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Ach wie gut, dass niemand weiß, dass meine Freundin Springer heißt

in Medien/Politik

Von 

Eine Symbiose von Presse und Politik. Die Duz­freun­dinnen Friede Springer und Angela Merkel haben eine enge, am Nutzen orientierte Beziehung. Auf der einen Seite der Springer Verlag – das mächtigste Presseorgan in Deutschland, auf der anderen Seite die Bundeskanzlerin, die gerne ihren Nutzen daraus schlägt. Das Ergebnis findet sich so gut wie jeden Morgen in der „BILD-Zeitung“: „Kanzlerin der Herzen“, „Super-Merkel“, „Standfeste Powerfrau“, „Eiserne Kanzlerin“, „Mächtigste Frau der Welt“.

Freundschaft fürs Leben

Friede Springer, die Witwe des verstorbenen Axel Springer, und Bundeskanzlerin Angela Merkel pflegen eine enge Freundschaft. für die CDU – als Mitglied der 12., 13., 14. und 15. Bundesversammlung – nahm sie 2004, 2009, 2010 und 2012 an der Wahl des Bundespräsidenten teil.  Bei diversen Veranstaltungen der „Atlantik-Brücke“, ein transatlantischer Think-Tank, sah man die Kanzlerin und die „Graue Eminenz“ des Springer Verlags mehrmals in freundschaftlichen Gesprächen. Als wir eine Informationsfreiheitsanfrage an das Bundeskanzleramt entsendeten, bekamen wir, nach verstreichen der Frist, immer noch keine Antwort zu der genauen Anzahl der Treffen.

Friede Springer gründete im Jahre 2011 zusätzlich zu den bereits bestehenden, der Herz- und der Axel-Springer-Stiftung, noch eine weitere Stiftung: Die Friede-Springer-Stiftung. Das Startkapital stamme aus dem Privatvermögen der Witwe von Axel Springer. Vorstandsvorsitzende der Stiftung mit Sitz in Berlin ist Friede Springer selbst. Außerdem gibt es ein Kuratorium, dem sechs Persönlichkeiten angehören. Unter diesen ist auch der Ehemann der Kanzlerin, Joachim Sauer.

[Passage entfernt wegen Aufforderung zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung von Friede Springer vertreten durch Jan Hegemann, Rechtsanwälte Raue LLP] – nicht ohne vorher ihren Vize und Rivalen Roland Koch zu blamieren, der noch am Abend nach dem Anruf vor der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt die offizielle Parteilinie verteidigt.

Unsensible, für Mythisches weniger Empfängliche reden nicht von „Freundschaft“, sondern erkennen in dem Duo ein plutokratisches Kartell, die Symbiose von Reich & Mächtig, einen Club zu gegenseitigem Nutz und Frommen: Die Kanzlerin genieße dank des Wohlwollens der Verlagsherrscherin publizistische Aufmerksamkeit und Imagepflege in einem Ausmaß, das mit Geld nicht zu bezahlen wäre: „Kanzlerin der Herzen“, „Super-Merkel“, „Standfeste Powerfrau“, „Eiserne Kanzlerin“, „Mächtigste Frau der Welt“. Die Hochgejubelte ihrerseits pflegt – mithilfe ihrer Partei – das für die Medienkonzerne profitliche politische Klima. Alles ganz legal. Man versteht sich, auch ohne Absprache.

Die Verflechtungen der beiden Familien sind sehr eng. Es ist fast schon unwahrscheinlich, dass dabei kein journalistischer Einfluss entsteht. Ob direkt oder indirekt, ist jedoch eine reine Mutmaßung.

Weiterlesen auf: http://www.neopresse.com/politik/dach/ach-wie-gut-dass-niemand-weiss-dass-meine-freundin-springer-heisst/


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Kreml: „Wir heulen nicht rum, trotz täglicher Cyberangriffe aus den USA“

in Geopolitik/Onlinewelt
Von rt.com
 

Moskau registriert täglich Cyberattacken vom Territorium der Vereinigten Staaten aus. Die Führung des Landes macht aber keine lächerlichen Anschuldigungen, dass es vom Weißen Haus oder den US-Geheimdiensten gesteuerte Angriffe sind, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow.
 

