anonymous, Autor auf Der Wächter

Kein Glück beim Glücksspiel: US-Programmierer hackt Lotto-Gewinnzahlen und bekommt 25 Jahre Haft

Published on August 23, 2017 in Welt

Der ehemalige Programmierer einer US-amerikanischen Lotterie-Firma, Eddie Tipton, ist wegen des Betrugs mit Lottoscheinen zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Wie es im Laufe der Ermittlung festgestellt wurde, erstellte Tipton eine Software, mit der er genaue Glückszahlen bestimmen konnte. Dann übermittelte er diese an seine Komplizen und teilte mit ihnen später den Gewinn.

Der Betrug wurde aufgedeckt, nachdem Tipton ein Los selbst gekauft hatte, was ihm als einem Mitarbeiter der Lotto-Firma verboten war. Er gewann 14 Millionen US-Dollar. Den Spielregeln zufolge musste aber der Käufer des Lottozettels seinen Gewinn selbst abholen. Als Tipton versuchte, das zu machen, wurde er festgenommen.

Der Mann wurde bereits 2015 verhaftet, gestand seine Schuld jedoch erst vor Kurzem. Nun soll der Mann die ihm bereits ausgezahlten Summen zurückzahlen. Außerdem verpflichtete er sich, die Software sowie seine Komplizen preiszugeben.

Opfer von US-Sanktionen gegen Russland: Leipziger Stahlbau-Firma meldet Konkurs an

Published on August 23, 2017August 23, 2017 in Geopolitik/Wirtschaft

Von rt.com

Neue Sanktionen der USA gegen Russland zeigen erste Auswirkungen in der deutschen Industrie. Das Stahlbauunternehmen IMO in Leipzig musste nun Insolvenz anmelden. Der Geschäftsführer prangert die Politik an, die Eingriffe in die Privatwirtschaft zulässt.

Wolfgang Topf, Geschäftsführer des Stahlbauunternehmens IMO in Leipzig sucht nach Investoren, um seine Firma zu retten. Die Schuld liegt seiner Meinung nach in der Politik.

Ich bin dagegen, weil die Wirtschaft nicht das ausbaden kann, was die Politik nicht bestimmt oder nicht zu Wege bringt.

Die Geschäfte von IMO fußten auf dem Kraftwerksbau. Aber eine abgeänderte Ausrichtung der Politik hin zur Grünen Energie machte den Anfang der Misere. Für die Firma bot der Blick Richtung Osten nach Russland und Kasachstan neue Geschäftsmöglichkeiten. Diese aber wurden nun durch die Sanktionen zu Nichte gemacht.

Die Sanktionen gegen Russland wurden im Zuge der neuen Anti-Russland-Politik aus Washington erlassen. Begründet werden sie mit dem russischen Einsatz im Kampf gegen den Islamischen Staat, der amerikanischen Sicht zur Rolle Russlands in der Ukraine Krise sowie den nicht bestätigten Einmischungen der Russen in die US-Wahlen.

Russland befreite sich nach den US-Sanktionen aus der Abhängigkeit vom Dollar. Die EU hatte angekündigt, auf die Realisierung von US-Sanktionen, die der “America First Politik” entsprechen und reine Wirtschaftsinteressen darstellen, zu reagieren. Eine Reaktion mit Maßnahmen aus Brüssel blieb bisher aus.

Der Wirtschaftsboykott zielt insbesondere auf die Nordstream II ab, welcher Europa mit Energie aus Russland versorgt. Die Lieferungen mit Flüssiggas aus den USA zu ersetzen ist auch mit Sanktionen unrentabel. Preislich kann das Flüssiggas nicht mit der russischen Energie konkurrieren.

Zum Thema – Washington will mit allen Mitteln Handelsdefizit der USA verbessern: Handelskrieg mit China und EU

Der russische Gesandte bei der Europäischen Union, Wladimir Tschischow, wies darauf hin, dass den Amerikanern die logistischen Voraussetzungen fehlen, um liefern zu können, da die Terminals für den Export in den USA und den Import in Europa fehlen, die Ressourcen nur unzureichend für Europa sind.

Auch lesen: Deutsche Wirtschaft warnt vor Folgen der US-Sanktionen gegen Russland

IMO ist nicht die einzige Firma, die unter dem Sanktionen in Deutschland Schiffbruch erleiden wird. Viele an Nordstream II investierte Unternehmen taten dies auf eigenes Risiko. Am günstigen Wirtschaftsklima Russlands profitierten nicht zuletzt auch deutsche Mittelständler und Familienunternehmen.

SPD im Wahlkampfmodus: Kanzlerkandidat Schulz fordert Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland

Published on August 23, 2017August 23, 2017 in Politik

Von rt.com

Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz hat sich im Wahlkampf von den USA distanziert. Er forderte den Abzug von US-Massenvernichtungswaffen aus Deutschland. Trumps Politik, so Schulz, sei falsch.

Eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung werde sich für eine solche Rückführung stark machen, sagte Schulz am Dienstagabend bei einer Wahlkampfkundgebung in Trier. Nach unbestätigten Informationen lagern auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst in Büchel in der Eifel noch aus der Zeit des Kalten Krieges bis zu 20 Atomwaffen der Vereinigten Staaten. Die USA verfügen derzeit noch über insgesamt rund 4.500 einsetzbare Nuklearsprengköpfe.

Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen – und wenn sie in Rheinland-Pfalz gelagert sind, dann die in Rheinland-Pfalz gelagerten Atomwaffen – abgezogen werden”, sagte Schulz.

“Herabwürdigung ganzer Bevölkerungsgruppen”

Der SPD-Kanzlerkandidat griff außerdem den amerikanischen Präsidenten verbal an. Es gebe “Konjunkturritter der Angst, die aus jeder Verängstigung ihr Kapital schlagen”, sagte Schulz:

Typen wie Donald Trump, Vertreter einer Politik, denen jede Niedertracht recht ist.” Die “Herabwürdigung ganzer Bevölkerungsgruppen und die gezielte Erniedrigung einzelner Personen” sei Absicht, führte Schulz aus. Dies führe zu einer “Verrohung der Sitten in der Politik, wie wir sie noch nie hatten”.

Entschieden wandte sich Schulz gegen eine Politik der Aufrüstung, wie sie Trump betreibe. Unter Verweis auf den Nordkorea-Konflikt sagte der SPD-Wahlkämpfer, eine von ihm geführte Bundesregierung werde eine, wie er es nannte, Rüstungsbegrenzungsinitiative ergreifen.

Es kann nicht sein, dass die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale, die von Trump gewollt ist, sich immer weiter entwickelt”, sagte Schulz.

Atomkriegsgefahr verhindern – Atomwaffenverbot unterstützen https://t.co/79ReHh4uko #Atomwaffen #NatWis #Frieden

— Uwe Hiksch (@UweHiksch) August 23, 2017

Der Nordkorea-Konflikt zeige, dass Rüstungsbegrenzung und insbesondere nukleare Abrüstung mehr als je zuvor dringend erforderlich seien.

Wir lehnen diese Aufrüstungsspirale ab”, sagte Schulz.

Autobahn statt Atomwahn

Das Geld solle stattdessen beispielsweise für Schulen, die Entwicklung des ländlichen Raumes und eine Verbesserung der Infrastruktur ausgegeben werden. Der SPD-Vorsitzender warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie wolle 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben, um wie von Trump gefordert das NATO-Ziel von Rüstungsausgaben in Höhe von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen.

In Anspielung auf die rechtsextremen Ausschreitungen in Charlottesville warf Schulz dem US-amerikanischen Präsidenten vor, dieser sei

nicht gewillt, sich vom Nazi-Mob zu distanzieren.

Er wolle ihm daher klarer als Kanzlerin Merkel zurufen:

Ihre Politik ist falsch, und sie wird niemals die Politik der Bundesrepublik Deutschland werden. Wir sind ein Land, in dem die Nazi-Ideologie nie wieder einen Platz finden wird.

Atomwaffenabzug als Wählerfang

Schon die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte im Jahr 2009 im Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Bundesregierung sich für den restlosen Abzug des US-Nukleararsenals von deutschem Territorium einsetzt. Zu diesem Zeitpunkt waren in Europa noch rund 200 Atomsprengköpfe stationiert. Wortwörtlich steht im Vertrag:

In diesem Zusammenhang sowie im Zuge der Ausarbeitung eines strategischen Konzeptes der NATO werden wir uns im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen, dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.

Laut US-Dokumenten, die Wikileaks im November 2010 veröffentlicht hatte, versicherte jedoch der deutsche Diplomat Christoph Heusgen gegenüber US-Vertretern nur wenige Wochen nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, dass es keinen Abzug der US-Atomarsenals geben werde, solange Russland noch über “tausende” Atomwaffen verfüge. Der damalige Außenminister Guido Westerwelle (FDP) habe aber bei den Koalitionsverhandlungen auf die Aufnahme der Forderung in den Vertrag bestanden.

Katholische Kirche entschädigt Missbrauchsopfer nicht – Begründung: Geschah mit “Einverständnis”

Published on August 23, 2017August 23, 2017 in Welt

Von rt.com

Die Verbrechens-Kompensationsbehörde in Großbritannien verweigert Missbrauchsopfern offenbar Entschädigungen. Als Begründung nutzen sie eine Gesetzeslücke, die bei “Einverständnis” des Opfers eine solche ausschließt. So scheiterten Anträge von rund 700 Opfern.

Der Katholischen Kirche und britischen Kommunalbehörden wird vorgeworfen, eine Gesetzeslücke zu nutzen, um Opfer von sexuellem Missbrauch nicht entschädigen zu müssen. Die so genannte Criminal Injuries Compensation Authority (CICA), eine britische Regierungsbehörde, die Entschädigungen für Verbrechensopfer festlegt, soll bei einigen mutmaßlichen Opfern Zahlungen verweigert haben.

