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Freiburger Kindervergewaltiger-Ring: Staatsanwalt ermittelt gegen Jugendamt und Gericht!

in Kriminalität/Menschenrechte
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Der Fall erschütterte im Januar 2018 ganz Europa. Eine Freiburger Mutter und ihr Lebensgefährte boten den Sohn der Frau im Darknet zum Vergewaltigen Kinderschändern an. Neun Jahre lang musste der Bub die grauenhaften Quälereien über sich ergehen lassen, bevor das Landeskriminalamt ihn befreite – und es war im letzten Moment. Ein „Kunde“ interessierte sich sehr für den Jungen. Er hatte Tötungsfantasien mit dem Kind, die er offenbar in die Tat umsetzen wollte. Die Kripobeamten nahmen ihn fest, als er zum „Date“ mit dem Jungen kam. Der Kinderschänder und mögliche Mörder führte einen Rucksack mit den dazu nötigen Utensilien mit sich.

Der Fall wird nun Stück für Stück vor den Gerichten aufgearbeitet. Ende Juni wurde einer der Kinderschänder zu acht Jahren Haft mit anschliessender Sicherungsverwahrung verurteilt. Im Verlauf der Prozesse wird aber die Rolle des Jugendamtes Freiburg ebenfalls hinterfragt und dessen Verhalten erscheint immer obskurer.

Am 5. Juli kam nun vor Gericht heraus, dass das Jugendamt durchaus nicht vollkommen ahnungslos war. Eine Lehrerin und auch der Schulleiter des Jungen hatte mehrfach Hinweise gegeben, dass sie den Verdacht haben, der Junge werde daheim misshandelt und möglicherweise sogar missbraucht. Das Jugendamt stufte diese Hinweise jedoch als „vage“ ein, gab der zuständige Sachbearbeiter vor dem Landgericht Freiburg zu Protokoll. Man habe daher weder Gespräche mit dem Jungen oder der Schule geführt, noch eine Überprüfung veranlasst. Auch der Polizei oder den Gerichten gab das Jugendamt Freiburg keine Informationen. Dabei war die „Familie“ des Jungen keineswegs unbescholten und unauffällig gewesen.

Der 39-jährige Lebensgefährte der Mutter des Opfers war bereits wegen schweren Kindesmissbrauchs vorbestraft und war erst kürzlich, bevor er bei der Mutter des Jungen einzog, aus dem Gefängnis entlassen worden. Der Mann stand unter „Führungsaufsicht“ und durfte sich Kindern nicht nähern und keinen Kontakt zu ihnen haben. Trotzdem lebte er jahrelang mit der Frau und ihrem Sohn wie eine „Familie“ zusammen.

Das sei spätestens 2015 so gewesen, stellte das Gericht fest, jedoch reagierte das Jugendamt erst 2017, indem es den Jungen aus der Familie herausnahm und das zuständige Gericht informierte. Das Jugendamt hatte, wenn auch zu spät und halbherzig, zwar endlich reagiert, das Gericht schickte den Buben aber einen Monat später wieder zurück in die Missbrauchshölle. Jedoch ganz pflichtbewusst: Nicht ohne dem Mann jeden Kontakt mit dem Kind zu untersagen. Die Mutter und ihr stark rückfallgefährdeter, wegen schweren Kindesmissbrauchs vorbestrafter Lebensgefährte hielten sich überraschenderweise aber nicht an die Auflagen.

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Die Einhaltung der Auflagen wurde auch nicht kontrolliert, stellte sich vor Gericht nun heraus. Nun schieben sich Jugendamt und Gericht gegenseitig die Verantwortung zu. Man habe nicht für möglich gehalten, dass die Mutter ihr eigenes Kind missbrauche und fremden Männern zum Vergewaltigen vermiete. Man habe den Beteuerungen der Mutter geglaubt. Dass auf die mehrfachen Hinweise des Schulleiters und der Lehrerin des Buben hin ein Kinderpsychologe sich das Kind zumindest einmal genauer hätte anschauen müssen, ist den Behörden ebenfalls nicht in den Sinn gekommen.

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Nach dem NSU-Urteil: Demonstrationen für umfassende Aufklärung statt Schlussstrich

in Kriminalität/Politik
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Das Urteil im NSU-Prozess löst Empörung und Proteste aus. Schon der fünfjährige NSU-Prozess selbst diente kaum der von Bundeskanzlerin Merkel versprochenen Aufklärung. Dementsprechend gleicht das Urteil dem Versuch eines juristischen Schlussstrichs.

