NEW YORK, NY - SEPTEMBER 28: Russian President Vladimir Putin (L) and U.S. President Barack Obama shake hands for the cameras before the start of a bilateral meeting at the United Nations headquarters on September 28, 2015 in New York City. Putin and Obama are in New York City to attend the 70th anniversary general assembly meetings. (Photo by Dmitry Azarov/Kommersant Photo via Getty Images)

Flugabkommen Russland/USA – Lichtblick im Syrien-Konflikt?

in Politik/Welt

In den letzen Wochen mehrten sich die negativen Schlagzeilen über Syrien:


 

Sogar die New York Times bezeichnet die Einsätze in Syrien bereits als Stellvertreterkrieg. Auf Wikipedia gibt es mittlerweile schon einen Artikel über den Kalten Krieg 2.0. Doch in all der Negativität scheint ein Hoffnungsschimmer aufzublitzen. Laut einem Pressesprecher des Pentagons, Peter Cook, wurde ein Abkommen zwischen den USA und Russland unterzeichnet, in dem Richtlinien festgesetzt worden sein sollen, wie man sich im gemeinsamen Luftraum zu verhalten habe.

Anlass dafür war die Situation in Syrien, die sich in den letzten Wochen zuspitzte. Da neben den USA und weiteren NATO-Mitgliedsstaaten wie Großbritannien nun auch Russland mit seiner Luftwaffe in Syrien agiert, kam es zu diversen Zwischenfällen, in denen sich Kampfjets der jeweiligen Staaten relativ nahe kamen. Da es keine konkreten Vorgaben zum Verhalten gegeben habe, hätte es dabei leicht zu einem versehentlichen Abschuss kommen können. Was daraus wiederum resultieren kann, dürfte jeder weiteren Erörterung entbehren.

Erste Angriffsfläche für Kritik gab eine Abschussgenehmigung, ein „Green Light“, das britischen Kampfpiloten gewährt wurde, falls es zu einer misslichen Lage mit den russischen Konterfeis kommen sollte, während sie Einsätze im Irak fliegen. „Keiner weiß, was die Russen als nächstes planen. Wir wissen nicht, wie sie reagieren werden, wenn sie in Kontakt mit westlichen Jets geraten.“ – so eine Quelle. Das russische Verteidigungs-ministerium verlangte daraufhin eine offizielle Stellungnahme zu den Veröffentlichungen, die zwar zugesichert, aber noch nicht dargelegt wurde.

Wie bereits vorher angekündigt, nahmen Washington und Moskau zur Klärung der aufgeheizten Situation Gespräche auf. Als Ergebnis geht das Flugabkommen hervor, das unter anderem die Sicherheitsabstände zwischen den Konfliktparteien festlegen soll. Es habe eine „Handvoll“ Zwischenfälle gegeben, in denen sich amerikanische und russische Flieger auf unter 500 Meter angenähert hätten. Auch werde ein Sprachkanal am Boden eingerichtet, sodass immer noch über den Umweg der Station ein Dialog zwischen den Piloten stattfinden könne, wenn dieser in der Luft nicht zustande käme. Genaue Angaben zum Abkommen sollen allerdings unveröffentlicht bleiben.

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Karikierte Interpretation des Syrien-Konflikts (C) Latuff

Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete diese Maßnahme als „wichtigen Schritt“. Die USA verurteilen weiterhin das Vorgehen Russlands in Syrien und bezeichnen die Zusammenarbeit mit Staatschef Assad als „fehlgeleitete Strategie“. Die Unterstützung Assads und die damit einhergehende Bekämpfung von Rebellen, die von den USA unterstützt werden, statt den Kämpfern des IS, bezeichnete Ashton Carter, amerikanischer Verteidigungsminister, als „fundamentalen strategischen Fehler“. Vladimir Putin gestand zu, dass mit dem Einsatz in Syrien die Stärkung Assads bezweckt sei, bestand allerdings darauf, dass der Großteil der Luftschläge Terrorgruppen, darunter auch ISIS, gelte.

Ob das Abkommen für den Luftraum, das für alle um Syrien agierenden NATO-Mitgliedsstaaten geltend gemacht werden soll, zu einer Entspannung der Lage beitragen wird, bleibt abzuwarten.


Feature Image (C) TIME

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