Als Begründung gab die Behörde, die durch Gewaltverbrechen Geschädigten Kompensationen bezahlen soll, offenbar an, dass die Opfer ihrem Missbrauch “zugestimmt” haben sollen, wie einige britische Wohltätigkeitsorganisationen berichten. Rechtsanwälte, die Opfer vertreten, warnten ebenfalls, dass diese Verteidigungslinie immer häufiger angewendet werde.

Kinderbeauftragte schlägt Alarm

Ein Fall, der derzeit für Schlagzeilen sorgte, betrifft ein 12-jähriges Mädchen. Es soll mit Alkohol betäubt und in einen Wald verschleppt worden sein, wo es anschließend von einem 21-jährigen Mann sexuell missbraucht würde. Ein Entschädigungsanspruch zu Gunsten der Betroffenen bestand der Behörde zufolge nicht, da sie “freiwillig” mit dem Mann in den Wald gegangen sein soll.

Kein Kind gibt jemals seine ‘Zustimmung’, um missbraucht zu werden, und die verstärkte Verwendung dieser Verteidigungslinie, obwohl noch eher selten, ist besorgniserregend”,

sagte Anne Longfield, die Kinderbeauftragte Großbritanniens.

Ich habe das Justizministerium schon zuvor und jetzt wieder zu diesem Thema kontaktiert, und die Regierung sollte dringend darauf schauen, was getan werden kann, um diese Strategie zu bekämpfen.

Kirche ließ sich am Ende auf Vergleich ein

Die britische Zeitung Sunday Telegraph berichtete nun, dass sie Dokumente in Bezug auf zwei Fälle, in denen diese Verteidigungslinie zur Anwendung kam, eingesehen habe. Ein Kläger, der offenbar im Alter von 15 Jahren vergewaltigt wurde, bekam von Anwälten der katholischen Erzdiözese von Southwark zu hören, dass sein Missbrauch

tatsächlich im Kontext einer einvernehmlichen Beziehung aufgetreten ist.

Das Opfer sagte:

Ich war in jedem Fall unter dem gesetzlichen Alter, in dem Zustimmung möglich ist, die Situation hatte etwas von Grooming [Kontaktaufnahme über das Internet mit Minderjährigen mit sexuellen Absichten] und dies wurde völlig ignoriert. Es sorgte dafür, dass ich mich sehr klein gefühlt habe.

Die Katholische Kirche hat den Fall am Ende doch noch mittels Einwilligung in eine Entschädigung geregelt. Die Kirche zahlte 80.000 Britische Pfund (ungefähr 87.500 Euro). Dino Nocivelli, ein auf Kindesmissbrauch spezialisierter Anwalt bei der Kanzlei Bolt Burdon Kemp, sagte gegenüber dem Radiosender Kent Live:

Es ist an der Zeit, dass die Kirche das tut, was sie predigt, und ihr Versagen zugibt. Und dass sie die Verantwortung für all die Schäden übernimmt, die sie Kindern zugefügt hat und dass sie sich für den Missbrauch entschuldigt.

Seit dem die Regierungsbehörde CICA sich 2012 der Thematik angenommen hat, wurde in etwa 700 Opfer und Hinterbliebene von Opfern sexuellen Missbrauchs eine Entschädigung verweigert. In mehr als 99 Prozent der angezeigten Fälle sexuellen Missbrauchs fand dieser jedoch im weltlichen Bereich statt.

Libanesische Armee überrennt IS-Stellungen und hisst spanische Fahne für Terroropfer

Published on August 22, 2017August 22, 2017 in Welt

Von rt.com

Die libanesische Armee hat eine Reihe wichtiger Siege gegen die Terrormiliz IS erreichen können. Libanesische Soldaten rückten entlang der libanesisch-syrischen Grenze gegen mehrere IS-Stellungen vor. Derzeit führt die Armee eine Offensive gegen den IS.

Um ihre Solidarität mit den Terroropfern in Katalonien auszudrücken, hissten die Soldaten eine spanische Fahne. Insgesamt befreite die libanesische Armee rund 80 Quadratkilometer entlang der nordöstlichen libanesisch-syrischen Grenze. Etwa 40 Quadratkilometer befinden sich noch im Besitz der Terrormiliz. Die libanesische Armee führt seit Samstagmorgen eine Offensive gegen den IS durch.

Der Vorstoß der libanesischen Armee findet zeitgleich zu einer gemeinsamen Offensive der syrischen Armee und der libanesischen Hisbollah-Miliz in der Qalamoun-Region auf der syrischen Seite der Grenze statt.

Hauptziel der libanesischen Armee waren Ras Baalbek und das Gebirgsgebiet um al-Qaa. Eigenen Angaben zufolge stürmte die Armee zwölf IS-Stellungen und tötete mindestens 15 IS-Kämpfer.