Nach Protesten im Vorfeld und am Tag der Verkündung des Urteils im NSU-Prozess am vergangenen Mittwoch unter dem Motto “Kein Schlussstrich. NSU-Komplex aufklären” gab es auch am Wochenende danach Empörung und Demonstrationen in mehreren Städten. Die Teilnehmer protestierten dagegen, dass der Prozess nach insgesamt fünf Jahren und 438 Verhandlungstagen mehr vertuschte als aufdeckte. Sie verlangten umfassende Aufklärung. Das Urteil dürfe kein Schlussstrich sein.

“Ab heute bin ich Teil der Rache der Familien der NSU-Opfer, und ihr seid Teil meiner Rache am Nationalsozialismus”, rief sie den Demonstrierenden zu.”

Hintergrund des NSU gezielt ausgeblendet – Einladung an Naziszene

Am Mittwoch waren vor dem Münchener Oberlandesgericht (OLG) die Urteile im Prozess um den rechtsterroristischen NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) gefällt worden. Zwar wurde die Hauptangeklagte Beate Zschäpe als Mittäterin bei den zehn Morden und mehreren Sprengstoffanschlägen sowie wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und schwerer Brandstiftung zu lebenslanger Haft verurteilt. Doch alle anderen Angeklagten erhielten weitgehend milde Strafen.

Für den Vertreter der Nebenklage, Opferanwalt Alexander Hoffmann, habe das OLG mit seinem Urteil ein “Fanal” für die militante und bewaffnete Neonaziszene in Deutschland gesetzt. Die Botschaft des Urteils sei,

dass Nazis losgehen können und Menschen ermorden können und dass sie für die Unterstützung nur zwei Jahre bekommen. Das ist eine Aufforderung!

Hoffmann bewertete das Urteil auch im Zusammenhang mit dem scharfen Vorgehen gegen linke Demonstranten beim G20-Gipfel im vergangenen Sommer in Hamburg: “Für einen Steinwurf beim G20 gibt es mehr. (…) Das Urteil mag legal sein, legitim ist es nicht.”

Vertreter der Internetplattform NSU-Watch, die den Prozess und zahlreiche Untersuchungsausschüsse kritisch verfolgen und dokumentieren, kritisierten das Urteil ebenso scharf:

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Dieses Urteil ist ein Schlag ins Gesicht für die Angehörigen der vom NSU Ermordeten und die Überlebenden des NSU-Terrors.” Das Urteil und seine Begründung seien “eine Einladung an die terroristische Neonaziszene: Sie können nahezu straffrei dort weitermachen, wo der NSU 2011 aufgehört hat”, erklärte die Sprecherin des Blogs, Caro Keller.

Sowohl die Bundesanwaltschaft als auch das Gericht ließen von Anfang an jegliche politischen Zusammenhänge und insbesondere die Rolle der Verfassungsschutzämter außer Acht und nahmen diese damit aus der Schusslinie.

Der NSU sei “zu keinem Zeitpunkt ein Netzwerk” gewesen, sondern “eine singuläre Vereinigung aus drei Personen”, so die Bundesanwaltschaft in der Anklageschrift.

Staatliche Verstrickung und Vertuschung

Schon kurz nach dem Auffliegen der Rechtsterroristen im November 2011 zeichnete sich ein erstes Bild der Neonazi-Strukturen hinter den drei Haupttätern und eine massive staatliche Verstrickung durch V-Leute ab.

Und bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des NSU begann die systematische Vertuschung des staatlichen Umfelds der Terroristen und wurden beim Bundesamt für Verfassungsschutz Hunderte Akten geschreddert, die im Zusammenhang mit der rechtsextremen Szene in Thüringen standen. Auch Beweismittel wurden vernichtet.

Die Vertuschung der staatlichen Verstrickung dauert an. Zwei Wochen vor der Münchener Urteilsverkündung behandelte der Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags einen internen Bericht des hessischen Verfassungsschutzes zu Hinweisen und “Fehlern” der Behörde im Umgang mit dem NSU. Der Dienst gestand zwar ein, manchen Informationen über Waffen- und Sprengstoffbesitz bei Rechtsextremen nicht zügig genug nachgegangen zu sein. Doch der eigentliche Bericht der Verfassungsschützer ist mit einer Sperrfrist von sage und schreibe 120 Jahren (!) versehen.

