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War on Terror

George W. Bush könnte wegen Kriegsverbrechen in Irak vor Gericht gestellt werden

in Kriminalität
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Am 12. Dezember fand vor einem kalifornischen Gericht eine mündliche Anhörung statt.

Seit Jahrhunderten haben die USA überall auf der Welt Kriegsverbrechen begangen und mussten dafür kaum negative Konsequenzen in Kauf nehmen. Einige der namhaftesten Kriegsverbrecher wie Henry Kissinger und Barack Obama haben trotz ihres dunklen Erbes zahlreiche Auszeichungen erhalten, einschließlich des Friedensnobelpreises. Jedoch könnten sich die Dinge bald ändern, wenn der frühere US-Präsident George W. Bush dazu gezwungen werden sollte, sich wegen der Kriegsverbrechen, die seine Regierung in Irak begangen hat, vor Gericht verantworten zu müssen. Das US-Berufungsgericht des neunten Gerichtsbezirks in Kalifornien bestätigte kürzlich, dass es im Fall Saleh gegen Bush zu einer mündlichen Anhörung durch die Richter Susan Graber und Andrew Hurwitz kommt, die mittlerweile am 12. Dezember stattgefunden hat. Andere Mitglieder der Bush-Regierung wie Dick Cheney, Colin Powell, Condoleezza Rice, Donald Rumsfeld und Paul Wolfowitz, werden ebenfalls als Angeklagte in dem Fall genannt.

Die Anklage gegen Bush wurde von Sundus Shaker Saleh vorgebracht, einer irakischen Frau, die Bush und hochrangige Regierungsbeamte seiner Regierung beschuldigt, aufgrund der Planung und Ausführung der Invasion und nachfolgenden Besetzung des Irak gegen internationale und US-Gesetze verstoßen zu haben. Saleh macht geltend, dass sich Bush und seine Kollegen des “Aggressionsverbrechens” schuldig gemacht haben, das 1946 bei den Nürnberger Prozessen als “höchstes internationales Verbrechen” definiert wurde.

In dem Fall legt Saleh Berufung gegen die Immunität ein, die Bush und den anderen Angeklagten durch das neunte kalifornische Bezirksgericht gewährt wurde, nachdem es durch Präsident Obama und das Justizministerium dazu gedrängt wurde. Saleh versuchte zuvor bereits 2013, Bush vor Gericht zu stellen, bis das Justizministerium intervenierte. Das kalifornische Gericht wies im Dezember 2014 ihren Fall mit Verweis auf den Westfall Act von 1988 ab, der früheren Bundesbeamten bei Zivilklagen Immunität gewährt, wenn ein Gericht entscheidet, dass die Beamten innerhalb des legitimen Aufgabengebiets ihrer Position gehandelt haben. Jedoch argumentiert Saleh diesmal, dass die Invasion des Irak nicht zum legitimen Aufgabengebiet des früheren Präsidenten Bush und seiner Regierung gehört habe. Eine Fülle von Beweisen, die seit der Invasion des Irak zusammengekommen sind, weisen nach, dass die Regierung zur Rechtfertigung und Durchführung des Krieges wissentlich gelogen hat, indem Irak unter Saddam Hussein fälschlicherweise unterstellt wurde, im Besitz von “Massenvernichtungswaffen” zu sein. Der wirkliche Grund jedoch bestand darin, dass Hussein damit aufgehört hatte, irakisches Öl in Dollar zu verkaufen, indem er auf Euro umgestellt hatte, und wodurch er eine Bedrohung für die US-Hegemonie in der Region darstellte.

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“Wir sind erfreut, dass es im neunten Gerichtsbezirk zur Anhörung kommt. Meines Wissens nach ist dies das erste Mal, dass ein Gericht die Zulassung von Argumenten erwägt, dass der Irak-Krieg nach nationalem und internationalem Recht illegal war”, sagte Salehs Anwalt D. Inder Comar. “Dies ist auch das erste Mal seit dem 2. Weltkrieg, dass ein Gericht zur Überprüfung aufgefordert wird, ob der Krieg selbst ein illegaler Akt der Aggression war – ein spezielles Kriegsverbrechen, das 1946 bei den Nürnberger Prozessen definiert wurde.”