Am zweiten Gefechtstag eroberte die Armee etwa 30 Quadratkilometer vom IS. Bei der Offensive seien drei Soldaten gefallen und drei weitere seien verletzt worden.

Um ihren Sieg zu feiern und als Gedenken an die Opfer der Terroranschläge des IS in Spanien und in anderen Ländern, hissten die libanesischen Soldaten eine spanische Fahne auf einer IS-Stellung in den Bergen in der Ras-Baalbeck-Region.

#تحية من جنودنا الذين يواجهون داعش في جرود رأس بعلبك الى ضحايا اسبانيا وكل العالم
#جبل_المخيرمة – جرود #رأس_بعلبك
#فجر_الجرود pic.twitter.com/BxZISkOgaJ

— الجيش اللبناني (@LebarmyOfficial) August 20, 2017

Bei dem Anschlag in Barcelona waren am Donnerstag 13 Menschen getötet worden. Wenige Stunden später starb zudem eine Frau in der südwestlich gelegenen Küstenstadt Cambrils, wo wohl ein weiterer Anschlag vereitelt wurde. Die Frau wurde von mutmaßlichen Terroristen auf der Flucht tödlich verletzt, die Täter wurden erschossen.

Zeitgleich zur libanesischen Offensive erklärte der Sender Al-Manar, dass Kämpfer der Hisbollah und die syrische Armee gegen den IS vorrückten. Sie konnten eine Reihe von IS-Stellungen erobern und insgesamt 87 Quadratkilometer von der Herrschaft der Terrororganisation befreien.

Am Samstag berichtete ein Korrespondent der syrischen Nachrichtenagentur SANA, dass “Armee-Einheiten, in Zusammenarbeit mit dem Nationalen Libanesischen Widerstand, Hisbollah” mindestens zwölf strategische Höhen im Gebirgsgebiet zum Libanon erobert haben. Syrische Truppen und die Hisbollah seien auf dem Vormarsch Richtung al-Arqoub und Rabeit al-Nahhash im westlichen Teil von Qalamoun.

Die libanesische Offensive erfolgte, nachdem der IS versucht hatte, in libanesische Dörfer einzudringen. Zudem nahm die Terrororganisation libanesisches Gebiet unter Artilleriebeschuss.

Die Operation sei seit Wochen in Vorbereitung, erklärte die Armee. Sie dementierte, dass es eine Zusammenarbeit mit der syrischen Armee oder Hisbollah besteht.

Diese Angriffe planen wir jetzt seit mehr als zwei Wochen”, erklärte der Pressesprecher der libanesischen Armee Brigadegeneral Ali Kanso gegenüber Al-Jazeera. “Unsere Mission ist es, das Grenzgebiet bis zur syrischen Grenze zu bereinigen.”

Serdar Somuncu kritisiert Erdogan-Anhänger: „Warum lebt ihr dann in Deutschland?“

Published on August 22, 2017 in Politik/Welt

In einem Interview mit focus.de über sein neuestes Buch “Matchpointe”, welches über “Lampenfieber, Erfolg und Versagen” handelt, geht Serdar Somuncu auch auf das Thema Türkei ein.

Auf die Frage: “In ihrem türkischen Geburtsland findet seit dem gescheiterten Putsch eine riesige Verhaftungswelle statt, und hierzulande scheinen sich Teile der deutsch-türkischen Community aus der Gesellschaft zu verabschieden. Wie empfinden Sie diese Entwicklung?” antwortet der Stand-Up Comedian folgendermaßen:

”

Das ist katastrophal. Ein Rückschritt um 100 Jahre. In Deutschland ist die vergangenen Jahrzehnte viel Integrationsarbeit geleistet worden. Nun kommt die vierte türkischstämmige Einwanderergeneration und dreht das Rad zurück.

Das sind alles Leute, die hier geboren wurden, die hier zur Schule gegangen sind. Die Frauen und Mädchen tragen Kopftücher, gehen nicht zum Schwimmunterricht. Diese Leute folgen einer erzreaktionären Form des Islam. Ich bin wahrlich kein Anhänger der AfD, aber auch in einer multikulturellen Gesellschaft muss man auf die Befindlichkeiten andersdenkender Menschen Rücksicht nehmen.

Wenn ich dann meine Landsleute sehe, die etwa in Köln zu Zehntausenden für die Einführung der Todesstrafe in der Türkei demonstrieren, da frage ich mich: Warum lebt ihr dann hier in Deutschland? Kurioserweise würde der größte Teil dieser Menschen nicht mal zwei Wochen unter dem Regime des türkischen Autokraten Erdogan überstehen, weil es so restriktiv ist.

Die meisten, die hierzulande die Zustände anprangern, säßen wahrscheinlich in der Türkei im Knast, wenn sie sich dort in ähnlicher Form äußern würden. Dieser Trend ist in meinen Augen sehr traurig, weil ich an einen Dialog zwischen Deutschen und Türken glaube.”