Die Geschichte zu der in einer aktuellen Dokumentation des WDR zum NSU-Prozess aufgeworfenen Frage, “wie fair und rechtsstaatlich ein Staat, eine Gesellschaft reagiert, wenn sie auf diese Weise von mutmaßlichen Rechtsterroristen angegriffen wird”, bleibt daher in dem Maße im Dunkeln, in dem maßgebliche Institutionen des Staates selbst in diese Angriffe verstrickt sind – und daher kein wirkliches Interesse an einer umfassenden Aufklärung dieser Verstrickung haben können.

Mehr zum Thema – Kritik aus Ankara am NSU-Prozess: Wer vom deutschen Staat im Staate steckt dahinter?

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SPD: „Die sozial Schwachen sind uns doch egal“

in Politik
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Vom berliner-express.com

*SPD-Chefin Andrea Nahles will sich auf die Mittelschicht konzentrieren. Es gebe Dank der Reformen und Statistiktricks der Bundesregierung zu wenig Arme in Deutschland, als dass diese ihre Partei wieder stark machen könnten.

BERLIN (fna) – Bei der SPD ist man sichtlich stolz auf die Hartz-IV-Reformen und die Reduktion der Armut in Deutschland. Auf die sozial Schwachen im Land will man sich nicht mehr verlassen, um in den Umfragen und bei den Wahlen wieder zulegen zu können. „Weil wir den Fokus zu sehr auf die Armen und sozial Schwachen legten, verlieren wir in den Umfragen“, so Parteichefin Andrea Nahles, „doch das wird sich ändern. Diese Leute sind uns ohnehin völlig egal. Um erfolgreich zu sein, müssen wir uns mehr an der Zielgruppe der CDU orientieren.“

SPD-Generalsektretär Lars Klingbeil dazu zur Nachrichtenagentur fna: „Man muss doch nur die nüchternen Zahlen betrachten: Wenn laut neuester Einkommensteuerstatistik des Statistischen Bundesamts mehr als 60 Prozent aller Erwerbstätigen ein Monats-Bruttoeinkommen von über 1.610 Euro haben, ist das doch ein großer Erfolg.“ Da die Zahlen von 2013 sind, dürfte sich das Ganze noch weiter verbessert haben, weil die SPD ja in der ganzen Zeit mit in der Bundesregierung saß, betont er.

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Ähnlich sieht es Sören Bartol, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, zuständig für Wirtschaft. „Die sozial Schwachen sind uns doch egal“, erklärt er, „damit ist keine Wahl mehr zu gewinnen, da diese ohnehin zumeist Linke oder AfD wählen.“ Die Sozialdemokraten wollen sich laut Bartol stärker um die Mittelschicht kümmern. „Die brauchen uns viel mehr.“ Man sehe ja, wie sehr sich die SPD bereits um die Armen gekümmert habe, nun wolle man sich mit „demselben Elan um die Mittelschicht in Deutschland kümmern.“

Für Nahles ist klar, dass „das S in SPD für Super“ stehe. „Denn die SPD ist die superste Partei für Deutschland. Auch wenn das viele Wähler noch nicht glauben.“ Immerhin habe die SPD ja in all den Jahren an der Regierung dafür gesorgt, dass Dank diverser Statistiktricks und des Schönrechnens von Daten immer weniger Menschen in Armut leben würden und man inzwischen selbst mit einem kleinen Einkommen bereits zur Mittelschicht zähle. „Das ist auch unser Verdienst“, erklärt sie. Nach der Agenda 2010 von Schröder wolle sie mit einer Agenda 2040 auch der deutschen Mittelschicht viele Segnungen bringen, wie eben zuvor ihre Partei unter dem „Genossen der Bosse“ den Arbeitslosen und Armen mit den Hartz-IV-Reformen. Und wer ihr dabei nicht helfe, „bekommt eben was auf die Fresse.“

*Dieser Artikel ist Satire, falls Sie es immer noch nicht gemerkt haben.

Bild: Wikimedia / PhilFS CC BY-SA 3.0

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NASA widerlegt Weltklimabericht und bestätigt: Antarktis-Polkappe wächst um 135 Milliarden Tonnen pro Jahr !!!

in Umwelt
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Von legitim.ch

Eine NASA-Studie aus dem Jahr 2015 bestätigt, dass die Polkappe der Antarktis massiv zunimmt! Die NASA gab sogar zu, dass die Forschungsergebnisse dem fünften Sachstandsbericht des IPCC (Weltklimabericht 2013) widersprechen. Der Weltklimabericht scheint mit seiner Warnung vor einem Meerespiegelanstieg und vor dem Abschmelzen der Polkappen falsch zu liegen.