„Hacker-Attacken, die vom US-Territorium aus durchgeführt werden, registrieren wir täglich, dazu gehören auch Angriffe auf die Website des russischen Präsidenten“, sagte Peskow am Donnerstag gegenüber Journalisten und fügte hinzu, dass ähnliche Angriffe auch „aus vielen anderen Ländern auf der ganzen Welt kommen.“

Auf die Frage, ob er damit impliziere, dass der Kreml glaube, Washington oder die US-Geheimdienste könnten etwas mit diesen Cyberattacken gegen Russland zu tun haben, betonte Peskow, dass er nur über das „US-Territorium“ als Quelle der Hackerversuche sprach. Über den Urheber selbst sage das nicht viel aus:

„Ich möchte die Öffentlichkeit nicht zum Lachen bringen, indem ich behaupte, dass das offizielle Washington dahinter steckt. Eine bloße Tatsache, dass ein Hackerangriff vom Territorium eines Staates aus durchgeführt wird, ist in keiner Weise ein Beweis dafür, dass die offiziellen Behörden daran beteiligt sind.“

Als Reaktion auf Peskows Kommentare sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert: „Das überrascht mich nicht. Ich denke, das ist eine Art Propaganda, und das ist alles, was ich dazu sagen werde.“

Bereits am Mittwoch erklärte der stellvertretende Außenminister Russlands, Sergej Rjabkow, während einer Parlamentsanhörung, dass „28 Prozent aller Angriffe auf die russische Cyber-Infrastruktur vom US-Territorium aus durchgeführt wurden“. Der Anteil ausländischer Hacking-Versuche gegen Einrichtungen der USA, die von russischem Territorium ausgehen, mache hingegen nur zwei oder drei Prozent aus.

Moskau hat sich bei zahlreichen Gelegenheiten an Washington gewandt und vorgeschlagen, bilaterale Konsultationen zur Bekämpfung der Internetkriminalität einzuberufen. Den Aussagen Rjabkows zufolge zeigte die US-Seite jedoch kein Interesse an der Initiative und vermied die Zusammenarbeit.

„Vielleicht war es auf diese Weise bequemer für sie, einen Vorwand für noch mehr grundlose Anschuldigungen gegen Russland zu finden“, sagte Rjabkow.“

Die US-Demokraten beschuldigten immer wieder russische Hacker, die sie mit der russischen Regierung in Verbindung bringen, sich in die US-Präsidentschaftswahl im letzten Jahr eingemischt und Donald Trump an die Macht gebracht zu haben. Ähnliche Vorwürfe von Wahlbeeinflussung, die auch nie mit wirklichen Beweisen untermauert wurden, waren die Wahlen in Frankreich, Großbritannien und einigen anderen Ländern.

Anfang dieser Woche beschuldigte ein unbegründeter Bericht von CNN auch die „russischen Hacker“, den laufenden Streit zwischen Katar und der Arabischen Liga veranlasst zu haben, indem sie sich in die Website der staatlichen QNA-Nachrichtenagentur einhackten.

Moskau hat alle Hack-Anschuldigungen nachdrücklich und konsequent bestritten. Russlands Präsident Wladimir Putin unterstrich letzte Woche, dass einige „patriotisch gesinnte Hacker“ sicherlich in Russland existieren könnten, aber „auf einer staatlichen Ebene haben wir noch nie an Cyberattacken teilgenommen“.