Die am 12. Dezember stattgefundene mündliche Verhandlung wurde per Livestream übertragen und auf den YouTube-Kanal des neunten Gerichtsbezirks hochgeladen. Der Gerichtshof nahm um 9 Uhr UTC-8 seine Tätigkeit auf, wobei der Fall Saleh gegen Bush der letzte auf der Prozessliste war, und später am Morgen stattfand. Wenn der Fall fortgesetzt wird, könnte dadurch ein gesetzlicher Präzedenzfall geschaffen werden, der es ermöglichen würde, andere US-amerikanische sowie ausländische Präsidenten und Regierungsbeamte wegen ihrer Verbrechen anzuklagen, so wie den früheren britischen Premierminister Tony Blair, der auch bei den in Irak begangenen Kriegsverbrechen mitmischte. Obwohl es im Namen der Gerechtigkeit erforderlich ist, dass George W. Bush wegen der Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt wird, kommt man nicht umhin, daran zu zweifeln, dass er je persönlich vor Gericht erscheint, weil der “Tiefe Staat” fast jedes Mal interveniert, um die Seinen zu schützen.

Was denkt ihr darüber? Bitte hinterlasst unten eure Kommentare und teilt die Nachricht!

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von TrueActivist.com
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Die USA haben ISIS bereits fünfmal geholfen

in Geopolitik
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Erst letzte Woche bombardierten die USA – die zurzeit ohne UNO-Mandat oder Erlaubnis der syrischen Regierung Militäroperationen auf syrischem Territorium durchführen – syrische Truppen, töteten über 60 Kämpfer und verwundeten weitere 100. Dieser Angriff, dauerte nach Angaben der Assad-Regierung über eine Stunde. Er beinhaltete auch eine Reihe von Kriegsflugzeugen, die zu amerikanischen, britischen und sogar australischen Luftstreitkräften gehören.

Diese Luftangriffe trafen zusammen mit einer Offensive, die von ISIS-Milizen gestartet wurde, die daraufhin versuchten, regierungskontrollierte Einrichtungen zurückzuerobern. Nach Ansicht Russlands und Syriens ging die Luftoffensive mit der Bodenoffensive von ISIS einher, was ihre Bedenken bestätigt, dass die von den USA angeführte Koalition den ISIS-Milizen Deckung aus der Luft verschafft.

Dies sollte niemanden überraschen, der den Aufstieg von Gruppierungen wie ISIS im Nahen Osten mitverfolgt hat. Seit ISIS 2014 Al Qaida als größtes Schreckgespenst abgelöst hat, haben die USA die Gruppierung trotz des offiziell erklärten Krieges gegen die barbarische Terrororganisation auf vielerlei Weise unterstützt – sowohl heimlich als auch offenkundig.

Lassen Sie uns einige der Möglichkeiten genauer unter die Lupe nehmen, durch die die USA ISIS direkt unterstützen, während sie beanspruchen, dagegen zu kämpfen, seitdem der von Amerika erklärte Krieg 2014 begann (die USA halfen ISIS von Anfang an, aber das ist ein Thema für einen eigenständigen Artikel).

1. Mosul und Baiji

Im Juni 2014 überquerte ISIS die syrische Grenze in den Irak und nahm dabei mühelos die strategisch bedeutsamen, ölreichen Städte Mosul und Baiji ein, und schaffte es fast bis nach Bagdad. Inmitten des erschreckenden Siegeszuges der Terrorgruppe, lud sie im Internet Bilder und Videos von Schießereien aus fahrenden Autos sowie Massentodesmärschen und -gräbern (infolge der Massenexekutionen irakischer Soldaten) hoch.

ISIS-Milizen beanspruchten riesige Mengen an amerikanischer Militärausrüstung, einschließlich ganzer LKW-Ladungen an Humvees [Geländewagen der US-Armee], Hubschraubern, Panzern und Artillerie für sich. Dies war weder Washington noch dem Rest der Welt verborgen geblieben, indem sich die Kämpfer selbst fotografierten und aufnahmen und öffentlich ihre Aktivitäten auf sozialen Medien zur Schau stellten.

Wie haben die USA darauf reagiert? Überhaupt nicht. Trotz all der amerikanischen Militärbasen in Irak und der Fähigkeit der Regierung, alle Arten von unerlaubten Aktivitäten durchzuführen – einschließlich der Ermordung Muammar Gaddafis in Libyen durch eine Drohne, die von Sizilien aus durch einen Piloten geflogen wurde, der das Fluggerät von einem Marinestützpunkt in Nevada aus steuerte, konnten die USA nichts dagegen tun, um ISIS am schnellen Vorrücken zu hindern. Gab es vielleicht ein Problem, das das US-Militär davon abhielt, Luftschläge durchzuführen? Ganz klar nein, denn die USA hatten um dieselbe Zeit Drohnenangriffe in Pakistan gestartet, als ISIS vorrückte.