Nach der neuen Analyse der Satellitendaten hat der antarktische Eisschild von 1992 bis 2001 einen Nettogewinn von 112 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr verzeichnet. Dieser Nettogewinn hat sich zwischen 2003 und 2008 auf 82 Milliarden Tonnen Eis pro Jahr verringert.

Karte mit den Massenänderungsraten von ICESat 2003-2008 über die Antarktis. Die Summen sind für die gesamte Antarktis: Ostantarktis (EA, 2-17); Innere Westantarktis (WA2, 1, 18, 19 und 23); Küsten West Antarktis (WA1, 20-21); und die Antarktische Halbinsel (24-27). Eine Gigatonne (Gt) entspricht einer Milliarde Tonnen oder 1,1 Milliarden US-Tonnen.

“Wir stimmen im Wesentlichen mit anderen Studien überein, die eine Zunahme der Eisentladung auf der Antarktischen Halbinsel und der Region Thwaites und Pine Island in der Westantarktis zeigen”, sagte Jay Zwally, Glaziologe des NASA Goddard Space Flight Centers in Greenbelt, Maryland und Hauptautor der Studie, die am 30. Oktober im Journal of Glaziology veröffentlicht wurde. “Unsere wichtigste Meinungsverschiedenheit ist für die Ostantarktis und das Innere der Westantarktis – dort sehen wir einen Eisgewinn, der die Verluste in den anderen Gebieten übersteigt.” Zwally fügte hinzu, dass sein Team “kleine Höhenänderungen über grosse Gebiete sowie die grosse Veränderungen in kleineren Bereichen beobachtet.”

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Wissenschaftler, der an alternativen Impfstoffen arbeitete, wird vor seinen Kindern hingerichtet!

in Gesundheit
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Von legitim.ch

Irvine, Kalifornien – Nach einem tragischen Tod sucht die Polizei nach einem Mörder und einem Motiv. Ein geliebter Vater wurde am frühen Freitagmorgen (22. Juni 2018) beim Zelten mit seinen beiden Töchtern im Malibu Creek State Park ermordet. Das Opfer wurde als 35-jähriger Tristan Beaudette, ein Wissenschaftler aus Irvine identifiziert.

Beaudette hatte seine beiden Töchter im Alter von 2 und 4 Jahren über das Wochenende mitgenommen, damit seine Frau, die Ärztin ist, eine wichtige Prüfung ablegen konnte. Nach Angaben der Polizei reagierten sie auf Meldungen von Schusswaffen gegen 4:44 Uhr auf dem Campingplatz.

Die Polizei sagt, der Mörder habe in das Zelt geschossen, als die Familie schlief, und Beaudette erlitt mindestens einen Schuss an die Brust. Seine Kinder wurden nicht verletzt.

“Die Theorie, mit der wir arbeiten, ist, dass er im Zelt erschossen wurde”, sagte Lieutenant Rodney Moore vom Los Angeles County Sheriff’s Department der Los Angeles Times. “Wir sammeln Beweise … Es wird einige Zeit dauern.”

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Als die Abgeordneten eintrafen, fanden sie das männliche erwachsene Opfer, das mindestens eine Schusswunde am Oberkörper erlitten hatte. Er wurde am Tatort für tot erklärt “, hiess es in einer Stellungnahme der Polizei.

“Es scheint, dass das Opfer mit seinen Familienmitgliedern vor Ort zeltete und während der Schiesserei keine anderen Personen verletzt wurden”, sagte die Polizei. “Es gibt keine verdächtigen Informationen. Es gibt kein bekanntes Motiv für das Verbrechen.”

Tristan Beaudette wurde offensichtlich professionell hingerichtet und falls die Polizei sein Profil etwas genauer studiert, wird sie bestimmt ziemlich schnell herausfinden, dass Big-Pharma ihn bzw. seine Forschungsarbeit beseitigen wollte.

Laut seiner Linkedin-Seite arbeitete Beaudette als leitender Wissenschaftler für das Pharmaunternehmen Allergan, wo er an der Entwicklung pharmazeutischer Arzneimittel arbeitete.

