Schnöggersburg: Eine Geister-Großstadt – nur für den Krieg

Von rt.com

von Susan Bonath

In der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt wird es künftig noch mehr militärische Bewegung geben. Die Kriegsübungsstadt namens Schnöggersburg auf dem Truppenübungsplatz Altmark, nördlich von Magdeburg, ist fast fertig. Am Donnerstag wird ein Großteil der sechseinhalb Quadratkilometer großen Geistermetropole an die Bundeswehr übergeben. Deutsche und NATO-Truppen sollen in dieser den bewaffneten Einsatz in Großstädten proben.

Geheim geplantes Millionenprojekt

Die Bundesregierung hatte den Bau von Schnöggersburg lange im Geheimen geplant. Als Journalisten erstmals im Frühjahr 2012 Wind von dem Projekt bekamen und darüber berichteten, waren die Verträge längst in Sack und Tüten. Fünf Jahre nach der Grundsteinlegung ist eine Stadt entstanden, in der niemals jemand wohnen wird. Ihr Ambiente ist das einer westlichen Metropole.

In Schnöggersburg werden typische Elemente eines urbanen Ballungsraumes abgebildet, um Soldaten für Einsätze in bebauten Gebieten optimal vorzubereiten”,

teilte die Bundeswehr in ihrer Einladung zum Event an Pressevertreter mit. Soldaten sollen die Journalisten zum Beispiel durch die Altstadt mit Marktplatz führen. Dort sind mehr als 500 Gebäude sowie Straßen und Wege samt Kanalisation entstanden. Ein künstlicher Fluss mit mehreren Brücken schlängelt sich durch das Großstadtambiente. In diesem gibt es neben Wohngebieten auch Hochhäuser und Hotels, ein Stadion, ein Industriegebiet, ein Regierungsviertel, eine Autobahn, ein Gefängnis, ein Elendsviertel sowie einen Sakralbau mit sowohl christlichen und jüdischen als auch muslimischen Elementen.

Sachsen-Anhalts erste U-Bahn

Durch Schnöggersburg fährt auch die einzige U-Bahn Sachsen-Anhalts. Sie verfügt über drei Stationen, der dazugehörige Tunnel ist laut Bundeswehr 350 Meter lang. Auf dem Flugplatz mit Tower, Abfertigungshalle und allem Drum und Dran landete bereits vor einem Jahr eine Transall-Maschine der Bundeswehr zur Probe.

Die Kosten für die Geisterstadt beziffert das Bundesfinanzministerium derzeit auf rund 140 Millionen Euro. Auftraggeber ist das Bundesverteidigungsministerium (BMVg). Das Land Sachsen-Anhalt übernahm den Part des Bauherrn im Rahmen der Amtshilfe, zunächst unter einer CDU-SPD-Koalition. Die seit 2016 mitregierenden Grünen sind offensichtlich von ihrer anfänglichen Skepsis abgerückt. Vor einigen Jahren hatten sie noch vergeblich gegen Schnöggersburg geklagt. Die seit einem Jahr im Landtag vertretene AfD hat bis dato erst gar keine Vorbehalte gegen das Projekt laut werden lassen – was daran liegen könnte, dass viele ihrer Politiker das Szenario zeitnaher bürgerkriegsähnlicher Zustände in deutschen Städten für durchaus realistisch erachten.

Die Bundeswehr lobte die allgemeine Beflissenheit rund um das Projekt:

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Die vom Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt geleitete Baustelle ist eine der größten Infrastrukturmaßnahmen innerhalb dieses Bundeslandes.

Für die passende Propaganda werden bei der Übergabe bestbezahlte Politiker und Militärs sorgen. Wie die Bundeswehr mitteilte, gehören zu den geladenen Gästen unter anderem der Parlamentarische Staatssekretär im BMVg, Markus Grübel (CDU), Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder (CDU) und der Kommandeur der Multinationalen Korps des Heeres, Generalleutnant Frank Leidenberger.

Abwehr sozialer Unruhen?

Mitglieder der Linkspartei vermuteten schon vor Jahren, dass es in Schnöggersburg nicht nur darum gehen könnte, die Truppen für Kriegseinsätze außerhalb Europas fit zu machen. Möglicherweise habe das Verteidigungsministerium auch soziale Unruhen in Europa selbst auf dem Schirm.