2. ISIS-Ölgewinne

Bei der Dokumentation über die Ausdehnung von ISIS, berichteten die Medien zuvor, dass sich ISIS an einem lukrativen Ölgeschäft erfreuen kann, durch das er mindestens 50 Millionen US-Dollar monatlich verdient. Wer genau kaufte dieses Öl? Die Mainstream-Medien weigerten sich, dies offen zu untersuchen, und die US-Air Force unternahm nichts, um die Haupteinnahmequelle von ISIS zu beseitigen.

Andererseits begannen russische Luftstreitkräfte im November 2015 damit, Ölkonvois in Richtung des türkischen Territoriums ins Visier zu nehmen. Bei einer damit in keinerlei Zusammenhang stehenden Angelegenheit, schoss die Türkei einen russischen Bomber ab, von dem sie behauptete, den türkischen Luftraum (für 17 Sekunden) verletzt zu haben. Die russisch-türkischen Beziehungen verschlechterten sich daraufhin unverzüglich, und Russland antwortete darauf seinerseits mit Sanktionen. Sie führten auch Beweismittel mit Hilfe von Satelliten an, von denen sie behaupteten, dass sie die Türkei als Hauptimporteur von ISIS-Öl aufdecken.

Die US-Regierung zweifelte den Beweis an, stellte jedoch ihrerseits keine Beweise zur Verfügung, und wurde durch die Teilnahme an einem russischen Angriff auf Tankwagen von ISIS zur versuchten Vortäuschung gezwungen, die gleiche Strategie [wie Russland] zu verfolgen. Dieses ganze Debakel warf die Frage auf, warum um alles in der Welt ausgerechnet ein Land mit einem so zweifelhaftem und brutalen Ruf wie Russland einen Job übernimmt, dessen Erledigung die USA für sich beanspruchten.

Die USA kamen daraufhin in Erklärungsnot, warum sie nicht die Haupteinnahmequelle von ISIS angriffen. Laut des früheren CIA-Direktors Michael Morell waren Umweltschäden und die Notwendigkeit, die irakische und syrische Infrastruktur zu schützen, die ausschlaggebenden Gründe dafür, warum die USA diese Tankfahrzeug nicht angriffen:

Wir waren nicht hinter den Ölquellen her, weil wir nicht wollten, dass das Treffen der von ISIS kontrollierten Ölquellen Umweltschäden anrichtet, und wir wollten diese Infrastruktur nicht zerstören.

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Das macht Sinn. Das US-Militär kann auf eine lange Geschichte des Umweltschutzes und der Verschonung öffentlicher Infrastruktur zurückblicken (das kann es nicht).

3. Palmyra

Im Mai 2015 überrannte ISIS die antike syrische Stadt Palmyra, worüber CNN behauptete, dass es sich um eine “schnelle, zerstörerische Übernahme einer weiteren Stadt, beim brutalen Streben, sein Kalifat im Nahen Osten auszudehnen” gehandelt habe. Das Einnehmen Palmyras stellte ein Risiko für den Fortbestand der UNESCO-Welterbestätte dar, von der gesagt wurde, “an der Schnittstelle verschiedener Zivilisationen gestanden” zu haben.

Ein weiters Mal während dieser brutalen Übernahme einer historischen Stadt, in der zehntausende Zivilisten wohnen, waren amerikanische Luftstreitkräfte nirgends zu sehen. Ende letzten Jahres hatten die USA ungefähr über 5 Milliarden Dollar ausgegeben, um speziell ISIS zu bekämpfen, haben aber aus unerfindlichen Gründen keine Initiative ergriffen, die am weitesten entwickelte Luftwaffe der Welt einzusetzen, um ihre Offensiven einzudämmen.

4. Abwürfe aus der Luft

Im Oktober 2014 berichtete die Washington Post, dass die US-Luftstreitkräfte “unabsichtlich” Waffen an ISIS geliefert hatten, die für kurdische Milizen in der syrischen Grenzstadt Kobane bestimmt gewesen seien. Die Kurden bekämpften den Islamischen Staat. Obwohl das Abwerfen von Waffen in einem Kriegsgebiet nach einer idiotensicheren Strategie aussieht, stellte es sich in diesem Fall als ein Rückschlag heraus, und die Waffen, zu denen auch Kisten mit Handgranaten gehörten, fielen in die Hände der Terrorgruppe.

Weiterhin finden irakische und syrische Truppen nach Siegen gegen die Terrorgruppe wiederholt ISIS-Kämpfer mit israelischer Ausrüstung.

Zufall?