Beaudette wurde im März 2018 zum Associate Director für Allergan ernannt. Nach dieser Beförderung verliess er jedoch das Unternehmen und zog in die Bay Area, um einen neuen Job zu beginnen. Es war nicht klar, wo er arbeiten würde. Der Vater und Starforscher begann seinen Weg in die pharmazeutische Welt, indem er 2005 seinen Doktortitel in Chemie von der Universität Berkeley erhielt. Laut seinem LinkedIn forschte er an Impfstoffen. 2009 veröffentlichte er eine brisante Studie über Proteinimpfstoffe, die eine sichere alternative zu den herkömmlichen und v.a. sehr umstrittenen Impfstrategien bilden könnten. Zudem wurden sie auf die Fähigkeit das Immunsystem gegen bestimmte Krebsarten zu aktivieren untersucht. Auf CNN wird er als talentierter Wissenschaftler bezeichnet, dass seine Hinrichtung mit seiner Arbeit verbunden sein könnte, wird selbstverständlich ausgeblendet.

Fazit: Geniale und ethische Wissenschaftler leben gefährlich. Dafür gibt es genügend tragische Beispiele. Thechnologien, die den Menschen helfen sind schlecht für das Geschäft und werden deswegen mit allen nötigen Mitteln unterdrückt. Zum Fall-Beaudette gibt es bereits eine üble Vorgeschichte: 2015 starben innerhalb von fünf Wochen nicht weniger als 14 Mediziner an Mord und Selbstmord. Genauso wie Beaudette arbeiteten sie an einer proteinbasierten Immuntherapie gegen Krebs. Sie forschten und heilten allesamt erfolgreich mit GcMAF (Gc-Makrophagen-aktivierender-Faktor), einer Immuntherapie die oft bei schweren Erkrankungen wie Krebs eingesetzt wird. GcMAF aktiviert das Immunsystem und hilft dem Körper Krebszellen zu erkennen und selbst zu bekämpfen.

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US-Präsident Trump vor NATO-Gipfel: Deutschland wird vollständig von Russland kontrolliert

in Geopolitik
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Von rt.com

Russland nutzt Gaslieferungen, um Deutschland zu kontrollieren, so US-Präsident Donald Trump bei einer heutigen Rede. Er nannte es “inakzeptabel”, dass Berlin Milliarden von US-Dollar an Moskau zahlt, anstatt seinen Anteil an die NATO, die es vor Russland schütze.

Im Gespräch mit Journalisten vor dem Treffen mit dem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel kritisierte Trump die NATO-Mitglieder, die den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Erdgas nach Europa liefern wird, genehmigt haben. Der US-Präsident kritisierte insbesondere Deutschland und nannte das Land eine Geisel Russlands:

“Deutschland wird vollständig von Russland kontrolliert. Nach dem Bau einer neuen Pipeline [Nord Stream 2] werden mehr als 70 Prozent des Erdgases aus Russland geliefert.”

“Wir müssen Sie schützen, und Sie geben Russland Milliarden von Dollar”, so Trump weiter und fügte abschließend hinzu:

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Deutschland wird von Russland als Geisel gehalten. Wir müssen dem unbedingt Beachtung schenken.

Deutschland hat sich bisher dem Druck der USA widersetzt, den Bau der Nord Stream 2-Pipeline zu blockieren, die 2019 fertiggestellt werden soll. Das Projekt ist eine Erweiterung der bestehenden Nord Stream-Erdgasleitung, die 2011 eröffnet wurde.

Ziel der erweiterten Pipeline ist die zuverlässige Versorgung Mittel- und Westeuropas mit russischem Gas. Diese umfasst eine 1.222 Kilometer lange Erdgasleitung auf dem Grund der Ostsee von russischen Gasfeldern nach Deutschland. Sie wird die derzeitige Jahreskapazität der Nord Stream-Pipeline von 55 Milliarden Kubikmetern verdoppeln und wird voraussichtlich Ende nächsten Jahres in Betrieb gehen.

Die EU hat bereits erhebliche wirtschaftliche Verluste erlitten, weil die USA den Handel mit Russland seit 2014 blockiert haben. Im Gegensatz dazu sind die USA weitgehend von den Sanktionswirkungen unberührt geblieben und haben sogar vom Verkauf des signifikant teurerem Flüssigerdgas (LNG) profitiert, das Washington als Alternative zu  russischen Erdgas den “westlichen Partnern” verkaufen will.