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Neue Überwachungsmaßnahmen: Merkel-Regierung will Zugriff auf Whatsapp-Nachrichten

in Welt

Die Verschlüsselung von Messenger-Diensten befürwortet de Maizière, aber für die Sicherheitsbehörden brauche es gezielte Zugriffsmöglichkeiten. Der Innenminister äußert sich auch zu neuer Gesichtserkennungssoftware.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will den Sicherheitsbehörden Zugriff auf verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp verschaffen. Wie bei einer SMS bräuchten die Sicherheitsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen Zugriffsmöglichkeiten auf solche Dienste, sagte der CDU-Politiker der Zeitung „Tagesspiegel am Sonntag“ laut einer Vorabmitteilung. Zugleich versicherte de Maizière: „Wir wollen, dass Messenger-Dienste eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung haben, damit die Kommunikation unbescholtener Bürger ungestört und sicher ist.“

Um Zugang zu den Messenger-Diensten zu bekommen, könnten Instrumente wie die Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) genutzt werden, sagte der Minister. Bei der Quellen-TKÜ können die Behörden mit einer Software die laufende Kommunikation eines Verdächtigen auf einem Gerät mitlesen, bevor sie verschlüsselt wird. Beide Instrumente sollen bald in der Strafprozessordnung geregelt werden. De Maizière orientiert sich eigenen Worten an dem Maßstab, dass der Polizei alles, was sie im analogen Bereich tun dürfe, auch im Digitalen möglich sein sollte – rechtlich wie technisch.

Im Kampf gegen den Terror will De Maizière noch weitere Überwachungsmöglichkeiten schaffen. So sollten die Sicherheitsbehörden nach seiner Auffassung Software zur Gesichtserkennung nutzen können. Zwar habe man derzeit an Bahnhöfen die Videoüberwachung. Man verfüge aber nicht über die Möglichkeit, das Bild etwa eines flüchtigen Terroristen in die Software einzuspielen, so dass ein Alarm ausgelöst werde, wenn er irgendwo an einem Bahnhof auftauche, nannte er als Beispiel.


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Erneuter Terroranschlag in Paris! Fahrer bekannter Islamist

in Welt

Schlagabtausch? Die Welt dreht durch: Nachdem gestrigen Terroranschlag eines offenbar nicht-muslimischen 47-jährigen Familienvaters (Medien verzichten natürlich gezielt auf das Wort „Terrorist“) auf eine muslimische Gemeinde vor einer Moschee in London, folgt nun ein weiterer Terroranschlag, diesmal aber wieder radikal-islamistisch motiviert und in Paris.

Ein Mann rammt auf den Champs-Elysées mit seinem Auto ein Polizeifahrzeug. Der Wagen des Angreifers geht in Flammen auf, der Mann stirbt. Er war den Behörden als Islamist bekannt. Sonst wird niemand verletzt. Innenminister Gérard Collomb spricht von einem „Anschlagsversuch“.

Bild: REUTERS/Charles Platiau

Der Angreifer war den französischen Behörden als radikaler Islamist bekannt. Der 31-Jährige sei seit 2015 aktenkundig gewesen, verlautete aus übereinstimmenden Quellen. Seine Familie gehörte demnach der Salafisten-Szene an.Nach Angaben des Innenministers Gérard Collomb befanden sich in dem Auto Waffen sowie „Sprengstoff, mit dem das Auto in die Luft gesprengt hätte werden können“. Aus Polizeikreisen verlautete, in dem Renault Megane seien Gasflaschen, ein Schnellfeuergewehr vom Typ Kalaschnikow sowie mehrere Handfeuerwaffen gefunden worden. Die Pariser Anti-Terror-Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein.Nach dem Zusammenstoß mit dem Polizeifahrzeug brach in dem Angriffsauto nach Polizeiangaben Feuer aus. Die Sicherheitskräfte riegelten den Ort mit einem Großaufgebot ab. Die Pariser Polizeipräfektur rief über den Kurzbotschaftendienst Twitter dazu auf, das Gebiet zu meiden. Sprengstoffexperten untersuchten das Fahrzeug.