5. Ramadi

Direkt bevor letztes Jahr die Palmyra-Offensive gestartet wurde, nahm ISIS auch die strategisch wichtige Stadt Ramadi ein. Die Einheimischen fragten sich erneut, warum die US-Truppen während der gesamten Operation nur dasaßen und Däumchen drehten. Die offizielle Erklärung, die für das Nichteingreifen angeboten wurde, war, dass sich die USA mehr über den Schutz des Lebens von Zivilisten sorgten – wenn man dem Glauben schenkt.

Ehrenhafte Erwähnungen

Die verschiedenen Arten, auf die die USA und ihre Verbündeten offenkundig ihre Unterstützung gewährten, sind endlos. Die obige Liste vermittelt nur ein kleines Bild der Möglichkeiten, auf die insbesondere das US-Militär den Islamischen Staat unmittelbar unterstützt hat, während sie gleichzeitig beanspruchen, ihn zu bekämpfen. Dies ist etwas, das man sich vor dem Hintergrund der jüngsten Attacke auf syrische Truppen vergegenwärtigen sollte, der einer ISIS-Offensive ebenfalls Rückendeckung aus der Luft verschaffte.

Ehrenhafte Erwähnungen, die es nicht auf diese Liste geschafft haben, schließen Amerikas Unterstützung für den durch Saudi-Arabien geführten Krieg gegen Yemen ein, in dessen Verlauf nie ein einziger ISIS-Kämpfer angegriffen wurde, und der kürzlich erneuerte US-Luftkrieg in Libyen, wodurch die Stadt Sirte angegriffen wurde. Sirte hat beinahe all seine ISIS-Anteile eliminiert. Es wurde stattdessen spekuliert, dass Amerikas Motive in Libyen nur einen Vorwand dafür liefern, jede Chance auf eine von Gaddafi beeinflusste politische Bewegung zu unterbinden – und dass der Feldzug letztendlich dazu angelegt ist, jede Chance auf eine Lösung der Libyen-Krise hinauszuzögern. So bemerkte die Stop The War Coalition:

Weitere westliche Bombardements werden die Spaltung vertiefen und die Gewalt intensivieren. Sie werden unausweichlich die Verbitterung gegenüber dem Westen erhöhen und nichts dazu beitragen, den IS zu besiegen. Stop The War fordert weiterhin die westlichen Mächte dazu auf, die schmerzlichen Lektionen aus den letzten 15 Jahren zu lernen und ihr krampfhaftes Festhalten an militärischen Lösungen aufzugeben.

Erwähnungen vor 2014 schlossen die Tatsache mit ein, dass ISIS fast zur Gänze ein Produkt der amerikanischen Außenpolitik ist, wie durch einen freigegebenen DOI-Bericht bestätigt wird.

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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Al Qaida-Anführer in Syrien gibt in Interview US-Unterstützung zu

in Geopolitik
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Seitdem 2011 der Syrien-Konflikt ausbrach, ist die Unterstützung Washingtons für undurchsichtige militante Gruppen innerhalb des Landes unbestreitbar. 2012 berichtete die New York Times, dass die meisten US-amerikanischen Waffen, die Oppositionsgruppen in Syrien zur Verfügung gestellt wurden, in die Hände von Dschihadisten gelangten, einschließlich syrischer Al Qaida-Verbündeter.

Jedoch ist die sogenannte Al-Nusra-Front, Syriens offizieller Al Qaida-Ableger, seit einiger Zeit ein Problem für die PR-Kampagne Washingtons, angesichts der Tatsache, dass die US-Regierung und eine Reihe weiterer Länder die Gruppierung offiziell zur Terrororganisation erklärt haben. Dennoch bildet die Al-Nusra-Front einen maßgeblichen Teil der syrischen Opposition. Wenn Sie die Zeit haben, führen Sie eine Google-Suche über irgendeine der sogenannten “moderaten” Rebellengruppen durch, welche die USA unterstützen. Achten Sie dabei darauf, ob sie mit der Al-Nusra-Front verbündet sind oder nicht.

Selbst die Freie Syrische Armee, eine Gruppierung, die nun von Extremisten dominiert wird, hat ebenfalls regelmäßig gemeinsam mit der Al-Nusra-Front durchgeführte Operationen zugegeben. Indem die NATO-Länder die Freie Syrische Armee massiv unterstützt haben, bedeutet dies, dass die Al-Nusra-Front (im Wesentlichen Al Qaida in Syrien) direkt durch den Westen unterstützt wurde?

Laut eines Interviews mit der Zeitung Kölner Stadt-Anzeiger (die komplette Übersetzung ins Englische finden Sie hier), behauptete der Kommandant der Al-Nusra-Front, Abu Al Ezz, dass die westliche Unterstützung für seine Terrororganisation sogar über eine indirekte Konsequenz des Versuchs hinausgeht, Streitkräfte der moderaten Opposition zu unterstützen.