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Schweden: Zahnarzt enthüllt falsche Altersangaben bei Migranten – und wird gefeuert! (Video)

in Welt
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Von rt.com – Titelbild: Im Jahr 2015 kam eine Rekordzahl an unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten nach Schweden, insgesamt 35.369. Auf dem Foto sind ebenfalls Migranten zu sehen, die Anfang September 2015 vor einem dänischen Polizeiwagen auf der Autobahn E45 in Padborg sitzen. Sie versuchten, ins Land einzureisen.

Bei der Behandlung minderjähriger Migranten fiel dem schwedischen Zahnarzt Bernt Herlitz auf, dass 80 Prozent seiner Patienten bereits erwachsen waren. Auf Wunsch der Migrationsbehörde verfasste er einen entsprechenden Bericht, der ihn seinen Job kostete.

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Bernt Herlitz wurde kurz nach Erstellung des Berichts wegen Verletzung der Schweigepflicht entlassen. Im darauffolgenden Rechtsstreit wurde der Zahnarzt außerdem dazu verurteilt, die Gerichtskosten in Höhe von 45.000 Euro zu tragen.

Herlitz startete einen Spendenaufruf und bekam in wenigen Tagen 60.000 Euro zusammen. Nun plant der Zahnarzt, vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen.

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Böses Erwachen beim Ausbezahlen?

in Wirtschaft
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Seit Jahren rät die Politik, privat für das Alter vorzusorgen – zum Beispiel mit Betriebsrenten. Die haben aber einen signifikanten Haken.

Viele gesetzlich versicherte Betriebsrentner erwischt es eiskalt: Sobald sie in den Ruhestand gehen und ihre Betriebsrente einlösen wollen, werden viel höhere Sozialbeiträge fällig, als erwartet. Fast ein Fünftel der Rente wird so abgezogen. Die Rendite, die übrig bleibt, ist dem entsprechend schmal.

Mit den Sozialabgaben auf die Rente werden die Ruheständler häufig ein zweites Mal zur Kasse gebeten: Auch auf die Einzahlungen wurden unter Umständen – zum Beispiel bei monatlicher Einzahlung – bereits Versicherungsbeiträge erhoben.

Grundsätzlich gibt es kein Verbot der sogenannten Doppelt-Verbeitragung. Sie ist im Beitragsrecht – anders als im Steuerrecht – zulässig. Auch bei der gesetzlichen Rente werden bereits in der Ansparphase Beiträge fällig und ein zweites Mal bei Auszahlung.

Den Betriebsrentnern wird jedoch sowohl der Arbeitgeber-, als auch der Arbeitnehmeranteil abgezogen – also die doppelte Beitragshöhe. Bezieher einer normalen gesetzlichen Rente müssen “nur” den Arbeitnehmeranteil bezahlen.

Schuld an den schmalen Betriebsrenten ist ein Gesetz von 2004. Die damalige SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt brauchte Geld für die klammen Krankenkassen. Die Rentner sollten “in angemessenem Umfang an der Finanzierung der Leistungsaufwendungen, die für sie anfallen, beteiligt werden”, hieß es in einer Stellungnahme der Krankenkassen.

Besonders ärgerlich: Die Regelung gilt auch rückwirkend für Verträge, die vor 2004 geschlossen wurden. Der Staat änderte mitten im Spiel die Spielregeln. Viele Betriebsrentner fühlen sich daher vom Staat betrogen.

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“Das ist ein Skandal”, sagt auch Finanzexpertin Barbara Sternberger-Frey. Durch die hohen Beiträge im Alter werde die Vorsorgeplanung zunichte gemacht.

Bundesverfassungsgericht bestätigt Vorgehen

Das Vorgehen ist jedoch legal: Der Gesetzgeber kann Rechtspositionen zurücknehmen – zum Beispiel, wenn sich die wirtschaftlichen Voraussetzungen ändern. Dann dürfen Rentner mit höheren Beiträgen belastet werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Fällen entschieden.

Von der Gesetzesänderung sind mehr als sechs Millionen Betriebsrentner betroffen. Viele haben bereits versucht, sich gegen die Beitragsbescheide der Kassen zu wehren und sind vor Gericht gegangen. Erfolg hatte bislang jedoch noch keiner. Die Geschädigten haben inzwischen einen Verein gegründet, mit dem sie Druck auf die Politik ausüben wollen.