Zweite Attacke auf Polizisten

Innenminister Collomb will den Ausnahmezustand in Frankreich verlängern. Der versuchte Angriff zeige, dass die Bedrohung noch immer groß sei, erklärte Collomb. Er werde daher beim Kabinettstreffen am Mittwoch vorschlagen, den Ausnahmezustand über den 15. Juli hinaus zu verlängern. Wenn Collombs Vorschlag angenommen wird, würde der Ausnahmezustand bis zum 1. November gelten.

Erst vor zwei Monaten, am 20. April, hatte ein Mann auf den weltberühmten Champs-Elysées das Feuer auf Polizisten eröffnet und einen Beamten getötet, bevor er selbst erschossen wurde. Die Attacke ereignete sich nur drei Tage vor der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl. Bei dem toten Angreifer wurde ein Schreiben mit Bezug zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gefunden. Der IS reklamierte die Attacke für sich.

239 Anschlagsopfer seit Anfang 2015

Ebenfalls einen islamistischen Bezug vermuten die Ermittler bei einem Angriff auf Polizisten vor der Pariser Kathedrale Notre-Dame vor knapp zwei Wochen. Ein Mann hatte Polizisten mit einem Hammer attackiert und wurde niedergeschossen. Bei der Tat rief er „Das ist für Syrien!“ und bezeichnete sich als „Soldaten des Kalifats“.In Frankreich sind bei einer Serie islamistischer Anschläge seit Anfang 2015 insgesamt 239 Menschen getötet worden. Immer wieder wurden französische Polizisten oder Soldaten das Ziel von Angriffen.

Quelle: afp, ap


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Bayer/Monsanto kassiert ab: Patienten klagen über Preisexplosion von medizinischem Cannabis an Apotheken

in Gesundheit

Von Stephanie Schersch von pharmazeutische-zeitung.de

Patienten klagen über deutlich gestiegene Preise für Cannabisblüten aus der Apotheke. Hintergrund ist demnach die erneute Prüfung der Droge durch den Apotheker. Die sei eigentlich gar nicht erforderlich und diene lediglich dazu, die Blüten teurer zu verkaufen, heißt es. Die Bundesapothekerkammer (BAK) hält dagegen.

Seit Mitte März können Ärzte Cannabis zu medizinischen Zwecken auf Kassenrezept verschreiben. Zuvor mussten Patienten eine Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) beantragen, wenn sie Cannabisblüten aus der Apotheke beziehen wollten. Die Kosten für die Droge mussten sie dabei in der Regel selbst aufbringen. Auch nach der Neuregelung zahlen die Krankenkassen die Therapie nicht in jedem Fall. Sie prüfen zunächst den Bedarf und können die Kostenübernahme ablehnen.

Dass Absagen offenbar keine Seltenheit sind, belegen erste Zahlen der Techniker Krankenkasse. Dort sind seit März 450 Anträge auf Kostenerstattung für Cannabis eingegangen, wie ein Sprecher auf Nachfrage bestätigte. In 263 Fällen gab die Kasse demnach ihr Okay, 187 Anträge wurden nicht genehmigt. Bei der Barmer halten sich Zu- und Absagen in etwa die Waage, dort wurden bis Mitte Mai 70 von 150 Anträgen bewilligt. Allerdings steigt die Anzahl der eingehenden Anfragen. Derzeit erreichen die Barmer einem Sprecher zufolge rund acht Anträge am Tag, zuletzt waren es täglich etwa zwei bis drei gewesen.

Weiterlesen auf: http://www.pharmazeutische-zeitung.de/index.php?id=69886


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Manipuliertes Weltbild – Wie unsere Ansichten geformt werden

in Geopolitik/Medien

Generell lässt sich sagen, dass das Weltbild unserer westlichen Gesellschaft in hohem Masse manipuliert ist. Egal wie ich meinen Wissensdurst stillen will, ob aus der Presse, Wikipedia, Studien oder anderen vermeintlich vertrauenswürdigen Quellen, ich finde zu grossen Teilen gleichgeschaltete, tendenziöse oder manipulierte Informationen.