“Ja, die USA unterstützen die Opposition [in Syrien], aber nicht direkt. Sie unterstützen die Länder, die uns unterstützen. Aber wir sind mit dieser Unterstützung nicht zufrieden.”

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Bildtext: “Ich habe mich nicht der Navy angeschlossen, um in einem syrischen Bürgerkrieg für Al Qaida zu kämpfen!”

Trotz der Tatsache, dass diese Unterstützung syrischer Oppositionsgruppen seit Jahren im Gange ist und Millionen US-Dollar gekostet hat, würde Al Ezz gerne noch mehr hochrangige Unterstützung aus Washington sehen.

“Der Kampf ist schwierig. Das [Assad-]Regime ist stark und wird von Russland unterstützt”, erklärte er.

Bisher, sagt er, sei die Al-Nusra-Front bei Kämpfen “dank der TOW [Panzerabwehr-]Raketen” siegreich gewesen: “Aufgrund dieser Raketen erreichten wir ein Gleichgewicht mit dem Regime. Unsere Panzer kamen über die Türkei aus Libyen, zusammen mit den [BM-21-]Geschosswerfern”.

Um Missverständnissen vorzubeugen, diese Waffen wurden von der Terrorgruppe weder gestohlen noch unbefugt angeeignet. “Nein, die Raketen wurden uns direkt übergeben”, bestätigte Al Ezz.

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Die Behauptung, dass sich israelische Mossad-Agenten und eine Reihe anderer westlicher Agenten auf syrischem Boden befinden, denen kürzlich ein russischer Luftangriff galt, erhält dadurch weiteren Auftrieb, indem Al Ezz behauptete, dass als die Al-Nusra-Front vorher angegriffen wurde, “[sie]  Offiziere aus der Türkei, Katar, Saudi-Arabien, Israel und Amerika hier hatten…Experten auf dem Gebiet des Einsatzes von Satelliten, Raketen, Aufklärungs- und Wärmekameras”.

“Die Amerikaner waren auf unserer Seite”, fügte er hinzu.

Weiterhin unterstützen laut des Kämpfers eine Reihe von US-Alliierten ebenfalls direkt den Al Qaida-Verbündeten.

“Israel gibt uns nun Unterstützung, weil Israel mit Syrien und mit der Hisbollah im Krieg ist”, sagte Al Ezz.

Selbst wenn die USA und ihre Verbündeten nicht direkt die Al-Nusra-Front unterstützen, gibt es eine Reihe von Problemen mit den Gruppierungen, die Washington tatsächlich unterstützt. Trotz der Tatsache, dass ein Sieg über die Al-Nusra-Front nicht zur höchsten Priorität des US-Establishments zu gehören scheint (angesichts dessen, wann man zum letzten Mal die Schlagzeile “US-Koalition holt zum Schlag gegen Al Qaida in Syrien aus” gesehen hat), bleibt die Tatsache bestehen, dass die Gruppierungen, die bei Friedensverhandlungen die syrische Opposition repräsentieren, eng mit der Terrororganisation verknüpft sind.

Dies wurde von den Dschihadisten selbst bestätigt.

“Es gibt Söldner in Syrien, Alloush [ein Anführer von Dschaisch al-Islam] kämpft mit der Al-Nusra-Front…Die Gruppierung, die in der Türkei beheimatet ist, und die zur Freien Syrischen Armee umgewandelt wurde, war üblicherweise ein Teil der Al-Nusra-Front.”

Wenn jemand bezweifelt, dass die Al-Nusra-Front eine Streitkraft ist, die infolge des Sturzes des Assad-Regimes in Syrien ihr Unwesen treiben wird, werfen Sie einfach einen Blick auf die Ziele, die Al Ezz laut des Reporters des Kölner Stadt-Anzeigers genannt hat:

“Unser Ziel ist, das Regime zu stürzen und einen islamischen Staat in Übereinstimmung mit der islamischen Scharia zu errichten”, sagte er.

“Eigentlich gehörten wir zusammen mit dem Islamischen Staat [IS, früher ISIS/ISIL) zur selben Organisation. Aber der Islamische Staat wurde in Übereinstimmung mit den Interessen und politischen Zwecken großer Mächte wie Amerika benutzt, und die Gruppierung hat sich von unseren Prinzipien entfernt. Die meisten der IS-Anführer arbeiten mit den Geheimdiensten zusammen, und das ist uns nun klar. Wir, die Al-Nusra-Front, gehen unseren eigenen Weg.”

Übersetzt aus dem Englischen von AnonHQ.com

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