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BND sieht nicht die Gülen-Bewegung hinter dem Putschversuch in der Türkei

in Geopolitik von

Von rt.com

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) sieht in der Gülen-Bewegung nicht die Drahtzieher hinter dem Putschversuch in der Türkei.

 


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NATO und EU am Terrorismus beteiligt: Wie Bulgarien Drogen und Waffen an den IS lieferte

in Kriminalität/Welt von

Von Thierry Meyssan von voltairenet – Titelbild: Boyko Borissov – Kopf der bulgarischen Mafia

 

Die am besten gehüteten Geheimnisse fliegen auf. Das Mafia-Kartell, das Bulgarien regiert, hat sich dabei ertappen lassen, dass es auf Anforderung der CIA gleichzeitig in Libyen und in Syrien Drogen und Waffen an al-Qaida und den Islamischen Staat (Daesh) geliefert hat. Die Angelegenheit ist besonders schwerwiegend, weil Bulgarien nicht nur Mitglied der NATO, sondern auch der Europäischen Union ist.

Es scheint, dass der Anfang zufällig war. Seit etwa dreißig Jahren wurde Fenetyllin in westdeutschen Sportlerkreisen als Dopingmittel gebraucht. Trainer Peter Neururer zufolge nahmen es mehr als die Hälfte der Spieler regelmäßig. Für bulgarische Schwarzhändler war das eine Chance. Zwischen der Auflösung der Sowjetunion und dem Eintritt in die Europäische Union begannen sie, es selbst herzustellen und heimlich unter dem Namen Captagon nach Deutschland zu exportieren.

Zwei Mafiagruppen lieferten sich eine starke Konkurrenz, Vasil Iliev Security (VIS) und die Security Insurance Company (SIC), von der Karatekämpfer Bojko Borissow abhängig war. Dieser Spitzensportler, Lehrer an der Polizeiakademie, gründete eine Personenschutzfirma und wurde Leibwächter sowohl des früheren pro-sowjetischen Präsidenten Todor Schiwkow wie des US-freundlichen Simeon II. von Sachsen-Coburg und Gotha. Sobald der letztere Ministerpräsident geworden war, wurde Borissow zum Generalsekretär des Innenministeriums ernannt, dann zum Bürgermeister von Sofia gewählt.

2006 zeichnete der US-Botschafter in Bulgarien (und spätere Botschafter in Russland) John Beyrle in einer geheimen Mitteilung, die durch Wikileaks bekannt gemacht wurde, ein Porträt von ihm. Er stellt ihn als eng verbunden mit zwei großen Mafiachefs vor, Mladen Mihalew („Majo“ genannt) und Roumen Nikolov (genannt „Der Pascha“), den Gründern des SIC.

2007 versichert die U.S. Congressional Quarterly auf der Grundlage eines Berichts durch eine große Schweizer Gesellschaft, er habe zahlreiche Untersuchungen im Innenministerium vertuscht und sei selbst in 28 Mafia-Morde verwickelt. Er sei ein Partner von John E. McLaughlin, dem stellvertretenden Direktor der CIA, geworden. In Bulgarien habe er ein geheimes Gefängnis der Agentur eingerichtet und im Rahmen eines Angriffsplans gegen den Iran geholfen, eine Militärbasis zur Verfügung zu stellen, führte die Zeitschrift aus.

2008 kennzeichnete Jürgen Roth, der deutsche Fachmann für das organisierte Verbrechen, Bojko Borissow als bulgarischen „Al Capone“. Als Borissow Ministerpräsident geworden war und sein Land bereits die Mitgliedschaft in der NATO und der EU hatte, wurde er von der Agentur gebeten, den geheimen Krieg gegen Muammar al-Gaddafi zu unterstützen. Bojko Borissow lieferte Captagon, das von der SIC hergestellt war, an die Dschihadisten von al-Qaida in Libyen. Die CIA machte diese synthetische Droge attraktiver und effektiver, indem sie sie mit Haschisch, einer natürlichen Droge, mischte, was – im Sinne der Arbeiten von Bernard Lewis – die Manipulation der Kämpfer erleichtert und diese furchterregender macht. In der Folgezeit weitete Borissow seinen Handel nach Syrien aus.

Doch das Wichtigste kam, als die CIA die Eigenheiten eines ehemaligen Mitgliedsstaates des Warschauer Paktes, der der NATO beigetreten war, nutzte und ihm für 500 Millionen Dollar Waffen sowjetischer Bauart abkaufte und nach Syrien transportierte. Es handelte sich vor allem um 18.800 tragbare Abschussgeräte für Panzerabwehrgranaten und um 700 Panzerabwehr-Lenkwaffensysteme „Konkurs“.

Als die Hisbollah ein Team nach Bulgarien schickte, um über diesen Handel Erkundigungen einzuziehen, wurde ein Reisebus mit israelischen Urlaubern Ziel eines Attentats in Burgas, das sieben Tote und 32 Verletzte zur Folge hatte. Sofort beschuldigten Benjamin Netanyahu und Bojko Borissow den libanesischen Widerstand, während die Presse der NATO-Länder in vielen Meldungen ein vermeintliches Selbstmordattentat der Hisbollah unterstellte. Schließlich beobachtete die Gerichtsmedizinerin Dr. Galina Mileva, dass die Leichen nicht mit den Beschreibungen durch die Zeugen übereinstimmten; ein Verantwortlicher für Spionageabwehr, Oberst Lubomir Dimitrov, stellte fest, dass es sich nicht um einen Selbstmordattentäter gehandelt habe, sondern um einen einfachen Bombenträger, und dass die Bombe aus der Entfernung vermutlich ohne sein Wissen ausgelöst worden sei. Während die Presse zwei Araber kanadischer und australischer Nationalität beschuldigte, nannte die Sofia News Agency einen US-amerikanischen Mittäter, der unter dem Pseudonym David Jefferson bekannt war. Als die Europäische Union die Angelegenheit in Beschlag nahm, um die Hisbollah als „terroristische Vereinigung“ einzustufen, konnte somit der bulgarische Außenminister der kurzen Periode, in der Borissow von der Exekutive ausgeschlossen war, Kristian Vigenin, hervorheben, dass in Wahrheit nichts erlaube, das Attentat mit dem libanesischen Widerstand in Verbindung zu bringen.