Vielen Dank an das kla.tv-Team für diesen anschaulich zusammengefassten Beitrag zum Thema „Manipuliertes Weltbild“! Der Inhalt unserer Dossier-Ausgabe Nr. 4 wurde mit vielen Grafiken und Animationen versehen, woraus ein hochinteressantes Grundlagenvideo entstanden ist!

Weiterlesen auf: https://www.expresszeitung.com/gesellschaft/medien/629-manipuliertes-weltbild-wie-unsere-ansichten-geformt-werden-video-von-klagemauer-tv


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London: Transporter rast in Menschenmenge aus Moschee – Weißer Mann festgenommen

in Welt

Ein mit 3 Mann beladener Transporter rast am späten Abend im nördlichen London in eine Menschenmenge, welche gerade aus dem nächtlichen Ramadansgebet aus der Moschee rauskam.

  • Mindestens 10 Verletzte. Alle Opfer offenbar nur Muslime.
  • Eine weiße Person wurde kurze Zeit darauf, in der nähe des Tatorts, der Finsbury Park Mosche auf der Seven Sisters Road festgenommen.
Ein Mann wurde an der Tatstelle verhaftet. Der Verdächtige im Bild trägt Handschellen und befindet sich vor einem Polizeiwagen.
  • Die londoner Metropolitan Polizei meldet, dass Polizisten gegen 00.20 lokaler Zeit zur Tatstelle gerufen worden sind, und sind immer noch vor Ort verweilen. Die Tat wird als „sehr großer Vorfall“ eingestuft.
  • Der londoner Notruf Service meldete, dass es eine große Anzahl an Rettungskräften zum Tatort geschickt habe.
  • Zeugen sagten aus, dass sich in der Gegend zahlreiche Menschen aufhielten, da die Gebetsleute die nächtlichen Gebete in der Moschee vollzogen.
  • Der muslimische Rat in Großbritannien verkündete dass „die Gebete mit den Opfern“ sind.


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Unternehmen Patentenraub 1945 – Die Geheimgeschichte des größten Technologieraubs aller Zeiten

in Politik/Welt/Wirtschaft

Verdanken die USA ihren Aufstieg zur Technologie-Supermacht den geraubten deutschen Patenten und Erfindungen?

Der militärische Sieg der Alliierten über Deutschland 1945 und die Besetzung des Reichsgebietes hatten auch die Folge, daß vor allem die USA anschließend Hunderttausende deutscher Patente, Erfindungen und Gebrauchsmuster beschlagnahmten und entschädigungslos enteigneten. Dieser Raubzug war schon einige Jahre vorher von Washington generalstabsmäßig geplant worden. Denn man hatte erkannt, daß die Deutschen den Westmächten in der Grundlagenforschung und in der Entwicklung neuer Ideen auf fast allen Gebieten der modernen Wissenschaften und Technikbereiche um Jahre voraus waren. Nur durch den Raub deutschen Wissens und jahrelange Zwangsarbeit deutscher Wissenschaftler und Techniker in den USA war es möglich, daß die Vereinigten Staaten ihre Wirtschaft und Rüstung auf neue Grundlagen stellen und an die Spitze der Entwicklung kommen konnten.

Das Buch – Unternehmen Patentenraub 1945 –  beschreibt ausführlich Vorbereitung, Durchführung und Folgen des größten ›Patentenklaus‹ der Geschichte. Im einzelnen werden für die verschiedenen Sachgebiete an vielen Beispielen mit Nennung der Verantwortlichen die Vorgänge des alliierten Diebstahls deutschen geistigen Eigentums und der Zwangsverpflichtung deutscher Forscher und Techniker geschildert. Es zeigt sich, daß die modernen Neuerungen wie Farbfernsehen und Transistortechnik, Raumfahrt und Raketen, Überschallflug und Computer auf deutsche Erfindungen und Entdeckungen zurückgehen, mit denen die US-amerikanische Wirtschaft anschließend Milliardengewinne machte.

