Putin: Russland und Türkei schaffen notwendige Voraussetzungen für Rückkehr zur Normalität in Syrien

Von rt.com

Bei seinem Staatsbesuch in der Türkei lobte Präsident Wladimir Putin die Fortschritte bei der friedlichen Lösung der syrischen Krise als gemeinsamen Erfolg Moskaus und Ankaras. Ein Frieden sei greifbar. RT Deutsch sprach mit russischen und türkischen Experten.

von Ali Özkök

Bei seinem Staatsbesuch in der Türkei hat der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, die Fortschritte hin zu einer friedlichen Lösung der syrischen Krise nach Gesprächen mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan als einen gemeinsamen Erfolg “zwischen Moskau und Ankara” bezeichnet. Er sagte, die Vereinbarungen, die beide Parteien miteinander treffen konnten, schafften Bedingungen, um das Blutvergießen im kriegszerrütteten Staat zu beenden.

Die Deeskalationszonen “haben de facto die notwendigen Voraussetzungen für das Ende des Bruderkrieges in Syrien und die endgültige Niederlage der Terroristen sowie für die Rückkehr des syrischen Volkes zum normalen Leben geschaffen”, sagte Putin auf der Pressekonferenz in der türkischen Hauptstadt Ankara.

Er fügte hinzu, dass Frieden nicht nur für das syrische Volk und den Nahen Osten, sondern auch für die ganze Welt ein “Thema von entscheidender Bedeutung” sei. Die Befriedung des Landes schaffe das notwendige Klima für syrische Flüchtlinge, um wieder nach Hause zurückzukehren.

Erdogan: Auf vertrauensbildende Maßnahmen setzen

Der Politikexperte Dmitri Stefanowitsch vom Forschungszentrum “Russischer Rat für internationale Angelegenheiten” (RIAC) betonte die Bedeutung konstruktiver russisch-türkischer Beziehungen für die weitere Region. Gegenüber RT Deutsch erklärte er:

Zuerst begannen die Beziehungen zwischen beiden Staaten mit einer Wirtschafts- und Energiezusammenarbeit. Mit dem Abschuss eines russischen Kampfjets in Syrien erlitten diese einen gewaltigen Schlag. Aber nach dem gescheiterten Staatsstreich und der offensichtlichen Unterstützung Russlands für die rechtmäßige Regierung der Türkei erleben wir eine weitere scharfe Wendung. Die Phase nach der Verhängung wechselseitiger Sanktionen kann Vorbildcharakter für andere zwischenstaatliche Konflikte einnehmen. Heute sehen wir ein beeindruckendes Maß an Kooperation zwischen beiden Staaten in Syrien. Die Teilnahme des russischen Generalstabschefs Gerasimow an den Treffen unterstreicht die Bedeutung.

Auch der türkische Präsident Erdogan bewertet den syrischen Friedensprozess positiv. Er sagte, er ist “glücklich” über die Fortschritte bei den Gesprächen in Astana. Erdogan fügte hinzu, dass diese Verhandlungen “den Frieden stärken”.

Erdogan erklärte weiter, dass die Garanten des Astana-Prozesses, zu denen auch die Türkei und Russland gehören, sich jetzt noch stärker auf vertrauensbildende Maßnahmen konzentrieren sollten. Moskau und Ankara “sind der politischen Lösung der syrischen Krise verpflichtet”.

Der russische Präsident wies darauf hin, dass der Deeskalationsprozess “schwierig” ist, sowohl für die Parteien des syrischen Konflikts als auch für die Garanten des Friedensprozesses von Astana. Die beteiligten Seiten konnten aber trotz aller Hindernisse Fortschritte erzielen.

Politikanalyst Stefanovich ergänzte:

Die Deeskalationszone in Idlib könnte eine große Leistung werden, aber es wird eine harte Aufgabe. Die Situation ist sehr kompliziert, weil das Vertrauen zwischen Rebellen und Regierung fehlt, aber es scheint so, als ob die Rebellen mit den türkischen und russischen Streitkräften mehr oder weniger klarkommen werden. Idlib könnte ein Meilenstein bei der Beendigung des Bürgerkrieges sein.

Bisher positive Bilanz in Deeskalationszonen

Der Vorschlag zur Einrichtung von vier Deeskalationszonen wurde von Russland, Iran und der Türkei unterzeichnet und von der syrischen Regierung im Mai 2017 in der kasachischen Hauptstadt Astana genehmigt. Die Initiative zielt darauf ab, extremistische Gruppen wie den “Islamischen Staat” und Dschabhat al-Nusra, heute als Hayat Tahrir al-Scham bekannt, von der gemäßigten Opposition zu trennen.

Das Abkommen sieht die Einrichtung von vier Deeskalationszonen in Ost-Ghouta, Teilen der Provinzen Homs, Hama, Latakia, Aleppo und Idlib sowie Gebieten im Süden Syriens vor.

Außerdem wird ein Mechanismus zur Überwachung des Waffenstillstands in diesen Regionen gefordert. Sechs Monate lang nach Inkrafttreten des Abkommens werden in jeder Zone russische, iranische und türkische Streitkräfte die Lage in diesen Gebieten überwachen, um zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstands und zur Bekämpfung des Terrorismus beizutragen. Am 15. September wurde der Vertrag über die letzte Deeskalationszone in der Provinz Idlib unterzeichnet.

Laut Putin vereinbarten Moskau und Ankara, ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich fortzusetzen. Putin lobte auch die Rolle, die Erdogan im Deeskalationsprozess spielt. Der russische Präsident nannte Erdogan einen der Initiatoren des Abkommens.

Auf die Frage nach dem Unabhängigkeitsreferendum irakischer Kurden antwortete Putin, dass die offizielle Haltung Russlands zu diesem Thema bereits in einer Erklärung des Außenministeriums dargelegt wurde. Am Mittwoch sagte das russische Außenministerium, dass Moskau die Souveränität und territoriale Integrität des Irak und anderer Staaten des Nahen Ostens unterstützt.