Ab Ende 2014 hörte die CIA mit ihren Bestellungen auf und wurde durch Saudi-Arabien ersetzt, das auf diese Weise nicht nur Waffen sowjetischer Bauart kaufen konnte, sondern auch Rüstungsmaterial der NATO wie die drahtgelenkten Panzerabwehrraketen BGM-71 TOW. Bald wurde Riad durch die Vereinigten Arabischen Emirate unterstützt. Die beiden Golfstaaten sicherten sich selbst die Lieferung an al-Qaida und Daesh über Saudi Arabian Cargo und Etihad Cargo zu, entweder in Tabuk an der saudisch-jordanischen Grenze oder an der emirati-französisch-US-amerikanischen-Basis von Al-Dhafra.

Im Juni 2014 setzt die CIA noch eins drauf. Diesmal geht es darum, Bulgarien die Verlegung der russischen Ferngasleitung South Stream über sein Staatsgebiet zu verbieten, die Westeuropa hätte versorgen können. Diese Entscheidung, die Bulgarien um sehr wichtige Einnahmen bringt, erlaubt einerseits, entsprechend dem Plan von Wolfowitz das Wachstum der EU zu verlangsamen und andererseits, die europäischen Sanktionen gegen Russland unter dem Vorwand der Ukraine-Krise zu verhängen, außerdem noch die Schiefergasvorkommen in Osteuropa zu entwickeln und schließlich das Interesse am Umsturz der Arabischen Republik Syrien wachzuhalten, dem potentiellen Exporteur von Gas in großem Stil.

Nach den jüngsten Nachrichten besteht Bulgarien – Mitgliedsstaat von NATO und EU – weiterhin darauf, illegal Drogen und Waffen an al-Qaida und Daesh zu liefern, trotz der Resolution 2253, die kürzlich einstimmig durch den Sicherheitsrat der Uno angenommen wurde.


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Türkei blockiert Projekte zwischen Österreich und NATO – Kommt als nächstes die eurasische Neuorientierung?

in Geopolitik von

Von Von Ali Özkök von rt.com

Ankara hat Österreichs Beteiligung an zahlreichen NATO-Projekten blockiert. Darunter fallen politische Veranstaltungen und Militärübungen. RT Deutsch sprach mit Vertretern aus Österreich und der Türkei über die zwischenstaatlichen Streitigkeiten.

 

Die Pressesprecherin der türkischen NATO-Mission sagte am Donnerstag, dass die Türkei in der NATO ihr Handeln alleine gegen gemeinsame Projekte mit Österreich richtet.

Österreich ist als neutraler Staat nicht Mitglied der NATO, arbeitet mit der westlichen Militärallianz jedoch im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats (EAPC) eng zusammen.

Im vergangenen Jahr forderte Wien den endgültigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara. Der Grund war die Reaktion der türkischen Regierung gegen Elemente, die sie hinter dem gescheiterten Putschversuch im vergangenen Juli vermutet.

Österreich verbot jüngst auch Kundgebungen von Anhängern der türkischen Regierungspartei AKP im Vorfeld des bevorstehenden Verfassungsreferendums. Nun will die Türkei offenbar gemeinsame Projekte zwischen Österreich und der NATO für Gegenmaßnahmen nutzen.

Der türkische Parlamentsabgeordnete der Regierungpartei AKP Muzaffer Yurttas bemerkte im Gespräch mit RT Deutsch:

“Zwischen der Türkei und der NATO gibt es einen Vertrauensbruch, der sich zunehmend verschärft. Die Beziehungen werden schwieriger. Sollte die Vertrauenskrise sich nicht beseitigen, wird unser Bündnis mit der NATO von Tag zu Tag schwieriger. Die Sicherheit der Türkei hat Priorität.”

“Es gab einige Spannungen mit Österreich. Daraus resultierte eine Blockade. Diese richtet sich nur gegen Österreich, andere Parteien werden nicht angesprochen”, so Fatma Pasaoglu, Pressesprecherin der türkischen Mission zur NATO in Brüssel.

RT Deutsch sprach mit dem ehemaligen österreichischen Nationalratsabgeordneten, Reinhard Firlinger. Der Politiker sieht die Entwicklung kritisch und sagte:

“Die türkische Reaktion ist überzogen.”

Das österreichische Verteidigungsministerium bestätigte eine Blockade gemeinsamer Projekte durch die Türkei, die das zweitgrößte Heer im westlichen Bündnis unterhält. Das Ministerium behauptet, dass die Türkei auf diese Weise möglicherweise alle 22 NATO-Partnerstaaten einengt. Der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Hirsch, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass die türkische Blockade von NATO-Partnerprogrammen mit Österreich bereits vor einigen Monaten begann.

Für Firlinger ist die türkische Reaktion auf Österreich innerhalb der NATO eine “Stellvertreter-Auseinandersetzung”. Gegenüber RT Deutsch erläuterte er:

“Es macht den Anschein, man geht den Konflikt nach dem Motto an: Wegen Österreich kriegt die NATO jetzt ein Problem.”

Reuters berichtete, dass Österreich tatsächliche Komplikationen fürchtet, wie zum Beispiel bei Missionen im Kosovo, wo es gemeinsame Trainingsprogramme gibt.

“Wir bedauern die aktuelle Situation und die Auswirkungen auf unsere Kooperationsprogramme”, zitierte AFP einen namentlich nicht genannten NATO-Beamter.