Bis heute wird weltweit verschwiegen, daß die USA ihren steilen Aufstieg vom technisch weitgehend veralteten Massenhersteller, der keine Grundlagenforschung betrieben hatte, zur ›einzigen Weltmacht‹ nach 1945 dem aus dem vollkommen besetzten Deutschland gewaltsam mitgenommenen geistigen Eigentum verdanken. Die amerikanische Führung hatte früh bemerkt, daß das Deutsche Reich in Wissenschaft und Technik den anderen Nationen um Jahre voraus war und eine unglaubliche Fülle neuer Forschungsergebnisse und Verfahrensweisen zu bieten hatte. Unter Leitung und ausdrücklicher Genehmigung von US-Präsident Truman kam es nach Kriegsende zum größten Technologieraub aller Zeiten. Höchste amerikanische Gremien aus Industrie und Wissenschaft hatten vorher die Operation zur Ausbeutung der deutschen Wirtschaft und Technik von langer Hand gemeinsam generalstabsmäßig geplant und durchgesetzt.

Tausende von US-Spezialisten kamen im Frühjahr 1945 dicht hinter der Front ins Reich und durchkämmten die deutschen Betriebe nach neuen Maschinen, Verfahren und technischen Erfindungen. Außer der vollständigen Wegnahme von Hunderttausenden von deutschen Patenten, Gebrauchsmustern und Entwicklungsskizzen nahmen die Amerikaner dazu noch Tausende von deutschen Forschern und Technikern einfach mit, die dann jahrelang zur Forschungsarbeit und zur Bedienung der neuen deutschen Geräte in den USA gezwungen wurden. Die Überführung neuartiger Technologien – ein einmaliger und mehrere Jahre währender skrupelloser Raubzug in Deutschland – sollte auf diese Weise die amerikanische Industrie revolutionieren und den Absturz in eine neue Depression verhindern, wie es der US-Wirtschaftsminister 1946 erklärte.

Das ›Unternehmen Patentenraub‹ war so erfolgreich, daß das moderne Leben in den USA von den Halbleitern bis zum Container, vom Fernsehen bis zum Raumflug ohne die aus Deutschland mitgenommene Technik gar nicht denkbar wäre. Dasselbe gilt für die militärischen Neuerungen wie Raketen, Düsenjäger, U-Boote und Nuklearwaffen. Trotz aller Vertuschungsversuche ist es in dem vorliegenden Buch gelungen, den Versuch einer Bilanz dieses größten Wissensraubes aller Zeiten zu ziehen.

Mit dem Diebstahl der Hunderttausenden von deutschen Patenten und Erfindungen gelang den USA nach Ende des Zweiten Weltkrieges ein absolut beispielloser Coup. Seine Auswirkungen sind auch noch im 21. Jahrhundert deutlich spürbar. Folgende Fragen drängen sich auf:

– Wären die USA 1945 trotz ihres überwältigenden Sieges ohne den geistigen Raub an den Deutschen zum zweitklassigen Technologieland abgestiegen?

– Erteilte US-Präsident Truman in Kenntnis der Rückständigkeit der USA seinen Besatzungstruppen eine rückwirkende ›Lizenz zum Stehlen‹ aller nutzbaren deutschen Erfindungen?

– Kannte man schon Jahre vorher in Washington die wissenschaftliche und technische Überlegenheit der Deutschen, und hatte man deswegen früh mit den generalstabsmäßigen Planungen für die ›Operation Patentenraub‹ begonnen?

– Wie lief die systematische Jagd auf Deutschlands geistiges Eigentum sowie auf seine Forscher und Techniker wirklich ab?

– Trifft es zu, daß schweigsamen deutschen Erfindern noch 1948 die Todesstrafe drohte, wenn sie ihre Geheimnisse nicht verraten wollten?

