung mit einem Experiment, indem man Ratten Glutamat gab. Am Ende beobachtete man, das die Sehkraft der Tiere sich stark verschlechterte und das innerhalb eines halben Jahres.

Glutamat aus dem Genlabor?

Die Weltwirtschaft und vor allem die Industrie denken immer nur an Profit, deshalb versucht man zum Beispiel Glutamat aus Bakterienstämmen gentechnisch zu verändern.

1980 war es dann so weit, ein Patent wurde an die Firma Ajinomoto vergeben, die es ihnen erlaubt Glutamat gentechnisch herzustellen. Die billige Ausrede dafür war, dass man noch mehr Interesse an Glutamat hätte und man auf diese Weise mehr davon produzieren könne.

Weiterlesen auf arturthomalla.de

Zwanzig Indikatoren, die signalisieren, dass DU in der Matrix lebst

in Welt
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Diese Liste zeigt wirklich, wie sehr die durchschnittliche Person stecken bleiben kann, wenn sie nur das sieht, was sie in unserer wirklich falschen, chaotischen, durcheinander geratenen Welt sehen wollen.

Du nimmst die blaue Pille, die Geschichte endet, du wachst in deinem Bett auf und glaubst, was immer du glauben willst. Du nimmst die rote Pille, du bleibst im Wunderland und ich zeige dir, wie tief das Kaninchenloch ist. “- Die Matrix

Zwanzig Indikatoren, die signalisieren, dass Sie in der Matrix leben:

  1. Du verbringst die meiste Zeit damit, eine Hypothek abzuzahlen, anstatt das Leben zu genießen.

 

  1. Du kannst nicht auf das kommende Wochenende warten.

 

  1. Du beurteilst deinen Erfolg mit dem Auto, das du fährst, dem Vorort, in dem du lebst, und der Größe deines Hauses.

 

  1. Die Reichen werden dafür belohnt, dass sie die Erde plündern, während diejenigen, die versuchen, sie zu retten, lächerlich gemacht werden.

 

  1. Du arbeitest in einem Job, den du nicht magst oder gar hasst, und denkst, dass das Geld, dass du verdienst, das Elend der Arbeit in einem Job oder einer Karriere ausgleicht.

 

  1. Du denkst, dass durch die Einnahme einer Pille deine Beschwerden geheilt werden.

 

  1. Du denkst, dass jemand, der sich auf gesunde, frische, Bio-Lebensmittel oder gar selbst-angebautes Obst und Gemüse konzentriert, merkwürdig ist, während du denkst, dass stark verarbeitete Lebensmittel, Fertigsuppen, Cola & Limos, Fast Food usw. normal sind.

 

  1. Du denkst, dass Shopping und allgemein materielle Ware dich glücklich machen werden.

 

  1. Du siehst dir die Nachrichten im Fernsehen an und denkst, dass dies die Wahrheit ist.
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  1. Du konzentrierst dich mehr auf Ihr Lieblingssportteam als auf die Natur und die Umwelt, auf die du für dein Überleben angewiesen bist.

 

  1. Du glaubst, dass Wachstum und die Entwicklung der Wirtschaft eine gute Sache sind und dass die Globalisierung Arbeitsplätze schafft.

 

  1. Du stimmst mit dem Status quo überein und stellst niemals in Frage, warum etwas getan wird.

 

  1. Du denkst, dass Verkehrsstaus, Umweltverschmutzung und Reizüberflutung Teil des normalen Alltagslebens sind.

 

  1. Du denkst, dass zwischen politischen Parteien ein Unterschied besteht und, dass sie echte Veränderungen bewirken werden.

 

  1. Du glaubst, dass es an jeder Ecke Terroristen gibt und sie eine Bedrohung für dich und deine Gemeinschaft darstellen, obwohl die Wahrscheinlichtkeit 150 mal größer ist vom Blitz getroffen zu werden, als an einem Terroranschlag beteiligt zu sein. Ganz zu schweigen von den Autounfällen.

 

  1. Du denkst, dass gentechnisch veränderte Lebensmittel zu essen und mit Pestiziden besprühtes Obst und Gemüse zu essen, in Ordnung ist.

 

  1. Du denkst, dass die Mainstream-Medien unabhängig und unvoreingenommen sind.

 

  1. Du denkst, dass ständige Ablenkung durch die Medien wie Sport, triviale Themen und Promi-Klatsch Nachrichten sind.

 

  1. Du denkst, dass es cool ist neben einem Zellenturm zu leben, weil du einen besseren Empfang bekommst.

 

  1. Du wartest stundenlang in der Schlange für die nächste Version des neuesten technologischen Gadgets wie z.B für das iPhone.