Weiterlesen auf: focus.de

Tatort Bahnsteig: An deutschen Bahnhöfen ist es so gefährlich wie seit Jahren nicht

Published on August 22, 2017August 22, 2017 in Welt

Die Sicherheitslage auf großen deutschen Bahnhöfen hat sich in den letzten Jahren zunehmend verschlechtert. In neun von den zehn größten Hauptbahnhöfen im Bundesgebiet ist die Kriminalitätsrate seit 2011 gestiegen.

Das geht aus einer internen Statistik der Bundespolizei hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Fälle von Körperverletzung, Sexualdelikte und Diebstähle hätten der Polizei zufolge spürbar zugenommen. In Frankfurt hat sich die Zahl der Drogen-Delikte zum Beispiel verdreifacht, in Hannover stieg die Zahl der Straftaten um 61 Prozent. Nur am Hauptbahnhof Düsseldorf ist die Kriminalitätsrate niedriger als vor fünf Jahren.

Polizei: Stellenstreichungen die Ursache

Laut Jörg Radek von der Gewerkschaft der Polizei sei die Lage auf Bahnhöfen zum Teil auf Stellenstreichungen unter der Regierung Merkel zurückzuführen. So gibt es derzeit rund 5000 Bahnpolizisten, Radek zufolge seien das 2350 Beamte zu wenig. Das CDU-geführte Bundesinnenministerium will bis 2020 etwa 6800 zusätzliche Polizisten einstellen, die SPD fordert sogar 15.000 zusätzliche Polizisten. In welchen Bereichen sie tätig sein werden, ist aber noch offen.

Weiterlesen auf focus.de

Mit Militär gegen Migranten: Berlin und Paris wollen Militär in Sahelzone mit Waffen ausstatten

Published on August 21, 2017August 22, 2017 in Welt

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) trifft sich mit Soldaten am 30.07.2017 im Camp Castor in Gao im Afrikanischen Mali. Foto: Britta Pedersen/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit

Von rt.com

Um die Sicherheit Europas auch in der Sahelzone zu verteidigen, wollen Deutschland und Frankreich das Militär vor Ort mit Waffen, Munition und Fahrzeugen unterstützen. Dies ging aus einem Dokument des Europäischen Auswärtigen Dienstes hervor und unterscheidet sich von früheren Angaben. Die Aufrüstung sorgt für Kritik.

Die Unterstützung europäischer Staaten, allen voranDeutschlands und Frankreichs, für Polizei und Militär westafrikanischer Staaten soll nach neuen Informationen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) auch Waffen, Munition und militärische Fahrzeuge liefern. Zuvor hieß es, die “G5 Sahel Joint Force” solle Hilfe bei der Ausbildung und Infrastruktur erhalten.

Der Aufbau des afrikanischen Verbands wurde Anfang des Jahres beschlossen, der UNO-Sicherheitsrat stimmte im Juni zu. Die EU will 50 Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Der 5.000-köpfige Truppenverband, zu dem sich Mali, der Niger, Tschad, Mauretanien und Burkina Faso Anfang dieses Jahres zusammengeschlossen hatten, solle die afrikanischen Länder

in die Lage versetzen, ihre Sicherheit und ihre Stabilität zu verteidigen und sich gegen den Terror und die organisierte Kriminalität zu wehren”,

verkündete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Juli bei einem Treffen im Niger mit der französischen Amtskollegin Florence Parly.

Für das Sahel-Projekt waren Materiallieferungen und logistische Unterstützung vorgesehen. Die deutsche Verteidigungsministerin lieferte gleich 100 Pritschenwagen, 115 Motorräder und 55 Satellitentelefone im Wert von fünf Millionen Euro mit nach Niger, weitere Fahrzeuge sollen folgen, auch der Flughafen im Niger sowie der in Gaor, Mali, sollen mit deutschen Mitteln ausgebaut werden.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte dem Beschluss, eine solche Truppe aufzubauen, im Juni zugestimmt. Sie soll bereits bis September einsatzfähig sein.

„Unterstützerkonferenz“ soll im September in Berlin stattfinden, Partner angeworben

Die deutsche und die französische Verteidigungsministerin waren sich jedoch einig

Die Eingreiftruppe wird die Lösung für die Probleme der Region finden”, so Parly bei dem gemeinsamen Besuch im Niger.

Deutschland und Frankreich hatten bereits vor Wochen angekündigt, eine Unterstützerkonferenz für den Kampf gegen den Terror und die Schleuser in der Sahelzone auszurichten. Sie sei für den September in Berlin geplant, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Man wolle mehr Staaten ins Boot zu holen – es gehe dabei nicht nur um Geld, sondern um Unterstützung etwa bei Ausbildung, Ausstattung und Infrastruktur der Sicherheitskräfte in Westafrika. Spanien und Italien hätten bereits Interesse bekundet. Auch UN- und EU-Vertreter würden zu der Konferenz eingeladen.