– Wird die Zahl der 1945 in Berlin eingesackten Patente nachweisbar viel zu niedrig angegeben?

– Warum war Professor Ferdinand Porsche so wichtig?

– Welches Geheimnis versteckt sich bis heute im massenhaften Import von deutschen Spitzenwissenschaftlern zur Forschungsarbeit in die USA?

– Wie sind wichtige Zukunftstechnologien wie Magnetband, Computer, Fernsehen und Transistortechnik wirklich entstanden?

– War die synthetische Benzinherstellung von Leuna ein Kriegsgrund?

– Ist Präsident Bushs sensationeller Weltraumbomber wirklich so neu?

– Ist der Wert der von den USA aus Deutschland mitgenommenen Patente und Erfindungen so astronomisch, daß heute niemand aus Wirtschaft und Politik darüber sprechen darf?

Unternehmen Patentenraub 1945. Die Geheimgeschichte des größten Technologieraubs aller Zeiten von Friedrich Georg – Hier klicken, um zu bestellen


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Orbán: „Solange ich der Ministerpräsident Ungarns bin, solange wird auch der Grenzzaun stehen!“

in Geopolitik

Der ungarische Premier kritisiert die EU, weil die Kommission eines Terror-Prozesses gegen einen Flüchtling protestierte. Ein drohendes Vertragsverletzungsverfahren verschärft die Stimmung.

Mit deutlichen Worten teilte der ungarische Premier Viktor Orbán am Montag im Budapester Parlament gegen die EU-Kommission aus. „Brüssel stellt sich offen auf die Seite von Terroristen“, sagte der ungarische Premier Viktor Orbán am Montag im Budapester Parlament. Orbán begründete seine Aussage mit dem Fall des Flüchtlings Ahmed H. Dieser war in Ungarn zu einer Haftstrafe verurteilt worden, was das EU-Parlament in einer Resolution kritisierte. Orbán attackierte auch den ungarischstämmigen US-Milliardär George Soros.

Dem Flüchtling aus Syrien, Ahmed H., war in Ungarn der Prozess wegen Terrorismusvorwürfen gemacht worden, da er 2015 als „Rädelsführer“ hinter dem Angriff auf die ungarische Grenzsperre gestanden haben soll. Der Mann war in erster Instanz zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Die EU-Kommission will Insidern zufolge außerdem ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, Polen und Tschechien wegen deren Weigerung zur Aufnahme von Flüchtlingen eröffnen. Die Brüsseler Behörde werde dazu ein formales Schreiben in die drei Hauptstädte schicken, sagten mit der Sache vertraute EU-Vertreter am Montag. Die Kommission wirft den Ländern vor, sich nicht daran zu halten, was im September 2015 von der Mehrheit der EU-Staaten vereinbart worden war.

Ungarn werde „Erpressung“ aus Brüssel nicht nachgeben

Als „absurd“ bezeichnete Orbán bei seiner Rede in  Budapest, dass heute in Brüssel ein „Finanz-Spekulant“ bestimme. Führungsspitzen Europas würden vor dem ungarischstämmigen US-Milliardär Soros „katzbuckeln“, der Europa sagen würde, was zu tun sei, zitierte die Ungarische Nachrichtenagentur MTI Orbán. Die Mehrheit der Ungarn wolle nicht zulassen, dass Brüssel die Lenkung Ungarns übernehme. Dies ginge aus der Nationalen Konsultation hervor, an der rund 1,6 Millionen Bürger teilgenommen hätten. Bei dieser Befragung hätte die Mehrheit der Staatsbürger auch gegen die Flüchtlingsquoten Brüssels und dafür gestimmt, dass sich Flüchtlinge in Ungarn nicht frei bewegen dürfen. „Solange ich der Ministerpräsident Ungarns bin und hier stehe, solange wird auch der Grenzzaun an der Südgrenze stehen“, betonte der Premier. Die Regierung Ungarns werde der „Erpressung“ seitens Brüssels nicht nachgeben und die Ansiedlungsquoten weiter ablehnen.