Man zähle auf die Partner Türkei und Österreich, dass diese ihre bilateralen Fragen so schnell es geht lösen, fügte die Quelle hinzu. Mittel- bis langfristig könne die Blockade zu Problemen führen, weil es die Fähigkeit des Bündnisses behindere, neue Missionen zu starten.

Firlinger, der bis 2002 Abgeordneter im Nationalrat von Österreich war, hingegen glaubt an eine zu große Abhängigkeit von der Türkei:

“Ich persönlich bin der Meinung, dass die EU ihre Außengrenzen selbst schützen muss und das nicht der Türkei in irgendeinem bezahlten Deal überlassen darf. Der Fehler lag bei Merkel.”

Der türkische Politiker der Regierungspartei AKP, Aydin Binboga, der bis zum 7. Juli vergangenen Jahres Volksvertreter in Ankara war und eine hochrangige Beraterstelle beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan anstrebt, bewertet die Reaktion der Türkei anders. Gegenüber RT Deutsch führte er an:

“Das ist einzig und allein eine Reaktion der Türkei auf die Forderungen Österreichs, die EU-Beitrittsverhandlungen Ankaras zu beenden. Außerdem gehört Österreich zu jenen Ländern, die die Politik Erdogans kontinuierlich anschwärzen.”

In Bezug auf die NATO-Beziehungen bemerkte Binboga:

“Österreich ist kein NATO-Mitglied. Die Türkei ist nicht nur ein NATO-Mitglied. Sie gehört zu den ältesten und einflussreichsten Mitgliedern des Bündnisses. Abgesehen von seiner EU-Mitgliedschaft kann Österreich hingegen auf eine Ebene mit Kasachstan oder der Schweiz gestellt werden.”

Für den hochrangigen AKP-Politiker aus Istanbul war die Reaktion “unausweichlich”. Binboga geht von anhaltend schlechten zwischenstaatlichen Beziehungen aus, allerdings in Grenzen:

“Österreich stellt sich fortwährend gegen die Türkei. Im Moment haben wir es hier mit einem Kräftemessen zu tun. Der psychologische Krieg wird weitergehen. Letztlich geht es hier auch um einen Wahlkampf. Deshalb wird die Türkei diesen Konflikt auch nicht weiter eskalieren.”

Auf die Frage, ob die Türkei in Reaktion auf die Konflikte mit der EU auch das Flüchtlingsabkommen auflösen könnte, sagte der libanesische Politikanalyst der renommierten türkischen Denkfabrik SETA, Schadi Zahed, dass die gegenwärtigen politischen Debatten mit Vorsicht zu genießen sind. RT Deutsch teilte er mit:

“Auch wenn die Türkei mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens droht, kann sie die damit verbundenen Risiken nicht einfach auf sich nehmen, insbesondere nicht wegen des anstehenden Referendums. Die Regierung greift für gewöhnlich auf solche Taktiken zurück, um sich Aufmerksamkeit in Europa zu verschaffen. Aber das kann sich auch ändern, je nach politischen Kurs, den Europa in Zukunft einschlägt.”

Der Politikberater Binboga sieht die EU vor größeren Problemen als allein dem Streit mit der türkischen Regierung. Binboga erläuterte auf Nachfrage von RT Deutsch:

“Die EU steht ohnehin vor dem Zerfall. Wenn rechte Bewegungen an die Macht kommen, könnte sich die Zusammensetzung der EU schnell verändern. Politische Sanktionen könnten sich ausweiten. Wirtschaftliche Sanktionen sind schwer für beide Seiten.”

RT Deutsch fragte, ob eine russisch-eurasische Neuausrichtung der Türkei als Alternative in Ankara wahrgenommen wird? Der AKP-Politiker beantwortete:

“Natürlich, die Türkei denkt ernsthaft über einen Beitritt zur Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit nach, die von Russland und China dominiert wird. Die USA wissen darüber Bescheid und sind offen besorgt. Für die Türkei ist ehrlich gesagt eine Brückenfunktion zwischen den USA und Eurasien die beste Variante. Die Türkei könnte in Zukunft das verbindende Glied werden, deshalb ist eine pro-westliche Einseitigkeit nicht geboten. Ich kann versprechen, dass ein neues System für die Türkei kommt.”


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Deutsche Goldbestände: Warum die Bundesbank nicht mehr Gold aus New York abziehen darf

in Wirtschaft von

Von norberthaering.de

Die Bundesbank hat am 9. Februar mit großer Fanfare verkündet, dass sie ihre geplanten Goldverlagerungen von 300 Tonnen aus New York nach Frankfurt 2016 bereits abgeschlossen hat. Die Erfolgsmeldung lenkt davon ab, dass nun entgegen deutschem Interesse dauerhaft ein sehr großer Teil des deutschen Goldes in New York bleiben wird, verwahrt von einer Organisation, die den Wall-Street-Banken gehört, in einem Land, dessen Präsident rechtsstaatliche Grundsätze für eine Zumutung hält. Weshalb das so ist, ist nicht allzu schwer zu erraten.

Ich will die Bundesbank nicht kritisieren. Sie hat so viel Gold aus New York geholt, wie man dort bereit war, ihr zu geben. Sie dürfte hart verhandelt und dafür sogar tief in die Trickkiste gegriffen haben. Jedenfalls hat der 2012 an die Öffentlichkeit gelangte kritischen Rechnungshofbericht, der sie unter Zugzwang setzte, ihrer Verhandlungsposition gegenüber New York alles andere als geschadet. Denn die Federal Reserve of New York wurde auch im eigenen Land bereits verdächtigt, dass mit dem Gold etwas nicht stimmen könnte, das sie nicht nur gegen Kriminelle, sondern auch gegenüber den Besitzern hermetisch abschirmt. Der Verdacht schwirrte durch die notorisch viel gelesenen Medien der Gold-Bugs, dass sie deshalb nicht bereit sei, den Eigentümern etwas davon herauszugeben. In dieser Situation konnte sie ohne massiven Reputationsverlust der unter Druck der Öffentlichkeit stehenden Bundesbank unmöglich eine Teilherausgabe des deutschen Goldes verweigern.