Für uns ist wichtig, weitere europäische Partner anzuwerben“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch der Baustelle des künftigen Hauptquartiers der G5-Sahelstaaten im Niger.

Deutschland wolle bis Ende des Jahres etwa 53 Nutzfahrzeuge wie Laster, Gabelstapler und Feuerwehrautos an das Land liefern, hieß es. Die Fahrer würden dann durch Frankreich ausgebildet.

Militärische Migrationsbekämpfung

Allerdings wird die Truppe auch mit Migrationsbekämpfung beauftragt, sie soll unter anderem Flüchtlinge in ihre Heimat zurückführen und Schlepper bekämpfen, wie aus aktuellen Dokumenten des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) hervorgeht.

Im zentralafrikanischen Niger sind seit dem Jahr 2014 deutsche und französische Truppen im Einsatz. Der deutsche Botschafter Bernd von Münchow-Pohl bezeichnete es als “ein Schlüsselland im Kampf gegen den Terrorismus und die illegale Migration” aus Westafrika.

Ein Großteil der Migranten, welche versuchen, nach Libyen und dann über das Mittelmeer nach Europa zu emigrieren, reist durch den Niger.

Im Juli teilte der EU-Außendienst dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) in Brüssel mit, dass Frankreich und Deutschland planen, die G5-Truppe mit Waffen und Munition sowie Fahrzeugen für bewaffnete Einheiten aufzurüsten.

Das Bundesverteidigungsministerium dementierte später jedoch, dass Deutschland sich an der Lieferung von Waffen oder Munition beteiligt, die G5-Einheiten würden lediglich “nichtletale Ausrüstung” aus Deutschland erhalten. Dennoch wurde der Vorstoß kritisiert, nicht zuletzt da damit das Asylrecht praktisch außer Kraft gesetzt würde.

Omid Nouripour, Sicherheitsexperte (Bündnis 90/Die Grünen), hält es für “offenkundig, dass man der Migration mit Militarisierung begegnen will. Einheimische Truppen sollen die Drecksarbeit erledigen, die Menschen zur Rückkehr zu zwingen”.

Auch stieß die Lieferung von Waffen an den Tschad auf Kritik, da es ungewiss sei, ob sie nicht gegen die eigene Bevölkerung zum Einsatz käme.

Flucht nach Syrien: Deutschland unterstützt rückkehrwillige Flüchtlinge nicht

Published on August 21, 2017August 21, 2017 in Politik

Von rt.com

Viele der Syrer, die in Deutschland Schutz fanden, würden gerne wieder in ihre Heimat zurückkehren. Da die deutschen Behörden dies nicht unterstützen, verkaufen etliche Flüchtlinge ihre deutschen Dokumente an Schleuser im Internet, um so ihre Reise nach Syrien zu bezahlen.

Noch immer ist die Flüchtlingskrise in aller Munde. Worüber jedoch wenig berichtet wird, sind die Syrer, die nun wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. Sie dürfen Deutschland nicht offiziell Richtung Syrien verlassen und geraten dadurch in die Fänge windiger „Rück-Schleuser“.

Seit 2014 stellen Syrer, die vor dem internationalen Stellvertreterkrieg in ihrer Heimat geflohen sind, die größte Gruppe Schutzsuchender in Deutschland. Nach aktuellen Zahlen sind es rund 600.000 Syrer, die nach Deutschland geflohen sind. Viel wird seitdem auch auf höchster Regierungsebene darüber debattiert, welche Zukunftsperspektiven die Menschen in Deutschland haben und wie man der Flut an Flüchtlingen Herr werden kann.

Auch über „Obergrenzen“ für die Aufnahme von Flüchtlingen wird kontrovers diskutiert, die Balkanroute wurde schon vor geraumer Zeit von der Türkei abgeriegelt. Auch die Debatte über eine schnellere Abschiebung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive erhitzt die Gemüter.

Syrische Flüchtlinge wollen, aber dürfen Deutschland nicht verlassen

Soweit so alltäglich. Doch das Flüchtlinge sich in Deutschland gefangen fühlen, ist eine ungewöhnliche Wendung der Geschichte. Immer mehr syrische Flüchtlinge wollen wieder in ihre Dörfer und Städte zurückkehren – die deutschen Behörden erlauben es ihnen jedoch nicht. Die Situation in Syrien sei zu gefährlich, heißt es.

Begünstigt wird die anrollende Rückkehrwelle durch immer neue Geländegewinne der syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen militante Islamisten. Durch russische Luftunterstützung gelang es den Einheiten, den sogenannten „moderaten Rebellen“ immer weitere Landesteile zu entreißen. Dort wo dies bisher gelang, herrscht größtenteils wieder Sicherheit, Geschäfte eröffnen wieder, und die Menschen hoffen auf einen Neuanfang.

