TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... In einer Videobotschaft hat der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif deutlich gemacht, dass sein Land nicht bereit sei, das Nuklearabkommen neu zu verhandeln. Die USA, so Sarif, hätten das Abkommen immer wieder verletzt. Der Iran werde dem nicht länger zuschauen. Donald Trump fühlte sich durch Netanjahus Präsentation “Iran log”… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... Von rt.com Die USA haben mit dem Transport der 1. Panzerbrigade der 1. US-Kavalleriedivision aus dem Bundesstaat Texas nach Europa begonnen. Diese soll im Rahmen der Operation Atlantic Resolve an Militärübungen in Osteuropa teilnehmen. Anfang des Jahres gab die US-Armee bekannt, dass die 1. Panzerbrigade der 1. US-Kavalleriedivision, üblicherweise… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... Ungarns Ministerpräsident Orban hat mit einem Veto gegen den neuen EU-Haushaltsplan gedroht. Die Mitgliedstaaten müssten einstimmig über den Vorschlag der EU-Kommission entscheiden, “daher müssen sich die Ungarn keine Sorgen machen”. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit einem Veto gegen den neuen EU-Haushaltsplan gedroht. Die Mitgliedstaaten müssten einstimmig über den… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... Sahra Wagenknecht hat ihre Partei aufgefordert, Unmut in der Bevölkerung über die Zuwanderung ernst zu nehmen. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat ihre Partei aufgefordert, Unmut in der Bevölkerung über die Zuwanderung ernst zu nehmen. Es sei ein Problem, „wenn in ärmeren Vierteln bis zu 80 Prozent der Kinder bei der… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... Grünen-Politiker Dirk Behrendt hat einen neuen Preis ausgelobt. Der Preis soll lesbische Frauen auszeichnen, die sich in besonderer Weise bemerkbar machen. Aber “was soll der neue Preis bewirken?”, fragt BZ-Kolumnist Gunnar Schupelius. Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt hat einen neuen Preis ausgelobt. Der Preis trägt den Titel „Für Lesbische Sichtbarkeit“ und ist… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... Von rt.com In der Klage wird behauptet, dass der Iran die Attentäter vom 11. September 2001 ausgebildet und unterstützt haben soll – wofür es jedoch keine Belege gibt. Das im Jahr 2016 in den USA verabschiedetes Gesetz JASTA macht die Strafverfolgung von Staaten möglich. Das US-Gericht Southern District Court… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... Von gegenfrage Pünktlich nach den Friedensgesprächen zwischen Nord- und Südkorea sind die Aktienkurse großer US-Rüstungsunternehmen massiv abgestürzt. Über einen möglichen Frieden zwischen Nordkorea und Südkorea freut sich die ganze Welt. Nun ja, fast. Die Aktienkurse der großen Rüstungsunternehmen sind nach dem Gipfel in Korea massiv abgestürzt. Dadurch wird einmal… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... DRESDEN/BERLIN epd/taz | Foto: dpa Sachsen will die Polizei mit Handgranaten ausstatten, Gesichtserkennung einführen und Grundrechte einschränken. Ein Leak zeigt, wie verschärft werden soll. Schon vergangene Woche stieß die geplante Reform des sächsischen Polizeigesetzes auf scharfe Kritik. Da hatte Landesinnenminister Roland Wöller (CDU) erste Einzelheiten bekannt gegeben: „breitere Observationsmöglichkeiten“, „neue Durchsuchungsbefugnisse“… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... In der Schweiz lobt Bundespräsident Steinmeier das dortige Modell direktdemokratischer Beteiligung. Für Deutschland sieht er Volksabstimmungen kritisch. Hier gebe es eine andere „politische DNA“. Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz skeptisch zur Forderung nach mehr direkter Demokratie in Deutschland gezeigt. In der Universität von Freiburg sagte… Weiter lesen
TRETE UNSERER TG GRUPPE BEI Loading... Von heise.de Der französische Präsident spricht sich für den Aufbau eines “neuen Syrien” aus und für eine längere Präsenz der USA im Land, auch nach dem Sieg über den IS Der französische Präsident besucht ab dem heutigen Montag seinen Amtskollegen Trump in Washington. Der konservative Fernsehender Fox nahm den… Weiter lesen