Politik Archive - Page 3 of 70

June 27, 2018 in Medien/Onlinewelt/Politik

DAS WARS: EU-Staaten einigen sich auf Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

Loading... Der EU-Rat hat sich auf einen gemeinsamen Kurs für eine neue Urheberrechtsrichtlinie verständigt. Online-Plattformen müssen demnach in der Regel die Uploads von Nutzern überwachen. Zudem solle eine “Google-Steuer” kommen. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (Coreper) des EU-Ministerrats hat am Freitag eine gemeinsame Position zu einer geplanten Richtlinie festgezurrt, mit der das Urheberrecht an die digitale… Weiter lesen

June 26, 2018June 26, 2018 in Geopolitik

Russisches Militär warnt: Al-Qaida-Terroristen wollen Chemiewaffeneinsatz in Syrien inszenieren

Loading... Von rt.com Unter Berufung auf Augenzeugen berichtet das russische Militär über Pläne syrischer Terroristen, in Idlib einen Chemiewaffeneinsatz zu inszenieren. Dieser solle dann der Regierung angelastet werden – wohl um damit eine militärische Reaktion des Westens auszulösen. Die mit al-Qaida verbündete Terrorgruppe al-Nusra-Front, auch bekannt als Tahrir asch-Scham, soll in der von ihr kontrollierten… Weiter lesen

June 24, 2018June 25, 2018 in Geopolitik

Antizionismus ist nicht Antisemitismus

Loading... Von rt.com Antizionismus ist nicht Antisemitismus. Heutzutage ist das schon fast eine radikale Aussage, da die deutsche Politik sich vollständig dem Druck des Zionismus gebeugt hat. Und das gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere wichtige europäische Staaten. von Zlatko Percinic Bevor mit dem Artikel weitergemacht werden kann, muss zuerst noch die… Weiter lesen

June 21, 2018March 8, 2019 in Politik

Krankes Deutschland: So schlecht steht es um unser Gesundheitssystem

Loading... Von rt.com Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Eigentlich Grund genug, um sich ein exzellentes Gesundheitssystem zu leisten. Doch die Realität ist davon weit entfernt. Es wird an allen Ecken gespart – auf Kosten der Patienten und Beschäftigten. Der Gewerkschaft ver.di zufolge fehlen 80.000 Pflegekräfte im deutschen Gesundheitssystem. Insgesamt fehlen im Gesundheitssektor… Weiter lesen

June 21, 2018June 21, 2018 in Politik

“Özil und Gündoğan müssen mehr leisten als Thomas Müller” – Der ewige Assimilationsdruck der Türken in Deutschland

Loading... Von zeit.de Die Debatte um Mesut Özil endet nicht, weil ein Bekenntnis erwartet wird, das es nicht geben kann. Wer zu Deutschland gehören will, darf sich keine Fehler erlauben. Interview: Fabian Scheler Tina Nobis ist Juniorprofessorin für Sport, Integration und Migration am Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) und am Institut für Sportwissenschaft der Humboldt… Weiter lesen

June 21, 2018 in Politik

Merkel wünscht sich Empathie für „Flüchtlinge“ – während die Kritiker der Masseneinwanderung verfolgt werden

Loading... Von Sonja Ozimek von epochtimes.de Behörden warnen vor Anschlägen mit Bio-Waffen in Deutschland. Ausgeführt von Islamisten, die ohne die unkontrollierte Masseneinwanderung – die noch immer in vollem Gange ist – gar nicht nach Europa gekommen wären. Unterdessen spricht die Kanzlerin von “Humanität” gegenüber den “Flüchtlingen”. Wobei niemand weiß, wer die Menschen eigentlich sind, die… Weiter lesen

June 21, 2018June 21, 2018 in Geopolitik/Welt

“Packt eure Sachen!”: Italiens neuer Innenminister will hart gegen Migranten vorgehen (Video)

Loading... Von rt.com – Titelbild: Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini, Chef der rechten Lega (ehemals Lega Nord), will härter gegen illegale Migranten vorgehen. Der Innenminister der neuen italienischen Regierung hat angekündigt, hart gegen illegale Migranten vorzugehen. Die guten Zeiten seien vorbei und die Betroffenen sollten sich bereitmachen, die Koffer zu packen, sagte der Lega-Chef Matteo Salvini.… Weiter lesen

June 21, 2018 in Geopolitik

Ungarn verabschiedet “Stop-Soros-Gesetz”: Beihilfe zur illegalen Migration strafbar

Loading... Von rt.com Das ungarische Parlament hat ein Gesetz gebilligt, das die Beihilfe zur illegalen Migration kriminalisiert. Nach dem neuen Gesetz, das auch als “STOP-Soros-Paket” bezeichnet wird, droht Personen und Gruppen, die illegalen Migranten bei Asylverfahren helfen, eine Haftstrafe. Die im Gesetz enthaltene Änderung des Strafgesetzbuchs wird von Menschenrechtsorganisationen kritisiert. Loading... Damit wird Hilfe mit… Weiter lesen

June 20, 2018June 20, 2018 in Geopolitik

Chemiewaffenangriff: Warnungen vor neuer False-Flag-Operation in Syrien

Loading... Von rt.com – Titelbild: Marinesoldaten an Bord des Flugzeugträgers Harry S. Truman Aktuelle Informationen verweisen auf einen möglichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, um anschließend Damaskus zu beschuldigen. Das erneute Überschreiten der “roten Linie” würde womöglich einen weiteren Waffengang der US-Koalition nach sich ziehen. Nach Informationen aus syrischen Geheimdienstquellen und russischen Militärkreisen könnte sich der… Weiter lesen

June 19, 2018June 19, 2018 in Geopolitik

Jetzt wird’s ernst: Israel bombardiert Syrien

Loading... Von rt.com Syrische Staatsmedien haben am Montag gemeldet, dass Kampfflugzeuge der US-geführten Koalition einen Armeeposten im Osten des Landes bombardierten. Jüngste Warnungen von Premierminister Netanjahu werfen ein Licht auf eine mögliche israelische Rolle. Der Angriff fand in al-Harra südöstlich der Stadt Abu Kamal statt, schreibt Syriens staatliche Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf eine militärische Quelle. Es… Weiter lesen