So relativierte zum Beispiel das Bundesverfassungsgericht während der Planungsphase von Schnöggersburg im Juli 2012 das Verbot des Einsatzes militärischer Kräfte im Inland. Danach kann die Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen, wie “Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” auch im Inneren militärisch tätig werden. Welche Vorkommnisse letztlich als solche gewertet werden könnten, bleibt weiter unklar.

Rheinmetall kassiert

In Schnöggersburg können künftig bis zu 1.500 Soldaten zeitgleich trainieren. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall wird sie zum Beispiel mit lasergestützter Simulationstechnik ausstatten. Seit vielen Jahren verdient das Unternehmen kräftig mit am Gefechtsübungszentrum in der Altmark. Der 232 Quadratkilometer große Truppenübungsplatz gilt als einer der größten und modernsten Europas. Jährlich erhalten dort rund 20.000 Soldaten den letzten Schliff für Kriegseinsätze.

Die GÜZ-Kommando-Zentrale befindet sich im Altmark-Dorf Letzlingen nahe der Kleinstadt Gardelegen. Rheinmetall betreibt dort ein eigenes Dienstleistungszentrum. Von 2000 bis 2012 sprudelten dafür zehn bis 35 Millionen Euro jährlich in die Konzernkassen, wie aus einer Regierungsantwort an die Linksfraktion vom Herbst 2012 hervorgeht. Die Bundeswehr hatte den Vertrag mit dem Rüstungsgiganten zuletzt 2014 um vier weitere Jahre verlängert.

Vor einem Jahr meldete Rheinmetall zusätzliche Aufträge. Der Konzern soll demnach für 24 Millionen Euro unter anderem die Software erweitern und das Datenkommunikationssystem des Gefechtsübungszentrums modernisieren. Das Bundesamt für Aufrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr habe Rheinmetall beauftragt, die Durchführung von sogenannten MOUT-Übungen (Military operations in urban terrain, zu Deutsch: militärische Operationen in städtischem Gelände) vorzubereiten.

Proteste finden in der Bevölkerung wenig Widerhall

Wenn es um den Truppenübungsplatz geht, berichteten die lokalen Medien wie Volksstimme und Altmark-Zeitung selten kritisch über die militärische Aufrüstung. Sie singen lieber Loblieder auf die Bundeswehr als Beschafferin von Arbeitsplätzen und Ankurblerin der Wirtschaft in Form einkaufender Soldaten. Ähnlich verhält sich die Politik. Etliche Anliegergemeinden haben Partnerschaftsverträge mit dem Heer geschlossen, darunter etwa die Kreisstadt Haldensleben.

Mehr noch: Auch die Jüngsten werden bereits eingebunden. So lebt die Truppe zum Beispiel eine Patenschaft mit der Grundschule in Letzlingen. Mit den Erst- bis Vierklässlern praktiziert sie regelmäßig Biwak-Camps und Freizeitgestaltung mit Spiel, Spaß und Sport, zuletzt zum Kindertag am 1. Juni dieses Jahres. Ein solches Projekt finde bereits zum achten Mal statt, lobte Grundschulleiterin Silvia Lehmann in diesem Frühsommer gegenüber der Volksstimme.

Mit Tagen der offenen Tür und Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit lockt die Bundeswehr ferner regelmäßig Groß und Klein an. “Aus vielen Familien in der Region arbeitet jemand beim Militär oder auf der Baustelle von Schnöggersburg”, sagte ein Mitglied der Bürgerinitiative Offene Heide, die sich seit rund 24 Jahren für eine zivile Nutzung des Militärareals einsetzt, im Gespräch mit der Autorin. Unter anderem deshalb sei es schwer, die Bevölkerung zu erreichen, glaubt der Aktivist.

Mit einem Friedensweg demonstriert die Initiative dennoch jeden ersten Sonntag im Monat gegen die Aufrüstung des Übungsplatzes an unterschiedlichen Anrainerorten. Doch der Zulauf ist mit den Jahren geringer geworden. Ähnliches zeichnet sich beim Protestcamp unter dem Motto “War starts here” ab. Seit 2012 findet es jeden Sommer im Dorf Potzehne in der Altmark statt. Mehrfach hatten Aktivisten zudem Schnöggersburg besetzt, wurden aufgegriffen und in Bonn – dem Sitz der Bundeswehr – vor Gericht gestellt. Auch heute soll es eine Mahnwache in Letzlingen gegen die Teilübergabe der Kriegsübungsstadt geben.