Buchtipp zum Thema: Die Abschaffung des Bargelds und die Folgen von Norbert Häring

Die Informationen darüber, wann die Bundesbank und andere Notenbanken wie viel Gold aus New York ausgehändigt bekamen, und die diversen Widersprüche, in die sich die Bundesbank verstrickte, sind alle kaum mit der offiziellen Lesart in Einklang zu bringen, dass die Bundesbank einfach sagen durfte, wie viel Gold sie haben wollte, und die New York Fed dieses bereitwillig aushändigte. Sie passen dagegen sehr gut zu folgender Lesart.

Die Niederländer funken dazwischen

Im Sommer 2013 fing die Bundesbank mit einem ersten Transport von 5 Tonnen an. Dann kamen die Niederländer und mindestens ein anderer und erklärten, wenn die Deutschen Gold abziehen dürfen, wollen wir unseres auch ausgehändigt bekommen. Daraufhin stoppten die Amerikaner die Aktion, bis eine Formel gefunden war, die es erlaubte, die Abzüge eng zu begrenzen, ohne jemanden etwas verwehren zu müssen, was man anderen gestattete. Diese Formel scheint etwas nach der Art gewesen zu sein wie: Jeder der will, darf die Hälfte seines Goldes im Heimatland verwahren und wir geben so viel raus wie dafür unbedingt nötig ist.

Als das geklärt war, waren zuerst die Niederländer dran, und erst als diese im Sommer 2014 die 90 Tonnen abgezogen hatten, die sie abziehen durften, konnte die Bundesbank wieder loslegen und kam im Rest des Jahres 2014 immerhin auf 85 Tonnen. Im Jahr 2015 gab es neben der Bundesbank noch einen unbekannten Eigentümer, der knapp 30 Tonnen abzog. Die Bundesbank bekam 99 Tonnen.

2016 schließlich gab es außer der Bundesbank niemand mehr, der Gold abzog, was wohl erklärt, warum die Amerikaner in diesem Jahr freigiebiger waren als die Bundesbank eigentlich erwartet hatte. Sie händigten ihr die ganzen noch zugeteilten 111 Tonnen aus. Während sich die Bundesbank nach ihrem revidierten zweiten Lagerstellenkonzept bis 2020 Zeit lassen wollte, bis die Hälfte des Goldes in Frankfurt ist, wird sie nun den aktuellen Verlautbarungen zufolge schon 2017 so weit sein.Man kann nicht genug betonen: Die Zusage der Bundesbank an die Deutschen, 300 Tonnen Gold aus New York zu holen, ist vor allem als Zusage an die Amerikaner zu lesen, nicht mehr als 300 Tonnen aus New York zu holen.

Denn dafür, 1236 Tonnen Gold in New York zu lagern, verwahrt von einer Organisation, die den Wall-Street-Banken gehört, in einem Land, dessen Präsident rechtsstaatliche Grundsätze für eine Zumutung hält, gibt es aus deutscher Sicht keinen vernünftigen Grund.



Bedenken des Rechnungshofs weitgehend ignoriert

Den massiven Bedenken des Rechnungshofs an der Goldlagerung in New York wird durch die bescheidenen Goldverlagerungen nach Frankfurt nicht ernsthaft Rechnung getragen. Nach wie vor gilt, obwohl die Bundesank zwischenzeitlich anderes behauptete, dass sie keinen Zugang zu dem eigenen Gold in New York hat, und nicht prüfen kann, ob dort alles mit rechten Dingen zugeht.

Grund zum Zweifeln hat die Bundesbank durchaus geliefert. So schmolz sie 2013 und 2014 insgesamt 55 Tonnen des Goldes ein, und vernichtete damit alle Beweise, falls etwas damit nicht gestimmt haben sollte. Sie sagte, es gebe externe Zeugen, aber sie benennt diese nicht. Wir sollen ihr einfach glauben, dass alles in Ordnung war. Dabei könnte die Bundesbank, wenn das nicht stimmen würde, dies unmöglich zugeben. Das würde das Vertrauen in die New York Fed und letztlich in das dollarbasierte Weltfinanzsystem zerstören. Bevor die Bundesbank diese atomare Option zündet, wird sie zehnmal lügen, wenn es sein muss. Umgekehrt wäre es ihr ein leichtes gewesen, zu beweisen, dass alles in Ordnung war.

Die großen New Yorker Bestände rechtfertigt die Bundesbank (notgedrungen) damit, dass bei der dortigen Federal Reserve, viele Länder und Institutionen Goldlagerräume hätten. Man kann dort also Gold an offizielle Adressen übertragen, ohne dass es die Tresorräume verlassen muss. Aber, auch Zürich, wo Österreich einen Teil seines Goldes lagert, ist ein wichtiger Goldhandelsplatz. Die Schweiz ist ein Nachbar und ein kleines, neutrales Land. Anders als die USA hat es nicht die Macht und kaum das Interesse, Deutschland die Herausgabe des Goldes zu verweigern. Dennoch verzichtet die Bundesbank darauf, hier einen Teil ihres Goldes zu lagern.

Wichtiger aber: Gold ist Geld, dessen hervorstechende Eigenschaft darin besteht, dass es auf (physischen) Besitz basiert, nicht auf dem Vertrauen in die Bereitschaft und Fähigkeit eines anderen, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Andernfalls hat man nur einen Zettel, auf dem steht, dass man das Gold haben kann, wenn man will. Die USA sind viel zu mächtig, als dass man sich auf so ein Versprechen verlassen sollte. Sie haben die übrige westliche Welt schon einmal 1971 enteignet, indem sie ihr Versprechen brachen, die bunten Dollarscheine, die sie uns für unsere Waren gegeben hatten, jederzeit auf Verlangen in Gold einzutauschen. Sie haben uns also schon einmal in großem Umfang das uns versprochene Gold verweigert. Wir sind trotzdem Freunde geblieben, weil wir nicht anders konnten.