“Ich glaube schon, dass die Politik erkannt hat, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht”, sagt Dietmar Hruschka vom Verein der Direktversicherungsgeschädigten. “Weil es nicht sein kann, dass diejenigen, die selbst vorgesorgt haben, dann zum Schluss dafür bestraft werden.”

Ein Umdenken in der Politik könnte jedoch teuer werden: Laut Gesundheitsministerium würde die Rücknahme der Regelung von 2004 circa 40 Milliarden Euro kosten.

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Ex-Kanzler: Erdogan lädt Schröder offenbar auf pompöse Party

in Welt
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Bild – dpa

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) soll einem Medienbericht zufolge am Montagnachmittag zur Vereidigungsfeier des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Ankara kommen. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete am Montag, Schröder sei zur pompösen Party in Ankara am Abend als „besonderer Freund“ des Präsidenten eingeladen worden.

Schröder und Erdogan kennen sich seit langem. Einmal reiste Erdogan Medienberichten zufolge sogar zu einer Geburtstagparty von Schröder an. Der Altkanzler wiederum hat nach Angaben von Diplomaten bei Türkei-Besuchen im vergangenen Jahr bei der Freilassung des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und des Menschenrechtlers Peter Steudtner geholfen. Die Affäre hatte die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei schwer belastet.

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Insgesamt werden Anadolu zufolge rund 10.000 Menschen an der Feier im Präsidentenpalast teilnehmen, darunter mehr als 20 Präsidenten und andere Staatsoberhäupter. Der Kreml bestätigte die Teilnahme des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew an der Feier.

Die Zeremonie, die auch den Beginn des neuen Präsidialsystems markiert, folgt auf die Vereidigung von Erdogan im Parlament am Nachmittag. Nach der Vereidigung will Erdogan zunächst das Grab von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk besuchen. Danach geht es begleitet von Kavallerie-Eskorte und Militärband zur Party in den riesigen Präsidentenpalast, wo der alte und neue Präsident mit Salutschüssen begrüßt wird.

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Linke will US-Regierung für Flüchtlinge zur Kasse bitten

in Politik
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Linke-Politiker greifen die USA an. Das Land soll Regionen destabilisiert, den IS indirekt unterstützt und die Flüchtlingskrise mit ausgelöst haben. Daher fordern sie finanzielle Unterstützung.

Die stellvertretenden Linksfraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch geben den USA einen großen Teil der Schuld für die Flüchtlingskrise. „Westliche Staaten unter der Führung der USA haben ganze Regionen destabilisiert, indem sie unter anderem Terrororganisationen möglich gemacht und instrumentalisiert haben“, heißt es in einem Positionspapier der beiden designierten Vorsitzenden der Linken im Bundestag. „Mörderbanden, wie z.B. der Islamische Staat (IS), wurden indirekt unterstützt und auch von mit Deutschland verbündeten Ländern ungehindert mit Geld und Waffen beliefert. Millionen Menschen wurden so brutalen Kriegen und Bürgerkriegen ausgesetzt.“

Wagenknecht forderte die Bundesregierung auf, die US-Regierung für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Kasse zu bitten. „Wenn die Bundesregierung ein Mindestmaß an Courage hätte, würde sie von den USA, als Hauptverursacher der Flüchtlingstragödie, wenigstens eine Beteiligung an den Kosten verlangen“, erklärte sie. „Außerdem muss als Konsequenz endlich Schluss sein mit deutschen Rüstungsexporten und Kriegsabenteuern der Bundeswehr.“

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In dem Positionspapier fordern Bartsch und Wagenknecht zur Bekämpfung der Fluchtursachen auch die Aufstockung des deutschen Beitrags für das Welternährungsprogramm und die Erhöhung der Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Linke und AfD scheinen sich in diesem Punkt einig zu sein

Mit dem Papier, das an diesem Montag der Fraktion vorgelegt werden soll, wird die USA nicht zum ersten Mal beschuldigt, mitverantwortlich für die Flüchtlingskrise zu sein. Oskar Lafontaine fragte im vergangenen Jahr auf einer Diskussionsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung: “Wer hat denn den Nahen Osten in Brand gesetzt? Den Nahen Osten in Brand gesetzt haben in erster Linie die USA!” Sie hätten den IS mit stark gemacht und nun solle Deutschland „diesen Brand löschen“.

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