Syrische Flüchtlinge erhalten nur noch subsidiären Schutz

Seit Anfang 2016 werden syrische Flüchtlinge vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht mehr generell als Kriegsflüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention behandelt. Durch das Anfang 2016 beschlossene Asylpaket II wird immer mehr syrischen Flüchtlingen nunmehr lediglich ein sogenannter „subsidiärer Schutz“ gewährt. In Zahlen äußert sich das wie folgt: Im Januar und Februar 2016 bekamen nur 0,1 Prozent der syrischen Asylbewerber subsidiären Schutz zuerkannt. Bereits im April 2016 lag der Anteil schon bei mehr als 16 Prozent und im Oktober gar bei mehr als 66 Prozent der Fälle. Die konkrete Folge: Die Flüchtlinge müssen sich wieder einer Einzelfallprüfung stellen, und der viel diskutierte Familiennachzug ist für einige Zeit ausgeschlossen.

Was bedeutet subsidiärer Schutz? Diesen Schutz bekommen jene Asylsuchenden, die zwar nicht individuell verfolgt werden, aber denen in ihrem Herkunftsland die Todesstrafe, Folter oder ein ernsthafter Schaden droht. Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention wiederum erhält, wer in seinem Herkunftsland individuell verfolgt wird, unter anderem aufgrund politischer Betätigung, eines religiösen Bekenntnisses oder sexueller Orientierung. Flüchtlinge mit Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) erhalten Schutz für drei Jahre und können sich danach frei in Deutschland bewegen. Flüchtlinge, die subsidiären Schutz erhalten, dürfen nur ein Jahr lang in Deutschland bleiben. Dieser Zeitraum kann jedoch verlängert werden.

Mehr zum Thema:Syrien: Je länger der Krieg, umso gravierender der Brain-Drain

Für deutsche Gerichte ist Syrien nicht mehr gefährlich genug

Etliche syrische Flüchtlinge klagten gegen die neue Praxis, doch das BAMF argumentierte unter anderem:

(…) die aktuelle Bürgerkriegssituation in Syrien habe zu einem teilweisen Abzug von Kräften des sogenannten Islamischen Staates geführt, weshalb z. B. Kurden in bestimmten Gebieten keine Verfolgung fürchten müssen.”

Es gebe keine gesicherten Anhaltspunkte dafür, dass abgeschobenen Rückkehrern grundsätzlich und ungeachtet besonderer persönlicher Umstände Tätigkeit für die sogenannte Opposition unterstellt werde. Auch sei nicht bekannt, dass Befragungen bei der Rückkehr und damit einhergehende Misshandlungen in Anknüpfung an ein asylrechtliches Merkmal erfolgten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster stützte die Einschätzung im Februar 2017. Demnach sei nicht davon auszugehen,

dass zurückkehrende Asylbewerber allein wegen ihres Asylantrags, ihres Aufenthalts hier oder wegen illegalen Verlassens ihres Heimatlands vom syrischen Staat als politische Gegner verfolgt würden.”

Diese Wahrnehmung der Situation in Syrien stößt auf Kritik und führte zu zahlreichen Klagen. Gegenüber Syrern, die den umgekehrten Weg gehen und nach Syrien zurückkehren möchten, wird jedoch die Argumentation umgekehrt. Aufgrund des Krieges in Syrien sei die Situation zu gefährlich, um eine Rückkehr zu gestatten. Entsprechende Dokumente zur Ausreise in benachbarte Staaten wie den Libanon, die Türkei oder Jordanien erhalten die rückkehrwilligen syrischen Flüchtlinge daher nur über dubiose Mittelsmänner etwa im Internet.

Trotz der nach wie vor in etlichen Landesteilen Syriens prekären Sicherheitslage drängt es viele Syrer wieder verstärkt in ihre Heimat. Für viele haben sich die Erwartungen, die sie an ihre Flucht nach Deutschland hatten, nicht erfüllt. Andere wollen ihr Eigentum in Syrien beschützen, wieder andere wollen erneut ein kleines Geschäft eröffnen oder einfach ihre Familie wieder sehen. Der syrische Präsident al-Assad ermunterte die Rückkehrwilligen zuletzt Mitte 2017:

Die Regierung wird ihr Möglichstes tun, um die Heimkehr von Flüchtlingen zu befördern”, erklärte Assad der syrischen Nachrichtenagentur Sana am 11. Mai 2017.

Behördern unterstützen Rückkehrer nicht – die Situation in Syrien sei nach wie vor zu gefährlich

Für die freiwillige Rückkehr von Asylbewerbern, die viel billiger als eine Abschiebung ist, gibt es in Deutschland finanzielle Anreize vom Staat, so etwa für den Irak oder Afghanistan. Für Syrien gilt dies jedoch nicht. So auch im Fall des Syrers Feras Aldwiri. Aldwiri hatte seine Heimat verlassen, nachdem seine Wohnung samt Geschäft nahe Damaskus zerbombt wurde. Seine Betreuerin Birgit Merklein wandte sich schließlich an das BAMF, um die Möglichkeiten des Syrers zu erörtern, wieder in seine Heimat zurückkehren. Die Antwort der Behörde fiel jedoch negativ aus:

Für syrische Staatsangehörige gibt es derzeit leider keine Möglichkeit, mit dem Programm REAG/GARP [ein Rückkehrprogramm für Flüchtlinge] zurückzukehren. Der Grund liegt darin, dass IOM [Internationale Organisation für Migration] keine Rückkehr in ein Kriegsgebiet durchführt.”