Der Rechnungshof hatte es als rechtswidrig bezeichnet, dass die Bundesbank noch nie eine Inventur ihres Goldes in New York vorgenommen hat, und zwar, weil sie die Lagerräume nicht betreten darf, wie der Rechnungshof feststellte. Der Bundesbank-Vorstand hat bei der Vorstellung seiner Verlagerungspläne der Öffentlichkeit und dem Parlament in Aussicht gestellt, von den Amerikaner schon bald Prüfrechte eingeräumt zu bekommen. Davon hat sich aber nichts bewahrheitet. Der Rechnungshof hatte auch moniert, dass die New York Fed keinerlei Haftung für das Gold in ihrer Obhut übernimmt. Sollte sich irgendwann herausstellen, dass es ganz oder teilweise fehlt, haben wir Pech gehabt. Auch daran hat sich ziemlich sicher nichts geändert. Trotzdem schweigt der Rechnungshof; ein Indiz dafür, dass der Bericht von 2012 nur der Unterstützung der Verhandlungen mit New York diente.

Vitales Interesse der USA an unserem Gold

Für die USA ist durchaus wichtig, die Kontrolle über möglichst viel des weltweit vorhandenen Notenbankgoldes zu behalten. Denn eine goldgedeckte Währung wäre eine große Bedrohung für die Führungsrolle des Dollar im Weltfinanzsystems. Deshalb hat der Internationale Währungsfonds seinen Mitgliedern 1978 auf Betreiben der USA ausdrücklich verboten, ihre Währungen mit Gold zu decken. So eine Verpflichtung lässt sich allerdings relativ leicht abschütteln, weil der IWF keine Armee hat. Tut man es allerdings, bricht man internationale Abkommen und hat damit den USA den perfekten Vorwand gegeben, die Herausgabe des Goldes zu verweigern, das für die Golddeckung nötig wäre. Darum geht es, nicht um den Marktwert des Goldes in New York, der im Verlustfall durchaus verschmerzbar wäre.


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Zensur erleichtert: Facebook, Twitter, Microsoft, Google und YouTube aktivieren Uploadfilter

in Medien von

von Martin Bruckner von info-direkt

Anfang der Woche wurde bekannt, dass die Konzerne Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube eine gemeinsame Datenbank in Betrieb genommen haben, die verhindern soll, dass bestimmte Inhalte schon im Vorhinein auf ihre Plattformen geladen werden können.

Die Datenbank verfolgt dabei natürlich nur ein hehres Ziel: den Kampf gegen den Terrorismus. „Terroristische und radikalisierende“ Inhalte sollen mit Hilfe eines digitalen Fingerabdrucks automatisch erkannt und deren Upload verhindert oder automatisch gelöscht werden, falls sie bereits auf den Plattformen zu finden sind.

Vereinbarung mit EU-Kommission

Die Einrichtung dieser Datenbank und die Inbetriebnahme solcher Uploadfilter wurde zwischen der EU-Kommission und den genannten Konzernen, die Teil des „EU Internet Forum“ sind, vereinbart. Vorerst soll die technische Infrastruktur nur als Prototyp genutzt werden.

Durch die Einrichtung einer solchen Datenbank ist nun ein weiteres effektives Instrument installiert worden, das problemlos zur Zensur unliebsamer Inhalte genutzt werden kann. Völlig unklar ist nämlich, was als „terroristischer und radikalisierender“ Inhalt bewertet wird.

Missbrauch nicht ausgeschlossen

Es ist bekannt, dass bestehende technische Infrastruktur immer wieder mit all ihren Möglichkeiten missbraucht wird, wenn sie in „falsche“ Hände gerät. Man kann davon ausgehen, dass Videokameras, die auf den österreichischen Autobahnen installiert sind, um ab nächstem Jahr die Eigentümer der „digitalen Vignette“ zu identifizieren, höchstwahrscheinlich auch zur Erstellung von Bewegungsprofilen „verdächtiger Personen“ genutzt werden wird. Ähnlich wird es vermutlich auch im Fall dieser neuen Datenbank sein.

Stellen wir uns vor, eine Internetseite würde eine Audiodatei veröffentlichen, die eine interne Regierungssitzung dokumentiert – in der unter Ausschluss der Öffentlichkeit Entscheidungen getroffen werden, die gegen das Wohl der eigenen Bevölkerung gerichtet sind.

Die Regierung würde natürlich alle Hebel in Bewegung setzen, um die Verbreitung dieses Audiomitschnitts zu verhindern. Ein solcher Uploadfilter wäre dabei sehr hilfreich. Der Audiomitschnitt würde schließlich über die sozialen Netzwerke zur „Radikalisierung“ der Bevölkerung beitragen, wenn er sich dort viral verbreiten sollte.


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In fünf Jahren ist der Euro Geschichte – „Scheitern der Währung mathematisch bedingt“

in Wirtschaft von

Von sputniknews

Das „Notenbankexperiment“ Euro ist zum Scheitern verurteilt – so sieht es der Buchautor und Finanzexperte Marc Friedrich. Im Interview mit Sputnik sagt er ein Ende der Euro-Zone voraus. Nach Großbritannien würden weitere Länder aussteigen. Er plädiert für einen geordneten Übergang zu souveränen Währungen.

