Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen: Polizei geht bundesweit gegen „Internethetzer“ vor

in Onlinewelt

Titelbild: Focus Online

Die Polizei ist am Donnerstag bundesweit gegen „Hasskommentare“ im Internet vorgegangen. Das Internet sei „kein rechtsfreier Raum“, warnte das BKA.

Die Polizei ist am Donnerstag bundesweit gegen „Hasskommentare“ im Internet vorgegangen.

In zehn Bundesländern gab es Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen insgesamt 29 Beschuldigte, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte.

Den mutmaßlichen Tätern wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben – darunter die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen.

An dem Einsatz zum dritten bundesweiten Aktionstag gegen Internethetze waren 20 Polizeidienststellen unter anderem in Berlin, Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen beteiligt. Die Verbreitung von Hass im Netz kann für die Täter schwerwiegende Folgen haben. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen wird mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren geahndet.

Das Internet sei „kein rechtsfreier Raum“, warnte das BKA. Das schnelle Löschen von Hasskommentaren, wie es das Anfang dieses Jahres in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorsieht, sei genauso wichtig wie die strafrechtliche Verfolgung der Täter.

Das BKA forderte dazu auf, die Bekämpfung von Hass im Netz zu unterstützen. Wer im Internet und in sozialen Netzwerken auf Hass, Hetze und verbale Gewalt stoße oder sogar Opfer solcher Taten werde, solle Anzeige bei der Polizei erstatten. (afp)

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1 Comment

  1. Was sollen solche Aktionen?
    Achtung Terroristen-Seite:
    https://augsburgfuerkrawalltouristen.noblogs.org/anleitungen/

    Vor ca. einem Monat wurde diese Seite der Justiz gemeldet und dennoch ist diese Seite immer noch online. Wie kann das sein? Was sollen also diese Durchsuchungen wirklich sein? Will man wirklich Gewalt und Hass reduzieren, was durchaus notwendig ist? Warum werden dann solche Terroristen-Seiten und deren Urheber nicht ausgehoben?

    Möglicherweise will man Gewalt und Hass keineswegs neutral reduzieren, sondern man will ganz allerhöchstens speziell ausgewählte Leute und Gruppen ausrotten, die dem Fahrplan gewisser abscheulicher Existenzen im Weg stehen.

    Vergessen wir nicht, in der Sowjetunion zogen die abscheulichen Existenzen der roten Bolschewiken und in Deutschland zogen die roten (!!) Nazis (die Fahne der Nazis war nicht braun, sondern ROT) durch die Städte, Straßen und Häuser und ermordeten zu Millionen alle Menschen, die dem Ziel der abscheulichen Existenzen im Weg standen. Wir kennen die Wurzel der abscheulichen Existenzen, es wurden viele Dokumente dazu veröffentlicht.

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