Orbán betonte weiter die Wirtschaftserfolge seines Landes, die auf nationaler Grundlage, nationalen Werten folgend erreicht werden konnten. „Wir wollen ein ungarisches Ungarn und ein europäisches Europa“, sagte der Premier und betonte: „Die Europäische Union ist nicht Brüssel“. Ungarn sei niemals „europafeindlich“ gewesen. Dabei könne Ungarn nicht akzeptieren, dass „unsere Zukunft in Moskau, Brüssel oder Washington bestimmt wird“, konstatierte Orbán.

Nur 20.000 Migranten umverteilt

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos will am Dienstagnachmittag in Straßburg eine Pressekonferenz zum Thema Vertragsverletzungsverfahren geben – für ein betroffenes Land kann solch ein Verfahren eine Geldstrafe bedeuten.

Avramopoulos hatte schon im Mai mit der Eröffnung eines Verfahrens gedroht. Insgesamt sollen 160.000 Menschen aus Italien und Griechenland verteilt werden, in denen zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 besonders viele Migranten angekommen sind. Bisher wurden davon aber nur rund 20.000 von anderen EU-Staaten aufgenommen. Ungarn und die Slowakei haben gegen den EU-Beschluss von 2015 vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg geklagt und werden dabei von der nationalkonservativen Regierung Polens unterstützt.

(APA/Reuters)


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„Glanzleistung“: Joschka Fischer lobt Angela Merkel über den transatlantischen Klee

in Politik
Von Timo Kirez von rt.com
 

Früher demonstrierte er unter anderem für die RAF-Terroristin Ulrike Meinhof. Doch nicht erst seit seiner Zeit als Außenminister ist so einiges anders geworden. In einem Artikel für die Süddeutsche Zeitung lobt Fischer nun die Bundeskanzlerin – für ihre Bierzelt-Rede.
 

So eine Karriere muss man erst einmal hinbekommen. Von einem ehemaligen Sponti und Revoluzzer, gegen den auch schon mal wegen Landfriedensbruch, versuchten Mordes und Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt wurde, bis hin zu Amt und Würden als Bundesaußenminister und Gastredner bei Barclays Capital und Goldman Sachs. Mittlerweile ist Joschka Fischer auch als Unternehmer unterwegs. In „strategischer Partnerschaft mit der Albright Stonebrigde Group“, der Consulting-Firma der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright, bietet Fischer zusammen mit dem Ex-Pressesprecher der Grünen im Bundestag, Dietmar Huber, einen besonderen Service an:

„Wir helfen Unternehmen und Institutionen geopolitische Herausforderungen zu überblicken und im komplexen Umfeld der Globalisierung die richtigen Entscheidungen zu treffen,“

heißt es auf der Homepage der Joschka Fischer & Company. Doch die unternehmerischen Pflichten scheinen Fischer nicht davon abzuhalten, sich hin und wieder doch ins politische Tagesgeschehen einzumischen. In seinem jüngsten Beitrag für die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel, „Der Geist von Trudering“, erfreut sich Fischer an einer Rede, die Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Bierzelt im Münchener Vorort Trudering gehalten hat. Für besondere Aufmerksamkeit hatte folgende Passage in Merkles Rede gesorgt:

„Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei und deshalb kann ich nur sagen, wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“

Eine Formulierung, die als ein Kommentar auf die neue Ausrichtung der USA unter Präsident Trump verstanden wurde. Fischer hat offenbar nach dieser Rede Schmetterlinge im Bauch. Denn er fragt sich:

„[…] ob es am Ende der Heilige Geist gewesen war, der die Rednerin zu ihrer Glanzleistung beseelt hatte.“

Oder doch nur

„das längere Beisammensein mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump.“

Weiterlesen auf: https://deutsch.rt.com/inland/52175-glanzleistung-joschka-fischer-lobt-angela-merkel-ueber-den-transatlantischen-klee/


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