 Der Euro werde keine fünf Jahre mehr Bestand haben und dann gebe es ein neues Geldsystem. Diese Prognose hat Finanzexperte und Buchautor Marc Friedrich im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Bolle Selke abgegeben. Er verwies unter anderem darauf, dass die Präsidentschaftskandidatin des französischen Front National, Marine Le Pen, für den Fall ihres Wahlsieges den Euro-Austritt angekündigte. Sie wolle den Franc wieder einführen, so Friedrich, – „eins zu eins zum Euro“. Der Experte ist sich sicher: „Das wird kommen, das ist nur eine Frage der Zeit.“Die Folgen beschrieb er im Interview so: „Der Euro wird scheitern, das ist mathematisch bedingt. Der Euro wird keine fünf Jahre mehr Bestand haben und dann werden wir ein neues Geldsystem etablieren müssen. Das heißt, wenn Frau Le Pen gewinnt, wird es ein Referendum zum Austritt aus der Euro-Zone und so wie Großbritannien aus der EU geben. Dann kann es durchaus sein, dass sich die Mehrheit dafür entscheidet, und dann war es das mit dem Euro.“

Friedrich schätzte ein, dass bei Neuwahlen in Italien „wohl Beppe Grillo mit seinem MoVimento 5 Stelle, die Lega Nord und die Berlusconi-Partei die stärksten Parteien werden – und die sind alle gegen den Euro“.  Und weiter: „Wenn Frankreich oder Italien aus dem Euro austreten sollten, dann war es das mit dem Euro – mit diesem Notenbankexperiment.“ Die beiden Länder seien die zweit- und drittwichtigste Volkswirtschaft in Europa, die aber „seit Jahren vor sich hinvegetieren“.

Wenn sie aus dem Euro aussteigen, „dann wird das Gerüst dieses Währungsexperimentes zusammenbrechen“, meinte der Experte. „Deutschland alleine kann das nicht mehr stemmen. Das geht nicht. Das ist unmöglich. Dann ist der Traum vorbei, das muss uns allen klar sein. Wenn der Euro von Frau Le Pen ad acta gelegt wird, dann haben wir alle am nächsten Tag kein Geld mehr.“

Rückkehr zu nationalen Währungen notwendig

In den Büchern, die Friedrich gemeinsam mit Matthias Weik veröffentlichte, plädieren beide dafür, „dass wir jetzt kontrolliert und geordnet den Euro ad acta legen sollten – so wie wir damals die D-Mark ad acta gelegt haben – und wieder zurück zu souveränen Währungen gehen“. Die südeuropäischen EU-Mitgliedsstaaten würden „niemals auf die Beine kommen“, erklärte der Experte gegenüber Sputnik. „Die sind alle de facto bankrott. Griechenland, Spanien und Portugal sind pleite. So viel Olivenöl und Schafskäse können wir alle nicht gemeinsam konsumieren, dass die jemals wieder auf die Beine kommen.“

Deshalb müssten diese Staaten „zwingenderweise, um eine Besserung herbeizuführen, sofort aus dem Euro austreten“, ist für Friedrich klar. „Die müssen ihre eigene Währung etablieren, dann müssen wir die abwerten, um wieder wettbewerbsfähig zu werden, und dann müssen wir denen auch eine Art Marshallplan zukommen lassen, damit die wieder eine wertschöpfende Industrie und Wirtschaft aufbauen können.“ Es gebe keine andere Möglichkeit, um eine Transferunion – „die wir leider schon teilweise haben“ – mit Milliarden für Südeuropa zu verhindern.

Der Finanzexperte sieht innerhalb des jetzigen Euro-Systems „keine Besserung“: „Es ist zum Scheitern verurteilt. Je länger wir daran festhalten, umso größer werden die Kollateralschäden – monetär, aber natürlich auch gesellschaftlich, durch die Zunahme und das Erstarken von extremen politischen Kräften.“


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Blutbad in Paris: Mann schneidet Vater und Bruder auf offener Straße die Kehlen durch

in Welt von

Von epochtimes

 

“Ich schaute aus dem Fenster und sah einen Mann auf dem Boden liegen und eine Menge Blut. Neben ihm stand jemand in einer weißen Djellaba (eine Tunika, wie sie von einigen Muslimen getragen wird), er fiel auf die Knie und betete, bis ihn die Polizei abholte”, sagte ein Zeuge nach der Bluttat in Paris.

 

In Paris soll ein Mann seinem Bruder und seinem Vater die Kehlen durchgeschnitten haben. Der Verdächtige wurde nach Polizeiangaben nach der Bluttat am Freitagvormittag festgenommen.

Der Vorfall habe sich vor dem Eingang eines Gebäudes in einem angesehenen Stadtteil von Paris ereignet, wie die Polizei gegenüber AFP berichtete. Der Grund für die Tat werde noch ermittelt.

Beide Männer starben an Ort und Stelle, trotz der Bemühungen von Sanitätern sie zu retten.

„Es war ein Gemetzel“

„Ich kam herunter und sah einen Körper in der Halle und einen anderen im Hof liegen. Überall war Blut“, wie ein Bewohner der Zeitung Le Parisien gegenüber sagte.

Laut Aussagen weiterer Zeugen soll der Verdächtige etwas „im Zusammenhang mit dem radikalen Islam“ gesagt haben. Die Polizei mahnte aber zur Vorsicht – das Motiv des Täters sei derzeit nicht bekannt.

Die Zeitung Le Figaro zitierte jedoch eine anonyme Quelle der Polizei, wonach der Mann mit dem Messer, „Allahu Akbar“ (arabisch: „Gott ist am größten“) gerufen haben soll.

Ein 21-jähriger Bewohner eines Hochhauses nahe des Tatortes gab an: Er habe um 11:00 Uhr einen Mann um Hilfe rufen gehört. „Ich schaute aus dem Fenster und sah einen Mann auf dem Boden liegen und eine Menge Blut. Neben ihm stand jemand in einer weißen Djellaba (eine Tunika, wie sie von einigen Muslimen getragen wird), er fiel auf die Knie und betete, bis ihn die Polizei abholte“, sagte der Zeuge gegenüber AFP.

Ein anderer Bewohner, der 64-jährige Francois Petitjean, beschrieb eine schreckliche Szene. „Als ich in der Vorhalle des Gebäudes ankam, sah ich einen Körper, der vor den Postkästen in einer Blutlache lag, es war ein Gemetzel. Ich ging hinaus und sah eine weitere blutbedeckte Person“, sagte er schockiert.