Doch für Syrer bestehe eventuell die Möglichkeit, über die Türkei auszureisen – bei Vorlage einer entsprechenden Einreiseerlaubnis. Demnach habe sich außerdem gezeigt,

dass verschiedene Sozialämter noch vereinzelt Unterstützung gewähren.”

Schlepper machen mit “Rückschleusungen” Geschäfte

Was also tun? Um die entsprechende Reise in die Türkei oder andere Nachbarstaaten Syriens zu finanzieren, verkaufen etliche rückkehrwillige syrische Flüchtlinge ihre in Deutschland erhaltenen Ausweisdokumente. Anschließend buchen sie einen Flug, etwa nach Griechenland, und lassen sich dann über die griechisch-türkische Grenze schmuggeln.

Ein florierender Schwarzmarkt für den illegalen Handel mit Ausweisdokumenten entsteht. Der Handel findet vorwiegend in den sozialen Netzwerken statt, beispielsweise bei Facebook. Nach Informationen eines öffentlich-rechtlichen Rechercheteams liegen die Preise für die Dokumente zwischen 300 und 2.000 Euro. Die sogenannten blauen Flüchtlingspässe (Ersatzdokumente für Geflüchtete) bringen etwa 1.600 Euro ein. Von der Türkei geht es für die verzweifelten Rückkehrer weiter nach Syrien.

Das Phänomen der sogenannten „Rückschleusungen“ eröffnet dabei kriminellen Geschäftemachern neue Möglichkeiten. Diese nutzen die erhaltenen Gelder, um wiederum andere Menschen mit den erhaltenen Ausweisdokumenten nach Deutschland zu schleusen. Gegenüber dem öffentlich-rechtlichen-Rechercheteam erklärte ein Rückkehrwilliger:

Viele meiner Bekannten sind schon zurück, einige warten nur auf ihre deutschen Dokumente, um sie dann zu verkaufen und zurückzukehren“, so der Syrer.

Die Inserate in den geschlossenen Facebook-Gruppen klingen wie folgt:

Erhältlich: Deutsche Papiere für jemanden aus dem Jahrgang 1994.”

Eine andere Annonce lautet:

Hallo, ich gehe nächsten Monat zurück in die Türkei, ich [sic.] biete die Reisepässe meiner Familie zum Verkauf an.”

Demnach werden bis zu acht Pässe täglich über den digitalen Vertriebsweg an Kaufwillige veräußert.

Einer der Flüchtlinge, die es zurück nach Syrien zieht, zieht Bilanz seiner kuriosen Situation:

Es fühlt sich echt bescheuert an, der Trip nach Deutschland war teuer und gefährlich, und jetzt mache ich mich auf den Rückweg. Muss mich wieder schmuggeln lassen.”

Vor Ort in Griechenland übernehmen Schleuser die Organisation der Weiterreise in die Türkei. Auch einheimische Griechen nutzen die Gelegenheit zum Geschäft mit der immer größer werdenden Anzahl an rückkehrwilligen Syrern. Lokale Sicherheitsbehörden sollen gegenüber den Schleusern regelmäßig ein Auge zudrücken, schließlich ist man ja auch froh, einige der auch vor Ort zahlreich gestrandeten Flüchtlinge wieder los zu werden. Ein örtlicher Bürgermeister, der anonym bleiben möchte, gewährt Einblicke in das Geschäft mit den Zurück-Flüchtenden:

Mehr zum Thema:Polizei nimmt mehrere Schleuser in Griechenland fest

Ich behaupte ja nicht, dass es keine Netzwerke auf unserer wie auf der anderen Seite gibt. Natürlich arbeiten sie zusammen, damit Flüchtlinge geschleust werden. Aber in der überwiegenden Mehrheit sind es nicht Einheimische, die beteiligt sind. Und sagen Sie mir, wo gibt es denn keine Verstrickungen?”

Auf Facebook erklärt einer der Schleuser einem Rückkehrer, wie die Reise in die Türkei weitergeht:

Mein Bruder, der Preis ist 200 Euro von Didimotichou bis nach Istanbul. Ich komme heute Nacht und hole dich ab. Es wird alles gut. Keine Angst. Bleib einfach im Hotel, warte auf meinen Anruf und bete zu Gott.”

Investigativ & Unabhängig – Das Internet vergisst nie

anonymous - page 97

Kein Glück beim Glücksspiel: US-Programmierer hackt Lotto-Gewinnzahlen und bekommt 25 Jahre Haft

Opfer von US-Sanktionen gegen Russland: Leipziger Stahlbau-Firma meldet Konkurs an