Bei den Durchsuchungen der Räumlichkeiten der linksextremistische Internetplattform “linksunten.indymedia.org” sind zahlreiche Waffen gefunden worden.
Darunter seien Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin. Der Minister bestätigte das Verbot der Plattform. “Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat”, sagte er. “Das von mir angeordnete Verbot dient der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahmung des Vermögens.”
Das Ministerium legte eine siebenseitige Auflistung mit Beiträgen auf “linksunten.indymedia” vor, mit denen das Verbot begründet wurde. Darunter waren demnach Beiträge mit strafbaren Inhalten, Bekennerschreiben zu Straftaten und verfassungsfeindliche Inhalte. Ausdrücklich wurde in manchen Bekennerschreiben Bezug auf den G20-Gipfel in Hamburggenommen.
Polizei erhöht Präsenz in der Stadt
Eine Verbotsverfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Morgen zugestellt, wie die dpa in Berlin aus Sicherheitskreisen erfuhr. Zuerst hatte “Spiegel Online” über das Verbot berichtet. Am Morgen wurden im Zusammenhang mit dem Verbot Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen waren insgesamt fünf Objekte betroffen.
Nach dem Verbot hat die Polizeidie Präsenz in der Stadt erhöht. Zudem würden die Sicherheitsvorkehrungen in der Stadt für den Fall erhöht, dass es Protestaktionen geben sollte.