Die Polizei hatte einen Teil der Straße um das Gebäude gesperrt. Weitere Details über den Verdächtigen oder die Opfer waren aktuell nicht verfügbar. (afp/dk/so)


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Eklat in Washington: Trump verweigert Merkel den Handschlag vor laufenden Kameras

in Welt von

Trumps Handschlag ist mittlerweile – auch dank eines Besuchs von Japans Ministerpräsident Shinzo Abe – derart legendär, dass die FAZ ihm einen eigenen Artikel gewidmet hat und konstatiert, dass der neue US-Präsident damit Macht ausübt. Während Donald Trump die Hand des Japaners nach dessen Angebot gar nicht mehr loslassen wollen, schaltete er bei Merkels gleicher Bitte beim gestrigen Besuch auf akustischen Durchzug und verweigerte ihr vor laufenden Kameras die Freundschaftsgeste. Wie geil ist das denn?! Die Rautenfrau sitzt wie ein Eichhörnchen auf ihrem Sessel und wanzt sich notgeil an US-Präsident Donald Trump ran – und was macht er? Schaut wie eine Bulldogge stur gerade aus oder gleich ganz von ihr weg und lässt sie schwarwenzeln und barmen. Handshake – Handschlag? Nein!


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NSA und CIA können auf alle internetfähigen Geräte zugreifen – Auch auf Smart-TV und Auto-Bremsen + Video

in Onlinewelt/Welt von

Von  von epochtimes.de

 

Alle internetfähigen Geräte sind von NSA und CIA weltweit infiltrierbar – von Microsoft und Apple wurde durch Wikileaks bekannt, dass sie durch die Geheimdienste bezahlt werden. Selbst in Auto-Bremssysteme kann eingegriffen werden.

 

NSA und CIA können weltweit alle internetfähigen Geräte abhören. Wie durch Enthüllungen von WikiLeaks bekannt wurde, sind große Konzerne wie Microsoft und Apple korrumpiert worden.

Dadurch ist es den Geheimdiensten NSA und CIA nun möglich, auf sämtliche internetfähigen Geräte dieser Hersteller – die von Behörden und Bürgern weltweit benutzt werden – zuzugreifen. Somit ist ein großer Teil der vernetzten Welt abhörbar und von Spionage betroffen.

Kontrolle moderner Autos bis zum Bremssystem

WikiLeaks zufolge können auch Smart-TV-Geräte abgehört werden, wenn sie an das Internet angeschlossen werden. Mit einer Kamera ausgestattet, kann der Besitzer sogar beobachtet werden. Selbst in Auto-Bremssysteme, die ans Netz angeschlossen sind, kann eingegriffen werden.

Auch im Deep-Web gibt es keine absolute Sicherheit: Das Abtauchen in das tiefe Internet ist unsicher, weil auch dort Bildschirmfotos und Videos mitgeschnitten werden können. Eine im Deep-Web angebotene spezielle Software soll für mehr Anonymität sorgen.

Medienecho minimal, trotz riesiger Sensation

Die Informationen über die weitreichenden Ausspähmethoden der Geheimdienste fanden in den Medien keine große Beachtung – seien aber einen Aufschrei wert, sagt Dirk Müller in seinem Tagesausblick vom Mittwoch. Dem deutschen Börsenmakler zufolge wurde von den WikiLeaks-Informationen bislang nur ein Bruchteil offengelegt.


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Inhaftierter linksradikaler WELT-Korrespondent Deniz Yücel – Widerlicher Schmierfink ohne Anstand und Moral

in Politik von

Von Hubert von Brunn von anderweltonline.com

Er wünschte Thilo Sarrazin den nächsten Schlaganfall und propagierte in mehreren Artikeln ungestraft den Volkstod für die deutsche Bevölkerung. Seit 14. Februar sitzt der Schmierfink in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch und Terrorpropaganda in Haft. Seitdem sorgt sich alle Welt um den „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel und fordert dessen sofortige Freilassung. Aber wer ist dieser Herr Yücel, um den jetzt so viel Aufhabens gemacht wird, eigentlich?

Alle Welt sorgt sich um den in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel und fordert dessen sofortige Freilassung. – Ich auch, denn ich bin ein leidenschaftlicher Verfechter der Presse- und Meinungsfreiheit und werde mich immer dafür einsetzen, dass Journalisten ungehindert ihre Arbeit machen können und auch die herrschende Kaste kritisieren dürfen, ohne dafür bestraft zu werden. Dieses Plädoyer gilt prinzipiell für alle Kollegen, ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Namens, ihrer Hautfarbe, Religion usw. – also auch für Deniz Yücel.

Aber wer ist dieser Herr Yücel, um den jetzt so viel Aufhabens gemacht wird, eigentlich? Bei näherer Betrachtung des „Starreporters“ und dessen journalistische „Glanztaten“ stößt man auf einen Beitrag (2011) in der linken „Tageszeitung“ (taz), der an bösartiger Polemik nicht zu überbieten ist. In Reaktion auf den wenige Monate zuvor erschienenen Bestseller von Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ schreibt Herr Yücel unter der Überschrift:

„Super, Deutschland schafft sich ab!“ – „Endlich! Super! Wunderbar! Was im vergangenen Jahr noch als Gerücht die Runde machte, ist nun wissenschaftlich (so mit Zahlen und Daten) und amtlich (so mit Stempel und Siegel) erwiesen: Deutschland schafft sich ab! Nur 16,5 Prozent der 81 Millionen Deutschen, so hat das Statistische Bundesamt ermittelt, sind unter 18 Jahre alt, nirgends in Europa ist der Anteil der Minderjährigen derart niedrig. Auf je 1.000 Einwohner kommen nur noch 8,3 Geburten – auch das der geringste Wert in Europa. Besonders erfreulich: Die Einwanderer, die jahrelang die Geburtenziffern künstlich hochgehalten haben, verweigern sich nicht länger der Integration und leisten ihren (freilich noch steigerungsfähigen) Beitrag zum Deutschensterben“.