Ein unheimlicher “toter Wal” wurde in Manila angespült

in Umwelt
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Sie wissen wahrscheinlich, dass Plastikverschmutzung ein großes Problem für die Ozeane darstellt. Aber die meisten von uns sehen ihre schädlichen Auswirkungen nicht und begreifen nicht wirklich, wie schlimm die Situation ist.

Einwegplastik ist eine Epidemie, an die wir uns in unserer Kultur gewöhnt haben – Wasserflaschen, Müllsäcke, Einkaufstüten – es ist schwer ohne sie zu leben. Diese Bequemlichkeit hat jedoch auch schwerwiegende Konsequenzen. Laut Plastic Oceans kommen jedes Jahr mehr als 8 Millionen Tonnen Plastik in unseren Ozeane. Die Statistiken über Plastiktüten allein sind erdrückend. Weltweit werden pro Minute 1 Million Tüten verbraucht. Eine Plastiktüte hat eine durchschnittliche Lebensdauer von 15 Minuten, bevor sie zu Abfall wird und sie braucht 1.000 Jahre, um sich zu zersetzen.

Sensibilisierung durch Kunst

Das Bewusstsein für die Umweltverschmutzung durch Kunststoffe in der Öffentlichkeit ist wichtig im Kampf gegen die Verschwendung. Greenpeace Philippines hat kürzlich eine öffentliche Kunstinstallation namens “Dead Whale” ins Leben gerufen, die schwer zu ignorieren ist – sie ist eine eindringliche Erinnerung an den Schaden, den wir den Ozeanen und anderen Lebewesen zufügen. Die Organisation baute einen 50-Fuß-Nachbau eines toten Walkadavers, der aussieht, als wäre er an die Küste angespült worden. Der Körper wurde aus Plastikverschmutzungen geformt und die Kreatur ist mit Flaschen, Containern und allem anderen Müll gefüllt, der in unsere Gewässer gelangt.

Der “gestrandete” Wal wurde im Laufe von fünf Tagen entlang der Küste der Bucht von Manila positioniert. Es ist ein erschütternder Anblick; Auf den ersten Blick haben die Leute nicht bemerkt, dass das Meeresgetier eine Fälschung war. Es basiert jedoch auf einem realen Ereignis; Letztes Jahr starb ein junger 38-Fuß-langer Pottwal, nachdem er eine Schar von Müll einschließlich Fischernetzen, Haken, Seilen und Stahl aufgenommen hatte. Biboy Royong, der Creative Director des Projekts, erklärte: “Wir haben seine Form, Farbe, Textur, Größe und Proportion auf Bildern von gestrandeten Walen basiert. Wir haben uns dazu entschlossen, einen verwesenden Wal zu zeigen, also haben wir mehr mit den Texturen auf der Haut gespielt, mit Plastikmüll, den wir gesammelt haben. Wir wollten die Gemeinde in der Gegend überraschen. Damit es funktioniert, mussten wir einen realistischen toten Wal sorgfältig herstellen. ”

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Ein letzter visueller Effekt

Greenpeace Philippinen berücksichtigte den Fußverkehr bei der Installation des Stückes. Sie wählten die Manila Bay wegen der Menschen, die den Ort durchqueren und das Land verschmutzen. “Kunst macht eine bessere Aussage. Wenn wir die Gefahren sehen, die unserer Umwelt durch eine dramatische Visualisierung begegnen, werden die Menschen dazu angehalten, dagegen zu handeln “, sagte Royong.

Traurigkeit und Schock sind Teil des Seherlebnisses von dem toten Wal, und seine Eingeweide werden hoffentlich einen bleibenden visuellen Eindruck für diejenigen hinterlassen, die es sehen. “Hören Sie dem Weckruf des toten Wals zu, schauen Sie genauer hin und sehen Sie, was die Plastikverschmutzung für den Ozean bedeutet”, sagte Greenpeace Philippines in einem Facebook-Post über die Kampagne. “Wir hoffen, dass diese Installation die Öffentlichkeit ermutigt, aktiv zu werden und #RefusePlastic” (vermeide Plastik).

Wie man im Supermarkt (Plastik-)Verpackungen vermeidet: https://utopia.de/galerien/verpackung-vermeiden-im-supermarkt

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