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Politik - page 26

Geopolitik/Welt

UN-Spitzenbeamtin tritt zurück, nachdem die Organisation versehentlich die Wahrheit über Israel sagte

Ein in der vergangenen Woche veröffentlichter UN-Bericht beschuldigte Israel, über das palästinensische Volk ein „Apartheids-Regime“ der Rassendiskriminierung zu verhängen. Kurz nach der Veröffentlichung kündigte die Beamtin, welche die Publikation zuvor genehmigt hatte, weil sie unter Druck gesetzt wurde, diesen zurückzuziehen. Und der Bericht ist danach tatsächlich zurückgenommen worden. So viel zum Thema Freiheit und Demokratie… Weiter lesen

Politik

Kanzlerkandidat Schulz will Langzeiterwerbslose unter Androhung von Strafen zum unbezahlten Sozialdienst verpflichten

Von rt.com SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält Hartz-IV-Sanktionen für notwendige Erziehungsmittel. Die Union will Langzeiterwerbslose unter Androhung von Strafen zum unbezahlten Sozialdienst verpflichten. Ist das verfassungskonform? Karlsruhe will entscheiden. Unter Arbeitslose fallen logischerweise eigentlich auch die nicht-erwerbstätigen Flüchtlinge, dementsprechend müssten dann auch diese mitverpflichtet sein, für ihr Hartz IV ihren Beitrag zur Gesellschaft zu leisten. Ebeneso wie… Weiter lesen

Geopolitik

BND sieht nicht die Gülen-Bewegung hinter dem Putschversuch in der Türkei

Von rt.com Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) sieht in der Gülen-Bewegung nicht die Drahtzieher hinter dem Putschversuch in der Türkei.   In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Spiegel wiederspricht der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl der türkischen Regierung. Die Gülen-Bewegung sei eine zivile Vereinigung. Gleichzeitig warnt Kahl vor Russland. Das Interview im neuen Spiegel… Weiter lesen

Geopolitik

Türkei blockiert Projekte zwischen Österreich und NATO – Kommt als nächstes die eurasische Neuorientierung?

Von Von Ali Özkök von rt.com Ankara hat Österreichs Beteiligung an zahlreichen NATO-Projekten blockiert. Darunter fallen politische Veranstaltungen und Militärübungen. RT Deutsch sprach mit Vertretern aus Österreich und der Türkei über die zwischenstaatlichen Streitigkeiten.   Die Pressesprecherin der türkischen NATO-Mission sagte am Donnerstag, dass die Türkei in der NATO ihr Handeln alleine gegen gemeinsame Projekte mit Österreich… Weiter lesen

Geopolitik/Welt

US Spezialeinheiten bereiten den Sturz von Kim Jong-un vor

Südkorea – Wie asiatische Medien am Montag berichteten, werden Spezialeinheiten des US-Militärs erstmalig an laufenden und jährlichen gemeinsamen Übungen mit Südkorea teilnehmen. Und das erklärte Ziel ihres Trainings ist es, die nordkoreanischen Führer in einem potentiellen Regimewechsel-Szenario auszumustern. Von Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap: „US-Spezialkräfte, einschließlich der Einheit, die seinerzeit Osama Bin Laden getötet hat, werden an… Weiter lesen

Politik

Inhaftierter linksradikaler WELT-Korrespondent Deniz Yücel – Widerlicher Schmierfink ohne Anstand und Moral

Von Hubert von Brunn von anderweltonline.com Er wünschte Thilo Sarrazin den nächsten Schlaganfall und propagierte in mehreren Artikeln ungestraft den Volkstod für die deutsche Bevölkerung. Seit 14. Februar sitzt der Schmierfink in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch und Terrorpropaganda in Haft. Seitdem sorgt sich alle Welt um den „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel und fordert… Weiter lesen

Politik

Strategiepapier veröffentlicht: Merkel will weitere 12 Millionen Migranten in Deutschland ansiedeln

Von Stefan Magnet von info-direkt.eu Wer sich heutzutage über die Machenschaften seiner Regierung informieren möchte, ist mittlerweile gezwungen, ausländische Presseerzeugnisse zu lesen, das gilt in jedem Land, auch in leider in Deutschland. Während deutsche Medien schweigen, berichtet man in anderen europäischen Ländern gerade über ein Strategiepapier der deutschen Bundesregierung, welches Anfang Februar zur internen Verwendung verbreitet worden… Weiter lesen

Diesen „Gerichtshof“ darf es auf keinen Fall geben

Von Anna Cavazzini und Maritta Strasser von Campact Die EU-Kommission will die umstrittene Paralleljustiz aus TTIP und CETA fest zementieren: mit einem „Gerichtshof“ exklusiv für Konzern-Klagen. Die undemokratische Paralleljustiz soll Teil zukünftiger Handelsabkommen werden. Bis Mittwoch können wir Stellung nehmen. Und fordern: Diesen “Gerichtshof” darf es auf keinen Fall geben.   Da ist sie wieder: die… Weiter lesen

Geopolitik/Politik/Wirtschaft

Demokratie in der EU? ARTE enthüllt wie korrupt die lobbygesteuerte Europäische Union wirklich ist

Bild: Gettyimages/AFP The Brussels Business – Wer steuert die Europäische Union? ist ein informativer wie auch zugleich beklemmender Dokumentarfilm von Friedrich Moser und Matthieu Lietaert über die dichten Verflechtungen von Industrie/Lobbyisten und den Mangel an Transparenz und den Einfluss von Lobbyisten auf den Entscheidungsfindungsprozess in Brüssel, der Hauptstadt der Europäischen Union. Aufgezeigt wird, dass der ERT und… Weiter lesen

Politik/Welt

Diese kurdischen Hipster nutzen die Mode, um soziopolitische Änderungen im Irak zu bewirken

Die Mitglieder von Mr. Erbil nutzen die Ästhetik, um die Wahrnehmung des nördlichen Irak nach außen zu verändern. Indem sie eine Mischung aus moderner Ästhetik mit dem traditionellen kurdischen Erbe verschmelzen, haben sich die Mitglieder des ersten Gentleman-Clubs im Irak der Mission angenommen, die Welt zu einem schöneren Ort zu machen. Unter der Herrschaft von… Weiter lesen

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