Und:

„Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eine Nation, deren größter Beitrag zur Zivilisationsgeschichte der Menschheit darin besteht, dem absolut Bösen Namen und Gesicht verliehen und, wie Wolfgang Pohrt einmal schrieb, den Krieg zum Sachwalter und Vollstrecker der Menschlichkeit gemacht zu haben; eine Nation, die seit jeher mit grenzenlosem Selbstmitleid, penetranter Besserwisserei und ewiger schlechter Laune auffällt; eine Nation, die Dutzende Ausdrücke für das Wort ‚meckern‘ kennt, für alles Erotische sich aber anderer Leute Wörter borgen muss, weil die eigene Sprache nur verklemmtes, grobes oder klinisches Vokabular zu bieten hat, diese freudlose Nation also kann gerne dahinscheiden.“

Nachdem er das Land, dessen Pass er neben seinem türkischen gern in der Tasche trägt, dermaßen herabgewürdigt, beschimpft und beleidigt hat, setzt Herr Yücel noch eins drauf und wünscht sich, das Thilo Sarrazin einen weiteren Schlaganfall erleiden möge:

„So etwa die oberkruden Ansichten des leider erfolgreichen Buchautors Thilo S., den man, und das nur in Klammern, auch dann eine lispelnde, stotternde, zuckende Menschenkarikatur nennen darf, wenn man weiß, dass dieser infolge eines Schlaganfalls derart verunstaltet wurde und dem man nur wünschen kann, der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten.“

Die „taz“ musste für die Veröffentlichung dieses Beitrags 20.000 Euro Strafe an Thilo Sarrazin bezahlen.

Den deutschen Pass hat Herr Yücel nicht verdient

Wie bösartig muss ein Mensch sein, der so etwas schreibt? Mit kritischem Journalismus hat das überhaupt nichts mehr zu tun. Einem Menschen, dessen Meinung mir nicht behagt, eine schlimme, im Extremfall tödliche Krankheit an den Hals zu wünschen, ist unterste Schublade und zutiefst verwerflich. So sehr ich mich dafür einsetze, dass alle Journalisten, die in der Türkei im Gefängnis sitzen, umgehend freigelassen werden und wieder ihrer Arbeit nachgehen können, so sehr verachte ich Herrn Yücel für seinen schändlichen Artikel in der „taz“.

Für mich hat dieser „Kollege“ damit jedes moralische Recht verwirkt, Inhaber eines deutschen Passes zu sein. Hätte er noch einen Rest von Ehre und Anstand, müsste er ihn freiwillig abgeben. Bei seinem Verfahren in der Türkei nützt er ihm sowieso nichts. – Natürlich ist mir bewusst, dass mein moralischer Anspruch ins Leere geht. Würde Moral in diesem Kontext noch etwas gelten, dann hätte man Spitzenpolitikern der Grünen wie Herrn Trittin und Frau Roth den deutschen Pass schon längst abnehmen müssen. Haben sie sich doch in ähnlicher Weise bösartig und verletzend gegen die Deutschen und alles, was deutsch ist, geäußert.

Machen wir uns nichts vor: Moral als kategorischer Imperativ des Denkens und Verhaltens mag für intellektuelle Fossilien wie mich, die sich dem Humanismus verpflichtet fühlen, von Bedeutung sein. Bei den „progressiven Kräften“, bei den Vordenkern einer Welt, in der es nicht Deutsches mehr gibt, hat Moral längst ausgedient. Hier geht es nur noch um widerliche Selbstdarstellung und Effekthascherei.

Axel Springer hätte Deniz Yücel hochkantig hinausgeworfen

Zurück zu Herrn Yücel und seiner Korrespondententätigkeit für die „Welt“. Wie kann ein Journalist, der in der linken „taz“ derart bösartig über Deutschland, die Deutschen und namentlich über Thilo Sarrazin geschrieben hat, beim Flaggschiff des Springer-Verlags einen Anstellungsvertrag bekommen? Ich habe in den 1980er Jahren selbst eine Zeit lang für Zeitungen dieses Verlags gearbeitet und kann deshalb mit hundertprozentiger Gewissheit sagen: Damals wäre Herr Yücel niemals Korrespondent der „Welt“ geworden.

Unternehmensverfassung des Springer-Verlags

Zeitungen sind Tendenzbetriebe und jeder, der für dieses oder jenes Medium arbeiten will, muss im Zusammenhang mit seinem Anstellungsvertrag ein Redaktionsstatut unterzeichnen, in dem gewisse journalistische Leitlinien festgelegt sind. Im Redaktionsstatut (Fünf Essentials) des Springer-Verlags steht garantiert nichts davon, dass ein Mitarbeiter das deutsche Volk verunglimpft und Personen, die das System kritisieren, eine schlimme Krankheit, womöglich den Tod wünscht. Axel Springer hätte Deniz Yücel hochkantig hinausgeworfen.

Dass dieser widerliche Schmierfink heute doch für die „Welt“ arbeiten kann, liegt ganz einfach daran, dass es eine klare Abgrenzung der Medien – wofür sie stehen, welche politische Richtung sie vertreten, was sie ablehnen – nicht mehr gibt. Die Konturlosigkeit der Parteien setzt sich in der Konturlosigkeit ihrer medialen Steigbügelhalter fort. Medial sind wir in einer gleichmacherischen Senfsoße angekommen, wo es vollkommen egal ist, welch Geistes Kind ein Reporter bzw. Korrespondent ist – Hauptsache er/sie liefert auflagensteigernde Schlagzeilen. Die journalistische Charakterlosigkeit des Herrn Yücel, die es zulässt, sowohl für die „taz“ als auch für die „Welt“ zu schreiben, ist ein weiterer Beleg dafür, dass die „Vierte Gewalt“ letztlich nur noch im Internet existiert.


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